Das Improvisationstheater Schotte beim Einstieg in das Thema
Inzwischen ist es genau 10 Jahre her, dass die UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet wurde. Ihre Umsetzung ist ein langer Weg und umfasst nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche.
Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass das Thema in der Jugendhilfe und bei den Hilfen zur Erziehung angekommen ist und deshalb habe ich auch gerne als Podiumsgesprächspartner beim 2. Thüringer Fachkräftekongress der Landesarbeitsgemeinschaft Hilfen zur Erziehung im Audimax der Fachhochschule Erfurt zugesagt. Aus der Zeit als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung, weiß ich um die vielen Aufgabenfelder und auch in der Kommunalpolitik begegnen sie mir immer wieder.
Moderiert wurde die Abschlussveranstaltung der zweitägigen Tagung von Sina Peschke und das Improvisationstheater „Die Schotte“ setzte zum Thema Inklusion den Startpunkt. Gemeinsam mit Sabine Berninger (Die LINKE) und Martina Reinhardt, Leiterin Landesjugendamt Thüringen habe ich bei der Podiumsdiskussion dabei über zwei große Themenkomplexe diskutiert. Nachfolgend in Kurzform einige der Fragen und meine Antworten darauf.
1. „Inklusion im Bereich der Hilfen zur Erziehung (HzE) in Thüringen“Stichwort Kinder- und Jugendstärkungsgesetzt (KJSG) – wenn es im September 2017 im Bundestag beschlossen werden sollte – kommt es ohne die ursprünglich geplanten Passagen zur Inklusion – gut so oder hätte Sie sich die Ursprungsfassung gewünscht?Das Gesetz zur Stärkung SGB VIII wurde vom Bundestag beschlossen und vom Bundesrat von der Tagesordnung abgesetzt – eine Verabschiedung am 22.9.2017 kurz vor der Bundestagswahl erscheint fraglich. Insofern ist es richtig Forderungen, zur Aufnahme einer Stärkung des Inklusionsgedankens erneut vorzubringen und um Mehrheiten dafür in den Bundesländern und im Bund zu werben. Nach der BTW werden dann erneut Entscheidungen anstehen. Die Stellungnahmen der Träger sind diesbezüglich deutlich. Wie soll in Thüringen die Behindertenrechtskonvention in den Einrichtungen der HzE umgesetzt werden, wenn es keine gesetzlichen (Landes)Vorgaben gibt? (besonders die Artikel 1, 4 (1) a, 5, 7, 23 (4) und (5)Das Beispiel in den Einrichtungen der HzE ist exemplarisch. Die Thüringer Bauordnung ist beispielsweise bezüglich des Neubaus von Gebäuden auf Barrierefreiheit ausgerichtet, benennt aber Einrichtungen der Jugendhilfe ausdrücklich nicht – da gibt es Regulierungsbedarf! Das ThürGIG (Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration für Menschen mit Behinderung war für 2016 angekündigt und sollte 2017 in Kraft treten – ist es aber noch nicht. Auch da gibt es noch Arbeit. Welchen Zeitraum halten Sie für einen realistischen, in dem man eine inklusive Betreuung in den Einrichtungen der HzE implementieren kann?Der Maßnahmeplan des Behindertenbeauftragten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sollte dazu Empfehlungen enthalten, die vom Landesgesetzgeber aufgegriffen werden können – leider liegt dieser noch nicht vor. Wann und was er beinhaltet kann nur die Landeregierung oder die Koalition beantworten. Vor 10 Jahren wurde die UN-Konvention verabschiedet – eine vollständige Umsetzung (wenn diese je erreicht werden kann) wird leider noch sehr lange dauern.Es wird eine inklusive Ausrichtung der HzE gefordert, doch tun wir uns zum Teil schon sehr schwer mit der Integration (z. B. von unbegleiteten minderjährigen Ausländern) – wie passt das zusammen? Vor welchen Herausforderungen stehen die erzieherischen Hilfen dabei?Integration von UMA ist eigentlich das gleiche Thema – insbesondere wenn man sich vor Augen führt, dass es dabei auch um junge Menschen mit individuellem Hilfebedarf geht. Maßnahmen der HzE sollen angemessen und wirksam sein, um Folge- oder Dauerkosten zu vermeiden. Es gibt den gesetzlichen Anspruch der den Kreis der Unterstützungsbedürftigen nicht einschränkt. Deshalb müssen dafür die Rahmenbedingungen geschaffen werden. Kommunales Bewusstsein dafür muss gestärkt werden und die Hilfeplanung muss in enger Vernetzung von Jugend- mit Sozialämtern erfolgen. Bei Diskussion Inklusion