Blogeinträge

Antisemitismus in der DDR

Wolfgang Benz bei seinem Vortrag
Entgegen der zur Schau gestellten antifaschistischen Staatsdoktrin war der Antisemitismus und stärker noch der Antizionismus im Arbeiter- und Bauernstaat “salonfähig”. Erst ein Jahr vor der Wende gab es ein vorsichtiges Umsteuern, aber auch dies nicht aus Einsicht sondern aus Opportunismus. Honecker wollte internationale Anerkennung und einen Empfang in Washington und war deshalb an einem positiven Klima interessiert. Mit der Frage von Schuld und Wiedergutmachung hat sich schließlich erst die erste frei gewählte Volkskammer der DDR 1990 beschäftigt. Auf all diese Punkte ging heute Abend bei einer Kooperationsveranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung mit der Gedenkstätte Topf & Söhne der Historiker Prof. Dr. Wolfgang Benz ein. Wolfgang Benz hat zahlreiche Bücher geschrieben oder als Herausgeber fungiert. Seine Publikation Antisemitismus in der DDR kann über die Homepage der Landezentrale für politische Bildung kostenfrei bestellt werde. Trotz der gestrigen hochsommerlichen Temperaturen war der Saal sehr gut gefüllt. Ich finde das ist bei den aktuellen besorgniserregenden Nachrichten zum Thema Antisemitismus auch einmal ein gutes Signal. Es gibt viele Menschen die sich dafür interessieren und gegen Antisemitismus auch engagieren.

Auf den Spuren von Fontane

Still ruht der See…
Einfach einmal etwas abschalten und wieder runter kommen – ein Kurzurlaub an der Havel, noch dazu bei dem wunderschönen Wetter der letzten Tage ist absolut perfekt dafür geeignet. Über Himmelfahrt bot sich die Gelegenheit aus einem Brückentag einen Kurzurlaub zu machen und so waren wir mit den Rädern und den Paddelbooten im Havelland. Insbesondere die Seenlandschaft, aber auch die Radwanderwege laden dazu ein auf den Spuren von Theodor Fontane durch das Havelland zu streifen. Fahrrad fahren war bis jetzt so überhaupt nicht mein Ding. Allerdings hat es durchaus Spaß gemacht – ich glaube, das werde ich in Zukunft öfters einmal probieren. In jedem Fall aber werde ich mich gerne wieder ins Paddelboot setzen. Jeden Tag haben wir auf den umliegenden Seen Touren gemacht – besonders beeindruckend war dies in denn frühen Morgenstunden kurz nach Sonnenaufgang. Der Röblinssee war um diese Zeit spiegelglatt und außer den vielen Vögeln war es völlig ruhig. Die Tage in Fürstenberg waren genau richtig, um nach dem Wahlkampf etwas Kraft zu tanken. Kommende Woche geht es jetzt daran die Stadtratsfraktion neu zu sortieren. Bilder vom Kurzurlaub 

