Blogeinträge

Spanische Arbeitssuchende in unwürdigen Umständen untergebracht

Willkommenskultur verbessern
Eines der Stadtratsthemen vom Mittwoch wurde aus aktuellem Anlass in Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt. Im Ergebnis der Beratung zu einem Antrag der Linksfraktion machte der Erfurter Stadtrat auf die Problematik der unwürdigen Unterbringung von Spanierinnen und Spaniern, die kürzlich nach Erfurt geworben wurden, in der alten Parteischule aufmerksam.  Sie wurden vor einigen Tagen mit der Zusage nach Erfurt gelockt, dass sie hier Arbeit und Ausbildungsmöglichkeiten finden würden. Dies ist auf Grund der krisenhaften Situation in ihrem Heimatland nur schwer möglich. Die CDU unterstützte den Appell an die Stadt ihnen bei der Verbesserung ihrer Situation zu helfen. Wir mahnen schon länger eine Verbesserung der Willkommenskultur in der Landeshauptstadt an. Allerdings fehlte es in dem Antrag der Linken jedoch an konkreten Ansätzen. Fraglich bleibt, wo beispielsweise eine bessere Unterbringung zu finden sei und wer dies bezahlt. Eine seriöse Vermittlung wäre von vornherein von Nöten gewesen. Die Situation erinnert zudem leider auch an die Unterbringung von Erntehelfern aus Osteuropa. Auch hier besteht Verbesserungs- und Diskussionsbedarf. Vor einem Monat wurde das Wellcome-Center im Erfurter Bahnhofsvorplatz von Wirtschaftsminister Machnig gegründet. Die Aktivitäten dafür dürfen nicht nur aus Ankündigungsrhetorik bestehen. Zu betonen ist in diesem Zusammenhang die gemeinsame Verantwortung. Für die Stadt Erfurt besteht demnach die Frage, aus welchen Haushaltsmitteln hier Unterstützung gegeben werden kann. Sozialdezernentin Thierbach verwies zuerst auf die Verantwortung der jeweiligen Kontrollbehörden. Sie lenkte allerdings ein und schlug vor, eigene Unterstützungsmöglichkeiten der Stadt Erfurt für die Betroffenen zu prüfen. In der Sitzung sprachen die Stadträte auch über die Prüfung rechtlicher Konsequenzen gegenüber denen, die aktuell für die Situation der spanischen Gäste verantwortlich sind. Dieses Themas könnte sich passender Weise der Justizminister und SPD-Stadtrat Poppenhäger annehmen. Der Stadtrat verlangte schließlich von der Stadtverwaltung, über zeitnah eingeleitete Maßnahmen informiert zu werden.

