Blogeinträge

Neuwahl im CDU Ortsverband „Am Petersberg“

Turnusgemäß hat der CDU Ortsverband der Erfurter Innenstadt „Am Petersberg“ am Dienstag, dem 4. November 2014 seinen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Das Amt des Vorsitzenden wird weiterhin wie bereits in den letzten 16 Jahren durch Michael Panse ausgeübt. Als Stellvertreter wurden gleichfalls  Ute Karger und Peter Busch im Amt bestätigt. Den Vorstand als Beisitzer komplettieren Martina Reinhardt, Christiane Schill, Peter Weise, Stephan Hauschild, Uwe Richter und Prof. Dr. Albert Hartmann. Damit bildet der Vorstand eine breite Palette von Frauen und Männern unterschiedlichen Alters, beruflicher Herkunft und fachlicher Interessenlagen wieder. Erfahrene Vorstandsmitglieder erhalten Verstärkung durch neue Ideen, welche die erstmal gewählten Vorstände einbringen werden. Der CDU Ortsverband „Am Petersberg“ ist der größte Ortsverband der CDU Erfurt mit 210 Mitgliedern und deckt einen größeren Teil des innerstädtischen Gebietes ab. Damit liegen die politischen Themen, die aus Sicht der CDU- Ortsverbandsmitglieder angepackt werden sollen, sozusagen „auf der Straße“. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Panse, der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, und den beiden Stadträten Thomas Pfistner und Heiko Vothknecht, sind ein Drittel der Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion Mitglied im Ortsverband „Am Petersberg“ ist. Auch dadurch ist eine gute Verbindung zur Kommunalpolitik im Rathaus sicher gestellt. Noch in diesem Jahr soll der Ausbau der Nordhäuser Straße mit den betroffenen Anwohnern und Fachleuten diskutiert werden. Die ungelösten Probleme der „Prestigeprojektes Begegnungszone“ der rot-rot-grünen Stadtführung werden den Ortsverband genauso beschäftigen, wie die berechtigte Kritik von Anwohnern und Geschäftsleuten in diesem Gebiet. Ein weiterer Schwerpunkt der kommunalpolitischen Arbeit der nächsten beiden Jahre soll nach Aussage des wiedergewählten Vorsitzenden die Entwicklung des Areals des Petersbergs im Vorfeld der Buga 2021 sein. Der CDU Ortsverband „Am Petersberg“ möchte seinen Mitgliedern wie auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßige Angebote zum Mitmachen und Mitdiskutieren unterbreiten und fordert die Erfurterinnen und Erfurter auf sich aktiv an den Ortsverband mit den kleinen und großen Problem des Stadtgebietes rund um den Petersberg zu wenden.

