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Frauen brauchen bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement

Übernahme der französischen Parité-Regelung bei der Aufstellung von Wahllisten würde Frauen stärken Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute in Erfurt anlässlich des Internationalen Frauentages bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement von Frauen gefordert. Michael Panse sagte: “Die Übernahme der französischen Parité-Regelung bei der Aufstellung von Wahllisten würde Frauen stärken. Ich stehe hinter dieser Forderung. Aber auch sie kann allein nicht ausreichend dafür sorgen, dass Frauen in gleichem Umfang politische Ämter wahrnehmen, wie dies Männer tun. Das Beispiel Frankreichs wie auch das alltägliche politische Geschäft in anderen Ländern, insbesondere in vielen Kommunalparlamenten, zeigt, dass Frauen sich bessere Rahmenbedingungen für politisches Engagement wünschen. Dazu gehören beispielsweise familienfreundliche Tagungszeiten von politischen Gremien, die auch Männern in unserer sich verändernden Gesellschaft entgegen kämen. In allen Parteien sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Auch die Formen politischer Arbeit in den Parteien und Gremien müssen sich verändern. Dann würde sich auch der Anteil von Frauen in der Mitgliedschaft von politischen Parteien erhöhen und so auch das Argument der Unverhältnismäßigkeit einer fünfzigprozentigen Quotierung entkräften.” Hintergrund: Im Rahmen des internationalen Frauentages am 8. März veranstaltet der Landesfrauenrat Thüringen gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Diskussionsforum zum Parité-Gesetz. Frauenräte und -verbände in Deutschland fordern in Deutschland rechtliche Regelungen nach dem Vorbild des französischen Parité-Gesetzes. Es schreibt vor, dass der Frauenanteil auf Wahllisten 50 Prozent zu betragen habe. Unter anderem beklagt auch der Deutsche Juristinnenbund (djb), dass die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler, also die Frauen, seit Jahren nicht angemessen im Deutschen Bundestag repräsentiert seien. Damit leide die “repräsentative Demokratie” in Deutschland an einem demokratischen Defizit. Quotenregelungen würden nicht gegen die Parteienfreiheit verstoßen.

Integration und Bewahrung der kulturellen Wurzeln

Die Vorstandsfrauen
Seit mehreren Jahren habe ich gute Kontakte zu den in Erfurt lebenden Vietnamesen und freue mich über viele Veranstaltungen und Feste, die ich besuchen konnte. Vor einem Jahr gründeten die Frauen einen eigenen Verein, den Vietnamesischen Frauen- und Kinderverein Erfurt-Thüringen e.V. mit  dem Ziel Projekte für ihre Kinder umszusetzen. Heute wurde nun mit einem großen Fest der erste Geburtstag und zugleich noch nachträglich das vietnamesische Neujahrsfest gefeiert. Mit meinem jüngsten Sohn war ich gerne dabei zu Gast und wir bewunderten mit vielen anderen Gästen aus Politik und von Kooperationsvereinen die Vielfalt der Tänze und Kostüme. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann war ebenso unter den Gästen, wie die Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die Landtagsabgeordnete der Linken Karola Stange, die Ausländerbeauftragte des Landes Petra Heß und viele Vertreter der Stadt. In meinem Grußwort als Generationenbeauftragter habe ich in meinem Grußwort darauf hingewiesen, dass ich die Projekte des Vereins auch in Zukunft unterstützen möchte. Mich beeindruckt vor allem das Schulprojekt, bei dem sich die veitnamesischen Kinder jeden Samstag zu einem gemeinsamen Schulprojekt treffen. Im Asia-Center in Erfurt haben die Eltern selbst ein Klassenzimmer eingerichtet und dort unterrichten sie auf Eigeninitiative Deutsch und vietnamesische Kultur. Für die bildungsorientierten Eltern liegt auf der Hand, dass erfolgreiche Integration über Sprachkenntnisse gelingt und ihnen liegen die eigenen Wurzeln am Herzen. Helfen konnte ich in der Vergangenheit bei der Suche von Kita-Plätzen, der Finanzierung von Bildungsangeboten und den Aufbau des Kontaktes zum Mehrgenerationenhaus des Vereins Mitmenschen. Mitglieder des Vereins waren bei Bundesligaspielen unseres SWE Volley-Teams zu Gast und auch bei der Vorbereitung des großen Fußballturniers der vietnamesischen Vereine letztes Jahr konnte ich helfen. Ich bin dankbar für die offene und freundliche Art und freue mich schon auf den nächsten Besuch. Bilder vom heutigen Fest