Blogeinträge

Die aktuelle Situation in Israel wird seit sechs Wochen in nahezu jeder politischen Runde diskutiert und auch jeder hat eine persönliche Meinung dazu. Wichtig ist der CDU allerdings die unverhandelbare Solidarität mit Israel, die Forderung nach Freilassung der Geiseln und das Existenzrecht Israels. Um dies in Diskussionsrunden mit Freunden, Arbeitskollegen und in der Öffentlichkeit vertreten zu können, ist es wichtig die Hintergründe zu kennen.

Aus diesem Grund hat die CDU Erfurt gestern Abend eine Online-Konferenz zur aktuellen Situation in Israel mit dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Jerusalem Johannes Sosada organisiert. In der CDU-Landesgeschäftsstelle konnten wir die Technik nutzen und Johannes Sosada war aus Berlin zugeschaltet.

Insbesondere die Entwicklung in Israel seit der Staatsgründung 1948 und die zahlreichen Konflikte und Kriege mit den Nachbarländern standen im Mittelpunkt des Vortrags von Johannes Sosada. Die Zweistaatenlösung, Oslo-Abkommen mit den A-,B- und C-Gebieten, die Räumung von Gaza von jüdischen Siedlungen im Jahr 2005 und die aktuellen Abraham-Abkommen mit arabischen Ländern, gaben Hoffnung. Allerdings ist zu konstatieren, dass die Hamas kein Interesse an einer Lösung hat, sondern lediglich interessiert daran ist Israel zu vernichten.

In der aktuellen Diskussion wird von vielen Seiten ein Waffenstillstand eingefordert. Ja, den könnte und sollte es sofort geben. Aber es muss auch klar sei, dass dazu zwei Dinge erfüllt sein müssen. Die Geiseln müssen sofort freigelassen werden und die Hamas muss die Waffen niederlegen, damit die Verantwortlichen für den barbarischen Terror am 7. Oktober zur Verantwortung gezogen werden können. Solange dies nicht geschieht hat Israel das Recht und die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen und Terroristen von weitere Taten abzuhalten.

Vor zwei Wochen habe ich zu dem Thema einen Vortrag bei der Jungen Union Erfurt gehalten und in einer Woche werde ich bei der Senioren Union Erfurt dazu sprechen. Beschäftigen wird uns das Thema leider noch viele Wochen und Monate.

…und um bei Wilhelm Busch zu bleiben hoffen wir, dass es nicht der letzte war. nach 20 Jahren standen sich am Samstagabend erstmals wieder unsere Damen mit Leverkusen am Netz gegenüber. Standesgemäß war Leverkusen mit dem Bus der Werkself angereist (einer von drei, der sonst vom Frauen-Fußball-Bundesliga-Team genutzt wird).

Ansonsten waren aber die Rahmenbedingungen völlig anders, als vor 20 Jahren. Damals spielten wir unsere erste Saison in der 1. Bundesliga noch unter dem Namen Braugold Erfurt und siegen ab. Leverkusen erreichte mit dem zweiten Vizemeistertitel 2004 den größten Vereinserfolg. Als wir 2010/2011 erneut in der 1. Bundesliga war Leverkusen in der 2. Liga Nord – sie stiegen am Ende auf und wir ab. Danach spielte Leverkusen viele Jahre erfolgreich in der 2. Liga. Eine weitere Gemeinsamkeit haben wir mit der Trainerwahl gehabt. Dirk Sauermann war vor 20 Jahren Trainer in Leverkusen und vor drei Jahren für ein halbes Jahr bei uns und jetzt wieder in Leverkusen.

Für das erneute Aufeinandertreffen war die Favoritenrolle auf unserer Seite und nach sechs Siegen in Serie gelang auch der siebte Streich. Lediglich im ersten Satz wurde es nachdem wir schon mit 10:3 geführt hatten und Leverkusen sogar 21:22 in Führung ging. Am Ende gewannen wir aber diesen ersten Satz, wie auch die beiden folgenden. Wir müssen uns jetzt daran gewöhnen in jedem Spiel als Favoriten gehandelt zu werden und haben die Zielstellung entsprechend “erhöht”. Wir möchten erster Meister der Bundesliga Pro werden! Kommende Woche geht es nach Essen und nach dem nächsten Heimspiel gegen Borken geht es zum Spitzenspiel Köln – Erfurt (2. gegen 1.) falls bis dahin die Serie weiter geht.

