Blogeinträge

Die gestrige Stadtratssitzung begann 17 Uhr und zog sich bis 23:30 Uhr. Der wichtigste Beschluss wurde allerdings nicht gefasst. Die Beratung zum Nachtragshaushalt wurde vertagt und soll nun im Februar erneut aufgerufen werden. Zuvor ist allerdings das Landesverwaltungsamt mit einer rechtlichen Würdigung gefordert.

Nach einer durchaus sachlichen Diskussion zum Nachtragshaushalt ging es an die Abstimmung gemäß „Fahrplan“ der Verwaltung. Der erste gemeinsame Antrag von CDU und den anderen demokratischen Fraktionen wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Schon beim zweiten Antrag gab es eine Überraschung. Linke, SPD & Piraten, Mehrwertstatt und Grüne hatten einen bunten Blumenstrauß gebunden für den rund 500.000 Euro aus der Schulfinanzierung genommen werden sollte. Wir waren dagegen (siehe meine Rede zum Haushalt. Die Auszählung der Stimmenzahl durch den Sitzungsdienst ergab 21 Ja- und 22 Nein-Stimmen. Damit habe ich den Antrag für abgelehnt erklärt.
Die sorgte für Erstaunen bei den antragstellenden Fraktion – aber noch nicht für Reaktionen. Erst nachdem die nächsten beiden Abstimmungen gelaufen waren bezweifelte die Fraktionsvorsitzende der Mehrwertstatt das Ergebnis. Laut Geschäftsordnung darf aber eine erneute Abstimmung nur sofort nach der ersten Abstimmung erfolgen. Es war nicht zu klären, ob einige Stadträte nicht mit abgestimmt haben, übersehen worden, sich zu früh oder zu spät gemeldet haben, oder einfach die Abstimmung verpasst hatten. Auch eine halbstündige Auszeit brachte kein Ergebnis und so beschloss die große Stadtrastmehrheit eine Vertagung. Bis Februar soll das Landesverwaltungsamt klären, an welchem Punkt der Beratung wir fortfahren oder neu beginnen und ob weitere (neue/alte) Anträge möglich sind.

Es ist sicher kein Super-Gau, wie es die Thüringer Allgemeine beschrieb, aber es ist ärgerlich, dass der Nachtragshaushalt nicht beschlossen wurde. Ein “Challenge-System”, wie im Sport, gibt es im Erfurter Stadtrat leider nicht. Die sonst übliche Videoübertragung im Netzt gab es technisch bedingt nicht und sie hätte bei dem Problem auch nicht geholfen. Gezeigt wird im Netz immer nur das Rednerpult.

Gerade bei vorangegangenen Antrag hatten wir ein neues Mikrofonsystem für den Ratssitzungssaal beantragt. Ich werde jetzt darauf drängen, dass wir ein elektronisches Abstimmungssystem, wie es bereits in anderen Städten wie Arnstadt erfolgreich gibt, angeschafft wird. Die händische Auszählung birgt immer die Gefahr, dass Stimmen übersehen werden und dauert insbesondere bei schriftlichen Wahlen endlos.

Aktuell bin ich gespannt, wie jetzt die Kommunalaufsicht entscheidet. In jedem Fall möchte die CDU Stadtratsfraktion Erfurt, dass wir zeitnah den Nachtragshaushalt rechtssicher beschließen können.

Gestern Abend sollte der Nachtragshaushalt 2025 im Erfurter Stadtrat beschlossen werden… Er wurde nicht beschlossen sondern stattdessen vertagt, aber dies ist eine andere Geschichte, über die ich im nächsten blog schreibe. Beraten wurde der Nachtragshaushalt und ich habe für unsere Fraktion die Grundsatzrede gehalten:

Herzlich Willkommen an der Glaskugel! Wir schauen alle rein aus unterschiedlichen Perspektiven und sehen etwas Anderes. Nachtragshaushalte sind in der Regel ein Beleg dafür, dass der eigentliche Haushalt nicht exakt, oder zu optimistisch geplant wurde, oder sich die Rahmenbedingungen durch unerwartete Mehrausgaben (selten auch Mehreinnahmen) oder gesetzliche Regelungen geändert haben. Nachdem in Erfurt für das laufende Haushaltsjahr bereits sechs außer- und überplanmäßige Ausgabenlisten vom Finanzausschuss und Stadtrat beschlossen wurden, liegt uns heute der Nachtragshaushalt zur Beschlussfassung vor.

Ein Nachtragshaushalt muss laut Thüringer Kommunalordnung § 60 aufgestellt werden, wenn es erhebliche Abweichungen zum bestehenden Haushalt gibt. Mit den für 2025 geplanten Mehrkosten von 17 Millionen im Verwaltungshaushalt und rund 6 Millionen im Vermögenshaushalt ist dies zweifellos der Fall – in Summe wäre dies auch bei den über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Fall.