in Kitas und Schulen sind wichtige Stichworte – Fachpersonal – fachliche Qualifikation – Alltagsbegleiter – Sprachbarriere bei Hilfeplangesprächen. Wie leistungsfähig und leistungsbereit ist das bestehende Jugendhilfesystem?Das Jugendhilfesystem ist leistungsfähig und leistungsbereit. Die Frage ist eher wie leistungsbereit ist die Gesellschaft ausreichend Finanzmittel bereit zu stellen – skandinavische Länder sind uns da deutlich voraus. Dilemma der Sozial- und Jugendpolitiker vs. Finanzpolitiker in allen Fraktionen. Adressat des SGB VIII sind im Wesentlichen die örtlichen Träger, somit geht jede Änderung nur im Einklang mit Kommunen/Ländern. Was sind die wichtigsten Maßnahmen, die bei der Umsetzung des Inklusionsgedankens in den HzE ergriffen werden müssen (sächlich und personell)? Verweis auf die Empfehlungen des Deutschen Vereins zur „Weiterentwicklung und Steuerung der HzE“ (Sept. 2015) u.a. Steuerungsverantwortung des Jugendamtes, ausreichen personelle Ressourcen bei sozialen Diensten, Fachkräfte mit angemessenen Kompetenzen zum Fallverstehen, spezifische Kommunikationsbedarfe Wie erfolgt die Unterstützung des Inklusionsgedankens im Bereich der HzE von Seiten der Politik? (verbindliche Aussagen zur eigenen Verantwortlichkeit)Themen aufnehmen und um Mehrheiten streiten – zuständige Gremien zur Befassung anregen Stadtrat, Landtag Wie können in der zukünftigen Kooperation von Jugendhilfesystem und Sozialhilfesystem gelingende Übergänge gestaltet und Schnittstellen im Sinne der Kinder und Jugendlichen gestaltet werden?Kooperationshürden beseitigen – bsp. Kita-Erzieherinnen, Tagespflegepersonen oder Lehre bei Hilfeplangesprächen einbeziehen Die geplante Gebietsreform in Thüringen wird die Jugendhilfelandschaft ändern – wie kann die Politik hier unterstützen? Worauf muss geachtet werden?Die Gebietsreform, wenn sie denn 2021 überhaupt in der Form kommt, wird zunächst nur die Größe der Landkreise und Kommunen ändern und damit neue Planungsprozesse erfordern. Einher geht damit aber das Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Wie können dabei regionale Disparitäten ausgeglichen werden? (gezielte kommunale Sozialplanung) Kommunale Verantwortung – Sozialraumplanung – analog Jugendhilfeplanung (gesetzlich vorgeschrieben). Einführung der Jugendpauschale als Bsp. für Landesprogramm Trägervielfalt – Bestandssicherung – bedarfsgerechter Ausbau 2. „Die Menschen in den Hilfen zur Erziehung – Betreute, Eltern, Fachkräfte – und Inklusion“Erwarten Sie Probleme bei der inklusiven Betreuung von Kindern und Jugendlichen, die nicht immer das Maß an Toleranz und Empathie aufbringen können und Kindern mit körperlichen und geistigen Behinderungen? (Schutzraum von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung)Ja, leider. Die Diskussion um die Abschaffung der Förderschulen ist dafür exemplarisch. Es gibt berechtigte Ängste der Eltern aufgrund fehlende Ressourcen. Wie kann man der Stigmatisierung von in den HzE betreuten Kindern und Jugendlichen entgegenwirken?Indem ihre Situation nicht immer problemorientiert sondern chancenorientiert diskutiert wird. Darüber hinaus sind dabei die betreuenden Fachkräfte und die Träger besonders gefordert.Wie kann das System Familie in einer inklusiven HzE eingebunden werden? (Wahlrecht der Eltern)Mehr Mitsprache und Information bei der Hilfeplanung – angemessene und geeignete Maßnahmen. Jugendamt als Partner und nicht als Gängelungsbehörde. Jeden Einzelfall ernst nehmen. Wie können die im Bereich der HzE tätigen Fachkräfte vorbereitet, beteiligt und mitgenommen werden, um den Gedanken der Inklusion umzusetzen?Durch Qualifikation und verbindliche Fortbildung – Bsp. Schule und Kita. Dazu muss es sowohl ausreichend Mittel, als auch Freiräume geben. Mit der Umsetzung der Inklusion werden sich auch die Berufsbilder der eingesetzten Fachkräfte in den Einrichtungen der HzE ändern. Wie kann Politik dabei unterstützen, dass gut ausgebildete Fachkräfte in ausreichender Quantität zur Verfügung stehen?Sicherung von Fachkräften in allen Bereichen – Wertschätzung, gute Rahmenbedingungen, gute Bezahlung, und Abschaffung von Arbeitsvertragsbefristungen.
