Blogeinträge

Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU-Stadtratsfraktion 2019

Mit Kristina Vogel im Terminal
Traditionell laden wir uns zu unserem Jahresempfang Gäste ein, die uns politische Botschaften mit auf den Weg geben. Im letzten Jahr war es der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. In diesem Jahr war unser Fraktions- und CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring. Dazu sprachen mit Marion Walsmann und mir die beiden jeweils einladenden Vorsitzenden. Besonders gefreut haben wir uns aber alle über eine Gesprächsrunde mit Kristina Vogel. Alle vier haben wir die politischen Botschaften vermittelt, die die bevorstehende Europa- und Kommunalwahl betreffen. In genau 22 Tagen sind bereits die Wahlen, deshalb habe ich betont, dass der Wahlkampf jetzt zum Kontaktsport und Nahkampf wird. Plakate hängen inzwischen reichlich in unserer Stadt, jetzt gilt es die Botschaften zu vermitteln. Eine unserer Botschaften haben wir auch unterschwellig mit der Wahl des Veranstaltungsortes vermittelt. Wir haben uns mit rund 150 Gästen im Terminal des Erfurter Flughafens getroffen. Nach der Germania-Pleite ist der Flughafen in einer schwierigen Situation. Die Erfurter CDU steht zu unserem Flughafen und wir hoffen, dass zukünftig wieder mehr Passagiere im Terminal abgefertigt werden. Insgesamt hatten wir einen runden und gelungenen Abend. Dies bestätigten auch unsere zahlreichen Gäste. Oberbürgermeister Andreas Bausewein gefiel es bei uns so gut, dass er bis zum Schluss der Veranstaltung blieb. Bei allen politischen Differenzen finde ich es gut, dass man so einen Jahresempfang auch zu parteiübergreifenden Gesprächen nutzen kann. Bilder vom Jahresempfang

Barrierefreiheit im Blick

Traurige Realität an vielen Bahnhöfen
Kristina Vogel meint es ernst mit der Kommunalpolitik und mit Themen, die sie selbst betreffen. Beim ersten offiziellen Wahlkampfauftritt hat sie gleich einmal deutlich gemacht, dass sie selbst aktiv werden wird und drei Themen intensiv angehen wird. Diese sind für die Olympiasiegerin und Weltmeisterin natürlich das Thema Sport, für die Bundespolizistin auch das Thema innere Sicherheit und als mobilitätseigeschränkter Mensch auch das Thema Barrierefreiheit. Gemeinsam mit dem Stadtratskandidaten Frank Rudolf, dem Chef von Raildox, waren wir heute mit einem Sonderzug vom Erfurter Hauptbahnhof nach Bischleben, Vieselbach und wieder zurück unterwegs. Während der Erfurter ICE-Bahnhof barrierearm ist und Kristina Vogel zielsicher durch das Bahnhofsgebäude rollte (sie kennt als Bundespolizistin das Revier gut), sieht die auf den Bahnsteigen der Erfurter Ortsteile schlecht aus. Sowohl in Bischleben, als auch in Vieselbach standen wir ratlos auf Bahnsteigen, wo es für Kristina kein Weiterkommen gab. Weder ein Lift noch eine Rampe stehen dort für Rollstuhlfahrer oder Familien mit Kinderwagen bereit und dies erschwert auch Senioren die Bahnnutzung. In beiden Ortsteilen begrüßten uns Einwohner und der Ortsteilbürgermeister. Bernd Mey erklärte Kristina und den Journalisten, was der Ortsteil schon alles unternommen hat, um die Deutsche Bahn zu bewegen. Passiert ist noch nichts, erst ab 1.000 täglichen Fahrgästen will die Bahn einen Fahrstuhl bauen. Zurück in Erfurt haben wir uns noch einmal mit dem Blindenleitstreifen am Bahnhof beschäftigt. Dieser wird immer wieder von Fahrrädern zugeparkt, obwohl es überdeutliche Schilder gibt, die dies verhindern sollen. Während wir dort diskutierten fuhr ein PKW auf den Behindertenparkplatz und zwei junge Frauen (Kristina legte Wert auf die Feststellung eindeutig Fußgänger, also ohne Einschränkungen) stiegen aus. Kristina beschloss spontan die Damen zur Rede zu stellen und tat dies so energisch, dass die Damen nach kurzen Ausredeversuchen umgehend mit ihrem PKW die Flucht ergriffen. Für uns hat der Tag deutlich gezeigt, dass sich Kristina Vogel einmischen will und wird. Sie kandidiert auf Platz 2 der Stadtratsliste der Erfurter CDU und ich freue mich darauf, wenn sie nach der Kommunalwahl am 26. Mai mit uns im Stadtrat ist. Auch im Rathaus gibt es in Punkto Barrierefreiheit noch viel zu tun. Vielen Dank an rank Rudolf für die Organisation des Tages und auch ihm viel Erfolg bei der Stadtratswahl! Bilder von der Fahrt mit dem Sonderzug  

