Blogeinträge

Gestern wurde der 103. Katholikentag in Erfurt eröffnet. Die Stadt ist mit über 20.000 Gästen gefüllt und auf allen Plätzen und in allen Kirchen (auch den evangelischen) ist viel los.

Ich freue mich sehr darüber, dass der Katholikentag in Erfurt stattfindet und erinnere mich noch an die Diskussion dazu im Stadtrat. Dort ging es um die Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung und insbesondere die Linke, aber auch die AfD waren dagegen. Jetzt zur Eröffnung sind natürlich auch Politikerinnen aller Parteien dabei – der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der CDU Bundesvorsitzende Friedrich Merz waren schon da und zahlreiche Minister und wohl auch der Bundeskanzler folgen noch.

Bis zum Sonntag folgen jetzt zahlreiche Veranstaltungen und selbst der Kommunalwahlkampf tritt etwas in den Hintergrund. Da ich viel in der Stadt unterwegs sein werde und am Samstag zudem noch Tag der offenen Tür im Landtag ist, wird es hier immer nur für eine kurze Notiz reichen, aber Bilder gibt es dafür reichlich auf meinen Social-Media Kanälen.

Bilder von der Eröffnung des Katholikentages

Gestern Abend haben wir uns kurz Zeit genommen, die Wahlergebnisse auszuwerten und miteinander anzustoßen. Die erste Runde der Kommunalwahlen in Erfurt ist für uns wunschgemäß ausgegangen.

Andreas Horn liegt deutlich vorne und wir sind stärkste Fraktion geblieben und haben sogar fünf Prozentpunkte und zwei Mandate zugelegt. Ob es ein voller Erfolg wird, hängt von der Stichwahlentscheidung am 9. Juni ab.

Dafür werden wir in den nächsten 10 Tagen alles geben. Gestern Abend haben wir in der CDU Kreisgeschäftsstelle mit den Helferinnen und Helfern Details zum Wahlkampf besprochen sowie Stadtteile zum plakatieren und Flyer verteilen aufgeteilt. Heute um 7:30 Uhr ging es gleich mit der “Hörnchen-Runde” auf dem Anger weiter. Morgen Nachmittag steht der nächste Infostand auf dem Programm und so geht das die nächsten Tage weiter. Zwischendurch werde ich am Wochenende noch meine Plakate einsammeln und dann folgen die nächsten Flyer-Runden.

…und natürlich auch ich ganz persönlich! Nicht für 40 Jahre “Die Flippers” sondern für das Votum der Wählerinnen und Wähler zur Kommunalwahl 2024 in Erfurt. Ich bin dankbar dafür nunmehr in die siebte Wahlperiode im Erfurter Stadtrat gehen zu dürfen.

1993 bin ich das erste Mal in den Stadtrat gekommen. Ich habe im Wahlkampf erklärt, dass ich immer noch riesengroße Lust auf Kommunalpolitik habe, dass ich immer noch neue Ideen habe und dass ich inzwischen Erfahrung aus über 30 Jahren Kommunalpolitik mitbringe. Ich freue mich, dass dies offensichtlich die Wählerinnen und Wähler überzeugt hat.

2.111 Stimmen habe ich bekommen und freue mich auf die nächsten fünf Jahre im Erfurter Stadtrat. Mein riesengroßer Dank geht auch an alle, die mich im Wahlkampf unterstützt haben. Die kurze Bilanz: mit allen meinen drei Söhnen habe ich 110 Plakate aufgehängt. Die Familie sowie Freundinnen und Freunde haben mir geholfen, 12.500 Briefkästen zu erreichen und Es gab vier Wochen lang zahlreiche Infostände (Montag, Mittwoch und Freitag von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr auf dem Anger, sowie Samstags an unserem TeGut-Supermarkt oder in der Stadt).

Wir haben unsere Wahlziele alle erreicht und damit allen Grund uns zu freuen. Andreas Horn hat es nicht nur in die Stichwahl geschafft, sondern liegt sogar mit 28 Prozent klar vorne vor dem Amtsinhaber Andreas Bausewein. Dies wird nicht nur medial als Sensation gefeiert und löste Sonntagabend großen Jubel bei der Bekanntgabe der Ergebnisse im Festsaal des Rathauses aus, sondern ist auch eine riesengroße Chance für die Stichwahl. Damit die Stichwahl erfolgreich für uns endet müssen und werden wir in den nächsten 10 Tagen noch einmal alles im Wahlkampf geben.

Wahlergebnis Kommunalwahl Erfurt

Die letzten Wochen waren intensiv. Mein Schrittzähler lag regelmäßig über 12.000 Schritten und den Besuch im Fitnessstudio konnte ich mir sparen – ich hätte allerdings auch keine Zeit dafür gehabt. Ich war viel in ganz Erfurt unterwegs und habe viele Menschen erreicht.

