Blogeinträge

Bikertreffen und Bikerausfahrt 2014

Auf dem Domplatz
Zugegegebenermaßen bin ich überwiegend ein Schönwetter-Biker. Seit genau 20 Jahren fahre ich meine Honda NTV und bin seit dem nur rund 40.000 km damit gefahren. Wenn schlechtes Wetter war, habe ich in der Regel das Auto benutzt. Vor der Wende war das anders. Mit 15 (das ging damals schon) habe ich den Mopedführerschein gemacht und mit 16 bin ich von meiner Schwalbe erst auf die MZ TS 150 und danach auf die TS 250 umgestiegen. Da die Zweiräder damals das einzige Fortbewegungsmittel war, wurden sie ganzjährig und bei jedem Wetter benutzt. Heute ist das Bike für mich mehr ein Freizeitvergnügen und die Hauptnutzung erfolgt im Urlaub. Allerdings gibt es Ausnahmen, die auch bei schlechtem Wetter greifen. Im letzten Jahr sind wir bei der Balkan-Biketour für sechs Stunden, rund 400km von Budva nach Split, durchgängig im Regen gefahren, da war alles nass. Auch bei der traditionellen Bikertour ist es egal, wie das Wetter ist. In den letzten Jahren hat es mehrfach am 1. Mai geregnet. Auch dieses Jahr gab es reichlich Wasser von oben. Mehrere hundert Biker aus allen Teilen Thüringens waren auf Einladung der Fahrschule Hauser zum Domplatz zum 15. Bikertreffen gekommen. Bei der Bikerandacht gab es den ökumenischen Segen und danach erinnerte sich der Oberbürgermeister daran, dass er in den letzten Jahren mehrfach versprochen hat im nächsten Jahr mitzufahren. Zwar müsse er noch an seiner Bikerkleiderordnung arbeiten (Turnschuhe und Jeans waren nicht passend bei dem Wetter), aber nach einem dreistündigen Auffrischungskurs in der Fahrschule Hauser letzte Woche, stieg er dieses Mal selbst aufs Bike. Nachfolgenden Terminen geschuldet musste er aber schon in Egstedt wieder in seinen Dienstwagen umsteigen. Zum fünften Mal bin ich in diesem Jahr mitgefahren. Leider zum ersten Mal ohne meinen Sohn Jonas, der sonst immer mit dabei war. Der Regen hat ihn in diesem Jahr abgehalten. Ich bin mir aber sicher im nächsten Jahr ist er wiede mit dabei und dann wäre auch einmal wieder Sonne dran 🙂 Fotos der Bikertour 2014    

Zu Gast im Deutschordens-Seniorenhaus

Im Deutschordenshaus
Anknüpfend an unsere Veranstaltung im Pflegeheim am Hirschgarten in der letzten Woche hat heute unser Stadtratskandidat Stephan Hauschild heute eine Veranstaltung im Deutschordens-Seniorenhaus im Rieth organisiert. Zum Bürgerdialog mit Mitarbeitern und Bewohnern der Pflegeeinrichtung unter dem Titel “Erfurt im Einklang der Generationen” waren unsere Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl Marion Walsmann, die Landtagskandidatin Johanna Arenhövel und Stadtratskandidat Olaf Zucht gekommen.
Zwei Landtagskandidaten, zwei Sozialpolitiker und zwei Beauftragte 🙂
Matthias Förster, der das Haus leitet, erklärte uns die Rahmenbedingungen in der modernen großen Pflegeeinrichtung. Schon vor der Wende gab es an dieser Stelle ein großes Altenheim. Nach der Wende wurde das Haus aufwendig saniert und umgebaut. 220 Bewohner hat das Pflegeheim und viele von ihnen kommen aus dem umliegenden Wohngebiet. Im Stadtrat haben wir in einer der letzten Sitzungen beschlossen, künftig stärker auf betreute Wohnformen und ambulante Unterstützungssysteme zu setzen. Auch das Deutschordens-Seniorenhaus setzt auf diesen Trend und entwicklt ein Konzept, um Unterstützung in der Nachbarschaft anzubieten.  

