Autor: Michael Panse

Deutschlandtag 2017

Die Bundeskanzlerin bei der JU beim DLT 2017...
Die Bundeskanzlerin bei der JU beim DLT 2017…
Angela Merkel stellt sich der Diskussion mit dem CDU-Nachwuchs und dies tut sie schon, solange ich mich politisch zurück erinnern kann. Bereits beim Deutschlandtag 1991, bei dem ich das erste Mal dabei sein konnte, war sie als Bundesministerin für Frauen und Jugend bei der Jungen Union und diskutiere mit dem damaligen JU Vorsitzenden Hermann Gröhe. Beim diesjährigen Deutschlandtag in Dresden gab es im Vorfeld kritische Töne von etlichen JU-Vertretern insbesondere aus Bayern und so versprach der Deutschlandtag mit den vielen prominenten CDU-Gästen eine offensive Auseinandersetzung mit dem Wahlergebnis und den anstehende Koalitionsverhandlungen.
...und mit Hermann Gröhe, dem damaligen JU Vorsitzenden beim DLT 1991
…und mit Hermann Gröhe, dem damaligen JU Vorsitzenden beim DLT 1991
Als ehemaliger Bundesgeschäftsführer werde ich jedes Jahr zu den Deutschlandtagen eingeladen und war in diesem Jahr gerne einmal wieder dabei. Verglichen mit den Deutschlandtagen zu meiner Zeit ist das ganze inzwischen sehr professionell geworden und ähnlich im Ablauf wie die Bundesparteitage. Bedingt dadurch, dass Angela Merkel noch nicht viele größer öffentliche Auftritte nach der Wahl hatte, gab es ein riesengroßes Medieninteresse – allein 150 Journalisten und zig Fernsehteams sorgten für bundesweites Interesse. Angela Merkel schaffte es mit ihrer Rede die Mehrheit der Jungunionisten zu überzeugen indem sie unter anderem der Forderung der JU zustimmte, dass ein möglicher Koalitionsvertrag von einem Sonderparteitag der CDU diskutiert und beschlossen werden muss. Ob es soweit kommt ist allerdings noch offen. Dazu muss es heute erst einmal eine Verständigung mit der CSU geben und danach mit den anderen Jamaika-Partnern. Der SPD sprach Merkel mittelfristig die Koalitionseignung ab und auch Neuwahlen erteilte sie eine Absage. Mich hat Angela Merkel einmal mehr mit ihrer ruhigen Art beeindruckt. Als weitere prominente Besucher hatte die JU Thomas de Maiziere, Alexander Dobrindt, Annegret Kramp-Karrenbauer, Günther Oettinger, Stanislaw Tillich und Jens Spahn zu Gast. Inhaltlich war besonders der Freitagabend von der Diskussion um die Dresdner Erklärung geprägt. Ich bin gespannt, wo die politische Diskussion der nächsten Wochen hingehen wird, aber ich bin mir sicher, dass sich die Junge Union dabei immer wieder einbringen wird. Deshalb bin ich auch immer wieder gerne bei der JU zu Gast – auch wenn meine aktive JU-Zeit nunmehr schon 16 Jahre zurück liegt. Bilder vom Deutschlandtag Position des Thüringer JU Landesvorsitzenden  

