Autor: Michael Panse

Zeit für Geschenke – oder zumindest Versprechungen

Die Bauseweinsche "Mutter aller Wahlversprechen"
Die Bauseweinsche “Mutter aller Wahlversprechen”
Weihnachten steht vor der Tür, da ist es Zeit für Geschenke, auch in der Politik. Da in dreieinhalb Monaten auch Oberbürgermeisterwahl ist neigt auch und gerade der amtierenden Oberbürgermeister dazu. Allerdings sind seine Geschenke nicht greifbar und am Ende des Tages nicht einmal Gutscheine, sondern lediglich Ankündigungsrhetorik. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass er etwas verspricht – Bädersanierung, Schulsanierung, Kita-Neubauten, Parkhäuser, Sanierung Westtribüne etc.. Allerdings grundsätzliche alles erst irgendwann in der Zukunft und wenn es wechselseitig durch Bund oder Land bezahlt wird.  Heute war der aktuelle Vorschlag eine neue Sportarena für Ballsportarten mit 4.000 – 5.000 Zuschauerplätzen auf der Fläche der ehemaligen Schalenhalle. Klasse Idee, aber weder mit den vier betroffenen Vereinen besprochen, noch mit einer Finanzierung versehen. 4 bis 5 Millionen Euro würde eine (notwendige) Schulsporthalle kosten noch einmal 6 Millionen die entsprechenden Zuschauererweiterungen. Spätestens bei der Multifunktionsarena haben wir in Erfurt gelernt, dass dies nicht zwingend die Vereine in eine bessere Situation bringt. Mögliche hohe Miet- und Nebenkosten sorgen für wirtschaftliche Schwierigkeiten. Rot-Weiß bezahlt in der Arena derzeit eine moderate Miete in Höhe von rund 220.000 Euro (etwa die Hälfte der ursprünglich vereinbarten Summe), die aber bei der aktuellen wirtschaftlichen Situation des Vereins trotzdem nur schwer aufzubringen ist. Die Rockets bezahlen für den Basketball eine sehr hohe Miete in der Messe Erfurt in Höhe von rund 550.000 Euro im Jahr, die auf Dauer wirtschaftlich nicht funktionieren kann. Schwarz-Weiß Erfurt bzw. das SWE Volley-Team e.V. bezahlt in der Riethsporthalle eine moderate Miete, die auf Basis der Sportstätten-Gebührenordnung mit dem Erfurter Sportbetrieb vereinbart wurde. Beim THC wird es in Bad Langensalza vermutlich ähnlich sein. Alle vier Vereine werden auf Dauer keine marktübliche Miete für eine Sportstätte zahlen können, insofern geht es nur mit einer erheblichen Förderung des Baus einer solchen Halle und darüber hinaus mit der Nutzung als Schulsporthalle. Ein weiteres (aber lösbares Problem) sind die unterschiedlichen Rahmenbedingungen (Hallenböden etc. und Spiel-/Trainingstermine). Ich bin sehr dafür, die Vereinsvorsitzenden der betroffenen Vereine an einen Tisch ins Rathaus zu bitten und bin da für meinen Verein gerne dabei. Bis jetzt ist es nur eine nette Idee, aber nichts Konkretes. Darüber hinaus erinnere auch ich an das vom Oberbürgermeister gemachte Versprechen gegenüber den TecArt Black Dragons Erfurt. In der heutigen Stadtratssitzung geht es um die “Mutter aller Wahlversprechen” des Oberbürgermeisters. Vor 12 Jahren versprach er im OB-Wahlkampf “bis zum Jahr 2012 sind alle Erfurter Kitas saniert”. Daraus wurde später 2016, später 2019 und aktuell sind wir bei 2021. Erst danach wird es die dringend nötigen Neubauten mit Platzerweiterungen geben. Sieben Kitas sieht das Jugendamt als notwendig an unter anderem in Marbach, am Ringelberg, in Vieselbach und der Krämpfervorstadt. Ein Finanzierungskonzept dafür? Richtig! Das gibt es auch nicht.  

