Gedenken auf dem Erfurter Anger
Regelmäßig zum 13. August organisiert die CDU Erfurt eine Mahnwache in der Innenstadt, um an die Opfer von Mauerbau und Schiessbefehl zu erinnern und ihrer zu gedenken. Diese Tradition haben wir als Junge Union 1991 begonnen und seit dem in jedem Jahr mit Aktionen fortgesetzt.
Am heutigen Sonntag war die Innenstadt leider wenig belebt und der Regen sorgte zusätzlich dafür, dass nicht viel auf dem Anger los war. Dennoch haben wir unsere Mahnwache für eine Stunde mit unserer Bundestagsabgeordneten auf dem Erfurter Anger durchgeführt und dabei gute Gespräche mit Passanten geführt.
Ausgesprochen schade finde ich es, dass von den Mitbewerber-Parteien auch an so einem Datum wenig zu hören und noch weniger zu sehen ist. Uns wird dies aber nicht davon abhalten auch im kommenden der Opfer der deutschen Teilung zu erinnern.
Wunderschön Kulisse vor dem Dom
Premiere bei den Domstufenfestspielen bedeutet ausverkauftes “Haus” und meist Verdi auf der Bühne. In diesem Jahr war es der Troubadour der bei den 24. Domstufenfestspielen auf dem Programm stand.
Bei vielen der Aufführungen der letzten Jahre waren wir dabei – gestern war es leider eine Premiere der anderen Art. Erstmals konnten wir eine Aufführung nur bis kurz vor der Pause erleben.
Wetterbedingt musste mit dem Beginn eines Gewitters nach gut einer Stunde abgebrochen werden. Bei der anschließenden Premierenfeier im Theater dauerte es daher auch eine Weile bis Stimmung aufkam. Leider ist das Wetterrisiko immer dabei – jetzt stellt sich nur die Frage ob wir noch einen Termin in den nächsten zwei Wochen finden und Karten bekommen.
Morgen gibt es noch einen zweiten Versuch. Mit meinem Jüngsten bin ich bei den Kinderdomstufen. Wir hoffen sehr, dass das Dschungelbuch nicht ins Wasser fällt.
Auf der Adria
Urlaubsende: Kroatien 2017 ist nun leider schon wieder vorbei, zumindest der Sommerurlaub. Die zwei Wochen mit meinen beiden Jüngsten vergingen wie im Flug und hatten alles, was Papa und den Söhnen Spaß macht.
Seit nun genau 20 Jahren bin ich praktisch jeden Sommer in Kroatien. Seit meiner ersten Tour mit der Jungen Union 1997 hat sich eine gute Freundschaft mit meinem kroatischen Freund Alen Zupan und seiner Familie entwickelt und so sind wir jedes Jahr mindestens einmal an der Adria und in manchen Jahren, wie zur Handball-WM 2009 oder zu den vier Motoradtouren über den Balkan sogar mehrmals.
In diesem Jahr haben wir das Motorrad nicht auf dem Hänger mitgenommen, weil wir zu dritt waren. Trotzdem bestand der Urlaubsplan aus viel Action und Fahrtwind. Drei Tage waren wir an der Wakeboardanlage in Zrce. Ich habe wieder einmal vergeblich den Umstieg von den Wasserski auf Wakeboard probiert. Nachdem ich reichlich Salzwasser geschluckt hatte, war das Thema auch für dieses Jahr erledigt 🙂 Also weiter wie seit 35 Jahren “Old School” Wasserski. Meine beiden Söhne waren dagegen perfekt auf Wakeboards unterwegs. Der Große probt schon Tricks und der Kleine dreht sowohl auf den Wasserski als auch Wakeboard Runde für Runde. Die benachbarte Zrce-Beach haben wir nur kurz besucht. Für die Partymusik und die Bikinischönheiten bin ich nun definitiv zu alt und die Jungs noch nicht alt genug.
Dank meines neuen Seeführerscheins konnten wir dieses Mal ganz legal ein Motorboot für zwei Tage mieten und waren mit dem Bayliner im Inselgebiet um Kornati unterwegs. Da wir eine Wasserskiausrüstung mit dazu geliehen hatten sind wir an beiden Tagen viel über die Wellen gefahren – die Jungs zusätzlich noch mit den Watertubes. Sonne, Adria, Motorboot – perfekt!