Angriffsduo bleibt Erfurt treu

(Foto:Sebastian Schmidt)
Die Zeit zwischen zwei Saisons ist im deutschen Volleyball immer eine Zeit des Kommens und Gehens. Auch im Erfurter Volleyball wird es einige Veränderungen im Spielerkader geben. Eine Ausnahme bildet hier die Position Außen/Annahme, wo Sindy Lenz und Paula Reinisch auch in der kommenden Saison das Dress von Schwarz-Weiss Erfurt tragen werden. „Ich freue mich, dass mit Sindy und Paula zwei junge, hoffnungsvolle Spielerinnen, die im vergangenen Spieljahr die Hauptlast auf dieser Position getragen haben, unserem Verein treu bleiben. Sie sind beide Sympathieträger unserer Mannschaft und bei den Fans sehr beliebt“, äußerte sich ein sehr zufriedener Präsident Michael Panse zum Verbleib der beiden 20-Jährigen. Und auch die jungen Spielerinnen umtreibt schon die Vorfreude auf die neue Saison, die erst Anfang Oktober beginnt. „Es kribbelt schon langsam wieder und neben einigen Athletikeinheiten halten wir uns mit Beachvolleyball weiter fit“, sagt das Erfurter Eigengewächs Paula Reinisch. Dabei hat die Lehramtsstudentin auf Grundschule mit dem Hauptfach Sport in der eigentlich volleyballfreien Zeit noch einige Prüfungen zu absolvieren. Doch die nächste Saison hat sie bereits im Blick. „Ich will mich auch unter Florian Völker in der Annahme weiterentwickeln und meine Technik im Angriff verbessern. Ich werde alles geben, damit wir endlich den sportlichen Klassenerhalt schaffen.“ Dass Paula, die als einzige noch Aktive den Aufstieg vor drei Jahren miterlebte, die Brocken nicht hingeschmissen hat und sich ausschließlich beruflichen Zielen widmet, erklärt sie so. „Die Vereinbarkeit von 1.Volleyball-Bundesliga und Studium an der Universität in Erfurt ist perfekt. Ich habe hier, in meiner Heimat, Freunde und Familie, es fehlt mir an nichts.“ Auch ihrer Angriffspartnerin Sindy Lenz hat es trotz nicht geschafftem sportlichen Klassenerhaltes in Erfurt so gut gefallen, dass sie trotz anderer Angebote bei Schwarz-Weiss Erfurt in ihre zweite Saison geht. „Die Bedingungen hier sind sehr gut, ich habe viel Spielpraxis bekommen und hoffe das auch für die kommende Saison. Mit Florian Völker, den ich bereits vom VC Olympia Berlin und der Nachwuchs-Nationalmannschaft kenne, komme ich gut zurecht.“ Auch bei Sindy klappt die Kombination aus Studium und Leistungssport. Ihr Fernstudium für chemische Verfahrenstechnik läuft gut. Dass ihr Freund Felix Lesche, mit dem sie gemeinsam in Erfurt wohnt, mit den Blue Volleys Gotha den Klassenerhalt in der 2. Bundesliga Süd geschafft hat, dürfte bei ihrer Entscheidung pro Erfurt ein nicht ganz unwesentlicher Fakt gewesen sein. (StS)

…und Auswertung

Unsere neue Fraktion
Während gestern noch das Abwarten den Tag dominierte ist es heute schon die Auswertung und er Blick nach vorne. Gegen Mittag haben wir die Einzelergebnisse bekommen und seit dem steht fest, wer in der neuen Fraktion ist und auch wer es leider nicht geschafft hat. Ein herzliches Dankeschön an alle unsere Wählerinnen und Wähler habe ich schon gestern formuliert – heute folgt dem ein persönliches Dankeschön für 12.037 Stimmen die ich bekommen habe. Hinter Kristina Vogel, die noch 740 Stimmen mehr geholt hat habe ich damit den zweiten Platz der CDU und den fünften im neuen Stadtrat, dies macht mich sehr stolz, aber vor allem dankbar. Ich gratuliere allen unseren alten und neuen Stadträtinnen und Stadträten. Unsere Fraktion ist deutlich jünger und prozentual auch weiblicher geworden. Zwar sind es nach wie vor nur zwei Stadträtinnen, aber nun von 10 und damit 25 Prozent und vorher von 12. es tut mir sehr leid, dass zwei unserer ehemaligen Stadtratskollegen nicht wieder den Sprung in den Stadtrat geschafft haben. Rowald Staufenbiel und Jörg Kallenbach habe ich in einem Gespräch ausdrücklich gedankt und sie gebeten uns weiter zu unterstützen, wir brauchen ihre Erfahrung und Kompetenz. Heute Abend gab es bereits eine Auswertung des CDU-Landesvorstandes mit den Kreis- und Fraktionsvorsitzenden. Die Analyse der Ergebnisse fiel erwartungsgemäß sehr nüchtern und nachdenklich aus. Mit Blick auf die Landtagswahl werden wir richtig kämpfen müssen. Morgen werde ich mich sicherlich erst einmal mit dem Oberbürgermeister zu einem Gespräch treffen und in den nächsten Tagen werden wir uns als Fraktion sortieren. Auf geht es in die neue Wahlperiode!

