Michael Panse – Seite 226

Erfurter Mobilitätsstrategie grenzt aus

13. Dezember 2017

„In der Erfurter Kommunalpolitik besteht längst keine Einigkeit über die Mobilitätsstrategie für Erfurt. Von Einheitlichkeit kann keine Rede sein. Bisher grenzt die Strategie an vielen Stellen aus, anstatt zu integrieren“, beklagt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Die Beschreibung der Situation und der Mobilitätsperspektiven, so wie sie aktuell in der Tagespresse beschrieben werden, kann die CDU-Fraktion derzeit so nicht teilen. Grundsätzlich hat Erfurt mit den bisherigen Mobilitätsformen einen guten Ansatz. Das Verkehrsmittel Eisenbahn jedoch ist insbesondere unter dem Aspekt der bestehenden Bahnlinien und Zustiegsmöglichkeiten keine ausreichende Alternative – zumindest für die meisten Orts- und Stadtteile. Panse verweist im Zusammenhang der Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) darauf, dass hier noch nicht bis zum Ende gedacht bzw. geplant wurde. Fakt sei, dass in Erfurt immer noch die Parkmöglichkeiten fehlen, um die Etablierung der Begegnungszone und die Verkehrsberuhigung der Innenstadt parktechnisch abfangen zu können. Er betont außerdem, dass die bisherige Verkehrsvermeidungspolitik durch Rot-Rot-Grün einer Bevormundung gleicht. „Die Begegnungszone wird damit vielmehr zu einer Parkverbotszone. Die gute Idee, die einst dahinterstand wird systematisch zerstört, indem die notwendigen Rahmenbedingungen, also Parkmöglichkeiten an der Peripherie zur Innenstadt, nicht im notwendigen Maß geschaffen werden“, moniert Panse. Darüber hinaus werden Investitionen in die Infrastruktur, wie beispielsweise Straßen, Brücken, aber auch Fußwege seit Jahren sträflich vernachlässigt. Dazu zählen ebenso der besagte Bau von Parkhäusern und die Schaffung von Parkflächen. Jüngste Meldungen, wie Investoren eher gehindert, als gefördert werden, erfüllen mit Sorge. Die P&R-Parkplätze am Stadtrand sind schon jetzt überfüllt und es gibt dafür keine Entwicklungsperspektiven. „Eine tatsächlich positive Entwicklung bei der Mobilität ist vor diesem Hintergrund kaum erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion verweigert deshalb diesen unbestimmten Zukunftsplanungen die Zustimmung, solange hier keine tatsächlich umfänglichen Konzeptionen vorgelegt und zeitnah umgesetzt werden“, erklärt Panse abschließend.

Happy Chanukka

12. Dezember 2017

Auch in diesem Jahr steht der Chanukka-Leuchter wieder vor dem Erfurter Rathaus und dies ist ein wichtiges und gutes Zeichen. Seit 10 Jahren ist es zu einer wunderschönen Tradition geworden, dass die erste Kerze am Chanukka-Leuchter gemeinsam bei einer Feier entzündet wird. Mit Musik, Glühwein und Pfannkuchen feiern die Mitglieder der Jüdischen Landesgemeinde mit den Erfurterinnen und Erfurtern den Beginn des Lichtfestes. Chanukka erinnert an das Ölwunder zur Einweihung des 2. Tempels. Jeden Tag wird eine weitere Kerze entzündet, bis es am Ende acht sind. Am Ende (oder dazwischen) feiert die jüdische Landesgemeinde ebenso traditionell den Chanukka-Ball im Erfurter Kaisersaal. Auch an diesem Sonntag werden wieder viele Gäste dabei sein und ich freue mich darauf. Bei der heutigen Entzündung der ersten Chanukka-Kerze waren auch der Ministerpräsident und der Oberbürgermeister zu Gast. Ich wünsche allen jüdischen Freundinnen und Freunden in Erfurt und in Israel ein frohes Chanukkafest! Suleman Malik, der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde war ebenfalls dabei und hat ein bemerkenswertes Statement auf Facebook gepostet. Dabei hat er mit deutlichen Worten erklärt, warum er jede Form von Antisemitismus ablehnt und mit Sorge verfolgt, dass israelische Fahnen verbrannt werden und zu Gewalt aufgerufen wird. Ich finde es ist ein ausgesprochen gutes Signal, wenn Christen und Muslime an dieser Stelle klar Position beziehen! Die aufgeregte Diskussion um Jerusalem als Hauptstadt Israels erscheint mir als ein gesucht und gefundener Grund um zu Gewalt aufzurufen. Ein bemerkenswerter Artikel dazu findet sich in der Baseler Zeitung – sehr lesenswert! Bilder vom Chanukka-Leuchter