Paklenica
Einen ganzen Tag waren wir mit einer Bergwanderung auf den Spuren von Winnetou unterwegs. Im Nationalpark Paklenica wurden viele Winnetou-Filme gedreht und wir sind nach dem Besuch des Museums die Berge vier Stunden durchwandert bis zu der beeindruckenden Höhle in den Bergen und zurück.
Zusätzlich im Urlaubsprogramm waren wieder Zadar und Pag sowie gemeinsame Zeit mit Alen und Familie. Unser Hotel die Vila4m war prima und das Essen selbstverständlich auch (fast durchgängig Fisch in allen Variationen).
Auf der Heimfahrt waren wir wieder eine Nacht im Pachernighof in Österreich und zuvor noch im Militärhistorischen Museum in Slowenien und sind über den Loiblpass gefahren. Der letzte Urlaubstag begannt dann in Kärnten auf dem Pyramidenkogl, dem weltweit höchsten Holzaussichtsturm. Den traditionellen Zwischenstopp in Prien am Chiemsee gab es ebenfalls – insofern viel Neues aber auch viel Bewährtes im Sommerurlaub. Einfach wieder wunderschöne Tage mit den Jungs!
Bilder aus Kroatien
Die kritisierte Studie
Manchmal dauern Dinge eine ganze Weile und führen erst nach zwei Monaten zu bemerkenswerten Ergebnissen. Gestern hat sich die Ostbeauftragte der Bundesregierung von einer von ihr in Auftrag gegebenen Rechtsextremismus-Studie distanziert.
Seit der Vorstellung dieser Studie im Mai hatte sie für Wirbel gesorgt. Bei dieser Studie ging es um Ursachen von Rechtsextremismus und dazu waren 40 kommunale Politikvertreter befragt wurden. Ich war einer der Befragten und habe bereits Ende Mai die Studie und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen kritisiert.
Ein Erfurter Stadtratskollege war in der Studie namentlich genannt und von einem offensichtlich linken anonym zitierten Akteur verleumdet worden. Nachdem sich der Stadtratskollege dagegen erfolgreich rechtlich gewehrt hat, musste die Studie ein weiteres Mal überarbeitet werden. Im Ergebnis davon distanziert sich Gleicke nun davon und hat dazu einen Brief an das Göttinger Institut geschrieben, aus dem die Welt und die Sächsische Zeitung heute zitieren. In dem Artikel steht unter anderem:
“Ein Grund für den Schritt Gleickes soll unter anderem gewesen sein, dass das Institut dem Ministerium seit Erstveröffentlichung neue Studienfassungen übermittelt haben soll. Dies soll „ohne nähere Erläuterungen und Hinweise“ geschehen sein, was denn genau geändert wurde und vor allem warum. Gleicke habe dies „mit Verwunderung“ zur Kenntnis genommen und schließlich mitgeteilt: „Hieraus kann ich nur die Konsequenz ziehen, mich hiermit in aller Form von der Studie zu distanzieren.“ Besonders schwerwiegend war offenbar der Fall eines Erfurter Stadtrats in der Studie, der „ganz offensichtlich nicht belegbare bloße Aussagen eines anonymen Akteurs als Tatsachen“ dargestellt hatte. Das führte offenbar dazu, dass der Name des Stadtrats aus der aktualisierten Fassung verschwand. Dieser „Mangel an Sorgfalt“ sei mit den Grundsätzen wissenschaftlichen Arbeitens nicht zu vereinbaren. Zudem sei er ein klarer Beleg für eine „schlicht nicht hinnehmbare Schlamperei“, heißt es in dem Brief weiter.”
Den deutlichen Worten von Gleicke – einschließlich der angekündigten Rückforderung der Kosten dieser Studie – ist nichts hinzuzufügen. Die nunmehr überarbeitete Studie ist nirgendwo mehr im Netz zu finden. Ein geeignetes Arbeitsmittel ist sie ohnehin nicht.
Perfekt!
