Blogeinträge

Eineinhalb Jahre ist es her, dass wir in der 1. Bundesliga ein Thüringen-Derby hatten. Am Samstag ist es wieder soweit. Suhl wird in der Erfurter Riethsporthalle erwartet. Wir hoffen auf eine volle Halle und ein gutes Spiel. Auch oder gerade weil der Vorletzte gegen den Letzten der 1. Liga spielt liegt immer wieder ein Knistern in der Luft.

2003 sind wir beide Vereine in die 1. Bundesliga aufgestiegen. In den 21 Jahren seit dem war die Geschichte beider Vereine wechselhaft. In 18 Pflichtspielen gegeneinander hat Suhl 17 Mal gewonnen. Während wir mehrmals zwischen 1. und 2. Liga pendelten, konnte Suhl insbesondere in den Anfangsjahren in der Liga und im Pokal Erfolge feiern. Unsere größten Erfolge hatten wir ausgerechnet in der Corona-Saison, als wir vor Suhl über die Ziellinie gingen.

Aber es gab auch reichlich Schatten – bei beiden Vereinen und meist hatte es mit Geld zu tun. Suhl legte gleich zwei Mal eine Insolvenz aufs Parkett. Auch bei uns waren die Finanzen immer knapp, aber eine Insolvenz gab es nie. Wir haben jedes Mal rechtzeitig die Reißleine gezogen und uns lieber zeitlich befristet in die 2. Liga zurückgezogen. Dort haben wir uns im letzten Jahr in der 2. Bundesliga Pro nicht nur neu sortiert, sondern auch mit einer beeindruckenden Serie von 24 Siegen ungeschlagen den Meistertitel geholt.

Nun steht also wieder ein Derby an – in dieser Saison das erste von drei Spielen gegeneinander. Sportlich werden wir es am Samstag miteinander “auspendeln”. Für die Vereine hoffe ich, dass wir beide in der kommenden Saison weiter in der 1. Liga spielen und noch mindestens vier Mannschaften dazu kommen. In unserer derzeit kleinen Liga gibt es mit NRW und Thüringen nur zwei Bundesländer mit zwei Mannschaften aus einem Bundesland. Darauf können wir in Thüringen stolz sein!

Das Spiel am Samstag wird ein Volleyballerlebnis in einer vollen Halle. Wer es nicht in die Halle schafft, kann das Spiel sogar im Free-TV ab 17 Uhr verfolgen.

Wie tickt die Jugend? Antworten auf diese Frage bekommt man, wenn man mit jungen Menschen spricht – oder regelmäßig die Shell-Jugendstudie verfolgt. Seit 1953 gibt es diese Langzeitstudie schon durchschnittlich alle vier Jahre. Aktuell ist die 19. Shell Jugendstudie erschienen und ich habe sie mir mal wieder angeschaut. Schon mit der 13. und 14. Jugendstudie habe ich mich 2000 und 2002 intensiv, damals als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, beschäftigt.

Die heute befragten Jugendlichen waren damals noch gar nicht auf der Welt, insofern ist es schon interessant Vergleiche zu ziehen. Im Jahr 2002 waren nur 34 Prozent der Jugendlichen politisch interessiert – heute sind es rund 50 Prozent. Politisch sortieren sich junge Menschen auch heute relativ stabil in der Mitte ein, aber der Anteil von Jungen, die sich als eher rechts bezeichnen steigt auf rund 25 Prozent. Bei den Mädchen ist dies nicht zu beobachten, da sind es nach wie vor 11 Prozent. Die Zufriedenheit mit der Demokratie ist aber stabil – 75 Prozent sind eher oder sogar sehr damit zufrieden. Allerdings ist hier ein Welt-Ost-Gefälle zu verzeichnen. 77 Prozent im Westen gegenüber 60 Prozent im Osten.

Ich fand es mal wieder interessant in der Studie zu blättern und ich kann nur empfehlen sich damit intensiv zu beschäftigen, bevor man schlaue Ratschläge erteilt, was jungen Leuten guttut. Die Zukunftserwartungen junger Menschen sind nicht so viel anders, wie es bei ihren Eltern war. Die Sorge einen Arbeitsplatz zu finden gibt es heute kaum noch, aber eine gewisse Zukunftsverdrossenheit schon.