Stange ist keine Alternative zu bisheriger Stadtpolitik

11. Dezember 2017

Als gefährliche Mischung aus weltfremdem Populismus und Realitätsferne bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse die Forderungen der linken Stadträtin Karola Stange. Sie fordert u.a. freie Straßenbahnfahrten während der BuGa. Zudem will sie nötige Investitionen weiter zurückstellen, die bereits mit der bisherigen Stadtpolitik vernachlässigt wurden. „Was Frau Stange hier als Alternative verkaufen will, ist lediglich die Fortsetzung bzw. sogar eine Verstärkung der bisherigen rot-rot-grünen Abwärtsspirale“, betont Panse. Allein die Forderung nach einem begrenzten Zeitraum mit kostenfreiem ÖPNV dürfte für das halbe Jahr, vorsichtig geschätzt, eine Summe von circa 30 Mio. Euro nach sich ziehen. Obwohl eigentlich neue Schulden für den städtischen Haushalt vermieden werden müssen, entstünden somit allein bei einer Umsetzung dieses Vorschlags immense Mehrbelastungen. „Eine Entlastung des Haushalts sieht anders aus“, moniert Panse. Nötige Investitionen will Stange hingegen auf die lange Bank schieben. Die Verzögerung der Kita-Sanierung wolle sie nun bei den Schulen fortsetzen. Die Sanierung von Schulen ist jedoch dringend überfällig. Dies weiter zu vernachlässigen ist sträflich gegenüber Kindern und deren Eltern, jedoch keine Alternative.

Stiftungsempfang der Evangelischen Schulstiftung

11. Dezember 2017

Erfahrungsgemäß wird in den letzten drei Wochen vor Weihnachten der Terminplan immer dichter. Neben dem kommunalpolitischem Alltagsgeschäft laden viele Vereine und Verbände zu Weihnachtsfeiern ein. Besinnlichkeit und Ruhe gibt es meist erst unmittelbar vor den Weihnachtstagen. Da fällt es nicht leicht sich zu entscheiden, zu welcher Veranstaltung man geht wenn sich die Termine überschneiden. Aber es gibt auch Termine, die zum Jahreskalender einfach dazu gehören. Heute, morgen und am Wochenende sind gleich vier davon. Die Weihnachtsfeier der CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit den sachkundigen Bürgern der Fraktion und den Geschäftsstellen heute Abend, das Entzünden der ersten Chanukka-Kerze vor dem Erfurter Rathaus morgen Abend und der Chanukka-Ball am Sonntag im Erfurter Kaisersaal sind “gesetzte Termine”. Dazu gehört auch in jedem Jahr der Jahresempfang der Evangelischen Schulstiftung in der Aula des Erfurter Ratsgymnasiums. Zur Evangelischen Schulstiftung gehören neben vielen Schulen in Thüringen und Sachsen-Anhalt mit 5.150 Schülerinnen und Schülern auch vier Kindertageseinrichtungen. Im zu Ende gehenden Jahr stand das 500jährige Lutherjubiläum im Mittelpunkt und so hatte der Stiftungsvorstandsvorsitzende Marco Eberl als Festrednerin zum Jahresempfang die Luther-Botschafterin Dr. Margot Kässmann eingeladen. Sie würdigte, ebenso wie zuvor bereits Ministerpräsident Bodo Ramelow bei seinem Grußwort, das Engagement in Thüringen zum Lutherjahr. Schülerinnen und Schüler von der Evangelischen Grundschule “Katharina von Bora” aus Eisenach sangen in historischen Kostümen Lieder aus dem Luther-Musical. Wie in jedem Jahr war der Empfang eine tolle und würdige Gelegenheit Danke zu sagen. Bilder vom Jahresempfang

