Kategorie: Presse

Michael Panse: Stadtrat hat Prioritäten bereits vor Jahren gesetzt  Das Drama um die Sanierung der kleinen Eishalle geht in die nächste Runde. Die CDU-Fraktion zeigt sich dabei verwundert über die Aussagen des Ostbeauftragten der Bundesregierung, der Stadtrat müsse der Eishalle “eine hohe Priorität einräumen”. Jedoch liegen diese Beschlüsse schon vor. Das sollten sowohl der Oberbürgermeister, als auch Carsten Schneider wissen. Vor diesem Hintergrund ist es befremdlich, dass das jahrelange Pingpongspiel um die Verantwortung bei der Mittelbeschaffung nun weitergeht. “Im August 2019 hat der Stadtrat den Oberbürgermeister einstimmig mit der Einwerbung von Fördermitteln für die kleine Eishalle beauftragt. Dazu sollten auch Eigenmittel in die kommenden Haushalte eingestellt werden. Dass in den nächsten Jahren nun wieder keine Eigenmittel im Haushalt eingeplant sind ist nicht nur ärgerlich, sondern missachtet die Beschlüsse des Stadtrats”, ärgert sich der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse. Der Erfurter Sportbetrieb hat nun angekündigt, die nötigsten Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Halle aus eigenen Mitteln zu stemmen. Das ist besser als nichts, jedoch fehlt die langfristige Perspektive. “Der Oberbürgermeister ist spätestens seit 2019 in der Pflicht, sich aktiv um die Sanierung der Eishalle zu bemühen. Dass Carsten Schneider nach einem Gespräch mit der Stadtspitze offenbar der Auffassung ist, der Stadtrat müsse die Sanierung erst einmal wollen, ist mehr als befremdlich. Es gibt derzeit kaum ein Projekt für den Erfurter Sport, dass vom Stadtrat mehr gewollt ist als die Eishalle. Gerne sind wir bereit, die Wichtigkeit des Projekts mit einem weiteren Antrag zum Haushalt noch einmal zu zementieren”, stellt Michael Panse klar.

Verärgert hat der Erfurter Stadtratsvorsitzende Michael Panse (CDU) auf Aussagen der Stadtverwaltung zur bevorstehenden Stadtratssitzung reagiert. Die Stadtverwaltung erklärte, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Stadtratssitzung entweder geimpft oder genesen sein müssen oder einen zertifizierten Test von einem Testzentrum vorweisen müssen. Mehrere Fraktionen hatten daraufhin gefordert, Testmöglichkeiten in der Thüringenhalle zu organisieren, um die Sicherheit der Stadträtinnen und Stadträte, aber auch die der Verwaltungsmitarbeiter zu gewährleisten. Michael Panse erklärt dazu: „Als Stadtratsvorsitzender appelliere ich an die Verwaltungsspitze, dieses Problem bis zum kommenden Mittwoch zu klären und für ausreichenden Schutz zu sorgen. Angesichts der extrem hohen Inzidenz hat der Oberbürgermeister angekündigt, den Katastrophenfall in Erfurt ausrufen zu wollen und dazu eine Allgemeinverfügung zu erstellen. Dies erscheint richtig und notwendig, um zu verhindern, dass zahlreiche Erfurterinnen und Erfurter Weihnachten in Quarantäne verbringen müssen. Ich erwarte, dass das gleiche Verantwortungsgefühl auch im Umgang mit den ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten sowie den sonstigen Teilnehmern der Stadtratssitzung zum Tragen kommt. Im Frühsommer war es problemlos möglich, vor den Sitzungen Testmöglichkeiten in der Thüringenhalle anzubieten. Zahlreiche Veranstalter können und tun dies derzeit auch. Ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte haben in der Regel mehrmals wöchentlich Ausschusssitzungen und monatlich ein bis zwei Stadtratssitzungen – alles in der Regel in den Abendstunden und mit einer Teilnahmeverpflichtung. Ich möchte ein hohes Maß an Sicherheit für alle Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen haben. Dazu ist ein obligatorischer Test vor der Stadtratssitzung für alle, also auch für Geimpfte und Genesene, eine Grundvoraussetzung. Ich sehe hier den Oberbürgermeister in der Pflicht, für ein Testangebot zu sorgen. Unabhängig davon appelliere ich an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sich vor der Sitzung selbst zu testen.“

