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Bürgerparkfest am Johannesplatz

Ein erster Entwurf für den Bürgerpark
Die Einladung zum heutigen Bürgerparkfest am Johannesplatz habe ich sehr gerne angenommen und bei dem Fest ein Grußwort für die Fraktion gesprochen. Wenn es nach den Vorstellungen einer dort engagierten Bürgerinitiative geht, entsteht hier irgendwann ein Bürgerpark. Nicht nur als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, sondern auch persönlich wünsche ich mir, dass die Bürgerinitiative mit diesem Vorhaben Erfolg haben wird. Eine solche grüne Oase würde diesem Stadtteil wunderbar stehen. Als erste reine Plattenbausiedlung in Erfurt 1966-1972 angelegt, wandelt sich der Stadtteil bereits seit einigen Jahren. Gerade werden im Bereich der Eislebener Str. die alten Baracken abgerissen und neue Häuser gebaut. In diesem Projekt soll ein neuer Kindergarten gebaut werden. Wie der Name schon sagt würde dieser Bürgerpark für alle sein: für die Senioren die sich unter den Bäumen ausruhen möchten, die jungen Familien und auch die Schüler der Integrierten Gesamtschule, die die eine oder andere Freistunde hier zum entspannen nutzen würde. Als Dr. Wilhelm, Schulleiter der benachbarten KGS, uns Ende März mit einem Schüler der KGS dieses Projekt vorstellte, haben wir als CDU-Fraktion ihm sofort unsere Unterstützung zusagt – und zu unserem Wort stehen wir. Wir werden auch weiterhin dieses Projekt im Stadtrat und in den zuständigen Ausschüssen unterstützen. Neben den benötigten Finanzen geht es zunächst um die Frage, wie sich der Grundstückseigentümer, die Deutsche Post, in der Frage positioniert. Der ehemalige Postsportplatz wird derzeit nur noch als „Jedermannsportplatz“ genutzt und wäre bestens geeignet. Eine Bebauung lehnen wir klar ab. Heute fanden sich auf der großen Fläche viele verschiedene Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien. Theatervorführungen, Sportangebote, ein Barfusspfad und vieles mehr, sorgten dafür, dass ich mit meinem jüngsten Sohn länger blieb, als es eigentlich der Terminplan zum Freitag erlaubte. Studentinnen der Uni sammelten Ideen für den Bürgerpark. Mein Sohn malte eine Kindereisenbahn auf die große Papierwand – mal sehen was daraus wird. Fotos vom Bürgerfest:

Haushaltssperre vor der Kommunalwahl beschlossen – nach der Kommunalwahl verkündet

Der Haushalt der Stadt Erfurt bekommt offensichtlich eine Haushaltssperre von zehn Prozent vom Oberbürgermeister auferlegt. Die CDU-Fraktion findet es befremdlich, dass dem Oberbürgermeister die prekäre Finanzsituation der Stadt Erfurt schon Anfang Mai bekannt war und er in Reaktion darauf per internner Dienstanweisung eine zehnprozentige Haushaltssperre festlegte. Die davon betroffenen Träger haben allerdings erst nach der Kommunalwahl am 27. Mai 2014 durch ein Schreiben der Stadtverwaltung von der Haushaltssperre erfahren. Die Stadtratsfraktionen und die Öffentlichkeiten wurden bis heute nicht offiziell über diese Vorgänge informiert. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont: „Die Kommunalwahl ist vorbei. Nun lässt die Verwaltung die Katze aus dem Sack. Für viele Freie Träger bedeutet dies erneutes Bangen und große Unsicherheit.“ Die Mittelsperre soll als Ausgleich von Haushaltsdefiziten dienen, die bereits bei der Aufstellung des Haushaltes absehbar waren. Bei der Haushaltsaufstellung hatte die CDU-Fraktion vor ungedeckten Schecks und Luftbuchungen gewarnt sowie auf Tarifsteigerungen und potentielle Mehrausgaben hingewiesen. Panse erklärt: „Die bereits zu Jahresbeginn absehbaren Haushaltslücken reißen jetzt auf. Die Träger der Stadt Erfurt werden erneut verunsichert und müssen nun die Lasten einer verfehlten Finanzpolitik des Oberbürgermeisters und seiner rot-rot-grünen Koalition tragen. Die CDU-Fraktion wird das Thema Haushaltsperre auf die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung am 16. Juli setzen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dem neuen Stadtrat umfassend die Finanzsituation darzulegen und eine Auflistung vorzunehmen, welche Träger und Bereiche von seinen Kürzungen betroffen sind. Gleichzeitig fordere ich eine Erklärung, welche Auswirkungen diese Kürzungen auf bereits geplante Projekte sowie die Arbeit der Träger hat.“

