Schlampiger Umgang mit Dienstfahrzeugen

Aus einer Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR Thüringen, 27.02.2018, 09:00 Uhr) mit Bezug auf einen internen Bericht der Erfurter Stadtverwaltung geht hervor, dass die Abrechnung der Fahrten mit Dienstfahrzeugen der Landeshauptstadt ungenau sei. So würden Fahrtenbücher nicht genau geführt und sogar Unfälle nicht gemeldet. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich irritiert. “Die Erfurter Stadtverwaltung erwartet von ihren Bürgerinnen und Bürgern im Umgang mit Behörden genaue und detaillierte Informationen, Auskünfte oder Abrechnungen, wenn es beispielsweise um Anträge oder Verwendungsnachweise von Mitteln geht. Selbst sind Teile der Verwaltung jedoch offenbar nicht in der Lage, angemessen Rechenschaft darüber zu geben, wie sie die ihr anvertrauten Mittel, nämlich Steuergelder, verwendet. Es macht auf die Dauer nämlich durchaus einen Unterschied, ob beim Dienstwagen der halbe oder der volle Tank nach der Dienstfahrt befüllt wird. Daher sollte sehr genau ersichtlich sein, wer mit welchem Wagen wohin fährt”, erklärt Panse. Besonders problematisch erscheint, dass scheinbar nötige Kontroll- und Aufsichtsmechanismen nicht ausreichend greifen. Dies ist ein Verwaltungsstrukturproblem. Die Kritik richtet sich an den Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung. Panse fordert in dem Zusammenhang eine klare Dienstanweisung über die Nutzung der städtischen Dienstfahrzeuge sowie eine Darstellung darüber, welche Konsequenzen diese Angelegenheit nach sich zieht. Insbesondere sollen die Verantwortlichen klar benannt werden, damit kein Generalverdacht auf alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung fällt, die Dienstfahrzeuge nutzen. Beitrag im MDR zum Thema  

Aufbruch – Dynamik – Zusammenhalt – 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands

Nach der Wahl von AKK
Nach der Wahl von AKK
Heute trafen sich die 1001 Delegierten der CDU Deutschlands zum 30. Bundesparteitag in Berlin. Mit 24 Delegierten war auch die CDU Thüringen vollzählig vertreten, um über den Koalitionsvertrag mit der SPD und die neue Generalsekretärin abstimmen zu können. Mein erster Bundesparteitag war 1991 in Dresden und seit dem war ich bei fast allen Parteitagen, meist als Delegierter, dabei. Der heutige Parteitag war ein reiner „Arbeitsparteitag“, also ohne Rahmenprogramm, Aussteller und mit weniger Zeit zur „Kontaktpflege“. Aber dafür ging es um eine ganze Menge. Nach einer klaren und starken Rede der Bundeskanzlerin und Parteichefin, Angela Merkel, und einer langen und intensiven Debatte, stimmten die Delegierten schließlich am Nachmittag mit großer Mehrheit für den mit der CSU und der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. Etwas überraschend gab es dabei lediglich 27 Gegenstimmen.
Erfurt war gut vertreten beim BPT 2018
Erfurt war gut vertreten beim BPT 2018
Zur Wahl als Generalsekretärin stellte sich danach die bisherige Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Delegierten wählten sie mit 98,8 Prozent und damit dem zweitbesten Ergebnis der bisherigen Generalsekretärswahlen der CDU. Bereits gestern Abend stellte Angela Merkel bei Delegiertenabend die neue Ministerriege vor. Einige der bisherigen Minister werden nicht mehr dabei sein. Wolfgang Schäuble, Thomas de Maiziere und Hermann Gröhe werden nicht mehr der nächsten Bundesregierung angehören. Für Hermann tut mir das besonders leid, da er gerne weiter machen wollte und als Gesundheitsminister einen guten Job gemacht hat. Ich kenne Hermann seit 1991, als er Bundesvorsitzender der Jungen Union war. Fast genauso lange kenne ich Peter Taubert, der als Generalsekretär gesundheitsbedingt aufgehört hat. Beiden gebührt der Dank der CDU für ihr langjähriges Engagement. Bilder vom Bundesparteitag  

