Autor: Michael Panse

Ortsvorstand neu gewählt

Turnusgemäße Neuwahl
Konstanz und Veränderung gab es bei der Neuwahl unseres Vorstandes des CDU Ortsverbandes Am Petersberg gestern Abend. Ich darf unseren Ortsverband schon seit 1998 führen – immerhin ein Zeitraum, in dem die Bundes SPD 15 Vorsitzende hatte und der HSV sogar 26 verschiedene Trainer. Für das Vertrauen unserer Mitglieder, dies auch in den nächsten zwei Jahren tun zu dürfen, bedanke ich mich. Als Stellvertreterinnen werden mir Ute Karger, die wiedergewählt wurde, sowie Martina Reinhardt, die neu gewählt wurde, künftig zur Seite stehen. Komplettiert wir unser Vorstand von Peter Forelle, Hans-Georg Roth und Magda Barczyk. Die vergangene Vorstandswahlperioden war geprägt von den fünf Wahlen zur OB-Wahl, der Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahl. Unser Ortsverbandsmitglied Antje Tillmann konnte erfolgreich ihr Bundestagsmandat verteidigen und im Stadtrat sind drei von 10 Stadträten Mitglied in unserem Ortsverband. Unzufrieden sind wir mit dem Ergebnis der Landtagswahl. Die CDU Erfurt ist im neu gewählten Landtag nicht mehr vertreten, obwohl die vier Erfurter Kandidatinnen und Kandidaten einen engagierten Wahlkampf geführt haben.
Mit meiner Stellvertreterin Magda Barczyk und unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann
Jürg Kasper, stellvertretender CDU Kreisvorsitzender nahm als Gast an unserer Mitgliederversammlung teil und betonte, dass sich die Erfurter CDU nun langfristig für Wahlen rüsten muss und das Ziel sei, zu alter Stärke zurück zu finden. In der Arbeit der Ortsverbände müssen wir stärker den Fokus darauf richten, neue Mitglieder mit interessanten Veranstaltungen und Mitarbeitsmöglichkeiten an die CDU-Arbeit zu binden. Der Ortsverband “Am Petersberg” hat in den letzten zwei Jahren zahlreiche neue Mitglieder gewonnen und ist mit 186 Mitgliedern der mitgliederstärkste Ortsverband in der Landeshauptstadt. In den kommenden zwei Jahren werden kommunalpolitische Themen stärker in den Blickpunkt des Innenstadtortsverbandes rücken und dabei insbesondere die Buga 2021. Beginnen wird das politische Jahr 2020 aber traditionell mit einem Glühweinempfang und Blick auf die Stadt von der Bastion am Petersberg Anfang Januar. Dann werden wir uns als Ortsverband auch zu den bevorstehenden Kreisvorstandswahlen positionieren. Bilder von der Mitgliederversammlung    

RWE und die Arena

In der neuen Arena das alte und das neue RWE Logo
Manchmal schließen sich auch Kreise! Gestern Abend musste ich daran denken, dass es inzwischen schon 20 Jahre her ist, seit dem ich regelmäßig zu RWE bzw. ins Stadion gegangen bin. Gestern Abend war die Konstituierung des Aufsichtsrats der Arena GmbH. Der kleine, nur aus drei Mitgliedern bestehende Aufsichtsrat ist für die Betriebsgesellschaft der Multifunktionsarena zuständig und ich wurde in der gestrigen Sitzung zum Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Vor 20 Jahren wurde ich in den Aufsichtsrat von RWE gewählt und später stellvertretender und noch später Aufsichtsratsvorsitzender. Die wirtschaftlichen Zeiten waren damals sehr turbulent. Nachwirkungen waren viele Jahre später noch zu spüren und selbst die Insolvenz vor einem Jahr hat noch mit Altkrediten zu tun. Damals haben wir regelmäßig in der alten Geschäftsstelle getagt. Inzwischen steht das Haus nicht mehr und stattdessen die moderne Multifunktionsarena (mache sagen auch Dreiseitenhof, weil die vierte Tribüne noch nicht saniert ist. Für RWE ist es immer noch turbulent – inzwischen in der vierten Liga und hoffentlich auf dem Weg der wirtschaftlichen Besserung. Der Arena GmbH geht es hingegen jetzt schon planmäßig gut. Viele Veranstaltungen sorgen für eine ausgeglichene Bilanz auch ohne die ursprünglich einmal deutlich höher kalkulierte Miete von RWE. Ich freue mich auf die Arbeit im Aufsichtsrat der RWE.

