Autor: Michael Panse

Infobrief zur Adventszeit

Infobrief zur Adventszeit
Infobrief zur Adventszeit
Adventszeit – Besinnliche Zeit? „Alle Jahre wieder“, so heißt es in einem bekannten Weihnachtslied. Aber ganz so schnell geht es eigentlich gar nicht. Bevor das Christuskind kommt, durchgehen wir zunächst die Adventszeit. „Adveniat“ – er wird kommen. An dieser Stelle sei daran gedacht, warum wir trotz vieler Termine, Mitgliederversammlungen, Sitzungen oder gar dem Stadtrat kurz vor Weihnachten vorzugsweise von der besinnlichen Adventszeit reden. Die Realität sieht ja leider oft anders aus. Zeit hat man nur noch, wenn man sie sich nimmt. Der Advent ist im traditionellen Sinne eigentlich die Zeit, die sich auf das Weihnachtsfest hin zuspitzt. Dabei denken wir an Plätzchenbacken, Rorate-Gottes­dienste, adventliche Dekoration, heißen Tee, Glühwein oder an Familie mit Vater, Mutter, Kind. Insofern besinnen wir uns zurück auf das bzw. der da kommen wird. Ob dies am Ende in der Christmette oder zu Hause im Kreise der Lieben gefeiert wird, bleibt jedem selbst überlassen. Das wichtige ist, dass wir uns jetzt schon die Zeit nehmen, um unsere Adventszeit zu einem besinnlichen Hinsteuern auf das Weihnachtsfest zu machen. Ihr Michael Panse Download der Infobrief-Ausgabe

Erfolgreicher Abschluss des Doppelspieltages

Glückwunsch Paula Reinisch zur goldenen MVP-Medaille!
Glückwunsch Paula Reinisch zur goldenen MVP-Medaille!
Natürlich ist es noch nicht 5 vor 12 – auch wenn der Blick auf meine stehengeblieben Armbanduhr dies vermuten lässt. Allerdings war der Doppelspieltag für unsere Mädels an diesem Wochenende der Auftakt zu wichtigen Spielen mit Blick auf die Tabelle. Gegen Aachen am Samstagabend gab es nichts zu holen 0:3 lautete das Ergebnis. Um so wichtiger war das Sonntagsnachmittagsspiel gegen VCO Berlin. Die jungen Damen aus der Bundeshauptstadt hatten in Suhl 3:1 verloren und damit die Wölfe vor uns in die Tabelle “geschoben”. Spannend haben es unsere Mädels wieder gemacht, aber anders als im letzten Jahr, wo wir gegen VCO eine 2:0 Satzführung noch verspielten, lief es dieses Mal anders herum. Der erste Satz ging deutlich mit 17:25 an Berlin. Im zweiten Satz führten wir bereits 16:11 und dann kam eine starke Phase des VCO. Erst beim 21:24 wachten unsere Damen auf und wehrten sechs Satzbälle ab bevor sie mit 29:27 gewannen. Im dritten Satz drehte Paule Reinisch  in ihrem ersten Bundesligaspiel richtig auf. Sie drehte das Spiel und der Satz ging mit 25:23 an uns. Erst im vierten und letzten Satz lief es dann richtig gut und rund und wir gewannen mit 25:16 und somit mit 3:1 das hochwichtige Spiel. Einig waren sich Fans und Trainer, dass heute unsere jüngste Spielerin auf dem Feld die Wende brachte. Hochverdient wurde sie auch MVP und ich konnte ihr die goldene MVP-Medaille überreichen (ich weiß schon gar nicht mehr, wann ich das letzte Mal Gold an eine SWE-Spielerin überreicht habe). Herzlichen Glückwunsch zu den hochwichtigen Punkten! Kommende Woche folgt nun die “Mutter aller Thüringenderbys”. Die Wölfe aus Suhl werden bei uns zu Gast sein. Höchste Zeit eine Serie zu beenden. Seit 2002 haben wir kein Pflichtspiel gegen Suhl gewonnen – weder in der Liga noch im Pokal. Bilder vom Wochenende    

