Kategorie: Presse

Michael Panse: Verlässliche Planung dringend nötig Auf eine Anfrage im Finanzausschuss teilte die Stadtverwaltung mit, dass der Sanierungsstau in den Kindergärten derzeit siebzig Millionen Euro betragen soll. Mit dem letzten detaillierten Kita-Sanierungsprogramm aus 2017 ging die Stadt noch von rund 46 Millionen aus. Es folgten Überlegungen zu einer Fortschreibung, zu der es aber nie kam. “Keine der möglichen Erklärungen für diese erhebliche Differenz ist schön”, betont Michael Panse, Vorsitzender des Finanzausschusses. “Entweder hat die Stadt es nicht geschafft, die für die vergangenen Jahre geplanten Kita-Sanierungen in den letzten Jahren wie geplant durchzuführen, sodass der Sanierungsstau ungebremst angewachsen ist, oder die Stadt weiß nicht genau, wie hoch der Sanierungsbedarf eigentlich ist.”, erklärt Panse weiter. Ebenso problematisch ist der Umstand, dass das Kita-Sanierungsprogramm mit diesem Jahr endgültig ausläuft. Daher hat die CDU einen Antrag zur Wiederauflage des Programms in den Stadtrat eingebracht. “Ohne verbindliche Pläne funktioniert es einfach nicht. Augenscheinlich ist der Sanierungsstau in den Kitas weiter angewachsen, obwohl jedes Jahr Sanierungsmaßnahmen geplant waren.”, konstatiert der langjährige Finanzpolitiker. Für Panse ist klar: Die Planung von Investitionen in Kitas muss verbindlich sein. Denn Träger und Eltern verlassen sich darauf. Ebenso gibt die Stadt bisher keine Erklärung, welche Mittel gebraucht werden, um die Kapazitäten der Kitas vor dem Hintergrund der steigenden Bedarfe zu erweitern. “Seit 2012 verspricht der Oberbürgermeister in regelmäßiger Ankündigungsrhetorik die vollumfängliche Sanierung der Erfurter Kitas. Der Zeitrahmen wurde mehrmals erweitert, doch nun wird auch das letzte Versprechen, die Kitas bis 2022 saniert zu haben, endgültig fallen gelassen. Wie bei den Schulen, den  Schulsporthallen oder der kleinen Eishalle bricht der Oberbürgermeister auch bei den Kitas sein Wort. Wir werden auf einen verbindlichen Sanierungsplan drängen”, so Panse abschließend.

Panse: Viele Bauprojekte zu spät gestartet In 37 Tagen beginnt die BUGA 2021 in Erfurt. Doch bis dahin werden längst nicht alle der begonnenen Bauprojekte fertiggestellt sein. Stadtrat Michael Panse kritisiert: “Die Stadt Erfurt hat den Startschuss für diverse Bauvorhaben anlässlich der BUGA 2021 definitiv verpasst!”. So werden z.B. das Kommandantenhaus am Petersberg, die Gerabrücke in der Warschauer Straße, aber auch viele einzelne kleine Projekte nicht fertiggestellt. Zusätzlich wird die Straße „Lauentor“ für die gesamte BUGA-Zeit Baustelle bleiben. Somit werden die Besucher nicht nur in der ersten Zeit der Gartenschau noch den einen oder anderen Bagger besichtigen können. „Auffällig ist, dass sich viele dieser Projekte nicht in Verantwortung der BUGA GmbH, sondern in Verantwortung der Stadt befinden“, stellt Panse klar. „Leider hat sich die Stadt Erfurt bei einigen Bauvorhaben, gerade auch bei Publikumsmagneten wie dem Petersberg, schwergetan. Das ist nicht allein dem Umstand der Pandemie oder dem kurzzeitigen Wintereinbruch geschuldet, sondern liegt an verspäteten Ausschreibungen und Vergaben. Ärgerlich daran ist, dass offensichtlich aus den Fehlern zum Bau der Multifunktionsarena nichts gelernt wurde. Großprojekte dieser Dimension erfordern ein professionelles Agieren.“, ärgert sich Panse. Dennoch muss nun alles getan werden, um die BUGA zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Trotz aller momentanen Unsicherheiten hat die BUGA bereits viele Tickets vorverkauft, Sicherheits- und Hygienekonzepte sind erstellt.  Wenn jetzt alle an einem Strang ziehen, kann die Bundesgartenschau ein Meilenstein für Erfurt werden. Die CDU-Fraktion wird jedoch, wie in der Vergangenheit auch, darauf achten, dass Verantwortlichkeiten für Fehler klar benannt werden.