Himmelhoch jauchzend, zu Tod betrübt…

Zu Gast in Berlin
Zu Gast in Berlin
Sport ist gewinnen und verlieren und dieses Wochenende war beim Eishockey alles dabei. Freitag das sensationelle Halbfinale gegen Kanada und am Abend dann das Spiel der Black Dragons gegen Timmendorf. Letzteres mit einem sehr mühsamen 1:0 Sieg. Am heutigen Sonntag ging das leider nicht ganz so erfolgreich weiter. Aber unsere Eishockey-Nationalmannschaft hat sich zum Olympiasieger der Herzen gespielt. Pünktlich 4.45 Uhr klingelte der Wecker und wir haben mit unserem Team gefiebert. Nur 55 Sekunden haben an der Sensation gefehlt. Erst in der Verlängerung hat Russland das Spiel noch für sich entschieden. Gratulation unserem Team für ein geniales Turnier – sie haben viel für den Eishockeysport getan! Spontan habe ich mich auf dem Weg zum Bundesparteitag nach Berlin dazu entschieden, die Black Dragons bei ihrem Auswärtsspiel in der Eishalle am Glockenturm zu unterstützen. Gegen die Preussen Berlin erlebte das knappe Dutzend Erfurter Fans dann ein Wechselbad der Gefühle. Recht souverän gingen die Drachen mit 5:1 im 1. und 2. Drittel in Führung. Im letzten Drittel kippte dann das Spiel und es klingelte gleich sechs Mal im Tor von Reukauf. Leider auf der anderen Seite gar nicht mehr und so endete das Eishockey leider nicht ganz so, wie es der Freitag versprach – aber so ist Sport und ich werde bei jedem Spiel neu hoffen. Bilder vom Spiel  

Kein Erfolg im letzten Heimspiel

Auftakt zum letzten Heimspiel
Auftakt zum letzten Heimspiel
Trotz einer guten kämpferischen Leistung verlor Schwarz-Weiß Erfurt sein letztes Heimspiel gegen den SC Potsdam mit 3:0. Damit verabschiedeten sich die Gastgeberinnen von ihrem Publikum, das wieder zahlreich und lautstark erschienen war. 917 Zuschauer (Saisonrekord) waren zum letzten Heimspiel in die Riethsporthalle gekommen und das trotz des bereits feststehenden sportlichen Abstiegs. Gerne hätten sich die Spielerinnen mit einem Erfolg von ihrem Publikum verabschiedet, doch es sollte nicht sein. Den SWE-Damen gelang es nicht, sich noch einmal zu einer großen spielerischen Leistung aufzuschwingen. Vor allem die Effektivität im Angriff reichte nicht und die Mitte blieb ebenso blass wie die Diagonalposition, auf der sich im Spielverlauf mit Erika Mercado, Madleen Piest und Wivian Gadelha drei Spielerinnen versuchten. Den ersten Satz gewannen die Gäste dank einer klasse Aufschlagserie der Ex-Erfurterin „Toni“ Stautz, die aus einem 0:1 ein 9:1 für den SCP machte. Erst Mitte des Satzes kamen die SWE-Mädels ins Spiel, zu mehr als einem 20:25 reichte es dann aber nicht. Im zweiten Durchgang setzten sich die Carli-Schützlinge zwischen den beiden technischen Auszeiten entscheidend ab und siegten klar mit 25:15.
Tanzhaus Erfurt
Tanzhaus Erfurt
Trotz vieler gewonnener langer Ballwechsel, was das Publikum mit reichlich Jubel und Beifall honorierte, konnten die Thüringerinnen auch nach der 10-Minuten-Pause den Hebel nicht entscheidend umlegen. 16:25 stand nach dem Abpfiff von Schiedsrichter Thomas Kriehn auf der Anzeigetafel. Am 10. März, nach der Pokalfinalpause, folgt beim Dresdner SC der Schlusspunkt hinter der Saison 2017/18. Die Vorbereitungen für eine weitere Serie im Oberhaus sind bereits im vollen Gang. Ein herzliches Dankeschön dem Tanzhaus Erfurt, die wieder eine tolle Show in der 10-Minutenpause boten und ein Dankeschön unseren treuen Fans. Bis zum letzten Ballwechsel wurde getrommelt und angefeuert. Nach dem Spiel übergaben mir die Trommler noch einen Scheck über 400 Euro für unseren Nachwuchs. (StS) Bilder vom Heimspielfinale Bilder vom Auftritt des Tanzhauses    

Eishockey-Wahnsinn!