Viele der Themen konnten gestern Abend nur angerissen und kurz diskutiert werden. Ich wünsche mir sehr, dass sich die Diskussion auf kommunaler und auf Landesebene fortsetzt.
Bernd das Brot ist dagegen eine Schönheit
Inzwischen ist er selbst zum Fotomotiv geworden und nach einem Kurzauftritt in der Fußgängerzone der kurz vor dem Anger nun in den Erfurter Norden weiter gezogen. Unsere Fraktionsgeschäftstelle hat heute einmal eine eher satirisch gemeinte Zusammenfassung zum neuen lokalen Medienstar geschrieben.
“Zum medialen Gespött des Tages bzw. der Woche ist inzwischen eine Blitzeraktion der Erfurter Stadtverwaltung geworden. Dabei steht bzw. stand der neu erworbene mobile Blitzer, der eher dem Panzerschlachtschiff Potemkin ähnelt, neben der Lorenzkirche am Anger und blitzt ganz offensichtlich fröhlich Straßenbahnen und Passanten, die sich auf Augenhöhe des Hightechblitzers befinden. Es ist zu bedenken, dass dieser gewiss mit viel Bedacht ausgewählte Standort in der Schlösserstraße am Rande einer Fußgängerzone im verkehrsberuhigten Bereich zu finden ist, wo sonst in der Tat lediglich der Schienenverkehr oder die zeitlich begrenzte Innenstadtbelieferung passieren dürfen. „Offenbar haben die Experten der Stadtverwaltungen einen beachtlichen Ehrgeiz, bundesweit für Schlagzeilen zu sorgen“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Aus der Verwaltung heißt es indes, dass es sich um eine Testphase handle. Damit reiht sich diese Aktion jedoch in einer Reihe äußerst fragwürdiger, bedenklicher und teils sinnfreier Testphasen und utopischer Experimente ein, die es damit auf skurrile Weise geschafft haben, sich bundesweit in den Schlagzeilen wieder zu finden. Dazu zählen außerdem der berüchtigte Kreisverkehr am Herrenberg, die Nordhäuser Straße oder Poller Paul.
„Wenn der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister so schon nicht einfällt, wie man Erfurt besser nach außen vermarkten kann, dann halt eben so. Schlechte PR ist auch PR“, meint Panse weiter. Wo soll also der Blitzerpanzer als nächstes stehen? Auch der vorherige Standort in der Innenstadt im Parkverbot an der Barfüßerkirche erschien vielen Erfurtern bereits fragwürdig. Am Anger blieben ebenfalls viele Passanten stehen oder gingen fragend vorbei – Blitzer-Selfie inklusive, wenn die Bahn zu schnell vorbei fuhr. Steht das Gerät dann künftig auch am Fischmarkt, damit die Spitze unserer Stadtverwaltung nicht zu schnell auf den Rathausinnenhof fährt?