Wahlergebnisse liegen vor

Der neue Ortsvorstand gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Marion Walsmann
Durchaus nicht alle Wahlergebnisse vom heutigen Tag sind erfreulich und dies liegt vor allem auch im Auge des Betrachters. Die Mitgliederabstimmung der 4.300 SPD-Genossen wurde bis heute Mittag ausgezählt. Rund 77 Prozent haben sich an der Abstimmung beteiligt und davon haben 69 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von Rot-Rot-Grün ausgesprochen. Überraschend ist dieses Ergebnis für mich nicht, ernüchternd ist es schon. Ob sich die SPD damit einem Gefallen getan hat müssen die nächsten Wochen zeigt. Dies gilt ebenso für die Frage, ob die 30 Prozent Mitglieder der SPD mit den Gegenstimmen weiter ihre politische Heimat in der SPD sehen, wenn sie sich künftig zur Steigbügelhalter der Linken missbraucht sehen. Den zweiten Wahlakt des Tages fand ich deutlich erfreulicher. Unser CDU Ortsverband “Am Petersberg” war nach zwei Jahren einmal wieder mit Wahlen dran. Seit 16 Jahren darf ich als Ortsverbandsvorsitzender den mitgliederstärksten Ortsverband der Erfurter CDU führen und freue mich über das einmütige Votum meiner Ortsverbandsmitglieder, dass ich dies auch die nächsten zwei Jahre machen soll. Seit 1998 ist die Mitgliederzahl kontinuierlich von damals 150 auf heute 210 Mitglieder gestiegen. Wir sind immer noch gut verankert – Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete, gehört ebenso zum OV wie die beiden Stadtratskollegen Heiko Vothknecht und Thomas Pfistner. Ich habe heute bei meinem Bericht auch daran erinnert, dass wir in den letzten sechs Jahren in jedem Jahr Wahlkämpfe geführt haben – Kommunal-, Landtags-, Oberbürgermeister-, Bundestags- und Europawahlen. Der Ausgang der Wahlen war höchst unterschiedlich und nicht immer erfreulich – aber der OV “Am Petersberg” hat immer gekämpft. In den nächste drei Jahren ist erst einmal wahlkampffreie Zeit (voraussichtlich). Wir werden uns daher wieder stärker auf die Kommunalpolitik stürzen. Als Mitstreiter habe ich im Vorstand wieder meine bisherigen Stellvertreter Ute Karger und Peter Busch. Unter den sechs Beisitzern des Ortsvorstandes gibt es gleich vier neue Gesichter. Prof. Albert Hartmann, Christiane Schill, Stephan Hauschild und Uwe Richter sind neu und Martina Reinhardt sowie Peter Weise waren bereits Vorstandsmitglieder. Auf ein Neues!  

“Familie im Wandel” – Thema der eaf

Das Podium bei der eaf
Wenn es in der Diskussion der letzten Jahre um das Thema Familie ging, standen immer Themen wie Kinderbetreuung, Betreuungsgeld, Ehegattensplitting und Kindergeld im Mittelpunkt. Meist ging es dabei um die fiskalische Förderung von Familien. Beim heutigen Fachtag “Familie im Wandel” der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Familienfragen (eaf) ging es unter anderem um die Frage, was Familie ausmacht. Vor geraumer Zeit hat die EKD eine Orientierungshilfe unter dem Titel “Zwischen Autonomie und Angewiesenheit” diskutiert und veröffentlicht. Im Collegium Maius hielt die ehemalige Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesfamilienministerium Christel Riemann-Hanewinckel den Einführungsvortrag zu dem Thema. Uneingeschränkte Zustimmung erhielt sie dafür, dass “Familie nicht nur defizitär betrachtet werden soll” und die Familie “Wertschätzung und Vertrauen verdienen”. Sie erklärte zudem, dass es weder in der DDR noch in der BRD vor 1990 eine echte Familienpolitik gegeben habe. Es gab jeweils nur familienpolitische Maßnahmen. Nach 1990 standen dann Themen wie die Hausfrauenehe und das Kindergeld im Fokus. Verkannt wird häufig, dass die sorgende Gemeinschaft der Familie nie frei von Konflikten war. Aber sie betonte auch, dass Freiheit und Bindung immer zueinander gehören und dabei das fürsorgliche Miteinander gestärkt werden müsse. Dr. Uwe -Karsten Plisch (Theologie, Hochschul- und Genderpolitik, Evangelische Studentinnengemeinde in der Bundesrepublik Deutschland) sprach im Hauptreferat über “Ehe und Familie biblisch – ein Streifzug durch Bibel und Kirchengeschichte”. Abschließend folgte noch eine Podiumsdiskussion. Ich habe durchaus viele Impulse mitgenommen. Allerdings teile ich nicht alle Punkte der Orientierungshilfe meiner Evangelischen Kirche und finde es richtig darüber, auch streitbehaftet, weiter zu diskutieren.