Bilder und Videos vom Spiel   

Im Mittelpunkt des jährlichen Elisabethempfangs der Katholischen Kirche steht das Ansinnen Vertreter von Politik und Gesellschaft zu einem Dialog mit Kirchenvertretern zusammen zu bringen. Das Gedenken an die Heilige Elisabeth, die Schutzpatronin von Thüringen, bildet dabei den Anlass. In diesem Jahr waren dazu die Erfurter Brunnenkirche dicht gefüllt und es gab gut und wichtige Worte vom Bischof Dr. Ulrich Neymeyr und Ministerpräsident Bodo Ramelow.

Bodo Ramelow bezog eine klare und deutliche Position für das Existenzrechts Israels und gegen Antisemitismus. Er kündigte an, dazu auch beim Bundesparteitag der Linken in Augsburg zu sprechen. Angesichts des zunehmenden Israel-Kritik von linken Verantwortungsträgern halte ich dies für ein wichtiges Signal.

Die Zahl der Teilnehmenden war in diesem Jahr wahrscheinlich aus zwei Gründen relativ groß. Ende Mai wird in Erfurt der Katholikentag stattfinden und zudem sind wir nahezu ein halbes Jahr im Dauerwahlkampf. Der bis dahin noch zu beschließende Haushalt und die Sorge vor unklaren Mehrheiten nach den Wahlen dominierte die politische Diskussion am Abend. In bin gespannt wer beim nächsten Elisabethempfang das Grußwort als Ministerpräsident halten wird.

Nein, wir sind bildlich gesprochen noch nicht am Ende der Fahnenstange! Am Dienstag wurde im Hauptausschuss meine mündliche Anfrage zur Israel-Fahne vor dem Erfurter Rathaus beantwortet. Allerdings fielen die Antworten auf meine Anfrage und auch auf den Brief des Erfurter Stadtführers Roland Büttner ausgesprochen unzufriedenstellend aus.

Die Stadtverwaltung führte mehrere Gründe ins Feld, warum keine neue Israel-Fahne nach dem Diebstahl der ersten wieder vor dem Rathaus aufgehängt wurde. Die dafür anzuwendende Thüringer Flaggenverordnung würde eine Genehmigung des zuständigen Innenministeriums erfordern. Zudem hätte die Polizei erklärt keine Kapazitäten zu haben, die Fahne im Blick zu behalten. Schließlich (so die hinter vorgehaltener Hand geäußerte Aussage) habe man Angst, damit Konfliktpotential zu schaffen oder zur Zielscheibe von Kritik zu werden.

Für die CDU Stadtratsfraktion sind dies keine hinreichenden Begründungen, um auf das Solidaritätssignal mit Israel und das öffentliche Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verzichten. Ich habe die Stadtverwaltung gebeten, die Genehmigung des Innenministeriums umgehend einzuholen (in Zeiten moderner Kommunikation müsste dies in wenigen Tagen möglich sein). Wenn der Flaggenmast vor dem Rathaus aus Verwaltungssicht nicht sicher genug ist, können wir auch die Fahne an die Fassade des Rathauses hängen – so wie es andere Städte tun. Wenn die Verwaltung uns bis Anfang der Woche kein positives Signal gibt, wird die CDU-Fraktion handeln und ein Zeichen setzen.

Wie so oft im Erfurter Stadtrat – je kürzer die Tagesordnung, desto länger die Diskussionen dazu. Gestern hatten wir nur rund 20 Tagesordnungspunkte (die anderen 17 wurden entweder vertagt oder fanden ohne Aussprache statt). Allerdings gab es gleich mehrere Tagesordnungspunkte, bei denen alle Fraktionen ihre Redezeit ausreizten.

Die Aktuelle Stunde zu den Vorwürfen am Erfurter Theater wurde von den Grünen beantragt und bereits bei der Diskussion warfen sich die Stadträte Vorwürfe von einem vorgezogenen Wahlkampf zu. Ich denke eine Aktuelle Stunde, bei der nichts beschlossen werden kann, ist nicht das richtige Instrument den betroffenen Frauen zu helfen. Die zahlreichen an den Oberbürgermeister gerichteten Fragen wurden nicht beantwortet, da jetzt erste einmal rechtliche Fragen zu klären sind.

Neben mehreren Bebauungsplänen sorgte dann die Kindertageseinrichtung am Ringelberg wieder für Gesprächsstoff. Seit vielen Jahren versprochen, sollte die Kita jetzt gebaut werden und kurz vorher kippte die Verwaltung das Projekt aus Kostengrünen und weil (angeblich) inzwischen genug Kita-Plätze da sind. Gemeinsam mit den Grünen setzten wir durch, dass die Kita gebaut werden soll. Ich bin jetzt gespannt, ob die Verwaltung den Stadtratsbeschluss auch umsetzt.

