Michael Panse – Seite 213

Wahlnachlese

16. April 2018

Eine richtige Auswertung der Wahl kann und braucht es ja auch hier noch nicht sein. Am Tag nach dem 1. Wahlgang beraten die Parteien und Fraktionen über den Wahlausgang und die weitere Strategie. Das Wahlergebnis führt zu einer Stichwahl und die CDU Hat mit unserer Kandidatin Marion Walsmann ihr erstes Ziel erreicht. Sieben Prozent hat Marion mehr geholt, als ich vor sechs Jahren und entscheidend für Stichwahl ist darüber hinaus, dass der Amtsinhaber rund 30 Prozent verloren hat. Überraschend schlecht abgeschnitten haben die Linken mit 11 Prozent und die FDP mit 2 Prozent. Grüne und Freie Wähler hatten das zu erwartende Ergebnis und die AfD blieb glücklicherweise bei 14 Prozent “hängen”. Überraschung des Abends war der Kandidat der Mehrwertstadt Sebastian Perdelwitz, der aus dem Stand 9,5 Prozent holte. Nicht unüblich für Stichwahlen begann bereits gestern Abend das Werben um die Stimmen der ausgeschiedenen Kandidaten. Vor diesem Hintergrund wird es spannend, wie in zwei Wochen die Wahlbeteiligung ausssieht (gestern waren es 48 Prozent) und wie sehr die Erfurterinnen und Erfurter einen Wechsel im Rathaus wollen. Der Amtsinhaber hat (ähnlich wie seine Kollegen in den anderen kreisfreien Städten) mächtig an Zustimmung eingebüßt und sich dies in den letzten Jahren systematisch erarbeitet. Was jetzt im Rahmen der Stichwahl passiert wird auch eine Signalwirkung für das kommende Jahr haben. Wir werden im nächsten Jahr neben der Europawahl vor allem die Kommunal- und Landtagswahl haben. Das gestrige Ergebnis macht Mut, dass wir auch im kommenden Jahr in Erfurt zur Kommunalwahl und in den Landtagswahlkreises stärkste Kraft werden können – wir kämpfen darum! Bilder vom Wahlabend Ergebnisse der Erfurter Wahl

Ball des Thüringer Sports

15. April 2018

Ehre, wem Ehre gebührt! Das Motto des Ball des Thüringer Sports gilt den vielen tausenden aktiven Leistungssportlern im Freistaat Thüringen. In diesem Jahr konnte nicht nur der Ball des Sports mit 1.100 Gästen einen Rekord vermelden, sondern es waren in Jahr der Wintersportolympiade auch viele unserer erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler in der Messehalle. Auch das SWE Volley-Team hatte einen Tisch und einen guten Grund dabei zu sein. An unserem Tisch saß die Beacheuropameisterin Julia Großner. Julia hat viele Jahre bei uns gespielt und als Vereinsmitglied hat sie immer einen guten Draht zu uns gehalten. Für ihren Europameistertitel wurde sie Ehrenmitglied des SWE Volley-Team und gestern Abend als drittplatzierte Sportlerin des Jahres geehrt. Herzlichen Glückwunsch und wir freuen uns immer wieder, wenn sie in Erfurt begrüßen können. Neben der Ehrung der Sportlerinne und Sportler, war der Abend auch bestens zur Kontaktpflege geeignet. Politik und Wirtschaft war beim größten Ballereignis Thüringens ebenfalls gut vertreten. Bilder des Abends

Wahlkampfabschluss – oder doch noch nicht

14. April 2018

Natürlich gehen wir davon aus, dass der gestrige Wahlkampfabschluss auf dem Erfurter Wenigemarkt mit unserer OB-Kandidatin Marion Walsmann und dem Thüringer Fraktions- und Parteivorsitzenden Mike Mohring noch nicht das letzte Wort in diesem Wahlkampf ist. Unser Ziel ist es morgen die Stichwahl zu erreichen und dafür haben wir auch heute Vormittag wieder am Domplatz geworben. Die Wahlkampfstimmung war sowohl auf dem Wenigemarkt, als auch dem Domplatz gut. Es gibt viel Frust über die Arbeit des amtierenden Oberbürgermeisters. Wir haben die Konzepte für die Entwicklung unserer Stadt. Und wir wollen gestalten. Dies haben Marion und Mike noch einmal deutlich gesagt. Ich werbe ausdrücklich um eine hohe Wahlbeteiligung. Mein mittlerer Sohn darf erstmals wählen gehen und er wird mit mir und seinem jüngeren Bruder (als Wahlbeobachter) morgen zur Wahl gehen. Bilder vom Wahlkampfabschluss