Shell Jugendstudie 2024 | Über uns: Shell in Deutschland

Nass, kalt und unfreundlich präsentiert sich der November – der Monat, der keine Nachmittage hat. Es ist bis 15 Uhr morgens und dann Nacht. Hinzu kommen noch Regen und Nebel.

Da beim MKC traditionell die Saisoneröffnung am 11.11. nicht um 11:11 Uhr stattfindet, sondern um 18:11 Uhr hatten wir alles dabei. Der alte Karnevalskalauer hat sich wieder bestätigt: Wenn morgens früh die Sonne lacht, hat das der MKC gemacht. Gibt’s Regen, Hagel oder Schnee, dann war’s bestimmt die GEC. Marbachia Heijo!

Aber egal. Es geht wieder los und vielen Dank allen Helferinnen und Helfern. Die Freiwillige Feuerwehr sorgte für Licht und Absperrung, wir hatten ein Zelt für die Technik, es gab den ersten Glühwein und die Garde-Mädels schützten ihre Uniformen mit Regencapes. Die obligatorische Schlüsselübernahme von der Ortsteilbürgermeisterin, einige kurze Programmpunkte und die Runde des Ministerrats vor dem Schloss waren wie immer dabei. Heute hatten wir zudem noch eine Wette. 44 kostümierte Marbacherinnen und Marbacher sollten in einer Stunde 111 l Wasser aus dem Dorfteich bis zum Marbacher Schlösschen transportieren. Souverän wurde die Wette gelöst, schon nach knapp 20 Minuten musste unser Präsident seine Niederlage einräumen. Mal sehen, was er dafür beim Kostümball liefern muss.

Bilder vom Saisonstart

Seit der Rückkehr in die 1. Volleyball-Bundesliga warten wir auf den ersten Sieg in einem Pflichtspiel. Heute Nachmittag hat es endlich geklappt – zwar nicht in der Bundesliga, aber dafür im Pokalachtelfinale. Zwar sind wir als Favorit nach Köln gefahren, aber wir wussten aus der vergangenen Saison, dass es kein Spaziergang wird. Gegen Köln haben wir in der vergangenen Saison zwar genauso wie gegen alle anderen Teams gewonnen – aber eben auch nur zwei Mal 3:2, also knapp.

Heute Nachmittag wurde es am Ende ein 3:1. Nach zwei klaren ersten Sätzen für uns nutzte Köln die Chance, als wir im dritten Satz kräftig durchwechselten. Der Satz ging deutlich an Köln und auch im vierten Satz blieben die Kölnerinnen auf Augenhöhe. Insofern war es kein ruhmreicher Sieg. Aber wir sind im Viertelfinale unter den letzten Acht und werden am 23. November in Aachen aufschlagen. Das Losglück bescherte uns leider kein Heimspiel. Trotzdem fahren wir nicht chancenlos nach Aachen. Mal sehen ob da was geht! Jetzt haben wir erst einmal das Thüringen-Derby vor uns. Suhl kommt natürlich als Favorit nach Erfurt, zumal sie am Wochenende Schwerin aus dem Pokal geworfen haben. Das ändert aber nichts daran, dass wir auch einmal ein Heimspiel gegen Suhl in der Bundesliga gewinnen wollen. Samstag wäre ein guter Tag dafür 😉

In den Abendstunden des 9. November 1989 passierte das bis dahin Unvorstellbare – nach Jahrzehnten Mauer und Stacheldraht öffnete sich die deutsch-deutsche Grenze. Viel wird in diesen Tagen darüber geschrieben, wie es zu den legendären Sätzen von Schabowski bei der Pressekonferenz kam. Nahezu jeder DDR-Bürger kann sich noch daran erinnern, wo er an diesem Tag war und wie er vom Mauerfall erfahren hat. Der Bundestag unterbrach seine Sitzung und es wurde die Nationalhymne gesungen. Auf dem Weg zur Deutschen Einheit war der Fall der Mauer die entscheidende Wendemarke, ab der es kein zurück mehr gab. Ich bin unwahrscheinlich dankbar für die Veränderungen und Chancen. Ich bin froh darüber dies alles damals so bewusst und intensiv miterlebt zu haben und ich kann mich heute noch an viele Details erinnern. Der Herbst 1989 hat mich politisiert und geprägt.