Netzwerk gegen Alltagsrassismus

Heute war ich als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidikriminierung in Gera zu einer Diskussionsrunde zu Gast. Der Verein „AufandHalt Netz-von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung“ hatte verschiedene Kooperationspartner zu einem runden Tisch eingeladen um über bestehende Probleme in Gera zu sprechen. Ezra, die Diakonie, die Ausländerbeauftragte der Stadt, ein Vertreter der Polizei, Gewerkschaftsvertreter und Betroffene waren der Einladung im IG-Metall-Haus gefolgt. Wir waren uns einig, dass es vorangig darum gehen muss die Betroffenen zu ermutigen, sich an Stellen zu wenden, die helfen können. Die Schweigespirale zu durchbrechen, ist sowohl eine Herausforderung für Betroffene, als auch für Nebenstehende. Im Gegensatz zu vielen Herkunftsländern von Ausländern die zu uns nach Deutschland gekommen sind, haben wir keinen behördlichen Rassismus. Flüchtlinge die zu uns aus Polizeistaaten kommen haben schlimme und oft traumatisierende Erfahrungen mit Behördenhandeln gemacht. Dies macht es oft schwierig, sich vertrauensvoll an Behörden und Institutionen mit der Bitte um Hilfe zu wenden. Allerdings gibt es auch bei uns Fehlverhalten einzelner Menschen in unserer Gesellschaft, auch in öffentlichen Verwaltungen oder bei der Polizei und dies muss benannt werden. Dagegen müssen wir Information und Fortbildung setzen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist seit 2006 in Kraft. In dieser Zeit gab es in vielen Kommunen zwar Fortbildungsangebote, aber es ist auch an der Zeit diese aufzufrischen. Kommunale Netzwerke können dabei helfen, diese Fortbildung zielgerichtet zu organisieren. Diskutiert haben wir auch sehr intensiv darüber wie wichtig es ist Betroffene ernst zu nehmen und ihnen zuzuhören. Kritik gab es an der Kontrollpraxis der Polizei, zumeist der Bundespolizei, in öffentlichen Verkehrsmitteln. Nach der Abschaffung der Residenzpflicht sei dies zwar besser geworden – so berichteten Betroffene – aber es gäbe immernoch Fälle. Der Vertreter der Geraer Polizei erläuterte die Aufgaben (Rechte und Pflichten) gemäß Polizeiaufgabengesetz. Grundsätzlich muss jeder Polizeibeamte den Grund für Maßnahmen und Kontrollen benennen. Die heutige offene Diskussion bot eine Menge an Impulsen, um weiter zu arbeiten. Die Bundesantidiskriminierungsstelle hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen rassistische Diskriminierung ausgerufen. Mitte Juni werde ich dazu eine große Veranstaltung in Erfurt organisieren. Netzwerke und kommunale Strukturen werde ich weiter kontinuierlich unterstützen.

Mit Bürgerinnen und Bürgern in Vieselbach im Dialog

Am Montag, den 5. Mai 2014, lädt die CDU-Stadtratsfraktion die Bürgerinnen und Bürger Vieselbachs und Wallichens ein, um vor Ort gemeinsam über die verschiedenen Belange der beiden Ortschaften im Bürgerdialog ins Gespräch zu kommen. Als Gesprächspartner vor Ort stehen der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse, die Stadträte der CDU-Fraktion sowie der Vieselbacher Ortsteilbürgermeister Bernd Mey zur Verfügung. Eingeladen ist außerdem die zuständige Landtagskandidatin Johanna Arenhövel. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ab 17.00 Uhr an der Ortsteilbegehung in Vieselbach teilzunehmen. Treffpunkt ist am Bürgerhaus, Rathausplatz 1 in Vieselbach. Der Bürgerdialog selbst findet für beide Ortsteile von 18.00 bis 19.00 Uhr direkt im Bürgerhaus Vieselbach statt.