Michael Panse: Stadt muss mehr Kapazitäten nutzen Erneut fordert die CDU-Fraktion, dass die Stadt ihre Strategie in Bezug auf das Testen von Kontaktpersonen ändert. Mit immer mehr durchgeführten Schnelltests muss auch die Anzahl der durchgeführten PCR-Tests steigen. Die zuständige Beigeordnete für Soziales hat letzte Woche im Hauptausschuss dargelegt, dass in Erfurt derzeit auf ein positives Schnelltestergebnis nicht zwangsläufig auch ein aussagekräftiger PCR-Test folgt. Dieser würde zwar eine höhere Ergebnissicherheit erzielen, allerdings auch mehr kosten, sowie einen höheren Aufwand bei der Kontaktnachverfolgung nach sich ziehen. Auch würden symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten nach derzeitigen Empfehlungen des RKI nicht getestet, sondern pauschal in Quarantäne geschickt. „Diese Strategie ist nicht mehr zeitgemäß. Da die Zahl der durchgeführten Schnelltests immer weiter steigt, muss sich die Stadt um entsprechende Kapazitäten kümmern. Im gleichen Zug sollte sie auch Ihre eigene Strategie in Bezug auf das Testen mit PCR-Tests ändern,“ fordert CDU-Stadtrat Michael Panse. „Nach Aussage der Beigeordneten gibt es ausreichende Laborkapazitäten. Nach Ihren Worten könnten bis zu 600 Tests täglich durchgeführt werden. Bisher würden davon aber nur ein Bruchteil genutzt. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist ein aussagekräftiger PCR-Test notwendig, um die Akzeptanz für Quarantänemaßnahmen zu erhöhen. Gleichzeitig liegt eine effektive Kontaktverfolgung im öffentlichen Interesse bei der Bekämpfung des Pandemiegeschehens,“ so Panse abschließend.

„Für die CDU-Stadtratsfraktion Erfurt sind Steuererhöhungen ein Tabuthema für den Haushalt 2021 und auch für die Folgejahre.“ Das stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion und Vorsitzende des Finanzausschusses Michael Panse in Reaktion auf eine diesbezügliche Presseäußerung des Erfurter Finanzbeigeordneten Steffen Linnert klar. Befremdet ist Panse darüber, dass sich die Vorlage des Haushaltsentwurfs für das laufende Jahr nun offensichtlich, nach Vorstellungen des Beigeordneten, auf das Ende des 2. Quartals 2021 verlagern soll. Panse erklärt dazu: „Diese Salamitaktik seit letztem Sommer ist eine Zumutung. Immer wieder werden neue Ausreden gesucht, warum sich der Haushaltsentwurf verzögert. Erst waren es der fehlende Landeshaushalt und die ungewissen Zuschüsse von Land und Bund. Nun ist es die mittelfristige Finanzplanung. Fakt ist, dass andere Städte ihre Hausaufgaben erledigen, während dies in Erfurt verzögert wird.“ Dem Erfurter Stadtrat und dem Finanzausschuss sind noch nicht einmal die Eckpunkte des Haushalts 2021 bekannt und der Finanzbeigeordnete spekuliert via Presse über „dramatische Einahmeerhöhungen etwa bei Steuern, Gebühren und Beiträgen oder dramatische Leistungskürzungen“. „Wenn der Finanzbeigeordnete und der Oberbürgermeister nach Sollbruchstellen suchen, haben sie nun welche gefunden. Die CDU wird bei Steuererhöhungen definitiv nicht mitmachen. Ich erwarte, dass der Finanzausschuss umgehend über den aktuellen Planungsstand zum Haushalt 2021 informiert wird“, fordert Panse abschließend.