Balkan-Bike-Tour 2013

In Mostar
Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Albanien – was sich auf den ersten Blick wie die Einsatzgebiete von UN-Blauhelmen Mitte der neunziger Jahre liest, war für uns (Friedemann Bunge, Thomas Recknagel und mich) in diesem Jahr der Einsatzort für die Motorradhelme und alles andere was dazu gehört. In den letzten zehn Tagen waren wir mit den Motorrädern wieder (wie auch schon 2012) auf dem Balkan unterwegs. Tagesaktuell habe ich dazu bei Facebook berichtet. Hier nun noch die kurze Zusammenfassung: Zunächst wie im letzten Jahr die Anreise nach Kroatien mit einem Transporter von Bikertransit (dieses Jahr bis nach Split rund 1.500 km). Am Sonntag Abend hatten wir die Bikes verladen und 18.30 Uhr ging es in Erfurt los. Das wir zu dritt abwechselnd schlafen konnten ging es direkt durch 4.30 Uhr waren wir in Zagreb und 8.45 Uhr in Split – immerhin 1.288 km. Nach einer kurzen Tour am ersten Tag durch Split und Umgebung (obligatorisch der Besuch der Altstadt und des Cafe Riva Split) und der Übernachtung im Hotel San Antonio, ging es am Dienstag dann richtig auf Tour. 370 km entlang der Adria, durch die Berge nach Bosnien und schließlich über Kotor/Monenegro nach Budva. Dort hatten wir für eine Woche Zimmer im Hotel Iberostar Bellevue. Vier Sterne, sehr gutes Essen und eine gepflegte Hotelanlage. Vor allem aber Poolwetter und auch das Meer war noch warm. Das Durchschnittsalter der Gäste war aber der Jahreszeit angemessen etwas älter und zudem viele Gäste aus Russland. Beeindruckende Ausblicke und tolle Motorradstrecken waren das Kennzeichen jeder folgenden Tour.
In den Bergen bei Ploce
Am Mittwoch ging es mit den Bikes in die Berge. Zuvor besuchten wir aber noch das Städtchen Kotor, an einer wunderschönen Bucht zwischen den Bergen gelegen. Weiter ging die Strecke über Serpentinenstraßen nach Niksic und in die Hauptstadt Podgorica – rund 260 km. Beinah hätten wir auf der Fahrt eine Ziegenherde erlegt. Wir konnten rechtzeitig bremsen, aber das wäre fast ein Fehler gewesen, denn in dem Moment stürzten sich die dazugehörigen Hunde auf und und wir konnten gerade noch flüchten. Die längste Fahrt der Reise stand am Donnerstag, dem Tag der Deutschen Einheit auf dem Tourenplan. Nach Mostar in Bosnien ging es durch die Berge rund 300 km hin und danach 300 km zurück. Es war für mich von mehr als symbolischer Bedeutung am Tag der Deutschen Einheit auf der wiedererbauten Brücke in Mostar zu stehen. Vor fast genau 20 Jahren wurde sie im Krieg zerstört. Nach der anstrengenden Tour ging es am nächsten Tag etwas ruhiger zu. Den Vormittag nutzten wir am Pool unseres Hotels und nach dem Mittag ging es nach Dubrovnik, in die schönste Stadt Kroatien. Schlappe 200 km standen am Ende des Tages auf dem Tacho. Baden in der Adria an der Altstadtmauer und der Rundgang auf dieser gehören auch bei jedem Besuch dazu.
Skanderbergplatz Tirana
Genug Kraft hatten wir also gesammelt, um uns auf die Strecke nach Albanien zu begeben. Über Skodra ging es quer durch Albanien in die Hauptstadt Tirana. Vor 17 Jahren war ich bereits zwei Mal dort, aber sowohl die Stadt, als auch das Land haben sich sehr verändert. Rund 400 km ging die abenteuerliche Tagestour bei Wahnsinnsverkehr, aber auch über eine Autobahn, wo man das Bike ausfahren konnte. Der Gegensatz zwischen Arm und Reich war nirgendwo auf dem Balkan so groß wie in Albanien. Am vorletzten Tag an der Adria waren es daher nur 60 km in Budva und Umgebung und ansonsten bot sich die Nutzung des Fintness- und Wellnessbereichs im Hote anl. Natürlich fiel das Taschen packen schwer – richtig heftig war dann aber die Abreise am nächsten Morgen. Von Budva ging es entlang der Küste zurück nach Split – zwar nur 316 km, diese aber im Regen sechs Stunden lang. Wir waren froh die Bikes unbeschadet auf den Transporter laden zu können und am Abend dann wohlbehalten nach weiteren 400 km im Hotel Antunovic in Zagreb zu landen. Die Verigo-Bar und Wellnessbereich im Hotel entschädigten  für den Stress des Tages. Und die Motorräder blieben gleich auf dem Transporter.
Dubrovnik
Über Maribor ging es am Dienstag von Zagreb nach Erfurt zurück – 888 km und am Abend waren wir wieder gut in Erfurt angekommen. Das Abladen der Bikes war schon Routine ging innerhalb von 20 Minuten. Über 2.000 Motorrad-Kilometer, tolle Eindrücke und viele wunderschöne Erinnerungen. Die Bike-Tour 2013 verlangt dringend nach einer Fortsetzung! Im Artikel finden sich auch die Links zu den acht Fotoalben mit rund 660 Bildern der Bike-Tour oder hier direkt auf dem Link zu meiner Flickr-Seite.  

