Autor: Michael Panse

Gegen Halle im Eishockey ist wie Fußball Erfurt-Jena oder Volleyball SWE-Suhl – da geht es um mehr, als um Punkte. Da steht der Derbysieg im Vordergrund. Für die Black Dragons war der heutige Abend zugleich ein Befreiungsschlag. Nachdem bereits letzte Woche gegen Hannover eine lange sieglose Serie zu Ende ging, konnten die Drachen heute befreit aufspielen. Die Saale Bulls Halle, mit zahlreichen Fans angereist, machten von Beginn an Druck. Halle wurde zu Beginn der Saison als Titelfavorit und Aufstiegsaspirant gehandelt, da sie sich dementsprechend verstärkt hatten. Allerdings haben sie zwischenzeitlich den Anschluss an die Spitze verloren. Heute Abend zeigte sich auch warum. Trotz vieler Hallenser Chancen hielt Erik Reukauf das Drachentor sauber und Erfurt ging mit der ersten Chance nach fünd Minuten sogar in Führung. Dem Hallenser Ausgleich, der erneuten Führung und dem erneuten Ausgleich folgte dann die 2:3 Führung für Halle. Die Sorge der Erfurter Fans, dass nun das Spiel doch kippt, war unbegründet. Fünf Minuten vor Ende glichen die Drachen wieder aus. Und eineinhalb Minuten vor Spielende gab es (in dem insgesamt fairen Spiel mit nur 2:4 Minuten Strafe) eine 2-Minuten-Strafe für Halle. Erfurt sicherte dabei zunächst den einen Punkt und es folgte die Overtime. Mit noch 30 Sekunden Überzahl im Rücken machten die Drachen gleich vom Bully aus Druck und so folgte nach 10 Sekunden der umjubelte 4:3 Sieg. Spitze gemacht! Weiter so! Sonntag beim Tabellenführer im holländischen Tilburg wird es da ganz schwer – aber kommenden Sonntag gegen Herne soll es wieder Punkte geben.

Auch wenn ich mich energisch dagegen wehre – die Motorradsaison ist zu Ende. Sowohl Motorrad, als auch der Roller sind in der Garage verstaut und warten dort auf Sonnenschein, oder zumindest trockenes und nicht ganz so kaltes Wetter. Da ich immer noch mit einer Lungenentzündung in der Wohnung “gefangen” bin, wäre aber eine Biketour an diesem Wochenende sowieso nicht in Frage gekommen. Mit dem Ende der Formel 1 Saison und dem letzten Rennen in Abu Dhabi ist es auch medial ruhig geworden. Die nächsten Wochen kann ich mit meinen Söhnen die DTM oder Formel 1 dann wieder auf der Carrera-Bahn spielen. In der kommenden Woche beginnt die Adventszeit – allerdings wird es wohl noch etliche Tage dauern, bis sich adventliche Stimmung einstellt. Die Verhandlungen, ob bzw. welche Koalition es in Berlin geben soll, wird sich sicher bis ins neue Jahr ziehen. Donnerstag treffen sich CDU/CSU und SPD erstmals zu Gesprächen. Der ursprünglich am 16.12.2017 geplante CDU-Bundesparteitag wurde schon einmal abgesagt. Ich bin gespannt, wann wir als Delegierte dann “zusammen gerufen” werden. Stattfinden wird aber kommenden Samstag unser CDU-Kreisparteitag. Dabei werden wir sowohl einen neuen Kreisvorstand, als auch unsere Oberbürgermeisterkandidatin wählen. Kommunalpolitisch wird die Weihnachtspause sowieso sehr kurz. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit hat festgelegt, dass es am 20.12. kurz vor Weihnachten noch eine zweitägige Stadtratssitzung geben soll.