Am Abend des 9. Novembers habe die Nachrichten bis weit nach Mitternacht verfolgt. Am nächsten Morgen ist meine damalige Frau mit unseren Ausweisen zum Volkspolizeikreisamt, um einen Reisestempel bzw. ein Visum in die Personalausweise zu bekommen. Angeblich sollte man den zur Reise benötigen…

Wir waren am Wochenende bei Freunden in Wilkau-Haßlau und hatten glücklicherweise vorausschauend den Kofferraum voll mit Benzinkanistern. Samstagfrüh ging es auf die Piste nach Bamberg und am Nachmittag weiter nach Nürnberg. Mein Trabi hat tapfer durchgehalten. In Nürnberg klopften immer wieder Passanten ungläubig an die Pappe (das Foto entstand an dem Tag in Nürnberg). Auf der Heimfahrt haben wir an der Grenze unseren ersten 20km Stau erlebt und nach einem Stempel im Ausweis hat niemand mehr gefragt.

In den letzten 35 Jahren bin ich sehr viel gereist, auf alle Kontinente und in viele Länder, die ich mir 1989 nicht erträumen konnte. Die Reisefreiheit war eine der zentralen Forderungen bei den Demonstrationen im Herbst 1989. Offene Grenzen – die deutsche-deutsche und die europäische – haben Reisen in alle Welt ermöglicht.

Viele Freiheiten, die wir mit der Wiedervereinigung errungen haben sind heute selbstverständlich. Meinungs- und Pressefreiheit und freie Wahlen sind unabdingbar für unsere Demokratie. Der 9. November 1989 erinnert daran, wie es vor 35 Jahren erkämpft von mutigen DDR-Bürgern im Herbst 1989 begann.

Im Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht vor 86 Jahren haben wir uns auch in diesem Jahr wieder auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt getroffen. In diesem Jahr schon am Tag vor dem 9. November aus Respekt vor dem Shabbat.

Vielen Dank allen Teilnehmern für die wichtigen Wortbeiträge. Die demokratischen Parteien stehen an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und solidarisch zu Israel und unserer Partnerstadt Haifa. Dies ist ein richtiges und wichtiges Signal – gerade in Zeiten in denen es zunehmend Politiker von ganz Links bis ganz Rechts gibt, für die dies nicht selbstverständlich ist.

Reinhard Schramm, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde erinnerte daran, wie sehr sich die Lebenssituation von Jüdinnen und Juden, nicht nur in Israel, sondern auf der ganzen Welt nach dem 7. Oktober 2023 verändert hat. Gerade erst die schockierenden Ereignisse gestern in Amsterdam haben uns wieder vor Augen geführt, dass Jüdinnen und Juden trotz der permanenten Angriffe der Hamas und Hisbollah noch in Israel am sichersten sind.

Die Stadtratssitzung begann gestern Abend mit erfreulichen Tagesordnungspunkten. Jörg Neigefindt wurde als neuer Stadtrat verpflichtet und gleich zum stellv. Stadtratsvorsitzenden gewählt. Danach wurden sieben ehemalige Kolleginnen und Kollegen als Ehrenstadträte geehrt. Sie alle waren länger als 20 Jahre im Erfurter Stadtrat aktiv – Urs Warweg sogar 34 Jahre. Um sie nicht nur symbolisch zu ehren, sondern die Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement auch zu untersetzen, beschloss der Stadtrat Änderungen an der Hauptsatzung. Künftig können die Ehrenstadträte auf Lebenszeit eine Jahreskarte aus dem Portfolio der städtischen Gesellschaften wählen.

Das war es dann aber schon mit der großen Einigkeit. Der Rest des Abends war wieder von unterschiedlichen Mehrheiten geprägt. Zwei Aktuelle Stunden zur Personalsituation in der Stadt und zur Gleichstellungsbeauftragten führten zwar zum Diskurs aber nicht zu Entscheidungen. Die Unterstützung des Karnevalsumzugs wurde beschlossen – die AfD war dagegen und den Grünen ging die Förderung zu weit.

