Blogeinträge

Dieses Wochenende gab es gleich mehrere Veranstaltungen, die es zuvor zwei Jahre lang nicht gab und die fast “wie früher” stattfinden konnten. Am Vorabend des 1. Mai wird in Erfurt auf dem Domplatz die Walpurgisnacht gefeiert. Das große Maifeuer wird dabei zu einem Rahmenprogramm genutzt, welches in diesem Jahr rund 12.000 Besucher angezogen hat. Am Sonntagmorgen waren die Spuren auf dem Domplatz noch zu sehen, als sich die Biker Thüringens zur ersten großen Ausfahrt versammelten. Seit 2010 fahre ich die Tour regelmäßig mit – meist mit meinem Sohn Jonas. In den letzten beiden Jahren fiel sie coronabedingt aus, bzw. es fanden sich nur kleinere Bikergruppen zusammen. In diesem Jahr waren es wieder über 1.000 Maschinen, die sich auf den Rundkurs begaben, nach der traditionelle Bikergottesdienst vor dem Dom stattfand. Sechs Polizeimotorräder sicherten die Bikertour ab, die mit 100km kürzer als sonst war und zum Stausee Hohenfelden führte. Für die Polizisten war es auch an diesem 1. Mai sicher der angenehmere Job mit 1.000 Biker auf Tour zu gehen, als die zahlreichen Demonstrationen  zu begleiten. Auch in diesem Jahr gab es eine Demonstration von Rechtsextremen – mit 140 Teilnehmern glücklicherweise überschaubar und auch der groß angekündigte Autokorso der AfD blieb mit 100 Autos deutlich unter den vollmundig angekündigten 300. Ausreichend Möglichkeiten den 1. Mai sinnvoll zu verbringen gab es in Erfurt. Nach der Biketour bin ich erst mit meinem Sohn zur Automesse (mit Motorradausstellern) und danach noch zum Familiensportfest auf den Domplatz. Dort haben wir uns als Verein SWE Volley-Team sportlich präsentiert und meine Enkeltochter hatte mit ihrem Akrobatik-Verein den ersten großen Auftritt. Von dem richtig schönen erstem Mai-Wochenende bleiben viele schöne Bilder und Erinnerungen.

Ausgesprochen wenig Gesprächs- und Abstimmungsstoff gab es bei der Stadtratssitzung am Mittwoch. Lediglich 19 Tagesordnungspunkte sorgten dafür, dass wir schon 21.30 Uhr fertig waren. Lediglich die aktuelle Stunde zu Beginn dauerte etwas länger – allerdings kam auch dabei nicht viel raus. Die Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise auf Einkommensschwache hatten die Linken zum Thema gemacht. Der Stadtrat kann da natürlich nur wenig machen und mit einer aktuellen Stunde, in der keine Beschlüsse gefasst werden können erst Recht nicht. Am wichtigsten war sicher die (einmütige) Beschlussfassung zum Feuerwehrbedarfsplan. Nach langer Erarbeitungs- und Beratungszeit folgte der Stadtrat den Vorschlägen des Beigeordneten mit einem umfänglichen Änderungsantrag der CDU. Video der Stadtratssitzung  

Zuständig für die Hausordnung im Rathaus ist zwar der Oberbürgermeister, aber die derzeitigen pandemiebedingten Einschränkungen wurden durch den Hauptausschuss beschlossen. Da diese Regelung nur bis zum 30.4.2022 befristet war, musste gestern Abend vom Hauptausschuss eine Fortschreibung des Hygienekonzepts zur Durchführung von Stadtratssitzungen und Ausschüssen beschlossen werden. Als wesentliche Neuerung entfallen die Maskenpflicht und die bis jetzt obligatorischen 10 Minuten Lüftungspause nach jeder Stunde. Dies gilt allerdings erst ab dem 1. Mai, also noch nicht für die heutige Stadtratssitzung. Da es aber relativ wenig Tagesordnungspunkte gibt, könnte es heute trotzdem schnell gehen….