Normalerweise schreibe ich nahezu täglich etwas auf der Homepage und berichte im blog von politischen und manchmal auch persönlichen Themen. Das mache ich nun schon kontinuierlich seit 2008 und zuvor bereits von 2000 bis 2008 auf der Vorgängerhomepage. Längere Pausenzeiten gibt es eigentlich nur urlaubsbedingt, oder wenn es einmal gar keine Termine gibt. Seit letzten Freitag war aber ebenfalls weitgehend Funkstille – dieses Mal wegen Virenalarm – nicht im Internet sondern ganz persönlich. Mindestens für zwei Wochen sind nun dank einer Lungenentzündung alle Termine abgesagt und ich hänge mit Antibiotika im Bett fest. In den letzten Tagen hatte ich vor lauter Tabletten nicht einmal Lust, bei Facebook zum Jamaica-Irrsinn Kommentare zu schreiben. Gelesen habe ich aber viele Kommentare mit absonderlichen Argumentationen. Meine Meinung dazu ist klar: 1. Angesichts des Wahlergebnisses und der Totalverweigerung habe ich Jamaica für eine interessante Variante gehalten 2. Ich war mir sicher, dass das Thema bis zum 16.12.2017 (dem CDU-Bundesparteitag in Berlin) geklärt ist 3. Für die abgezogene FDP-Show fehlt mir das Verständnis – da geht es um Profilneurosen und nicht um Politik für das Land. Wenn wir im Deutschen Bundestag gleich vier Parteien haben die sich a.) im extremen Spektrum wie die AfD und die Linke und b.) zwei Verantwortungsverweigerer (SPD und FDP haben muss das schon Sorgen machen. Parteien treten an, um mit ihren Wahl- und Regierungsprogrammen Stimmen zu gewinnen. Danach beleidigt zu erklären man wolle nicht regieren, wenn man nicht maximale persönliche Forderungen umsetzen kann, zeugt nicht von politischer Reife. Für künftige Wahlen sollten dann die Kollegen von SPD und FDP eher Oppositionsprogramme entwerfen und mit ihren Regierungsprogrammen zu warten, bis sie über 50 Prozent der Wählerstimmen haben. Ich gehen davon aus, dass Neuwahlen kein wesentlich anderes Ergebnis bringen wird und ich bin gespannt wer dann mit wem nicht verhandeln will. Ich gehöre zu denjenigen in der CDU, die unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel aus tiefer Überzeugung immer unterstützt habe und weiter unterstützen werde! Als Programm auf dem Krankenlager taugt das Fernsehprogramm verständlicherweise momentan eher nicht – ich habe mir daher die DVD House of Cards (Staffel 1-5) sowie die Ursprungsfassung von House of Cards als BBC-Kurzserie aus dem Schrank genommen.

Nachdem es am Mittwoch eigentlich nur zwei Themen in der Stadtratssitzung gab – den Nachtragshaushalt und die Grundschule 31 am Roten Berg – ging es heute mit allen verbliebenen Punkten weiter. Am Mittwochabend waren zuvor noch alle unstrittigen rund 20 Punkte des öffentlichen und nichtöffentlichen Teils abgestimmt worden, bevor es heute ans Nachsitzen ging (sicher ist sicher). Die Beschlussfähigkeit war knapp gegeben und so konnten in knapp zwei Stunden noch einmal einige kontroverse Themen aufgerufen werden. Bei den Bebauungsplänen gab es den inzwischen üblichen Streit mit den Grünen. So beantragten sie unter anderem den Stellplatzschlüssel von 1,2 auf 0,7 beim Bauprojekt am Europapark zu reduzieren. Der Investor würde dies begrüßen (klar, wäre ja auch zwei Millionen billiger). Die Antwort auf meine Frage, wie die 0,7 Stellplätze verteilt würden (Windhundprinzip, Verlosung, Spekulationsobjekt?), blieb unbeantwortet. Die CDU wird sich auch künftig immer gegen solche Formen von grüner Bevormundungspolitik wehren. Zum Glück gab es gegen den grünen Vorschlag auch eine breite Mehrheit. Zum Thema KOWO diskutierten wir zum wiederholten Mal die Frage einer Gewinnausschüttung – wir meinen die KOWO solle das Geld lieber selbst investieren. Rot-Rot-Grün braucht es hingegen zum Haushaltslöcher stopfen. Schließ wurde auch erneut über das ISEK diskutiert. Unsere Kritik der letzten Sitzung an den Handlungszielen sehen wir mit der  nun vorgelegten Langfassung bestätigt. Beschlossen wurde den Entwurf des ISEK jetzt in die öffentliche Auslegung zu geben. Nachfolgend finden sich noch zwei meiner drei Stadtratsanfragen. Weiter geht es dann mit einer Mammutsitzung des Stadtrates kurz vor Weihnachten. Nachhaltigen Arbeitsplatzmarkt in Erfurt ansiedeln