Wie erwartet ging es beim Thema Videoüberwachung auf dem Anger noch einmal zur Sache. Erfreulicherweise hat die SPD ihre jahrelange Ablehnung nun aufgegeben und so konnten wir gemeinsam endlich zu einer Beschlussfassung dazu kommen.

Beim Thema Safe-Space-Konzept für Veranstaltungen zerlegten sich SPD und Linke gegenseitig unter aktiver Beteiligung der Grünen. Wir haben mit Erstaunen verfolgt, wie rau der Ton inzwischen zwischen den im Land in Koalition befindlichen Parteien geworden ist – sicher auch dies dem aufkommenden Wahlkampf geschuldet.

Insgesamt können wir als CDU Stadtratsfraktion mit dem Verlauf der Stadtratssitzung sehr zufrieden sein. Wir haben nahezu alle unsere Anträge durchsetzen können und da tagt man doch gerne bis 22:30 Uhr 😉

Stadtratssitzung online

Den 20. Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen habe ich heute verschickt. Da er aber nur die Termine bis Ende November enthält, wird es wohl mindestens noch einen weiteren in diesem Jahr geben.

Der Newsletter ist inzwischen eines unserer wichtigen “Transportmedien” für Veranstaltungen geworden. Bei der Homepage und den Social-Media-Kanälen der Landeszentrale ist zwar auch ein kontinuierlicher Zuwachs zu beobachten,  aber dort sind die Nachrichten “vergänglicher”. Während der gerade stattfindenden Netzpolitischen Tage der Labdeszentralen für politische Bildung diskutieren wir auch immer wieder, welche Form der “Ansprache” die richtige ist.

Die Newsletter der LZT können abonniert werden und sind auch in einem Archiv auf unserer Homepage verfügbar.

Newsletter 20/2023 

Am Samstagabend habe ich mir das Auswärtsspiel unserer Schwarz-Weiss Erfurt Bundesligadamen in Straubing live am Fernseher angesehen. Auch wenn sie zu Beginn bis zum 4:9 etwas zögerlich ins Spiel gekommen sind, habe ich mit zu keinem Zeitpunkt Sorgen um das Ergebnis gemacht. Im sechsten Spiel der Saison – immerhin nach einem Viertel der zu absolvierenden Spiele stehen sie ungeschlagen auf Platz eins. Auch wenn das Pokalspiel gegen den Erstligisten Wiesbaden knapp verloren ging, haben sie gezeigt, was sie drauf haben. Zu Saisonbeginn war ich etwas zurückhaltend mit der Zielstellung, aber jetzt wollen wir den ersten Meistertitel in der neuen 2. Bundesliga Pro!

Nachfolgend der Spielbericht vom Samstag:

“Stau auf der Hinfahrt sorgte dafür, dass die Erfurterinnen etwas wenig Zeit für das Aufwärmprogramm hatten. Es ging sozusagen vom Bus direkt aufs Spielfeld, Zeit zum Füße vertreten, war nicht. Dass die Gäste gleich einem 4:9-Rückstand hinterherlaufen mussten, war deshalb wenig verwunderlich. Doch als Kapitänin Sina Fuchs an ihrer ehemaligen Wirkungsstätte nach dem nächsten Punkt zum Aufschlag ging und eine Serie bis zum 13:9 servierte, waren die Schwarz-Weiß-Damen im Spiel und sollten nun dominant ihre Kreise ziehen. Eine erneute Aufschlagserie ihrer Kapitänin vom 21:16 bis zum 25. Punkt besiegelte den ersten Satzgewinn.

Der Beginn des zweiten Satzes sah erneut die Gastgeberinnen in Führung (3:0), doch Erfurt egalisierte prompt und setzte sich zwischen den beiden technischen Auszeiten entscheidend ab (16:12). Ein ebenso klarer Satzgewinn (25:17), nach Lara Darowskis verwandeltem Angriff, stellte auf eine 2:0-Satzführung. Mateusz Zarczynski hatte im Spielverlauf bereits die Möglichkeit von Spielerwechseln genutzt, um allen Akteurinnen Einsatzzeiten zu verschaffen. So durfte Pia Mohr im dritten Satz gleich auf dem Spielfeld bleiben und sie schwang sich im Angriff mit einer 71-prozentigen Quote auf, es ihrer Annahme/Außen-Partnerin Lara Darowski nachzumachen. Letztere erhielt nach Spielende für ihre in Annahme und Angriff gleichermaßen sehr gute Leistung die MVP-Auszeichnung.