Alles Gute zum 85. Geburtstag Bernhard Vogel!

Bei einem der Landesparteitage
Bei einem der Landesparteitage
Mein Vogel heißt Bernhard – Erinnerungen an einen Aufkleber und eine Wahlkampfjacke der Jungen Union Rheinland-Pfalz – das verbinde ich mit den ersten Begegnungen mit Bernhard Vogel. das ist 25 Jahre her, damals war Bernhard Vogel gerade 60 und startete ein zweites Mal durch. Nach Rheinland-Pfalz wurde er im Februar 1992 Ministerpräsident in Thüringen und bleibt bis heute der einzige Ministerpräsident, der in Ost und West erfolgreich war. Heute feiert Bernhard Vogel seinen 85. Geburtstag. Da er seinen Geburtstag einmal nicht wie die vorherigen runden Geburtstage in großer politischer und gesellschaftlicher Runde feiert (den 65. auf der Wartburg oder den 80. im Kaisersaal), sondern auf einem Kreuzfahrtschiff unterwegs ist, von hier aus die besten Wünsche zum Geburtstag! Bernhard Vogel gebührt Dank und Anerkennung für ein Lebenswerk bei dem er Politik gestaltet und zwei Bundesländer geprägt hat. Ich erinnere mich an viele schöne Begegnungen und bin dankbar für alles, was ich von ihm lernen konnte. In den 90ger war ich als Wahlkampfkoordinator mit ihm regelmäßig unterwegs. Danach hatten wir ein gemeinsames Abgeordnetenbüro am Wenigemarkt. In all den Jahren gab es tolle Erlebnisse – Rennsteigwanderungen, Geburtstagsfeiern in seiner Wohnung am Anger, der gemeinsame Besuch der Premiere von “Schindlers Liste” und die anschließende Gesprächsrunde über die Bedeutung des Films für Schüler, Wahlkampfunterstützungen erst für Bernhard Vogel, danach von ihm. Bis heute ist Bernhard Vogel ein wichtiger Rat- und Stichwortgeber für die Politik, auch wenn er diese Ratschläge nicht so lautstark wie viele seiner Politikerkollegen gibt, werden sie gehört und dankbar aufgegriffen. Vor einigen Wochen waren wir bei Bernhard Vogel in Speyer zu Gast und er überzeugte als Stadtführer. Ansonsten sind die Begegnungen nicht minder herzlich, wenn er bei Parteitagen als Ehrenvorsitzender spricht oder in kleiner Runde zum Skatabend einlädt. Neben den wichtigen politischen Ämtern hat sich Bernhard Vogel bis heute bewahrt, den Menschen zuzuhören.  

Fraktionsdoppelsitzung

Fraktionssitzung nach der Fraktionssitzung ;-)
Fraktionssitzung nach der Fraktionssitzung 😉
Regelmäßig Montags trifft sich alle zwei Wochen die CDU-Stadtratsfraktion und darüber hinaus noch zu einer Vorberatung am dem Tag der Stadtratssitzung. Neben den konkreten Anträgen zur Stadtratssitzung, die wir diskutieren und über unser Abstimmverhalten und über die Themen, die wir setzen wollen. Mindestens einmal im Quartal sind wir zudem zu auswärtigen Fraktionssitzungen, also außerhalb des Rathauses in den Ortsteilen oder bei Träger von Einrichtungen und Projekten zu Gast. Heute Abend hatten wir beides – die reguläre Fraktionssitzung im Erfurter Rathaus um uns auf die Stadtratssitzung am Mittwoch vorzubereiten (Schwerpunktthemen Kita, Buga, ICE-City, Schul- und Bäderplanung) sowie anschließend eine auswärtige Fraktionssitzung. Unser Stadtratskollege Rowald Staufenbiel feierte seinen 70. Geburtstag in Obernissa und über die Hälfte der Fraktionskollegen gratulierten ihm persönlich dazu. Rowald ist seit 1998 – also im nächsten Jahr bereits 20 Jahre im Stadtrat. Neben der Kommunalpolitik sorgen unter anderem seine große Familie, der Karneval beim KKH und sein Kegelklub dafür das es im Alter nicht langweilig wird. Herzlichen Glückwunsch lieber Rowald zu Geburtstag. Bleib gesund und uns noch lange kommunalpolitisch erhalten!