Fokus künftig noch stärker auf inhaltlicher Auseinandersetzung

CDU-Fraktionschef Michael Panse äußert sich zu den Ergebnissen der Stadtratswahl und dankt den Wählerinnen und Wählern für das ausgesprochene Vertrauen für die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU. Die CDU-Fraktion wird entsprechend der Ergebnisse mit zehn Sitzen bei 19,6 Prozent die stärkste Fraktion im neuen Stadtrat. Künftig werden dem Stadtrat voraussichtlich acht Fraktionen angehören. Panse erklärt dazu: “Wir wollen und können gestalten. Als stärkste politische Kraft im neuen Stadtrat sehen wir uns dazu auch in Verantwortung. Wir werden uns künftig im Stadtrat noch stärker inhaltlich auseinandersetzen müssen, da die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr so eindeutig sind wie zuvor. Die CDU-Fraktion wird mit den anderen demokratischen Fraktionen Gespräche führen, wie die Stadt in den nächsten Jahren gestaltet werden kann. Die anstehenden Herausforderungen erfordern verantwortungsbewusstes Handeln.” Mitglieder der neuen CDU-Stadtratsfraktion sind: Kristina Vogel Michael Panse Dominik Kordon Niklas Waßmann Michael Hose Dietrich Hagemann Juri Goldstein Lilli Fischer Thomas Pfistner Heiko Vothknecht Die konstituierende Sitzung der CDU-Fraktion wird am 3. Juni 2019 stattfinden.

Abwarten…

Mit unserer neuen Europaabgeordneten bei einer ersten Wahlanalyse
Erwartungsgemäß lag das Ergebnis der Kommunalwahl in der Landeshauptstadt Erfurt am Wahlabend noch nicht vor. Die Stimmzettel mit 302 Namen und in einer stattlichen Quadratmetergröße wurden erst heute morgen entfaltet und gezählt. Bei unserer Wahlparty im Siju am Sonntagabend mussten wir uns also mit den Ergebnissen der Europawahl begnügen. Unser Ziel haben wir erreicht. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann wird Thüringen in den nächsten Jahren im Europaparlament vertreten. Rund 230.000 Stimmen waren dafür notwendig und gegen 21 Uhr stand fest, dass die CDU trotz deutlichen Verlusten dieses Zeil deutlich überschreiten wird. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg in Brüssel und in Straßburg! Heute ab 10 Uhr präsentierte dann die Stadtverwaltung im Ratssitzungsaal die Ergebnisse der Kommunalwahl. 176 Stimmbezirke waren auszuzählen, erst um 14 Uhr war ziemlich sicher, wie das Ganze ausgeht und die Sitzverteilung änderte sich nicht mehr. Wir haben unser erstes Ziel, stärkste Fraktion zu werden erreicht. Auch die CDU hat Prozente verloren – nicht so deutlich wie Linke und SPD, aber immerhin auch rund 5 Prozent. In absoluten Zahlen haben wir aber sogar an Stimmen ganz leicht zugelegt. Mit 56.916 Stimmen haben wir genau 230 mehr, als wir bei der letzten Kommunalwahl 2014 hatten. Die prozentuale Verschiebung erklärt sich durch die auf 59,4 Prozent gestiegene Wahlbeteiligung. Mit voraussichtlich 8 Fraktionen wird der Stadtrat deutlich bunter. Ob und welche Mehrheiten sich bilden ist da noch völlig offen und wird wohl auch davon abhängen welche Personen in welchen Fraktionen gewählt sind. Wir wollen und können mitgestalten. Gespräche werden wir dazu in den kommenden Wochen intensiv führen. Bereits heute Abend haben wir uns mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten und danach noch zur inhaltlichen Erstauswertung mit dem Kreisvorstand getroffen, auch wenn wir noch nicht wussten, wer es geschafft hat. Die Auszählung und Bekanntgabe der Gewählten erfolgt erst morgen. Wahlergebnis Bilder vom Nachwahltag

