
Andreas Minschke bleibt Präsident

Ihr Stadtrat für Erfurt




Panse: Einschränkungen offensiv kommunizieren
Der gestrige BUGA-Ausschuss wurde von der Diskussion um Schutzmaßnahmen zur Durchführung der Gartenschau dominiert. Am dringendsten muss eine Lösung für das Klimazonenhaus Danakil gefunden werden. Ein Highlight der BUGA wird zum Sorgenkind.
Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion wird insbesondere das Klimazonenhaus Danakil zu einem Nadelöhr der Besucherströme werden. Die dortigen Schutzmaßnahmen führen nach Aussage der BUGA-Geschäftsführung dazu, dass maximal 120 Besucher jeweils für 40 Minuten das Klimazonenhaus besuchen können. Um dies zu koordinieren, müssen sich Buga-Besucher für einen Timeslot im Danakil vorab online registrieren und darauf hoffen, dass an ihrem Besuchstag überhaupt noch freie Plätze verfügbar sind.
Michael Panse, BUGA-Ausschussmitglied der CDU, befürchtet, dass die Einschränkungen zu großem Frust bei den BUGA-Gästen führen wird. Er rechnet vor, dass so maximal 1.800 Besucher pro Tag das Danakil werden besichtigen können. An den 171 Öffnungstagen wären es somit höchstens 307.000 Danakil-Besucher. Dies bedeutet, dass bei kalkulierten 1,8 Millionen Buga-Besuchern bestenfalls nur jeder sechste das Klimazonenhaus entdecken kann. Im Preis für ein Tagesticket ist der Danakil-Besuch inklusive.
Die CDU-Fraktion fordert diesbezüglich die offensive und frühzeitige Information aller BUGA-Gäste. Darüber hinaus muss es ein Ersatzangebot für alle geben, die das Danakil während der BUGA2021 nicht besuchen können.
Michael Panse erklärt dazu: „Wir schlagen vor, eine Gutscheinregelung für diejenigen zu schaffen, die das Danakil während ihres Aufenthalts in Erfurt nicht besuchen konnten. Diese Besucher sollen das Danakil nach Abschluss der Gartenschau in den Wintermonaten kostenfrei besuchen können. Wir bitten die Buga GmbH, diesen Vorschlag schnellstmöglich zu prüfen. Die Zeit drängt – in vier Wochen soll die BUGA2021 eröffnet werden.“
Panse: Formfehler in Antrag seit Wochen bekannt
Der Formfehler im Förderantrag für die Sanierung der kleinen Eishalle ist der Stadtverwaltung seit mehreren Wochen bekannt. Anstatt das Problem mit dem Bund zu beheben, zieht es der Oberbürgermeister vor, das Problem zu ignorieren und andere für seine Arbeit einspannen zu wollen. Stadtrat Michael Panse zeigt sich befremdet über diesen Vorgang:
“Nach unserer Kenntnis wurde die Stadtverwaltung bereits vor Wochen von unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann über einen Formfehler im Förderantrag informiert. Detaillierte Nachfragen dazu kann natürlich nur der Antragssteller, also die Stadt Erfurt, stellen. Die Stadt ist in der Pflicht, sich um Ihren eigenen Antrag zu kümmern!”
In einer heutigen Pressemitteilung fordert der Oberbürgermeister die Bundestagsabgeordnete auf endlich zu “sagen was sie wisse”. “Das allein zeigt, wie wenig Ahnung der Oberbürgermeister von Fördermittelvergaben zu haben scheint. Die Vergabe erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung, daher ist die Weitergabe von Informationen an den Antragssteller über Dritte gar nicht zulässig”, ärgert sich Panse.
“Der laxe Umgang mit so wichtigen Fördermittelanträgen ist befremdlich. In anderen Kommunen hat so etwas oberste Priorität. Nun muss die Stadtverwaltung endlich aufwachen und den Formfehler im Antrag beheben, ansonsten wird der Antrag auch in der nächsten Vergaberunde hinten runterfallen”, erklärt Panse weiter.
Die CDU-Fraktion wird zu diesem Vorgang im Finanz- als auch im Werkausschuss des Erfurter Sportbetriebs detaillierte Informationen von der Verwaltung einfordern.