Wahlk(r)ampf in Erfurt

Zum Gespräch bei Radio Frei
„Ist denn eigentlich schon richtig Wahlkampf in Erfurt?“ – dies war eine der Fragen, die ich heute im Rahmen eines einstündigen Gesprächs bei Radio Frei zum Kommunalwahlkampf gestellt bekommen habe. Die Antwort auf diese Frage ist etwas schwierig. Vom Kalender her ist zweifellos Wahlkampf weil heute in vier Wochen die Wählerstimmen zur Kommunal- und Europawahl ausgezählt sind. Auch die vielen Plakate lassen ahnen, dass wohl soetwas ähnliches wie Wahlkampf ist. Allerdings lässt allein die Plakatgestaltung noch reichlich Interpretationsspielraum. Der „Mann ohne Namen“ machte mt seinen Plakaten vor vier Wochen den Anfang. Die Aussage „Für Erfurt“ ist von der politischen Message kaum zu überbieten. Maximal das heute aufgestellte Großflächenplakat der SPD mit dem sinnigen Slogan „Bausewein wählt SPD“ kommt da ran. Unser Stadtratskandidat Jürg Kasper kommentierte, dies sei eine ähnlich treffende Botschaft wie „…und Katzen würden Whiskas kaufen“. Ansonsten kommt von der SPD momentan nichts, lediglich der Listenkandidat vom Platz 23 hat noch einige Großflächen an den Ausfallstarßen der Stadt mit Erdbeeren als Garnitur platziert. Die Linken treten wie üblich mit Plakaten an, die für alles geeignet, aber für wenig tauglich sind. „Millionärssteuer“, “Renten rauf, Armut bekämpfen” und „Rüstungsexporte verbieten“ gehören zu den Standartforderungen – die allerdings vom Erfurter Rathaus aus schwer umsetzbar scheinen. Selbst das EU-Parlament ist dafür nur begrenzt zuständig, aber solange es Wähler gibt, die das glauben, werden die Genossen diese Werbestrategie fortsetzen.
Immerhin hat sich OB Bausewein schon entschieden…
Die Grünen haben zwar auch nur Plakate mit Bundesbezug von ihrer Zentrale geordert, aber haben am Wochenende wenigstens mal mit einer inhaltlichen Forderung zur Landeshauptstadt den Vogel abgeschossen. Der Rückbau des Juri-Gagarin-Rings zu einer einspurigen Straße gehört jetzt zu den Programmforderungen der Grünen in Erfurt. Der darauf folgende Shitstorm in den sozialen Netzwerken und Kommentarspalten der Thüringer Allgemeinen war beträchtlich. Die CDU hat sich heute dazu klar positioniert. Ansonsten hängen in Erfurt noch Plakate der Freien Wähler und einzelne Plakate von der FDP und seit heute auch von den Piraten. Die Erfurter CDU bietet derzeit gut ein Dutzend Motive an. Neben sechs verschiedenen Großflächen gibt es derzeit sechs Einzelkandidaten A1-Plakate und mehrere Themenplakate. In den kommenden Wochen werden noch einige hinzukommen. Inhaltlich wird es Zeit, für den direkten Schlagabtausch mit den Mitbewerbern. Bei Radio Frei konnte ich heute eine Stunde lang unser Kommunalwahlprogramm präsentieren. Einige kommunale Streitgespräche haben wir bereits absolviert. In den kommenden Wochen geht es an der Uni in Erfurt (beim Stura) im Anger 1 (TA-Streitgespräche), beim City-Management und 15. TLZ-Zukunftsforum weiter. Die Kandidaten der CDU werden sowohl vor Ort sein, als auch auf der Homepage der CDU einzeln vorgestellt. Radio Frei hat viele Kandidaten in 60-Sekunden-Porträts auch akutisch auf der Homepage zum downloaden. Der Radiobeitrag von Radio Frei  