Wieder nicht geklappt…

10. Dezember 2017

Auch diesen Samstag hat es wieder nicht geklappt. Seit über 14 Jahren, genau dem 1.3.2003, warten wir darauf den Suhler Problemwolf zu erlegen. Wir spielen aktuell in der 25. Bundesligasaison. Seit 1992 spielen wir (bis auf die Spielzeit 1996/1997) durchgängig in der 1. oder 2. Volleyballbundesliga. Bis 2002 durchaus erfolgreicher, als Suhl. Aber mit dem gemeinsamen Aufstieg in die 1. Liga war es vorbei und alle folgenden Spiele haben wir verloren. In diesem Jahr war die Hoffnung groß den Bock umzustoßen. Suhl lag hinter uns in der Tabelle, hat eine schwierige Saison absolviert und keine feste Heimstätte. Trotzdem waren eine Menge Fans am Samstag Abend aus Suhl nach Erfurt gereist und am Ende des Abends konnten sie, wie vor einigen Wochen in Meiningen, über einen 1:3 Sieg jubeln. Die Enttäuschung auf Erfurter Seite war hingegen groß. Den Tabellenplatz mussten wir nun mit Suhl tauschen und es wird jetzt ein schweres Stück Arbeit den Klassenerhalt zu schaffen. Ein großes Dankeschön geht an das Erfurter Tanzhaus. Die größte Erfurter Tanzschule unterstützte uns mit zwei Tanzgruppe in der 10-Minuten-Pause. Kurzzeitig keimte danach Hoffnung auf, als wir den dritten Satz drehten. Aber der vierte und letzte Satz ging wieder klar an Suhl. Kommendes Wochenende geht es nach Potsdam und im Februar steht das Rückspiel gegen Suhl in Meiningen auf dem Programm. Vielleicht klappt es ja dann mit der Wolfsjagd. Bilder vom Spiel Spielbericht

Drei Wochen sind genug…

8. Dezember 2017

Jerusalem ist für mich die Hauptstadt Israels!

Deutlich länger, als zunächst geplant, hat die ärztlich verordnete Zwangspause gedauert. Die Lungenentzündung, die mich vor nunmehr drei Wochen erwischt hat, hat sich mit allen Folgeerscheinungen und Untersuchung heftig hingezogen. Neben der Krankschreibung sind viele Termine ersatzlos entfallen (und die Erde hat sich trotzdem weiter gedreht) und ich habe die überwiegende Zeit zu Hause verbracht. Besonders unangenehm war dies dann in den letzten Tagen, wenn man sich eigentlich wieder gut fühlt, aber trotzdem noch im Schongang bewegen muss. Mir fehlte durchaus die regelmäßige sportliche Herausforderung – zwei bis drei Mal in der Woche Sport. Stattdessen ist das tägliche Fernsehprogramm auf die Dauer frustrierend. Selbst die Berichterstattung zu den politischen Themen begeistert da kaum – was auch an den Themen liegt, vor allem aber an dem “Strickmuster” wie sie bearbeitet werden. Zwei Themen dominieren derzeit und mit Erstaunen verfolgt man da die Diskussionen. Die Entscheidung von Trump die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, sorgt weltweit für heiße Diskussionen und in der arabischen Welt, bzw. bei den Palästinensern für Empörung. Völlig unverständlich ist für mich, wie aus so einer Entscheidung allerdings die Begründung zum sogenannten “heiligen Krieg” abgeleitet wird. Ebenso unverständlich ist das Auftreten von Demonstranten hier in Deutschland. Brennende israelische Fahnen in Berlin, Judenhetze und gewalttätige Auseinandersetzungen sind völlig inakzeptabel und ich kann nur hoffen, dass da eine klare rechtliche Linie gezogen wird. Jerusalem ist für mich die Hauptstadt Israels. Die Knesset, das israelische Parlament, ist in Jerusalem. Alle Ministerien sind es ebenso. Ich bin erstaunt, wie viele Politiker sich zu Wort melden, die jetzt schlaue Ratschläge geben, aber sich noch nie mit der Situation vor Ort beschäftigt haben. Ich war in den letzten 25 Jahren 15 Mal in Israel – aber auch in den besetzten Gebieten, zuletzt im Februar. Dass Trump jetzt den Botschaftsumzug veranlassen will ist nicht neu und auch nicht überraschend. Im Wahlkampf hatte er dies angekündigt. Bereits im Februar habe ich darüber mit Freunden in Israel diskutiert. Logistisch wird die eine Herausforderung – sowohl von der Größe der US-Botschaft in Tel Aviv, als auch von dem Aufwand der betrieben werden muss (geeignete größere Grundstücke und bauliche Vorbereitungen. Also von jetzt auf gleich zieht die Botschaft nicht um. Ich kann mich daran erinnern, dass es eine Diskussion, über die Botschaftsfrage schon immer gab. Vor über 20 Jahren hatte schon die Junge Union den Umzug der Deutschen Botschaft gefordert. Die jetzige Entscheidung von Trump mag nicht besonders klug sein, aber er tut konsequent das was er gesagt hat. In der Bundespolitik ist dies hingegen derzeit ganz anders. Der gerade stattfindende Parteitag der SPD ist nur ein Beleg dafür. Ergebnisoffene Vorgespräche soll es nun geben. Das ist weder klar noch konsequent. Die SPD windet sich und ich habe den Eindruck sie wollen nicht, weil sie es auch nicht können. Die Rede der noch amtierenden Ministerin Bätschi-Nahles lässt ahnen, was sich nächste Woche bei den “Vorgesprächen” abspielen wird. In den letzten Tagen bin ich persönlich zu der Ansicht gekommen, dass eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl keine Optionen sein sollten, die die CDU ausschließt. Meine Krankschreibung ist nun endlich vorbei – ab diesem Wochenende wird wieder aktiv angegriffen. Sportlich zunächst morgen in der 1. Bundesliga beim Derby unser Damen, kommunalpolitisch dann wieder in der kommenden Woche.