Plätzchen-Prophylaxe

Arbeitsgeräte….
Dieses Wochenende war mit dem Start in die Adventszeit auch zugleich der Start in die kulinarischen Versuchungen. Nach der Rückkehr von der Israel-Tour hatte ich den Kampf aber sowieso schon verloren, bevor er losging. In Israel ist die arabische Küche mit ihrer Vielfältigkeit omnipräsent und so brachte ich gleich mehrere Kilos mit nach Hause, zumal sich die sportlichen Aktivitäten auf zwei Mal schwimmen und etwas Fitness im Hotel beschränkten. Insofern hat mich der Blick auf die Wage schon am Freitag daran erinnert, dass es höchste Zeit ist wieder sportlich aktiv zu werden. Squash am Freitag, Badminton am Samstag und Tennis am Sonntag waren das Ergebnis der guten Vorsätze. Ob dies ausreicht, den leckeren Plätzchen in den nächsten Wochen vorzubeugen, bleibt abzuwarten 😉  

Wahlauswertung

Großes Interesse an der Wahlauswertung
Während vieles noch ungeklärt ist, wie es in Thüringen nach der Landtagswahl nun weiter geht, hat sich die CDU Erfurt heute zum zweiten Mal getroffen, um die Wahl auszuwerten. Hermann Binkert von INSA und der CDU-Generalsekretär Raymond Walk diskutierten mit rund 80 Erfurter CDU-Mitgliedern den ganzen Vormittag die Ergebnisse, aber vor allem die Konsequenzen. Mehrheitlich wird es von der Erfurter CDU abgelehnt irgendwelche Kooperationsmodelle mit der AfD oder den Linken einzugehen. Rot-Rot-Grün reklamiert den (Minderheits-) Führungsanspruch für sich und muss sich daher Mehrheiten für notwendige Wahlen oder Gesetze suchen. Raymond Wahl wurde zudem die klare Meinung der Erfurter CDU mitgegeben, jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage zu erteilen. Hermann Binkert schlüsselte die Wahlergebnisse auf und im Rückblick wird deutlich, dass sich die CDU in der Wählerzustimmung innerhalb von 20 Jahren halbiert hat. Das zudem bestehende Land-Stadtgefälle macht es derzeit nahezu unmöglich städtische Wahlkreise direkt zu gewinnen. Wie die Landeshauptstadt Erfurt vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren trotzdem in der CDU-Landespolitik erkennbar bleibt, wird eine Herausforderung werden. Am Dienstagabend folgt die nächste Auswertung bei mir im CDU-Ortsverband und im Januar ein Kreisparteitag. Bilder aus dem Best Western     