In 135 Tagen ist OB-Wahl

Das Tagungspodium beim Kreisparteitag
Das Tagungspodium beim Kreisparteitag
Zuversichtlich geht die Erfurter CDU in den Oberbürgermeisterwahlkampf. Beim heutigen Kreisparteitag wurde nicht nur ein neuer Kreisvorstand gewählt, sondern auch die Oberbürgermeisterkandidatin der CDU gekürt. Mit 96 Prozent Zustimmung wurde Marion Walsmann von den 107 stimmberechtigten Teilnehmern ausgestattet. CDU Landesvorsitzender Mike Mohring brachte es auf den Punkt als er sagte, wer Bodo Ramelow in seinem Wahlkreis schlägt, kann auch gegen Andreas Bausewein gewinnen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird sich gemeinsam mit Marion Walsmann in den OB-Wahlkampf stürzen und wir haben gute Gründe, für den angestrebten Wechsel an der Spitze der Erfurter Stadtverwaltung. Als Fraktionsvorsitzender habe ich bei meinem Bericht zum Kreisparteitag die verfehlte Politik des amtierenden Oberbürgermeisters benannt. Stadtratsarbeit ist die Fortsetzung des Kommunalwahlkampfes auf Basis des Wählervotums und der Thüringer Kommunalordnung. Die Mehrheitsverhältnisse im Erfurter Rathaus und die Koaltionsvereinbarung von Rot-Rot-Grün weisen uns die Oppositionsrolle zu und diese füllen wir als kritische Begleiter des Oberbürgermeisters aus. Wir unterbreiten regelmäßig Alternativvorschläge auf Basis unseres Wahlprogrammes von 2014. Nicht immer sind wir so wie bei der Straßennamenbenennung nach Helmut Kohl erfolgreich, aber wir machen die Unterschiede im Politikverständnis deutlich. Aktuell geht es um die Zukunftsperspektiven unserer Stadt bis 2030. 210.000 Einwohner haben wir aktuell und die Stadt wächst weiter. Allerdings ist die Stadt planungsmäßig darauf nur eingeschränkt vorbereitet. Fehlende Wohnbauflächen, fehlende soziale Infrastruktur (Kita, Schulplätze, ÖPNV) insbesondere in den Ortsteilen sind Beleg dafür.
Bericht der Fraktion
Bericht der Fraktion
Hauptproblem der Stadt ist auch dabei die Haushalts- und Finanzsituation. Der gerade von Rot-Rot-Grün beschlossene Nachtragshaushalt umfasst mit 816 Millionen Euro einen Höchstbetrag, der trotzdem nicht reicht. Im Gegensatz zu anderen Kommunen tilgt Erfurt keine Schulden, sondern macht neue. Zudem wird auch seit Jahren keine Rücklage gebildet. 170 Millionen Euro Ausgaben für Personalkosten sind u.a. ursächlich dafür, dass das Geld für notwendige Investitionen in Kitas, Schulen, Schulsporthallen, Brücken und Straßen fehlt. Rot-Rot-Grün und der Oberbürgermeister versuchen sich durchzumogeln – bis zur OB-Wahl und der Kommunalwahl im drauffolgenden Jahr. Merkwürdige Personalentscheidungen im OB-Bereich, Ankündigungsrhetorik was man gerne machen würde, Bänder durchschneiden zu unfertigen Projekten wie der Rathausbrücke und Schecks von Dritten übergeben (Beispiel Sparkasse) kennzeichnen die Politik von Andreas Bausewein. Da wo er handeln müsste, hat er versagt und es mit Rot-Rot-Grün vermurkst. Die Pannen-Multifunktionsarena, die Versäumnisse bei der Begegnungszone, keine Kita-Gebührenfreiheit, fehlende Stärkung der Ortsteile, fehlendes Personalentwicklungskonzept, keine Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes, aus dem Ruder laufende Kosten bei der Flüchtlingsbetreuung, kein Konzept für Ordnung und Sicherheit in der Stadt – die Liste kann beliebig fortgesetzt werden und kennzeichnet das Versagen von Bausewein. Unsere Positionen dazu haben wir allein in diesem Jahr mit 130 Pressemitteilungen und 70 Anträgen und Änderungsanträgen verdeutlicht. Parteitag (1)Mein Dank geht am Jahresende an meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen, die gemeinsam mit unserer Geschäftsstelle die Arbeit leisten. Antje Tillmann ist als Stadträtin und Bundestagsabgeordnete unser wichtiges Brückenglied zum Bund. Sie hilft bei Bundesförderprogrammen und mit ihrer Erfahrung als ehemalige Fraktionsvorsitzende. Im Gegensatz zu Carsten Schneider von der SPD und Thomas Kemmerich von der FDP blieb sie der Kommunalpolitik treu. Marion Walsmann steht als Stadträtin und Landtagsabgeordnete für die Themen Kultur und Wirtschaft. Im Gegensatz zu den sechs rot-rot-grünen Stadträten und MdL´s legt sie den Finger in die Wunde und ist nicht Erfüllungsgehilfin einer rot-rot-grünen Landesregierung oder des SPD-Landesvorsitzenden. Die nächsten 135 Tage werden wir zur Abrechnung mit Andreas Bausewein nutzen. Wir wollen, dass Erfurt nicht weiter unter Wert regiert wird. Andreas Bausewein hat jüngst erklärt, er wolle Erfurt treu bleiben. Nun kommt es mir nicht zu, seine Treueschwüre zu bewerten. Ich stelle aber fest, dass die Erfurterinnen und Erfurter ihm nicht mehr glauben. Mike Mohring sagt immer, Rot-Rot-Grün hat in Erfurt angefangen und es muss auch in Erfurt zu Ende gehen. Insofern ist die OB-Wahl für uns ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Kommunalwahl und zur Landtagswahl 2019.

