An der runden Ecke
Deutlich verändert präsentiert sich die Heldenstadt Leipzig dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution. Man muss schon genau hinschauen, wenn Spuren aus dem Wendeherbst 1989 gesucht werden. Die haben wir heute mit mehreren Kameras getan und dabei die ersten Bilder dokumentiert, die Eingang in entsprechendes Publikationsmaterial zu den 30 Jahren friedliche Revolution finden sollen.
Ja, es gibt noch zerfallene Gebäude, die gibt es aber auch in fast jeder westdeutschen Großstadt. Ja, es gibt noch großen Umgestaltungsbedarf. Am einstigen Aushängeschild der Messestadt Leipzig ist dies an den ehemaligen alten Messehallen greifbar. Aber es gibt viel modernes was entstanden ist und viele alte Zeugnisse sind gar nicht mehr auffindbar, beispielsweise die legendäre blaue Fußgängerbrücke.
Auffindbar und gut dokumentiert ist hingegen die Gedenkstätte blaue Ecke – ehemals Sitz der Stasi, am 4.12.1989 besetzt und heute ein Gedenkort. In den nächsten Wochen werde ich sicher noch ein paar Mal auf Spurensuche in Leipzig sein.
Bilder von der Spurensuche
Mike Mohring und Marion WalsmannZusammenhalt Europas stärken und Thüringer Interessen selbstbewusst vertreten
Am gestrigen Mittwochabend haben auch die acht Erfurter Delegierten ihre Kreisvorsitzende Marion Walsmann zur Spitzenkandidatin zur Europawahl gewählt. Sie wird voraussichtlich die einzige Thüringerin im Europaparlament werden, da die anderen Parteien keine aussichtsreichen Kandidaten nominiert haben. Um so wichtiger war das starke Votum von 92 Prozent für unsere Kandidatin.
Nachfolgend die Pressemitteilung des CDU-Landesverbandes:
Die Landesvertreterversammlung der CDU Thüringen hat Marion Walsmann zur Thüringer Spitzenkandidatin für die Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 gewählt. Auf den weiteren Plätzen der Landesliste wählten die Delegierten Claudia Heber aus Straußfurt, Oliver Dreute aus Neustadt/Orla, Mathias Hasecke, ansässig in Hörselberg-Hainich und Birgit Scholz aus Nordhausen.
Walsmann sieht die Aufgabe des nächsten Europäischen Parlaments darin, „den Zusammenhalt der Europäischen Union gegen nationalistische Bewegungen zu stärken und zugleich Thüringen und Deutschland selbstbewusst zu vertreten.“ Die CDU werde sich im Wahlkampf entschlossen mit jenen auseinandersetzen, „die glauben, deutsche Interessen gegen Europa durchsetzen zu müssen, aber auch mit jenen, die in der EU ein Projekt zur Überwindung der Nationen sehen“. Sie erinnerte daran, dass Thüringen durch die Hilfen der EU enorm profitiert hat. Erstes Ziel sei, die Förderung auch für die Zukunft zu erhalten und die Förderprogramme so zu gestalten, dass sie optimal genutzt werden können.
Die Erfurter Delegierten
Thüringens CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring ist davon überzeugt, „dass Thüringen weiterhin eine starke Stimme im Europäischen Parlament braucht und eine Wahl der CDU die sicherste Gewähr dafür bietet, dass der Freistaat diese Stimme durch Marion Walsmann auch erhält“. Nach den Worten Mohrings haben die politischen Mitbewerber Thüringer Kandidaten bei der Aufstellung ihrer Listen „mit aussichtslosen Plätzen abgespeist. Wer eine Thüringerin im Europäischen Parlament sehen will, muss die Erfurterin Walsmann wählen“.
