Konstituierung Erfurter Stadtrat
Bereits zwei Wochen nach der Kommunalwahl hat sich heute Abend der Erfurter Stadtrat konstituiert und im wesentlichen die formalen Voraussetzungen geschaffen, dass die 7. Wahlperiode nach der friedlichen Revolution beginnen kann. Nach der Begrüßen (so etwa wie in der Schule am ersten Schultag nach den Ferien) wurde es Ernst und die anwesenden 46 Stadtratsmitglieder wurden von der Bürgermeisterin verpflichtet.
Im Laufe des Abends wurde eine vorläufige Geschäftsordnung bestätigt, es wurden verschiedene Gremien wie der Hauptausschuss und der Jugendhilfeausschuss besetzt und es wurde der Stadtratsvorstand gewählt. Ich freue mich sehr über die Wahl zum Stadtratsvorsitzenden und das breite fraktionsübergreifende Vertrauen mit 43 von 47 Stimmen. Für die neue Wahlperiode (für mich ist es die sechste seitdem ich 1993 das erste Mal in den Stadtrat gekommen bin) wünsche ich mir einen wertschätzenden und sachlichen Umgang unter den Stadträten. Bei allem notwendigen Meinungsstreit soll immer auch im Blick sein, welches Bild wir den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln.
Die Stadtratssitzungen möchte ich möglichst unauffällig leiten und nur in Ausnahmefällen ordnend eingreifen müssen. Die Geschäftsordnung des Stadtrats lässt Ordnungsmaßnahmen zu, ich hoffe wir brauchen sie auch in der 7. Wahlperiode nicht. Als Stellvertreterin wurde die bisherige Stadtratsvorsitzende Birgit Pelke (SPD) gewählt und als 2. Stellvertreterin die neue Stadträtin Luise Schönemann (Linke). Herzlichen Glückwunsch den beiden. In zwei Wählgängen erreichte der 3. Stellvertreter Marek Erfurth (AfD) nicht die notwendige Mehrheit und scheiterte mit 21 bzw. 23 Stimmen.
Bereits im Vorfeld hatte es längere Diskussionen um die Sitzordnung gegeben. Die Grünen wollten nicht neben der AfD sitzen und “schoben” die neue Fraktion der Mehrwertstadt von der Seite des ehemals rot-rot-grünen Bündnisses auf die andere Seite im Saal.
Inhaltliche Themen standen in der ersten Stadtratssitzung noch nicht zur Beratung an – dies wird dann in der nächsten Sitzung am 29. August sicher ganz anders werden. Bis dahin wird auch geklärt sein, welche Ausschüsse es gibt und die alten und neuen Stadträte legen richtig los. Bei acht Fraktionen im Stadtrat und rund der Hälfte neuen Stadträtinnen und Stadträten wird es sicher häufiger knappe Abstimmungen und wechselnde Mehrheiten geben.
Gefreut habe ich mich, dass auch beim Start der 7. Sitzungsperiode wieder zuvor ein ökumenischer Gottesdienststattfand und ein großer Teil der Stadträte seine Verpflichtung als Stadtrat mit den Worten bekräftigte “so wahr mir Gott helfe”.
Artikel zur Stadtratskonstituierung
Bericht über die erste Sitzung
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