Blogeinträge

Närrische Themen haben wir im Erfurter Rathaus immer einmal wieder auf der Tagesordnung. Am kommenden Mittwoch diskutieren wir zum Beispiel über den kommunalen Zuschuss für den Karnevalsumzug.

Als Karnevalist freue ich mich aber auch darüber, wenn einmal Karnevalsvereine im Rathaus sind. Die Anfrage meines Stadtratskollegen Rowald Staufenbiel, ob ich zu einer Rathausführung und Diskussionsrunde bereit wäre, habe ich deshalb gerne positiv beantwortet.

Der Erfurter Karnevalsverein KKH hat gestern mit den Närrinnen und Narren vom GCG Baunatal ein Programm gestaltet und ich habe sie im Festsaal des Rathauses empfangen und wir haben anschließend im Ratssitzungssaal über Kommunalpolitik diskutiert. Ein Thema war die Erfurter Geschichte und da bot es sich an, dass wir nach dem Rathaus die drei Welterbe-Stätten besucht haben. Danke Rowald Staufenbiel und Philipp Genter (KKH-Präsident) für das Interesse an der Kommunalpolitik. Wir sehen uns spätestens bei der Karnevalssitzung des KKH oder beim Besuch der Fernsehsitzung in Baunatal.

Bilder aus dem Rathaus „Narren im Rathaus“ weiterlesen

Ein großes Dankeschön gebührt der CDU-Stadtratsfraktion Dresden, die sich extra auf den weg machten, um etwas über die Erfurter Erfahrungen mit der Buga zu hören. In Dresden steht Ende diesen Jahres die Grundsatzentscheidung an, ob sie sich für die Buga 2033 bewerben.

Gerne war ich deshalb bei den Dresdner Kolleginnen und Kollegen zu Gast und habe erklärt, was gut und was weniger gut bei uns gelaufen ist. Seit 2011 hatten wir einen Beirat und später einen Aufsichtsrat und Buga-Ausschuss im Stadtrat. Ich erinnere mich noch gut an die ersten Gespräche zur Buga und bis jetzt ist das Thema aktuell. Der Abschlussbericht der Stadt zur Buga2021 fehlt immer noch und der Buga-Ausschuss besteht auf dem Papier noch weiter (einmal alle zwei Monate treffen wir uns ergebnislos). Ob der Ausschuss nun endlich aufgelöst wird, soll am Mittwoch wieder einmal Thema im Stadtrat sein.

Es war ein guter kommunalpolitischer Nachmittag mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Danke der Fraktionsvorsitzenden Heike Ahnert für die Einladung. Ich freue mich darauf das Gespräch im November in Dresden fortzuführen.

Ich gebe es zu. Vor dem Termin heute Mittag mit dem Stadtratspräsidenten Almir Vieira und dem Sekretär für Kultur Sylvio Zimmermann habe ich erst einmal gegoogelt um mich kundig zu machen.

Die beiden kommen aus der brasilianischen Stadt Blumenau und sind zur Zeit bei uns in Erfurt um über eine Zusammenarbeit unserer beiden Städte zu sprechen.

Blumenau ist eine brasilianische Stadt mit deutschen Wurzeln. Bemerkenswerterweise gibt es dort auch ein Oktoberfest – sogar das zweitgrößte weltweit. Das Gespräch mit den beiden drehte sich somit um Kommunalpolitik – aber auch um unser Erfurter Oktoberfest, welches ich erst morgen das erste Mal besuchen werde.

Jeder in der DDR aufgewachsene kennt sie! Die Digedags aus der Feder von Hannes Hegen erschienen jeden Monat mit dem Mosaik, einer Comic-Zeitschrift, die es in der Regel nur im Abo oder unter dem Ladentisch gab.

Die Landeszentrale für politische Bildung hat dazu im letzten Jahr mit Prof. Bernd Lindner eine Broschüre erstellt, die neben den Simpsons unser “Quotenrenner” ist. Rund 5.000 davon haben wir davon verschickt und das Videointerview wurde rund 6.000 Mal aufgerufen.

Am Freitagabend konnte ich zusammen mit dem Autor Prof. Linder eine Veranstaltung in Zella-Mehlis eröffnen, bei der er über das Leben von Hannes Hegen sprach. Das interessierte Publikum – alles ehemalige Fans des Mosaik – hatte zahlreiche Nachfragen, so dass es ein langer, aber auch spannender Abend wurde.

Bilder aus Zella-Mehlis 

Zeitungsartikel zur Veranstaltung

In Mannheim bin ich regelmäßig – aktuell aber gerade einmal in dienstlicher Mission. Zwei Mal im Jahr trifft sich die Publikationskonferenz der Landeszentralen für politische Bildung mit den Kolleginnen und Kollegen der Bundeszentrale. Dabei werden immer rund 60 neue Bücher vorgestellt und es erfolgt eine Abstimmung, welche gemeinsam bestellt werden.

Wenn es gelingt, die Kolleginnen und Kollegen von der Wichtigkeit eines neuen Buches zu überzeugen, kann die Poolbildung bei der Buchbestellung in einem erheblichen Umfang Kosten reduzieren. Für die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen werde ich an den beiden Tagen vier neue Bücher bzw. Broschüren vorstellen, die wir 2024 drucken lassen. Seit der Gründung der LZT setzen wir als einige Landeszentrale sehr stark auf Eigenproduktionen. Bis zu 40 Publikationen erscheinen so durchschnittlich pro Jahr.

Ebenso wichtig wie die Buchdiskussion, ist auch der fachliche Austausch mit den anderen Landeszentralen – der meist bis weit in den Abend andauert. Heute haben wir zudem die Gelegenheit gehabt an unserem Tagungsort, dem Marchivum, eine Führung durch die Stadtgeschichte Mannheims zu erleben.