Terminkonflikte

Die Drachen auf der Erfolgsspur
Die Drachen auf der Erfolgsspur
Jetzt beginnt wieder die Zeit, in der an den Wochenenden so viele sportliche Termine anstehen, dass es schwierig wird sich zu entscheiden. Dabei geht es weniger um die eigenen Sporttermine, die kann ich immer noch hin und her schieben. Das Fitnessstudio am Johannesplatz hat lange Öffnungszeiten und auch Squashpartien gehen noch spät am Abend. Da wir in Erfurt gleich mehrere Mannschaftssportarten haben, bei denen ich gerne die Spiele verfolge, muss ich mich im Zweifelsfall entscheiden. Die Footballsaison ist schon vorbei – letzte Woche das NFL-Spiel war der Höhepunkt des Jahres. Jetzt folgt nur noch der Germanbowl und Anfang nächsten Jahres der Weg zum Superbowl. Regelmäßig finden nun wieder Spiele der Black Dragons und der Oettinger Rockets statt. Zwischen Eishockey und Basketball ist es keine einfache Entscheidung. Heute Abend haben die Black Dragons gesiegt – erst indem ich mich für das Eishockeyspiel der Black Dragons gegen die Harzer Falken entschieden habe und dann mit einem 6:0 Sieg. Ab kommender Woche spielen dann unsere Mädels wieder in der 1. Volleyballbundesliga – aber das ist gar keine Frage, ihre Spiele haben immer die höchste Priorität 😉

Familie im Wandel

Artikel in der TLZ
Artikel in der TLZ
Regelmäßig wenn das Landesamt für Statistik aktuelle Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung vorlegt, findet das Thema Demografie mediale Beachtung. Aktuell hat Günter Krombholz als Präsident der Landesamtes die Zahlen zur Entwicklung der Familien präsentiert und die TLZ hat dies in einem großen Artikel transportiert. Innerhalb von gut 10 Jahren hat sich die Zahl der Thüringer Familien von 381.000 auf 288.000 um rund ein Viertel reduziert. Dabei sind 25 Prozent Alleinerziehende von denen wiederum 13 Prozent bei ihrem Vater leben. Nur noch 54 Prozent der Familien sind Ehepaare. Viele unterschiedliche Lebens- und Familienformen haben an Bedeutung gewonnen – politisch wird dies höchst unterschiedlich bewertet. Allein schon bei der Frage „was ist eigentlich Familie?“ gehen die Meinungen weit auseinander. Während die einen darauf beharren, dass Familie nur dort ist wo Eltern für Kinder und Kinder für Eltern füreinander Verantwortung tragen, geht bei anderen die Definition der Familie viel weiter und Familie kann auch die soziale Familie sein. Die Frage warum Menschen immer weniger Kinder bekommen rückt dabei in den Hintergrund. Ich halte dies für falsch. Sowohl in meiner Funktion als Generationenbeauftragter der Landesregierung, als auch als Kommunalpolitiker finde ich dieses Thema immer wieder diskussionswürdig.
Vortrag bei Idee Kommunal
Vortrag bei Idee Kommunal
Vor zwei Wochen habe ich dazu einen einstündigen Vortrag bei der Online-Plattform „Idee Kommunal“ gehalten und die Hintergründe des demografischen Wandels beleuchtet. Geburtenmangel, Abwanderung, Alterung der Gesellschaft, Zuwanderung und Familienpolitik sind Begriffe, die zusammen gehören. In den letzten Tagen war allerdings die einzige Reaktion auf die Bevölkerungsprognosen, dass von Vertretern der rot-rot-grünen Landesregierung eine deutliche Zuwanderung gefordert wurde. Die allein ist allerdings zu kurz gesprungen. Ich wünsche mir eine grundsätzliche Diskussion über die Bedeutung von Kindern für eine Gesellschaft, aber vor allem für jedes einzelne Mitglied der Gesellschaft. Ich möchte meine drei Söhne nicht missen. In den letzten Jahren hatte ich viel Freunde an der Entwicklung aller drei. Der Älteste hat seinen Weg schon gemacht, hat selbst eine Tochter und ist gerade mit seiner kleinen Familie in eine größere Wohnung gezogen. Die beiden Jüngeren entwickeln sich prima und ich habe große Freude daran mit allen drei Söhnen viel Zeit zu verbringen. Eine große Familie ist die beste Prävention und trägt zu einem aktiven Altern bei. Dabei geht es nicht um die soziale Absicherung – dafür haben wir funktionieren Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherungen. Es geht darum etwas gegen Einsamkeit im Alter tun zu können und ein erfülltes Leben zu führen. Ich erlebe gerade, dass sich viele meiner Generation so langsam Gedanken machen, wie sie im Alter leben wollen. Für die persönliche Familienplanung ist es dann allerdings jenseits der 50 etwas spät. Die Landesregierung plant ab 2019 ein Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Ich finde die Idee dazu richtig, würde mir aber Wünschen, dass dabei der Stellenwert von Familie als Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft mit Kindern stärker in den Blickpunkt gerückt wird. Anbei der Link zu dem Vortrag bei „Idee Kommunal“.

25. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur

Das Programm der Kulturtage
Das Programm der Kulturtage
Genau in zwei Wochen werden die 25. Tage der jüdisch-israelischen Kultur eröffnet. Zur Eröffnung wird im Erfurter Theater “Der Golem – wie er in die Welt kam” gezeigt. Der Stummfilm von Paul Wegener und Carl Boese (1920) wird mit der Original-Filmmusik von Betty Olivero (1997) eröffnet ein umfängliches Programm, welches in vier Wochen am 17 Standorten in Thüringen stattfinden wird. Die Jubiläumskulturtage sind so umfänglich wie nie zuvor – das Programmheft ist über 100 Seiten dick. Unser Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. hat als Träger der Kulturtage in den letzten Jahren zwar den Namen gewechselt, die Idee der Kulturtage ist aber unverändert geblieben. Über jüdische Kultur zu informieren und sie möglichst vielen Menschen zugänglich zu machen ist in Zeiten, wo der Antisemitismus wieder zunimmt, wichtiger denn je. Vielen Dank unserer Projektleiterin Caroline Fischer, die ein tolles Programm zusammengestellt hat. Ich wünsche mir, dass viele Gäste die 25. jüdisch-israelischen Kulturtage besuchen und werde gerne die “Trommel dafür rühren”.