“Ehrungen, das ist, wenn die Gerechtigkeit ihren guten Tag hat”

Christine Lieberknecht mit Wolfgang Metz
…so hat es einmal Bundeskanzler Konrad Adenauer gesagt und so sagte es es auch heute Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht beim AWO-Ball 2013. Seit vielen Jahren bin ich in jedem Jahr gerne dabei wenn die AWO Thüringen ihre Ehrenamtsveranstaltung im Erfurter Kaisersaal feiert. Beim diesjährigen 15. AWO-Ball hielt Christine Lieberknecht die Festrede. Die Emma-Sachse-Ehrung erhielt in diesem Jahr Wolfgang Metz, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat und AWO Urgestein. Wolfgang nahm die Ehrung sichtlich gerührt entgegen – herzlichen Glückwunsch! Die Ehrenamtsveranstaltung der AWO, die mit Unterstützung der Ehrenamtsstiftung stattfindet gehört für mich zu den gelungensten Würdigungen von Ehrenamtlichen. Die AWO ist mit über 4.000 Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber in Thüringen, aber dennoch auf das breite Engagement der Ehrenamtlichen angewiesen. In Landes-, Kreis- und Ortsvorständen bis hin zum AWO-Jugendwerk engagieren siche viele Menschen für die sozialen Belange ihrer Mitmenschen.

Erfahrungsaustausch im BafzA in Köln

Das BafzA in Köln
Gleich drei meiner Aufgabengebiete als Generationenbeauftragter werden vom Bund in Köln bearbeitet. Das ehemalige Bundesamt für Zivildienst ist heute das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BafzA). Dort werden von rund 1.100 Mitarbeitern mehrere Bundesprojekte koordiniert und organisiert. Daher war es naheliegend sich vor Ort über die Arbeit des BafzA zu informieren. Bei einem zweitägigen Erfahrungsaustausch konnte ich gestern und heute sowohl mit der Präsidentin Helga Roesgen, als auch mit Abteilungs- und Referatsleiter die Arbeitsfelder diskutieren. Den größten Raum nimmt der Bereich des Bundesfreiwilligendienstes im BafzA in Köln ein. Derzeit rund 43.000 Bundesfreiwillige gibt es aktuell und damit kann man berechtigt sagen, dass der BFD in den letzten beiden Jahren eine Erfolgsgeschichte geworden ist. Dies gibt insbesondere auch für Thüringen – hier sind momentan rund 2.500 Bundesfreiwillige im Einsatz und damit viel mehr, als der Bevölkerungsanteil Thüringens im Bundesdurchschnitt ausmachen würde. Intensiv haben wir sowohl das Aufgabengebiet der Bildungsinhalte bei BFD, als auch zu den Bildungszentren und zur Finanzierung diskutiert. Als zweites “meiner” großen Aufgabengebiete kümmert sich das BafzA um das Projekt der Mehrgenerationenhäuser. Bei diesem Thema bin ich wie beim BFD sehr häufig mit den Mitarbeitern des Bundesfamilienministeriums und des BafzA im Kontakt. Nach der Bundestagswahl wird nun die Frage in den Vordergrund treten wie es mit den MGHs ab dem 1.1.2015 weitergeht. Dies gilt auch für die Großelterndienste, die ich in Thüringen betreue. Da wird in den nächsten Wochen eine Entscheidung fallen. Zudem gab es ein längeres Gespräch zur Familienpflegezeit. Mit dem Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen hat das BafzA seit März 2013 ein neues Aufgabenfeld. Die EU verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten zu einem Beratungstelefon für von Gewalt betroffene Frauen. Unter der Nummer 08000 116 016 erhalten Frauen 24 Stunden/7 Tage die Woche/365 Tage im Jahr Beratung und Hilfe und dies bei Bedarf in 15 verschiedenen Sprachen. 70 Mitarbeiterinnen, alle mit Berufserfahrung aus diesem Bereich beantworten derzeit rund 200 Fallanfragen täglich, Tendenz steigend. Auch eine e-mail bzw. Chatberatung wird angeboten. Die beiden Tage in Köln waren angefüllt mit vielen wichtigen Informationen und ich kenne nun nicht nur die Ansprechpartner im BafzA sondern auch die Aufgabenfelder und dies hilft sehr in der täglichen Arbeit in Thüringen.

