Konstituierung Stadtrat 2014

Der neue Erfurter Stadtrat…

Gut zwei Wochen nach der Kommunalwahl geht es nun los. Die sechste Wahlperiode des Erfurter Stadtrats wurde heute mit der konstituierenden Sitzung eingeleitet. In der relativ kurzen, knapp zweistündigen Sitzung, wurden die Stadträte, darunter 12 CDU-Stadträte, vom Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet.

Für mich war dies die fünfte Verpflichtung auf das Wohl der Stadt Erfurt. Bereits in der 1. Wahlperiode zwischen 1990 bis 1994 gehörte ich dem mit 160 Mitgliedern damals größten Stadtrat Deutschlands ab 1993 an, danach dann in der 3. und 4. Wahlperiode und nun also wieder. Bei der heutigen Konstituierung deutete sich aber auch ein Generationenwechsel an. Gleich 22 der 50 Stadträte sind neu im Amt, darunter viele Mitglieder der Jungen Union und der Jusos.

… und unsere Fraktion

Bevor die Stadtratssitzung startete, gab es in der Michaeliskirche einen ökumenische Andacht. Schade, dass neben der ganzen CDU-Fraktion nur der Oberbürgermeister, ein Vertreter der Grünen und die beiden AfD-Stadträte daran teilnahmen. Vor fünf Jahren wurde uns beim Gottesdienst mit auf den Weg gegeben “Suchet der Stadt Bestes”. Heute war es die Auslegung der Bergpredigt für unsere Arbeit.

Die Arbeit im Stadtrat begann mit Formalien, also der Wahl der Stadtratsvorsitzenden, ihrer Stellvertreter, der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie zweier Aufsichtsräte. Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats verabschiedet. Für die CDU-Fraktion wird Andreas Horn, einer unserer neu gewählten Stadträte, künftig als 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden bei deren Verhinderung die Sitzung leiten.

In die inhaltliche Arbeit sind wir bereits als Fraktion eingestiegen und am 16. Juli mit der nächsten Stadtratssitzung geht es dann richtig los. Als Fraktionsvorsitzender der CDU bin ich meinen Fraktionskollegen dankbar, dass sie mir ihr Vertrauen geschenkt haben und wir den Start in die neue Wahlperiode sehr einmütig gestalten konnten.

Bilder der Konstituierung

 

Wellcome

Gute Gespräche bei Wellcome
Seit einigen Jahren schon gibt es das Projekt “Wellcome” in Trägerschaft des Vereins MitMenschen e.V. in Erfurt. Dabei unterstützen die “Wellcome-Engel” (derzeit 14 Ehrenamtliche) junge Familien als Betreuerinnen. Besonders Alleinerziehende und nach Erfurt zugezogene nutzen dieses Angebot, weil bei ihnen die sozialen Netzwerke noch nicht so stark ausgeprägt sind. Bis zu einem Viertel Jahr werden die “Wellcome-Engel” vermittelt, wenn die Mutter oder der Vater eines Kleinkindes Hilfe im Alltag, oder einfach einmal eine Auszeit brauchen. Die Ehrenamtlichen werden vier Mal jährlich bei einem Ehrenamtstreff weiter gebildet. Anja Kaufmann, die Wellcome-Koordinatorin berichtete heute den Mitgliedern des Arbeitskreises Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion von diesem Projekt. Neben Johanna Arenhövel, als Gleichstellungsbeauftragte, war ich auch als Generationenbeauftragter der freistaates Thüringen gerne bei dem Termin dabei. Da dieses Projekt in den Räumen des Mehrgenationenhauses koordiniert wird, kenne ich sowohl das Projekt, als auch die handelnden Akteure ganz gut. Ich hoffe sehr, dass es uns in Zukunft gelingt weitere Standorte für Wellcome in Thüringen entstehen zu lassen. Bundesweit gibt es Wellcome 250 Mal. Bilder vom Vor-Ort-Termin  