Ein wesentlicher Unterschied eines Nachtragshaushalts zum eigentlichen Haushalt ist, dass es kaum Gestaltungsspiel für neue Projekte oder Mehrausgaben gibt. Alle von der Verwaltung veranschlagten Mehrausgaben sind unabdingbar und dafür wurden Deckungsquellen gesucht und gefunden. Ob der Haushalt weitere „Reserven“ bieten wird, ist schwer zu sagen, da das Haushaltsjahr 2025 noch gar nicht begonnen hat. Wir haben zudem auch noch keine Abschlusszahlen von 2024. Und wir haben auch keinen Bundes- und keinen Landeshaushalt. Bei Land lässt der Haushaltsentwurf der ehemaligen Finanzministerin erahnen, dass der Gürtel deutlich enger gezogen werden muss. Insofern wäre aber jede Beschlussfassung zu weiteren Mehrausgaben Glaskugelleserei und fahrlässig.

Der Nachtragshaushalt bietet praktisch kein Gestaltungsspiel. Die CDU-Fraktion hat bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt daher im Wahrsten Sinne des Wortes „auf die Bremse getreten“, um nicht neue Löcher aufzureißen. Wir haben uns lediglich auf einen größeren gemeinsamen Antrag mit den anderen Fraktionen verständigt und halten diesen auch für umsetzbar.
Als wesentliche Deckungsquelle haben wir die Beherbergungssteuer benannt. Diese ist in den letzten Jahren gestiegen – im aktuellen Haushaltsjahr deutlich über die 3 Millionengrenze. Wir erwarten eine weitere Steigerung, weil der Städtetourismus derzeit brummt und wir zudem auch 2025 viele Großveranstaltungen und Tagungen haben. Aber, und dies müssen wir einräumen ist eine „Erwartungsprognose“.

Wir werden vielen der anderen vorliegenden Einzelanträge der Fraktionen nicht zustimmen. Ich will einige Punkte benennen, die uns daran stören.
Grundsätzlich wollen wir im Nachtragshaushalt keine dauerhaften Belastungen für die Folgejahre beschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn neue Personalstellen und Strukturen geschaffen werden, die nicht nur einmalig Geld kosten, sondern immer wieder. Grundsätzlich wollen wir nicht, dass Geld aus dem Vermögenshaushalt insbesondere von der Schulfinanzierung genommen wird und dies in den Verwaltungshaushalt transferiert wird.

Klar ist für die CDU, dass ein neuer Haushaltsentwurf für 2026 und fortfolgende unsere Kritik an vergangenen Haushalten aufnehmen muss.

– Er muss pünktlich vorgelegt werde.
– Er muss den Verwaltungshaushalt in seinem Wachstum begrenzen und
– Er muss Geld für den dringend notwendigen Schulbau zur Verfügung stellen.

Obwohl ich diese Woche Urlaub habe, wird nicht viel Zeit sein, um hier blog-Beiträge zu schreiben. Am kommenden Wochenende findet unser erster von zwei Heim-Weltcups in dieser Saison in Oberhof statt. In Vorbereitung des Weltcups bin ich dazu jeden Tag in Oberhof und die Spannung steigt.

Rund 300 Helferinnen und Helfer sowie zahlreiche Bundeswehrangehörige bereiten den Weltcup akribisch vor. Unser Organisationskomitee ist in verschiedene Fachbereiche aufgeteilt und ich darf als Pressesprecher die Presse- und Medienarbeit mit meinem Team verantworten. Seit Wochen bereiten wir die Akkreditierungen der rund 40 erwarteten Medienvertreter vor und heute hatten wir unsere Vorbereitungs-Pressekonferenz.

Unsere drei Lokal-Heros Julia Taubitz, Merle Fräbel und Max Langenhan waren dazu mit dem Stützpunkttrainer Andi Langenhan im Pressezentrum und stimmten sich und uns auf den Weltcup ein. Merle will wieder gewinnen – in der letzten Saison gelang ihr der erste Weltcupsieg auf der Heimbahn. Julia will nach Möglichkeit ihren 30. Weltcupsieg holen und Max will ebenfalls wie Julia mit einem Sieg die Weltcupspitze verteidigen. Die Konkurrenz ist in allen Wettbewerben groß. 120 Schlitten aus 22 Ländern haben für Oberhof gemeldet, davon 39 Damen und 47 Herren-Einzel sowie 13 Damen und 22 Herren-Doppelsitzer. Freitag beginnt das Wochenende bereits mit dem Nationen-Cup.