Apropos Selfie. Und wie war das mit der Privatsphäre? Hieß es nicht auch aus den Reihen der SPD, dass im Zusammenhang der Sicherheitsdebatte am Anger Videoüberwachung wegen der Privatsphäre nicht gewünscht wäre? Nun steht dort aber so ein Kasten, der jedes schmusende Pärchen oder jedes verzogene Gesicht ablichtet – wenn die Tram schnell genug vorbeidüst. Erstaunlich erscheint vor dem Hintergrund aber, dass sich die SPD jetzt heldenhaft hinter ihre Verwaltung stellt und den Blitzerpanzer verteidigt. Vor Schulen oder Kindergärten ergäbe das Gerät sicherlich auch Sinn, aber am Rande einer Fußgängerzone, wo ohnehin mit reduziertem Verkehrsaufkommen zu rechnen ist, lässt sich die Aktion lediglich belächeln.
Es wäre möglicherweise denkbar, Radfahrer, die auf dem Anger tagsüber unerlaubterweise fahren, zu kontrollieren, aber da ist ein Blitzer wohl möglich eher kontraproduktiv. Er könnte sportlicher Anreiz sein, bewusst zügig daran vorbeizufahren, um den Blitzer auszulösen in dem Wissen, dass die entstandenen Bilder ohne Kennzeichen nicht verwendbar sind.
Dann wäre da abschließend noch eine Bemerkung zur Ästhetik zu machen. Dabei soll außerdem die Erfurter Werbesatzung in den Blick genommen werden. Gleich zu Beginn heißt es dort: „Werbeanlagen müssen so gestaltet sein, dass sie den städtebaulichen und architektonischen Besonderheiten der Altstadt von Erfurt Rechnung tragen und nicht verunstaltend wirken.“ Natürlich hat eine Maßnahme zur Verkehrssicherung wenig mit Werbung zu tun, auch wenn man meinen könnte, wie anfangs bemerkt, dass es sich bei dem Blitzer am Anger um einen schlechten Werbegag handle. Nein, der Maßstab an dieser Stelle war die Frage nach Ästhetik, angepasst an die schöne Erfurter Innenstadt. Geschäfte, Gastronomie und Händler müssen sich streng daran halten und werden mit hohen Auflagen geradezu drangsaliert. Warum also darf die Stadtverwaltung dann so ein wirklich hässliches Ding beinahe mitten auf den Anger stellen?
Scheinbar wandelt sich die einst als transparent angepriesene bürgernahe Politik des Oberbürgermeisters in Gängelei, aber vielleicht liegt das an der Länge seiner Amtszeit. Bei allem Schmunzeln jedoch, das hier nicht ausbleibt, wird das Thema Anfang September auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung stehen. Michael Panse stellt dem Oberbürgermeister dazu eine Anfrage, um zu klären, welche tatsächliche Begründung für diese merkwürdige Blitzeraktion vorliegt.” (Alex Hein)
Das Podium
Alle Parteien haben das Thema Familie zu einem wichtigen Thema für die Bundestagswahl 2017 erklärt. Und natürlich wollen alle für die Familien nur das Beste. Allerdings was das genau ist und welche Familien damit erreicht werden – darüber gibt es Meinungsverschiedenheiten.
Die NaturFreunde Thüringen hatten sich vorgenommen Licht in die Dunkelheit zu bringen und dazu gestern Abend die Bundestagskandidaten der im Bundestag bereits vertretenen Parteien ins Cafe Nerly ein. Gut besucht, gute Diskussion, gute Moderation – das ist das Kurzfazit.
Natürlich gibt es erhebliche Unterschiede in der politischen Landschaft. Das beginnt bereits bei der Frage „was bzw. wer ist Familie?“. Während Linke und Grüne dabei den Bogen weit ziehen (Stichwort „soziale Familie“) und die grüne Kandidatin sogar die Kindergärtnerin ihrer Tochter als mögliches Familienmitglied ins Spiel brachte, waren SPD und CDU da deutlich konservativer und bezogen sich auf die Familiendefinition einer Verantwortungsgemeinschaft die sich über mehrere Generationen erstreckt.
Bei Thema mehr oder weniger Staat waren die Konfliktlinien eher zwischen FDP (Kindergeld direkt an die Kinder als Anspruchsberechtigte) und Linken (Kindergrundsicherung) bzw. der SPD (Steuerfreibeträge alleine reichen nicht). Die Themen „Ehe für alle“ und Abtreibungen sorgten kurzzeitig noch für Zündstoff, aber insgesamt blieb der Abend eher freundlich im politischen Schlagabtausch.