London Games

Mit meinen beiden großen Söhnen im Wembley-Stadium
Mit meinen beiden großen Söhnen im Wembley-Stadium
Seit zwei Jahren haben wir den „Familienplan“ einmal zu einem NFL-Footballspiel nach London zu reisen. Seit mein Sohn Jonas selbst Football spielt, ist dies sein großer Traum und in diesem Jahr hat es endlich geklappt. Bereits im Januar haben wir Tickets für das Spiel der Miami Dolphins gegen die New Orleans Saints im Wembley-Stadium bekommen. Das Spiel ist ein Spiel einer Serie von vier NFL-Spielen in London. Die London-Games finden in jedem Jahr Ende September bis Ende Oktober statt. Durch den Feier- und Brückentag bot es sich an gleich einen Sechs-Tageskurztrip nach London zu planen.
Tower Bridge
Tower Bridge
Mit dem Flieger ist man von Leipzig nach Standstead in gut eineinhalb Stunden da – aber bis nach London sind es dann noch 60km. Mit dem National Express Bus geht das in der gleichen Zeit wie der Flug. Wir waren in London im Claydon Crown Hotel gut untergebracht – Pool und Fitnessraum gab es und direkt an einer Bushaltestelle. In den Tagen in London waren wir täglich mit Bus und Tube (der U-Bahn) viel unterwegs. Beides sind schnelle und zuverlässige Verkehrsmittel. Aber das Hauptfortbewegungsmittel um möglichst viel zu sehen, sind die Beine 🙂 Das London-Programm war natürlich ausgesprochen touristisch bzw. NFL geprägt. Am ersten Tag das House of Parliament (ich erinnere mich dabei immer an die Original-BBC-Serie House of Cards aus den 90gern) und das London Eye (perfekte Sicht auf die Stadt in 30 Minuten). Am nächsten Tag ging es dann erst zu Abbey Road. Der berühmte Zebrastreifen sorgt täglich für kleinere Staus und Touristenaufläufe. Auch wir haben das Beatles-Bild nachgestellt. Nächste Station war das Sherlock Holmes Haus bevor es zur NFL-Regent-Street-Party ging.
Blick aus dem London Eye
Blick aus dem London Eye
Tausende Fans bevölkerten die Einkaufstraße. Fan-Shops, Cheerleader, Spieler, Bühnenprogramm – alles die perfekte Einstimmung auf das Spiel. Logistisch perfekt geklappt hat die Anreise zum Spiel, die vorherige Tailgate-Party vor dem Spiel und auch die Abreise. Bei 84.000 Fans eine beeindruckende Leistung. Für das Spiel hatten wir uns aufgeteilt. Ich war für die Dolphins, der Rest der Familienreisegruppe für die Saints. In einem nicht ganz so aufregenden Spiel gewannen die Saints mit 20:0. Die Stimmung im Stadion war aber genial. Beim Einlaufen der Dolphins mit Feuerwerk und  bei den beiden Nationalhymnen kam Gänsehautstimmung auf. Tausende Fans aus ganz Europa, darunter sehr viele aus Deutschaland waren nach London zum Football-Fest gekommen.
Am Tag der Deutschen Einheit am House of Parliament
Am Tag der Deutschen Einheit am House of Parliament
Am Montag war dann Tower-Tag. Die Kronjuwelen und die Guards beeindruckten uns und die benachbarte Tower-Bridge haben wir mehrmals erlaufen. Am Tag der Deutschen Einheit waren wir den ganzen Tag in der Innenstadt unterwegs und noch einmal am Parlament – das Ganze bei bestem Feiertags-T-Shirt-Wetter. Lediglich den Wachwechsel am Buckingham Palace konnten wir nicht sehen, da er nur im Sommer täglich stattfindet. Viel zu schnell waren die Tage in London vorbei und wir mussten uns wieder auf den Rückweg begeben (dieses mal per Taxi zum Airport). Der Rückflug nach Leipzig hat am Abend gut geklappt und jetzt geht es erst einmal daran die vielen tollen Eindrücke und Bilder zu verarbeiten. Ich war zuvor erst zwei Mal in London – Anfang der 90ger mit einer Reisegruppe der Jungen Union und zehn Jahre später zu einer Veranstaltung im alten Wembley-Conference-Center. So lange wird es nicht dauern, bis wir wieder nach London reisen – allerdings nicht mehr in diesem Jahr, der Urlaubsvorrat ist nun wirklich aufgebraucht. Über 500 Bilder habe ich aus London mitgebracht 😉 Bilder aus London

Herzlich Willkommen in der Fraktionsgeschäftsstelle!

Mit unserer neuen Kollegin Matilda im Gespräch
Mit unserer neuen Kollegin Matilda im Gespräch
Unsere Arbeit als ehrenamtliche Stadträte wäre nicht möglich, wenn wir nicht eine hauptamtliche Unterstützungsstrukur im Rathaus hätten. Als Fraktionsvorsitzender bin ich froh und dankbar, mich auf meine Mannschaft verlassen zu können. In den vergangenen Jahren haben wir darüber hinaus auch immer wieder viele kurz- und längerfristige Praktikantinnen und Praktikanten in der Fraktion gehabt, zu denen heute noch gute Kontakte bestehen oder für die das der Beginn des eigenen kommunalpolitischen Engagements war. Tatkräftige Unterstützung erhält die CDU-Fraktion nun wieder bis Ende des Jahres von Matilda Alku. Ursprünglich stammt die 27-Jährige aus Albanien und lebt seit zwei Jahren in Deutschland. Hier absolvierte sie ihr Studium und verschiedene Praktika. Außerdem begleitete sie unterschiedliche Projekte u.a. der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ihr Studium absolvierte sie an der Erfurt Willy-Brandt-School of Public Policy mit den Schwerpunkten „Internationale Beziehungen“ und „Europäische Öffentliche Angelegenheiten“. Neben guten Fachkenntnissen in Politik und Öffentlichkeitsarbeit beherrscht sie fünf Sprachen. Vor der gestrigen Finanzausschusssitzung habe ich Matilda in der Geschäftsstelle begrüßt und wir hatten ein längeres Gespräch – nicht über Politik sonder über ihre Heimat. Viele Menschen in Deutschland kennen Albanien nur aus der Diskussion um die Flüchtlingszahlen im letzten Jahr. Ich kenne Albanien von allein vier Reisen und war bereits Mitte der 90ger Jahre mit der Jungen Union zwei Mal länger dort.