Bikertour 2019

Bikergottesdienst 2019
Leider waren es bei dem etwas kühlerem Wetter nicht ganz so viele Bikes, wie in den letzten Jahren. Aber es war auch 2019 wieder eine beeindruckende Kette von Perlen, wie es einst der Bikerpfarrer formulierte. Wie Perlen der Landstraße waren die Helme auf der Strecke. Traditionell begann die Ausfahrt (in diesem Jahr nach Pößneck) mit einem Bikergottesdienst, bei dem der katholischen und der evangelische Pfarrer die Biker segneten und eine unfallfreie Saison wünschten. Ebenfalls Tradition ist es, dass danach der evangelische Pfarrer sein MZ-Gespann startete (sprang wieder perfekt an). Ich konnte in diesem Jahr den Tross leider nur bis Weimar begleiten, dann musste ich wieder nach Erfurt zurück. Bilder von der Bikertour 2019 

Nächstes Jahr Jerusalem…

An der Taufstelle am Jordan
Inzwischen hat dieser Wunsch 14 Mal funktioniert… Seit meinem ersten Besuch im Heiligen Land im Jahr 1992 bin ich genau 14 Mal wieder gekommen und die diesjährige Israel-Reise gehörte zu den eindrucksvollsten. Dies lag an zwei Dingen – zum Einen war ich mit meinem beiden großen Söhnen auf Vater-Sohn-Tour und wir hatten dies schon vor zwei Jahren bei unserer damaligen USA-Reise angefangen zu planen. Zum Anderen war ich erstmals über die Osterzeit in Jerusalem und da ist die Stadt nicht nur voll, sondern auch natürlich von der Stimmung der Karwoche geprägt. In den letzten Jahren war ich viel mit Reisegruppen der Jungen Union (in den Neunzigern), mit der Landeszentrale für politische Bildung (von 2000 – 2010) und ab da selbst organisiert in Israel. Jetzt plane ich schon die nächste Reise – dieses Mal wieder mit der LzT im März 2020 und freue mich darauf. Zunächst gilt es aber die traumhaften Eindrücke der letzten zwei Wochen zu verarbeiten. Gottesdienste in Jerusalem und Nazareth und die Karfreitagsprozession waren ebenso beeindruckend wie die Tour nach Bethlehem und an den See Genezareth sowie die Taufstelle am Jordan. Das Tote Meer hatten wir zwei Mal auf dem Reiseplan und natürlich auch die Felsenfestung Massada. Badefreuden versprüht immer wieder einer der schönsten Orte Israels der Naturpark GanHaShlosha. Die Beach in Tel Aviv habe ich erstmals voll mit jungen Menschen und einer tollen Stimmung erlebt. Auch im fortgeschrittenen Alter habe ich mich mit meinen Söhnen am Roller fahren begeistert. Yad Vashem die Holocaust-Gedenkstätte haben wir gleich am ersten Tag besucht. Wir waren auch in Akko, auf den Golanhöhen, in Haifa, Jericho und Rosh Hanikrah insofern hat sich der Mietwagen in den 15 Tagen gelohnt – rund 2.500 km sind wir durchs Land gefahren. Direkt am Grenzzaun standen wir zu Syrien, Jordanien und zum Libanon – gefährlich war da (zum Glück derzeit) nichts. Und wir haben uns mit Freunden in Israel getroffen. Dies ist das Wichtigste, neben der Schönheit des Landes, die Kontakte zu den Menschen zu pflegen. Ich liebe Israel und hoffe, meinen Söhnen etwas von der Begeisterung vermittelt zu haben. Als Erinnerung bleiben rund 1.200 Fotos und Videos von unserer Isralereise 2019. 