Pfingsten ist ins Wasser gefallen…

Wasserski am Nordstrand
…in diesem Jahr aber nicht durch Regen von oben, sondern weil dies der einzige Platz war, um die Hitze auszuhalten. Temperaturen von 35 Grad passen mir eigentlich ganz gut und in meinen Lieblingsurlaubsländern Kroatien und Israel ist dies normale “Sommertemperatur”. In Thüringen ist dies aber selbst im Hochsommer ein sehr seltener Hitzerekord und deshalb war Pfingsten der beste Platz im Wasser. An allen drei Pfingstagen haben wir daher jeweils ein anderes Freibad in Erfurt “erkundet”. Nach dem Anbaden in Möbisburg vor vier Wochen ging es am Samstag an den Erfurter Nordstrand – natürlich um mit meinem Sohn auf die Wasserski zu steigen. Auch nach dem Grußwort beim Christopher Street Day bin ich noch einmal an den Nordstrand zur zweiten Wasserskirunde gefahren. Sonntag ging es dann in das Erfurter Nordbad. Das größte der drei Erfurter Freibäder (vor Möbisburg und dem Dreienbrunnenbad) konnte einen Besucherekord vermelden und bietet trotzdem noch ein wenig freie Wasserfläche zum Schwimmen.
Gedränge im Nordbad
In das Strandbad Stotternheim sind wir dann heute gefahren. Es war auch voll mit Schlangen an den Kassen und dem Imbissverkauf, aber die Wasserfläche ist groß genug, dass jeder seinen Platz findet. Kurzfazit: Abkühlung findet sich in Erfurt an vielen Stellen, ausreichend Freizeitaktivitäten gibt es in den Bädern auch. Mich hat das Pfingswochenende daran erinnert, dass es höchste Zeit zur Urlaubsplanung ist und da geht es wieder mit der Familie dahin, wo es fast immer solche Temperaturen im Sommer gibt 🙂 Bilder vom Wasserski am Nordstrand  

