
“Return to Sender…”

Ihr Stadtrat für Erfurt







Gleich zwei Gesprächsrunden an einem Tag zum Thema der demografischen Entwicklung in Thüringen hatte ich am Donnerstag. Am Vormittag war ich als Generationenbeauftragter in Blankenhain zu Gast. Ein Blankenhainer Stadtrat hatte die Initiative ergriffen und eine Gesprächsrunde organisiert. Akteure aus dem Pflegebereich, des Seniorenrats, Vertreterinnen des Helios-Klinikums als größter Arbeitgeber und von Jena-Wohnen waren zusammen gekommen, um über Perspektiven für die kleine Stadt zu sprechen.
In Blankenhain stehen große Herausforderungen an. Zwar gelang es der Stadt den großen Schuldenberg von rund 70 Millionen Euro auf 30 Millionen zu senken, aber nach dem jetzigen Stand dauert es noch 13 Jahre bis dieser Berg weg ist und Blankenhain somit wieder selbst investieren kann. In den nächsten Jahren trifft aber auch Blankenhain der demografische Wandel. Die Zahl der Einwohner wird nach jetzigen Prognosen von 6.700 auf 5.700 sinken und zugleich der Anteil der über 65-Jährigen von 20 auf 37 Prozent steigen.
Im Gespräch waren wir uns schnell einig, dass es gute Wohnstrukturen für die älteren Blankenhainer braucht – ein Mehrgenerationenwohnprojekt wurde mit der Fachhochschule Erfurt bereits im Rahmen des Agenda 2021-Prozesses entwickelt. Aber die beiden Vertreterinnen des Helios-Klinikums betonten ebenso wie die Vertreterinnen aus der Pflege auch, dass sie Fachkräfte anwerben müssen. Es wird also wichtig sein Menschen aus Thüringen nach Blankenhain zu holen, bzw. eine Willkommenskultur für Zuwanderung zu organisieren.
Unter dem Titel “Müssen alle in die Stadt” lud die Junge Union am Abend zur Regionalkonferenz nach Sömmerda ein. Die Thüringer Staatsekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Inge Klaan diskutierte mit JU-Landeschef Stefan Gruhner und mir über die Frage welche Auswirkungen die deografische Entwicklung im Stadt-Land-Verhältnis hat. In Thüringen wachsen derzeit die drei Städte Erfurt, Weimar und Jena – dies allerdings zu Lasten der ländlichen Regionen. Die Lösung des demografischen Problems für die Städte führt aber zu keiner Lösung für den Freistaat, wie es der derzeit amtierende Wirtschaftsminister uns glauben machen will.
Ich sehe mittelfristig neben der Hoffnung auf steigende Geburtenzahlen und der dazu notwendigen Unterstützung junger Familien auch die Lösung der offensiven Werbung um Zuwanderung aus anderen europäischen Ländern. Dies muss dann aber mit einer auch von der JU geforderten Willkommenskultur einhergehen. Lernen können wir bei dieser Werbung und Begleitung von Ausländern von Erfahrungen der Thüringer Universitäten, die ausländische Studenten seit Jahren intensiv unterstützen und begleiten. Ziel muss doch sein, dass wir uns nicht mit 1,9 Millionen Thüringerinnen und Thüringern in der Prognose für das Jahr 2030 zufrieden geben, sondern dass wir mehr werden wollen – nicht nur in den Städten. Das hilft dann auch Blankenhain! 
Am gestrigen Abend habe ich auf Einladung der Jungen Union Erfurt mit jungen Erfurterinnen und Erfurtern getroffen, um insbesondere aus kommunalpolitischer Sicht gemeinsam über die Zukunft der Landeshauptstadt zu diskutieren.
Die abendliche Veranstaltung im Gemeindehaus von St. Martini war unter der Leitung von JU-Vorstandsmitglied Dominik Kordon der Auftakt eines jugendpolitischen Dialoges. Außerordentlich erfreulich ist dieser offensive Umgang mit anderen Jugendverbandsvertretern!
Bereits zur Auftaktveranstaltung waren verschiedene Jugendgruppen und Jugendorganisationen zum Gespräch eingeladen, um im Gespräch erste Anstöße für den Verlauf der Initiative “Erfurt 2020” zu geben. Neben Schülergruppen folgten unter anderem auch Vertreter des Jung-Roten-Kreuzes sowie der DGB-Jugend der Einladung. Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sehe ich mit dem Dialog eine Basis, sich überhaupt auch mit jugendgerechter Sprache politischen Themen und sachlichen Inhalten zur Zukunft der Stadt Erfurt mit Blick auf die Zukunft zu unterhalten. Im Dialog kann über bestehende inhaltliche Differenzen diskutiert und Abwägungen getroffen werden, um letztlich eine Leitlinie für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.