Mit Schwung durchs Wochenende

Im Outdoor-Streckenteil in Grimma
Dieses Wochenende war noch einmal Helmwetter. Ich kann mich nicht erinnern, dass das erste Novemberwochenende mit Sonnenschein und Temperaturen von 20 Grad aufwarten konnte. Da ich an meinem Motorrad aus Prinzip kein Saisonkennzeichen habe, kann ich durch das ganze Jahr durchfahren und habe dies noch einmal genutzt. Neben der Bike-Tour standen mehrere Sportveranstaltungen auf dem Programm und ein Ausflug nach Grimma, um unsere Damen beim Auswärtsspiel in der 2. Volleyball-Bundesliga zu unterstützen. Am Freitag, dem Reformationstag, war ich beim Festgottesdienst zur Verabschiedung von Pfarrer Linder in der Thomaskirche. Nach 25 Jahren als Thomaspfarrer wurde er in den Ruhestand verabschiedet. Unter den vielen Gästen waren auch zwei Pfarrer im Ruhestand, mit denen ich neben Pfarrer Lindner meine vielen Jahre mit der Thomasgemeinde verbinde. Pfarrer Erhard Voigt mit nahezu alle Taufen und Konfirmationen in unserer Familie und auch meine Hochzeit 1987 sowie Pfarrer Rambow, der meinen mittleren Sohn Jonas getauft hat. Der jüngste Sohn Julian wurde wiederum von Pfarrer Lindner getauft. Am Abend waren wir bei den Black Dragons und erlebten mit über 700 Zuschauern ein Schützenfest. Mit 11:2 wurde Schönheide aus der Halle gefegt. Der Abstand zum Tabellenführer Leipzig wurde dieses Wochenende trotzdem größer, weil das Auswärtsspiel in Niesky am Sonntag mit 6:2 verloren ging. Samstag ging es nach dem obligatorischen “Frühsport” im Sportpark Johannesplatz noch einmal aufs Motorrad und in die Sonne. Auf die Fahrt nach Grimma haben mein Sohn und ich den Helm gleich mitgenommen. Auch in diesem Jahr haben wir vor dem Spiel die Kart-Anlage genutzt. Mit 600 Indoor- und 500 Outdoor- Streckenmetern ist Lap´s Kart Center die größte Anlage in Deutschland. Mit meiner Streckenzeit habe ich mich zwar verbessert, aber mein Sohn war trotzdem deutlich schneller unterwegs 🙁 Auch beim Volleyball wiederholte sich die Geschichte. Seit vier Jahren haben wir im “Grimmatorium” nicht mehr gewonnen. Lediglich zwei Pokalspiele haben wir in Grimma gewonnen, beide allerdings in einer Schulsporthalle. Die Muldentalhalle hat nicht nur eine eigenwillige Optik, sondern auch eine spezielle Atmosphäre. Mit 3:1 haben wir wieder verloren und verbleiben somit erst einmal im Tabellenmittelfeld der 2. Bundesliga. Am Mittwoch steht das Pokalspiel gegen den Erstligisten aus Potsdam an und kommenden Samstag ist Bad Soden in der Riethsporthalle zu Gast. Sportlich mehr Glück hatte am Sonntag Rot-Weiß. Vor knapp 6.000 Zuschauern gewannen sie gegen Fortuna Köln mit 2:1. Wie das Spiel um die Multifunktionsarena weiter geht, entscheidet sich hingegen in dieser Woche. Am Mittwoch berät der Erfurter Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung dazu, von wem und ab wann die Multifunktionsarena gebaut werden soll. Bilder aus Grimma vom Volleyball und von der Kart-Bahn

Ruhe vor dem Sturm?