Frohe und gesegnete Ostern

Die Kirche aller Nationen im Garten Gethsemane
Christen feiern Auferstehung Jesu Die Christenheit feiert am Wochenende die Auferstehung Jesu Christi. Die Fastenzeit endet nun mit der Karwoche mit dem Karfreitag als Höhepunkt, die Verurteilung und die Kreuzigung Jesu. Nach drei Tagen soll er auferstanden sein. Nicht nur für Christen kann von diesem Ereignis Hoffnung und Zuversicht ausgehen. In diesem Jahr darf ich Ostern mit meinen beiden großen Söhnen in Jerusalem feiern. Nachdem wir in den letzten Tagen schon in Bethlehem und Nazareth waren, wird das Osterfest im Jerusalem mit zehntausenden Pilgern in der Stadt sicher etwas ganz Besonderes. Ich wünsche auch im Namen meiner CDU-Fraktion allen Besuchern meiner Homepage und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Osterfest sowie eine sonnige Frühlingszeit!

Neuer Trainer bei Schwarz-Weiss Erfurt

Florian Völker hat jetzt den Ball in der Hand
Volleyball-Bundesligist Schwarz-Weiß Erfurt hat für die Saison 2019/20 Florian Völker als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der 27-Jährige, der im  sachsen-anhaltinischen Schkopau geboren wurde und bis 2015 beim Bundesligisten Chemie Volley Mitteldeutschland selbst als Spieler aktiv war,  kommt vom Zweitligisten VC Offenburg, mit dem er in den letzten beiden  Jahren jeweils den Meistertitel holte und nur ein Spiel verlor. „Ich gehe  die spannende Aufgabe mit Respekt und Freude an. Wir werden hart arbeiten  und alles daran setzen, sportlich besser abzuschneiden“, so der junge Coach  zu seiner neuen Trainerstation. Schwarz-Weiß Erfurt verpasste in der abgelaufenen Saison erneut den sportlichen Klassenerhalt und hat für die  kommende Saison bei der VBL einen Antrag auf Verbleib in der 1. Bundesliga  gestellt. „Wir haben den Lizenzantrag eingereicht und haben von der Volleyball  Bundesliga positive Signale erhalten. Jetzt gilt es, die strukturellen, finanziellen und personellen Anforderungen für einen erfolgreichen Verbleib  in der 1. Bundesliga zu erfüllen. Mit der Verpflichtung von Florian Völker  haben wir den nächsten Schritt hierzu getan. Seine Philosophie, junge, talentierte Spielerinnen am Standort Erfurt weiterzuentwickeln und eine bessere Verknüpfung vom Bundesligaspielbetrieb zum Verein und dessen Nachwuchsarbeit herzustellen, hat uns überzeugt“, zeigte sich Präsident Michael Panse erfreut und hoffnungsvoll, dem Erfurter Publikum künftig attraktiven und erfolgreichen Damenvolleyball bieten zu können.