Derbysieger

Mit meinem großen Sohn
Mit meinem großen Sohn
Gegen Halle im Eishockey ist wie Fußball Erfurt-Jena oder Volleyball SWE-Suhl – da geht es um mehr, als um Punkte. Da steht der Derbysieg im Vordergrund. Für die Black Dragons war der heutige Abend zugleich ein Befreiungsschlag. Nachdem bereits letzte Woche gegen Hannover eine lange sieglose Serie zu Ende ging, konnten die Drachen heute befreit aufspielen. Die Saale Bulls Halle, mit zahlreichen Fans angereist, machten von Beginn an Druck. Halle wurde zu Beginn der Saison als Titelfavorit und Aufstiegsaspirant gehandelt, da sie sich dementsprechend verstärkt hatten. Allerdings haben sie zwischenzeitlich den Anschluss an die Spitze verloren. Heute Abend zeigte sich auch warum. Trotz vieler Hallenser Chancen hielt Erik Reukauf das Drachentor sauber und Erfurt ging mit der ersten Chance nach fünd Minuten sogar in Führung. Dem Hallenser Ausgleich, der erneuten Führung und dem erneuten Ausgleich folgte dann die 2:3 Führung für Halle. Die Sorge der Erfurter Fans, dass nun das Spiel doch kippt, war unbegründet. Fünf Minuten vor Ende glichen die Drachen wieder aus. Und eineinhalb Minuten vor Spielende gab es (in dem insgesamt fairen Spiel mit nur 2:4 Minuten Strafe) eine 2-Minuten-Strafe für Halle. Erfurt sicherte dabei zunächst den einen Punkt und es folgte die Overtime. Mit noch 30 Sekunden Überzahl im Rücken machten die Drachen gleich vom Bully aus Druck und so folgte nach 10 Sekunden der umjubelte 4:3 Sieg. Spitze gemacht! Weiter so! Sonntag beim Tabellenführer im holländischen Tilburg wird es da ganz schwer – aber kommenden Sonntag gegen Herne soll es wieder Punkte geben.