Mohring dankte zugleich dem Thüringer Europaabgeordneten Dieter Leberecht Koch für seine Dienste. Er hat dem Europäischen Parlament 25 Jahre angehört und tritt nicht wieder an. Die Spitzenkandidatin bringt für die Bewerbung europapolitische Erfahrung mit. Sie war von 2010 bis 2013 Thüringer Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. In der laufenden Wahlperiode vertrat sie bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Landtag das Thüringer Parlament im Ausschuss der Regionen und leitete den Arbeitskreis Europa, Kultur und Medien der CDU-Landtagsfraktion. „Diese regionale Perspektive nehme ich mit in den Wahlkampf. Europa ist stark und akzeptiert, wenn es von unten nach oben aufgebaut ist und die EU regelt, was auf europäischer Ebene wirklich geregelt werden muss“, so die Erfurter Politikerin.
Bilder von der Nominierung
Das Bienenhaus in Jena
Biologie-Nachhilfe vor war heute für mich angesagt. Zur Vorbereitung einer Ausstellung der LzT waren wir im Bienenhaus in Jena und der Hausherr Prof. Uwe Hoßfeld gab als Zugabe eine Kurzeinführung zur Arbeit des Hauses und zu den verschiedenen Bienenstöcken, die dort betreut werden und derzeit im Garten hinter dem Haus stehen.
Im Winter schlafen sie Bienen und halten sich bei den derzeitigen tiefen Temperaturen in einer großen Traube bei 10 Grad konstant warm. Als Nahrung haben sie eine Zuckerlösung, aber sobald die Sonne wärmt schwärmen sie aus und suchen Blüten. In nächster Zeit werden sie da nicht fündig und so war ich froh noch ein Glas Bienenhonig der letzten Ernte erwerben zu können.
…und das leckere Endprodukt
Allerdings waren wir natürlich nicht wegen den Bienen in Jena. Aufgabe der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen ist es – neben vielen anderen Aufgaben – „durch Erarbeitung und Bereitstellung von Informations- und Lehrmaterial und durch Publikationen“ zur „politischen Bildung der Bürger des Landes“ beizutragen. Dies wurde 1991 so festgelegt und dies gilt noch heute.
In den letzten 28 Jahren sind dazu unzählige Publikationen entstanden. Im Juni soll dies mit einer Ausstellung „Titel – Bilder Titelbilder“ reflektiert werden. Zur Vorbereitung dazu gab es daher heute den Vor-Ort-Termin an einem ganz besonderen Ausstellungsort, dem Bienenhaus in Jena. Dort werden die Biologiestudenten der Uni qualifiziert – aber eben auch regelmäßig Ausstellungen organisiert.
Bienenhaus JenaPublikationen der Landeszentrale
Das Diskussionspodium
Inzwischen gibt es den Thüringen-Monitor schon seit 18 Jahren. Im Jahr 2000 hat der damalige Ministerpräsident Bernhard Vogel den Thüringen-Monitor auf den Weg gebracht und seitdem gibt es ihn immer wieder. Er ist damit die längste Studie, die repräsentativ die Einstellung der Bürgerinnen und Bürger zur Politischen Kultur erfragt und auswertet.
Auftraggeber ist die Staatskanzlei und erstellt wird er in Verantwortung eines Teams um Prof. Best von der Uni Jena. Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen transportiert und diskutiert die Ergebnisse mit Multiplikatoren im ganzen Freistaat. Für mich war es zwar nicht die erste Veranstaltung dieser Art heute Abend, aber die erste seit ich bei der Landeszentrale angefangen habe zu arbeiten.
Der Abend im Kubus in der Gedenkstätte Andreasstraße bewegte sich um die Frage: Was ist ›Heimat‹? Ein Land, eine Stadt, eine Kultur – ein Gefühl? Seit einiger Zeit erlebt der Begriff Heimat eine neue Hochzeit, mit vielen Interpretationen und Diskussionen. So setzt auch der Thüringen Monitor 2018 seinen Schwerpunkt auf den Begriff ›Heimat‹.