Nach der Wahl und vor der Wahl

Wahlabend im Rathaus
Der Bundestagswahlabend war endlich einmal wieder ein parteipolitisch runder Abend. Im Cafe Übersee feierte unsere alte und neue Bundestagsabgeordnete ihre Wiederwahl in den Deutschen Bundestag. In nahezu allen Stimmbezirken haben wir in Erfurt gewonnen – ein gutes Signal für die Wahlen des Jahres 2013! Im Frühjahr steht die Kommunalwahl an und im Spätsommer die Landtagswahl. Für die Landtagswahl hat die CDU Erfurt gleich am nächsten Tag begonnen, die Weichen zu stellen.  Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann wurde im Wahlkreis 26 mit 79 Stimmen bei 17 Gegenstimmen von den stimmberechtigten Mitgliedern der CDU nominiert. Mitte Oktober werden dann die weiteren drei Wahlkreiskandidaten nominiert. Wahlabend im MDR  

Mit einem Fuß im Paradies…

Gesprächsforum beim Kirchentag
… dies war das Motto des 2. Mitteldeutschen Kirchentages der EKM an diesem Wochenende und nicht, wie es durchaus hätte sein können das Motto für den Wahlabend. Der Kirchentag in Jena hatte erstmals ein Zentrum Älterwerden und ich habe mich darüber gefreut, als Generationenbeauftragter des Freistaates zu einer Gesprächsrunde dazu eingeladen zu sein. Unter anderem waren auch Altbischof Dr. Christoph Kähler und der ehemalige Chefredakteur der TLZ Hans Hoffmeister eingeladen, um über die demographische Entwicklung in Thüringen und über die Erwartungen an das Alter zu sprechen.
Altbischof Kähler
Ich fand sowohl die Themenwahl, als auch die inhaltlich vorgebrachten Thesen sehr gelungen. Gut, dass es beim Kirchentag neben dem Jugendkirchentag auch viel Platz für unsere älterwerdende Generation gab. Rückblick auf den Kirchentag Rückblick im MDR      