Christopher Street Day Erfurt

Beim heutigen Christopher Street Day war ich heute gerne zu Gast. 33 Grad zeigte das Thermometer an. Abkühlung ist da nicht einmal im Schatten zu finden. Trotzdem waren rund 200 Teilnehmer beim Umzug durch die Stadt dabei. Auf dem Anger hatten viele Vereine, Verbände und Parteien ihre Informationsstände aufgebaut. Auf der Bühne gab es ein buntes Programm. Herzlichen Dank an die Veranstalter des Erfurter Christopher Street Days, dass ich die Gelegenheit erhalten habe, als Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung zu sprechen: Anlass für meine Benennung im letzten Jahr war, dass das Land Thüringen der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten ist, welche von der Bundesstelle für Antidiskriminierung ins Leben gerufen wurde. Meine Benennung ist zwar ein erfreuliches Zeichen, dass die Thüringer Landesregierung auf diese Bundesinitiative eingeht, aber ich würde mir für die Zukunft wünschen, dass es auch in Thüringen eine regelrechte Antidiskriminierungsstelle des Landes mit der entsprechenden Ausstattung gibt, wie dies in einigen anderen Bundesländern bereits der Fall ist. Dann könnte Antidiskriminierungsarbeit noch wesentlich intensiver geleistet werden. Antidiskriminierungsarbeit hat nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem AGG, mit sechs Tatbeständen zu tun. Von denen ist die Diskriminierung auf Grund der sexuellen Identität zwar nur einer, und nach den Statistiken der Antidiskriminierungsstellen gehört er nicht zu den häufigsten, aber jeder einzelne Fall ist einer zu viel. Und jeder Fall von Diskriminierung steht nicht für sich allein, sondern ist Zeichen einer Störung im Leben der Gesellschaft. Daher gilt generell, wie auch verschiedene Umfragen und Studien zeigen, dass Antidiskriminierungsarbeit einen übergreifenden, ganzheitlichen Ansatz verlangt. Denn Menschen, die andere diskriminieren, handeln nicht sauber getrennt nach den Kategorien des AGG. Wer schwulenfeindlich ist, wertet auf Grund seiner Vorurteile auch sehr häufig andere Gruppen von Menschen ab, ob nun Migranten, Behinderte oder andere Menschen, von denen er meint, ihnen besondere Merkmale zuweisen zu müssen. Daher ist es so wichtig, anderen Menschen zu zeigen, dass es falsch ist, andere Menschen nach den Schablonen simpler Vorurteile einzuteilen. Menschliches Leben ist so bunt und vielfältig, dass es sich nicht in wenige und grobe Kategorien pressen lässt. Für diese Haltung steht exemplarische der Christopher Street Day: für Vielfalt, für Buntheit, für Pluralität der Lebensformen und gegen ein Schwarz-Weiß-Denken, das Menschen ausgrenzt und diskriminiert. Der Christopher Street Day erinnert nicht nur an den Aufstand gegen Polizeiwillkür im Jahr 1969 in New York, er ist nicht nur ein Tag, an dem eine Community sich selbst feiert, er ist nicht nur eine Art „rosa Karneval“, als den ihn manche hinstellen, die ihn auch gern kommerzialisieren und entpolitisieren würden, sondern er ist eine Demonstration für Rechte und Freiheiten von Lesben und Schwulen und gegen deren Diskriminierung und Ausgrenzung. Und er wird und muss diese Demonstration auch bleiben, solange die Gründe zum Demonstrieren weiterbestehen. Wir können uns zwar in Deutschland darüber freuen, dass wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern auf der Welt ‑ da reicht in Europa schon der Blick nach Osten – bei den rechtlichen Regelungen und in der öffentlichen Wahrnehmung schon weit vorangekommen sind. Aber dennoch müssen wir feststellen, dass Homophobie in der Alltagskultur immer noch sehr weit verbreitet ist. Wenn sich Kinder auf dem Schulhof mit „du schwule Sau“ beschimpfen, dann bleibt es nicht bei einer leeren Formel, deren eigentlich Bedeutung unbewusst bleibt, sondern dann beeinflusst es Denken und Handeln, dann prägt es ganze Bereiche. Ein Bereich, in dem man dies sehr deutlich sehen kann, ist der Sport, besonders der Fußball. Gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung habe ich deshalb in diesem Frühjahr eine Veranstaltungsreihe mit Marcus Urban zu Homophobie im Fußball vorbereitet und in vier Thüringer Städten durchgeführt. Der ehemalige Fußballer des Rot Weiß Erfurt las aus seiner Biografie “Versteckspieler”. Er hatte sich in einem Interview 2007 öffentlich als schwul geoutet und zählt damit weltweit zu nur einer Handvoll Fußballern mit professionellem Hintergrund, die das bisher wagten. Dass in Deutschland bisher nur Fußballer sich outen, die ihre aktive Zeit hinter sich haben, wie jüngst Thomas Hitzlsperger, zeigt wie tabubehaftet das Thema im Profifußball noch ist. Von einer vorurteilslosen Normalität sind wir hier noch weit entfernt. Sie wäre erst erreicht, wenn auch das Outing selbst kein Thema mehr wäre, denn es ist ja selbst eine einseitige Sache. Davon, dass sich eine Person öffentlichkeitswirksam als heterosexuell outet, hat man bisher eher wenig gehört. Nun könnte man sagen, das sei ein Problem der in der Öffentlichkeit stehenden Sport-Profis, die ja wüssten, worauf sie sich mit dieser Macho-Kultur des Fußball eingelassen haben, aber Homophobie ist ein Alltagsproblem. Da ist der Vermieter, der einem lesbischen Paar keinen Mitvertrag gibt, da ist der schwule Mann, der bei der Arbeit ständig Ärger mit seinem Chef hat, da sind junge Leute, die mit ihrem Outfit bestimmte Orte meiden, um nicht Opfer von Gewalt zu werden. Eine wirkliche gesellschaftliche Akzeptanz sexueller Vielfalt ist erst dann erreicht, wenn jemand nicht mehr als „anders“ ober „besonders“ angesehen wird. Auch der Begriff der Toleranz, zu Deutsch Duldsamkeit, ist für sich schon schwierig. Das hat schon Goethe so gesehen, als er schrieb: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“ Was sind nun die Gründe für Intoleranz? Häufig wird vermutet, dass Homophobe sich aufwerten wollen, indem sie andere abwerten und dass Homophobie ein einzelnes Symptom eines Syndroms namens „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sei (siehe die Untersuchungen von Prof. Heitmeyer). Dafür könnten wiederum eigene Benachteiligungserlebnisse ursächlich sein. Wenn dies zuträfe, dann wäre Homophobie eine Begleit- bzw. Folgeerscheinung sozialer Probleme und nur gemeinsam mit diesen zu lösen. In eine etwas andere Richtung zeigt der Thüringen-Monitor 2013. Dort ist zu lesen: „Anders als bei anderen Ausgrenzungs- und Abwertungsneigungen gibt es im Falle homophober Einstellungen keinen statistischen Zusammenhang mit subjektiver Deprivation, dafür aber wiederum deutlich mit Alter … und Bildung, nämlich dahingehend, dass jüngere und besser qualifizierte Thüringer_innen wesentlich toleranter sind.“ Das hieße, die beste Homophobie-Prophylaxe ist Bildung. Gerade bei der Bekämpfung von Vorurteilen in diesem Bereich zeigt sich, wie wichtig frühzeitige und umfassende Bildungsmaßnahmen sind, um weiterer Diskriminierung vorzubeugen. Mein Eindruck ist, dass im schulischen Bereich hier durchaus noch aufgeschlossener und aktiver agiert werden kann. Ein dritter Ansatz ist die Kontakthypothese: dass sich Vorurteile am besten durch direkten Kontakt mit den „Vor“-Beurteilten auflösen lassen, das heißt, selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken. Wie gut direkter Kontakt ist, konnte ich heute schon an anderer Stelle in Erfurt erleben. Ich war vorhin im Nordpark bei „Fußball gegen Rassismus“, um hier auch einmal die positiven Wirkungsmöglichkeiten von Fußball zu erwähnen. Selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken, könnte auch ein Motto des Christopher Street Days sein. Gesellschaftliche Akzeptanz und Anerkennung lassen sich nicht allein mit der Änderung einzelner Paragraphen erreichen, sondern hier ist eine Änderung des gesellschaftlichen Klimas nötig, wozu Veranstaltungen wie der Christopher Street Day beitragen können. Ich wünsche ihm dafür weiter viel Erfolg! Bilder vom CSD in Erfurt