Mangelndes Engagement der Stadt zur Nutzung von Flüchtlingsunterkünften

Die CDU-Stadtratsfraktion übt deutliche Kritik am leichtfertigen Umgang und damit an der Verschwendung von Kommunalfinanzen im Zusammenhang des Leerstandes von Containern und längerfristig angemieteten Objekten zur Flüchtlingsunterbringung. In der Finanzausschusssitzung am Mittwoch (29.11.2017) sollte die Stadtverwaltung über eine alternative Nutzung von leerstehenden Immobilien berichten. Mit der achten Änderung zur Thüringer Verordnung zur Kostenerstattung bei der Flüchtlingsaufnahme hat der Freistaat alternative Nutzungen mit Zustimmung des Landesverwaltungsamtes ermöglicht. Nach Auskunft der Stadt im Finanzausschuss gibt es derzeit allerdings keinerlei Aktivitäten oder Anfragen an das Landesverwaltungsamt. CDU-Fraktionschef Michel Panse erklärt dazu: „Inzwischen finanziert die Stadt mit den Containerbauten und dem umgebauten ehemaligen Baumarkt in Linderbach mehrere Objekte, die noch nie genutzt wurden. Bei dem seit zwei Jahren angemieteten Baumarkt ist absehbar, dass er nie benötigt wird. Da es dafür keine Kostenerstattung des Landes gibt, gehen dem städtischen Haushalt für diese Art der Bevorratung jährlich hunderttausende Euro für Miet- und Betriebskostenzahlungen verloren. Im letzten Hauptausschuss hat die zuständige Beigeordnete berichtet, dass die Prognosen zum Zugang von Flüchtlingen stabil sind und zum 31.12.2017 eine Gemeinschaftsunterkunft mit 44 Plätzen geschlossen wird. Auch die Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen ist sicher gestellt. Es ist daher völlig unverständlich, dass es von Seiten der Stadt keinerlei Aktivitäten gibt, den leerstehenden Baumarkt anders zu nutzen. Vorort hatte der Sozialausschuss festgestellt, dass dieses Objekt für eine Flüchtlingsunterbringung nicht geeignet ist. Er wird auch nicht dafür benötigt und hängt der Stadt durch den langfristigen Mietvertrag wie ein Klotz am Bein.“ Der CDU-Finanzpolitiker Thomas Pfistner macht in dem Zusammenhang vor allem auf die finanziellen Probleme der Landeshauptstadt aufmerksam: „Bei den Haushaltsberatungen war die Stadt zum wiederholten Mal nicht in der Lage der gesetzlich vorgeschriebenen Rücklage Finanzmittel zuzuführen. Wir haben zugleich keinerlei Reserven zur Sanierung und dem bedarfsgerechten Ausbau von Kitas, Schulen und Sporthallen. Vor diesem Hintergrund ist die Verschwendung von Steuergeldern und Konzeptionslosigkeit in der Stadt nicht hinnehmbar. Wir fordern vom Oberbürgermeister ein Konzept und Gespräche mit dem Land insbesondere über alternative Nutzungsmöglichkeiten des Baumarktes in Linderbach.“

Motorsport Indoor und politische Hängepartie

Hausrennstrecke im Dachgeschoss
Hausrennstrecke im Dachgeschoss
Auch wenn ich mich energisch dagegen wehre – die Motorradsaison ist zu Ende. Sowohl Motorrad, als auch der Roller sind in der Garage verstaut und warten dort auf Sonnenschein, oder zumindest trockenes und nicht ganz so kaltes Wetter. Da ich immer noch mit einer Lungenentzündung in der Wohnung “gefangen” bin, wäre aber eine Biketour an diesem Wochenende sowieso nicht in Frage gekommen. Mit dem Ende der Formel 1 Saison und dem letzten Rennen in Abu Dhabi ist es auch medial ruhig geworden. Die nächsten Wochen kann ich mit meinen Söhnen die DTM oder Formel 1 dann wieder auf der Carrera-Bahn spielen. In der kommenden Woche beginnt die Adventszeit – allerdings wird es wohl noch etliche Tage dauern, bis sich adventliche Stimmung einstellt. Die Verhandlungen, ob bzw. welche Koalition es in Berlin geben soll, wird sich sicher bis ins neue Jahr ziehen. Donnerstag treffen sich CDU/CSU und SPD erstmals zu Gesprächen. Der ursprünglich am 16.12.2017 geplante CDU-Bundesparteitag wurde schon einmal abgesagt. Ich bin gespannt, wann wir als Delegierte dann “zusammen gerufen” werden. Stattfinden wird aber kommenden Samstag unser CDU-Kreisparteitag. Dabei werden wir sowohl einen neuen Kreisvorstand, als auch unsere Oberbürgermeisterkandidatin wählen. Kommunalpolitisch wird die Weihnachtspause sowieso sehr kurz. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit hat festgelegt, dass es am 20.12. kurz vor Weihnachten noch eine zweitägige Stadtratssitzung geben soll.