Volleyball in Dresden und Grimma

Beim VCO gab es Grund zu jubeln…
Die letzten drei Tage war das Programm so dicht gedrängt, dass ich erst jetzt dazu kommen ein paar Sätze dazu zu schreiben. Donnerstag Abend gab es erst ein gutes Gespräch mit der Elterninitiative gegen Kita-Gebühren auf dem Erfurter Anger und gleich im Anschluss die öffentliche Anhörung im Jugendhilfeausschuss. Zahlreiche Trägervertreter und Eltern waren der Einladung gefolgt. Leider versäumte es auch dieses Mal die Verwaltung, Licht ins Dunkel der Kita-Finanzierung zu bringen. Während die Vertreter der SPD aufs Tempo drückten (wohl um das leidige Thema schnell vom Tisch zu bekommen), bremst die Sozialbeigeordnete mal wieder ab. Für uns, die CDU-Stadtratsfraktion bleibt es dabei; wir werden keiner wie auch immer gearteten Gebührenordnung zustimmen, die die Eltern mehr belastet. Am Freitag ging es dann in die finale Wahlkampfrunde – Gespräche auf dem Anger mit Bürgern, bis es am Nachmittag auf Tour in Richtung Sachsen ging. Mit meinem Sohn fuhr ich mit etlichen anderen Fans unserer Volleyballdamen vom SWE Volley-Team nach Dresden. Gegen die Mädels vom VCO Dresden stand der Saisonauftakt in der 2. Bundesliga auf dem Programm. Rund 20 Erfurter Fans waren live dabei und sahen eine nervös beginnende SWE-Truppe. Der erste Satz wurde mit 22 zu 25 gewonnen und erst in den beiden Folgesätzen legten unsere Mädels eine Schippe drauf und gewannen am Ende klar mit 0:3. Damit rückten wir ersteinmal an die Spitze der Tabelle – wenn auch nur für einen Tag. Künftig gilt im Volleyball die Drei-Punkte-Regel. Das bedeutet wenn eine Mannschaft ins Tiebreak kommt, erhält der Verlierer einen Punkt. Wir waren damit die (historisch gesehen) Ersten, die drei Punkte erhielten. Nach dem Spiel ging es in den Sophienkeller unter dem Taschenbergpalais und die Mädels durften auf dem Karussell ihre Runde drehen. Samstag Vormittag nutzten wir dann zu einer kulturellen Auffrischung der Sehenswürdigkeiten der sächsischen Landeshauptstadt. Zunächst in die gläserne Fabrik, danach in das Dynamo-Stadion und dann zum Zwinger, Fürstenzug und Kreuzkirche. Nach Grimma sind wir so zeitig aufgebrochen, dass genügend Zeit blieb auf der größten Kartanlage Deutschlands ein paar Runden zu drehen. 1,1 km Indoor und Outdoor – wir blieben zwar weit unter der Rundenbestzeit (ich habe es gerade mal auf 1,29 min geschafft und der Rekord liegt bei rund 1,08), aber es hat wahnsinnig Spass gemacht. Das Spiel unserer Mädels gegen VV Grimma machte hingegen den 30 mitgereisten Fans weniger Spass. Gegen den Vorjahresmeister war die Siegchance in den letzten Jahren immer gering – aber dieses Mal fehlte neben den Mittel auch das bedingungslose Engagement und so wurde es ein schmerzvolles 3:0 (25:11, 25:23 und 25:12). Jetzt gilt es schnell das Spiel zu vergessen und in zwei Wochen beim nächsten Auswärtsspiel an alte Tugenden anzuknüpfen. Bilder vom Spiel VCO – SWE Volley-Team Bilder aus dem Sophienkeller Dresden Kart-Anlage Grimma Grimma – SWE Volley-Team