Die Diskussion um das umstrittene ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) ist noch nicht mal richtig abgeschlossen, da werden schon Nägel mit Köpfen gemacht, die doch aber scheinbar im Widerspruch zu den edlen Handlungsfeldern des Konzepts stehen. Demnach wolle man nämlich eigentlich bei Ansiedlungen weniger Logistik nach Erfurt holen. Vielmehr ist von qualitativer Ausweitung der Logistikbranche die Rede. Was dies bedeuten mag, fragt man sich berechtigt. Es ist im ISEK 2030 Entwurf von der „Ansiedlung stärker qualitativ orientierter Logistikunternehmen“ die Rede. Nun gibt es laut Presseberichten eine weitere Ansiedlung der Firma Lesara im GVZ im Logistikbereich. Das ist grundsätzlich positiv aufzufassen. Allerdings sind die Einkommenssituation der Beschäftigten im Logistikgewerbe und die diesbezüglichen Arbeitsbedingungen nicht grundsätzlich positiv zu bewerten. „Qualitativ“ klingt prinzipiell gut, besonders wenn man bedenkt, dass Erfurt eher von der Logistik wegkommen sollte, um im produzierenden Gewerbe und in weniger flächenintensiven Gewerbeansiedlungen Handlungsoptionen zu haben. Fakt ist, dass die aktuelle Logistikansiedlung im Widerspruch zum ISEK steht. Auch wenn die Stadtverwaltung die Ausflucht sucht, dass das ISEK noch diskutiert wird und bisher keine abschließenden Festlegungen getroffen wurden. Zudem gehe es im ISEK um Neuausweisungen von Gewerbeflächen. Dies klingt ein wenig nach Wasser predigen und Wein trinken. Wie dies alles zueinander passt – oder eben auch nicht – wollte ich in der Anfrage geklärt wissen. Laut der Antwort des Oberbürgermeisters will man aber gar nicht so weit von der Logistik weg. Zwar schließt man die reine Transportlogistik aus, dennoch sieht man sich wohl mit den bisherigen Strukturen der Logistik verbunden. Das zumindest meint „qualitative Logistik“. Die CDU-Fraktion warnt jedoch davor, diesen Weg weiter zu gehen und sich tatsächlich qualitativen Ansiedlungen zuzuwenden, wo Arbeitsplätze und eine Wirtschaftskraft für die Stadt im höherklassigen Bereich entstehen. Knöllchen am Hauptfriedhof Erfurt: Trauergäste sind sauer auf die Stadt Der Parkplatzdruck am Erfurter Hauptfriedhof ist hoch. Das bemerken auch Bürger und Friedhofsbesucher und beschwerten sich über mangelnde Parkplatzkapazitäten. Besonders an den Wochentagen sind die öffentlichen Stellplätze am Haupteingang des Friedhofs wiederholt durch  Fahrzeuginhaber der naheliegenden Berufsschule und durch die P+R Nutzer dauerbelegt. Der Stadtverwaltung ist die Überlagerung der verschiedenen Nutzungen bereits hinreichend bekannt. Sie beteuert aber, dass ihr bisher keine Beschwerden vorliegen. Die Stadtverwaltung versucht bisher erfolgslos, durch eine Beschilderung für eine ausgewogenere Verteilung der 171 Stellplätze zwischen den Nutzergruppen zu sorgen.  Lediglich 60 Stellplätze sind im Zeitrahmen von zwei Stunden für die Besucher des Friedhofs reserviert. Weitere Stellplätze befinden sich am Westeingang des Hauptfriedhofes, entlang der Binderslebener Landstraße und einige wilde Parkplätze befinden sich am Osteingang. Besonders älteren Bürger fällt es schwer, diese weiterentfernte Parkmöglichkeiten zu nutzen, da häufig noch Gegenstände zur Grabpflege transportiert werden. Als Ausweichmöglichkeit zum Parken, werden oftmals die vorhandenen freien Behindertenparkplätze genutzt, was zu weiteren Problem führt. Die Verwaltung hat im November eine Bestandaufnahme und eine Parkraumerfassung über den Verlauf von einem Tag geplant, aus der sie die tatsächliche Nutzung der Parkplätze ableiten will. Die Ergebnisse sollen dem Erfurter Stadtrat im Frühjahr 2018 vorgestellt werden. Ein respektvoller Umgang der Stadt mit den Trauernden wäre mehr als nur angebracht. Eine Beschilderung der Stellplätze und zugleich eine zeitliche Beschränkung der Nutzung, kann hier keine Lösung sein. Für Trauernde und Besucher des Friedhofs, muss eine zentrale separate Parkmöglichkeit geschaffen werden. Des Weiteren schätze ich die Ergebnisse einer eintägigen Messung der Nutzergruppen des Parkplatzes als unvollständig ein. Um eine wirkliche Nutzung des Parkplatzes herauszufinden, bedarf es einen längeren Zeitraum der Messung.