Wenn Stellungnahmen zum Politikum werden…

13. April 2018

Eine ausgesprochen bemerkenswerte Stellungnahme hat der Erfurter Sportbetrieb zu einem Stadtratsantrag der CDU am kommenden Mittwoch verfasst – falls es denn der ESB war. Der Wortlaut und die dünnhäutige Reaktion legen eher nah, dass die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des derzeit amtierenden Oberbürgermeisters oder die für den Sport zuständige grüne Beigeordnete die Feder geführt haben könnte. Da die Stadtratssitzung am 18.4.2018 stattfindet, also drei Tage nach der OB-Wahl, haben wir bei unserer Forderung zur Sportstättenplanung, als Adressat die nächste Oberbürgermeisterin / den nächsten Oberbürgermeister gewählt. Es ist ja schließlich offen, wer am Sonntag gewählt wird, oder ob es eine Stichwahl gibt. Das hat nun ganz offensichtlich bei einer Mitarbeiterin/einem Mitarbeiter einen wunden Punkt getroffen. So ging die Stellungnahme der Verwaltung zu unserer Drucksache zwar auch auf den Inhalt des Antrags ein, aber vor allem auf die Zielansprache. Wir wurden darüber belehrt: “Der Terminus “nächste” ist daher kommunalrechtlich ebenso entbehrlich, wie die geschlechterspezifische Differenzierung des/der nach der Wahl ernannten Amtsinhabers/-in.”. Da ich nicht glauben kann, dass der Erfurter Sportbetrieb solch einen Unfug bei einer fachlichen Stellungnahme schreibt, werde ich im Stadtrat nachfragen, wer die Endredaktion dieser Stellungnahme vorgenommen hat. Es wird doch nicht am Ende unser sensibler Amtsinhaber selbst gewesen sein…

Kultur, Sport und Gewerbetreibende im selben Boot

12. April 2018

Celtic Night letztes Jahr im Stadtgarten

Heute nun folgte die nächste Hiobsbotschaft – der Erfurter Stadtgarten gibt auf. Nach den Problemen um die Engelsburg und das Cafe Nerly ist dies nun schon die dritte frustrierende Nachricht für die Erfurter Kulturszene. Die Erklärungen für die jeweiligen Probleme sind ähnlich – schwierige wirtschaftliche Lage im Gastronomie- und Veranstaltungsbereich, Auflagen der Stadt und neu ausgeschriebene “angepasste” Pachtverträge. Die Liste lässt sich beliebig ausdehnen – Weihnachtsmarkt auf dem Wenigemarkt, Innenstadtgastronomie aber auch Sport. Die Stadt Erfurt muss sich entscheiden, ob das Ziel der aktuellen Kommunalpolitik weiter die Einnahme-/Pachterhöhungen sind, die viele Nutzer nicht tragen können, oder ob Kultur, Sport und Gewerbetreibende in der Stadt Unterstützung der Stadt bekommen. Bei zu hohen Mieten gehen diese Bereiche systematisch kaputt. Ärgerlich ist, dass wir auf alle diese Themen im Stadtrat mehrfach hingewiesen haben. Allerdings hatte weder die zuständige grüne Beigeordnete (Zitat “angemessene Pachtverträge”) noch der Oberbürgermeister eine Antenne dafür. “Zu lange sei sie den Schikanen der Stadt ausgeliefert” erklärte die Betreiberin. Der zehn Jahre laufende Mietvertrag lief 2015 aus. Über 300.000 Euro hatten die Betreiber in dieser Zeit in den Stadtkarten (eine kommunale Immobilie) investiert. Die gewünschte Verlängerung des Mietvertrags wurde von der Stadt abgelehnt. Leider erleben wir diese Vorgehensweise in den letzten Jahren in Erfurt immer wieder. Höchste Zeit, dass sich etwas ändert!