Stadtspitze desinteressiert und abwesend

Mit großem Befremden nimmt CDU-Fraktionschef Michael Panse zur Kenntnis, dass die Vertreter der Erfurter Stadtverwaltung bei wichtigen Themen oft in den Gremien fehlen – zuletzt in Ausschusssitzung für Ordnung und Sicherheit am 26. September 2017. Unter anderem stand das Thema Steigerwaldstadion als Beratungsthema auf der Tagesordnung. Extra dafür ins Rathaus gekommen sind der Präsident von Rot-Weiß-Erfurt Rolf Rombach und der Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Zaiß. Nicht anwesend war weder einer der zuständigen hauptamtlichen Beigeordneten, noch irgendein aussagefähiger hauptamtlicher Verwaltungsvertreter zu diesem Tagesordnungspunkt. Offensichtlich ohne sich über kompetente Vertretungsregelungen abzustimmen, verweilt der Oberbürgermeister mit mehreren Beigeordneten derzeit in der US-amerikanischen Partnerstadt Shawnee in Kansas. Panse kommentiert dazu: „Offensichtlich war es für den Oberbürgermeister und seine hauptamtlichen Beigeordneten nicht möglich, ihre Reisepläne so abzustimmen, dass eine zielführende Diskussion mit den ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern und aus fachlichen Gründen geladenen Sitzungsgästen geführt werden kann. Die Gleichgültigkeit des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung bezüglich der selbstverschuldeten Probleme u.a. im Stadion spricht traurige Bände.“ Panse hofft nun, dass die gestellten Nachfragen sachgerecht schriftlich beantwortet werden können, auch wenn das eine Diskussion im Ausschuss kaum ersetzt. „Die offensichtlichen Probleme werden nicht durch Ignoranz gelöst! Die CDU Stadtratsfraktion wird den Oberbürgermeister immer wieder dazu in die Pflicht nehmen“, erklärt Panse abschließend. Er kündigte deshalb für die nächste Hauptausschusssitzung an, die schlechte fachliche Begleitung der Ausschusssitzung durch die Stadt zum Thema zu machen.

Finanzdiskussion in Theorie und Praxis – “Geben ist seliger denn Nehmen”

Seminarunterlagen
Seminarunterlagen
Lange ist es inzwischen her, dass ich mich mit den theoretischen Rahmenbedingungen von Finanzpolitik beschäftigt habe. Während meines berufsbegleitenden VWA-Studiums zum Verwaltungsbetriebswirt sowie Betriebswirt von 1997 bis 2001 war das regelmäßig Thema bei Vorlesungen und Klausuren – seit dem eher nur noch in der Praxis. In den fünf Jahren im Finanzausschuss des Landtags und sowieso danach im Finanzausschuss der Stadt Erfurt war es durchaus hilfreich, von der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) oder dem Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) schon einmal gehört zu haben. Dass es da aber viele Fragen gibt, die man sich mühsam erarbeiten muss, habe ich gemerkt, als es um mögliche beihilferechtliche Fragen nach EU-Recht im Rahmen der Diskussion um GRW-Mittel für die Multifunktionsarena ging. Bei meiner beruflichen Tätigkeit in der Stiftung FamilienSinn arbeiten wir viel mit Zuwendungen und Förderungen – deshalb war die heutige Fortbildung zum Thema Zuwendungsrecht an der Thüringer Verwaltungsschule in Weimar gleich doppelt nützlich. Allerdings ist konzentriertes Schulbankdrücken im fortgesetzten Alter auch eine erhebliche Herausforderung und es bleiben offene Fragen. Interessant war es aber allemal. Unser Referent erklärte zu Beginn des Seminars, dass das Zuwendungsrecht der angenehme Teil bei den Finanzen sei, unangenehm würde es bei der Verwendungsnachweisprüfung und Rückforderungsbescheiden. Oder um es mit dem Neuen Testament zu sagen wo Paulus Jesus mit den Worten zitiert „Geben ist seliger denn Nehmen“. Von der Theorie in die Praxis ging es dann gleich am Abend gut zwei Stunden Finanzausschuss im Erfurter Rathaus „rundeten“ den Tag ab.