Ob dies was gebracht hat, werde ich heute Abend oder morgen nach der Stimmauszählung erfahren. An einem Wahlsonntag ist es aber bei mir immer gleich. Nach dem Besuch des Wahllokals steigt die Anspannung bis 18 Uhr kontinuierlich. Als Ablenkung habe ich heute den Besuch im Sportpark Johannesplatz gewählt 😉

Ich bitte Sie, die Erfurterinnen und Erfurter, um ihr Vertrauen, ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat vertreten zu dürfen. Dazu benötige ich Ihre Stimme auf dem Wahlzettel. Ich würde mich über drei Kreuze hinter meinem Namen auf Platz 6 der Liste 3 sehr freuen.

Morgen ist es soweit. Der neue Erfurter Stadtrat wird gewählt. Ich stelle mich dabei zum 7. Mal zur Wahl und habe immer noch genauso große Lust auf Kommunalpolitik, wie vor über 30 Jahren. Vor 31 bin ich erstmals in den Stadtrat nachgerückt und habe ich den vielen Jahren ganz verschiedene Politikfelder bearbeitet – als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, neun Jahre als Fraktionsvorsitzender der CDU und in den letzten fünf Jahren als Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und des Finanzausschusses.

Meine Themenschwerpunkte waren und sind die Kita- und Schulsanierung, die Stärkung des Sports und eine solide Finanzpolitik, die Gestaltungsräume eröffnet. In all dieses Themengebieten hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit, die mit der Wahl von Andreas Bausewein 2006 ihren Anfang hatte, nicht geliefert. Die Kita- und Schulsanierung wurden verschleppt. Die Haushaltspläne der Stadt hatten in der Regel mit über 90 Prozent Verwaltungsausgaben und nur 10 Prozent für Sanierungen, Neubauten und Investitionen eine gewaltige Schieflage und die Situation der Sportstätten entspricht nicht den Ansprüchen einer Sportstadt. Die Personalentwicklung wurde versäumt und die Stadt wurde nur noch verwaltet und nicht mehr gestaltet. Da all diese wichtigen Aufgaben noch unerledigt sind, möchte ich weiter dafür kämpfen, die richtigen Schwerpunkte zu setzen.

Dafür braucht es Mehrheiten. Im zurückliegenden Wahlkampf haben wir für die CDU geworben und jeder der Kandidaten der CDU hat das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erbeten. Mit 2.500 Flyern, 10.000 Postkarten und 110 Plakaten habe ich im Wahlkampf geworben und bin meiner Familie dankbar, dass sie mich dabei unterstützt haben.

Äußerlich habe ich mich in den letzten 30 Jahren, in denen ich in der Kommunalpolitik bin, verändert. Das nebenstehende Foto von der Stadtratsverabschiedung 1994 belegt es eindrücklich. Innerlich brenne ich immer noch genauso für kommunalpolitische Themen und bringe inzwischen viel Erfahrungen aus drei Jahrzehnten Stadtratsarbeit mit.

#erfurtbessermachen

Nach einem Jahr sind wir wieder da! Bei der Volleyball-Bundesligaversammlung in Düsseldorf habe ich unseren Verein und Schwarz-Weiß Erfurt vertreten. In der 1. Volleyballbundesliga der Frauen und Männer, der 2. Volleyballbundesliga Pro der Frauen und den beiden 2. Bundesligen der Frauen und Männer werden in der kommenden Saison 90 Vereine spielen. Gemeinsam mit dem Vorstand, dem Aufsichtsrat und Sponsoren treffen sich die Vereinsvertreter zur jährlichen Saisonplanung. Zuvor wurden wir aber, wie die anderen Meister der 1. und 2. Ligen noch einmal geehrt.

Danach ging es in die Beratungen über Fernsehrechte, Vermarktung, Sponsoring, Nachwuchs- und Medienarbeit. Aktuell ist die 1. Liga der Frauen angesichts von Insolvenzen und fehlenden Aufsteigern in schwierigem Fahrwasser. Weniger Mannschaften bedeuten weniger Spiele und Probleme bei der Fernsehvermarktung. Viele Vereine scheuen (derzeit) noch den angebotenen “Paketaufstieg” von bis zu fünf Mannschaften auf ein Mal. Vielleicht klappt dies aber für einige im kommenden Jahr. Um so freudiger wurden wir zurück im Kreis der Erstligisten begrüßt. Wir haben uns, wie bereits beschrieben, die Entscheidung nicht leicht gemacht. Für mich ist es als Präsident unseres Vereins in den letzten 20 Jahren der vierte Aufstieg. Nach der ungeschlagenen Saison in der 2. Bundesliga Pro wollen wir uns der Herausforderung wieder stellen.