Zwar glaube ich nicht, dass sich im Ergebnis des Abends viele der Besucher politisch neu orientieren (die meisten hatten eine sehr intensive politische Vorprägung), aber dennoch war es gut einmal den direkten Familienpolitischen Vergleich ziehen zu können. Die Naturfreunde haben gemeinsam mit dem Zukunftsforum Familie e.V. eine gute Veranstaltung organisiert.
Lesen würden helfen – wenn es gewollt wäre
Offensichtlich hat das Erfurter Ordnungsamt ein neues Betätigungsfeld entdeckt und da geraten einige der ursprünglichen Ziele etwas aus dem Blickfeld. In der Sommerpause hat die Stadt Erfurt damit begonnen den neuen “Panzerblitzer” zu testen um damit den Geschwindigkeitsüberschreitungen (derzeit vor allem in den verkehrsberuhigten Bereichen) den Kampf anzusagen.
Zugleich wird die Jagd nach Parksündern intensiviert. Mangels ausreichend vorhandener Parkplätze haben sie da leichtes Spiel. Bei Fahrrädern wird es hingegen schwieriger und ich habe den Eindruck, dass da die Stadtverwaltung eher resigniert. Vor der Sommerpause war mit aufgefallen, dass der Blindenstreifen am Bahnhof trotz klarer Beschilderung von dutzenden Fahrrädern täglich zugeparkt wird. Meine diesbezügliche Stadtratsanfrage 1281/17 wurde inzwischen beantwortet und drück eine gewisse Resignation aus.
Trotz ausreichender Fahrradstellplätze hat sich nichts geändert und die Verwaltung erklärt dies mit “bewusstem Fehlverhalten in Verbindung mit einem hohen Maß an Bequemlichkeit der Nutzer”. Radfahrer seien halt “umwegempfindlich”. Zwei Mal täglich würde der Bereich des Blindenleitsystems kontrolliert und Fahrräder würden verrückt. Wenn dieser Service nicht greifen würden, dann würden schon mal Räder kostenpflichtig entfernt und verwahrt. Allerdings ist die Bereitschaft zu dieser Maßnahme extrem zurück gegangen. Waren es 1012 noch 475 Räder sank diese Zahl kontinuierlich auf 38 (bis jetzt) im Jahr 2017.
Mich verwundert es nicht, dass dies kaum Wirkung zeigt. Wenn falsch parkende Autos vom Amt lediglich richtig hingerückt würden und kein Ordnungsgeld oder keine Abschleppgebühren fällig würden, würden Autos auch überall stehen. Ich bin nicht bereit diese Erklärung zu akzeptieren und werde jetzt den zuständigen Ausschuss damit beschäftigen.
Julia Großner bei der Gratulation zum U-23 Beach-EM-Titel im Jahr 2009Wahnsinnig stolz sind wir als SWE Volley-Team auf unsere ehemalige Spielerin Julia Großner. Ihre sportliche Laufbahn begann in der Halle – damals noch bei Braugold Erfurt und später beim SWE Volley-Team. Ab 2003 konzentrierte sich Julia auf die Beachlaufbahn und wurde 2009 U-23 Europameisterin und Sportlerin des Jahres in Erfurt. Acht Jahre später krönte sie nun heute Nachmittag ihre Laufbahn und wurde mit ihrer Partnerin Nadja Glenzke in Jurmala Beach-Europameisterin. Leider ging dieser tolle Erfolg am öffentlich-rechtlichen Fernsehen vorbei und selbst die Privaten brachten das Finale nur beim Sport1 im Livetream im Internet, bzw. im Bezahl-TV – trotzdem haben wir jeden Ball mitverfolgt. Ich habe heute nach dem Mittags-Tennisspiel mit meinem Sohn unseren Trainer Jonas Kronseder im Sportpark getroffen und wir haben noch darüber gesprochen, dass der Sensationserfolg von Julia die DVV-Verantwortlichen schlecht aussehen lässt. Vor wenigen Tagen hatten diese nur Julia aus der Perspektivförderung genommen und somit bestand die Gefahr, dass es ihre letzte EM hätte sein können. Mit dem starken Turnier