Rückbau von Straßen ist kontraproduktiv

Die CDU-Fraktion spricht sich deutlich gegen die Pläne der Erfurter Grünen, den Juri-Gagarin-Ring einspurig zurückzubauen, aus. Ähnliche Vorhaben bestehen zudem für weitere Straßen, wie die Clara-Zetkin-Straße. Auch diesen Plänen erteilt die CDU-Fraktion eine klare Absage. „Die Grüne Forderung nach dem Rückbau von Hauptverkehrsadern ist irrsinnig und kontraproduktiv“, erklärte Fraktionschef Michael Panse. Die CDU-Fraktion verweist einerseits darauf, dass der Straßenrückbau sehr teuer sei und Mittel verschlingen würde, die an anderer Stelle eigentlich dringend für die Sanierung von Straßen benötigt würden. Die Hannoversche Straße ist nur ein bedrückendes Beispiel. Schlaglöcher und Risse führen nicht nur zu Schäden an den Fahrzeugen, sondern erzeugen zudem unnötigen Verkehrslärm. Andererseits ergeben die Rückbaupläne am Gagarin-Ring schon deswegen keinen Sinn, weil damit dort der Verkehrsfluss endgültig blockiert werden würde. Panse erklärte weiter: „Ähnlich wie Geschwindigkeitsbeschränkungen und der schlechte Zustand verschiedener Straßen und Brücken behindern solche Maßnahmen in erheblichen Umfang die Mobilität in Erfurt. Zu erinnern ist auch daran, dass in den letzten Jahren nicht nur die Grünen am Werk waren, sondern das gesamte Bündnis aus Grünen, SPD und Linken. Die nun geforderte Einspurigkeit würde dazu führen, dass sich der Verkehr auf dem Gagarin-Ring komplett staut und noch mehr Lärm entstünde. Wir können deshalb Hauptverkehrsadern, wie den Gagarin-Ring oder auch die Zetkin-Straße, nicht in Feldwege rückentwickeln.“ Die CDU-Fraktion spricht sich klar für einen reibungslosen Verkehrsfluss aus. Dabei hat auf Hauptverkehrsstraßen Tempo 50 klaren Vorrang und Tempo 30 nicht zu suchen. Der Rückbau insbesondere dieser Straßen ist für die CDU-Fraktion undenkbar. An erster Stelle steht vielmehr die Sanierung diverser Straßenzüge und Brücken.