Änderungen im Stadtratspräsidium:

Andreas Horn ist neuer erster stellvertretender Stadtratsvorsitzender In der konstituierenden Sitzung des Erfurter Stadtrates am 11. Juni 2014 wurde der Rechtsanwalt und CDU-Stadtrat Andreas Horn zum neuen stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt. Damit ist er erster Vertreter der Stadtratsvorsitzenden und tritt zudem die Nachfolge von Stadtrat Heiko Vothknecht an, der dieses Amt bisher als Vertreter der CDU-Fraktion ausführte. Horn erklärte im Anschluss an die Sitzung: „Ich bedanke mich für meine Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates und für das damit verbundene Vertrauen. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben.“ Andreas Horn gehört zu den neu gewählten Stadträten der CDU-Fraktion. Fraktionschef Michael Panse erklärte abschließend: „Es ist erfreulich, dass gerade jüngere Leute und vor allem neu gewählte Stadtratsmitglieder Verantwortung im neuen Stadtrat bekommen.“

Konstituierung Stadtrat 2014

Der neue Erfurter Stadtrat…

Gut zwei Wochen nach der Kommunalwahl geht es nun los. Die sechste Wahlperiode des Erfurter Stadtrats wurde heute mit der konstituierenden Sitzung eingeleitet. In der relativ kurzen, knapp zweistündigen Sitzung, wurden die Stadträte, darunter 12 CDU-Stadträte, vom Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet.

Für mich war dies die fünfte Verpflichtung auf das Wohl der Stadt Erfurt. Bereits in der 1. Wahlperiode zwischen 1990 bis 1994 gehörte ich dem mit 160 Mitgliedern damals größten Stadtrat Deutschlands ab 1993 an, danach dann in der 3. und 4. Wahlperiode und nun also wieder. Bei der heutigen Konstituierung deutete sich aber auch ein Generationenwechsel an. Gleich 22 der 50 Stadträte sind neu im Amt, darunter viele Mitglieder der Jungen Union und der Jusos.

… und unsere Fraktion

Bevor die Stadtratssitzung startete, gab es in der Michaeliskirche einen ökumenische Andacht. Schade, dass neben der ganzen CDU-Fraktion nur der Oberbürgermeister, ein Vertreter der Grünen und die beiden AfD-Stadträte daran teilnahmen. Vor fünf Jahren wurde uns beim Gottesdienst mit auf den Weg gegeben “Suchet der Stadt Bestes”. Heute war es die Auslegung der Bergpredigt für unsere Arbeit.

Die Arbeit im Stadtrat begann mit Formalien, also der Wahl der Stadtratsvorsitzenden, ihrer Stellvertreter, der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie zweier Aufsichtsräte. Darüber hinaus wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats verabschiedet. Für die CDU-Fraktion wird Andreas Horn, einer unserer neu gewählten Stadträte, künftig als 1. Stellvertreter der Stadtratsvorsitzenden bei deren Verhinderung die Sitzung leiten.

In die inhaltliche Arbeit sind wir bereits als Fraktion eingestiegen und am 16. Juli mit der nächsten Stadtratssitzung geht es dann richtig los. Als Fraktionsvorsitzender der CDU bin ich meinen Fraktionskollegen dankbar, dass sie mir ihr Vertrauen geschenkt haben und wir den Start in die neue Wahlperiode sehr einmütig gestalten konnten.

Bilder der Konstituierung

 

Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle

Franziska Sperling in der Fraktionsgeschäftstelle
Vom 5. Juni bis zum 16. Juli 2014 werden wir in unserer CDU-Stadtrats Fraktionsgeschäftsstelle von Franziska Sperling unterstützt. Die 19-jährige Schülerin absolviert in dieser Zeit ein Pflichtpraktikum, um verschiedene Einblicke in die Arbeit der Erfurter Kommunalpolitik zu erhalten. Zu Beginn ihres Praktikums konnte ich sie heute in der Geschäftstelle begrüßen und wir haben über die anstehenden Aufgaben gesprochen. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich sehr darüber, dass wir in den letzten Jahren viele Praktikantinnen und Praktikanten in der Fraktion hatten. Franziskas Entscheidung, das Praktikum bei der CDU-Stadtratsfraktion zu absolvieren freut mich auch deshalb, weil es eine Bestätigung ist, dass sich junge Menschen für politische Belange interessieren. Der Praktikumszeitraum erstreckt sich über eine Phase, in der sich die Fraktion und der Stadtrat konstituieren – also durchaus eine spannende kommunalpolitische Zeit.

Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion

Die Jahresempfänge der CDU Landtagsfraktion erfreuen sich in jedem Jahr großem Besucherinteresses. Dies liegt zum Einen an den jeweiligen prominenten Rednern und zum Anderen, dass es meist wie ein großes Familientreffen abläuft. Engagierte CDU-Mitglieder und Freunde aus ganz Thüringen reisen nicht nur wegen der politischen Reden an, sondern auch um miteinander reden zu können. Gestern Abend war der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zu Gast in der Erfurter Messehalle und 1.500 Besucher waren gekommen um ihn und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zu hören. Das Medieninteresse war groß und auch die heutige Medienresonanz war überwiegend freundlich, wenn auch sehr stark von der Berichterstattung zum Thema schwarz-grün geprägt. Und natürlich gibt es auch viele Fotos vom Abend. 🙂 Berichte zum Jahresempfang: Thüringer Allgemeine Deutschland Today  

Kontinuität und Neubeginn – CDU-Fraktion konstituierte sich

Der neue CDU-Fraktionsvorstand
Am heutigen Montagabend, kamen die neu gewählten Stadträte der CDU zur konstituierenden Fraktionssitzung und damit zur Wahl des neuen Fraktionsvorstandes zusammen. Die einstimmige Wahl des neuen Vorstandes steht wie die Zusammensetzung der neuen Fraktion insgesamt im Zeichen von Kontinuität und ebenso von Neubeginn. Auf Vorschlag der CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann ist Michael Panse, der dieses Amt bereits seit Sommer 2010 inne hat, erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Beruflich ist er Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen des Freistaates Thüringen. Seine Stellvertreter sind wieder Jörg Kallenbach, derzeitig tätig im Thüringer Bauministerium, und der Verwaltungsfachwirt Thomas Pfistner. Ebenso wurde der Augenoptiker Heiko Vothknecht gewählt. Neu im Vorstand ist Marion Walsmann selbst. Die Juristin ist zudem Mitglied im Thüringer Landtag. Michael Panse erklärte: „Die Zusammensetzung des Fraktionsvorstandes und der CDU-Fraktion insgesamt zeigt eine klare Linie zur bisherigen Arbeit der CDU-Fraktion in der Erfurter Kommunalpolitik. Gleichzeitig stehen neue und auch jüngere Gesichter für den Zugewinn neuer Perspektiven. Die Arbeit der CDU-Fraktion soll nun zügig wieder aufgenommen und fortgeführt werden.“