und den sensationellen Siegen u.a. gegen die Titelverteidigerinnen Ludwig/Walkenhorst im Viertelfinale hat sie es dem DVV gezeigt. Ich freue mich sehr darauf Julia in Erfurt wieder zu treffen – eine Eintragung in das goldene Buch der Stadt sollte wohl mindestens fällig sein. Bei der Gelegenheit würden wir Julia auch gerne als Gast bei einem unserer Bundesligaspiele begrüßen. Insgesamt war das Wochenende allerdings sportlich eher durchwachsen. Eine Niederlage beim Squash am Freitag und danach ein schöner Abend beim Sommerfest des Stadtsportbundes. Samstag eine Niederlage für die Indigo-Jugend und meinen Sohn bei den Halle Falken. Rot-Weiß Erfurt verlor zeitgleich mit 0:1 gegen Paderborn vor nur rund 3.600 Zuschauern. Wenigstens der HSV gewann seinen Bundesligaauftakt 😉
Beim Start der Tour
Einmal im Jahr sind wir zum Betriebsausflug unterwegs und dieses Jahr sollte es durchaus etwas sportliches sein – also statt Wandern Paddeln und wir hatten dazu auf der Saale eine 12 km-Kanutour gebucht. Ich habe so etwas zum ersten Mal mitgemacht und kann es danach nur empfehlen. Mit vier Booten wurden wir am Startpunkt der Tour in Bad Kösen von Saale-Unstrut-Tours hinter dem Wehr ins Wasser gesetzt und dann ging es ruhig die Saale hinab. Knapp eineinhalb Stunden brauchten wir bis Naumburg. Das niedrige und ruhige Saalewasser ermöglichte auch ungeübten Kanuten eine gute Fahrt. Ich werden sicherlich das Ganze einmal mit der Familien wiederholen.
Sportlich ging dann auch der heutige Abend weiter. Zum ersten mal war ich beim Training unseres neuen Bundesligateams dabei. Im Namen des Vorstandes habe ich unsere 13 Spielerinnen und den neuen Cheftrainer Jonas Kronseder begrüßt und ihnen eine gute und verletzungsfreie Saison gewünscht. Seit 19 Jahren spielen wir in der ersten oder zweiten Bundesliga – aber ein Novum haben wir in diesem Jahr.
Unser neues Team
Erstmals sind mehr Mädels hinzu gekommen, als aus der vergangenen Saison noch da. Sieben neue Spielerinnen kommen aus den USA (drei), Brasilien, Japan, Argentinien und Köpenick. Vier sind aus der vergangenen Saison und ggf. wird noch eine fünfte aus unserem eigenen Nachwuchs dazu kommen. Erstmals ist somit die Mannschaftssprache Englisch und ich musste mich auch bei der Begrüßungsrede darauf einstellen.
Heute war ich schon einmal beeindruckt wie engagiert die Mädels und der Trainer bereits in der zweiten Woche zur Sache gehen. Bis zum Saisonstart in acht Wochen gibt es aber natürlich noch einiges zu tun. Für das sportliche zeichnen Trainer und Mannschaft verantwortlich, für das organisatorische und finanzielle unser GmbH Geschäftsführer und wir als Vorstand.
Im Gespräch mit der Präsidentin unserer Stiftung FamilienSinn
Regelmäßig war ich bereits in den letzten Jahren beim Sommerfest des Paritätischen Thüringen e.V. in Neudietendorf dabei. Während es in den letzten Jahren nicht immer regenfrei blieb, war es in diesem Jahr wieder perfekt. Im Krügerpark strahlte die Sonne und auch sonst sah man nur freundliche Gesichter.
Viele Vertreter der zahlreichen Mitgliedverbände aber auch Politiker waren heute in Neudietendorf. Neben dem Sommerfest geht es dabei immer auch um Kontaktpflege. Insofern war ich gerne auch in diesem Jahr wieder in Doppelfunktion dabei – als Leiter der Elternakademie der Stiftung FamilienSinn und als Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Viele Erfolg der Parität für die weitere Arbeit!