Kita-Diskussion füllt die Tagesordnung

Eine der Kita-Vorlagen
Über die Hälfte der Tagesordnungspunkte der letzten Jugendhilfeausschussitzung am 8. Mai vor der Kommunalwahl ist von Kita-Themen gefüllt. Gleich sechs TOPs greifen Themen auf, bei denen sich Rot-Rot-Grün in den zurückliegenden Jahren nicht mit Ruhm bekleckert hat. Zwei TOPs befassen sich mit notwendigen Ersatzneubauten, allerdings ohne dass dabei kurzfristige Lösungen in Sicht sind. Die baufällige Kita in der Berliner Strasse wird frühestens 2016 in Angriff genommen und bei der Kita am Holunderweg handelt es sich zunächst nur um eine theoretische Neubauoption. Fakt bleibt in der zu Ende gehenden Wahlperiode: der Oberbürgermeister hat zum Abbau des Sanierungsstaus an Erfurter Kitas mehrfach gelogen. Weder bis 2012 (wie zunächst versprochen) noch bis 2015 (wie danach angekündigt) und wohl auch nicht bis 2018 werden alle Erfurter Kitas saniert sein. Mit den fehlenden Kita-Plätzen beschäftigt sich ein weiterer Tagesordnungspunkt. Stadtratskollege Thomas Pfistner hatte nach dem stadtteilbezogenen Platzbedarf gefragt. In vielen Stadtteilen rechnet die Verwaltung ab 2020 den Bedarf herrunter – offensichtlich um zu rechtfertigen, dass mehrere Kitas nicht saniert werden und ab 2020 vom Netz gehen sollen (Bsp. Bussi Bär in Gispersleben, Zwergenreich am Wiesenhügel, Hanseviertel und die Villa 3-Käse-Hoch). Vom Stadtrat wurden dem JHA zwei Anträge überwiesen, bei denen es um die Betreuungszeiten in den Kitas geht. Die CDU Stadtratsfraktion will eine Elternbefragung zu den Schließtagen und ob die Öffungszeiten ausreichen. Wir wollen keine Ausweitung des Betreuungsumfangs. Die Vergabe der neuen Kita auf dem Gelände des Helios-Klinikums steht gleich zwei Mal auf der Tagesordnung. In der letzten JHA hatte ich angefragt, wer nun Träger der Kita werden solle – ein Thema um das bis jetzt ein großes Geheimnis gemacht wurde. In der Drucksache 0012/14 teilt die Verwaltung jetzt mit, dass die Kita an die Johanniter-Unfall-Hilfe gehen soll. Vor genau einem Jahr hat das Jugendamt ein Interessenbekundungsverfahren für eine Kita auf dem Gelände des Helios-Klinikums ausgeschrieben. Nach drei Wochen gab es 13 Bewerber und am 2. Dezember habe sich die Geschäftsführung des Helios-Klinikums in Abstimmung mit dem Betriebsrat für die Johanniter entschieden. Aus dieser Entscheidung vor immerhin fast fünf Monaten machte die Stadtverwaltung ein großes Geheimnis. Die Einrichtung könne auch als ein Ersatz für die zu schließende Kita Villa 3-Käse-Hoch dienen und an den Träger Thepra gehen, wurde in der Öffentlichkeit und gegenüber den Eltern bis vor kurzem noch suggeriert. In der Vorlage steht allerdings, dass schon seit November 2013 klar gewesen sei, dass Helios dies nicht wolle. Nicht nur deshalb bleibt für die CDU Stadtratsfraktion der Erhalt der Villa 3-Käse-Hoch ohnen auf der Agenda. Bei der Demonstration vor der letzten Stadtratssitzung erklärten Vertreter aller Fraktionen, dass sie dies auch wollen würden. Wir werden in die nächste Stadtratssitzung noch einmal dazu einen Antrag einbringen und die Kolleginnen und Kollegen beim Wort nehmen!

Mehrgenerationenwohnanlage und Kindertageseinrichtung in Dittersdorf

Das Wohn- und Kitaprojekt in Dittersdorf
Rund 250 km quer durch Thüringen war ich heute in meiner Funktion als Generationenbeauftragter unterwegs, um mich vor Ort in Dittersdorf mit den Initiatoren einer Mehrgenerationenwohnanlage mit einer integrierten Kindertageseinrichtung getroffen. Mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Seenplatte Martina Voll, dem Ortsbürgermeister von Dittersdorf Andreas Schmidt (CDU) und dem Geschäftsführer und Bauherrn Hubert Nacken (Dittersdorfer Landschaftsbau GmbH & Co. KG) besichtigten wir den Kindergarten, in dem bereits die ersten Kinder eingezogen sind. Auch die Fachbereichsleiterin Jugend, Soziales Bildung aus dem Landratsamt Katrin Nielsen war dabei, weil insbesondere der Landkreis Saale-Orla-Kreis ein Interesse daran hat, dass ein gutes Kitaplatzangebot besteht, auch wenn einzelne Gemeinden ihre Kitas schließen müssen. In Dittersdorf beschreitet man den entgegengesetzten Weg. In einem leerstehenden Gehöft wurde innerhalb von nur einem Jahr eine neue Kita gebaut und in das Gebäude zudem neun barrierearme Wohnungen intergriert. Bei rund 200 Einwohnern in Dittersdorf kommt es darauf an, auch Kinder aus umliegenden Gemeinden innerhalb der VG und darüber hinaus zu betreuen. 5.000 Einwohner hat die Verwaltungsgemeinschaft mit Ditterdorf als einer der leistungsfähigsten Gemeinden. Die Gemeinde und auch der Landkreis haben sich zwar nicht an der Baufinanzierung beteiligen können, aber immerhin hat die Gemeinde rund 60.000 Euro in die Kita-Ausstattung investiert. Von den neun Wohnungen sind bereits sechs vermietet und beits kommende Woche sollen die ersten Mieter einziehen. Dass die Initiative des Bauherrn tragen kann und finanzierbar wurde, war nicht von öffentlichen Zuschüssen abhängig. Wichtig war aber, dass mit der Kita ein langfristiger Pachtvertrag geschlossen werden konnte. In Thüringen werden wir in den nächsten Jahren noch deutlich zurück gehende Einwohnerzahlen insbesondere im ländlichen Raum verzeichnen müssen und zusätzlich fehlen uns jährlich 5.000 barrierefreie Wohnungen. Da ist es gut, dass es gelungene Beispiele gibt, wo vor Ort die Initiative ergriffen wird. Das Projekt in Dittersdorf hat mir gut gefallen.