Chanukka im Kaisersaal

Da sechste Chanukka-Licht brennt
Da sechste Chanukka-Licht brennt
Schön war es wieder! Das Chanukka-Fest der Jüdischen Landesgemeinde wurde heute wieder im Erfurter Kaisersaal gefeiert und viele Gäste waren dazu geladen und erschienen. Genau weiß ich es nicht mehr aber mindestens seit 13 Jahren bin ich in jedem Jahr gerne dabei, wenn unsere jüdischen Mitbürger ausgelassen feiern, die Kinder das Chanukka-Spiel aufführen und sie wichtige Verbindung zwischen Politik, Gesellschaft und der Jüdischen Landesgemeinde dokumentiert wird. Ministerpräsident Bodo Ramelow ging in seinem Grußwort darauf ein, dass die aktuelle Situation nicht frei von Spannungen ist. Allerdings vermied er es in seinem Grußwort eine Aussage zu Jerusalem zu treffen. Im Gegensatz zu anderen deutschen Städten können aber unsere jüdischen Mitbürger Chanukka unbeschwert feiern, sowohl das Entzünden des ersten Chanukka-Lichts am Leuchter vor dem Erfurter Rathaus, als auch der Chanukka-Ball im Kaisersaal hatte viele Gäste. Andreas Bausewein als Oberbürgermeister und Marion Walsmann als seine Herausforderin und CDU-Kreisvorsitzende betonten ebenfalls die enge Verbundenheit zur Jüdischen Landesgemeinde. Heute Abend wurde die sechste Kerze im Kaisersaal, vor dem Erfurter Rathaus und überall auf der Welt angezündet. Zwei weitere Kerzen folgen noch am Montag und am Dienstag. Ich wünsche all meinen jüdischen Freunden ein Frohes Chanukka. Bilder von Chanukka 2017  

Frust beim Sport und in der Politik

Auf allen drei Bildschirmen verloren :-(
Auf allen drei Bildschirmen verloren 🙁
Natürlich gehört die Niederlage zum sportlichen Wettstreit dazu. Allerdings ist die Häufung von Niederlagen frustrierend – in der Politik genauso wie im Sport. In der Politik hängt zur Zeit vieles in der Schwebe, kommunalpolitisch ebenso, wie im Land und erst Recht im Bund. Ob die SPD überhaupt zum sportlichen Wettstreit um Politikinhalte antritt, oder weiter in Selbstbemitleidung verfällt, lässt sich auch nach den Gesprächen auf Bundesebene, sowie dem Parteitags- und Vorstandsbeschluss nicht sagen. Heute fand der SPD-Landesparteitag in der Messe statt und die Thüringer SPD beschloss sich gegen eine große Koalition auszusprechen. Antragsteller waren, wenig überraschend, die Jusos. Nun ist die Thüringer SPD mit knapp 12 Prozent Wählerzustimmung kein besonders machtvoller Faktor im sozialdemokratischen Chor, aber eine wahrnehmbare Wortmeldung ist es dennoch. Sportlich läuft es zur Zeit leider auch nicht. RWE, die Oettinger Rockets und auch unsere Volleyballdamen eilen zur Zeit von Niederlage zu Niederlage und das ist ganz schön frustrierend. Heute Abend haben unsere Mädels in Potsdam sang und klanglos 3:0 verloren. Gestern Abend hatte unsere zweite Mannschaft bereits das Pokalviertelfinale mit 2:3 gegen Erfurt electronic verloren, aber dabei heftig Gegenwehr geleistet. Das Spiel von RWE bei Preussen Münster fiel dem Wetter zum Opfer und die Black Dragons verloren gestern in Essen 10:0. Morgen Nachmittag kommt dann Leipzig nach Erfurt. Krasser Außenseiter sind die Rockets am Abend gegen München. Leider läuft es auch bei meiner eigenen sportlichen Betätigung sehr unrund. Vier Wochen krankheitsbedingte Trainingspause haben sich heute im Sportpark sehr bemerkbar gemacht. Das Einzige, was dagegen hilft ist aber nicht jammern, sondern trainieren. Insofern gibt es auch eine Woche vor Weihnachten gute Vorsätze 😉