Fünf Jahre Erfolgsgeschichte

Wiedersehen mit Christina Rommel im Mehrgenerationenhaus in Mühlhausen
Derzeit feiern viele der Thüringer Mehrgenerationenhäuser ihren fünften Geburtstag. Zwar gibt es das Programm der Mehrgenerationenhäuser schon seit 2006, aber damals entstanden nur die ersten 9 MGHs in Thüringen. Erst im Jahr 2008 sind in einer zweiten Welle noch einmal 21 weitere hinzugekommen. Vor einigen Tagen war ich im MGH in Apolda zu fünften Geburtstag und heute im MGH in Mühlhausen. Beide Häuser verbindet, dass sie in Trägerschaft der Stadt sind und in großen Häusern viel Raum für Angebote haben. Das Mehrgenerationenhaus Mühlhausen wurde am 17. September 2008 gegründet. Das Gebäude, vielen Mühlhäusern als Geschwister-Scholl-Heim bekannt, gibt es bereits seit 99 Jahren. Verschiedene Nutzungen, u.a. bis zur Wende als Pionierhaus, sind die Ursache, dass nahezu jeder Mühlhäuser schon einmal dort war. Bei meinem Grußwort habe ich sowohl die Geschichte des Hauses, als auch die Aufgabe der MGHs dargestellt. Als ich vor vier Jahren meine Tätigkeit als Generationenbeauftragter begonnen habe, waren die MGHs mein erstes wichtiges Themenfeld und ich bin froh darüber, dass es auch heute noch 25 MGHs in Thüringen gibt und es für diese auch nach Auslaufen des MGH II Programms gut weitergehen wird. Das MGH in Mühlhausen hatte neben der kommunalen Trägerschaft immer starke Partner. Sowohl das benachbarte MGH in Körner war von Anbeginn Partnerschaftshaus, als auch die Verantwortlichen der Stadt, u.a. der heutige Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns, haben sehr geholfen.
MGH Moderationskreistreffen am Vortag in Pößneck
Eine engagierte Unterstützerin war zum fünften Geburtstag auch zu Gast. Die Erfurter Sängerin Christina Rommel ist Patin des Hauses und hat dort schon Muiskworkshops veranstaltet und Konzerte gegeben. Heute hat sie ihr neues Musikvideo “Hauch von Schokolade” vorgestellt und ein Konzert gegeben. Ich finde es toll, wie sich Christina für dieses Projekt engagiert und ihre Musik mag ich sowieso. Insofern war es schön, dass bei der Geburtstagsfeier auch Zeit für gute Gespräche war. Dazu zählt auch ein umfängliches Gespräch mit den Landeselternsprechern des TLEVK über die Kita-Situation in Thüringen. Vielen Dank für die Einladung zur Geburtstagsfeier und viel Erfolg dem MGH Mühlhausen für die nächsten Jahre. Ich helfe gerne weiter mit.

Intensive Sprachförderung für Flüchtlingskinder nötig

Der Ansprechpartner für Antidiskriminierung des Freistaats Thüringen, Michael Panse, hat anlässlich des heutigen Expertentreffens “Diskriminierung im Bildungsbereich – Einrichtung von Beschwerdestellen in Schulen und Hochschulen” in Berlin eine intensive Sprachförderung für Flüchtlingskinder gefordert. Nach Ansicht Panses sollte auch in der Lehrer- und Erzieherinnenausbildung noch stärker dafür sensibilisiert werden, dass verhindert wird, dass Kinder und Jugendliche beim Zugang zur Bildung und bei Übergängen im Bildungsweg diskriminiert werden. Michael Panse: “Dass es sinnvoll ist, über das Thema Diskriminierung im Bildungsbereich mit Vertretern aus den Bundesländern zu sprechen, ergibt sich schon allein aus der föderalen Zuständigkeit der Bundesländer für die Bildungspolitik. Von den Beschwerden über Diskriminierung, die ich bisher erhielt, betrafen rund 30 Prozent den Bildungsbereich. Ein besonderes Problem ergibt sich für Kinder und Jugendliche, die neu nach Deutschland gekommen sind, aus der Verpflichtung nach drei Monaten die Schule zu besuchen, ohne die dafür erforderlichen Sprachkenntnisse zu besitzen. Sie können so keinen Anschluss gewinnen und die Schule nur ohne oder mit sehr schlechtem Abschluss verlassen. Für Flüchtlingskinder ist eine intensive Sprachförderung nötig. Für Kinder mit Behinderungen sind besonders bauliche Hürden vielfach ein Problem. Hier sind die Kommunen gefordert. So ist in Erfurt nur jede zehnte Kita barrierefrei, an den Schulen sieht es vielfach nicht besser aus. Beim Thema Ansprechpartner können wir im Schulbereich in Thüringen auf ein gut ausgebautes System von Vertrauenslehrern verweisen. Bei der Empfehlung des Berichts, Instanzen zur Thematik Antidiskriminierung und Diversity an Hochschulen zu schaffen, eingebettet in eine Gesamtkonzept zum Thema, sehe ich hingegen noch einigen Handlungsbedarf an Thüringer Hochschulen. Darüber hinaus hoffe ich, dass viele der Anregungen des Berichts in Thüringen aufgegriffen werden können. Auf kommunaler Ebene habe ich die letzten Monate unter anderem dazu genutzt, eine Bestandsaufnahme der Ansprechpartner zum Thema Antidiskriminierung zu machen. Die dabei festgestellte breite und vielfältige Landschaft mit 114 Ansprechpartnern verlangt nach einer besseren Vernetzung. Daher werde ich die kommunalen Beauftragten zu einem Vernetzungstreffen am 12. November 2013 nach Erfurt einladen, um Erfahrungen auszutauschen und darüber zu sprechen, wie die Arbeit der für Antidiskriminierung Zuständigen im Interesse der Betroffenen noch besser auf einander abgestimmt werden kann.” Hintergrund: Dem Expertentreffen “Diskriminierung im Bildungsbereich – Einrichtung von Beschwerdestellen in Schulen und Hochschulen” in Berlin ging die Veröffentlichung des rund 450-seitigen Zweiten Gemeinsamen Berichts der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages unter dem Titel “Diskriminierung im Bildungsbereich und im Arbeitsleben” voran. Von den von der Bundesstelle Antidiskriminierung erfassten Anfragen zu Diskriminierungen im Bildungsbereich beziehen sich 39 Prozent auf die ethnische Herkunft und 29 Prozent auf das Thema Behinderung. Zunehmend sind auch Probleme hinsichtlich des Themas der “sozialen Herkunft” zu verzeichnen, obwohl dies im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz bisher nicht als besonderes Diskriminierungsmerkmal erfasst wird.