Mathe bleibt in

6. Dezember 2017

Jedes Handy kann inzwischen Matheaufgaben lösen, zu deren Lösung wir früher das Schulbuch Tabellen und Formeln benötigten. Was ein Rechenschieber ist, weiß heute kaum ein Schulkind mehr und so könnte man erwarten, dass Mathe auf der “Hitliste der Schulfächer” nicht mehr vorhanden ist. Erfreulicherweise gibt es aber immer noch genügend Mathe-Begeisterte. Gradmesser dafür ist die jährliche Matheolympiade. Heute Abend wurden die diesjährigen Erfurter Preisträger der 57. Matheolympiade in der “guten Stube” im Festsaal des Rathauses geehrt. Besonders gefreut habe ich mich, dass unser Sohn unter den 60 Preisträgern war. 134 Schülerinnen und Schüler der 5-12 Klassen von 10 Erfurter Gymnasien haben an der 2. Stufe teilgenommen (darunter 1/3 Mädchen). Vier komplizierte Aufgaben standen auf dem Programm. Ich könnte von den älteren Klassen keine einzige Aufgabe mehr lösen und dies obwohl ich in meiner Schulzeit auch regelmäßig bei der Matheolympiade dabei. Mathe hilft aber durchaus auch über die konkrete Aufgabenlösung hinaus dabei strukturiert zu denken und Problemlösungen auch in anderen Bereichen anzugehen. Sehr stolz wäre heute auch mein Vater auf seinen Enkel gewesen. Als Mathelehrer, der zudem auch viele Jahre an der damaligen POS 15 (dem heutigen Königin-Luise-Gymnasium meines Sohnes) unterrichtet hat, hätte er sich gefreut, dass Mathe immer noch vielen Schülerinnen und Schülern Spaß macht. Herzlichen Glückwunsch allen Preisträgern!

Infobrief zur Adventszeit

4. Dezember 2017

Adventszeit – Besinnliche Zeit? „Alle Jahre wieder“, so heißt es in einem bekannten Weihnachtslied. Aber ganz so schnell geht es eigentlich gar nicht. Bevor das Christuskind kommt, durchgehen wir zunächst die Adventszeit. „Adveniat“ – er wird kommen. An dieser Stelle sei daran gedacht, warum wir trotz vieler Termine, Mitgliederversammlungen, Sitzungen oder gar dem Stadtrat kurz vor Weihnachten vorzugsweise von der besinnlichen Adventszeit reden. Die Realität sieht ja leider oft anders aus. Zeit hat man nur noch, wenn man sie sich nimmt. Der Advent ist im traditionellen Sinne eigentlich die Zeit, die sich auf das Weihnachtsfest hin zuspitzt. Dabei denken wir an Plätzchenbacken, Rorate-Gottesdienste, adventliche Dekoration, heißen Tee, Glühwein oder an Familie mit Vater, Mutter, Kind. Insofern besinnen wir uns zurück auf das bzw. der da kommen wird. Ob dies am Ende in der Christmette oder zu Hause im Kreise der Lieben gefeiert wird, bleibt jedem selbst überlassen. Das wichtige ist, dass wir uns jetzt schon die Zeit nehmen, um unsere Adventszeit zu einem besinnlichen Hinsteuern auf das Weihnachtsfest zu machen. Ihr Michael Panse Download der Infobrief-Ausgabe

