Blogeinträge

Religionsdialog in Erfurt

Das Podium im Augustinerkloster
Durchaus mit einer skeptischen Erwartungshaltung bin ich heute Abend einer Einladung des Katholischen und des Evangelischen Büros zu einem der regelmäßig stattfindenden Hintergrundgespräche mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft gefolgt. Unter dem Thema “Toleranz.Respekt.Pluralität” diskutierten Bundestagspräsident a.D. Dr. Wolfgang Thierse, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Prof. Dr. Reinhard Schramm und der Imam der Erfurter Moscheegemeinde Abdullah Dündar über religionspolitische Leitbegriffe. Skeptisch war ich, weil die Ereignisse der letzten Wochen dem Thema eine erhebliche Brisanz gebracht haben und weil nicht jede der öffentlichen Diskussionen dem gerecht wird. Zu schnell gleiten Diskussionen in Klischees und Schuldzuweisungen ab und oft wird mit gefährlichem Halbwissen Politik gemacht und mit Sorgen und Ängsten gespielt. Bezüglich der öffentlichen Wahrnehmung von Themen die der Bundestagspräsident sonst so aufruft, war ich ebenfalls neugierig wie der Abend läuft. Thierse ist für klare Worte bekannt, allerdings auch dafür manchmal über das Ziel hinaus zu schießen (ein Beispiel ist die “Schwabenkritik” im Sommer letzten Jahres). Vor diesem Hintergrund war ich genauso wie viele der rund 100 Gäste im Augustinerkloster (darunter drei Minister und vier Staatssekretäre der neuen Landesregierung) angenehm überrascht, wie fundiert und engagiert Thierse sich in seinem Vortrag und der anschließenden Diskussion dem Thema stellte. Am Ende des Abends fasste er zusammen: bei der Wahrnehmung des Islams gibt es eine Fern- und eine Nahwahrnehmung. Erste ist geprägt von den täglichen Nachrichtenmeldungen im Fernsehen über Anschläge und Gewalttaten. Diese Meldungen befördern gefährliches Halbwissen und Vorurteile – aber sie spiegeln ja nur wider, was in der Welt leider auch täglich passiert. Eine Überwindung von Vorurteilen gelingt jedoch weder durch Beschimpfungen noch durch Schulterklopfen sondern nur durch den direkten offenen Dialog. Toleranz bedeutet für Thierse auch nicht alles zu akzeptieren, sondern die Meinung des anderen zu respektieren, auch wenn man sie für falsch hält. Ich zitiere an dieser Stelle immer Manfred Rommel, der einmal gesagt hat “Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass ich sie teile”. Vor dem Hintergrund der Wahrheitsansprüche von Religionen ist es wichtig, dies auszuhalten und nicht Religionen (und die Meinung von Religionslosen) gleichzusetzen bzw. gleichzuschalten. Prof. Schramm wies darauf hin, dass es in Thüringen rund 700 Juden gibt und durchaus ein Interesse am interreligiösen Gedankenaustausch besteht. Auch der Imam Abdullah Dündar (in Erfurt leben rund 1.200 Moslems und in Thüringen rund 7.800) griff dies auf. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen begrüße ich es ausdrücklich, dass der heutige Abend einen Beitrag zu einer ausgesprochenen sachlichen Diskussion lieferte. Unterschiede bestehen und dürfen nicht verwischt werden – aber das miteinander reden ist der wichtigste Ansatz. Zutreffend stand auch bereits im Einladungstext: “Das Verständnis für die Besonderheit von Religionen nimmt besonders dort ab, wo keine Erfahrungen mit Religionen gemacht werden.” sowie “Tiefe Verunsicherung, Angst und daraus erwachsende Abwehrhaltungen sind besonders dort zu finden, wo der Bevölkerungsanteil mit Migration marginal ist.” Beides trifft insbesondere in den neuen Bundesländern zu.    