Die Stadtratsarbeit beginnt…

Die Unterlagen für die neuen Stadträte
Auch wenn es um die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses immernoch Diskussionen gibt, beginnt nun langsam der Stadtratsalltag. Heute wurde im Amtsblatt das der Stadt das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl inklusive der Stimmen für die Einzelbewerber veröffentlicht. Aber da ja bis jetzt schon alles so “prima geklappt” hat, kam es dabei zu den nächsten Ungereimtheiten. Bei der Sitzung des Wahlausschusses wurden am Freitag ebenfalls die Einzelstimmen der Bewerber verlesen (analog zur Veröffentlichung der Stadtverwaltung) und diese weichen zum Teil erheblich ab. Bei einigen Bewerbern (allein bei sieben Bewerbern der CDU-Liste) weichen die Einzelstimmen um bis zu 60 Stimmen ab. Ich bin sehr neugierig, welche Erklärung der Wahlleiter nun dafür findet! Morgen soll der Wahlausschuss wieder tagen… Ungeachtet davon waren die neugewählten Stadträte heute an ihren zukünftigen kommunalpolitischen Wirkungsort geladen, um ihre Mandatsannahme zu erklären, Formulare zu unterschreiben und die ersten Beratungsunterlagen entgegen zu nehmen. Zudem wurden Fotos für die Internethomepage der Stadt gemacht.
Konstituierende CDU-Fraktionssitzung
Wenig überraschend lehnte der Oberbürgermeister die Annahme seines Mandats ab und machte Platz für einen Nachrücker. Rund 43.000 Stimmen hatte Bausewein geholt und somit dafür gesorgt, dass bei der SPD selbst Stadträte mit 389 Personenstimmen in den Stadtrat gewählt worden. Scheinkandidaturen wollen alle Parteien bei künftigen Wahlen ausschließen. Mal sehen, was daraus wird. Den beiden Beigeordneten des Oberbürgermeisters, die ebenfalls kandidiert hatten, blieb diese Verlegenheit dieses Mal Dank des Wählers erspart. Beigeordneter Uwe Spangenberg erhielt nur 360 Stimmen und damit auf der SPD-Liste Platz 17 (er wäre theoretisch der nächste Nachrücker) und die grüne Beigeordnete Katrin Hoyer erhielt 368 Stimmen und damit Platz 8 der Grünen Liste. In einer Woche wird sich der Stadtrat am 11. Juni konstituieren.
Der neue Fraktionsvorstand
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich schon heute Abend konstituiert. In unserer zweiten Zusammenkunft nach der Wahl haben wir den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem es im Vorfeld viele Spekulationen (insbesondere in der Presse) gab, wer für welche Funktion kandidiert, war heute Abend alles ganz unspektakulär. Vier von fünf Vorstandsmitgliedern kandidierten wieder und wurden in den gleichen Funktionen wieder gewählt. Ich freue mich als alter und neuer Fraktionsvorsitzender über das Vertrauen meiner Fraktion. Als meine Stellvertreter werden Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach weiter im Amt sein und als Beisitzer wurde Heiko Vothknecht wieder gewählt. Neu im Vorstand ist die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann als Beisitzerin. Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenstimmen (war in der Vergangenheit nicht immer so) und insofern sehe ich die Fraktion in großer Einigkeit die kommunalpolitischen Aufgaben angehen.  

The day after…

Unsere neue Fraktion
Zwei Tage nach der Kommunalwahl und einen Tag nach der Auszählung der Stimmen, ist es nun an der Zeit die Arbeit aufzunehmen. Das Wahlergebnis analysieren und die nächsten Schritte besprechen ist traditionell erster und wichtigster Tagesordnungspunkt für die Gremien der Parteien nach der Wahl. Der CDU-Kreisvorstand tat dies bereits am Montagabend und die neue CDU-Stadtratsfraktion traf sich heute Abend zu einer ersten Beratung. Eingeladen waren dazu auch die bisherigen Stadtratsmitglieder der Fraktion, die dem neuen Stadtrat nicht wieder angehören werden. Mein Dank als noch amtierender Fraktionsvorsitzender ging deshalb auch zuerst an diese Kolleginnen und Kollegen. Sie haben  über viele Jahre unsere Fraktion geprägt und wir werden sie auch zukünftig mit ihrer Fachlichkeit brauchen. Vielen Dank Magarete Hentsch, Jörg Schwäblein, Uwe Richter und Rainer Blasse, die alle wieder kandidiert hatten. Vielen Dank auch an Thomas Hutt und Sandra Tyroller, die aus familiären Gründen nicht noch einmal kandidiert haben. Ein Dank auch an alle, die sich der Wahl gestellt haben und engagiert im Wahlkampf um Stimmen geworben haben. Und einen Dank an die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle, die in ihrer Freizeit den Wahlkampf nach Kräften unterstützt haben. Ein herzliches Willkommen den neuen Fraktionskollegen! Unter den insgesamt 12 CDU-Stadträten sind sieben Neue, allerdings bringen die Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und der ehemalige Beigeordnete und Bürgermeister Dietrich Hagemann schon Stadtratserfahrungen mit. Zum ersten Mal im Stadtrat sind Michael Hose, Dominik Kordon, Andreas Horn und Prof. Hans Pistner. Aus der alten Fraktion sind meine beiden Stellvertreter Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach sowie Fraktionsvorstandsmitglied Heiko Vothknecht wieder der Fraktion an und auch Rowald Staufenbiel wurde wieder gewählt. Wir haben damit eine gute Mischung von erfahrenen Kommunalpolitikern und frischem Wind. Fachlich werden wir alle Themengebiete gut abdecken können. Bei der Abfrage der Arbeitsschwerpunkte stellte sich heute heraus, dass wir für jeden der bisherigen neun Fachausschüsse mindestens zwei kompetente Vertreter haben. Neben vielen organisatorischen Dingen haben wir auch über die Vorbereitung der Fraktionsvorstandswahl gesprochen. Bereits am kommenden Montag werden wir in der konstituierenden Fraktionssitzung den neuen Vorstand wählen. Ich habe meinen Fraktionskollegen heute gesagt, dass ich gerne wieder als Vorsitzender der Fraktion zu Verfügung stehe, wenn ich ihr Vertrauen erhalte. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder wollen wieder kandidieren. Da wir aber auch einige Funktionen neu besetzen müssen, werden auch sicherlich mehrere der neuen CDU-Fraktionäre mit Verantwortung übernehmen – auch dies ist ein wichtiges und gutes Signal. Am 10. Juni wird der Ältestenrat tagen und am 11. Juni wird sich der Stadtrat konstituieren. Wir haben die Arbeit schon aufgenommen.