בשנה הבאה בירושלים

Unsere Gruppe an der Knesset
Genau 15 Mal ist der traditionelle Wunsch L’Shana Haba’ah B’Yerushalayim – “Nächstes Jahr in Jerusalem” für mich schon in Erfüllung gegangen. In diesem Jahr nun schon zum zweiten Mal, nachdem ich mit meinen Söhnen zu Ostern in Israel war. Gemeinsam mit einem Dutzend Parlamentariern aus Landtagen war ich in dieser Woche für fünf Tage in Israel. Das Programm wurde organisiert von ELNET Deutschland. ELNET Deutschland e.V. ist eine gemeinnützige und unabhängige Organisation mit dem Ziel, die deutsch-israelischen Beziehungen auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Interessen und Werte überparteilich zu fördern. Teilnehmer waren Mitglieder des Freundeskreises der CDU/CSU-Parlamentarier aus dem Europaparlament, dem Bundestag und den Landtag. In diesem Freundeskreis, der vor einem Jahr gegründet wurde, gibt es inzwischen rund 100 Mitglieder – darunter auch ehemalige Abgeordnete, weshalb auch ich von Anbeginn gerne dabei bin. Unser Programm hatte es in sich. Hochkarätige Gespräche und Vor-Ort-Termine ließen kaum Zeit die wunderschönen Seiten des Landes zu erleben, aber dazu war die Reise auch nicht konzipiert. Im Mittelpunkt waren Informationen zur politischen Situation im Land. Am ersten Tag standen nach der Anreise zwei Briefings zur politischen Situation durch die Leiterin des ARD-Studios Israel/Palästina Dr. Susanne Glass und Dr. Emmanuel Navon von der Universität Tel Aviv an.
In Yad Vashem
Montag Vormittag ging es zu einer Führung und Kranzniederlegung in die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Diesen Termin hatte ich auch beim Besuch mit meinen Söhnen im Frühjahr an den Beginn der Reise gelegt. Viele Dinge in Israel haben mit der Geschichte des jungen israelischen Staates und seiner Entstehung, vor allem aber mit der Shoa zu tun. Von Yad Vashem ging es zur Tour of the Knesset in das israelische Parlament. Der Parlamentsabgeordnete Ofer Shelah (Blue and White) erläuterte die aktuelle Situation nach der gescheiterten Regierungsbildung. Möglicherweise gibt es im März die dritte Parlamentswahl innerhalb von nur 12 Monaten. Übrigens hat sich auch in der Knesset einiges geändert. Früher waren Handys und Fotoaufnahmen in der Knesset tabu. Khaled Abu Toame, ein israelisch-arabischer Journalist (u.a. Jerusalem Post and CBS News) erklärte uns die politische Situation der in Israel lebenden Araber, bevor es in das Außenministerium zum Briefing ging. Für eine Führung durch die Altstadt hatten wir dieses Mal nur kurz Zeit. An der Klagemauer waren wir dabei ebenso wie an der Grabeskirche, wo die Kirche traditionell 19 Uhr verschlossen wird.
An der Grenze zum Libanon
Dienstag ging es in den Norden an die libanesische Grenze. Colonel (Res.) Sarit Zahavi, CEO of the Alma Research Center zeigte uns die Grenzsituation und erläuterte die komplizierte Situation mit dem Libanon, wo die Hisbollah den Ton angibt. Vor genau einem Jahr entdeckte und zerstörte die israelische Armee sechs Terrortunnel der Hisbollah die im Zeitraum von 10 Jahren für rund 25 Millionen Dollar gegraben wurden. Unweit der Stelle wo fünf israelische Soldaten bei einem Anschlag getötet wurden, sollten die Tunnel im israelischen Gebiet enden und für Terroranschläge genutzt werden. Mit Vertretern der IDF konnten wir den Tunnel 6 besichtigen. Am Abend ging es noch Alma Research and Education Center und nach einem Stopp in einem Drusendorf nach Tel Aviv. Vor dem Mittwoch-Programm ging es für mich zu früher Stunde noch ans Meer – schwimmen im November bei 23 Grad Wassertemperatur, allein dafür würde es sich lohnen nach Tel Aviv zu reisen. Wir waren allerdings dort, um mit Susanne Wasum-Rainer, der deutschen Botschafterin über die besonderen Beziehungen unserer beiden Länder zu diskutieren. Um die Wirtschaftsbeziehung ging es anschließen bei Gesprächen in der deutsch-israelischen Industrie und Handelskammer. Wirtschaftlich ist Israel stark und dies auch wegen der führenden Stellung in der Forschung. Wie kaum eine andere Einrichtung steht dafür das Weizmann-Institut of Science, welches wir am Nachmittag besuchten.
Arye Shalicar
Zuvor konnten wir mit Arye Shalicar zu Mittag essen und uns über den Antisemitismus in Deutschland austauschen. Ich kenne Arye seit vielen Jahren und freue mich, dass ich ihn auch kommendes Jahr in Israel und Erfurt treffen werde. Es folgte noch eine Gesprächsrunde mit Nili Shalev, Director General of Israel-Europe Research and Innovative. Danach wurde es noch einmal sicherheitspolitisch. Chagay Tsuriel, Gereraldirektor im Ministerium für Nachrichtendienste, erläuterte umfänglich die Sicherheitslage mit Blick auf Syrien. Israel sorgt sich entgegen der in Deutschland ankommenden Nachrichten viel mehr um die Probleme mit den Iran und Syrien, als um den Gazastreifen. Bevor es am Donnerstag auf die Heimreise ging haben wir Bäume gepflanzt – ein mehr als nur symbolischer Akt. Der Jewish National Fund – Keren Kayemeth Leisrael engagiert sich seit Jahrzehnten für Aufforstungsprogramme im Land. Schön zu wissen, dass jetzt ein weiterer Baum in Israel wächst, den ich selbst gepflanzt habe. Vor 10 Jahren haben wir dies schon einmal im Norden des Landes organisiert. Die fünf Tage waren viel zu schnell um. Ein riesengroßes Dankeschön an Elnet und die Organisatoren. Das tolle Programm vermittelte unwahrscheinlich intensive Einblicke. Ich freue mich ganz im Sinne der Überschrift auf die nächste Tour nach Israel im März 2020 – dann zum 17. Mal. Zum Abschluss eine Aussage eines unserer Gesprächspartner an diejenigen, die aus Sorge um die Sicherheit nicht nach Israel reisen. Das gefährlichste an einer Reise nach Israel ist die Anreise zum Flughafen auf einer deutschen Autobahn. Bilder unserer Reise    