Foto: Steffen Prößdorf

Thüringer Allgemeine 

Freies Wort

Antenne Thüringen hat als Medienpartner des TSBV auch in diesem Jahr wieder eine Aktion gestartet, um den Weltcup in Oberhof zu bewerben. 350 Grundschulklassen aus Thüringen haben sich an der tollen Aktion beteiligt und sich online registriert. Alle Schülerinnen und Schüler bekommen Freikarten zum bevorstehenden Rennrodel-Weltcup in Oberhof. Rund 6.000 sind es geworden, die wir jetzt schnellstmöglich zu den Schulen bringen. Die 16 Erfurter Grundschulen „versorge“ ich direkt.

Drei Schulklassen haben darüber hinaus noch Preise von unseren Thüringer Spitzensportlerinnen und Sportlern überreicht bekommen. Max Langenhan war dazu in Arnstadt und übergab einen Klassensatz Rodelschlitten. Merle Fräbel war in Georgental und übergab einen Klasseneintritt ins H2O Spaßbad in Oberhof und gemeinsam mit unserem Weltcupstarter David Nößler war ich heute Vormittag in der Grundschule in Stiebritz. Die Schülerinnen und Schüler haben einen Klassensatz T-Shirts und viele Autogramme bekommen. An Sonntag können sie dann David Nößler und unsere anderen Spitzensportler beim Rennen in Oberhof wiedersehen.

Es gab die nächste Niederlage in der 1. Volleyball-Bundesliga und damit bleiben wir weiter sieglos in dieser Saison. Auch wenn wir vorher viel gehofft haben, dass sich dies ändert kam die Niederlage nicht ganz überraschend. Gegen Aachen haben wir in dieser Saison schon zwei Mal verloren.

Für (zunächst) Sprachlosigkeit sorgte allerdings die Art wie wir verloren haben. 0:3 (15:25, 12:25 und 15:25) war das Ergebnis und das Spiel dauerte nur 58 Minuten. Ich neige als Vereinspräsident immer dazu auch Niederlagen etwas positives abzugewinnen. Dies konnte ich dieses Mal nicht. In all den Jahren in der 1. und 2. Bundesliga habe ich noch kein Spiel unserer Mannschaft gesehen, wo wir uns so schlecht verkauft haben – höchsten das Weihnachtsspiel 2022 gegen Straubing.

Unser Team hatte am Samstagabend keine Chance und auch keine Motivation. Im Gespräch mit der TA konnte ich auch keine Antwort geben, was nun geschehen wird. Auf unsere Mannschaft und das Trainerteam wartet jetzt viel Arbeit. Fans und Sponsoren haben Wiedergutmachung verdient. Dazu wird am 28. Dezember nach Weihnachten beim Heimspiel gegen Wiesbaden Gelegenheit sein.

Bilder vom Spiel

Bücher sind zweifellos ganz vorne auf der Liste der Weihnachtsgeschenke bzw. Wünsche. Auch ich verschenke jedes Jahr einige und bin trotz E-Books immer noch haptisch veranlagt und möchte umblättern.

Bei der Landeszentrale für politische Bildung stellen wir jedes Jahr etliche Bücher mit den Autoren vor und verlegen zudem 40 Eigenpublikationen. In diesem Jahr haben wir in der Adventszeit erstmals einen Weihnachtskalender, bei dem jedem Tag hinter unserer Bücherschranktür ein Buch steht. Unter allen Interessenten verlosen wir es schließlich.

Heute steht zum Beispiel das Buch “Ein nasser Hund ist besser als ein trockener Hund” von Arye Shalicar hinter dem Türchen Nummer 6. Das freut mich ganz besonders, da ich mich gerne an unsere Projektwoche mit Arye Shalicar vor zwei Jahren und das Treffen mit Arye im April in Jerusalem.

Wer das Buch, oder eines der anderen Bücher der LZT, haben möchte, kann das jeweilige Video bei Facebook und Instagram anklicken.

Auf der Heimfahrt gestern von Düsseldorf nach Erfurt hatte ich heute unerwartet viel Zeit. Eine DB-Vollsperrung kurz vor Fulda auf der Heimfahrt vom Flughafen ermöglichte dies und führte schlussendlich zu drei Stunden Verspätung. Dadurch wurde es zwar nichts mehr mit der Sitzung der CDU Stadtratsfraktion Erfurt, aber ich konnte mich dafür ausgiebig am Laptop mit kommunalpolitischen Themen beschäftigen – Mittwoch ist die Abschlussberatung zum Nachtragshaushalt im Finanzausschuss. Da wurde es Zeit sich mit den Voten der Stadtverwaltung zu beschäftigen. Wie eigentlich immer, lehnt die Verwaltung alle Änderungsanträge der Fraktionen und Ortsteilbürgermeister ab. Wie immer wird dies aber die Fraktionen nicht interessieren – was eine Mehrheit findet, wird auch beschlossen.