Infobrief November 2017

Infobrief November 2017
Infobrief November 2017
Erstmals unter der Führung Andreas Bauseweins hat Erfurt zum Jahresbeginn einen Haushalt – so bejubelte es der Oberbürgermeister nach der November-Stadtratssitzung. Unser Jubel hält sich in Grenzen und im neuen Infobrief erklären wir auch warum das so ist. 816 Millionen Euro Einnahmen (Höchststand) werden nach unserer Auffassung von der Grundstruktur falsch verteilt. Viel zu hohe Verwaltungsausgaben, viel zu niedrige Vermögensausgaben, keine Rücklage und neue Schulden. Die Grundfehler der Haushalte vom Oberbürgermeister und von Rot-Rot-Grün schreiben sich fort. Viele weitere Themen, die Stadtratsanfragen der CDU-Fraktion und Termine finden sich im Infobrief – viel Spaß beim lesen!  

Funkstille wegen Virenalarm

Programm fürs Krankenlager
Programm fürs Krankenlager
Normalerweise schreibe ich nahezu täglich etwas auf der Homepage und berichte im blog von politischen und manchmal auch persönlichen Themen. Das mache ich nun schon kontinuierlich seit 2008 und zuvor bereits von 2000 bis 2008 auf der Vorgängerhomepage. Längere Pausenzeiten gibt es eigentlich nur urlaubsbedingt, oder wenn es einmal gar keine Termine gibt. Seit letzten Freitag war aber ebenfalls weitgehend Funkstille – dieses Mal wegen Virenalarm – nicht im Internet sondern ganz persönlich. Mindestens für zwei Wochen sind nun dank einer Lungenentzündung alle Termine abgesagt und ich hänge mit Antibiotika im Bett fest. In den letzten Tagen hatte ich vor lauter Tabletten nicht einmal Lust, bei Facebook zum Jamaica-Irrsinn Kommentare zu schreiben. Gelesen habe ich aber viele Kommentare mit absonderlichen Argumentationen. Meine Meinung dazu ist klar: 1. Angesichts des Wahlergebnisses und der Totalverweigerung habe ich Jamaica für eine interessante Variante gehalten 2. Ich war mir sicher, dass das Thema bis zum 16.12.2017 (dem CDU-Bundesparteitag in Berlin) geklärt ist 3. Für die abgezogene FDP-Show fehlt mir das Verständnis – da geht es um Profilneurosen und nicht um Politik für das Land. Wenn wir im Deutschen Bundestag gleich vier Parteien haben die sich a.) im extremen Spektrum wie die AfD und die Linke und b.) zwei Verantwortungsverweigerer (SPD und FDP haben muss das schon Sorgen machen. Parteien treten an, um mit ihren Wahl- und Regierungsprogrammen Stimmen zu gewinnen. Danach beleidigt zu erklären man wolle nicht regieren, wenn man nicht maximale persönliche Forderungen umsetzen kann, zeugt nicht von politischer Reife. Für künftige Wahlen sollten dann die Kollegen von SPD und FDP eher Oppositionsprogramme entwerfen und mit ihren Regierungsprogrammen zu warten, bis sie über 50 Prozent der Wählerstimmen haben. Ich gehen davon aus, dass Neuwahlen kein wesentlich anderes Ergebnis bringen wird und ich bin gespannt wer dann mit wem nicht verhandeln will. Ich gehöre zu denjenigen in der CDU, die unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel aus tiefer Überzeugung immer unterstützt habe und weiter unterstützen werde! Als Programm auf dem Krankenlager taugt das Fernsehprogramm verständlicherweise momentan eher nicht – ich habe mir daher die DVD House of Cards (Staffel 1-5) sowie die Ursprungsfassung von House of Cards als BBC-Kurzserie aus dem Schrank genommen.

