Fachlich zuständig ist die Beigeordnete für die MFA – kompetent ist sie dafür nicht!
Stadtratssitzung die Dritte – im Monat September ging es Dank Haushalt und Multifunktionsarena im Rathaus rund. Aber auch die dritte Stadtratssitzung hintereinander haben der Oberbürgermeister und seine Beigeordnete überstanden und weitgehend schweigend ertragen. Um die Arena GmbH vor der Insolvenz zu retten, tagte heute der Erfurter Stadtrat in einer Sondersitzung.
Die Verwaltung forderte in einem Antrag, das Defizit der Arena GmbH mit Mitteln der Stadtwerke zu decken. Als CDU-Fraktionsvorsitzender machte ich deutlich, was wir davon halten: Das, was Frau Hoyer und der Oberbürgermeister hier machen gleicht einer Zechenprellerei: zunächst wird Essen bestellt. Jedoch wird die Bestellung während der Zubereitung mehrfach geändert und am Ende wird sich beschwert, dass das Essen zu spät kommt. Zudem wird dann die Zeche geprellt und jemand anderes muss für das Hin und Her zahlen.
Im Falle der Multifunktionsarena sollen nach dem Willen der Verwaltung nun die Stadtwerke die Misswirtschaft von Frau Hoyer und vom Oberbürgermeister ausgleichen. Die Stadt soll nach unserer Meinung aber selbst ihre Fehler ausbaden und Lösungsvorschläge aufzeigen! Anlass zu deutlicher Kritik boten auch die Ausführungen des Grünen-Fraktionschefs Alexander Thumfart in der Presse. Es ist geradezu perfide, wie er Ursache und Wirkung auseinanderreißt. Thumfart selbst sieht die Verantwortung vor allen bei den Stadtwerken als Teil der Arena GmbH und rechtfertigt damit die von der Verwaltung geplante Entnahme von 714.000 Euro.
Dass die Arena GmbH beschuldigt wird, obwohl sie noch nicht einmal tätig werden konnte, sei absurd, stellte unser Finanzpolitiker Thomas Pfistner klar. Rückendeckung bekam Pfistner von FDP-Stadtrat Kemmerich, der Thumfart direkt auf diesen logischen Bruch ansprach. Thumfart, der eigentlich Professor an der Universität Erfurt ist, verlor sich in Ausflüchten und druckste herum – muss er ja auch, weil immerhin er seine Beigeordnete schützen will. Dass er mit seiner Haltung jemanden für die Fehler anderer verantwortlich macht, war ihm scheinbar nicht bewusst.
Obwohl es Kritik aus den Reihen der Linken an dem Gesamtverfahren zur Multifunktionsarena gab und sich die SPD fast komplett aus der Diskussion heraus gehalten hatte, wurde in der Sitzung durch Rot-Rot-Grün trotzdem beschlossen, dass die Stadtwerke die Fehler der Beigeordneten und damit auch des Oberbürgermeisters ausbaden dürfen und damit Opfer rot-rot-grüner Entscheidungen sind. Dafür können die Stadtwerke nun nicht in geplante Windkraftprojekte (so berichtet es die TA) investieren. Für die Grünen ist das eigentlich ein recht hoher Preis (genau wie die Baumfällungen beim Bau der Arena), um weiter an der Verwaltung mit einer Beigeordneten, die kaum etwas sagt, beteiligt zu sein. Dass die Grünen beim Opfern der Heiligen Kuh „Windkraft“ ein Auge zudrücken bzw. komplett wegschauen, spricht Bände im Zusammenhang der Gesamtsituation um das Stadion, aber eben auch was die Personalie Hoyer betrifft. Dabei können grüne Ideale offenbar auch einfach mal zurückgestellt werden. Die zunehmend unsachliche Argumentation des Grünen-Vorsitzenden Thumfart bestätigt dies.
Als Fazit der Diskussion bleibt für uns – Grundsätzlich schweigt die Verwaltung notorisch zum Thema. Hoyer selbst äußerte in den vergangenen Sitzungen kaum ein Wort dazu. Sie ist in erster Linie in der Verantwortung. Inzwischen wird der ursprünglich angedachte Eigenanteil der Stadt Erfurt deutlich überschritten. Damit kommt es zur Mehrbelastung der Erfurter Steuerzahler. Es muss geklärt werden, ob die ursprüngliche Hauptfinanzierung der Arena durch EU-Fördermittel durch die Fehler Hoyers nicht sogar in Gänze gefährdet sind. Die CDU-Fraktion fordert deshalb, dass die Stadt endlich anständige Lösungsvorschläge machen soll. Dabei ist vor allem Transparenz gegenüber dem Stadtrat und der Öffentlichkeit gefragt.
Ebenso muss geklärt werden, welche Rolle das Bauunternehmen Kösterbau spielt. Kösterbau trägt gewiss ebenfalls eine Verantwortung für die Verspätungen. Trotzdem soll es nach einem augenscheinlichen Deal mit der Verwaltung auch die Ertüchtigung der Westtribüne übernehmen. Es bleibt im Moment außerdem offen, warum bisher keine Schadensersatzforderungen durch die Stadt geltend gemacht wurden. Vermutlich müssten dabei eigene Fehler eingestanden werden. Deshalb sollen im Hauptausschuss alle rechtsanwaltlichen Zusammenhänge offengelegt werden. Fakt ist zudem, dass die Unterstützerfront in der rot-rot-grünen Kooperation inzwischen nur noch auf Grün fokussiert zu sein scheint, auch wenn sich dies nicht direkt beim Abstimmen zeigte. Besonders die Grünen, aber auch die Verwaltung selbst scheinen momentan viel Kraft in Strategien zu stecken, um von den Fehltritten und Versäumnissen von Frau Hoyer abzulenken.
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