Nicht alle Eltern werden entlastet – rot-rot-grüne Mogelpackung

Homepage des Ministeriums
Homepage des Ministeriums
„Heute ist ein guter Tag für Thüringen“ so posteten es Grüne, Linke, Sozialdemokraten und die Landesregierung. Natürlich meinen sie damit nicht die Situation im Freistaat im Allgemeinen, sondern ihre persönlichen Verdienste im Besonderen. Überschwänglich feiert Rot-Rot-Grün, dass nach der gescheiterten Gebietsreform doch noch etwas aus dem Regierungsprogramm abgehakt werden kann. Das ist aus ihrer Sicht verständlich, aber natürlich ist die Opposition dann dazu da, kritische Anmerkungen zum Thema zu machen. Viele Jahre habe ich mich sehr intensiv mit den verschiedenen Kita-Gesetzen des Landes beschäftigt und erlaube mir daher auch etwas Wasser in den Wein der links-link-grünen Freudestrunkenheit zu gießen. Politisches Fernziel ist für Rot-Rot-Grün die generelle Gebührenfreiheit. Das ist nicht neu, versprochen wurde dies schon vor sieben Jahren. Landtagswahlkämpfe hat die SPD mit der Forderung bestritten und selbst der Erfurter Oberbürgermeister hat dies vor fünf Jahren schon versprochen. Angekommen in der Realität blieb die Feststellung, dass das Geld für maximal ein Jahr Gebührenfreiheit reicht und auch dies nur, wenn vorher den Eltern das Landeserziehungsgeld weggenommen wird. Alle weitergehenden Forderungen wurden mit Verweis auf den Bund „vertagt“. Ich persönlich finde es richtig, dass man Eltern von Kitagebühren entlastet. Das hilft den Eltern, die derzeit Gebühren bezahlen. Je mehr sie derzeit bezahlen, desto mehr werden sie entlastet. Aber da wird es politisch schon schwierig. Um 1.440 Euro werden Eltern durchschnittlich für dieses eine Jahr entlastet und für 18.000 Vorschulkinder müssen die Eltern keine Gebühren mehr bezahlen. Beides verkündete der Minister heute stolz in seiner Landtagsrede und auf der Homepage des Ministeriums. Bei Licht betrachtet relativiert sich der Glanz. Mit dem Durchschnitt ist das so eine Sache, denn viele Eltern werden von Nichts oder nur wenig entlastet. Dies betrifft rund ein Viertel bis ein Drittel der Eltern der 18.000 Kinder (das wären dann 4.000 – 6.000 Kinder). Verschwiegen hat Rot-Rot-Grün nämlich, dass ein Viertel bis ein Drittel der Eltern bereits jetzt keine Gebühren bezahlen. Dies betrifft Sozialleistungsempfänger, Kinder aus den meisten Migrationsfamilien, viele Alleinerziehende und Eltern mit niedrigen Einkommen. Unter dem Stichwort wirtschaftliche Jugendhilfe ist das im § 90 des SGB VIII klar geregelt und dies ist natürlich richtig. Darüber hinaus führt die soziale Staffelung dazu, dass Eltern mit niedrigen Einkommen in der Regel wenig bezahlen und Eltern mit Höchsteinkommen relativ viel bezahlen. Genau in dem Umfang werden sie jetzt