Perfektes Spiel...
Perfektes Spiel…
Freitags ist Eishockeytag – jedenfalls dann, wenn die Black Dragons spielen und dann bin ich in der Regel dabei. Heute war es gleich ein doppelter und perfekter Eishockeytag. Heute Nachmittag gewann die Deutsche Nationalmannschaft sensationell gegen den hohen Favoriten Kanada mit 4:3 und steht damit im Olympia-Finale gegen Russland. In einem tollen Spiel lag Deutschland am Ende des zweiten Drittels mit 4:1 vorne. Das letzte Drittel wurde dann zur Abwehrschlacht. Sonntag steigt 5.10 Uhr das Finale und wahrscheinlich werden wir dies in der Sportsbar der Black Dragons gemeinsam mit anderen Eishockeyfans ansehen.
...knappes Spiel
…knappes Spiel
Die Black Dragons waren heute Abend auch erfolgreich und gewannen gegen Timmendorf mit 1:0. Allerdings taten sich die Drachen gegen die nur mit 12 Spielern angereisten Timmendorfer schwer. Bevor ich heute mit meinem Sohn beim Eishockey war standen noch zwei typische Freitags-Programmpunkte an. In der Riethsporthalle haben wir den Wettkampfboden für das morgige Bundesligaspiel – leider schon zum letzten Mal in dieser Saison. Abe wir wollen den Boden gerne auch kommende Saison nutzen… Von der Riethhalle ging es noch in den Sportpark Johannesplatz zu einer obligatorischen Fitnessrunde. So sportlich darf dann das Wochenende gerne weiter gehen 😉

Im letzten Heimspiel gegen Potsdam

Unser Ziel bleibt die erste Liga!
Unser Ziel bleibt die erste Liga!
Saisonfinale in Erfurt –  Zu ihrem letzten Heimspiel der Saison 2017/18 am Samstag,den 24.Februar empfangen die Damen von Schwarz-Weiß Erfurt  zum Ostderby den SC Potsdam. Anpfiff ist um 18 Uhr in der Erfurter Riethsporthalle. Wenn am Samstagabend die beiden Mannschaften aus der thüringischen und der brandenburgischen Landeshauptstadt im Erfurter Norden aufeinandertreffen, hebt sich der Vorhang für die Erfurterinnen vorerst zum letzten Mal. Ob es im Herbst ein nächstes Kapitel 1. Bundesliga gibt, steht für die Gastgeberinnen noch in den Sternen. Nach der klaren 0:3-Niederlage am vergangenen Wochenende beim VfB Suhl, sind die SWE-Damen praktisch abgestiegen. Die Enttäuschung im Erfurter Lager über das verpasste Saisonziel war dementsprechend groß. Dennoch keimt Hoffnung im Erfurter Lager. „Wir haben positive Signale von der VBL sowie unseren Sponsoren bekommen und würden gerne Erfurt als Erstligastandort erhalten. Wenn die finanziellen Rahmenbedingungen und folglich das personelle Konzept stimmen, halte ich es für sinnvoll, erneut einen Lizenzantrag für die 1.Volleyball Bundesliga zu stellen“, erklärte Präsident Michael Panse die Stimmung von Vorstand und Spielbetriebsgesellschaft. Bei Geschäftsführer Heiko Herzberg jagt in diesen Tagen ein Termin den anderen, um mit aktuellen und möglichen neuen Sponsoren zu reden. Eine Entscheidung, ob zum 1. April eine Erstligalizenz beantragt wird, ist nicht vor Ende März zu erwarten. Unbestritten sind der Wille und der Optimismus weiterhin in der Deutschen Eliteliga an den Start zu gehen. Doch während die Zukunftsplanungen im Hintergrund laufen, stehen für die aktuelle Mannschaft noch zwei Spiele auf dem Programm. Bevor es am 10. März zum Titelanwärter Dresdner SC geht, wollen sich die Schwarz-Weißen mit einer guten Leistung von ihrem Heimpublikum verabschieden. In der Tabelle trennen Erfurt und Potsdam nur zwei Plätze. Die Gäste, die mit der ehemaligen Erfurterin „Toni“ Stautz, die sechs Jahre hier spielte und sich auf das Wiedersehen sehr freut, anreisen, absolvieren bisher eine Saison unter den allgemeinen Erwartungen. Nach dem vierten Rang im Vorjahr, kann man mit dem derzeitigen achten Platz nicht zufrieden sein. Ein frühes Aus gegen eines der sportlichen Schwergewichte Stuttgart, Schwerin oder Dresden im Play-off-Achtelfinale droht. Um sich vielleicht das Fünkchen Hoffnung auf eine bessere Ausgangsplatzierung in der Hauptrunde zu erhalten, wollen die Carli-Schützlinge noch neun Punkte aus den verbleibenden drei Partien einfahren. Das kollidiert selbstredend mit den Ambitionen der Erfurterinnen, die sich Siegchancen am Samstagabend ausrechnen. Ein solches Ausrufezeichen hätten sich die treuen und leidgeprüften SWE-Anhänger auch verdient. Bei der Trikotversteigerung nach Spielschluss im Foyer, könnte das den Marktwert der stets beliebten Souvenirs auch noch etwas erhöhen. (StS)