Konstanz im Verein

Unser neuer alter Vorstand
Auf der Mitgliederversammlung am Dienstagabend wurde dem alten Vorstand das Vertrauen für eine weitere Amtsperiode geschenkt und lebhaft zu verschiedenen Vereinsthemen und abzustimmenden Anträgen diskutiert. Konstanz kennzeichnete die gut zweistündige Mitgliederversammlung des SWE Volley-Teams am Dienstagabend, die in der Aula des Sportgymnasiums abgehalten wurde. Die Teilnehmerzahl, worunter sich auch das Bundesligateam befand, war – gemessen an der Mitgliederzahl – ähnlich überschaubar wie in den vergangenen Jahren. Der Bericht von Präsident Michael Panse, war in Bezug auf die erzielten sportlichen Erfolge ebenso von konstant guten Erfolgen geprägt. Dennoch verhehlte er nicht, dass es im Bereich der Regionalliga und beim Abschneiden von Nachwuchsmannschaften bei Deutschen Meisterschaften noch Luft nach oben gibt. Bei der Gewinnung von Trainern und Übungsleitern für die Nachwuchsausbildung sieht der Präsident nach wie vor Handlungsbedarf. Da der Verein alleiniger Gesellschafter der Bundesliga-Spielbetriebs-GmbH ist, betonte Michael Panse in seinem Resümee, dass die Arbeit seitens des Vorstandes auch stets auf das Aushängeschild gerichtet ist. Das Erfüllen der Anforderungen für den Bundesligaspielbetrieb, sei in vielerlei Hinsicht stets eine Herausforderung. Der Finanzbericht von Vizepräsident Thomas Recknagel war gewohnt übersichtlich, detailliert und nachvollziehbar dargestellt. Nach einem ausgeglichenen Haushalt 2018, erwartet er auch für das laufende Jahr, trotz gestiegener Ausgaben für Aufwandsentschädigungen für Trainer, einen selbigen, was allerdings erst nach dem Jahresabschluss feststeht. Zeit für Fragen seitens der Mitglieder war ausreichend, die vom Vorstand beantwortet wurden. Wünsche und Probleme, wie z. B. mehr Konzentration auf interessierte Beachvolleyballerinnen sowie eine Neuausstattung mit Trainings- und Wettkampfkleidung, die von Mitgliedern angetragen wurden, wurden aufgenommen. Michael Panse versprach, diese zeitnah in der Vorstandsitzung zu thematisieren. Die gestellten Anträge zur Erhöhung der Mitgliedsbeiträge (ab dem kommenden Jahr erfolgt ein Anstieg der Abgaben über den TVV an den DVV zur Förderung der nationalen Nachwuchsarbeit), der Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes von zwei auf vier Jahre sowie der Veränderung des Turnus‘ der künftigen Mitgliederversammlungen von einem Jahr auf zwei wurden nach erfolgter Begründung und Diskussion mehrheitlich zugestimmt. Erfreut zeigte sich Michael Panse, dass dem alten Vorstand, der sich komplett zur Wiederwahl stellte, von den Mitgliedern auch für eine weitere Amtsperiode ohne Gegenstimme das Vertrauen ausgesprochen wurde. Somit stehen neben Präsident Michael Panse, die beiden Vizepräsidenten Thomas Recknagel und Jens Greskamp dem Verein weiterhin vor. Im erweiterten Vorstand fungieren Jens Hugo, Thomas Schlotfeldt, Mario Panse-Rögner, Stephan Siegl sowie Marten Höhn. (StS)