Erfolgreicher Abschluss des Doppelspieltages

3. Dezember 2017

Glückwunsch Paula Reinisch zur goldenen MVP-Medaille!

Natürlich ist es noch nicht 5 vor 12 – auch wenn der Blick auf meine stehengeblieben Armbanduhr dies vermuten lässt. Allerdings war der Doppelspieltag für unsere Mädels an diesem Wochenende der Auftakt zu wichtigen Spielen mit Blick auf die Tabelle. Gegen Aachen am Samstagabend gab es nichts zu holen 0:3 lautete das Ergebnis. Um so wichtiger war das Sonntagsnachmittagsspiel gegen VCO Berlin. Die jungen Damen aus der Bundeshauptstadt hatten in Suhl 3:1 verloren und damit die Wölfe vor uns in die Tabelle “geschoben”. Spannend haben es unsere Mädels wieder gemacht, aber anders als im letzten Jahr, wo wir gegen VCO eine 2:0 Satzführung noch verspielten, lief es dieses Mal anders herum. Der erste Satz ging deutlich mit 17:25 an Berlin. Im zweiten Satz führten wir bereits 16:11 und dann kam eine starke Phase des VCO. Erst beim 21:24 wachten unsere Damen auf und wehrten sechs Satzbälle ab bevor sie mit 29:27 gewannen. Im dritten Satz drehte Paule Reinisch in ihrem ersten Bundesligaspiel richtig auf. Sie drehte das Spiel und der Satz ging mit 25:23 an uns. Erst im vierten und letzten Satz lief es dann richtig gut und rund und wir gewannen mit 25:16 und somit mit 3:1 das hochwichtige Spiel. Einig waren sich Fans und Trainer, dass heute unsere jüngste Spielerin auf dem Feld die Wende brachte. Hochverdient wurde sie auch MVP und ich konnte ihr die goldene MVP-Medaille überreichen (ich weiß schon gar nicht mehr, wann ich das letzte Mal Gold an eine SWE-Spielerin überreicht habe). Herzlichen Glückwunsch zu den hochwichtigen Punkten! Kommende Woche folgt nun die “Mutter aller Thüringenderbys”. Die Wölfe aus Suhl werden bei uns zu Gast sein. Höchste Zeit eine Serie zu beenden. Seit 2002 haben wir kein Pflichtspiel gegen Suhl gewonnen – weder in der Liga noch im Pokal. Bilder vom Wochenende

In 135 Tagen ist OB-Wahl

2. Dezember 2017

Zuversichtlich geht die Erfurter CDU in den Oberbürgermeisterwahlkampf. Beim heutigen Kreisparteitag wurde nicht nur ein neuer Kreisvorstand gewählt, sondern auch die Oberbürgermeisterkandidatin der CDU gekürt. Mit 96 Prozent Zustimmung wurde Marion Walsmann von den 107 stimmberechtigten Teilnehmern ausgestattet. CDU Landesvorsitzender Mike Mohring brachte es auf den Punkt als er sagte, wer Bodo Ramelow in seinem Wahlkreis schlägt, kann auch gegen Andreas Bausewein gewinnen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird sich gemeinsam mit Marion Walsmann in den OB-Wahlkampf stürzen und wir haben gute Gründe, für den angestrebten Wechsel an der Spitze der Erfurter Stadtverwaltung. Als Fraktionsvorsitzender habe ich bei meinem Bericht zum Kreisparteitag die verfehlte Politik des amtierenden Oberbürgermeisters benannt. Stadtratsarbeit ist die Fortsetzung des Kommunalwahlkampfes auf Basis des Wählervotums und der Thüringer Kommunalordnung. Die Mehrheitsverhältnisse im Erfurter Rathaus und die Koaltionsvereinbarung von Rot-Rot-Grün weisen uns die Oppositionsrolle zu und diese füllen wir als kritische Begleiter des Oberbürgermeisters aus. Wir unterbreiten regelmäßig Alternativvorschläge auf Basis unseres Wahlprogrammes von 2014. Nicht immer sind wir so wie bei der Straßennamenbenennung nach Helmut Kohl erfolgreich, aber wir machen die Unterschiede im Politikverständnis deutlich. Aktuell geht es um die Zukunftsperspektiven unserer Stadt bis 2030. 210.000 Einwohner haben wir aktuell und die Stadt wächst weiter. Allerdings ist die Stadt planungsmäßig darauf nur eingeschränkt vorbereitet. Fehlende Wohnbauflächen, fehlende soziale Infrastruktur (Kita, Schulplätze, ÖPNV) insbesondere in den Ortsteilen sind Beleg dafür.