GroKo-Diskussion auf der Zielgerade

Stimmzettel und Parteitagseinladung...
Stimmzettel und Parteitagseinladung…
Langsam steigt die Spannung. Bis Ende nächster Woche können sich die sozialdemokratischen Genossinnen und Genossen entscheiden. heute sind mir per Zufall die Abstimmungsunterlagen “in die Hände” bzw. auf den Schreibtisch gefallen. Die SPD-Spitze legt sich noch einmal kräftig ins Zeug. Nahezu alle aus der Parteispitze haben eine de facto Resolution unterschrieben, mit der an der Basis geworben wird. Die Gegenseite setzt da eher auf Aktionen. Am Sonntag wird der Juso-Kevin in Erfurt zu Gast sein und mit Carsten Schneider zum Thema streiten. Die Erfurter Jusos mögen es da etwas militanter und erklärten gestern in der Tagespresse ihrer Bundespartei den Krieg – zumindest befänden sie sich auf Kriegsfuß mit der Bundes-SPD. Auf Kriegsfuß? Na ja, die Jusos sind halt kalte Krieger oder Großstadt-Indianer. Aber auch das erklärt ein wenig, warum die SPD so einen “Lauf” hat. Der derzeit amtierende Oberbürgermeister Bausewein (SPD) kann sich bei seinen jungen Genossen “bedanken”, dass sie dies so eindrücklich dokumentieren. Während am Sonntag Kevin und Carsten in Erfurt diskutieren, werde ich schon auf dem weg nach Berlin sein. Dort findet am Montag der 30. Parteitag der CDU Deutschland statt. Als Delegierter werde ich für das ausgehandelte Koalitionspapier stimmen. Meine Meinung dazu habe ich schon mehrfach hier dokumentiert. Ich hoffe auf eine gute und intensive Aussprache in Berlin, aber dann auf ein klares verantwortungsvolles Votum. Das wünsche ich der SPD auch. Der Versuchung, den Stimmzettel auszufüllen, bin ich heute trotzdem nicht erlegen – ich habe die Unterlagen ordnungsgemäß zurück gegeben. Ich vertraue darauf, dass die meisten Genossinnen und Genossen wissen worauf es ankommt, auch wenn sich die Thüringer SPD-Spitze dazu weitgehend in Schweigen hüllt.

Perspektive 1. Liga?

Ob wir nächste Saison in der 1. oder 2. Liga jubeln, ist noch offen...
Ob wir nächste Saison in der 1. oder 2. Liga jubeln, ist noch offen…
Sportlich ist mit dem verlorenen Spiel am Samstag gegen Suhl für uns das Thema leider negativ geklärt. Bei den zwei ausstehenden Spielen gegen Potsdam und in Dresden und sechs Punkten Rückstand auf Suhl steht der sportliche Abstieg praktisch fest. Allerdings gibt es dennoch Überlegungen, dass Schwarz-Weiss Erfurt in der 1. Volleyball Bundesliga bleiben könnte. Wie im vergangenen Jahr hat die DVL ein Interesse daran, dass die 1. Liga perspektivisch auf 14 Mannschaften anwächst und da wird auch wieder die Variante geprüft, dass neben möglichen Aufsteigern das absteigende Team einen Antrag auf Verbleib in der 1. Liga stellen kann. Das Volleyball Magazin griff dazu den Nachbericht der Thüringer Allgemeinen vom Thüringen Derby auf. Derzeit laufen in den verantwortlichen Gremien, Vereinsvorstand und Gesellschafterversammlung, in enger Zusammenarbeit mit unseren Sponsoren, Partnern und Unterstützern sowie der VBL Gespräche über den Erhalt der 1.Volleyball Bundesliga in Erfurt. Voraussetzung ist unstrittig der Wille aller Beteiligten sowie ein tragfähiges, zukunftsorientiertes Finanzierungs- und Personalkonzept. Wir haben im vergangenen Jahr sehr intensiv daran gearbeitet eine erstligareife Struktur in Erfurt zu schaffen. Auch die zusätzlichen Auflagen der VBL, wie der fremdlinienfreie Hallenboden, haben wir gemeistert. In der heutigen Vorstandssitzung des Lizenznehmers, unserem SWE Volley-Team e.V., standen diese Punkte unter anderem auf der Agenda. Wir haben dazu einige Aufgaben verteilt. Ob es in der Saison 2018/2019 eine fünfte Saison in der deutschen Eliteliga geben wird ist also zum jetzigen Zeitpunkt offen. Aber wollen würden wir schon… 😉  