Gestiegene Taxipreise in Erfurt: Mangelnde Kommunikation und schwieriger Abstimmungsprozess zwischen den Taxiunternehmen

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich in der vergangenen Woche, am 15. Januar 2015, der Wirtschaftsausschuss mit den Hintergründen der beachtlich gestiegenen Taxipreise. Zuvor empörten sich sowohl Bürger über die hohen Preise, als auch verschiedene Taxiunternehmen selbst hinsichtlich der Herangehensweisen der städtischen Behörden bei der Festlegung der Preise. Der entsprechende Antrag zur Preiserhöhung wurde von City Taxi AG und die Taxigenossenschaft bereits im April 2014 eingereicht. Diese legten, laut Aussage der Stadtverwaltung die Preise selbst fest. Besonders die kleineren Taxiunternehmen legten gegen diese Preissteigerung Widerspruch ein. Ihre Einwände wurden jedoch ignoriert. Uneinigkeit besteht auf verschiedenen Ebenen. Dies betrifft sowohl die Taxiunternehmen untereinander, als auch die Stadtverwaltung und einige Unternehmen. Insbesondere die kleineren Taxiunternehmen haben die durch die aktuellen tariflichen Änderungen Nachteile. Im Vergleich zu anderen Städten liegt Erfurt nun weit an der Spitze, was die Höhe der Taxipreise anbelangt. Fraktionschef Michael Panse erklärte dazu: „Die neue Mindestlohnregelung ist nicht an erster Stelle ausschlaggebend für eine Preiserhöhung. Für selbstständige Einzelunternehmer hat diese keine Relevanz. Dennoch unterliegen sie den Preisvorgaben, die einheitlich für alle durch die Verwaltung bestätigt wurden und nun in Kraft getreten sind. Deutlich gestiegene Preise führen hier zum Rückgang des Fahrgastaufkommens, damit wiederum zu Mindereinnahmen und letztlich dazu, dass der jeweilige Taxiunternehmer in seiner Existenz bedroht ist. Betroffen sind u.a. auch ältere Taxinutzer, die sich die hohen Kosten nicht mehr leisten können. Dies wird offenbar von der Verwaltung und den Antragstellern der Preiserhöhung billigend in Kauf genommen.“ Die vermeintliche Marktbereinigung führt nach Auffassung der CDU-Fraktion dazu, dass sich die Zahl der Taxiunternehmen mit insgesamt 125 Fahrzeugen deutlich reduziert. Dies wiederum führt zu Einschränkungen der Verfügbarkeit insbesondere im ländlichen Raum und in den Nachtstunden.

Heim-Weltcup in Oberhof

Mit Dajana Eitberger, Tatjana Hüfner und Trainer Jan Eichhorn
Oberhof ist eine fest Bank für die Rennschlittensportler! Beim Weltcup, der in Oberhof immer m Beginn des Jahres stattfindet, wird meist nur die schwarz-rot-goldene Siegerflagge benötigt. An der Bob- und Rennschlittenbahn ist nicht nur deshalb immer Klassestimmung – aber bei Siegen macht es um so mehr Spaß 🙂 Auch heute waren wieder rund 3.000 Besucher an der Bahn in Oberhof dabei. Nachdem ich im letzten Jahr mit meinem Kleinsten dort war, war heute der mittlere Sohn mit dabei und er war ebenso begeistert. Wie bereits gestern gab es heute auch ausschließlich deutsche Siege. Bei den Damen standen mit Natalie Geisenberger, Tatjana Hüfner und Dajana Eitberger gleich drei Damen in Schwarz-Rot-Gold auf dem Podium. Die beiden Thüringerinnen Dajana und Tatjana hatten nach dem Lauf noch Zeit für ein Foto und ein kurzes Gespräch. Natalie Geisenberger musste noch einmal an den Start zurück, weil sie noch einmal im Teamwettbewerb antrat. Auch da gab es einen deutlichen deutschen Sieg. Vor vielen Jahren habe ich es selbst einmal auf den schnellen Kufen ausprobiert. Gabi Weißbrodt, war damals meine Mitarbeiterin im Landtag und später selbst Abgeordnete. Sie war früher selbst erfolgreiche Rennschlittensportlerin hatte mich überredet zwei Mal im Doppel bei den Seniorenwettbewerben mitzufahren und danach sogar einige Kurven im Einzel. Auch wenn es nicht andeutungsweise so schnell war, wie die Profis, habe ich seit dem einen riesengroßen Respekt vor dieser Sportart. Da ich die lange Gerade gleich mehrfach rechts und links schmerzhaft vermessen habe, habe ich es bei diesem einmaligen Start belassen 🙂 Als begeisterter Zuschauer werde ich aber gerne auch in Zukunft in Oberhof dabei sein. Kommendes Wochenende wird dazu wieder Gelegenheit sein, dann findet der Junioren-Weltcup in Oberhof statt. Bilder vom Weltcup: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157648027032324/    

Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren

Einige der Fahnen der Freiwilligen Feuerwehren in Erfurt
Traditionell finden die Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt zu Beginn des Jahres im Januar, Februar und März statt. Heute Abend war ich bei der ersten Hauptversammlung bei der FFW in Bindersleben zu Gast. Wir haben in Erfurt 22 Freiwillige Feuerwehren mit rund 660 Feuerwehrleuten in den Einsatzabteilungen. Im letzten Jahr waren sie zu 665 Einsätzen unterwegs, davon 367 Brandeinsätze und 298 Hilfeleistungen. Entgegen dem allgemeinen Trend sind in Erfurt die Jugendfeuerwehren gut aufgestellt und gewinnen Mitglieder. In Bindersleben gibt es überwiegend Mädchen die sich bei der Jugendfeuerwehr engagieren. Die jüngste hat mit heute stolz erzählt, dass sie gerade erst 8 Jahre alt ist. In der vergangenen Wahlperiode wurde im Land das mögliche Eintrittsalter in die Jugendfeuerwehr von 10 auf 6 Jahre gesenkt. Damit wurden viele Mitglieder für die Bambinifeuerwehr gewonnen. Auch in Bindersleben wird damit auch in Zukunft das sehr junge Durchschnittsalter der Einsatzabteilung erhalten bleiben – 30 Jahre ist derzeit das Durchschnittsalter. Gemeinsam mit dem SPD-Stadtratskollegen Wolfgang Metz und der Ortsteilbürgermeisterin Cornelia Nitzpon habe ich die Grüße und den Dank der Kommunalpolitik überbracht. Schade, dass die anderen Fraktionen nur äußerst selten bei der FFW zu Gast sind. Ich finde, die Wertschätzung für das Engagement der Feuerwehrleute sollte es ermöglichen, dass wenigstens ein Vertreter der Fraktionen an den Hauptversammlungen teilnimmt. Freuen konnten wir uns über ein Dankeschön der FFW Bindersleben. Ausdrücklich gewürdigt wurde der Massnahmeplan der Stadt zur Förderung des Ehrenamtes. Kostenfreie bzw. vergünstigte Eintritte in die Schwimmbäder, die Eishalle, den Zoo und die Museen gehören dazu. Wolfgang Metz und ich haben versichert, dass wir uns weiter für die Kameradinnen und Kameraden einsetzen werden, dass die Unterstützung trotz knapper Kassen erhalten bleibt. Dank und Anerkennung allen Feuerwehrleuten und stets eine gesunde Wiederkehr von den Einsätzen!  

Zu Gast im Mehrgenerationenwohnhaus in Eisenberg

Mit Mario Voigt in Eisenberg
Inzwischen ist es schon wieder drei Jahre her, dass ich als Generationenbeauftragter beim Richtfest des Mehrgenerationenwohnhauses in Eisenberg zu Gast war. Im Gegensatz zu den Mehrgenerationenhäusern des Bundes, die im hauptsächlich Treffpunkte und Veranstaltungsorte im sozialen Nahraum sind, wohnen in Eisenberg verschiedene Generationen unter einem Dach. In Eisenberg ist die Stiftung Wendepunkt Träger des Mehrgenerationenwohnhauses und die Angebote in der Galerie im Erdgeschoss werden vom Eisenberger Kunstverein organisiert. Gemeinsam mit dem CDU Landtagsabgeordneten Mario Voigt war ich heute in Eisenberg, um mich über die aktuelle Arbeit zu informieren.