Randvoll mit tollen Eindrücken und Erlebnissen ging der erste Teil des Sommerurlaubs 2017 zu Ende. Rund fünf Flugstunden entfernt waren wir auf der Insel Lanzarote. Bis jetzt hatte ich von der Vulkaninsel immer nur gehört und entsprechend gespannt waren wir. Die eigenwillige Landschaft aus erkalteter Lava macht Lanzarote recht einzigartig. Im 17. Jahrhundert gab es dort vulkanische Aktivitäten, die sechs Jahre andauerten und die Insel nahezu unbewohnbar machten.
Inzwischen haben es sich nicht nur rund 150.000 Einheimische auf der Insel gut eingerichtet, sondern es kommen jährlich rund 1,5 Millionen Touristen. Dass die Insel so hoch im Kurs steht verdankt sie im Wesentlichen ihrem bekanntesten Sohn Cesar Manrique. Der berühmte Künstler ist so etwas wie der Chuck Norris Lanzarotes. Alles was man sieht und erfragt kann man mit der Antwort zusammenfassen „Manrique hat es gemacht“, oder zumindest initiiert. Architektur, Kunstwerke, Skulpturen und sogar das Design eines Seats stammen von ihm. Vor allem hatte er eine klare Vorstellung wie die Insel sanften Tourismus entwickeln soll. So gibt es kaum Hotels, die mehr als drei Stockwerke haben und alle Häuser sind weiß mit grünen Türen.
Wir haben in den 12 Tagen die Insel an allen Ecken erkundet. Hilfreich dabei war, dass die Insel nur 60 mal 30km groß ist, ein perfektes Straßennetz hat und offensichtlich mehr Mietwagen als Autos von Einheimischen. Wir hatten für eine Woche eine VW Beetle Cabrio und haben das Auto für 600km gut genutzt und uns den Sonnen-Fahrtwind um die Nase wehen lassen. Alle bekannten touristischen Punkte haben wir besucht – Bilder davon gibt es reichlich auf meiner Flickr-Seite. Zusätzlich war ich noch 200km mit meinem Sohn auf einer Honda 750 Shadow unterwegs. Zwei der tollen Strände haben wir mehrfach besucht – an der Playa Blanca die Playa Papagayo und im Norden die Playa Famara. Viele der schönsten Orte der Insel waren ganz dunkel aus Timm Thaler-Filmen bekannt. “Der Junge, der sein Lachen verkaufte” wurde auf Lanzarote gedreht. Wie heiß die Vulkanerde immer noch ist erlebt man im Nationalpark Timanfaya. Dort wird mit der Vulkanhitze sogar in einem feuerfesten Restaurant gegrillt. Unbedingt empfehlenswert ist das “Omar Sharif Haus” Lagomar. Die Vulkan-Lavahöhlen Jameos del Agua sind ebenso Pflicht.
Mit unserem Hotel, dem Relaxia Olivina waren wir sehr zufrieden – sehr gut und reichlich gab es Essen und Trinken. Um nicht völlig aus der Form zu geraten habe ich jeden Abend mit meinem Sohn mindestens eine Stunde Tennis gespielt. Kurzum, es war ein Klasseurlaub. Lediglich der Temperatursturz von 29 auf 14 Grad war als Cool down entbehrlich. Der Rückflug nach Leipzig war etwas verspätet und wir wären gerne noch länger auf der Sonneninsel geblieben. Zum Glück ist der Aufenthalt im regnerischen Deutschland nur kurz. Seit heute hat mein jüngster Sohn auch Herbstferien und so geht es am Freitag mit den Jungs ins selbstverständlich ebenso sonnenreiche Kroatien.
Urlaubsbilder Lanzarote 2017
Erneute Kritik äußert die CDU-Fraktion bezüglich der Entwicklung bei der Multifunktionsarena. Die Liste der Mängel, Sicherheitslücken und Unklarheiten nahm in den vergangenen Monaten stetig zu und die Kosten wurden nicht weniger. Der Oberbürgermeister hat die wiederholte Kritik immer wieder verneint und schön geredet, obwohl sie doch berechtigt war und ist. Aktuellen Medienberichten zufolge, habe man in der Verwaltung nun verstanden, nachdem zuvor eklatante Sicherheitslücken offensichtlich wurden. „Dies wird sich zeigen. Jedoch kommt es dafür eigentlich zu spät“, kommentiert Fraktionschef Michael Panse.