Klassentreffen in Leipzig

Es ist immer wieder eine Freude, mit Bernhard Vogel zu reden
Bundesparteitage sind wie politische Klassentreffen. Seit 1991 war ich bei fast jedem Bundesparteitag dabei, meist als Delegierter. Natürlich war ich gestern und heute auch in Leipzig. Zahlreiche Weggefährten aus nunmehr fast 30 Jahren Politik bei der Jungen Union und der CDU gab es zu begrüßen. Gute Gespräche mit unserem Ehrenvorsitzenden Bernhard Vogel gehören ebenfalls zu jedem Bundesparteitag hinzu und natürlich auch wichtige Beschlüsse. Der wichtigste Beschluss fiel eigentlich ohne Abstimmung nur mit dem “Applaussometer”. Nach der Rede von AKK applaudierten die Delegierten über sechs Minuten  und im Ergebnis wurde der Sturmangriff von Friedrich Merz abgeblasen. Mal sehen, wie lange der Frieden hält. Bilder vom Bundesparteitag

Die BuGa der Erfurter

Panse fordert konsequente Image-und Mitmachkampagne “Bei der BuGa sollen die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, es ginge an ihnen vorbei”, bekräftigt BuGa-Ausschussmitglied Michael Panse. Vor diesem Hintergrund reichte die CDU-Fraktion für den 20. November einen Stadtratsantrag ein, der einen entsprechenden SPD-Antrag um eine Liste konkreter Vorschläge und Maßnahmen erweitert. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich dafür. Trotz großer Fortschritte auf der ega und in der Geraaue drang oft nur das nach außen, was noch nicht erreicht oder umgsetzt wurde. “Mir fehlen das ‘Wir-Gefühl’ und die Begeisterung für die BuGa. Mit mehr Öffentlichkeitsarbeit soll die BuGa-Identität gestärkt werden. Es reicht nicht aus, die Menschen über Plakate und Litfasssäulen zu ‘begeistern’. Bürger und Initiativen wollen mitgenommen und eingebunden werden”, führt Panse fort. Panse kritisierte, dass die Abstimmungen im BUGA-Ausschuss in den letzten Wochen nicht optimal liefen und Themen der Vorrang gegeben wurde, der die BuGa-Vorbereitung nicht unbedingt konstruktiv voranbringt. Im BuGa-Ausschuss müsse man beispielsweise nicht über Bäume reden, stellte Panse in seiner Rede fest. Ob Bäume Gefährdungspotential haben, wäre im Bereich Umwelt oder von Ordnung und Sicherheit zu klären. “Für die weitere Umsetzung der BuGa bleibt nicht mehr viel Zeit. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, ebenso wie Maßnahmen, welche die Menschen mitnehmen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas neues erwächst, an dem sie selbst teilhaben können”, schließt Panse ab.

Es geht auch anders – Stadtratssitzung im Schnelldurchlauf

Rekordverdächtig schnell ging die gestrige Stadtratssitzung zu Ende. Nach gerade einmal vier Stunden Beratungszeit beendete ich die Sitzung. Es ist lange her, dass es einmal so schnell ging. Meist dauert der Stadtrat über sechs Stunden und wird dann noch am Folgetag fortgesetzt. Drei Dinge waren aber ausschlaggebend für die relativ kurze Beratungsdauer. Die Tagesordnung war sowieso schon überschaubar, wurde aber durch Verweisungen in die Ausschüsse und Abstimmungen ohne Redebedarf noch kürzer. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister mangels verlässlicher Vorabsprachen die Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten von der Tagesordnung nahm. Als zweites greift jetzt unsere neue Geschäftsordnung, die Anfragen von Stadträten direkt in die Ausschüsse lenkt und Bürgeranfragen nur bei ausdrücklichem Wunsch des Betroffenen im Stadtrat aufruft. Ein wenig hat auch geholfen, dass gestern die Sitzungsdisziplin sehr gut was. Nach dem Eklat in der letzten Sitzung hatte ich an die Stadträte appelliert und mehr Sachlichkeit und Respekt angemahnt. Inhaltlich gab es nur wenig Streitpunkte. Die meisten der gestrigem Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Kurzzeitig habe ich den Stadtratsvorsitzendenstuhl wieder einmal mit dem Rednerpult getauscht. Da ich zum Thema Buga für die Fraktion gesprochen habe übernahm die stellvertretende Stadtratsvorsitzende die Sitzungsleitung. Bei der Buga bleibt es bei unserer Kernaussage, dass die Erfurter einbezogen werden und nicht das Gefühl bekommen, die Buga ginge an ihnen vorbei. Trotz verschiedener Fortschritte bei der Umsetzung der BUGA-Planung wird die BUGA in der Erfurter Bevölkerung derzeit leider negativ wahrgenommen. Für die weitere Umsetzung bleibt nicht mehr viel Zeit, insofern sind konstruktives Vorgehen und konstruktive Maßnahmen gefragt. Es reicht nicht aus die Menschen über Plakate und Litfaßsäulen zu “begeistern”. Sie wollen mitgenommen und eingebunden werden. Neben den großen Vorhaben und Maßnahmen ist nicht nur eine frühzeitig offensive Öffentlichkeitskampagne notwendig, sondern auch kleinere Maßnahmen, die die Menschen mitnehmen und Identifizierungspotential mit der BUGA in Erfurt schaffen. Es soll den Erfurtern zeigen, dass nicht nur Bäume gefällt werden, sondern dass etwas entsteht, an dem sie teilhaben können. Unserem Änderungsantrag für mehr Öffentlichkeitsarbeit und ein positives BUGA-Image wurde gemeinsam mit dem Ursprungsantrag der SPD einmütig zugestimmt.