Streitbehaftet ging es zur Umsatzsteuerpflicht weiter. Seit einem Jahr bekommen wir in nahezu jeder Finanzausschusssitzung einen umfänglichen Bericht zum Stand der Umsetzung. Die ersten Satzungen der Stadt sind – wie vom Bundesgesetzgeber vorgegeben – bereits beschlossen. Kurz vor der Zielgerade hat der Bundestag jetzt beschlossen, eine mögliche Übergangsfrist um zwei Jahre zu verlängern. Das Jahressteuergesetz, in dem dies enthalten ist, wurde allerdings noch nicht vom Bundesrat beschlossen und steht dort erst am 22. November auf der Tagesordnung. Bis dahin haben wir eigentlich keine Wahl. Dennoch beantragten die Linken die Umsatzsteuerpflicht für alle (auch die beschlossenen Satzung) auszusetzen. Dieses Ansinnen schaffte die notwendige 2/3 Mehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung nicht. Bei der Beratung der Friedhofsgebührensatzung gab es dann aber dennoch die Diskussion zum Thema. Der sozialdemokratische Finanzdezernent Steffen Linnert mahnte seine Fraktion und den Stadtrat, die zeitintensive Vorarbeit zahlreicher kommunaler Mitarbeiter inklusive Schulungen zum Thema nicht zu missachten. Allerdings drang er damit nicht durch. Während es bei der Friedhofsgebührensatzung eine knappe Mehrheit gab stimmten bei der Gebührensatzung Für die Musikschule SPD, Linke und AfD dagegen. Jetzt haben wir die Situation, dass es Satzungen mit der Umsetzung der Umsatzsteuerpflicht und ohne gibt. Dies wird jetzt zur Denksportaufgabe für den Dezernenten und am Ende muss wohl das Landesverwaltungsamt eine Bewertung abgeben.

Mich überrascht nun zum wiederholten Mal die kommunalpolitische Verantwortungslosigkeit der SPD. Auf dem Weg zwischen dem beleidigt sein, nach der verlorenen Kommunal- und Landtagswahlen und dem Anspruch die Stadt mitzugestalten, sind die Genossinnen und Genossen stehen geblieben. Bei zahlreichen Entscheidungen im Stadtrat ist die AfD Zünglein an der Waage. Die AfD hat sich in der gestrigen Sitzung zu keinem Thema inhaltlich gemeldet, weil sie weder ein Konzept haben noch inhaltlich etwas beitragen wollen. Aber sie stimmen grundsätzlich so ab, dass sie den größten kommunalpolitischen Schaden anrichten. Für die anstehende Beratung zum Nachtragshaushalt und den folgenden Dezernentenwahlen lässt sich da nichts Gutes für die Stadt erwarten.

Dass ich mir die Nacht um die Ohren schlage wegen einem Ereignis in den USA, passiert regelmäßig beim Superbowl oder Football-Spielen der Chiefs. Allerdings auch, wenn Präsidentschaftswahlen sind.

Während es in der Nacht noch viel Vorberichte und Spekulationen gab, ging es dann am morgen sehr schnell und auch sehr deutlich. Die Wahl von Trump kam für alle Beobachter überraschend, vor allem weil sie so deutlich ausfiel.

In der medialen Wahrnehmung und auch in den Wunschprojektionen der übergroßen Mehrheit der Deutschen, war die Wahl von Trump nicht vorgesehen und um so größer ist jetzt der Schock. Auch ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber die Welt wird nun die nächsten Jahre damit leben müssen und da geht es auch darum, wieder zu einer Arbeitsebene zurückzufinden. Die Bundesregierung (die bisherige, darf man seit heute wohl sagen), hat da nicht klug agiert. Insbesondere die Außenministerin, aber auch der Bundeskanzler haben ihre Abneigung gegen Trump lautstark und unstaatsmännisch artikuliert. Nach dem weiteren Verlauf des heutigen Tages in Deutschland, kann man ja nur froh sein, dass sie wohl in ihrer nur noch kurzen Amtszeit nicht mehr auf Trump treffen werden.

Ich war in den letzten 30 Jahren insgesamt ein halbes Dutzend Mal in Amerika. Ich erinnere mich noch an die erste größere politische Reise Mitte der 90ger Jahre nach Washington und einige der Gespräche, die wir damals geführt haben. Die Politik der USA waren immer schon von “Amerika first” geprägt. Was die Amerikaner aber gar nicht mögen, sind Ratschläge von Außen. Wir dürfen gespannt sein, wie die ersten Monate werden, wenn Trump im Januar sein Amt antritt.