Das Hin und Her bezüglich des Weihnachtsmarktes auf dem Wenigemarkt und beim Mittelaltermarkt beim Krämerbrückenfest nimmt inzwischen unmögliche Formen an. Daher meldet sich nun auch der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse selbst kritisch zu Wort. Was hier geschieht, habe scheinbar System. Schaden tut es vor allem dem Ansehen der Erfurter Kultur insgesamt.
Die Posse um den Mittelaltermarkt am Wenigemarkt und nun auch im Zusammenhang des Krämerbrückenfestes zieht sich mindestens seit dem letzten Jahr hin und nimmt laut Presse und mit den aktuellen Vergaben offenbar wieder Fahrt auf. Es begann mit einer nicht nachvollziehbaren Auflagenlast für den Wenigemarkt durch die Kulturdirektion, namentlich Kulturdirektor Knoblich. Dies führte im letzten Jahr dazu, dass sich der Ideengeber und vorheriger Veranstalter des Weihnachtsmarktes am Wenigemarkt, Wilfried Wolf, kurzfristig dank des Bistums Erfurt unkompliziert auf den Domberg zurückziehen konnte. Es ist anzunehmen, dass persönliche Befindlichkeiten eine Rolle bei dem Streit spielen dürften.
Panse kommentiert dazu: „Im letzten Jahr fiel das Urteil der Erfurter über den neuen Puffbohnen-Weihnachtsmarkt jedenfalls größtenteils kritisch aus: zu monoton und wenig kreativ. Was die Kulturdirektion mit ihren neuerdings restriktiven und offensichtlich kontraproduktiven Auflagen bezwecken will, ist für uns nicht nachvollziehbar. Der Imageschaden des vergangenen Jahres muss dringend behoben und neuer Schaden vermieden werden.“
Wolf bewarb sich indes laut Medienberichten auch wieder für den Mittelaltermarkt im Rahmen des Krämerbrückenfestes. Diese Bewerbung lehnte die Kulturdirektion ab. Der Verdacht persönlicher Ressentiments wird damit bestärkt. Panse fordert daher ein baldiges Ende dieser Posse: „Die Vergaben sollen fair und nach den rechtlichen Maßgaben erfolgen. Die Auflagenlast darf jedoch die Ausrichtung der Weihnachtsmärkte, die in der Adventszeit das Stadtbild erheblich prägen, und des Krämerbrückenfestes nicht gefährden. Außerdem müssen die Erfahrungen und das Knowhow der vergangenen Jahre einbezogen werden. Dazu bedarf es eines Miteinanders und nicht eines Gegeneinander. Persönliche Befindlichkeiten zulasten der Erfurter Kultur sollen zurück gestellt werden.“
Die CDU-Fraktion wird die Ausschreibungen zum Thema der entsprechenden Fachausschüsse machen und Einsichtnahme in die Unterlagen beantragen.
Gebietsreform – Thema in Thüringen
Bisher habe ich mir Kommentare zum größten Projekt der links-link-grünen Koalition auf meiner Homepage weitgehend verkniffen. Unstrittig ist, dass es eine Verwaltungs- und Gebietsreform geben muss. Allerdings ist dabei die Art und Weise, wie sie geplant und von Rot-Rot-Grün angegangen wurde zu Recht Gegenstand von breiter Kritik. Bei den Fahrten und Gesprächen in Thüringen stelle ich aber fest, wie sehr das die Menschen außerhalb der Landeshauptstadt beschäftigt.
Zwischenzeitlich hat das Verfassungsgericht das Projekt gestoppt und seit dem diskutieren die verantwortlichen Koalitionäre von Linken, SPD und Grünen, wie und vor allem wann es weiter gehen soll. Nachdem Parteigremien von SPD, Grünen und Linken dazu Beschlüsse gefasst haben, haben sie sich diese öffentlichkeitswirksam mitgeteilt, bevor der Koalitionsausschuss eine Entscheidung treffen soll. Ich habe keine Ahnung, wie das heute Abend ausgeht.