Hauptproblem der Stadt ist auch dabei die Haushalts- und Finanzsituation. Der gerade von Rot-Rot-Grün beschlossene Nachtragshaushalt umfasst mit 816 Millionen Euro einen Höchstbetrag, der trotzdem nicht reicht. Im Gegensatz zu anderen Kommunen tilgt Erfurt keine Schulden, sondern macht neue. Zudem wird auch seit Jahren keine Rücklage gebildet. 170 Millionen Euro Ausgaben für Personalkosten sind u.a. ursächlich dafür, dass das Geld für notwendige Investitionen in Kitas, Schulen, Schulsporthallen, Brücken und Straßen fehlt. Rot-Rot-Grün und der Oberbürgermeister versuchen sich durchzumogeln – bis zur OB-Wahl und der Kommunalwahl im drauffolgenden Jahr. Merkwürdige Personalentscheidungen im OB-Bereich, Ankündigungsrhetorik was man gerne machen würde, Bänder durchschneiden zu unfertigen Projekten wie der Rathausbrücke und Schecks von Dritten übergeben (Beispiel Sparkasse) kennzeichnen die Politik von Andreas Bausewein. Da wo er handeln müsste, hat er versagt und es mit Rot-Rot-Grün vermurkst. Die Pannen-Multifunktionsarena, die Versäumnisse bei der Begegnungszone, keine Kita-Gebührenfreiheit, fehlende Stärkung der Ortsteile, fehlendes Personalentwicklungskonzept, keine Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes, aus dem Ruder laufende Kosten bei der Flüchtlingsbetreuung, kein Konzept für Ordnung und Sicherheit in der Stadt – die Liste kann beliebig fortgesetzt werden und kennzeichnet das Versagen von Bausewein. Unsere Positionen dazu haben wir allein in diesem Jahr mit 130 Pressemitteilungen und 70 Anträgen und Änderungsanträgen verdeutlicht. Parteitag (1)

Mein Dank geht am Jahresende an meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen, die gemeinsam mit unserer Geschäftsstelle die Arbeit leisten. Antje Tillmann ist als Stadträtin und Bundestagsabgeordnete unser wichtiges Brückenglied zum Bund. Sie hilft bei Bundesförderprogrammen und mit ihrer Erfahrung als ehemalige Fraktionsvorsitzende. Im Gegensatz zu Carsten Schneider von der SPD und Thomas Kemmerich von der FDP blieb sie der Kommunalpolitik treu. Marion Walsmann steht als Stadträtin und Landtagsabgeordnete für die Themen Kultur und Wirtschaft. Im Gegensatz zu den sechs rot-rot-grünen Stadträten und MdL´s legt sie den Finger in die Wunde und ist nicht Erfüllungsgehilfin einer rot-rot-grünen Landesregierung oder des SPD-Landesvorsitzenden. Die nächsten 135 Tage werden wir zur Abrechnung mit Andreas Bausewein nutzen. Wir wollen, dass Erfurt nicht weiter unter Wert regiert wird. Andreas Bausewein hat jüngst erklärt, er wolle Erfurt treu bleiben. Nun kommt es mir nicht zu, seine Treueschwüre zu bewerten. Ich stelle aber fest, dass die Erfurterinnen und Erfurter ihm nicht mehr glauben. Mike Mohring sagt immer, Rot-Rot-Grün hat in Erfurt angefangen und es muss auch in Erfurt zu Ende gehen. Insofern ist die OB-Wahl für uns ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Kommunalwahl und zur Landtagswahl 2019.