“Fragwürdige Vergabe beim Stadtgarten” – mit dieser Überschrift kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Linken Katja Maurer die Vergabe des Stadtgartens in der letzten Stadtratssitzung. Ihre Erläuterung und die Ankündigung einer kommunalrechtlichen Prüfung weist der Stadtratsvorsitzende Michael Panse (CDU) mit deutlichen Worten zurück: “Der Stadtratskollegin müsste bekannt sein, dass der Erfurter Stadtrat entsprechen der Thüringer Kommunalordnung und der mit großer Mehrheit im Erfurter Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung agiert. Auch wenn ihr das Abstimmungsergebnis nicht gefällt, zeugt es von einem merkwürdigen Demokratieverständnis, dies nun in Frage zu stellen.” Zur Ursprungsdrucksache des Oberbürgermeisters zur Vergabe des Stadtgartens an Wolfgang Staub gab es mehrere Ausschussberatungen und schließlich zwei Änderungsanträge. Der Änderungsantrag der Linken favorisierte eine Vergabe an die Suchthilfe Thüringen  und ein weiterer Antrag der Freien Wähler/Piraten/FDP eine Bietergemeinschaft. Panse erklärt: “Gemäß unserer Geschäftsordnung wird zunächst über Änderungsanträge abgestimmt, weil diese die Ursprungsdrucksache abändern könnten. Wenn diese Änderungsanträge keine Mehrheit finden, so wie es in der Stadtratssitzung war, wird schließlich über die Ursprungsdrucksache abgestimmt. Unerheblich ist dabei, wie viele Ja-Stimmen, auf die einzelnen Anträge entfallen. Entscheidend ist, dass es mehr Ja- als Nein-Stimmen für einen Antrag geben muss, damit er angenommen wird. Im vorliegenden Fall habe ich die Abstimmungsreihenfolge vorgetragen und der Linke Änderungsantrag erhielt 21 Ja- und 21 Nein-Stimmen. Damit hatte er keine Mehrheit. Die nachfolgende Ursprungsdrucksache des Oberbürgermeisters erhielt hingegen mehr Ja- als Nein-Stimmen. Es ist ihr gutes Recht, dass die Linke eine kommunalrechtliche Prüfung fordert. Es zeugt aber von wenig kommunalrechtlicher Sachkenntnis. Ich bin mir sicher, dass auch die Kommunalaufsicht die erfolgte Stadtratsentscheidung nicht in Frage stellen wird.”

Der Thüringer Schlitten- und Bobsportverband hat zwei Jahre vor den Heimweltmeisterschaften 2023 einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Präsident Andreas Minschke wurde dabei erneut im Amt bestätigt und führt den Kufensportverband im Freistaat auch in den kommenden zwei Jahren. Ihm zur Seite stehen Rolf Baumann, Norbert Hahn, Torsten Weil und Michael Panse als Vizepräsidenten. Ute Karger bleibt Schatzmeisterin. In seinen Ausführungen während des Verbandstages unterstreicht Minschke seinen Anspruch, dass der olympische Kufensport auch in Zukunft seine Heimat in Oberhof haben soll: „Die neuen Sportstätten sind die beste Basis für eine goldene Zukunft. Wir werden alles dafür tun, auch für die kommenden Generationen eine Sportentwicklung zu ermöglichen, die uns künftig Erfolge „made in Thüringen“ feiern lassen. Die Weltmeisterschaften 2023 sind für uns ein wichtiger Meilenstein. Wir ermöglichen damit eine Verbindung zwischen herausragenden Resultaten der Gegenwart und schaffen einen Identifikationspunkt dafür, dass sich Kinder- und Jugendliche auch künftig für den Kufensport begeistern“, so der TSBV-Chef. Weitere Vertreter*innen im Vorstandsteam sind: Michael Zimmermann (Referent für Kampfrichterwesen), Mandy Linz (Referentin Breitensport), Volker Messing (Referent Wettkampf), Susan Klimitsch (Referentin Bildung), Constance Graf (Rechtswartin), Andi Langenhan (Antidopingbeauftrager), Constance Fröhlich (Jugendwart), Athletensprecher (Max Richard Ewald), Stefan Möller / Simone Krell (Kassenprüfer*innen), Sebastian Lenk (Pressereferent).