Hellfire Weekend

Tolle Maschinen
Hoffentlich trifft die Beschreibung des Wochenendes nur auf den Bikerteil in Eisennach-Kindel zu und nicht auf den Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen! Am Samstag Nachmittag habe ich mich nach Abschluss des Wahlkampfes mit einem Freund auf Motorradtour begeben. Ziel war das Hellfire Bike Weekend auf dem Flughafen bei Eisenach. Zielgruppe und die überwiegenden Teilnehmer waren die ganz schweren Maschinen von Harley-Davidson. Mit meinem markenfremden Motorrad – meiner Honda NTV 650 – wurde ich aber nicht nur geduldet, sondern durchaus freundlich aufgenommen und durfte sowohl auf der Anfahrt, als auch bei der rund zweistündigen Ausfahrt zwischen den Harleys fahren. Da Harley auch mit allen 2019 Modellen vor Ort war, habe ich gleich noch zwei jeweils 45 minütige Probefahrten mit einer Fat Bob und einer Breakout drangehängt.
…und Spitzenstimmung
Das Hellfire Weekend fand zum ersten Mal in Thüringen statt, aber bereits jetzt habe ich mir den Termin für kommendes Jahr vorgemerkt. Vom 29. bis 31. Mai 2020 werden das zweite Mal auf dem Kindel die Biker zu Gast sein. Das Programm bestand eigentlich aus all den Sachen die politisch so furchtbar inkorrekt sind, dass sie eine Protestdemo der Grünen geradezu einfordern. Alles was mit B anfängt… Biker, Bier, Burger, Bike Wash… und noch einige Dinge mehr. Vor allem aber unvernünftig laute Motorräder, Dragster und LKW mit Turbinen, laute Musik und jede Menge Bike-Zubehör. Von den Musikacts haben wir uns auf die Meute am Nachmittag und Ohrenfeindt am frühen Abend konzentriert. Für die Rammstein-Cover-Band Stahlzeit fehlte die Zeit und auch etwas die Kondition, weil ja noch die Heimfahrt auf dem Programm stand. Anbei einige Bilder vom Hellfire Weekend, aber Vorsicht die Bilder von der Motorradwaschanlage teile ich nur mit der Bemerkung, dass sie der political correctness nicht entsprechen. Soweit ich das aber beurteilen kann, machen das die Mädels regelmäßig und freiwillig 😉 Bike Wash beim Hellfire Weekend Bilder vom Weekend TA-Artikel    

Wahlkampfabschluss

Die letzten Materialien
Alle Flyer sind verteilt, die letzten Infostände beendet und nun heißt es abwarten. Gestern Abend und heute Vormittag habe wir noch einmal auf dem Anger und überall in der Stadt Flagge gezeigt. Die CDU Erfurt hat einen intensiven Wahlkampf geführt. Von unseren 49 Kandidatinnen und Kandidaten haben immerhin 28 eigene Kopfplakate auf gehangen, das gab es zuvor noch nie. Ja, bei einer Personenwahl wirbt jeder für sich, das ist normal. Aber wir haben es geschafft einheitlich nach außen aufzutreten sowohl im Design, als auch in den Themen. Lediglich bei der KoWo-Diskussion hatten wir nur als Stadtratsfraktion eine klare Meinung, die aber auch durchaus von anderen CDU-Mitglieder kritisch beleuchtet wurde. Unser Wahlziel für morgen lautet: Wir wollen stärkste Fraktion im Stadtrat werden und wir wollen, dass Marion Walsmann Europaabgeordnete wird. Ich danke sehr herzlich allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, allen Helfern den Familienangehörigen und unseren hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Geschäftsstellen. Bilder vom Finale  