Personelle Neuaufstellung und Lizenzantrag bei Schwarz-Weiss Erfurt

Der Volleyball-Bundesligist Schwarz-Weiß Erfurt hat sich entschieden, die Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführer der Bundesliga-Spielbetriebs-GmbH, Heiko Herzberg, zu beenden. Nach 11 Jahren zunächst als Bundesligatrainer und zuletzt als verantwortlicher Geschäftsführer des Bundesligisten, gehen der 55-jährige und Schwarz-Weiß Erfurt künftig getrennte Wege. Nachdem in der abgelaufenen Saison erneut der sportliche Klassenerhalt verpasst wurde, haben die Erfurter Verantwortlichen entschieden, den Erstligisten personell und strukturell zu verändern. „Deshalb möchten wir den Posten des Geschäftsführers neu besetzen“, wie Präsident Michael Panse die Entscheidung begründete. „Die Trennung von Heiko Herzberg ist uns aus menschlicher Sicht sehr schwer gefallen. Er hat in seiner langjährigen Tätigkeit bei uns als Trainer viele Erfolge zu verzeichnen, ist unter anderem zwei Mal in die 1. Bundesliga aufgestiegen. Auch als Geschäftsführer hat er in vielen Bereichen dafür gesorgt, dass wir uns im Bundesligaspielbetrieb und im Bekanntheitsgrad weiterentwickelt haben. Deshalb sind wir Heiko Herzberg zu großem Dank verpflichtet und wünschen ihm für seine persönliche und berufliche Zukunft alles Gute“, so Michael Panse weiter. Gemeinsam mit Heiko Herzberg wurde in der Vorwoche noch der Antrag auf Verbleib in der 1. Bundesliga auf den Weg gebracht und die Lizenzunterlagen bei der Volleyball Bundesliga eingereicht. Wer Nachfolger wird, steht noch nicht fest. Gespräche mit möglichen Kandidaten laufen derzeit.

Stillen, Wickeln, Bäuerchen – Kinder gehören zu Erfurt

Erfreulich breite Zustimmung zu unserem Antrag
“Mit Kind unterwegs – Wickel- und Stillmöglichkeiten in Erfurt” lautete ein Antrag der CDU-Fraktion, angelehnt an ein Projekt, das in Städten wie Gera, Leipzig, Regensburg oder Lübeck sehr beliebt ist. Fast einstimmig und mit einer Enthaltung wurde der Antrag am 11. April im Stadtrat angenommen. Demnach soll ein Überblick erarbeitet und veröffentlicht werden, wo man in Erfurt besonders familienfreundlich einkehren kann. Es soll dabei ersichtlich werden, in welchen Restaurants, Cafés oder anderen öffentlichen Einrichtungen bereits Still- und Wickelmöglichkeiten bestehen und wo noch welche geschaffen werden könnten. “Heutzutage ist es nicht mehr ganz einfach und leider auch nicht mehr selbstverständlich mit Kindern in Restaurants oder Cafés unterzukommen. Das Stillen von Kindern wird teils sogar argwöhnisch durch andere Gäste oder Betreiber betrachtet oder gar geächtet”, stellt CDU-Fraktionschef Michael Panse fest. Vorab appelliert Panse daher generell für mehr Offenheit und Toleranz gegenüber Familien mit Kindern im öffentlichen Raum. Besonders das Stillen gehört zu den natürlichsten Dingen unserer Gesellschaft. Erfreut zeigte sich Panse über den fraktionsübergreifenden Konsens zu diesem Thema. Umso wichtiger ist es nun, dass Rückzugsmöglichkeiten aufgezeigt und geschaffen werden, um Familien mit Kindern bessere Unterstützung zu bieten. In den letzten Jahren sind mehr Familien nach Erfurt zugezogen. Ebenso sind mehr Geburten zu verzeichnen. Der CDU-Antrag zielt darauf ab, denen zu helfen, die mit kleinen Kindern in der Stadt unterwegs sind, beispielsweise für Einkäufe, Behördengänge oder einfach in der Freizeit. Sie sollen künftig schnell, unkompliziert und vor allem ohne Stress Still- und Wickelmöglichkeiten finden können. Einrichtungen, Geschäfte, Cafés, Restaurants, Tankstellen und andere Orte, die auf stillende Mütter und Wickelkinder eingerichtet sind, sollen in geeigneter Weise in der Landeshauptstadt Erfurt veröffentlicht und weitere mit ins Boot geholt werden. Stadtratssitzung 11.4.2019 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion        