Über die Ergebnisse berichteten die wissenschaftlichen Leiter der Studie, Prof. Dr. Heinrich Best und Prof. Marion Reißer. Anschließend diskutierten sie mit Boris Lochthofen (Direktor des MDR-Landesfunkhauses Thüringen) und Pauline Lörzer (Vorstandmitglied im Heimatbund Thüringen). Die Moderation übernahm Franz-Josef Schlichting (Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen).
Thüringen-Monitor 2018
Letzter Freiwurf des Spiels
Denkbar knapp, aber erfolgreich endete das Spiel Deutschland gegen Kroatien bei der Handball WM. Dieses Mal wurde es kein Unentschieden in letzter Sekunde, aber es blieb bis zum letzten Wurf spannend. Mit 22:21 gewann Deutschland und zog damit bereits in das Halbfinale ein, während die Kroaten raus sind.
Während des Spiels gingen meine Erinnerungen 10 Jahre zurück – sozusagen die 10years-challenge. Im Januar 2009 war ich mit meinen beiden großen Söhnen in Zagreb bei Handball-WM-Finale Kroatien gegen Frankreich. Deutschland war damals im Viertelfinale ausgeschieden. Mein kroatischer Freund Alen Zupan hatte Tickets für das Finale besorgt und so feuerten wir zusammen die Kroaten an. Heute Abend war er einer der ersten Gratulanten, der via Internet Grüße schrieb und versicherte unsere Freundschaft wächst trotz der sportlichen Niederlage der Kroaten.
Ich finde es beeindruckend wie sich die Deutsche Nationalmannschaft präsentiert und hoffe jetzt auf das Halbfinale und Finale. Der Handballsport kämpft wie andere Sportarten auch um öffentliche Anerkennung und Wertschätzung. Die Spiele in Berlin und jetzt in Köln tragen dazu bei. Bei uns in Erfurt sind es die Handball Damen, die im Blickpunkt stehen und seit Jahren die erfolgreichste Thüringer Mannschaft stellen. Bei der Wahl der Mannschaft des Jahres wurden sie gerade wieder geehrt.
In der kommenden Saison werden wir sie in Erfurt wohl öfters sehen. Mit dem Umbau ihrer Salzahalle in Bad Langensalza müssen sie sich für eine Saison eine Ausweichspielstätte suchen. Heute gab es dazu ein Gespräch beim Erfurter Sportbetrieb mit dem Fazit, dass es möglich sein kann, dass in der kommenden Saison sich drei Teams die Riethalle teilen. Neben der 1. Volleyballbundesliga und der Pro B im Basketball, gäbe es dann auch wieder Handballspitzensport.
Das Daumen drücken hat nicht geholfen…
Heute Nacht ging mein Fernsehprogramm bis 4.14 Uhr, dann stand fest, dass es nach den Saints auch die Chiefs nicht geschafft haben. Gemeinsam mit meinem Sohn habe ich mir via Beamer die beiden Halbfinals zum Superbowl 2019 angesehen. Es waren beides sehr spannende Spiele und beide wurden erst in der Overtime entschieden.
Ich bin seit vielen Jahren Fan der Chiefs und meine Söhne der Dallas Cowboys und Philadelphia Eagles. Während die beiden letzten schon in den Playoffs ausgeschieden waren, haben es die Chiefs dieses Mal bis zum AFC-Meisterschaftsspiel geschafft. Schade, dass die Aufholjagd der Chiefs in der Overtime nicht belohnt wurde. Mit 31:37 ging das Spiel verloren. Aber es war trotzdem eine starke Saison und ich freue mich schon auf die nächste.
Dazwischen ist dann noch der Superbowl am 3./4.1.2019 (ebenfalls tief in der Nacht). Dann beginnt im Frühjahr wieder die Saison für unsere Indigos und schließlich werden wir auch im Oktober zum German-Bowl nach Frankfurt fahren.
Die Preisträgerinnen und Preisträger
Sportlerin des Jahres wurde Kristina Vogel, Sportler des Jahres Nils Dunkel Mannschaft des Jahres der THC. Bei der Ehrung am Samstag Abend waren sich die Gäste des übervollen Kaisersaals einig, dass dies eine verdiente und gute Wahl war. Während Kristina Vogel und der THC bereits in den letzten Jahren geehrt wurden, war Nils Dunkel neu. Neben den Sportlerinnen und Sportlern wurde auch der langjährige LSB-Präsident Peter Gösel für sein Lebenswerk geehrt.