Bilder von der Bundesligaversammlung

Schon jetzt, drei Tage vor den Kommunalwahlen wird spekuliert was das Ergebnis am Sonntag für Auswirkungen auf die Stichwahlen der Bürgermeister und Landräte und die Europawahl in zwei Wochen haben wird. Aktuelle Umfragen sehen zwar einen erkennbaren Rückgang der Zustimmung zur AfD, aber dennoch bleibt die Sorge, wie die demokratischen Parteien zu Gestaltungsmehrheiten kommen.

Gestern Abend war ich zu einer Diskussionsrunde bei der Katholischen Studentengemeinde (KSG) eingeladen, um über die Kommunalwahlen und die Situation in Erfurt zu sprechen. Ich war durchaus positiv überrascht über das große Interesse. In den letzten Wochen hatte ich leider auch gerade auch bei Veranstaltungen der LZT mit Schülerinnen und Schülern oft den Eindruck, dass da im Koordinatensystem einiges verrutscht ist. Offene Zustimmung zu einer rechtextremen Partei habe ich in den vergangenen Jahren nur selten erlebt. Inzwischen sind es auch da gefühlte 20 Prozent.

Bei der Katholischen Studentengemeinde in Erfurt war dies erfreulicherweise anders. Wir haben darüber gesprochen, welchen Einfluss die sozialen Medien auf die Grundausprägung junger Menschen haben. In vielen Elternhäusern spielt politische Bildung – und sei es auch nur durch Tageszeitungen oder Nachrichtensendungen – kaum eine Rolle. Leider fehlt oft auch ein klarer Wertekompass.

Wir waren uns gestern einig, dass neben der Schule aber auch die Verbände und Vereine gefragt sind, Themen zu diskutieren und in die Breite zu tragen. Ich wünsche mir, dass ganz im Sinne des Aufklebers auf der Frühstücksdose, die ich gestern geschenkt bekommen habe (Brot-Vermehrungs-Starter-Set) die Studentinnen und Studenten als Multiplikatoren weiter wirken. Wir haben vereinbart, im Kontakt zu bleiben und ich habe die KSG zu einem Besuch in das  Rathaus eingeladen.

Inzwischen ist es schon der 10. Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, den ich heute verschickt habe. In ihm dominieren Angebote zum Superwahljahr – sowohl im Netz, als auch Veranstaltungen. Darüber hinaus  stellen wir wieder neue Publikationen vor. Der Newsletter der LZT erscheint alle 14 Tage und kann über die Homepage der LZT abonniert werden.

Newsletter 10/2024 

Noch ist sie erkennbar nicht fertig – die neue 3-Felder-Halle “Am Südpark”. Das wird den linken Beigeordneten Matthias Bärwolff aber nicht davon abhalten, am Freitag dort eine Wahlkampfshow abzuziehen. Schon vor einigen Wochen hat er sich in die halbfertige Halle für ein Wahlkampfvideo der Linken geschlichen, nun möchte er öffentlichkeitswirksam noch ein paar Bilder kurz vor der Wahl produzieren. Es wäre ihm ja gegönnt, wenn er nicht ausgerechnet der faulste unter den Erfurter Beigeordneten wäre, der wenig in seiner bisherigen Wahlzeit auf die Beine gestellt hat.

Bei der Schulsanierung und den Sporthallen hängen wir ebenso zurück, wie bei der sonstigen kommunalen Infrastruktur. Da hilft es wenig, wenn man sich mit Studenten öffentlich in der Häßlerstraße ablichten lässt und dabei bunte Linien auf den Asphalt malt. Genauso, wie in der Clara-Zetkin-Straße geht es dabei bis jetzt nur um Farbe, aber nicht um Gestaltungskonzepte oder gar deren Umsetzung.

Für die Showveranstaltung am Freitag hat Bärwolff großzügig vergessen, die Stadtratsfraktionen zu informieren. Allerdings waren es die, die die Halle auf den Weg gebracht haben – ich erinnere mich noch gut daran, dass es Thomas Pfistner von der CDU und Daniel Mroß von der SPD waren, die da in erster Linie agiert haben. Bärwolff hat hingegen als ehemaliger Sportbeigeordneter bei den Erfurter Sportvereinen nur Frust produziert.

Alles Gute lieber Reinhard Schramm zum heutigen 80. Geburtstag! Mit vielen Gästen aus der Politik, Gesellschaft und von den Religionsgemeinschaften hat der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Geburtstag gefeiert. Es war mir eine Ehre dabei sein zu können und Reinhard persönlich gratulieren zu dürfen. Mein Wunsch an ihn – ich möchte mit ihm und einer Gruppe der LZT nächstes Jahr wieder nach Israel reisen können.