Die Tasse habe ich schon seit 2002 und nutze sie jetzt wieder häufiger…
Derzeit passiert politisch gesehen wenig in Thüringen und auch in der Landeshauptstadt gibt es nicht all zu viele “Aufregerthemen”. In der zurückliegenden Woche war mir dies ganz recht, da dadurch endlich einmal mehr Zeit für meine Familie blieb. Mit den Jungs ging es mal nicht nur gemeinsam zu Sportveranstaltungen (Eishockey und Volleyball) sondern auch mal wieder nach Wiehe zur Modelbahnwelt, auf die Messe zur 23. Messe Reisen und Caravan und ins SaaleMaxx nach Saalfeld. Wenn das Wetter so wird, wie es angekündigt ist, wird es auch ein tolles Wochenende. Im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit ist derzeit gespanntes Abwarten zu verzeichnen. Niemand weiß, wer künftig als Minister welche Schwerpunkte setzen wird. Landtagsanfragen, Vorbereitungen von Ausschuss- und Landtagssitzungen, geschweige denn die Vorbereitung zu Gesetzentwürfen – dies alles liegt zur Zeit nicht an und so wird vieles aufgearbeitet was liegen bliebt. Ich hatte in den vergangenen Wochen noch zahlreiche Anfragen zu Vorträgen und Diskussionsrunden, auch in dieser Woche wieder an der SBBS Walter-Gropius. Solange aber nicht klar ist wie die neue Landesregierung aussehen wird, lassen sich auch keine Veranstaltungen planen. Spätestens Anfang 2015 wird auch der fehlende Haushalt zu einem Problem. In der Landeshauptstadt Erfurt macht sich unser Stadtoberhaupt um so etwas Banales wie einen fehlenden Haushaltsentwurf schon lange keine Gedanken mehr. Vor lauter Sondierungsgesprächen hat er seine Hauptaufgabe weit verdrängt. An Stadtrats- und wichtigen Ausschusssitzungen nimmt er nur partiell teil, selbst dann, wenn es wie in dieser Woche um die Multifunktionsarena geht. In der kommenden Woche soll der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung über die Auftragsvergabe zum Bau entscheiden. Letzte Woche erhielten die Stadträte Beratungsunterlagen für dieses Projekt – zeitgleich dazu fanden sich diese Unterlagen schon in der TA wieder. Bis zur Ausschusssitzung am Mittwoch gab es noch weitere nichtöffentliche Vorlagen, die allerdings mehr Fragen auslösten, als Antworten gaben. Die grüne Beigeordnete zeigt sich zusehens überfordert und den OB scheint das herzlich wenig zu stören. Ich bin neugierig, wie dies dann kommende Woche im Stadtrat läuft. Im Stadtrat stehen auch mehrere Vorlagen zum Thema Kita auf der Tagesordnung. Die linke Beigeordnete will die Essensgebühren deutlich erhöhen – in zwei Schritten erst auf 72 Euro ab 1.1.2015 und 91 Euro ab dem 1.1.2016. Dies schien selbst der links-linken Koalition zu heftig und so brachten sie einen Änderungsantrag in den Jugendhilfeausschuss ein. Die erste Erhöhung (immerhin 30 Prozent zum Ist-Stand) tragen sie mit, die zweite möchten sie gerne durch die Schaffung von Großküchen vermeiden. Die CDU-Fraktion wird sowohl gegen die Verwaltungs- als auch die links-linke Vorlage stimmen. Kommenden Dienstag will die SPD das Abstimmungsergebnis ihrer Mitglieder zu einen Koalitionsauftrag von Rot-Rot-Grün bekannt geben. Ich habe wenig Zweifel daran, dass eine Mehrheit der Genossen den Kurs der Parteiführung bestätigen wird. Spannend wird es dann erst Anfang Dezember, wenn die Wahl zum Ministerpräsidenten ansteht. Eine breite Diskussion dazu findet derzeit vor allem medial statt. Bei uns im Ministerium wird übrigens zur Zeit viel sortiert, umgeräumt, Papier geschreddert und in Umzugskisten gepackt. Auszüge stehen aber noch nicht an – die Fußböden werden erneuert und jedes Zimmer gemalert und da muss reihum jeder für ein paar Tage sein Zimmer räumen.