Michael Panse: Bessere Leitsysteme Letzte Woche wurde das Ziel von 20.000 Tagesbesuchern der BUGA erstmalig fast erreicht. Jedoch stellen auch durchweg geringere Besucherzahlen den städtischen Verkehr vor große Herausforderungen. Lange Staus an den Zufahrten sorgen für Unmut bei Besuchern und Pendlern gleichermaßen. “Gerade am Wochenende, wenn noch andere große Veranstaltungen stattfinden, haben wir in den letzten Wochen einen hohen Verkehrsdruck gesehen. Die BUGA ist schön, aber nach 45 Minuten im Stau ist jeder genervt. Der Oberbürgermeister möchte den Besucherrückstand noch aufholen, daher muss die Stadt alle Hebel in Bewegung setzen, um das Verkehrsaufkommen besser zu kanalisieren”, meint Michael Panse, Mitglied im BUGA-Ausschuss. Zur Entspannung der Situation fordert die CDU-Fraktion, dass an den Endhaltestellen der Stadtbahnlinien weitere Parkflächen ausgeschildert werden. Derzeit konzentriert sich die Ausschilderung auf die Parkplätze an der Messe/Egapark. An den Wochenenden ist auch die Freigabe von Pendlerparkplätzen für BUGA-Besucher denkbar. “Es müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, um den Verkehr auf mehrere Stadteinfahrten zu verteilen. Da ein ÖPNV-Ticket im Eintrittspreis zur BUGA ohnehin enthalten ist, kann auch stressfreier am Ringelberg oder Europaplatz geparkt und mit der Straßenbahn die BUGA erreicht werden. So können sich die Besucher voll auf das Erlebnis der BUGA 2021 konzentrieren und müssen sich vorher nicht mit schleppendem Verkehr herumärgern”, stellt Panse abschließend klar.

Kaum jemand hat sich im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Erfurt und Mainz so verdient gemacht wie der frühere Bundestagsabgeordnete Dr. Johannes Gerster aus Mainz. Dank seiner unermüdlichen Unterstützung konnte Erfurt nach dem Mauerfall Traditionelles bewahren und neue Verbindungen in die Welt aufbauen. Daher macht uns sein Tod tief betroffen. Bis zuletzt lebte er die starke Partnerschaft zwischen Erfurt und Mainz wie kaum ein Zweiter. “Ich habe Johannes Gerster im Rahmen des Demokratischen Aufbruchs kennengelernt, den er nach Kräften unterstützte. Als engagierter Kämpfer für die Deutsche Einheit hat er den Kontakt nach Erfurt auch nach der Wiedervereinigung nie abbrechen lassen. Später trafen wir uns häufig in Israel, wo er als Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung fungierte. Ohne Johannes Gerster wären die internationalen Verbindungen der Stadt Erfurt, gerade im Hinblick auf die Städtepartnerschaft mit Haifa in Israel, so nicht geknüpft worden”, äußert sich Stadtrat Michael Panse zum Tode Gersters. Neben der Vermittlung der Städtepartnerschaft zwischen Erfurt und dem israelischen Haifa, öffnete Dr. Gerster der Stadt Erfurt in den Neunzigerjahren viele Türen. So machte er sich unter anderem für den Erhalt der katholischen Priesterausbildung und der Gründung eines eigenen Bistums in Erfurt stark. Ebenso brachte er 1990 den Mainzer Karneval erstmalig nach Erfurt. Oberbürgermeister a.D. Manfred Ruge erinnert sich an sein Wirken: “Johannes Gerster war ein Begleiter erster Stunde. Gerade in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung stand die Stadt Erfurt vor vielen großen Aufgaben. Johannes Gerster stand hier stets mit gutem Rat und seinem reichen Erfahrungsschatz zur Seite. Er hat die Partnerschaft zwischen Erfurt und Mainz mit Leben gefüllt wie kaum ein Zweiter. Sein Verlust schmerzt.” Unsere Anteilnahme und Mitgefühl gelten seiner Familie und Freunden.