Diskriminierungen im Bildungsbereich abbauen

Vor einigen Wochen hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) dem Deutschen Bundestag einen umfänglichen Bericht zu Diskriminierungen im Bildungsbereich, also Kitas, Schulen und Hochschulen vorgelegt. Daran anknüpfend fand heute in Berlin ein Expert_innentreffen in Berlin statt, bei dem es um die „Einrichtung von Beschwerdestellen in Schulen und Hochschulen“ ging. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich Thüringen bei der Tagung vertreten. Die Handlungsempfehlungen, die wir diskutiert haben wenden sich an die Politik im Allgemeinen und an die Kommunen und Länder im Besonderen, da letztere durch die föderale Struktur in Deutschland die Bildungsverantwortung tragen. Beschwerden zu Diskriminierungen betreffen in den alten Bundesländern überwiegend die ethnische Herkunft und in den neuen Bundesländern Menschen mit Behinderung. Zunehmend rückt aber neben den AGG-Merkmalen auch das Thema „soziale Herkunft“ in den Blickpunkt. Ich erlebe zudem, dass der Bereich der frühkindlichen Bildung ebenfalls eine starke Rolle spielt. Die Entwicklung von Sprachkompetenzen betrifft alle Bildungsbereiche. Zu oft wird aber auch im Bildungsbereich noch ein Idealbild von Homogenität angenommen und die Heterogenität der Menschen zu wenig berücksichtigt, bzw. gar als ein Problem gesehen. Die heute betonte Forderung nache einer festen Verankerung von Diskriminierungsverboten in den Schul- und Hochschulgesetzen der Länder betrifft Thüringen erfreulicherweise weniger. Der § 35 des Thüringer Schulgesetzes wurde als positives Beispiel benannt. Zudem haben wir im § 5 des Hochschulgesetzes und im § 7 Thüringer KitaG vergleichbare Regelungen, wenngleich diese nur auf einzelne Teile des AGG`s abzielen. Dennoch gibt es auch bei uns etliche Handlungsaufträge. Die Barrierefreiheit von Bildungseinrichtungen gehört ebenso dazu, wie neue Konzepte bei der Aus- und Fortbildung von Lehrern und Erziehern sowie bei der Sprachförderung von Schülern. Für die weitere Antidiskriminierungsarbeit in Thüringen konnte ich Impulse mitnehmen und da hat sich auch der Frühstart am Morgen nach Berlin wieder gelohnt!