Alle Jahre wieder kramt die Linke in Erfurt alte Feindbilder aus und kleidet sie in einen Stadtratsantrag. In der heutigen Stadtratssitzung war es wieder einmal das Thema Bundeswehr.
Die Spannbreite der letzten Jahre reicht von Plakaten “Soldaten sind Mörder” über Proteste gegen öffentliche Vereidigungen und Veranstaltungen der Bundeswehr, den Protest gegen die Bundeswehrkorvette “Erfurt”, die Forderung nach dem Verbot der Bundeswehr an Schulen und nun das generelle Werbeverbo1 im öffentlichen Raum. Die Argumente haben sich dabei in den letzten Jahren kaum geändert, auch wenn es derzeit keine Wehrpflicht gibt und die weltweite Bedrohungslage eine Stärkung der Bundeswehr erfordert.
Heute gipfelte die Kritik der Linken an der Bundeswehr gipfelte in der Feststellung eines ihrer Stadträte “Bundeswehrwerbung müsse wie Alkohol und Tabak Werbung verboten werden, weil dies alles tötet”. Letzte Woche wurde der ehemalige Linke Ministerpräsident Bodo Ramelow mit einem Zapfenstreich der Bundeswehr verabschiedet und hat sich sehr darüber gefreut. Für seine linke Stadtratstruppe müsste er sich schämen!
Die CDU Stadtratsfraktion Erfurt steht zu unserer Bundeswehr, das haben mehrere unserer Redner deutlich gemacht. Ich bin froh, dass am Ende alle Fraktionen im Erfurter Stadtrat den linken Antrag versenkt haben. Aber sie werden es immer wieder versuchen.