Stadtratswahlperiode abgeschlossen

Das obligatorische Bild mit meinem dienstältesten Stadtratskollegen Jörg Kallenbach am Ende der Wahlperiode…
Stadtratssitzungen gab es bis fast zum letzten Tag und kommende Woche tagt sogar noch einmal der Finanzausschuss in der alten Besetzung. Heute Abend hat aber nun der Erfurter Stadtrat wirklich zum letzten Mal in dieser Wahlperiode getagt. Nachdem wir gestern nicht fertig geworden sind, standen heute noch 10 Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung an. Bevor nun am kommenden Sonntag ein neuer Stadtrat gewählt wird, ist es eine gute Gelegenheit dankbar auf die letzten Jahre zurück zu blicken. Als Fraktionsvorsitzender meiner CDU-Stadtratsfraktion danke ich für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Wir waren zu Beginn der Mandatszeit 12 CDU-Stadträtinnen und Stadträte und alle haben gemeinsam die Arbeit bis zum letzten Tag geleistet. Lediglich eine Veränderung in der Fraktion gab es, Juri Goldstein rückte nach der Wahl von Andreas Horn zum Beigeordneten in den Stadtrat nach. Ansonsten gab es bei unserer Fraktion keinerlei Wechsel, dies ist ein Novum im Stadtrat – alle anderen Fraktionen hat Zu- und Abgänge zu verarbeiten. Die CDU war in den letzten fünf Jahren, wie auch schon seit 2006 in der Oppositionsrolle. Dennoch haben wir in diesem Jahr für den Haushalt gestimmt und auch bei der letzten Stadtratssitzung den Schulnetzplan und die Finanzierungsgrundlage für die Schulsanierungen mitgetragen. Wir haben dies getan, weil wir uns in Verantwortung für die Stadt sehen. Die rot-rot-grüne Koalition hat unserer Stadt nicht gut getan und ist am Ende an Personalstreitigkeiten und inhaltlichen Differenzen zerbrochen. Welche Konstellation sich ab Sonntag ergibt bleibt abzuwarten.
…und mit den beiden langgedienten Kollegen der SPD
Ich danke ausdrücklich allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ebenso denen der Stadtverwaltung. Die Stadträte sind ehrenamtlich tätig und bewältigen ihr Mandat neben ihrem Job. Dazu brauchen sie gute Unterstützung sowohl im Rathaus, als auch von ihren Arbeitgebern und Familien. Ich beziehe daher in den Dank an die Stadträte auch alle, die sie unterstützen mit ein. Am 6. Mai 1990, vor nunmehr über 28 Jahren habe ich das erste Mal für den Stadtrat kandidiert, damals für den Demokratischen Aufbruch bei der ersten freien Kommunalwahl nach der Wende. Ich bin 1993 dann in den Stadtrat nachgerückt. Damals waren schon Kollegen im Stadtrat, die es auch heute noch sind. Von meiner Fraktion ist es Jörg Kallenbach, bei der SPD sind es Wolfgang Metz und Urs Warweg. Wir kandidieren alle natürlich wieder, auch wenn wir in den letzten Jahren auch im kommunalpolitischen Diskurs manches graue Haar bekommen haben. Da ich 1994 nicht kandidiert habe beruflich nach Bonn gegangen bin ist es für mich aktuell der sechste Kommunalwahlkampf. Hinzu kommen noch vier persönliche Landtagswahlkämpfe und der OB-Wahlkampf von 2012. Die Art des Wahlkampfes hat sich verändert, dass Ziel nicht. Wir werben um eine hohe Wahlbeteiligung – dass Recht frei zu wählen ist ein hohes Gut. Wir werben für unsere Ideen, mit denen wir unsere Stadt besser machen wollen. Und wir werben auch um persönliche Zustimmung von den Wählerinnen und Wählern.