Ohne solide Finanzierung noch keine Verabschiedung des Schulnetzplanes

Zeitraubende Beratungen im Stadtrat
Haltet den Dieb rufen die Kolleginnen und Kollegen von Grünen und Linken und verkennen, dass sie die Schuldigen sind! In der gestrigen Stadtratssitzung wollten sie die ganz große Show abziehen und in Dringlichkeit den Schulnetzplan (den der Oberbürgermeister zuvor abgesetzte hatte) wieder auf die Tagesordnung setzen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich selbstverständlich gegen die Dringlichkeit der Wiederaufnahme des Schulnetzplanes auf die Tagesordnung ausgesprochen. Grund dafür war, dass der Schulnetzplan (konzeptionell; inhaltlich) nach unserer Überzeugung nur gemeinsam mit einer soliden Finanzierung Hand in Hand verabschiedet werden kann. Die Verbindung beider Vorlagen soll gemeinsam in der Stadtratssitzung im Mai verabschiedet werden. Bei der Ablehnung der Dringlichkeit habe ich für meine Fraktion erklärt: “Die Verwaltung hat den Schulnetzplan als Arbeitsauftrag zu verstehen, der nur gemeinsam mit dem Königsrecht des Stadtrates, dem Haushalt funktionieren kann. Der dringliche Antrag der Fraktion LINKE und Bündnis 90/Grüne sah vor, Konzept und Finanzierung unabhängig voneinander und nacheinander zu beschließen. Das lehnen wir als CDU-Fraktion ab. Die Schulen, Eltern und Schüler brauchen endlich Sicherheit mit verlässlichen Aussagen und Klarheit”. Der Antrag von Linken und Grünen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt und somit bleibt es dabei, dass der Schulnetzplan gemeinsam mit dem Finanzierungsvorschlag für den Eigenbetrieb im Mai beschlossen wird. Bereits in dieser Woche habe ich darauf hingewiesen, dass Grüne und Linke schuldig an der Situation der unsanierten Schulen sind. Seit vielen Jahren verschleppen sie die dringen notwendige Sanierung der Schulen. Jetzt fordern sie diese (nachdem sie im Januar behaupteten die Schulen seien in einem guten Zustand). Wie das ganze finanziert werden soll ist ihnen egal – sie fordern der Oberbürgermeister möge Geld in den Haushalt einstellen. Mit verantwortungsvoller Politik hat das nichts zu tun.  

CDU-Fraktion spricht sich für eine maßvolle Erweiterung des Thüringen-Parks aus

Intensive Diskussion zum Thüringen Park
Dominierendes Thema der heutigen Stadtratssitzung war, wie erwartet die Erweiterung des Thüringen-Parks. Mittels Dringlichkeitsantrag der Bunten Fraktion kam das Thema mit 2/3 Mehrheit auf die Tagesordnung und wurde dann heiß diskutiert. Rund die Hälfte der Stadträte meldeten sich zu Wort und trugen ihre teils sehr kontroversen Meinungen vor. Auch die CDU war nicht einheitlicher Meinung. Ich habe als Fraktionsvorsitzender aber die Meinung der Mehrheit der Fraktion vorgetragen und mich Namens der CDU-Fraktion zu einer maßvollen Erweiterung des Thüringenparks bekannt und erklärt: “Die Diskussion war über alle Fraktionen hinweg mit verschiedenen Argumenten für beide Seiten breitgefächert. Wir als CDU-Fraktion haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Für uns ist eine maßvolle Erweiterung des Thüringenparks mit zentrumsrelevanten Sortiment kein Ausspielen gegen die Innenstadthändler. Sowohl das Einkaufsverhalten der Thüringer hat sich über die Jahre verändert, als auch die steigenden Einwohnerzahlen in Erfurt und damit die Rahmenbedingungen für die Stadtplanung und das Einzelhandelskonzept. Die Innenstadt und ihre Attraktivität liegt uns weiterhin sehr am Herzen. Die uns vorliegende Studie sagt zwar aus, dass es passieren kann, dass es zu einem verstärkten Wettbewerb mit den Innenstadthändlern kommen kann aber sie führt nicht automatisch zu Schließungen von Geschäften in der Innenstadt. Wir sehen die Erweiterung als guten Kompromiss, der zwar nicht von allen Seiten als optimal empfunden wird aber trotzdem der Stadt Erfurt als Ganzes im Wettbewerb gegen den Onlinehandel und andere Städte gut tun wird” Bei der Abstimmung stimmten 24 Stadträte für die Erweiterung und 16 Mitglieder des Stadtrats gegen die Erweiterung des Thüringen Parks. Aufzeichnung der Stadtratssitzung