CDU fordert zeitnah angemessene Vergütung für Kindertagespflege

Bereits seit mehreren Jahren steht die mangelhafte Vergütung der Tagespflegemütter in der Kritik. Forderungen, die Entlohnung anzupassen, fanden zwar regelmäßig Zustimmung, wurden jedoch bis heute nicht umgesetzt. Dies kritisierte die CDU-Fraktion, die bereits vor einem Jahr einen Antrag zur der Vergütung der Tagespflege im Stadtrat vorlegte. Mit Verweis auf die Haushaltsberatung für 2015 wurde dieser Antrag von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Die CDU-Fraktion ist befremdet, dass trotz des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetzes offensichtlich für die Stadtverwaltung noch kein akuter Handlungsbedarf besteht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu: „In Erfurt betreuen laut Auskunft der Verwaltung derzeit 91 Tagespflegmütter 315 Kinder, die in der Regel unter zwei Jahren sind. Eine Tagespflegemutter erhält vom Jugendamt pro Kind 496,80 Euro im Monat. Davon fallen allerdings nur 221,40 Euro auf die Betreuungsleistung und 275,40 Euro auf die Sach- bzw. Betriebskosten. Diese 221,40 Euro, die der Tagespflegemutter als Einkommen zur Verfügung stehen, entsprechen bei 180 monatlichen Betreuungsstunden lediglich einer Vergütung pro Kind/pro Stunde von 1,23 Euro. Drei bis fünf Kinder werden von einer Tagespflegemutter betreut. Dies entspricht dann einem Stundenlohn von 3,69 Euro bis maximal 6,15 Euro.“ Per Stadtratratsanfrage und mit einem Tagesordnungspunkt im letzten Jugendhilfeausschuss drängte die CDU auf Auskunft, wann dieser unbefriedigende Zustand geändert wird. Umstritten ist hierbei, ob die Tagespflegemütter als Selbstständige nicht unter das Mindestlohngesetz fallen oder aber, da sie direkt und ausschließlich vom Jugendamt bezahlt werden, einen Rechtsanspruch auf angemessene Vergütung haben. Panse erklärte dazu weiter: „Ich finde es skandalös, dass die Stadt weiter hinnimmt, dass die Tagespflegemütter unterhalb der Mindestlohngrenze bezahlt werden. Selbst wenn die Tagespflegemütter laut Aussage des Oberbürgermeisters als ‚Selbstständige’ gelten und damit nicht unter das Mindestlohngesetz fallen würden, steht ihnen eine angemessene Vergütung zu. Es befremdet umso mehr, dass ausgerechnet eine rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit an dieser Stelle seit mehreren Jahren auf die Bremse tritt.“  

Hand in Hand

Sozialministerin Heike Werner übergab den Fördermittelbescheid
“Für Kinder ist es mit den Eltern wie mit dem Wetter – man kann es sich nicht aussuchen. Wobei, bei schlechtem Wetter kann man einen Regenschirm nehmen.” Dieses Zitat aus dem Theaterstück “Elias und die Oma aus dem Ei” passte wunderbar zum Thema. Die Thüringer Stiftung Hand in Hand – Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not hatte heute Abend zum Jahresempfang in das Puppentheater Waidspeicher Erfurt Freunde und Wegbegleiter eingeladen. Erstmals dabei war in diesem Jahr auch die neue Sozialministerin und Stiftungsratsvorsitzende Heike Werner. Sie übergab dem Geschäftsführer der Stiftung Michael Hoffmeier einen Fördermittelbescheid in Höhe von 240.000 Euro. Seit 22 Jahren gibt es nun die Stiftung und in dieser Zeit wurden rund 120.000 Anträge auf Unterstützung bearbeitet und rund 80 Millionen Euro bewilligt. Damit konnte vielen jungen Müttern und Familien geholfen werden. Für diese wichtige Aufgabe gab es glücklicherweise immer parteiübergreifend Unterstützung. Das eingangs zitierte Puppentheaterstück zeigte aber auch auf worauf es ankommt. Familien, und dies gilt um so mehr für Alleinerziehende, müssen die Zeit füreinander haben. Der alleinerziehende Vater von Elias hat in dem Stück die “Kurve gekriegt” und mit seinem Sohn den Drachen gebaut 🙂