In dem etwa zweistündigen Gespräch haben wir über aktuelle Themen, die derzeit auch die CDU-Fraktion beschäftigen diskutiert. Dazu gehörten unter anderem die Frage, wie berufstätige Eltern schneller und besser einen Kinderbetreuungsplatz erhalten, aber auch die komplexen Zusammenhänge hinsichtlich des Ausbaus des Stadion oder die Buga-Bewerbung. Angedeutet wurden ebenfalls die Punkte Nachhaltigkeit und die Frage nach dem, was zukünftigen Generationen in Erfurt zugemutet werden kann oder eben nicht. Ich fand die Auftaktveranstaltung Klasse und ich möchte den Dialog gerne fortsetzen.
Einmal quer durch die Republik ging es am Sonntag. Nachdem die Lange Nacht der Politik bis Mtternacht in Erfurt ging, war um sechs Uhr bereits Abfahrt nach Bitburg in Rheinland-Pfalz. Aber die lange Fahrt (hin und zurück immerhin 900km) war einem wichtigen Thema geschuldet. Der 65. Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz fand zum Thema “Den demographischen Wandel in Rheinland-Pfalz gestalten.” statt.
Wenngleich die demographischen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz nicht ganz so extrem sein werden, wie in den neuen Bundesländern, so habe ich mich doch darüber gefreut, dass das Thema gerade von der Jungen Union als Motor und Vorreiter von politischen Diskussionen dort auf die Agenda gesetzt wurde.
Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen in Thüringen habe ich deshalb gerne die Chance genutzt in Bitburg von unseren Erfahrungen zum Thema zu sprechen. Die Fahrt nach Bitburg war somit auch ein ganz kleines Stück Hilfe von Ost nach West zu geben. Aufbauhilfe haben wir in Thüringen in den letzten 22 Jahren viel erhalten – gestern konnte ich dafür auch noch einmal Danke sagen. Mit einem meiner ältesten politischen Freunde Markus Kilb aus Mainz bin ich die Strecke nach Bitburg und zurück gefahren – er ist nach dem Mauerfall regelmäßig bis heute in Thüringen gewesen und hat die Junge Union Thüringen in allen Phasen begleitet und unterstützt.
Zu den Freunden der ersten Stunde gehören aber auch Axel Wallrabenstein, Stephan Schwarz, Jochen Fasco und natürlich Bernhard Vogel, der mich am Vorabend noch mit besten Grüßen für die JU in Rheinland-Pfalz ausstattete.
Zum Thema Demographie legte die JU in Bitburg einen umfänglichen Leitantrag vor, der die wichtigsten Fragen aufgriff. Stärkung des ländlichen Raums und demographiefeste Bildung dominierten das Papier. Von 1.000 Grundschulen in Rheinland-Pfalz laufen ein Drittel nur noch einzügig oder als Kombischulen. Beide Themenpunkte betreffen uns in gleicher Form.
Hinzu kommt das Thema Fachkräftemangel – bei uns noch verschärft durch die jahrelange Abwanderung junger Menschen. Lebensperspektiven für ältere Menschen zu schaffen, ist ebenfalls ein zentrales Thema in Ost und West. Wobei ich allerdings auch betont habe das es natürlich ein Grund zur Freunde ist, dass Menschen immer älter werden. Zu beklagen ist dabei, dass immer weniger Kinder geboren werden.
In Thüringen hatten wir 1990 eine demographische Vollbremsung. In Rheinland-Pfalz ging der Prozeß zwar nicht so abrupt, aber dafür werden schon seit den 70ger Jahren dort nur noch rund 1,4 Kinder pro Frau geboren. Lediglich durch Zuwanderung fiel dies lange nicht so stark ins Gewicht. In ihrem Leitantrag regt die Junge Union die Schaffung eines “Beauftragten für den Zusammenhalt der Generationen” an (fand auch die Mehrheit bei der Beschlussfassung). Im Wahlkampf hatte die CDU bereits ein Ministerium für diesen Bereich angeregt – nicht um neue Aufgaben zu schaffen, sondern eine Bündelung bestehender Kräfte und Aufgaben zu vollziehen.
Beeindruckt hat mich die offene, kompetente und direkte Art der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner. Mit dem JU-Landesvorsitzenden Johannes Steiniger versteht sich sich wie mit der ganzen Jungen Union im Lande bestens und ermutigte die JU-Delegierten Unruheherde der Partei zu sein. Weit vorn ist die JU und numehr auch die CDU bereits in Sachen Internet. Julia Klöckner, die selbst die Medien seit vielen Jahren intensiv nutzt, drängt auf einen Live-Stream aus den Landtagssitzung. Bei Landestag der JU gab es den schon.
Im nächsten Jahr will die CDU in Rheinland-Pfalz Demographiekongresse in den Regionen des Landes veranstalten. Wenn ich kann helfe ich gerne dabei mit, in Thüringen gab es schon zwei Kongresse der Konrad-Adenauer-Stiftung dazu. Natürlich freue ich mich auch auf Wahlkampfunterstützung aus Rheinland-Pfalz im nächsten Jahr. Sowohl die Junge Union, als auch Julia Klöckner haben das gestern angeboten und ich komme sehr gerne darauf zurück.
Bilder vom Landestag 