Michael Panse: “Bausewein steht in Verantwortung.” Laut Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs verstößt die Förderung der Multifunktionsarena gegen nationales Förder- und Europäisches Beihilfenrecht. Dies bestätigt die schon vor Jahren geäußerten Bedenken der CDU-Fraktion. Oberbürgermeister Bausewein und der damalige Wirtschaftsminister Machnig haben diese Bedenken damals vom Tisch gewischt. “Eine Rückzahlung der Fördermittel wäre ein finanzpolitischer Super-GAU. Wir fordern von OB Bausewein und seinem SPD-Parteikollegen Machnig eine Stellungnahme. Ministerpräsident Ramelow und OB Bausewein müssen schnellstmöglich klarmachen, welche finanziellen Risiken auf das Land Thüringen und die Stadt Erfurt zukommen. Statt weiteren Beschönigungen brauchen wir Transparenz und Klarheit. Sollte sich die Auffassung des Rechnungshofes durchsetzen, schwebt ein Millionenrisiko über der Arena. Wenn die Arena wirklich auf Sand gebaut wurde, steht Bausewein hier voll in der Verantwortung”, so Michael Panse, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die CDU-Stadtratsfraktion wird den Bericht zum Gegenstand der morgigen Sitzung des Hauptausschusses machen.

Das nun bekanntgewordene Datenleck ist nicht die einzige Ungereimtheit in Zusammenhang mit dem Testzentrum in der Messehalle. Die Beauftragung einer Düsseldorfer Beratungsfirma warf von Anfang an Fragen auf – die bis heute nicht beantwortet sind. Am vergangenen Wochenende kam das Testzentrum in der Messehalle offenbar an seine Kapazitätsgrenzen: “Versprochen wurde eine Abwicklung von bis zu 20.000 Tests pro Tag. Offensichtlich kommt der Betreiber jedoch mit 5.000 Tests bereits an seine Grenzen”, erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse. Berichten zufolge kam es am vergangenen Wochenende zu teils mehrstündigen Wartzeiten, trotz Terminvereinbarung. Schon die plötzliche Ankündigung eines großen Testzentrums in der Messehalle warf von Anfang an Fragen auf. So konnte die Stadtverwaltung nicht erklären, wie die Düsseldorfer Beratungsfirma als Betreiber ausgewählt wurde. Schriftliche Nachfragen der CDU-Fraktion hierzu blieben bis heute unbeantwortet. Zudem ist nicht klar, warum die Stadt nicht auf eigene Immobilien zurückgegriffen hat, sondern der Betreiberfirma lieber die Übernahme der Mietkosten für die Messehalle garantiert. Sollte die Kassenärztliche Vereinigung die sonst übliche Übernahme der Mietkosten für das Testzentrum verweigern, steht die Stadt beim Betreiber für hunderttausende Euro im Wort. Ein Testzentrum im stadteigenen Theater wurde mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. Auch wurden die lokalen Hilfsdienste nicht in die Planungen  für Testzentren mit ein bezogen. “Die Fragen rund um das Testzentrum müssen dringend geklärt werden. Auch die Schließung mehrerer kleiner Testzentren in Zusammenhang mit der Eröffnung des Zentrums in der Messehalle wirft einen Schatten auf das Corona-Management der Stadt”, stellt Michael Panse abschließend fest.