Auch dem dritten Durchgang drückten die Thüringerinnen ihren Stempel auf. Beim 17:11 waren die Messen fast gesungen. NawaRo bäumte sich zwar noch einmal auf und kam beim 22:20 bis auf zwei Punkte heran. Doch die mit viel Selbstbewusstsein auftretenden Erfurterinnen ließen nichts mehr anbrennen, holten sich auch den letzten Satz mit 25:21 und somit ein klares 3:0.

Mit den Punkten 15 bis 17 im Gepäck ging es gutgelaunt als weiterhin ungeschlagener Tabellenführer auf die – diesmal staufreie – Heimreise. Am kommenden Wochenende ist Bayer Leverkusen in Erfurt zu Gast. Diese kommen mit zwei Heimsiegen an diesem Wochenende zu den Schwarz-Weißen und werden der nächste Prüfstein.” (Stephan Siegl)    

Mit einer ausgesprochen unerfreulichen Nachricht hat der Tag begonnen:

“An der Synagoge in Erfurt haben zwei Männer aus Libyen Gedenkzettel angezündet. Sie waren am Eingang des Gebäudes angebracht. In der Nacht zu Sonntag gegen 1.30 vorläufig wurden die mutmaßlichen Täter zunächst festgenommen, teilte die Polizei mit. Ihre Personalien wurden aufgenommen, sie sind inzwischen wieder auf freiem Fuß. Auf den Zetteln hatten Menschen ihre Solidarität mit Israel bekundet.” so meldeten es die TA/TLZ und der MDR.

Mich hat diese Nachricht erschreckt und betroffen gemacht. Gerade jetzt muss gelten, dass wir unsere Unterstützung für die Jüdische Landesgemeinde und Solidarität mit Israel auch öffentlich deutlich machen.

Eine beeindruckende Frau, die sich seit Jahrzehnten für Israel und gegen Antisemitismus engagiert, durfte ich heute Abend kennenlernen. Die Schauspielerin Iris Berben war zu einer Veranstaltung der Erfurter Herbstlese in Erfurt und trug sich im Rathaus in das Goldene Buch der Stadt ein. Oberbürgermeister Andreas Bausewein erklärte im Festsaal des Rathauses die Stadtgeschichte, bevor sie sich in das Buch eintrug. Danach hatten ich die Gelegenheit kurz mit ihr und ihrem Mann ins Gespräch zu kommen.

Iris Berben hat die Patenschaft über die 36jährige deutsch-israelische Hamas-Geisel Yarden Romann übernommen. Am Kragen ihrer Jacke trägt sie den Sticker “Bring them home now” und während sie das Bild von Yarden zeigt, erzählt sie die Geschichte der jungen Mutter. Herzlichen Dank Iris Berben für das unermüdliche Engagement gegen Antisemitismus und für Israel. Es tut gut, dass der Tag so zu Ende geht.

Bilder von der Eintragung ins Goldene Buch

Traditionell startet am 11.11. um 11.11 Uhr die närrische Saison. Da der 11.11. in diesem Jahr ein Samstag ist, gab es dieses Jahr keine “Zeitverschiebung” in den Abend und der MKC war mit großer Kapelle vor dem Marbacher Schlösschen angetreten. Zwei neu Minister konnten wir in die Reihen des Elferrats aufnehmen und unseres Garden, Gesangsgruppen und Büttenredner boten für die Marbacherinnen und Marbacher ein kurzes Programm.

Die neue Saison steht sowohl vom Motto, als auch kommunalpolitisch mit reichhaltig Veranstaltungen vor uns. Wir haben die Wahl – bei zahlreichen MKC-Veranstaltungen und zahlreichen Urnengängen.

Bilder von der Saisoneröffnung

Narrenfahrplan

Der Martinstag wir an mehreren Tagen – je nach Stadt und Region gegangen. In Erfurt ist des traditionell der 10.11. und dies im Gedenken an zwei Martins. Martin Luther hatte am 10.11.1483 Geburtstag – heute vor 540 Jahren. Zugleich denken wir an den Heiligen St. Martin und seit vielen Jahrzehnten gibt es dazu einen ökumenischen Gottesdienst auf dem Domplatz. Auch heute Abend waren wieder tausende Kinder mit ihren Laternen und Eltern bei der größten Martinsfeier Thüringens dabei.