Panse zeigte sich vor allem verärgert, dass auf die angezeigten Schwierigkeiten seitens der CDU zwar immer wieder hingewiesen wurde, diese aber ignoriert wurden. „Es ist besonders ärgerlich, dass vor allem die Sicherheitsmängel erst in der laufenden Saison behoben werden sollen. Kommenden Dienstag spielt Erfurt gegen Rostock. Eine kurzfristige Beseitigung der Sicherheitsmängel dürfte sich während der laufenden Saison als schwierig erweisen. Es bleibt zu hoffen, dass spätestens beim Derby gegen Jena alle Sicherheitsmängel beseitigt sind und zudem bei den bis dahin stattfindenden Spielen nichts passiert. Anderenfalls würde sich die Stadtverwaltung unangenehmen Fragen ausgesetzt sehen“, führt Panse fort. Bereits Anfang des Jahres stellte Panse eine Stadtratsanfrage zum Thema. Spätestens zu jenem Zeitpunkt, hätte die Verwaltung die offensichtlichen Sicherheitslücken und Mängel bemerken und beheben müssen. Bereits an dieser Stelle hätte man „verstehen“ müssen!
Ebenso irritiert zeigte sich auch die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann. Sie fragt konkret weiter, ob und welche Maßnahmen für eine nachträgliche Regelung im Sinne der Mängelbehebung geplant sind. Dabei geht es insbesondere um vertraglich-rechtliche Regelungen. Was wurde beispielsweise überhaupt reklamiert? Sie verweist außerdem darauf, dass nun Mittel aufgebracht werden müssten, die möglicherweise anderweitig verplant sind. „Was passiert dann mit den anderen Vorhaben? Es fehlt hier eindeutig an angemessener Sorgfalt schon in der Vorbereitung. Es muss daher geklärt werden, welche Maßnahmen folgen sollen. Wird es erneute Eingriffe in die bestehende Substanz geben? Welche weiteren Kosten entstehen? Kommt es zu qualitativen Einschnitten mit Blick auf die Abnahme? Der Oberbürgermeister soll endlich die Fakten auf den Tisch legen“, moniert Walsmann abschließend.
CDU-Fraktion fordert Abschaffung der Bettensteuer in Erfurt
Nach dem aktuellen Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Bettensteuer hält CDU-Fraktionschef Michael Panse die Bettensteuer erst recht für verzichtbar. Mit dem Urteil müssen Gäste nun auch in Herbergen unter einer Gesamtzahl von acht Betten die Abgabe entrichten. Der Verwaltungsaufwand steigt dabei nicht nur in den Hotelbetrieben, sondern auch bei der Erfurter Stadtverwaltung selbst. Ob sich die Bettensteuer dann überhaupt noch lohnt, stellt Panse sehr deutlich infrage.
Größere Hotelbetriebe beklagten sich in den vergangenen Jahren, unterstützt durch den Hotel- und Gastronomieverband (DEHOGA), mehrfach über den zusätzlichen Aufwand. Für kleinere Betriebe, die nach dem OVG-Urteil auch einbezogen werden müssten, wäre die Bettensteuer erst recht eine Zumutung.
Datenschutzrechtlich bedenklich ist nach wie vor die Unterscheidung zwischen privat und dienstlich Reisenden. Dies zwingt die Hoteliers dazu, jeden Gast nach dem Grund seiner Reise zu fragen. Panse gibt zu bedenken: „Der Grund einer Reise geht niemanden etwas an. Offenbar gibt es seitens der Verwaltung keine Skrupel, dass jedem Bett hinterher geschnüffelt wird. Diese Unterscheidung lädt letztlich sogar zum Tricksen ein. Wer sollte denn ernsthaft kontrollieren, ob man dienstlich oder privat unterwegs ist?“
Bereits jetzt ist die Bettensteuer ein immenser Mehraufwand für Hotels und Verwaltung. „Dieser wird sich jetzt erneut deutlich erhöhen. An der Stelle wird von der Stadt sprichwörtlich ‚mit dem Schinken nach der Wurst geworfen‘. Aufwand und Nutzen stehen in keinem zu rechtfertigenden Verhältnis. Die handwerklichen Fehler der Stadt müssten nach dem OVG-Urteil nun mit einer Änderung der Satzung korrigiert werden. Wir fordern dazu die Bettensteuer nicht zu überarbeiten, sondern komplett abzuschaffen“, unterstreicht Panse abschließend.