Unsere Volleyballdamen waren in diesem Jahr nicht unter den Platzierten, aber das sollte Ansporn sein, im nächsten Jahr wieder um einen Platz auf dem Treppchen zu kämpfen. Im Jahr 2003 und 2010 waren wir die Mannschaft des Jahres und diverse Male auch auf Platz 2 oder 3.
Beeindruckend hat Kristina Vogel gesprochen und die Gäste der Sportgala zollten ihr stehend und mit langem Applaus Respekt, wie sie ihre Lebenssituation meistert. Ich freue mich sehr darüber, dass sie sich künftig kommunalpolitisch in Erfurt einbringen wird und eine erfolgreiche Wahl vorausgesetzt für die CDU in den Erfurter Stadtrat einzieht.
Bilder von der Sportgala
Weil es um unsere Stadt geht…
Mehrere Monate verspätet hat der Oberbürgermeister nun heute endlich dem Stadtrat den Haushaltsentwurf 2019/2020 vorgelegt. Ursprünglich sollte der Haushalt bereits im Herbst in den Stadtrat kommen, aber wir sind es inzwischen gewöhnt, dass solche Terminankündigungen des OB nichts wert sind.
Ab dem 28. Januar beginnen die Anhörungen dazu in den Fachausschüssen, am 6. Februar wir der HH in den Stadtrat eingebracht und am 20. März soll er beschlossen werden. Ob dieser ehrgeizige Zeitplan zu halten ist, werden wir sehen. Eine Verabschiedung in der April-Sitzung wäre aber eher unwahrscheinlich, da wir uns da dann bereits mitten im Wahlkampf befinden.
Am kommenden Wochenende werde ich mich intensiv mit dem HH-Entwurf beschäftigen, deshalb zunächst nur ein paar kurze Anmerkungen. Das Haushaltsvolumen steigt auf rund 885 Millionen Euro, davon 703 im Verwaltungshaushalt und 181 im Vermögenshaushalt. Auffallend ist dabei die Steigerung von 10,1 Millionen bei den Personalausgaben auf nunmehr 184 Millionen Euro. Neben Tarifsteigerungen ist die Erhöhung im Stellenplan (plus 106 VbE). Geplant war eigentlich mit dem Haushaltssicherungskonzept eine Reduzierung der Personalkosten um rund 10 Millionen Euro.
…werden wir den Haushalt intensiv prüfen.
Im Vermögenshaushalt (Bauprojekte etc.) sind zwar 125 Millionen Euro für Baumaßnahmen geplant, allerdings sind davon allein rund 50 Millionen für die Buga, 20 Millionen für Schulen (bei über 500 Millionen Sanierungsbedarf), 19 Millionen für Straßen und 8,4 Millionen für Kitas und Flüchtlingsunterkünfte geplant. Die vollmundig avisierte neue Sporthalle findet sich nicht im Haushalt und lediglich die Sanierung der kleinen Eishalle scheint wohl zu kommen.
Der Haushalt ist nun “rund”, aber nur durch eine Netto-Neuverschuldung von 17,4 Millionen 2019 und 31,8 Millionen Euro 2020. Die Verwaltung schreibt dazu lapidar: “Das ursprüngliche Ziel, bis zum Jahr 2025 eine weitest gehende Schuldenfreiheit der Stadt zu erreichen, ist damit nicht mehr umsetzbar. Der Abbau des Schuldenstandes ist daher gestoppt.” Aber damit ist es wie Eingangs beschrieben den Terminversprechungen des OB – glauben tut dies sowieso niemand mehr. Wir werden uns intensiv mit dem Haushaltsentwurf beschäftigen. Weder auf die Fragen der drängende Schulsanierung, noch des Neubaus von Sporthallen sowie das Bäderkonzept gibt der Entwurf Antworten.