Nach der Kommunalwahl – vor der Landtagswahl

Der Zahn der Zeit nagt…
In gut drei Monaten, am 14. September, ist schon die Landtagswahl in Thüringen. Da heißt es knapp zwei Wochen nach der Kommunalwahl jetzt noch einmal kurz kräftig durchatmen und dann geht es schon in die nächste Wahlkampfrunde. In dieser Woche haben wir uns als Stadtratsfraktion konstituiert, den Fraktionsvorstand gewählt und planen nun gerade die Ausschuss- und Aufsichtsratszusammensetzungen. Kommenden Mittwoch ist die konstituierende Stadtratssitzung. Bis auf wenige Reste sind nun auch die Wahlplakate abgehangen. Heute habe ich zur Vorbereitung der Landtagswahl einmal sortiert, was alles in der “Wahlkampfgarage” noch so lagert. Neben Infoständen, T-Shirts, Plakatpappen und vielen Kleinwerbemitteln, sind auch noch die Plakatmotive aus vergangenen Wahlkämpfen zum Vergleich. An den Kopfplakaten sieht man schon die altersbedingten Veränderungen 🙂 Die Haare werden grauer und auch die eine oder andere Lebenserfahrungsfalte findet sich im Gesicht. Nicht erkennbar ist auf den Plakatmotiven der Body-Mass-Index (BMI). Beim BMI bin ich nach einem halben Jahr intensiver Arbeit (Sport und Wahlkampf) zufrieden. Seit Januar sind es nun über 7 kg weniger geworden und ich bin damit genau auf dem “Kampfgewicht” wie im Sommer 2009 bei der letzten Landtagswahl. Aber es stehen jetzt auch noch drei Monate Wahlkampf auf dem Programm – da geht noch was! Für die bevorstehenden Pfingsttage ist aber ersteinmal Wahlkampfpause. Morgen Nachmittag werde ich beim Christopher-Street-Day sein und ein Grußwort halten. Ansonsten steht ein sonniges Familienwochenende bevor. Mit meinem Sohn werde ich garantiert die Wasserskianlage am Nordstrand nutzen.

Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle

Franziska Sperling in der Fraktionsgeschäftstelle
Vom 5. Juni bis zum 16. Juli 2014 werden wir in unserer CDU-Stadtrats Fraktionsgeschäftsstelle von Franziska Sperling unterstützt. Die 19-jährige Schülerin absolviert in dieser Zeit ein Pflichtpraktikum, um verschiedene Einblicke in die Arbeit der Erfurter Kommunalpolitik zu erhalten. Zu Beginn ihres Praktikums konnte ich sie heute in der Geschäftstelle begrüßen und wir haben über die anstehenden Aufgaben gesprochen. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich sehr darüber, dass wir in den letzten Jahren viele Praktikantinnen und Praktikanten in der Fraktion hatten. Franziskas Entscheidung, das Praktikum bei der CDU-Stadtratsfraktion zu absolvieren freut mich auch deshalb, weil es eine Bestätigung ist, dass sich junge Menschen für politische Belange interessieren. Der Praktikumszeitraum erstreckt sich über eine Phase, in der sich die Fraktion und der Stadtrat konstituieren – also durchaus eine spannende kommunalpolitische Zeit.

Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion

Die Jahresempfänge der CDU Landtagsfraktion erfreuen sich in jedem Jahr großem Besucherinteresses. Dies liegt zum Einen an den jeweiligen prominenten Rednern und zum Anderen, dass es meist wie ein großes Familientreffen abläuft. Engagierte CDU-Mitglieder und Freunde aus ganz Thüringen reisen nicht nur wegen der politischen Reden an, sondern auch um miteinander reden zu können. Gestern Abend war der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zu Gast in der Erfurter Messehalle und 1.500 Besucher waren gekommen um ihn und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zu hören. Das Medieninteresse war groß und auch die heutige Medienresonanz war überwiegend freundlich, wenn auch sehr stark von der Berichterstattung zum Thema schwarz-grün geprägt. Und natürlich gibt es auch viele Fotos vom Abend. 🙂 Berichte zum Jahresempfang: Thüringer Allgemeine Deutschland Today  

Arnstädter Alzheimer Tag

Seit sieben Jahren gibt es in Arnstadt die Selbsthilfegruppe für pflegende Angehörige und Menschen mit Demenz. Nadine Lopuszanski, die Leiterin der Pro Seniore Residenz am Dornheimer Berg hat die Selbshilfegruppe mit initiiert und heute fand in den Räumen der Pro Seniore Residenz der 1. Arnstädter Selbsthilfetag statt. Als Beauftragter des Freistaats Thüringen für das Zusammenleben der Generationen habe ich gerne bei der Veranstaltung ein Grußwort zum Thema gehalten. Für mich verbinden sich mit dem Thema Demenz mehrere Aspekte: Der erste Aspekt ist die Aufgabe, den jüngeren Generationen immer wieder klar zu machen, dass jegliche klischeehafte Gleichsetzung von Alter und Demenz falsch ist. Sicher steigt nach den Statistiken das Risiko zu erkranken mit dem Alter, aber dennoch ist es nicht das schicksalhafte Los der Mehrheit der Seniorinnen und Senioren. In den Mediendarstellungen wird allerdings nicht immer ausreichend deutlich, dass z.B. bis zum Alter von 80 Jahren das Risiko einen Wert von 7% nicht übersteigt. Das Klischee trifft aber alle älteren Menschen, mit seiner Tendenz sie von der aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben auszuschließen, ihnen gesonderte Refugien zuzuweisen und nichts mehr von ihnen zu erwarten. Aber so wird diese klischeehafte Haltung selbst zum Risikofaktor, denn das Gefühl abgestempelt und abgeschoben zu sein, kann auf keinen Fall hilfreich sein. Der zweite Aspekt im Zusammenhang mit Demenz heißt, zwar nicht falsche Klischees bedienen, aber dennoch die Aufgabe nicht kleinreden. Die Verschiebung in der Altersstruktur der Generationen, der sogenannte demografische Wandel, bringt es ganz einfach mit sich dass die absoluten Zahlen der Betroffenen deutlich ansteigen werden. Es wird nicht bei den rund 37.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung in Thüringen bleiben, von denen man jetzt ausgeht. Dazu müssen im Pflegebereich die richtigen Antworten gefunden werden. Die jüngsten Reformschritte in der Pflegeversicherung gehen dabei in die richtige Richtung. Wir müssen wegkommen von einer Situation, in der nur die Defizite gesehen werden und man in der sogenannten „Minutenpflege“ versucht, mit der Stoppuhr in der Hand den Unterstützungsbedarf zu messen, sondern auch und gerade für demenziell Erkrankte den Zuwendungsbedarf viel stärker in den Blick nehmen. Die Bundesregierung hat genau vor einer Woche beschlossen, den Entwurf des 1. Pflegestärkungsgesetzes in den Bundestag einzubringen, mit dem Ziel, dass es zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft tritt. Menschen in der sogenannten Pflegestufe 0, also vor allem Demenzkranke, werden erstmals Anspruch auf Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege erhalten. Niedrigschwellige Angebote sollen durch die Einführung neuer zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen gestärkt werden, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltagsbegleiter und ehrenamtliche Helfer.