Schulnetzplan und Finanzierungsmodell für die Schulsanierung beschlossen

Diskussionsgrundlage
Nach über dreistündiger intensiver Debatte wurde heute Nacht der Schulnetzplan der Stadt Erfurt mit einem konkreten Finanzierungsmodell mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen. Damit fand eine mehrmonatige Diskussion einen (vorläufigen) Abschluss. Jetzt sind der Oberbürgermeister und seine Verwaltung am Zug, den Stadtratsbeschluss umzusetzen. Für meine CDU-Fraktion habe ich deutlich gemacht, warum wir den Beschluss mit getragen haben und mit unserem Änderungsantrag konkretisiert haben. Grundsätzlich ist die Position der CDU seit zwei Monaten bekannt und unverändert. Wir wollen zwei Dinge. 1. Einen Eigenbetrieb für die Schulsanierung. Die Gründung dieses Eigenbetriebs wurde mit großer Mehrheit bereits vom Erfurter Stadtrat beschlossen. 2. Wir wollen den Eigenbetrieb mit Kapital ausstatten und wir wollen ausreichend Kapital, um mit der Sanierung zügig zu beginnen und auch zu sagen, bis wann wir fertig werden.
Flugblatt der Linken
Der erste Schritt zur Finanzierung war der Verkauf von Grundstücken an die Kowo für rund 30 Millionen Euro. Dies wurde mit dem Haushalt der Stadt Erfurt bereits beschlossen. Wir wollen mit einem weiteren Schritt eine 25prozentige Beteiligung der Stadtwerke an der Kowo und damit 10 Millionen Euro. Mit unserem Antrag legen wir Wert auf die Feststellung, dass diese 40 Millionen im Rahmen eines zu erstellenden Nachtragshaushalts direkt als Einlage in den neuen Eigenbetrieb einfließen. Wir haben uns als CDU die Entscheidung nicht leicht gemacht und diesen Kompromiss gefunden. Darüber haben wir uns mit der SPD verständigt und sind bereit Verantwortung zu übernehmen und wir wollen dies jetzt, weil eine endlose Diskussion weder den Eltern noch den Kindern vermittelbar ist. Verantwortung müssten auch die anderen Fraktionen des Erfurter Stadtrats übernehmen, aber Linke und Grüne tun dies nicht, obwohl sie in besonderer Form verantwortlich sind. In einer Kausalkette mindestens seit 2008 haben sie gemeinsam in der rot-rot-grünen Koalition 1. in keinem der letzten Haushalte irgendeine Rücklage als Finanzierungsbasis gebildet, 2. keine ausreichenden Sanierungsmittel in die jeweiligen Vermögenshaushalte eingestellt, 3. den hochproblematischen Zustand der Erfurter Schulen bis in die jüngste Vergangenheit (Fraktionsvorsitzender der Linken) schön geredet und 4. keine Vorkehrungen getroffen für steigende Schülerzahlen, obwohl dies seit Jahren bekannt ist.
Antrag von CDU und SPD
Es ist das gute Recht sich vor Verantwortungsübernahme insbesondere aus wahltaktischen Gründen zu drücken und sich seitwärts in den Straßengraben zu schlagen. Die Art aber, wie dies insbesondere die Linken tun, ist der der eigentliche Skandal. Bei dem Flugblatt, welches mir heute in die Hände gefallen ist, war mein erster Eindruck: das ist doch AfD! Bei genauerer Betrachtung war es das nicht, es ist ein Flugblatt der Linken. Aber es ist die gleiche Masche und das gleiche Prinzip. Mit Lügen und Halbwahrheiten wird den Menschen Angst gemacht. Die Behauptung die Stadtwerke wären kein kommunales Unternehmen und dies würde zu Mietsteigerungen führen ist falsch. Auch das nunmehrige „zurückrudern“ folgt dem gleichen Muster „Maus ausgerutscht“, „der Praktikant war es“, „nicht Korrektur gelesen“ oder es war ein „Genosse des Kreisverbandes ohne ausreichende Sachkenntnis“. Fakt ist: es wurden mehrere hundert solcher Flyer verteilt. Fakt ist: 1.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SWE wurden diskreditiert. Fakt ist: den Mieterinnen und Mietern wurde Angst gemacht. Und Fakt ist: die Linken haben sich bis jetzt nicht dafür entschuldigt. Es bleibt daher das traurige Fazit: die Linken in Erfurt sind nicht politikfähig, sie haben lediglich Protestpotential.