CDU-Fraktion: Parkhäuser bauen / Begegnungszone aussetzen
Die CDU-Fraktion kritisiert die heute in den Medien bekannt gegebene nächste Stufe der Begegnungszone, bei der nun bisher frei verfügbare Parkflächen in den angrenzenden Gebieten zur Innenstadt mit Parkscheinautomaten versehen werden. Zudem müssen die Anwohner kostenpflichtige Anwohnerparkausweise beantragten. Da damit keine einzige zusätzliche Stellfläche geschaffen wird, sieht die CDU-Fraktion hier keine Lösung des Problems, sondern lediglich ein Abkassieren.
CDU-Fraktionschef Michael Panse bemängelt zudem, dass das Problem vielmehr in die benachbarten Gebiete verlagert werde. Die CDU-Fraktion trägt das Grundansinnen der verkehrsberuhigten Innenstadt zwar mit, jedoch mahnte sie wiederholt, dazu die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Dazu zählen vor allem der Bau von genügend Parkhäusern und die Erarbeitung entsprechender Konzepte, die die Parkraumverlagerung adäquat auffangen. Diese Parkmöglichkeiten fehlen bis heute. Die Begegnungszone sollte daher laut CDU-Anträgen im Rahmen der Haushaltsplanung ausgesetzt werden, um zunächst fehlende Grundlagen, wie Parkhäuser, zu schaffen. Ebenso sollte die Anschaffung zusätzlicher Parkautomaten verhindert werden. Rot-Rot-Grün lehnte diese Anträge ab.
Michael Panse erklärt dazu: „Hier wird der zweite Schritt vor dem ersten gemacht. Den Leuten, das Geld aus der Tasche zu ziehen, bringt keine tatsächliche Entlastung, sondern zusätzliche Parkprobleme. Der zusätzliche Parksuchverkehr dürfte dabei keineswegs zu einer positiveren CO2-Bilanz beitragen. Hinzu dürfte außerdem ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand durch das Beantragen der Anwohnerparkausweise und zusätzlichen Kontrollen entstehen. Die CDU-Fraktion bleibt daher bei ihrer bisherigen Linie: Solange es nicht genügend Parkhäuser und alternative Stellflächen mit entsprechenden Anbindungsmöglichkeiten an die Innenstadt gibt, sprechen wir uns für einen Stopp der Begegnungszone aus, damit für Erfurt nicht noch mehr Schaden entsteht.“
Nominiert für den Designpreis…
Rückläufig sind die Einnahmen aus den stationären Blitzern der Stadt Erfurt. Darüber könnte man sich freuen, wenn man unterstellt, dass besser gefahren würde. Das wird es auch, aber eben nur an den bekannten Stellen. erwischt und zur Kasse gebeten werden dort nur noch Gäste der Stadt und ganz selten sogar der Oberbürgermeister, wenn er nicht ganz konzentriert ist 🙂
Geld braucht die Stadt Erfurt aber immer und Autofahrer sind da über Parkgebühren und Blitzer immer ein begehrtes Objekt. Ich bin auch dafür, dass bestehende Regeln eingehalten werden und der Kontrolldruck vor Schulen und Kitas erhöht wird. Insofern sehe ich der geplanten Neuanschaffung der Stadt Erfurt gespannt entgegen. Der Traffic Star befindet sich derzeit in der Erprobungsphase (angeblich für acht Wochen) und danach wird sich die Stadt entscheiden.