CDU-Fraktionschef Michael Panse äußerte erhebliche Kritik an den Äußerungen des Beigeordneten Steffen Linnert zur Neugestaltung der Abfallgebühren. Linnert wird in den Medien zitiert, dass die Stadtverwaltung ein negatives Votum zu den Abfallgebühren beanstanden könnte. Sollte dies tatsächlich so eintreffen, wirft das die Frage auf, warum der Stadtrat als Gremium bei dem Thema überhaupt mit eingebunden wird, wenn sein Votum von Vornherein infrage gestellt wird.
“Dieser Umgang mit dem Stadtrat ist unmöglich. Es ist nicht mein Verständnis von Demokratie und Kommunalpolitik, dass wichtigen Entscheidungen einfach vorweggegriffen wird”, unterstreicht Panse. Es sei befremdlich, wie der Stadtrat hier drohend unter Druck gesetzt wird. Die CDU-Fraktion wird sich zu den Abfallgebühren inhaltlich erst nach ihrer Fraktionssitzung am kommenden Montag positionieren.
Panse erklärt daher abschließend: “Von solchen Drohgebärden wird sich die CDU-Fraktion nicht beeindrucken oder gar zur Zustimmung nötigen lassen. Derzeit gibt es bei der geplanten Abfallgebührenänderung noch Ungereimtheiten, die wir letztlich auch den Erfurter Bürgern erklären müssen. Solange daher also noch offene Fragen bestehen, werden wir diesen Beschluss nicht mittragen.”
Unsere Libera ist 24 Jahr alt – Herzlichen Glückwunsch!Glückwünsche gab es gestern Abend nur vor dem Spiel. Unserer Libera Carly Kan habe ich zum 24. Geburtstag gratuliert. Ein Geschenk in Form von Punkten gab es leider nicht. Zudem trugen die beiden Ergebnisse der direkten Mitbewerber (Suhl gewann gegen Wiesbaden und Straubing in Dresden) auch nicht zur Steigerung der Stimmung bei. Positiv zu vermerken ist, dass unsere Mädels gekämpft haben und genau daran müssen wir in den nächsten Spielen anknüpfen. Nachfolgend der Spielbericht von Schwarz-Weiss Erfurt. “Im ersten Heimspiel des Jahres gab es für Schwarz-Weiß Erfurt nichts Zählbares. Am Ende mussten die Gastgeberinnen beim 0:3 gegen die gut aufspielenden Roten Raben Vilsbiburg deren Überlegenheit anerkennen. Nur 358 Zuschauer waren am Mittwochabend in die Riethsporthalle gekommen, um das letzte Hinrundenspiel der Erfurterinnen live zu verfolgen. Am Ende mussten sie ohne Erfolgserlebnis den Heimweg antreten, weil die Gäste letztendlich die größere Qualität aufs Spielfeld brachten. Zwar gestalteten die SWE-Damen in allen drei Sätzen das Geschehen bis zur ersten technischen Auszeit ausgeglichen (jeweils 7:8), danach gelang es aber stets den Gästen, sich bis zur zweiten technischen Auszeit entscheidend abzusetzen. Erfurt kämpfte zwar stets um den Anschluss, doch ohne die erkrankte Zuspielerin Clarisa Sagardia, die von der jungen Antonia Greskamp dennoch bestmöglich vertreten wurde, und einen zu ineffizienten Angriff war gegen die wiedererstarkten Gäste kein Kraut gewachsen. Nach zwei Mal 17:25 hieß es im dritten Satz 22:25 und somit 0:3. Auch wenn sich die tabellarische Situation zum Hinrundenschluss weiter verschlechterte, war ein Aufwärtstrend gegenüber den letzten Heimspielen bei den Schwarz-Weißen erkennbar. Bis es zu den benötigten Punkten reicht, ist aber weiter viel Trainingsarbeit notwendig. (StS)”Bilder vom Spiel
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