Nicht mehr im Amt sind jetzt schon mehrere  Minister der Bundesregierung. Die FDP hat sich in einem Akt der Verzweiflung hinter den fahrenden Zug geworfen. Gegen das Verhältnis und den Umgang von Scholz, Lindner und Habeck in der Ampel war der finale Auftritt von Tic Tac Toe noch ein Kindergeburtstag (“Wenn wir Freunde wären, dann würdest du so’n Scheiß überhaupt nicht machen”). Die Ampel hat Deutschland geschadet, es ist gut, dass damit nun endlich Schluss ist. Allerdings wollen sich die Herren und Damen von SPD und Grünen (und ein Minister als ehemaliges FDP-Mitglied) gerne noch ein paar Monate durchwursteln. Dabei dürften sie unterschätzen, dass der Frust der übergroßen Mehrheit der Deutschen in dieser Zeit eher noch zunehmen wird.

Die politische Geschichte des 6. November 2024 ist damit aber noch nicht zu Ende erzählt. Auch in den Ebenen darunter ging es wild zu. In Sachsen kündigte die BSW die Sondierungsgespräche mit der CDU und SPD und in Thüringen verhandelt man vorerst weiter. Da bleibt zu hoffen, dass es am Wochenende und zu Beginn der kommenden Woche finale Ergebnisse gibt. Vielleicht hat Frau Wagenknecht jetzt mehr in Berlin zu tun und es fehlt die Zeit sich pausenlos in Thüringen einzumischen.

Kommunalpolitik gab es gestern bis 22:30 Uhr dann auch noch mit der Stadtratssitzung. Darüber schreibe ich dann gerne separat ein paar Zeilen. Der gestrige Tag bot so ziemlich alles, was man politisch reinpacken konnte.

In dieser Woche wird es wieder kommunalpolitisch… Fraktionssitzung am Montag, heute Hauptausschusssitzung und morgen Stadtratssitzung. Dies alles sind die regelmäßig stattfindenden “Standartsitzungen”. Hinzu kommen noch die Gremien, die fraktionsintern stattfinden und in Form von Arbeitskreisen der Vorbereitung der Stadtratsarbeit dienen. Den Arbeitskreis für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben leite ich als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Zur Zeit haben wir im AK FLRV mal wieder Hochkonjunktur. Neben der Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzungen beschäftigt uns gerade der Nachtragshaushalt 2025. Die Beratungszeit dafür wurde vom Ausschuss zwar verlängert, aber im Dezember wird er zur Abschlussberatung und Abstimmung im Stadtrat auf der Tagesordnung stehen. Ein Nachtragshaushalt bietet in der Regel nur wenig Gestaltungsspiel. Aber da der aktuelle Haushalt ein Doppelhaushalt ist und zudem noch aus der Zeit des alten Stadtrats (mit anderen Mehrheiten) ist, wird es wohl den einen oder anderen Änderungswunsch daran geben. Als CDU-Stadtratsfraktion peilen wir drei bis fünf Anträge an und dazu ist Vorarbeit zu leisten. Vielen Dank den Mitgliedern unseres AK FLRV für die intensive Diskussion dazu am heutigen Abend. Die Ergebnisse werden wir in den nächsten Tagen vorstellen.

In der vergangenen Woche hatte ich mehrfach Besuchergruppen im Rathaus zu Gast und habe ihnen die Arbeit des Erfurter Stadtrats vorgestellt. Was der Stadtrat eigentlich macht, wie oft er tagt, welche Ausschüsse es gibt und wie sich die Fraktionen organisieren – dies sind Dinge, die gar nicht so bekannt sind.

Als Stadtratsvorsitzender erkläre ich dies gerne und werbe zudem immer um Wertschätzung für die Arbeit der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte. Jede bzw. jeder von ihnen ist angetreten, um die Stadt besser zu machen. Jede und Jeder von ihnen verbringt viel seiner Freizeit im Rathaus – in der Regel mindestens drei Abende pro Woche. Fraktionssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Ausschusssitzungen und diverse andere Gremien kommen zu den offiziellen Stadtratssitzungen noch hinzu. Dies funktioniert nur zu Lasten der Familien und unter Verzicht auf viele sonstige Freizeitaktivitäten.

Ende September war ich zu einem Gespräch bei unserem lokalen Radiosender über die Stadtratsarbeit. Der Beitrag ist seit dieser Woche nun auch als Podcast verfügbar.

Anbei nebenstehend der Link zu dem 45minütigen Beitrag. Viel Spaß beim reinhören!

Ich freue mich über jede Besuchergruppe und Schulklasse, die zu uns ins Rathaus kommt und für Kommunalpolitik interessieren.