Schnittmengensuche

Mein Wahl-O-Mat Ergebnis
Kommende Woche konstituiert sich der 7. Thüringer Landtag. Noch ist es völlig unklar mit welchen Mehrheiten danach was passiert. In den letzten Tagen aber sind die Parteien alle damit beschäftigt nach Gesprächsmöglichkeiten zu suchen, Gemeinsames auszuloten und trennendes zu fixieren. Mein Vater war Mathelehrer und da ist mir die Suche nach dem kgV und ggT (kleinste gemeinsame Vielfache und größter gemeinsamer Teiler) nicht fremd. Also habe ich einmal die beiden Wahlprogramme der Hauptakteure nebeneinander gelegt und verglichen. Ich erspare es mir die ganzen inhaltlichen Punkte der Programme “Thüringen. Heimat mit Zukunft #Aufbruch2019” (CDU) und “Die Gegenwart gestalten.” (Linke) aufzulisten. Beide Programme sind im Internet verfügbar. Mit Hilfe des Wahl-O-Mat der Bundes- und der Landeszentrale für politische Bildung, für den ich während des Wahlkampfes mitverantwortlich war, kann man das prozentual errechnen. Über 236.000 Nutzerinnen und Nutzer haben das gemacht und interessiert die Übereinstimmungen zwischen den Parteien registriert. Bei den 38 Wahl-O-Mat Fragen lagen CDU und Linke am weitesteten auseinander (wenn man die MLPD ausblendet). 100 Prozent CDU-Übereinstimmung bedeutet lediglich 21,1 Prozent mit den Linken. FDP, Blaue, Graue und AFD lagen bei über 70 Prozent Übereinstimmung, die SPD bei 44,7 und Grüne bei 28,9 Prozent Übereinstimmung. Was heißt das nun? Klar ist, dass kein Wähler erwarten kann, dass 100 Prozent des Wahlprogramm der präferierten Partei umgesetzt wird. Schließlich hat keine Partei eine Mehrheit. In Koalitionen werden schon viele Kompromisse gemacht, aber bei der jetzt im Raum stehenden Art der parlamentarischen Arbeit und der Suche nach Mehrheiten für Gesetze lassen die geringen Übereinstimmungswerte einen schwierigen Prozess erwarten. Einen kleinen Vorgeschmack darauf bekommen wir bei der Arbeit im Erfurter Stadtrat. Seit der letzten Wahl gibt es keine Koalition oder Kooperation. Alles wird im freien Kräftespiel oder gar nicht entschieden. Ein Land lässt sich auf diese Weise nicht auf Dauer regieren – eine Landeshauptstadt auch nicht, den es kommen noch unangenehme Entscheidungen. Das Abräumen der übereinstimmenden Punkte zwischen CDU und Linken (21,1 Prozent!) mag noch funktionieren. Allerdings wird dies nicht für lange Zeit reichen. Ich bin daher sehr gespannt welche Lösungsmöglichkeiten da ins Auge gefasst werden. Jede Partei hat den Wählerauftrag, möglichst viel inhaltlich für das Land zu erreichen – dass dies in der Summe Thüringen in den nächsten Jahren voran bringt, muss das gemeinsame Interesse sein.