Der Erfurter Oberbürgermeister und SPD–Landesvorsitzenden Andreas Bausewein offensichtlich auch nicht. Die Stadt Erfurt ist von einer Gebietsreform nur minimal betroffen, vielleicht hat er sich auch deshalb nicht so intensiv damit beschäftigt. Seine Position ist identisch mit der des Innenministers (das überrascht nicht). Seine Drohung an die renitenten Grünen überrascht hingegen schon. Für den Fall der Verweigerung auf seine Linie einzuschwenken droht er den Grünen mit dem Ende der Koalition. Dies scheint nicht besonders klug und erinnert an den Fisch, der droht sich an Land zu werden.
Es wäre für die Landes-SPD bei der aktuellen Umfragesituation politischer Selbstmord und für Bausewein zugleich das Ende seiner Stadtratsmehrheit. Im Erfurter Stadtrat sitzen immerhin sechs rot-rot-grüne Landtagsabgeordnete. Ich halte das Ganz nur für eine Schaufenstershow. Ich glaube aber auch nicht, dass nach dem heutigen Koalitionsausschuss Ruhe in die Sache und eine klare Linie kommt – das Thema bleibt uns erhalten, bis zur Bundestagswahl und auch danach, bis zu den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen und wohl auch bis zur nächsten Landtagswahl – egal wann die sein wird.
Die Lords in Kranichfeld
Gleich das erste Wochenende nach dem Sommerurlaub hielt wieder etliche Termine bereit, die aber vor allem viel Spaß gemacht haben. Squash am Freitag und Tennis am Sonntag bildeten den sportlichen Rahmen. Hinzu kam am Samstag der Besuch der Kinderdomstufen mit meinem Jüngsten. In diesem Jahr stand das Dschungelbuch auf dem Spielplan und wir hatten Glück mit dem Wetter – zumindest regenfrei blieb es.
Danach ging es mit meinem mittleren Sohn gleich weiter zum Fußball. Erstmals seit etlichen Jahren stand RWE in der 1. Runde des DFB-Pokals. Mit Hoffenheim kam ein Gegner nach Erfurt, bei dem ich mit meinem jüngsten Sohn gerade erst vor einigen Monaten bei einem Bundesligaspiel war. Der hihe Favorit (4. der 1. Bundesliga) musste sich sehr mühen und gewann knapp mit 1:0. Dabei hatte RWE in den letzten Spielminuten gleich zwei gute Möglichkeiten zum Ausgleich.
Erstmals verfolgten wir das Spiel aus neuer und noch ungewohnter Blickrichtung. Seit 17 Jahren bin ich bei nahezu allen Spielen von RWE auf der Westtribüne dabei gewesen. Ab dieser Saison bleibt die Westtribüne leer. Im Rahmen des Baus der MFA sollte sie “brandschutztechnisch ertüchtigt” werden. Eine Ausschreibung der Bauleistungen sah die zuständige Beigeordnete nicht vor, stattdessen wurde die Firma Köster-Bau damit direkt beauftragt. Nachdem die Tribüne entkernt war legte Köster-Bau eine Kostenschätzung von über 6 Millionen Euro vor (geplant waren zwei) und die Stadt stoppte die Sanierung. Jetzt fehlt sowohl das Geld, als auch eine vernünftige Kostenkalkulation und die Tribüne bleibt zu. Nur mit hohem Mehraufwand und Einzelgenehmigung kann die Tribüne genutzt werden und aus Kostengründen verzichtete RWE auch beim Pokal darauf. Die 8.133 Zuschauer fanden auf den anderen Tribünen Platz.
Am Sonntagabend war ich dann zum Wochenendabschluss mit meiner Schwester bei einem Oldie-Konzert (gemeint sind die Bands und nicht das Publikum). Rund 2.500 Besucher waren nach Kranichfeld auf die Niederburg gepilgert um die Rattles, CCR und die Lords zu erleben. Letztere sind die älteste immer noch spielende Rockband der Welt. Insbesondere CCR (in einer Nachbesetzung ohne Originale) begeistere mit jedem Titel. Dank der Publikumszusammensetzung hatten wir es leicht, uns in die erste Reihe vorzukämpfen – die übergroße Mehrheit der Besucher saß sowieso die ganze Zeit 😉
Bilder der Domstufen, von RWE-Hoffenheim und von der Oldienacht
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.