entlastet. Das kann man richtig finden – ich bleibe aber dabei, dass mich diese Position nun ausgerechnet bei Rot-Rot-Grün überrascht. Bemerkenswert ist ein weiteres Thema. Rot-Rot-Grün hat sich entschieden, dass letzte Kita-Jahr gebührenfrei zu stellen. Das ist mit Verlaub ordnungspolitischer Unfug! Richtiger wäre es, den Einstieg in die Kita zu erleichtern und das erste Kita-Jahr gebührenfrei zu stellen oder im Idealfall den Eltern mit einem Gutschein die Wahloption zu geben, wann sie das gebührenfreie Jahr einsetzen wollen. Erklären konnte oder wollte das heute keine der Rednerinnen im Landtag. Der Minister versuchte es, aber lief prompt damit auf. Das Ziel sei der Bildungserfolg und man wolle daher erreichen, dass möglichst viele Kinder vor der Einschulung eine Kita besuchen und nicht die soziale Herkunft dürfe darüber entscheiden, ob ein Kind eine Kita besucht, erklärte er. Leider hat ihm keiner vorher gesagt, wie die Realität in Thüringen aussieht. Konstant 95 – 97 Prozent der Kinder besuchen im letzten Kita-Jahr seit vielen Jahren eine Kita. Es gibt keinerlei Indiz, dass die verbleibenden 3-5 Prozent besonders schwierige Fälle seien. Die soziale Herkunft dient da ebenfalls nicht als Argument, schließlich dürfen Kinder mit Migrationshintergrund oder aus Familien im Sozialhilfebezug bereits jetzt kostenfrei eine Kita besuchen. Ich bin sehr neugierig wie die Erfolgsbilanz des Ministers dann in zwei Jahren aussieht, also wie viele Eltern animiert wurden, zusätzlich ihre Kinder in die Kita zu bringen – vielleicht werden es ja über 100 Prozent. Die CDU-Landtagsfraktion hat hingegen gefordert, das Geld lieber in die Verbesserung der Betreuungsqualität zu investieren. Rot-Rot-Grün verwies dazu darauf, dass das ja zumindest für einen Jahrgang geschehen würde (die 3-4 Jährigen). Generell wird es dabei zum Problem, ausreichend zusätzliche Fachkräfte zu gewinnen. Das linke Rezept dagegen lautet, es gäbe viele Erzieherinnen, die nur 27 – 30 Wochenstunden arbeiten und die könnten doch aufstocken. Auch da sieht die Realität ernüchternd aus. Versuche, Stundenzahlen hoch zu fahren, scheitern oft an der Altersstruktur in den Kita. Insbesondere ältere Kolleginnen wollen jetzt die Stundenzahl auch nicht mehr hochfahren. Mein Fazit des Tages: „Heute ist ein guter Tag für viele Eltern deren Kinder eine Kita besuchen und die derzeit im letzten Kita-Jahr Gebühren zahlen müssen. Heute ist auch ein guter Tag für die Kita-Leiterinnen in kleineren Kitas (dort wird der Schlüssel verbessert). Und heute ist eine guter Tag für die Betreuungsqualität der 3-4 Jährigen.“ Alle anderen Thüringerinnen und Thüringer und insbesondere die Eltern müssen für sich selbst beurteilen, ob sie den Tag heute nun besonders gut finden.