Erfreulich ist auch, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff mit seinen 5 Pflegestufen nach langer Diskussion seiner Realisierung näher rückt.

Ab Sommer soll in zwei Modellprojekten bundesweit erprobt werden, wie ein neues Begutachtungsverfahren, das nun auch geistige Defizite einbezieht, funktionieren kann.

An diesen Reformschritten wir ein weiterer Aspekt deutlich, der mir in diesem Zusammenhang wichtig ist, die Differenzierung. Gegen falsche Klischees und gegen ein Erschrecken vor der Größe der Aufgabe hilft ein differenzierter Blick. Demenzerkrankungen haben nun einmal die verschiedensten Ursachen, Verläufe und Schweregrade. Und damit komme ich zum letzten Aspekt: Differenzierung heißt für mich auch, wir müssen noch stärker auf die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen hören, wo sie selbst Stärken und Schwächen sehen. Bei Stärken denke ich zum Beispiel an die Ausstellung von Kunstwerken von Menschen mit Demenz vor zwei Jahren, bei deren Eröffnung der Künstler Lothar Krone seine Werke erläuterte, oder an die Lesung von Helga Rohra aus ihrem Buch „Aus dem Schatten treten“. Bei Stärken denke ich auch an die Angehörigen, die nach wie vor den größten Teil der Pflege leisten, eine im wahrsten Sinne des Wortes „starke Leistung“. Aber dafür verdienen sie nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch die Unterstützung, die sie brauchen. Wie es zum Beispiel Frau Prof. Wilz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in Kooperation mit der Deutsche Alzheimer Gesellschaft erforscht, in einer Studie zur telefonischen Beratung von pflegenden Angehörigen durch qualifizierte Psychologen. Wie kaum anders zu erwarten, zeigte sich bereits in der ersten Phase der Studie, wie groß die Gefahr sein kann, durch die volle Konzentration auf die Pflegeaufgabe das eigene Wohlergehen zu vernachlässigen und soziale Kontakte einzuschränken.

Umschalten in den aktiven Sportmodus…

Die Erfurter Hochschul-Liga
Einmal ein Tag ohne offizielle dienstliche oder kommunalpolitische Termine bei mir – dies ist schon lange her. Heute war einmal ausreichend Zeit um alles, was im Büro liegen geblieben war aufzuarbeiten. Am Nachmittag blieb sogar endlich einmal wieder die Zeit um in den  Sportmodus zu schalten. Dieses Mal sogar nicht nur passiv mit dem Besuch einer Sportveranstaltung, sondern auch selbst aktiv im Sportpark Johannesplatz. In den letzten Wochen sind die sportlichen Aktivitäten durchaus etwas zu kurz gekommen. Da es aber am Wochenende über 30 Grad werden sollen und somit nicht nur Beachwetter sondern vor allem Wasserski-Wetter, muss die sportliche Fitness und die Figur noch ein klein wenig bearbeitet werden 🙂 Meinem Sohn Jonas hab ich versprochen, dass wir Pfingsten die Wasserskisaison am Nordstrand eröffnen werden.
Einmal pro Woche Squash…
Zwei Mal Fitness pro Woche und einmal Squash ist ersteinmal die angepeilte Schlagzahl zur Erreichung der Wettkampfhärte für die nächsten Wochen, bevor es in den Landtagswahlkampf geht. Nach der Sporteinheit war ich dann heute Abend aber doch noch einmal als Zuschauer beim Sport unterwegs. Die Erfurter Hochschulliga hatte wieder ihren Spieltag und da es immer noch Diskussionen um die Rahmenbedingungen und jetzt sogar um den alten Namen Uni-Liga gibt, war ich noch einmal bei den Organisatoren, um meine Unterstützung anzubieten. Gerne will ich weiter helfen Kontakte zu knüpfen. Heute waren aber soviele begeisterte Studentinnen und Studenten und auch das MDR-Fernsehen da, so dass ich mir keine Sorgen um den Fortbestand mache.