Neutralitätspflicht offensichtlich verletzt

12. April 2018

CDU-Fraktion fordert Prüfung vom Landesverwaltungsamt CDU-Fraktionschef Michael Panse sieht sich in der Auffassung bestärkt, dass der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein im Zusammenhang der anstehenden OB-Wahlen offensichtlich mehrfach gegen die gebotene Neutralitätspflicht als Amtsinhaber verstoßen hat. Die Thüringer Allgemeine berichtete in der heutigen Ausgabe (12.4.2018) allgemein über dieses Thema. Mit Blick auf Erfurt nimmt Panse diesen Bericht mit Sorge zur Kenntnis. Die CDU-Fraktion hat bereits Ende März in einem Schreiben an das Landesverwaltungsamt um eine rechtliche Würdigung gebeten. Das Schreiben an das Landesverwaltungsamt bezog sich auf folgende Fakten: Am 25. Oktober 2017 wandte sich Andreas Bausewein als Oberbürgermeister mit einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung, das man in einen wahlpolitischen Kontext einordnen kann. Darin betont er, dass er als Spitzenkandidat der SPD nicht mehr antreten würde, um seine Kandidatur für das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters voranbringen zu können. Die Verwendung städtischer Medien zu einem solchen Zweck ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht zulässig. Ähnlich problematisch erscheint der mehrfach kritisch diskutierte öffentliche Facebook-Auftritt des Erfurter Oberbürgermeisters. Auch hier ist zunächst nicht eindeutig ersichtlich, wann es um städtische Anliegen geht oder ob sich Bausewein im Rahmen seiner Kandidatur in Position bringt. Kritik gibt es auch bei der Berichterstattung im Amtsblatt. Es wäre letztlich ein Skandal, wenn in allen Fällen steuermittelfinanzierte Strukturen und Medien für den Wahlkampf missbraucht würden. “Es kann und darf nicht sein, dass mit öffentlichen Mitteln Amtsinhaber ihren Wahlkampf gestalten. Eine Wertung des Landesverwaltungsamtes steht noch aus. Mit dem heutigen Tag wird diese Bewertung von der CDU-Fraktion noch einmal in Dringlichkeit eingefordert. Wir fordern, dass künftig solche unzulänglichen Formen der Wählerbeeinflussung unterlassen werden. Letztlich kann dies dazu führen, dass Wahlen infrage gestellt werden, wenn man den Ausführungen der TA folgt”, betont Panse abschließend. https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Amtsinhaber-und-das-Werben-fuer-Kandidaten-Neutralitaetspflicht-ist-ein-Drahtse-1015117035

Wahlkampfendspurt

11. April 2018

Marion Walsmann und Annegret Kramp-Karrenbauer

Während andere Parteien um die Beteiligung von Frauen diskutieren haben wir sie. Ohne paritätische Rednerlisten bei Parteitagen ergreifen bei uns engagierte Frauen das Wort und tragen Verantwortung. Das geht von ganz oben mit unserer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zu unserer Kreisvorsitzenden und OB-Kandidatin Marion Walsmann. Heute Abend war noch eine starke Frau in Erfurt zu Gast. Die CDU-Generalsekretärin und ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer war zur Wahlkampfunterstützung zu uns gekommen. Im Rahmen es Bürgerdialogs diskutierte sie mit Marion Walsmann mit vielen interessierten Erfurterinnen und Erfurtern. Fragen der inneren Sicherheit und Bildungsthemen dominierten in der Diskussionsrunde im Autohaus Peter. Das Veranstaltungsformat des Bürgerdialogs kam ausgesprochen gut an und lag auch den beiden wahlkämpfenden Powerfrauen. Für die letzten Tage des OB-Wahlkampfes bot die Veranstaltung noch einmal die richtige Motivation. Bilder vom Bürgerdialog

Gemeinsam in die Regionalliga

10. April 2018

Am Sonntag zusammen auf dem Feld — Am Sonntag noch zusammen auf dem Feld

Schon seit einiger Zeit wird darüber spekuliert, wie es mit den angeschlagenen Mannschaften in der 3. Liga weiter geht. Heute nun hat es Chemnitz erwischt. Der Verein gab bekannt, dass er einen Insolvenzantrag gestellt hat und mit den daraus folgenden 9-Punkteabzug auch wie Erfurt keine Chance mehr hat, in der 3. Liga zu bleiben. Am Sonntag war es also möglicherweise für lange Zeit das letzten Spiel gegeneinander in der 3. Liga, aber dafür wird man im kommenden Jahr wieder gegeneinander spielen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Insolvenz in beiden Fällen erfolgreich absolviert wird. Erfurt und Chemnitz teilen nicht nur das Schicksal, sondern auch die Ursachen der Insolvenz sind ähnlich. Fakt ist leider der Umstand, dass die 3. Liga auf Dauer flächendeckend die Vereine kaputt macht. Bei Erfurt und Chemnitz kamen in beiden Fällen die neuen Stadien erschwerend hinzu. Ursprünglich als Hoffnungsprojekt (mehr Zuschauer, bessere Vermarktung) gestartet, war für beide Vereine die Miete in der 3. Liga nicht zu stemmen. Zusammen mit vielen Fehlern aus der Vergangenheit und dem sportlichen Misserfolg war der Weg vorgezeichnet. Ich finde es deprimierend, dass traditionsreiche Vereine so den Bach herunter gehen. Bereits letzten Sommer haben wir uns zwischen den CDU.Fraktionsvorsitzenden mehrerer großer ostdeutscher Städte über die schwierige Situation ausgetauscht und an den DFB appelliert, sich stärker um eine Unterstützung und Aufwertung der dritten Liga zu kümmern. Leider hat dies zu keinen Reaktionen geführt.