Die Landeshauptstadt wird auch 2024 keinen Haushalt bekommen, der fristgemäß laut Thüringer Kommunalordnung eingebracht und beschlossen wird.

Nach Auskunft des Finanzbeigeordneten in der heutigen Finanzausschusssitzung wird es frühestens kurz vor dem Jahreswechsel einen Haushaltsentwurf und somit nicht vor März 2024 eine Beschlussfassung geben. Wenn überhaupt… Nach der März-Sitzung tagt der Stadtrats nur noch einmal Ende Mai vor der Kommunalwahl und ob man sich ausgerechnet dann auf einen Beschluss einigt, ist mehr als fraglich.

Als Begründung erklärte für die widerholte verspätete Vorlage des Haushaltsentwurfs erklärte der Finanzbeigeordnete gestiegen Ausgaben für Personalkosten (über 20 Millionen) und Sozialkosten aber auch Mieten und andere Verwaltungsausgaben sowie Unsicherheit über die Höhe des KFA des Landes. Einen weiterer Grund benannte er mit der bisherigen Abstimmung zwischen den Beigeordneten. Die hätten allesamt erhebliche Mehrausgaben angemeldet – bis zu 200 Millionen und es gäbe keine Einigung dazu.

Ich halte diesen letzten Grund für einen mittelschweren Skandal. Die Beigeordneten sind gewählt, um für das Wohl der Stadt zu sorgen und bilden mit dem Oberbürgermeister die “Stadtregierung”. Offensichtlich bilden sie aber keine Verantwortungsgemeinschaft für die Stadt. Es wäre die Aufgabe des Oberbürgermeisters hier Führung zu übernehmen und die Vorlage des Haushaltsentwurfs zur Chefsache zu machen. Wir werden ihn nachdrücklich dazu auffordern!

Ein weiteres Problem tat sich bei der Vorlage des Rechnungsabschlusses 2022 auf. Der dicke Ordner offenbarte, dass erhebliche Investitionen zwar geplant, aber nicht realisiert wurden. Insbesondere bei der Schulsanierung  blieb vielen “liegen”. Ich habe das Rechnungsprüfungsamt gebeten, sich mit den Ursachen für die nicht realisierten Investitionen zu beschäftigen. Bei künftigen Haushalten werden wir darauf bestehen, dass nur umsetzbare Projekte in den HH aufgenommen werden – vielleicht reduzieren sich dann auch die 200 Millionen Mehrforderungen der Beigeordneten!

Traditionell ist bei uns der Monat September der Monat mit den meisten Veranstaltungen. Inzwischen hat es sich darauf eingepegelt, dass ich zwei Mal im Monat den Newsletter der LZT erstelle und versende und damit alle unsere Veranstaltungen vorgestellt werden.

Dies funktioniert aber im aktuellen Newsletter 17/2023 nicht, da es einfach zu viele sind – gut für die politische Bildung im Freistaat! 16 Veranstaltungen stehen auf dem Programm der LZT für die nächsten zwei Wochen. Nur eine Auswahl davon, sowie zwei Fachtagungen im Oktober stellen wir im aktuellen Newsletter 17/2023 vor. Zudem dürfen wir mit Franziska Gräfenhan eine neue Mitarbeiterin begrüßen.

Newsletter 17/2023

…oder um genau zu sein: In genau drei Wochen werden wir in Haifa sein und den ersten Tag unserer Bürgerreise schon hinter uns haben. Heute fand dazu im Ratssitzungssaal das Vorbereitungstreffen für unsere Bürgerreise in unsere Partnerstadt Haifa/Israel statt.

Gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Andreas Bausewein werde ich die Gruppe von 41 Erfurterinnen und Erfurtern begleiten und gerne als Reiseleiter vor Ort fungieren. Vor fünf Jahren hatte ich den ersten Versuch gestartet und im letzten Herbst war ich dann erfolgreich damit, unseren Oberbürgermeister für die Reise zu begeistern.

Das Programm entstand im bewährter Weise mit dem Reisebüro SarEl-Tours in Israel und Scuba-Reisen in Stuttgart. Neu sind etliche Termine in Haifa, u.a. das treffen mit der Oberbürgermeisterin.  Ich freue mich sehr auf meine nunmehr 20. Israel-Reise.

Großer Jubel heute in Erfurt! Nach 16 Jahren Vorbereitungszeit wurden wir mit unseren drei mittelalterlichen jüdischen Bauwerken UNESCO-Welterbe. Im saudi-arabischen Riad entschied die UNESCO-Kommission und wir waren via Public Viewing live dabei.

Ich erinnere mich noch daran, als unser damaliger Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner 2007 in Absprache mit unserem Dezernenten Ingo Mlejnek den Beschluss dazu in den Stadtrat eingebracht hat. Dem klaren Votum des Stadtrats folgten viele Jahre Arbeit, die jetzt Früchte getragen hat.

Besonderer Dank gebührt Maria Stürzebecher und Karin Sczech. Maria, ist Kuratorin am Museum Alte Synagoge. Seit 2009 ist sie Beauftragte der Stadt Erfurt für das UNESCO-Welterbe, in den letzten Jahren zusammen mit der Archäologin Karin Sczech, die die Mikwe wiederentdeckte. Beide haben uns mit dem Erfurter Kulturdezernenten Tobias Knoblich Riad vertreten und freuten sich via Internetschaltung mit uns.

Ich bin glücklich über die Entscheidung und finde sie ist ein wunderbares Geschenk zum jüdischen Neujahrsfest. In genau drei Wochen reisen wir mit unserer Bürgerdelegation nach Haifa und werden sicher auch dort stolz davon berichten.

Bilder vom Public Viewing

Hintergrund zum Welterbe