Alle Erinnerungen an diesen furchtbaren schwarzen Freitag vor 20 Jahren waren heute wieder da. Im Gedenken an die Opfer des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium haben sich um 11 Uhr, dem Zeitpunkt als der Amoklauf begann, viele Erfurterinnen und Erfurter vor dem Gymnasium versammelt. Die Glocke des Gutenberg-Gymnasiums läutete, ebenso wie an den Kirchen in ganz Erfurt, in Erinnerung an die 16 Opfer und Schülerinnen und Schüler trugen eine Kerze die Stufen zum Gymnasium hinaus. An jede und jeden einzelnen wurde mit ihrer Biographie erinnert, aber was aus ihnen hätte werden können, wenn sie nicht gewaltsam aus dem Leben gerissen worden wären. Der 26. April 2002 bleibt immer in der Erinnerung der Stadt und hinterlässt eine große Traurigkeit. Die Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Wieder einmal die Kombination aus dem aktiven und passiven Sporttreiben gab es gestern und vorgestern. Im Sportpark war es durch das Frühlingswetter leer und nahezu jedes Gerät unbesetzt. Richtig voll war es hingegen sowohl beim gestrigen Pokalfinale der TVV im Sportgymnasium und bei der Sport.Aktiv Messe in den Messehallen – beides wohl auch unterstützt vom Regenwetter. Bei der Sport.Aktiv – der ersten Messe nach langer Pandemiezeit – waren wir als TSBV mit einem großen Stand dabei und haben für die Rodel-WM 2023 geworben. Wer Lust darauf hatte, und das hatten viele, konnte die Rodelstart-Trainingseinrichtung und die virtuelle Bahnabfahrt testen. In der Halle im Erfurter Sportgymnasium waren beim Frauen-Finale im Volleyball fast alle Plätze besetzt. Etwas überraschend konnten sich die Damen vom VSV Jena ’90 gegen die SG Erfurt electronic klar mit 3:0 durchsetzen. Die beiden Erstbundesligisten Schwarz-Weiß Erfurt und Suhl sind für die Hauptrunde im kommenden Herbst bereits gesetzt.

Jedes Jahr das gleiche Ritual! Der erste Thüringer Spargel wird bei einer Motorradtour direkt in Herbsleben geholt – so will es das Spargel-Motorradgesetz und daran habe ich mich auch dieses Jahr gehalten. Das Wetter war gestern perfekt – für das Spargelwachstum und eine Bike-Tour. Deshalb durften Freitag und gestern sowohl die Honda, als auch die Ducati in die Frühlingssonne und die dazu passende Tour führte nach Herbsleben. Vor zwei Jahren hatte die Junge Union Thüringen eine ganze Spargelreihe für die Saison zur Selbsternte gebucht und seit dem weiß ich wie herausfordernd die Ernte ist. Der Spargelhof in Herbsleben ist immer eine gute Adresse um den Spargel besonders erntefrisch beim Erzeuger abzuholen. Aber natürlich gilt dies auch für Kutzleben und die anderen Anbaugebiete.

Etwas länger, als geplant hat es gedauert, bis wir uns zum Israel-Nachtreffen versammeln durften. Fast auf den Tag genau ein halbes Jahr nach der Reise der LZT mit 27 Teilnehmerinnen und Teilnehmern haben wir uns gestern Abend in den Räumen der Landeszentrale getroffen. Wie sich das für einen Termin der LZT gehört natürlich auch mit einem Bildungs-Programm. Gemeinsam haben wir den Film “Ein nasser Hund” geschaut, der nach dem Buch und Leben von Arye Shalicar gedreht wurde. Mit Arye bin ich schon seit vielen Jahren befreundet und im Oktober war er bei unserer LZT-Reise auch Gesprächspartner der Gruppe. Der Film, der in Deutschland auch während der Schulkinotage lief, zeigt seine Jugendjahre in Berlin-Wedding. Damals war Arye mit arabischen Jugendgangs unterwegs, bevor sein Bekenntnis zum Judentum erhebliche Veränderungen brachte. Viele seiner vermeintlichen Freunde gingen auf Distanz und aus Freundschaft wurde Feindschaft. Schließlich ist Arye nach Israel gegangen und fand dort seinen Weg in der Armee und später dem politischen Umfeld. Im Herbst wollen wir als Landeszentrale den Film in Kinos in Thüringen vorstellen und anschließend mit Schulklassen und Arye diskutieren. Im Herbst steht auch für mich die nächste Israel-Reise auf dem Programm. Aktuell gibt es schon 20 Anmeldungen für die Pilgereise der CDU Thüringen. Im März 2023 plane ich zudem gerade die nächste Israel-Reise der LZT. Arye wird möglicherweise beide Male wieder unser Gesprächspartner sein. Gestern haben wir nach dem offiziellen Teil noch lange im Waldcasino zusammen gesessen, Bilder angeschaut und schöne Erinnerungen ausgetauscht. Für mich war es auch durch die besondere Situation in Israel – nahezu touristenleer – eine ausgesprochen schöne und eindrucksvolle Reise und ich freue mich, dass es meinen Mitreisenden ebenso gefallen hat.