Interessant ist dann immer die Abrechnung ein Jahr später. Dann sind durchaus Anträge dabei, bei denen die Stadtverwaltung erkläre die Einnahmeschätzungen der Fraktionen seien unrealistisch. Die Beherbergungssteuer war bei der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt so ein Beispiel. 2,2 Millionen standen im Haushalt – die Fraktion erhöhten dies auf 2,8 Mio. Euro und die Verwaltung sagte “geht nicht”. Tatsächlich sind es aktuell deutlich über 3 Millionen geworden… Dieses Jahr haben wir wieder einen Antrag dazu – mal sehen wie das im Ausschuss und Stadtrat ausgeht…

Die ehemalige Olypiabahn liegt den deutschen Sportlerinnen und Sportlern! An diesem Wochenende diminierten sie den ersten Weltcup der neuen Saison und gewannen fast alle Wettbewerbe, lediglich im Damen-Doppel lagen die US-Amerikanerinnen vor dem deutschen Doppel.

Alle anderen Wettbewerbe gewannen unsere Sportlerinnen und Sportler und dies im wahrsten Sinne des Wortes! Beide Einzel-Weltcups gingen an Sportlerinnen und Sportler aus Thüringen, wenn man die in Thüringen trainierende Julia Taubitz dazu zählt. Wie unser Max Langenhan gewann Julia auch das erstmals ausgetragene Einsitzer Mixed. Kompletiert wurde dieses tolle Einzelergebnis vom hälftigen Thüringer Doppel Toni Eggert/Florian Müller bei den Herren und dem hälftigen Doppel Dajana Eitberger/Magsalena Matschina mit Tobias Wendel/Tobias Arlt im Mixed Double. Märle Fräbel holte mit Felix Loch noch die Bronzemedaille iimEinsitzer Mixed.

Viel mehr Erfolge sind an einem Wochenende kaum möglich, außer vielleicht auf unserer Heimbahn in Oberhof in zwei Wochen. Dazwischen geht es kommendes Wochenende nach Innsbruck, wo nach der letzten SaisonJahr noch einige Weltcuprechnungen offen sind. In Innsbruck gewannen die Österreicher alles.

Ich war vom verlängerten Wochenende in Norwegen total begeistert. Am Freitag war ich noch in Sandefjord, um meinem jüngsten Sohn beim Unzug zu helfen und heute geht es noch einmal durch Oslo, bevor morgen der Rückflug ansteht.

Die Gastfreundschaft und das Engagement der Kolleginnen und Kollegen in Lillehammer hat Lust auf merh gemacht – Anfang Februar sind noch die Weltcups im Skeleton und Bob in Lillehammer 😉

Bilder aus Lillehammer

Olympiaparken – der Name der Sportstättenverwaltung der ehemaligen olympischen Wettkampfstätten in Lillehammer ist irgendwie auch Programm.

Nach dem Olympischen Winterspielen  im norwegischen Lillehammer 1994 ging es, wie überall an den modernen Standorten der Olympischen Spiele, auch darum, den Glanz der Spiele weiter leuchten zu lassen und die Sportstätten zu erhalten.

In Lillehammer gab und gibt es dazu neben der Sprungschanze, und der Eishalle vor allen noch die Bob- und Rennrodelbahn. Der internationale Verband die FIL vergibt dazu regelmäßig auch Weltcups und andere Wettkämpfe nach Lillehammer. Dies führt dazu, dass die Bahn erhalten bleibt und gehegt wird. Dies ist umso bemerkenswerter, weil es in Norwegen keine Rennschlitten- und Bobsportler gibt, die auf internationalem Niveau mitfahren.

Vor zwei Jahren fiel der letzte geplante Weltcup in Lillehammer coronabedingt aus. Am diesem Wochenende ist daher der erste Weltcup in Lillehammer nach vier Jahren und für viele Sportlerinnen und Sportler “Wettkampfneuland”. Zwar finden durch die Vereisung der Bahn, die so früh wie nirgendwo stattfindet” regelmäßige Trainingslehrgänge statt, aber keine Nation hat dort einen “Heimbahnvorteil”.  Bereits im Anfang Oktober war ich mit meinem Sohn Julian in Lillehammer an der Bahn – völlig menschenleer mitten im Wald. Ich bin neugierig und freue mich auf das bevorstehende Weltcupwochenende in Lillehammer!