CDU-Fraktion begrüßt OB-Kandidatur Walsmanns

Panse: Überzeugende Alternative zum amtsmüden OB Bausewein „Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt und unterstützt einstimmig die Kandidatur der CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann für das Amt des Erfurter Oberbürgermeisters“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse im Anschluss an eine Pressekonferenz der Erfurter CDU. Walsmann ist seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 Mitglied der CDU-Fraktion und dabei ein engagiertes und kompetentes Stadtratsmitglied. Als langjährige Kreisvorsitzende ist sie bereits lange Zeit in allen kommunalpolitischen Themen zu Hause. Gleichzeitig blickt sie auf viele Jahre landespolitischer Erfahrungen zurück. Seit 2004 ist Walsmann Mitglied des Thüringer Landtages. Leitungsverantwortung trug und bewies sie vor allem in ihrer Zeit als Landesministerin. „Mit diesen Erfahrungen und mit einem hohen Maß an Fachkompetenz ist sie die charmante und überzeugende Alternative zum amtsmüden und führungsschwachen Amtsinhaber Andreas Bausewein. Sie kann die Zeit des Stillstandes in Erfurt beenden“, unterstreicht Panse abschließend.

Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre

372 Seiten Bildungsplan
372 Seiten Bildungsplan
Inzwischen ist es bald 15 Jahre her, dass in Thüringen der erste Bildungsplan in Auftrag gegeben wurde. Unter der damaligen CDU-Regierung wurde zeitgleich zur Familienoffensive ein Bildungsplan 0-10 in Auftrag gegeben. Damals war Thüringen Schlusslicht, aber bekam dafür einen aktuellen und qualitativ guten Bildungsplan, der insbesondere den Übergang zwischen den Kitas und den Grundschulen in den Blick nahm. Ich erinnere mich auch deshalb noch gut daran, weil das positive Anliegen des Bildungsplans leider überlagert wurde von der Diskussion um Betreuungsschlüssel und Betreuungsqualität in den Kitas. Bereits damals gab es Pläne den Bildungsplan auf die Zielgruppe der Jugendlichen zu erweitern. Jetzt wo es so weit ist und die rot-rot-grüne Landesregierung einen Bildungsplan bis 18 Jahre vorgelegt hat (seit 2013 ist er in der Diskussion), droht ihm ein ähnliches Schicksal. Auch heute wird bei der Novelierung des KitaG um Betreuungsschlüssel und an Schulen über fehlende Lehrer diskutiert. Dem Implementierungsprozess des Bildungsplans soll daher eine Informationsoffensive voraus gehen. Bei einer Infoveranstaltung der Stiftung FamilienSinn in Kooperation mit dem Thillm wurde heute der Bildungsplan im Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz vorgestellt. Ich hoffe sehr, dass der Bildungsplan bei Eltern, Erzieherinnen und allen Bildungsinteressierten und Bildungsengagierten ankommt. Ein Familienbrief wendet sich an die wichtigsten Adressaten der frühkindlichen Bildung und dies bleiben die Eltern!