Weihnachtsturnier SWE Volley-Team

Sportliche Weihnachtsgrüße
Sportliche Weihnachtsgrüße
Sieben Nachwuchsaltersklassen von der U12 bis zur U20 und fünf Mannschaften vom Bundesligateam bis zu SWE V sind bei uns im Verein SWE Volley-Team aktiv. Mindestens zwei Mal im Jahr tritt der Wettkampfgedanke etwas in den Hintergrund und es geht einfach nur darum miteinander zu feiern und in einem Mix-Turnier Spaß zu haben. In der bisherigen Saison gab es schon Höhepunkte zu feiern, aber auch schmerzvolle Niederlagen. Während es in der Bundeliga- und Regionalliga noch nicht so rund läuft, gibt es schon die ersten beiden Thüringenmeistertitel zu feiern. Sowohl die U18, als auch die U20 wurden gerade erst Thüringenmeister. Glückwunsch und viel Erfolg bei den Regionalmeisterschaften – die Qualifikation für die Deutschen Meisterschaften sind das Ziel. Nach dem jährlichen Vereinssommerfest zu Beginn der Saison fand heute Abend unser Weihnachtsturnier beim SWE Volley-Team in der Halle am Sportgymnasium statt. Es war die perfekte Gelegenheit, um mit unseren Bundesliga-, Regionalliga- und Nachwuchsspielerinnen sowie Sponsoren, Freunden und Vorstandsmitgliedern Volleyball zu spielen. Dazu gab es reichlich Essen und Getränke und die Chance, Bundesligatrikots unserer Mädels günstig zu erstehen. Danke für einen schönen gemeinsamen Abend allen Organisatoren und all unseren Spielerinnen ein frohes Weihnachtsfest und eine erfolgreiche weitere Saison! Bilder vom Weihnachtsturnier    

Erfurter Mobilitätsstrategie grenzt aus

„In der Erfurter Kommunalpolitik besteht längst keine Einigkeit über die Mobilitätsstrategie für Erfurt. Von Einheitlichkeit kann keine Rede sein. Bisher grenzt die Strategie an vielen Stellen aus, anstatt zu integrieren“, beklagt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Die Beschreibung der Situation und der Mobilitätsperspektiven, so wie sie aktuell in der Tagespresse beschrieben werden, kann die CDU-Fraktion derzeit so nicht teilen. Grundsätzlich hat Erfurt mit den bisherigen Mobilitätsformen einen guten Ansatz. Das Verkehrsmittel Eisenbahn jedoch ist insbesondere unter dem Aspekt der bestehenden Bahnlinien und Zustiegsmöglichkeiten keine ausreichende Alternative – zumindest für die meisten Orts- und Stadtteile. Panse verweist im Zusammenhang der Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) darauf, dass hier noch nicht bis zum Ende gedacht bzw. geplant wurde. Fakt sei, dass in Erfurt immer noch die Parkmöglichkeiten fehlen, um die Etablierung der Begegnungszone und die Verkehrsberuhigung der Innenstadt parktechnisch abfangen zu können. Er betont außerdem, dass die bisherige Verkehrsvermeidungspolitik durch Rot-Rot-Grün einer Bevormundung gleicht. „Die Begegnungszone wird damit vielmehr zu einer Parkverbotszone. Die gute Idee, die einst dahinterstand wird systematisch zerstört, indem die notwendigen Rahmenbedingungen, also Parkmöglichkeiten an der Peripherie zur Innenstadt, nicht im notwendigen Maß geschaffen werden“, moniert Panse. Darüber hinaus werden Investitionen in die Infrastruktur, wie beispielsweise Straßen, Brücken, aber auch Fußwege seit Jahren sträflich vernachlässigt. Dazu zählen ebenso der besagte Bau von Parkhäusern und die Schaffung von Parkflächen. Jüngste Meldungen, wie Investoren eher gehindert, als gefördert werden, erfüllen mit Sorge. Die P&R-Parkplätze am Stadtrand sind schon jetzt überfüllt und es gibt dafür keine Entwicklungsperspektiven. „Eine tatsächlich positive Entwicklung bei der Mobilität ist vor diesem Hintergrund kaum erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion verweigert deshalb diesen unbestimmten Zukunftsplanungen die Zustimmung, solange hier keine tatsächlich umfänglichen Konzeptionen vorgelegt und zeitnah umgesetzt werden“, erklärt Panse abschließend.