CDU lehnt Essensgelderhöhung ab

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse und der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dominik Kordon zeigten sich erstaunt darüber, dass Linke und SPD im Jugendhilfeausschuss eine Erhöhung der Kosten für das Essen in Erfurter Kitas von immer noch 30 Prozent forderten. Es ist dreist von den Linken, diese Erhöhung als „minimal“ zu kaschieren. Zudem kritisiert die CDU, dass das Kita-Essen künftig einheitlich über Großküchen organisiert werden soll. Panse erklärte dazu: „Die CDU-Fraktion lehnt die Erhöhung um 30 Prozent ab, weil uns die Kostenentwicklung beim Kita-Essen nicht ausreichend transparente dargestellt werden konnte. Zudem ist dies ein erheblicher Griff in die Taschen der Eltern, deren Kinder kommunale Einrichtungen besuchen. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Jährlich würde die Erhöhung mit circa 200 Euro Mehrkosten pro Kind zu Buche schlagen.“ Die CDU-Fraktion lehnt es darüber hinaus ab, dass die Essensversorgung nach dem Willen von SPD und Linken künftig vornehmlich über Großküchen in alle Erfurter Einrichtungen trägerübergreifend abgedeckt werden soll. „Die Stadt muss in ihren Einrichtungen endlich die Kosten in den Griff bekommen. Die Ungleichbehandlung gegenüber den freien Trägern ist nicht hinzunehmen. Das Angebot jetzt einfach trägerübergreifend für alle Kitas mit einer ‚VEB-Großküche’ zu verschlechtern, ist an Dreistigkeit kaum mehr zu überbieten. Wir hätten uns gewünscht, dass zunächst der Dialog mit den Eltern gesucht worden wäre. Die von der Verwaltung bzw. von SPD und Linken geplante Preiserhöhung für die Verpflegung an kommunalen Einrichtungen lässt sich vor diesem Hintergrund dann gleich gar nicht mehr rechtfertigen“, bemängelte Dominik Kordon. „Die CDU-Fraktion spricht sich solange für die Beibehaltung der bisherigen Essenspreisen aus, bis die Stadt ein einrichtungsbezogenes Konzept vorlegt. Dies soll insbesondere den Eltern in den jeweiligen Einrichtungen Mitsprachemöglichkeiten eröffnen. Eine Preiserhöhung und der gleichzeitige Wechsel zur Großküche sind eine Entwicklung, die in die falsche Richtung weisen“, erklärt Panse abschließend.

22. Tage der jüdisch-isaelischen Kultur in Jena eröffnet

Gil Yaron in Jena
Heute Abend waren die Rosensäle der Uni Jena Veranstaltungsort der Eröffnung de 22. Tage der jüdisch-israelischen Kultur eröffnet. Oberbürgermeister Schröder übernahm die Begrüßung und der Journalist Gil Yaron hielt einen Vortrag zum Thema “Juden oder Hebräer? – die Identität des Staates Israel”. Der Saal war mit knapp 100 interessierten Gästen gut gefüllt. Auch der MDR war mit einem Kamerateam vor Ort. Als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Alte und Kleine Synagoge e.V. (Ausrichter der Kulturtage) habe ich mich darüber gefreut, aber auch etwas geärgert. In den letzten Jahren wurden die Kulturtage immer im Festsaal des Erfurter Rathauses eröffnet. Das ansprechende Eröffnungsprogramm lockte in jedem Jahr nicht nur viele Besucher, sondern auch die Ministerpräsidenten Vogel und Althaus, Minister und Botschafter an. In diesem Jahr klappte beides nicht. Minister Matschie sagte kurzfristig ab – obwohl wir statt Erfurt in Jena waren. Die Stadt Erfurt schmückt sich zwar auch in diesem Jahr gerne mit den vielen Angeboten der Kulturtage, aber hat die Unterstützung aus vergangenen Jahren um die Hälfte reduziert. Die zuständige linke Beigeordnete lehnte einen Aufstockung der Förderung ab und auch ein Brief an den Oberbürgermeister half nichts. Damit ist die Landeshauptstadt die einzige der vielen Thüringer Austragungsstädte, die ihre Unterstützung zurück fährt. Wir haben die Eröffnung auch deshalb in Jena gemacht. In den nächsten drei Wochen gibt es noch viele tolle Veranstaltungen im Rahmen der 22. Tage der jüdisch-israelischen Kultur und danach planen wir die 23. Tage.