Parkhaus, Hotel und Nahversorger am Löbertor werden die Innenstadt stärken

Das geplante Projekt
Das geplante Projekt
Nach fast dreijähriger Diskussion um das geplante Bauprojekt, das am Löbertor mit Parkhaus, Hotel und Nahversorger entstehen soll, wurde in der Ratssitzung am 31. Januar 2018 endlich der Zuschlag zum Grundstückskaufvertrag zugestimmt. Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt das Projekt von Anbeginn und sieht darin ein wichtiges Element zur Stärkung der Erfurter Innenstadt, dabei insbesondere des westlichen Angers und zur Schaffung von Parkmöglichkeiten an der Peripherie der Innenstadt. Ralph Holeschovsky, Niederlassungsleiter der OFB Projektentwicklung GmbH, hat am Samstag bei einer Veranstaltung des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ mit Stadträten der CDU-Fraktion die Pläne für das Löbertor vorgestellt. Neben dem neuen Parkhaus sollen ein Hotel, ein Nahversorger und Wohnungen am Löbertor entstehen. Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Die hochproblematische Parkplatzsituation in der Erfurter Innenstadt und an der Peripherie zur Innenstadt verlangt dringend nach neuen Parkmöglichkeiten. Dies haben wir im Stadtrat im Zusammenhang mit der Einführung der Begegnungszone immer wieder zur Bedingung gemacht. Wir sind erfreut, dass nun wenigstens eines der geplanten Projekte vorankommt. Gleichzeitig kann ein Hotelbau an dieser Stelle einen städtebaulichen Missstand beseitigen und sich positiv auf den westlichen Anger auswirken. Als Nächstes stehen nun für den Stadtrat die Beschlüsse zum Bebauungsplan ALT424 “Löbertor” sowie danach des abzuschließenden Erschließungs- und Durchführungsvertrags auf der Agenda. Die CDU-Stadtratsfraktion drängt darauf, dass diese Beschlüsse zügig gefasst werden. Wir wollen damit sicherstellen, dass bis zur BUGA 2021 das Parkhaus und das Hotel zur Verfügung stehen.“

Danke Peter Tauber!

Im Juni 2016 an der Krämerbrücke
Im Juni 2016 an der Krämerbrücke
Peter Tauber gibt sein Amt als Generalsekretär der CDU Deutschland auf und macht damit den Weg frei für eine Neubesetzung der Position beim bevorstehenden Bundesparteitag – so lauteten die Schlagzeilen am Wochenende. Am Montag folgten die Meldungen, dass Angela Merkel die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin vorschlagen will. Beim Bundesparteitag in der kommenden Woche soll die Wahl bereits vollzogen werden. Peter Tauber hat auf seiner Facebook-Seite sehr umfänglich erklärt, was ihn zu diesem Schritt bewogen hat. Eine lange und schwere Erkrankung hat ihn bereits während der Sondierungsgespräche an der Teilnahme gehindert. Ich zolle Peter großen Respekt für seine Arbeit als Generalsekretär. Vier Jahre hat er diesen Job nach meiner Einschätzung sehr gut gemacht. Dies sehen nicht alle in der Partei so – aber es können auch nicht alle ermessen, was da alles daran hängt.
... und 2014 beim Jahresempfang der CDU Erfurt
… und 2014 beim Jahresempfang der CDU Erfurt
Ich habe 1995 als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union schon einen der Vor-Vorgänger von Peter den damaligen CDU-Generalsekretär Peter Hinze im damaligen Adenauer-Haus in Bonn kennen gelernt und seit dem großen Respekt vor dieser Aufgabe. Peter Tauber kenne ich genau aus der Zeit – er hat damals bei der Jungen Union Hessen seinen politischen Weg begonnen. In den letzten Jahren haben wir uns häufiger gesehen. Ich bin Peter sehr dankbar für seine persönliche Unterstützung im Landtagswahlkampf und für die guten Gespräche in Erfurt und bei Bundesveranstaltungen. er wird in der Bundespartei fehlen. Das wichtigste ist aber, dass er wieder gesund wird. Auf seine fb-Seite habe ich Peter geschrieben, er ist jederzeit in Erfurt herzlich Willkommen – auch ohne politische Veranstaltungen.