24 Stunden Auszählungsmarathon

Warten, warten, warten…
Gestern um 18 Uhr schlossen auch in Erfurt die Wahllokale. Im Gegensatz zu allen anderen Kommunen in Thüringen stand aber in der Landeshauptstadt erst 24 Stunden später fest was gewählt wurde. Selbst die Oberbürgermeisterwahl in Kiew (immerhin mit rund 4,07 Millionen Einwohnern) mit Vitali Klitschko als Sieger (Herzlichen Glückwunsch!) war gestern Abend entschieden… In Erfurt hatte der Wahlleiter entschieden, dass am Sonntag nur die Europawahl und die Ortsteilbürgermeisterwahl ausgezählt wird und die Stadtratswahl erst am Montag. Gester Abend hatte sich die CDU zur Wahlauswertungsrunde neben dem Rathaus im FAM versammelt. Ab ca. 18.45 Uhr wurden die Koffer aus den Stimmbezirken von den Wahlvorständen angeliefert und wir begrüßten sie bis 21.30 Uhr jeden einzelnen mit großem Hallo. Dann stand das Europawahlergebnis fest.
Sitzverteilung
Heute hatte der Wahlleiter ab 11 Uhr zur Präsentation der Wahlergebnisse in den Ratssitzungssaal eingeladen. Schleppend bewegte sich die Zahl der 173 Stimmbezirke auf der Leinwand. Alle Fraktionen waren mit Vertretern da und Radio Frei bemühte sich den Tag zu füllen. Um 13.30 Uhr waren immernoch mehrere Stimmbezirke offen, aber wir wussten wenigstens schon, dass die CDU rund 2 Prozent gewonnen hat und die Linke auch. Hingegen lag die SPD bei rund 4 Prozent Verlusten.
Nachzählen…
Eigentlich wollte der Landeswahlleiter um 14 Uhr für Thüringen das Ergebnis verkünden – aber da zählte Erfurt noch. 17.30 Uhr waren erstmals alle 173 Stimmbezirke erfasst und wir konnten jubeln. 14 SPD-Mandate, 13 CDU-Mandate, 11 Linke und 5 Grüne waren die Ergebnisse der Fraktionen. Um 17.40 verschwand dieses Ergebnis wieder 172 Stimmbezirke blieben und einer wurde erneut gezählt. 18 Uhr dann das Ergebnis 15, 12, 11 und 5. Mich hätte es nicht überrascht wenn der Wahlleiter mit den Einzelergebnisses noch Stunden gebraucht hätte. Aber 18.30 Uhr war das dann auch geschafft. In den nächsten Tagen wird sich sicherlich der Landeswahlleiter mit dem Erfurter Ergebnis befassen müssen. Wir haben im Anschluss das Ergebnis im CDU-Kreisvorstand besprochen. Fünf CDU-Stadträte wurden wieder gewählt. Vier neue Stadträte kommen hinzu und drei, die bereits Stadtratserfahrungen (Marion Walsmann, Dietrich Hagemann und Antje Tillmann) mitbringen. Morgen wird sich erstmals die alte und die neue Fraktion treffen. 1993 bin ich das erste Mal in den Stadtrat gewählt worden bzw. nachgerückt. Seit 2002 bin ich nun kontinuierlich dabei und mit 7.529 Stimmen habe ich dieses Mal den zweiten Platz verteidigt, nachdem ich vor fünf Jahren 6.405 Stimmen hatte. Vielen Dank an die vielen Menschen, die mich unterstützt haben, ich werde die Unterstützung in den nächsten Monaten weiter benötigen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten und ein großes Dankeschön allen Kandidaten der CDU, die gut gekämpft haben! Die Ergebnisses in Erfurt