Zeichen und Wunder

Seltenes Eingeständnis...
Seltenes Eingeständnis…
Kaum zu glauben ist die Überschrift in der TLZ und TA vom heutigen Tag! „Beigeordnete gibt Fehler beim Bau zu“ ist da zu lesen und zum ersten Mal in der langen Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen steht die grüne Beigeordnete und projektverantwortliche zu Fehler – jedenfalls ein wenig und natürlich auch nicht schriftlich. Mit einer dringlichen Stadtratsanfrage zu den Umbaukosten in der Multifunktionsarena bezüglich der Sicherheit hatte ich am Mittwoch die Verwaltung gebeten, die notwendigen Kosten für die nachträgliche Pflasterung zu bewerten, als auch sich zu der Frage der Verantwortlichkeit zu äußern. Rund 330.000 Euro kosten die Pflasterung an der Dammkrone – bis jetzt lag dort Kies. Laut DFB-Stadionhandbuch (Artikel 10 und Artikel 14) ist klar geregelt, wie Tore und Absperrungen bezüglich der Druckfestigkeit zu dimensionieren sind und, dass nirgendwo im Stadion Steine als mögliche Wurfgeschosse rumliegen dürfen. Beides wurde in Erfurt vernachlässig und muss nun teuer nachgerüstet werden. Meine ursprüngliche Frage 2 nach der Verantwortlichkeit hierfür lies der Oberbürgermeister bei der Beantwortung „versehentlich“ unter den Tisch fallen. Erst auf meine direkte Nachfrage räumte Frau Hoyer ihre Verantwortung ein und dies führte zu der bemerkenswerten Schlagzeile. Bei allen noch anstehenden Problemen, wie der Sanierung oder dem Neubau der Westtribüne und der Finanzierung der Arena GmbH hoffe ich auf einen künftig verantwortungsbewussteren Umgang mit dem Thema.  

CDU-Fraktion fordert von Rot-Rot-Grün Rückkehr zu fairer Stadtratsarbeit

Als einen Ausdruck von Arroganz der Macht der rot-rot-grünen Stadtratsfraktionen bezeichnet die CDU-Fraktion das Agieren um den Nachtragshaushalt in der November-Stadtratssitzung. Die CDU fordert von Rot-Rot-Grün die Rückkehr zu einer fairen und sachbezogenen Stadtratsarbeit. Zur Beratung des Nachtragshaushaltes war zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung ein Terminplan vereinbart und beschlossen worden, der die Antrags- und die Beratungsfristen in den Fachausschüssen und Ortsteilen festlegt. Die Ortsteile und die Fachausschüsse haben diesen Fahrplan eingehalten. Zum wiederholten Male aber haben sich die Fraktionen von Rot-Rot-Grün nicht an das Verfahren mit den beschlossenen Abgabefristen gehalten. Erst unmittelbar vor der Stadtratssitzung wurden zahlreiche Änderungsanträge der rot-rot-grünen Koalition vorgelegt. Eine fachliche Beratung der Anträge im Finanzausschuss mit den Ämtern der Verwaltung, den Ortsteilräten und mit den Fraktionen konnte somit vor der Ratssitzung nicht stattfinden. Die Verwaltung war auf Grund dessen nur noch eingeschränkt in der Lage, die fachlichen Stellungnahmen zu den Änderungsanträgen abzugeben. CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Wir haben deshalb zu Beginn der Sitzung den Antrag auf Rückverweisung des Nachtragshaushaltes mit der Vielzahl von Änderungsanträgen in den Finanzausschuss gestellt. Aber auch dem ist Rot-Rot-Grün nicht gefolgt. Für uns war die kurzfristige Einreichung von Änderungsanträgen ein unangemessener Umgang mit den ehrenamtlichen Stadträten und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Dies passierte nun schon zum wiederholten Mal. Eine solche Verfahrensweise degradiert den Erfurter Stadtrat zu Claqueuren und Erfüllungsgehilfen rot-rot-grüner Klientelpolitik. Ich kann die Kollegen von Rot-Rot-Grün nur nachdrücklich auffordern, zu einem angemessenem und fairen Umgang mit dem Erfurter Stadtrat zurück zu finden”. Die CDU-Stadtratsfraktion wird andernfalls die Instrumente der Thüringer Kommunalordnung und der Geschäftsordnung des Stadtrats dazu nutzen, um Rot-Rot-Grün nachdrücklich daran zu erinnern.