Aggressionsabbau…

Das Bild passt zu meiner Stimmung (Fotoquelle: House of Cards, Facebook)
Möglicherweise lag es am heutigen Datum – weil der 13. war. Allerdings Dienstag und nicht Freitag. Es gibt Tage, da ist man einfach froh wenn sie vorbei sind und der heutige Tag gehört dazu. Dabei war es heute das kleinere Problem, dass viel zu tun war. In einer vierstündigen Klausur hat heute die Führungsspitze des Sozialministeriums mit den Abteilungsleitern und Beauftragten die Projekte, die sich aus dem Koalitionsvertrag ergeben könnten besprochen. Auch bei den beiden Geschäftsstellen für die ich als Vorsitzender ehrenamtliche Verantwortung mittrage (die Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus und die Geschäftsstelle des SWE Volley-Teams) gab es einiges zu klären. Nervend waren heute diverse Mails und Telefongespräche. Ich habe mich daran gewöhnt, dass via Internet oder am Telefon die Hemmschwelle für (sagen wir es vorsichtig) schwierige Kundschaft sinkt. Aber dies heißt nicht, dass ich mir alles gefallen lasse! Politische Auseinandersetzungen sind die eine Seite, aber persönliche Auseinandersetzungen die andere. Ein längeres Telefongespräch mit dem “Anwalt meines Vertrauens” war einmal wieder fällig. Als gute Möglichkeit aufkommende Aggressionen zu bekämpfen, hat sich bei mir der Besuch im Sportpark bewährt – heute Abend waren die Fitnessgeräte mal wieder fällig 🙂  

Gekämpft und verloren

Wellcome back Maria!
Wenn am Ende eines Spiels die Fans zufrieden sind, obwohl es verloren ging, war es ein sportlicher Wettkampf im wahrsten Sinne des Wortes! Am vergangenen Wochenende gab es gleiche mehrere Gelegenheiten sich über Siege zu freuen – da ist auch eine Niederlage zu verschmerzen. Freitag Abend machten die Black Dragons mit einem Sieg gegen Schönheide alles klar für die Verzahnungsrunde mit den Teams der Oberliga West. Ich kann mich also mit meinen Söhnen auf weitere anspruchsvolle Eishockeyspiele in dieser Saison in Erfurt freuen. zuvor hatte bereits das SWE Volley-Team II gegen den HSV Weimar seine Heimspielhausaufgabe mit 3:0 gelöst. Am Samstag Abend war dann der Spitzendreiter der 2. Volleyballbundesliga Straubing in Erfurt zu Gast. Noch nie hatte Straubing in Erfurt gewonnen – dennoch waren wir nur krasser Außenseiter. Alle Spiele der Hinrunde hatten die Aufstiegsanwärter bis jetzt gewonnen und das Team mit sechs ausländischen Profispielerinnen ist derzeit eine Klasse für sich. Zudem plagen sich mehrere Spielerinnen bei uns mit gesundheitlichen Problemen. Da der Kader bis jetzt schon sehr klein war, habe ich mich sehr gefreut, dass wir eine gute alte Bekannte wieder zurückholen konnten. Maria Völker hatte im Sommer nach vielen SWE-Jahren in der 1. und 2. Bundesliga das Trikot an den Nagel gehängt, um sich auf das Studium zu konzentrieren. Mit Hilfe dreier Sponsoren und den Überredungskünsten unsers Trainers konnten wir sie jetzt für den Rest der Saison als Verstärkung verpflichten. Wellcome back Maria! Maria und alle anderen im Team legten zur Begeisterung der 370 Fans los wie die Feuerwehr und spielten Straubing im 1. Satz an die Wand. 25:13 lautete das Ergebnis. Im 2. Satz spielten unsere Mädels ebenfalls auf hohem Niveau bis zum 22:22 mit, ehe Straubing mit 22:25 den Sack zuband. Die weiteren beiden Sätze waren dann auf Grund des Kräfteverschleißes eine klare Sache 16:25 und 14:25 für Straubing. Aber, wie geschrieben, die Fans waren begeistert.

Mindestlohn bei der Kindertagespflege?