Happy Chanukka

Viele Gäste vor dem Erfurter Rathaus
Viele Gäste vor dem Erfurter Rathaus
Auch in diesem Jahr steht der Chanukka-Leuchter wieder vor dem Erfurter Rathaus und dies ist ein wichtiges und gutes Zeichen. Seit 10 Jahren ist es zu einer wunderschönen Tradition geworden, dass die erste Kerze am Chanukka-Leuchter gemeinsam bei einer Feier entzündet wird. Mit Musik, Glühwein und Pfannkuchen feiern die Mitglieder der Jüdischen Landesgemeinde mit den Erfurterinnen und Erfurtern den Beginn des Lichtfestes. Chanukka erinnert an das Ölwunder zur Einweihung des 2. Tempels. Jeden Tag wird eine weitere Kerze entzündet, bis es am Ende acht sind. Am Ende (oder dazwischen) feiert die jüdische Landesgemeinde ebenso traditionell den Chanukka-Ball im Erfurter Kaisersaal. Auch an diesem Sonntag werden wieder viele Gäste dabei sein und ich freue mich darauf. Bei der heutigen Entzündung der ersten Chanukka-Kerze waren auch der Ministerpräsident und der Oberbürgermeister zu Gast. Ich wünsche allen jüdischen Freundinnen und Freunden in Erfurt und in Israel ein frohes Chanukkafest! Suleman Malik, der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde war ebenfalls dabei und hat ein bemerkenswertes Statement auf Facebook gepostet. Dabei hat er mit deutlichen Worten erklärt, warum er jede Form von Antisemitismus ablehnt und mit Sorge verfolgt, dass israelische Fahnen verbrannt werden und zu Gewalt aufgerufen wird. Ich finde es ist ein ausgesprochen gutes Signal, wenn Christen und Muslime an dieser Stelle klar Position beziehen! Die aufgeregte Diskussion um Jerusalem als Hauptstadt Israels erscheint mir als ein gesucht und gefundener Grund um zu Gewalt aufzurufen. Ein bemerkenswerter Artikel dazu findet sich in der Baseler Zeitung – sehr lesenswert! Bilder vom Chanukka-Leuchter

Stange ist keine Alternative zu bisheriger Stadtpolitik

Als gefährliche Mischung aus weltfremdem Populismus und Realitätsferne bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse die Forderungen der linken Stadträtin Karola Stange. Sie fordert u.a. freie Straßenbahnfahrten während der BuGa. Zudem will sie nötige Investitionen weiter zurückstellen, die bereits mit der bisherigen Stadtpolitik vernachlässigt wurden. „Was Frau Stange hier als Alternative verkaufen will, ist lediglich die Fortsetzung bzw. sogar eine Verstärkung der bisherigen rot-rot-grünen Abwärtsspirale“, betont Panse. Allein die Forderung nach einem begrenzten Zeitraum mit kostenfreiem ÖPNV dürfte für das halbe Jahr, vorsichtig geschätzt, eine Summe von circa 30 Mio. Euro nach sich ziehen. Obwohl eigentlich neue Schulden für den städtischen Haushalt vermieden werden müssen, entstünden somit allein bei einer Umsetzung dieses Vorschlags immense Mehrbelastungen. „Eine Entlastung des Haushalts sieht anders aus“, moniert Panse. Nötige Investitionen will Stange hingegen auf die lange Bank schieben. Die Verzögerung der Kita-Sanierung wolle sie nun bei den Schulen fortsetzen. Die Sanierung von Schulen ist jedoch dringend überfällig. Dies weiter zu vernachlässigen ist sträflich gegenüber Kindern und deren Eltern, jedoch keine Alternative.