Am Samstag, 19 Uhr, tritt Schwarz-Weiß Erfurt zum nächsten Auswärtsspiel an. Beim Vierten, Rote Raben Vilsbiburg, wartet eine schwere Aufgabe auf die Thüringerinnen. Die unerwartet deutliche Niederlage beim VC Wiesbaden in der Vorwoche ist sprichwörtlich genauso Schnee von gestern wie das Original, das fast zeitgleich der Warmluft zum Opfer fiel. Während das geschmolzene Weiß die Flüsse ansteigen ließ, soll es für die Schwarz-Weißen nicht weiter den Bach runter gehen. Weder in der laufenden Saison noch zukünftig, weshalb Präsident Michael Panse mit seinen Mitstreitern, darunter Geschäftsführer Christian Beutler, bereits in den Planungen für die nächste Saison steckt. „Entscheidend wird sein, wie die Gespräche mit unseren Sponsoren verlaufen“, so Erfurts Präsident. Dass die Planungen schon laufen, obwohl die Saison noch längst nicht beendet ist, hat nichts damit zu tun, dass die Erfurter Führung schon einen Haken an die laufende gemacht hätte. Aber bis Ende März wird von der VBL eine Entscheidung erwartet. Positiv könnte sich auswirken, wenn die Mannschaft ihren sportlichen Teil dazu beiträgt. Was zwar in den anstehenden Aufgaben in Vilsbiburg und danach gegen Schwerin und Dresden nicht unbedingt heißen muss zu gewinnen – das wäre aufgrund des Leistungsvermögens wohl etwas vermessen -, aber zumindest sollte eine klare Verbesserung erkennbar sein. Beitragen dazu soll Anastasia Grechanaia. Die russische Angreiferin ist jetzt spielberechtigt und brennt auf den ersten Einsatz für ihr neues Team. Vielleicht bringt sie am Samstag frischen Schwung ins Erfurter Angriffsspiel, so wie das zeitgleich erwartete Tief frischen Schnee nach Thüringen liefert. Wozu es unter dem Strich für die SWE-Damen reichen wird, bleibt abzuwarten. Nachlässigkeit oder Geschenke können sie von den Raben und deren Ex-Erfurter Trainer Florian Völker nicht erwarten. „Wir kämpfen momentan darum, unseren vierten Platz bis zum Hauptrundenende zu verteidigen. Wir haben auch noch ein schweres Restprogramm. Unser Ziel für Samstag ist ganz klar, drei Punkte einzufahren“, lässt der Raben-Trainer keine Zweifel aufkommen. Zuletzt siegten die Niederbayern mit einer starken Leistung und Nervenstärke in einer sehenswerten Partie in Aachen. MVP wurde da Danielle Brisebois, die ebenso motiviert ins Geschehen gegen ihr Ex-Team gehen wird. Unter sporttotal.tv kann die Partie im kostenlosen Livestream von der Couch aus verfolgt werden. StS

Schwarz-Weiß Erfurt ist auf dem Transfermarkt noch einmal tätig geworden. Mit Anastasiya Grechanaia verpflichtete der Erfurter Volleyball-Bundesligist eine 24-jährige Außenangreiferin, die zuletzt beim Championsleague-Teilnehmer Lokomotive Kaliningrad spielte. „Durch die lange Pause hatten wir genügend Zeit, um uns auf dem Spielermarkt umzuschauen. Gemeinsam mit dem Trainerteam um unseren neuen Coach Gil Ferrer Cutino, haben wir uns für Anastasiya entschieden, weil wir unser Spiel dadurch noch variabler machen“, so Präsident Michael Panse zur Verpflichtung der 24-Jährigen, die in der Ukraine geboren wurde, aber stets in russischen Teams spielte. So unter anderem in ihrer Jugend von 2012 bis 2015 bei Dinamo Kazan. Weitere Stationen waren Wladiwostok, Novosibirsk, Kursk und Samrau. Im Vorjahr wurde die 1,91m große Angreiferin mit Tulitsa Tula Vizemeister der zweiten russischen Liga, bevor sie nach Kaliningrad in die Super Liga wechselte. Erfurt ist ihre erste Auslandsstation und „Nastia“ freut sich schon auf ihre neue sportliche Heimat. „Ich wusste, dass in der Bundesliga ein gutes Niveau herrscht und viele gute Spielerinnen nach Deutschland gehen. Ich wollte schon immer gerne mal im EU-Ausland spielen und freue mich, dass ich jetzt in Erfurt die Möglichkeit dazu habe. Ich werde mein Bestes für Schwarz-Weiß geben“, scharrt die neue Angreiferin schon mit den Hufen, die ihr Ankommen in Thüringen kaum erwarten konnte. Geschäftsführer Christian Beutler zeigte sich zufrieden, dass die Lücke im bestehenden Spielerkader nun geschlossen werden konnte: „Nachdem die vor Saisonbeginn geplante Verpflichtung von Maria Levanova nicht zustande kam, haben wir mit der Verpflichtung von Anastasiya unsere Mannschaft jetzt vervollständigt.“ Am 28. Januar bestreitet sie ihr erstes Pflichtspiel für ihren neuen Verein. Dann führt der Weg der SWE-Damen zum VC Wiesbaden, wo sowohl der neue Trainer als auch „Nastia“ Grechanaia einen erfolgreichen Einstand feiern wollen.