Rathausbrücken-Blitzer mit Fragezeichen

Das Thema „Blitzer“ sorgt weiter für Diskussionsstoff in Erfurt. Fraktionschef Michael Panse stellte bereits im November 2013 eine Stadtratsanfrage, inwiefern sich die Geschwindigkeitskontrollen in Erfurt für die Stadt rechnen. Diese Anfrage wurde vom Oberbürgermeister jedoch nur unzureichend beantwortet. Auf Nachfrage Panses wollte der Oberbürgermeister zudem keine Auskunft über genaue Messstandorte geben und verwies darauf, dass die Stadtverwaltung nicht benennen könne, wo wie oft geblitzt würde.  In dieser Woche wurde bei Pro7 in er Sendung Galileo über ungerechtfertigte Bußgeldbescheide berichtet und dabei auch auf ein Beispiel aus Erfurt verwiesen: An der Rathausbrücke wurde dem Bericht zufolge ein Autofahrer von einem städtischen Blitzer mit 23 km/h zu viel ermittelt. Erlaubt sei dort allerdings nur Schrittgeschwindigkeit (7 km/h), weil der Bereich als verkehrberuhigt zähle. Nach Darstellung des TV-Senders war aber weder die Schildergröße, noch die Abgrenzung des Bereichs zum Wenigemarkt hin eindeutig genug, sodass die von der Stadt verhängte Bußgeldstrafe für den Autofahrer nach dem Beschreiten des Rechtsweges für nichtig erklärt wurde. Die Stadt blitzt an der Stelle in der Innenstadt jedoch weiter und hat weder an der Beschilderung, noch an der baulichen Abgrenzung zum Wenigemarkt Veränderungen vorgenommen. Panse stellt dazu für die nächste Ratssitzung erneut eine Anfrage zum Thema Blitzer. Er erklärte: „In Anbetracht des Fernsehberichtes ist die Rechtssicherheit von einzelnen Blitzerstandorten kritisch zu beurteilen und die Frage berechtigt, wie weitere potentiell kostspielige rechtliche Auseinandersetzungen vermieden werden können. Nachdem im vorliegenden Fall dem Ordnungs-/Bußgeldbescheid an der Rathausbrücke offenbar die Rechtssicherheit fehlt, ist von Interesse wie die Stadt darauf reagiert. Es ist zudem zu hinterfragen, welche Konsequenzen dieser Fall für Autofahrer hat, die sich nicht gegen den Bußgeldbescheid der Stadt gewehrt haben. In Sachen Geschwindigkeitskontrollen in Erfurt fordere ich mehr Transparenz. Die CDU-Fraktion spricht sich für Kontrollen aus, die der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen. Wir sind aber strikt gegen Kontrollen, die lediglich dazu dienen, die Stadtkasse zu füllen und den Bürger abzuzocken.“ Der Beitrag in Pro7 Galileo ab Minute 4  