Die Stadtratsarbeit beginnt…

Die Unterlagen für die neuen Stadträte
Auch wenn es um die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses immernoch Diskussionen gibt, beginnt nun langsam der Stadtratsalltag. Heute wurde im Amtsblatt das der Stadt das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl inklusive der Stimmen für die Einzelbewerber veröffentlicht. Aber da ja bis jetzt schon alles so “prima geklappt” hat, kam es dabei zu den nächsten Ungereimtheiten. Bei der Sitzung des Wahlausschusses wurden am Freitag ebenfalls die Einzelstimmen der Bewerber verlesen (analog zur Veröffentlichung der Stadtverwaltung) und diese weichen zum Teil erheblich ab. Bei einigen Bewerbern (allein bei sieben Bewerbern der CDU-Liste) weichen die Einzelstimmen um bis zu 60 Stimmen ab. Ich bin sehr neugierig, welche Erklärung der Wahlleiter nun dafür findet! Morgen soll der Wahlausschuss wieder tagen… Ungeachtet davon waren die neugewählten Stadträte heute an ihren zukünftigen kommunalpolitischen Wirkungsort geladen, um ihre Mandatsannahme zu erklären, Formulare zu unterschreiben und die ersten Beratungsunterlagen entgegen zu nehmen. Zudem wurden Fotos für die Internethomepage der Stadt gemacht.
Konstituierende CDU-Fraktionssitzung
Wenig überraschend lehnte der Oberbürgermeister die Annahme seines Mandats ab und machte Platz für einen Nachrücker. Rund 43.000 Stimmen hatte Bausewein geholt und somit dafür gesorgt, dass bei der SPD selbst Stadträte mit 389 Personenstimmen in den Stadtrat gewählt worden. Scheinkandidaturen wollen alle Parteien bei künftigen Wahlen ausschließen. Mal sehen, was daraus wird. Den beiden Beigeordneten des Oberbürgermeisters, die ebenfalls kandidiert hatten, blieb diese Verlegenheit dieses Mal Dank des Wählers erspart. Beigeordneter Uwe Spangenberg erhielt nur 360 Stimmen und damit auf der SPD-Liste Platz 17 (er wäre theoretisch der nächste Nachrücker) und die grüne Beigeordnete Katrin Hoyer erhielt 368 Stimmen und damit Platz 8 der Grünen Liste. In einer Woche wird sich der Stadtrat am 11. Juni konstituieren.
Der neue Fraktionsvorstand
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich schon heute Abend konstituiert. In unserer zweiten Zusammenkunft nach der Wahl haben wir den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem es im Vorfeld viele Spekulationen (insbesondere in der Presse) gab, wer für welche Funktion kandidiert, war heute Abend alles ganz unspektakulär. Vier von fünf Vorstandsmitgliedern kandidierten wieder und wurden in den gleichen Funktionen wieder gewählt. Ich freue mich als alter und neuer Fraktionsvorsitzender über das Vertrauen meiner Fraktion. Als meine Stellvertreter werden Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach weiter im Amt sein und als Beisitzer wurde Heiko Vothknecht wieder gewählt. Neu im Vorstand ist die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann als Beisitzerin. Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenstimmen (war in der Vergangenheit nicht immer so) und insofern sehe ich die Fraktion in großer Einigkeit die kommunalpolitischen Aufgaben angehen.