Badesaison eröffnet

Im Saalemaxx
Ende Oktober ist die Freibadsaison (zumindest in Europa) definitiv vorbei. Aber dafür steigen nun die Besucherzahlen in Schwimmbädern, Erlebnisbädern und Saunen. Ich bin mit dem Sternzeichen Krebs Wasserfan – im Sommer und im Winter. Im Sommerurlaub sind Strand und Meer Pflichtprogramm. Den Rest des Jahres geht es auch mit den Erlebnisbädern und Saunalandschaften davon haben wir in Thüringen reichlich. Die Kristalltherme in Bad Klosterlausnitz, das Peltobad in Sohnstedt  sowie die Toskanatherme in Bad Sulza führen die persönliche Hitliste an, aber ich kenne auch die meisten anderen. H2Oberhof, das Tabbs in Tabarz, das Waikiki in Zeulenroda, die Avenida-Therme in Hohenfelden, Victorsbäderwelt in Teistungen und die Thüringentherme in Mühlhausen sind alle schon im Programm gewesen und heute ist mit dem Saalemaxx in Saalfeld das nächste hinzugekommen. Mit meinem jüngsten Sohn habe ich das ganze Programm getestet und kann das Saalemaxx empfehlen. Für Hinweise, wo noch neue Bäderlandschaften zu finden sind bin ich dankbar 🙂  

Doppelsieg

SWE-Dreier-Block
Gleich zwei Mal konnten wir heute jubeln. Mit meinem Kurzen war ich heute beim Volleyball und beim Eishockey. Da beides am heutigen Nachmittag stattfand, mussten wir beim Volleyball eher weg, um beim Eishockey nicht gar zu spät zu kommen. Unsere Mädels vom SWE Volley-Team taten uns nicht den Gefallen mit einem schnellen 3:0 den Zeitdruck zu vermindern. Im Pokalqualifikationsspiel gegen Bad Soden ging der erste Satz sehr klar an die Hessinnen. In den folgenden drei Sätzen fingen sich aber unsere Damen und gewannen vor 170 Zuschauern mit 3:1. Nun folgt am 5.11. einmal wieder ein Achtelfinalspiel im DVV-Pokal. Der Erstligist Potsdam wird in Erfurt zu Gast sein. Leider ist an dem Abend auch Stadtratssitzung… Beim Eishockey stand heute ein richtiges Spitzenspiel an. Tabellenführer Leipzig gegen die zweitplatzierten Black Dragons versprach Spannung und die gab es auch bis in die letzten Minuten. Mit 5:3 gewannen die Drachen verdient. Mein jüngster Sohn freute sich besonders, dass er die Spieler abklatschen durfte. Er trainiert jetzt auch in der Schul-AG Eishockey. Angesichts des Familienwochenendes habe ich mich ausgesprochen wenig mit Politik beschäftigt. Die beiden Parteitage der SPD und der Linken sind ausreichend durch die Medien gegangen.

Noch viel zu harmlos…

Lutz Rathenow im Landtag
Lutz Rathenow, Schriftsteller, DDR-Bürgerrechtler und Stasiunterlagenbeauftragter, hielt heute Mittag die Festrede zum 21. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung. Vor 24 Jahren konstituierte sich zudem auch der Thüringer Landtag und auch daran wurde erinnert. Die Festveranstaltung fand im Thüringer Landtag statt und war auch geprägt von der aktuellen Diskussion um eine Regierungsbildung bzw. die geplante rot-rot-grüne Koalition. Vertreter aller Fraktionen waren bei der Veranstaltung dabei, ehemalige Abgeordnete, Bürgerrechtler wie Fritz Büchner und Hildigund Neubert sowie unser Alt-Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel. Auch von den Linken waren mehrere Abgeordnete dabei. Während Bodo Ramelow noch freundlich bei vielen Redepassagen nickte, zeigte die zweite linke Reihe schon, was sie von der Unrechtsdiskussion halten. Bei der bemerkenswerten Rede von Lutz Rathenow rührten die Genossen Kuschel und Berninger keine Hand zum Applaus. Ganz offensichtlich hatte er sie mit einigen Passagen seiner Rede an der richtigen Stelle erwischt. Er unterstrich, ebenso wie zuvor schon Landtagspräsident Christian Carius und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, dass die DDR zweifellos ein Unrechtsstaat war. Aber er sagte weiter, dass der Begriff nicht nur wegen dem Schießbefehl noch viel zu harmlos und nett sei.