Betroffen und wütend macht die aktuelle Ausgabe des Erfurter Amtsblattes. Der Pressesprecher des Oberbürgermeisters hat es wieder getan und dies, obwohl er es nicht kann. Zum wiederholten Mal sorgt die Kolumne des Pressesprechers für berechtigte Kritik. Während seine Kolumne in der Vergangenheit meist anmaßend und belehrend geschrieben waren ist es dieses Mal einfach nur beschämend. Zum bevorstehenden 20 Jahrestages der schrecklichen Ereignisse am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat Herr Baumbach seine Gedanken zu Papier gebracht und dabei u.a. geschrieben ” Gottseidank hat die Tat dem Image Erfurts nicht geschadet.”. Ich weiß nicht, ob dies mehr Dummheit oder mehr Unvermögen ist. In jedem Fall ist es unsensibel, sich öffentlich angesichts dieser schrecklichen Tat über das Image der Stadt Gedanken zu machen.

Nach mehreren seiner Fehlleistungen im Amtsblatt haben wir jedes Mal im Hauptausschuss darüber diskutiert und gehofft, dass der Oberbürgermeister dem Treiben seines Pressesprechers ein Ende setzt. Gerüchten zufolge sollte der Pressesprecher Anfang April ins Innenministerium wechseln. Da er immer noch durch das Rathaus irrlichtert, wäre es an der Zeit, dass der Oberbürgermeister dies beendet. Ich hätte mir gewünscht, dass der Oberbürgermeister angemessene Worte zum 26. April findet. Er hat es nicht getan und stattdessen einem überforderten Pressesprecher erneut das Podium des Stadtanzeigers geboten. Dass dies kommunalrechtlich bedenklich ist, haben mehrfach Gerichte festgestellt. Amtsblätter sind aus gutem Grund nur für amtliche Mitteilungen zu nutzen. Am Dienstag werde ich das Thema im Hauptausschuss ansprechen und erwarte klare Worte vom Oberbürgermeister. Link zum Amtsblatt TA zum Thema 

“Full House” hatten wir gestern Abend bei der Veranstaltung der beiden CDU Ortsverbände Petersberg und Steiger zur Zukunft der Defensionskaserne mit dem Beigeordneten Dr. Tobias Knoblich. Alle Plätze im Besucherzentrum waren besetzt. Jörg Kallenbach, CDU-Ortsverbandsvorsitzender „Am Steiger“ und langjähriger Stadtratskollege, trug zu Beginn die Chronologie der unerfüllten Pläne vor. Seit vielen Jahren gibt es viele Ideen, aber noch kein fertiges Konzept zur Entwicklung der Erfurter Stadtkrone. Die Buga hat einen Entwicklungssprung gebracht – jetzt müssen wir verhindern, dass der Berg wieder in einen Dornrösschenschlaf verfällt. Die wichtigsten Mosaiksteine der weiteren Entwicklung sind der Bastionskronenpfad und die Defensionskaserne. Beim Bastionskronenpfad ist völlig offen wann bzw. ob er fertig gestellt wird. Die Defensionskaserne hat einen privaten Käufer gefunden, der sie entwickeln möchte. Planungsziel der Stadt ist es dort ein Museum mit ins Gebäude zu bringen. Tobias Knoblich zeichnete die Vision dazu auf. Allerdings ist völlig offen wann und wie sich dies realisieren lässt. Vor einigen Jahren schon unterzeichneten Stadt und Land einen Letter of intent unterzeichnet. Leider wurde aus der angekündigten Etablierung eines Landesmuseums nichts. Uns liegt die Entwicklung des Petersbergs am Herzen, aber ich befürchte wir werden wohl noch etliche „Runden“ drehen müssen, bis die Vision für den Berg Realität wird. Bilder des Abends

Letzte Woche habe ich in der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen im Anschluss an unsere Veranstaltung an der Uni Erfurt zum Darknet, den Vortrag von Stefan Mey zu seinem Buch auch noch für YouTube aufzeichnen können. Ich gebe zu, wir sind als LZT bei dem Thema nicht nur diejenigen, die Bildung vermitteln, sondern auch stets sich selbst weiter bildende. Zum Draknet ist der Vortrag jetzt im Internet verfügbar. Ebenso verfügbar ist auch unser neuer Newsletter – immerhin schon der siebente in diesem Jahr. Neue Publikationen und ausgewählte Termine der LZT sind im aktuellen Newsletter zu finden. Zudem gibt es im Newsletter 7/2022 eine Auswahl an Terminen, die in den nächsten zwei Wochen stattfinden werden. Für längerfristige Planung werden die Fachtagung „Die letzten von gestern? 40 Jahre RechtsRock – Bilanz & Ausblick” Ende Mai und die Studienreise der LZT nach Tschechien im Juli vorgestellt. Abonniert werden kann der regelmäßig erscheinende Newsletter über die Homepage der LZT.