 
Die Stadtratsanfrage zu den Tagespflegemüttern
Derzeit werden in Erfurt 315 Kinder (in der Regel im Alter unter zwei Jahren) von 91 Tagespflegemüttern betreut. Bezahlt werden die Tagespflegemütter vom Jugendamt, das wiederum von den Eltern die Elterngebühren erhält und zudem vom Land einen Zuschuss pro Platz. Seit Jahren kritisiert die CDU-Stadtratsfraktion, dass die Vergütung der Tagespflegemütter weit unter dem Mindestlohn liegt. Aktuell erhalten die Tagespflegemütter pro Kind 496,80 Euro im Monat. Davon sind 221,40 Euro für die Betreuung und 275,40 Euro für die Sach- bzw. Betriebskosten. Wenn die 221,40 Euro die als Einkommen zur Verfügung stehen durch die durchschnittlich 180 Monatsarbeitsstunden teilt, bekommen die Tagespflegemütter pro Kind/pro Stunde 1,23 Euro. Drei bis fünf Kinder werden betreut – also ein Stundenlohn von 3,69 Euro bis maximal 6,15 Euro. Im vergangenen Jahr hatten wir dazu einen Stadtratsantrag eingebracht, der die Erhöhung pro Platz/Monat um 50 Euro vorsah. Dieser Vorschlag erhielt zwar viel Zustimmung im Jugendhilfeausschuss, aber keine Mehrheit im Stadtrat. In der Stadtratssitzung vom 16. April 2014 erklärte der Oberbürgermeister zum Thema Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemütter: “Wir halten mal fest, alle sind sich der Problematik bewusst, alle wissen, dass wir es lösen müssen, uns ist auch allen klar, egal was heute beschlossen wird, dass dieser Stadtrat es nicht mehr lösen kann, also muss es der nächste machen und mit dem Haushalt 2015. Das kann im Protokoll stehen, da reden wir im Herbst drüber und machen es entsprechend so.” Zum 1. Januar 2015 trat nun eine neue Entgeltordnung in Kraft, nach der die Eltern zum Teil deutlich mehr bezahlen müssen. Davon kommt jedoch kein Cent bei den Tagespflegemüttern an denn bisher liegt jedoch noch keine Vorlage für die Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemüttern seitens der Stadt Erfurt vor. Vor diesem Hintergrund habe ich in der letzten Stadtratssitzung angefragt: 1.  Wann beabsichtigt die Stadtverwaltung eine Drucksache vorzulegen, die eine Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemüttern vorsieht? 2. Welchen Inhalt wird eine entsprechende Vorlage der Verwaltung haben? 3. Wird diese Drucksache am 01.01.2015 in Kraft treten, wenn nein, wird diese rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft treten wenn sie dann beschlossen ist? Die Antwort darauf war knapp und wenig zufriedenstellend: „Die Verwaltung wird keine Drucksache vorlegen. Die Erhöhung der Vergütung für Tagespflegemütter um 50 Euro wurde seitens des Jugendamtes in die Planung des Haushaltes 2015 eingearbeitet. Mit Beginn des Haushaltsjahres 2015 liegt keine bestätigte Haushaltssatzung 2015 vor. Infolgedessen greifen die Regelungen nach § 61 ThürKO. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung wird die geplante Erhöhung nicht realisiert. Erst nach Vorlage einer bestätigten Haushaltssatzung 2015 kann eine Aussage darüber getroffen werden, ob und ab wann die geplante Erhöhung der Vergütung der Tagespflegemütter umsetzbar ist.“ Soweit zur unerfreulichen Vorgeschichte. In der heutigen Jugendhilfeausschusssitzung habe ich das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen lassen. Seit dem 1. Januar 2015 gilt nunmehr auch das Mindestlohngesetz, deshalb finde ich es skandalös, dass die Stadt in ihrem Verantwortungsbereich weiter hinnimmt, dass die Tagespflegemütter unterhalb dieser Grenze bezahlt werden. In mehreren Städten gibt es bereits gerichtliche Auseinandersetzungen und Tagespflegemütter waren dabei erfolgreich. Es bleibt die Frage, ob es erst in Erfurt soweit kommen muss.  Den Verweis darauf, dass Tagespflegemütter „Selbstständige“ sind und damit nicht unter das Mindestlohngesetz fallen halte ich für unzutreffend. In Erfurt erhalten die Tagespflegemütter keine Zahlungen von den Eltern sondern vom Jugendamt. Insofern ist das Jugendamt Auftraggeber und einziger Vertragspartner der Tagespflegemütter – also nach meiner Auffassung mindestens moralisch dafür verantwortlich, dass dafür eine angemessene Vergütung erfolgt. Ich habe um einer schriftliche Würdigung zum Thema Mindestlohn gebeten und das Thema wir in der nächsten JHA-Sitzung erneut aufgerufen. Ich werde nicht locker lassen, bis die Tagespflegemütter vernünftig vergütet werden!