Schwarz-Weiß Erfurt: Acht Spielerinnen werden in der kommenden Saison nicht mehr für unser Bundesligateam auf dem Spielfeld stehen. Darunter sind mit den US-Amerikanerinnen Madeline Palmer, Jasmine Gross, Madelyn Cole, der Kanadierin Sara Kovac, der Argentinierin Victoria Michel Tosi und der Russin Anastasia Grechanaia alle ausländischen Spielerinnen. Hinzu kommen mit Sabrina Krause und Meghan Barthel zwei deutsche Spielerinnen, die künftig in anderen Vereinen der Bundesliga ihre Schuhe schnüren werden. „Wir sind allen Spielerinnen sehr dankbar für ihr Engagement, das sie für Schwarz-Weiß Erfurt gezeigt haben. Trotz der schwierigen, pandemiebedingten Umstände, haben sie sich bis zum letzten Spiel bei uns reingehängt. Gerade Sabrina Krause, die drei Jahre für unseren Verein spielte, war stets eine empathische und leistungswillige Spielerin, die leider immer wieder durch Verletzungen gestoppt wurde“, fand Präsident Michael Panse lobende Worte zur Verabschiedung. Besonders schade findet Erfurts neuer Bundesliga-Manager Yves Wangemann, dass Meghan Barthel nicht mehr für Schwarz-Weiß in der kommenden Saison aufläuft. „Ich hätte sehr gerne mit Meggie den Vertrag für die kommende Saison verlängert. Sie hat eine gute sportliche Entwicklung genommen und in unsere Philosophie, mit jungen talentierten Spielerinnen zu arbeiten, gepasst. Ich wünsche Meggie viel Glück, dass ihre sportlichen Ziele weiter in Erfüllung gehen.“ Außerdem verabschiedet sich der Bundesligist vom Trainergespann der abgelaufenen Serie. „Gil Ferrer Cutino hat nach dem Abgang von Dirk Sauermann die Mannschaft in einer schwierigen Situation übernommen und sie mit viel Motivation durch die zweite Halbserie geführt. Dabei hatte er mit Hayden Nichol und Thomas Bauch zwei ebenso engagierte Co-Trainer, denen wir zu großem Dank verpflichtet sind. Wir wünschen ihnen bei ihren künftigen Trainerstationen in Griechenland, Kanada und Leipzig alles Gute und viel Erfolg“, so Michael Panse zu den Veränderungen am Spielfeldrand, in dem Wissen, dass ein neues Trainergespann für die kommende Saison in der 1. Bundesliga in den Startlöchern steht.

Nach Auswertung der zurückliegenden, schweren Saison 2020/2021 in der 1.Volleyball-Bundesliga, hat man sich beim SWE Volley-Team für eine Strukturveränderung im Bereich des Bundesligaspielbetriebes entschieden. Im Ergebnis intensiver Gespräche kamen Verein und Geschäftsführer Christian Beutler überein, mit Ende des Spieljahres getrennte Wege zu gehen. Michael Panse, Vereinspräsident des SWE Volley-Teams und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der SWE Volley-Team Spielbetriebsgesellschaft, erklärt dazu: „Christian Beutler hat vor zwei Jahren das Ruder unserer Spielbetriebs-GmbH in einer schwierigen finanziellen Situation übernommen. Der Vereinsvorstand bedankt sich bei ihm für seine Arbeit unter komplizierten Bedingungen, die es ermöglicht, auch für die kommende Saison weiter für die 1. Bundesliga zu planen und wünscht ihm für seinen weiteren Weg alles Gute.“ Der scheidende Geschäftsführer fügte hinzu: „Im Laufe meiner Amtszeit haben wir es geschafft, den Verein in wirtschaftlich ruhigeres Fahrwasser zu bekommen und dies trotz der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie. Ich danke allen Partnern, Sponsoren und Zuschauern, die mich auf diesem nicht immer einfachen Weg unterstützt haben und wünsche mir, dass der Verein zukünftig wirtschaftlich gesund aufgestellt bleibt.“ Um den Volleyballsport am Standort Erfurt weiter zu professionalisieren und die umfangreichen Aufgaben in der Vorbereitung, Organisation und Durchführung eines erfolgreichen Spielbetriebes in der 1.Volleyball-Bundesliga besser zu gestalten, wird das Management zukünftig auf mehrere Schultern verteilt. Mit Yves Wangemann und Thomas Recknagel übernehmen zwei langjährige Erfurter Volleyballer zukünftig die Führung der Spielbetriebsgesellschaft des SWE Volley-Teams. Beide sind seit mehr als vierzig Jahren dem Volleyballsport verbunden – sei es als Spieler, Trainer oder Funktionär. Yves Wangemann, als selbständiger Kaufmann, und Thomas Recknagel, der sich seit Jahrzehnten ehrenamtlich im Vereinsvorstand engagiert, wollen ihre persönlichen Qualifikationen und Erfahrungen einbringen, um Erfurt als Erstligastandort weiter zu entwickeln. Detaillierte Informationen zum neuen Trainergespann und Spielerkader erfolgen in den nächsten Tagen.