Der Vierkantblock ist beweglich, weil er wie ein Anhänger konstruiert ist. Er sieht ziemlich hässlich aus und macht bestimmt auch hässliche Bilder – aber das ist ja auch sein Job. Er blitzt nach beiden Seiten und kommt ohne Personal aus. Ob letzteres Sinn macht, kann ich mir nur begrenzt vorstellen. So wie er aussieht und konstruiert ist, besteht zum einen die Gefahr, dass Anwohner ihren Sperrmüll darum platzieren oder verärgerte Opfer sich mit dem Gerät näher “beschäftigen”. Die Blitzerscheiben sind in Reichweite, also auch Zielscheibe für Graffitis oder Aufkleber aller Art.
Gestern stand das Teil erstmals in Erfurt zur öffentlichen Bewunderung. Vor dem IBIS-Hotel in der Barfüßerstraße stand er mitten auf der Straße. Zuvor hatte die Stadt ordentlich am Tag zuvor dort ein Halteverbotsschild platziert und dann gestern Mittag den Anhänger dort hin gestellt. Abgeschleppt wurde er trotz des bestehenden Halteverbots nicht und vom Ordnungsamt kam auch keiner um dem Gerät ein Knöllchen zu verpassen. Ob das künftig die Regel wird, dass extra ein Halteverbot konstruiert wird um den Parkraum zu verknappen und dann dort Anhänger zu parken werde ich einmal bei der Stadt erfragen. Überhaupt bietet der Traffic Star so viel Angriffsfläche, dass daraus schön eine Anfragenserie für die Stadtratssommerferien zu gestalten ist 😉
Bei BUGA-Entwicklung auf dem Petersberg muss jetzt Alarm geschlagen werden
Die CDU-Fraktion begrüßt die sich abzeichnende Entscheidung zur Sanierung und zum Umbau der Defensionskaserne auf dem Petersberg zu einem Landesmuseum, so wie es den Medien aktuell zu entnehmen ist. „Das Kasernengebäude bietet sich für eine angemessene Unterbringung der Bestände des Museums für Ur- und Frühgeschichte an“, kommentiert Stadtentwicklungspolitiker Jörg Kallenbach. Besonders mit Blick auf die BUGA, ergänzt Fraktionschef Michael Panse, sollte dringend ein bauliches und ein Nutzungskonzept erarbeitet werden. „Auf dem Petersberg besteht größte Eile. Dort sollen den Besuchern zur BUGA nicht zwei große, leerstehende Gebäude in schlechten Zustand gezeigt werden. Analog zu anderen BUGA-Segmenten, wie der nördlichen Geraaue, muss schnellst möglich zur Tat geschritten werden, um den BUGA-Termin einhalten zu können“, erklärt Panse.
In solch einem künftigen Museum auf dem Peterberg könnten die neuesten spektakulären archäologischen Funde im Andreasviertel einen würdigen Platz finden. Es zeichnet sich ab, dass das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, auch aus Platzgründen, komplett auf den Petersberg ziehen könnte. Das Kasernengebäude, dessen Eignung für ein solches Museum außer Frage steht, könnte damit ganz gezielt für diese Nutzung umgebaut werden. Allerdings sind diese Überlegungen nicht neu. Der zähe Verhandlungsprozess zwischen Landesregierung und Erfurter Stadtverwaltung zieht sich bereits über Jahre hin. Konkrete Ergebnisse liegen offenbar noch nicht vor. Inzwischen ist klar, dass die komplette Umsetzung bis zur BUGA 21 nicht mehr gelingen kann.
„Was will man also den erwartungsvollen Besuchern auf dem Petersberg präsentieren? Hoffentlich kommt nicht wieder eine Seite auf die Idee, das Mansarddach abzureißen. Damit würde dem Gebäude das ‚Gesicht‘ genommen. Es bliebe nur ein Torso übrig, was dann im schlimmsten Fall den staunenden BUGA-Besuchern gezeigt würde“, erklärt Kallenbach. Er schlägt außerdem eine moderne Darstellung der Geschichte des Petersberges vor. Beispielsweise könnte hier mit modernen Medien ein stattgefundener Reichstag und das Leben des bedeutenden Petersklosters gezeigt werden. Das eigentliche architektonische und historische Highlight auf dem Petersberg sei nämlich die romanische Peterskirche. Hierfür ist dringend eine Sanierung erforderlich. Dies sollte auch bis zur BUGA noch leistbar sein.
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