Fortbildung zum Kinderschutz

9. April 2018

Gesetzlich ist die Lage klar – der “Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung” ist im SGB VIII (§8a) und auch im Thüringer Schulgesetz (§55a) klar geregelt. Darüber hinaus verpflichtet das Bundeskinderschutzgesetz alle, die mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt sind aufmerksam hinzuschauen und bei Notwendigkeit auch zu handeln. Bei der Einführung der gesetzlichen Regelungen wurden die Pädagogischen Fachkräfte umfänglich geschult und fortgebildet. Inzwischen haben aber viele Träger nicht nur neue Mitarbeiter sondern auch eine Bedarf an spezifischer Fortbildung zu diesem Thema. Im letzten Jahr haben wir von der Stiftung FamilienSinn in vielen Trägergesprächen mit den Thüringer Familienzentren und den Familienferienstätten von diesem Bedarf gehört und daher eine Fortbildungsveranstaltung mit dem Landesjugendamt konzipiert. Als Leiter der Elternakademie konnte ich heute die zweitägige Veranstaltung auf der Burg Bodenstein im Eichsfeld eröffnen und am ersten Seminartag mit dem Referenten Alexander Gans vom Deutschen Kinderschutzbund teilnehmen. Auch wenn ich seit vielen Jahren mit den Themen beruflich und politisch zu tun habe, konnte ich eine Menge an Blickweisen und Handlungsempfehlungen mitnehmen. Zudem war ich auch gerne einmal wieder auf der “Burg” zu Gast. Die Burg Bodenstein wurde aufwändig mit Landesmitteln saniert und ist als Familienferienstätte der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland bestens für Tagungen geeignet. Bilder der Burg Bodenstein

Wahlkampf, Football, Motorrad, Entenrennen und Fußball

8. April 2018

Herrliches Frühlingswetter an diesem Wochenende! Samstag Vormittag war es noch etwas frisch, als wir das Wahlkampfwochenende auf dem Domplatz starteten. Weiter ging es mit der Eröffnung der Footballsaison im Rieth. Die Jugend der Erfurt Indigos spielte gegen die Werningerode Mountain Tiger ein Testspiel. Wie die großen Indigos freut sich die Mannschaft meines Sohnes schon auf das 10jährige Jubiläum des Vereins. Am 3. Juni werden dann sowohl die Indigo Jugend, als auch die Indigo gegen die Hanfrieds aus Jena spielen – dann ausnahmsweise einmal im Steigerwaldstadion. Bis dahin werden sie noch einige Punktspiele absolvieren und hoffentlich dabei auch viele Punkte einfahren. Bei heute anschließenden Testspiel der Indigos gegen die Berlin Knights lautete das Ergebnis vor 150 Zuschauern 15:15.

...und die Fußballsaison geht zu Ende — …und die Fußballsaison geht zu Ende

Heute Vormittag fand das Jubiläums-Entenrennen durch die Erfurter Altstadt statt. Wir nutzten die Gelegenheit für Wahlkampf “mit großer Kapelle”. Viele gute Gespräche und bergeweise Infomaterial verteilt – dazu bestes Wetter, so kann der Wahlkampf in den nächsten Tagen weiter gehen. Nicht weiter gehen kann es mit RWE in der dritten Liga. Der Abstieg steht durch die Insolvenz bereits fest, aber beim Spiel gegen Chemnitz präsentierte sie RWE vor 4.800 Zuschauern auch wie ein Absteiger. 0:5 lautete das ernüchternde Ergebnis. Zudem fing sich RWE noch eine völlig berechtigte rote Karte ein. Trotz des wunderbaren Motorradwetters war der Rest des Tages dann nicht mehr auf der “Piste” sondern vorm TV. Die Eisbären gewannen das sechste Playoff-Halbfinalspiel gegen Nürnberg mit 2:3 und stehen nun im Finale um die DEL-Meisterschaft gegen München. Die Finalspiele in Berlin werden sicher schnell ausverkauft sein – bevor es aber so weit ist habe ich heute schon einmal Tickets im Netz gekauft und freue mich auf die Tour nach Berlin mit meinem Sohn