Pflege in Erfurt diskutiert

Das Pflegepodium
In der Landeshauptstadt Erfurt gibt es derzeit 22 stationäre Pflegeeinrichtungen mit rund 2.600 Pflegeheimplätzen. Damit hat Erfurt für 13,49 Prozent der Menschen, die älter als 75 Jahre sind und somit prozentual doppelt so viele Pflegeheimplätze wie beispielsweise München. Ursächlich dafür ist unter anderem, dass viele Heime in den letzten Jahren neu gebaut wurden, barrierefreie Wohnungen und ambulante Angebote aber häufig fehlen. Ein zweites größer werdendes Problem ist der steigende Bedarf an Pflegefachkräften. Geburtenschwache Jahrgänge und die Zunahme der Menschen mt Pflegebedarf. Zu beiden Themengebieten haben wir heute im Rahmen einer Podiumsdiskussion des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ im neuen Pflegeheim „Am Hirschgarten“ der linimed GmbH diskutiert. Jennifer Saal, Leiterin einer Wohngruppe im jüngsten Erfurter Pflegeheim erläuterte uns die Personalsitution und die Arbeit im Haus. 118 der 144 Pflegeplätze sind derzeit belegt und auch die anderen Plätze werden schnell vergriffen sein, wenn die letzten Fachkräfte in der Pflegeeinrichtung hinzukommen. Nadine Lopuszanski, Leiterin der Seniorenresidenz in Arnstadt und Vorstandsmitglied des bpa, erläuterte warum das Problem des Fachkräftebedarfs seit langem bekannt ist und dennoch sowenig passiert ist. In ihrer Einrichtung geht man daher neue/alte Wege um Jugendliche für den Pflegeberuf zu begeistern. Inzwischen gibt es bezahlte Ferienjobs für 15 Jährige. Berechtigt kritisierte Markus Tempes, Regionalgeschäftsführer der Barmer-GEK, dass es seit 1996 keine Dynaminiserung der Pflege gegeben hat. Die Mehrkosten der Einrichtungen und die Finanzierung der Ausbildung werden auf die zu Pflegenden bzw. deren Angehörige umgelegt. Zunehmend müssen dabei die Kommunen einspringen und mitbezahlen. Das niedriger werdende Rentenniveau wird diesen Prozess verstärken. Unser CDU-Stadtratskandidat Stephan Hauschild, selbst gelernter Krankenpfleger, machte deutlich, welche Forderungen für ihn auf der Agenda stehen. Er sprach sich klar für ein offenes Europa und ein weiteres Zusammenwachsen aus, aber nicht für die flächendeckende Anwerbung ausländischer Fachkräfte in der Pflege für Deutschland weil damit deren Familienstrukturen zerstört werden Zudem gibt es bei uns sehr vielfältige gesetzliche Regelungen, speziell im Gesundheitsbereich. Auch nach Jahren besteht häufig eine gewisse Sprachbarriere und dies führt in der Pflege zu Problemen. Stattdessen sprach sich Stephan Hauschild für eine Stärkung des Pflegeberufes in der Bevölkerung und ein positives Pflegebild bereits Kindern und Jugendlichen im Schulalter zu vermitteln. Auch zukünftig benötigen wir eine Trennung in den Ausbildungen Kinderschwester, Krankenschwester und Altenpflege, da die Berufe zu vielfältig sind. Die Gäste der Podiumsdiskussion, darunter viele Pflegefachleute mischten sich aktiv in die Diskussion ein und forderten unter anderem eine Reduzierung der Vorschriftendichte. Rund 650 Verordnungen und Vorschriften müssen zum Betrieb eines Pflegeheims berücksichtigt werden – lediglich 240 zum Betrieb eines Kernkraftwerks, merkte ein Diskussionsteilnehmer abschließend an. Für die CDU Erfurt steht das Thema Pflege weit oben auf der Tagesordnung und wir wollen, dass es eine Angebotsvielfalt gibt, die den Betroffenen echte Wahloptionen bietet.