Bundesgenerationenspiele gehören zur Caritas-Kampagne
Generationengerechtigkeit ist das Thema der diesjährigen Jahreskampagne des Deutschen Caritasverbandes und es trifft den Nerv der Zeit. Seit vielen Jahren wird über Generationengerechtigkeit diskutiert, aber erst jetzt ist das Thema umfänglich in der medialen und gesellschaftlichen Wahrnehmung angekommen. Das dies so ist, liegt vor allem am demografischen Wandel und den Sorgen darüber, ob der sogenannte Generationenvertrag künftig noch Bestand haben und die Rente bezahlbar sein wird. Als Generationenbeauftragter der Thüringer Landesregierung habe ich von 2010 bis 2015 dieses Themengebiet bearbeitet und habe mich deshalb sehr über die Einladung und die Gelegenheit, einige Gedanken zur Kampagne der Caritas beim heutigen Herbsttreffen der Erfurter Brücke beitragen zu können, gefreut.
Wenn wir heute über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel sprechen, hat dies vor allem mit den dramatischen Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur in den neuen Bundesländern zu tun. Drei Dinge sind bei den Betrachtungen für Demographie-Interessierte zunächst von besonderem Interesse:
– der Rückgang an Geburten, – die Abwanderung, – die steigende Lebenserwartung der MenschenGeburtenentwicklung und Abwanderung
Der starke Geburtenrückgang nach der Wende, man kann berechtigt von einer „demographischen Vollbremsung“ sprechen, kommt jetzt in den Ausbildungsjahrgängen und bei den potentiellen Eltern der nächsten Jahre an. Hinzu kommt noch die Abwanderung insbesondere von jungen Frauen in den letzten Jahren aus Mitteldeutschland. Thüringens Einwohnerzahl reduzierte sich zwischen 1990 und 2015 um 600.000 Menschen von rund 2,7 Millionen auf 2,1 Millionen. Die Wanderungsverluste auf der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen und in Richtung alte Bundesländer waren in den letzten 20 Jahren enorm. Die jungen Frauen und Männer fehlen uns und werden nur schwer zurück zu holen sein.
Auch langfristig wird sich daran nicht viel ändern, die potentielle Mütter- und Vätergeneration von heute wurde schon gar nicht mehr in der Zahl geboren, in der es noch ihre Eltern waren. Um es mit den Worten des Demographen Prof. Birg zu sagen: „Die Auswirkungen auf die Bevölkerung können schlimmer sein, als der Dreißigjährige Krieg.“ Und „Nichtgeborene können selbst bei bester Familienpolitik keine Kinder haben.“.
Aber wann und warum hat dies begonnen? Diesen Trend gibt es in Deutschland schon seit über 100 Jahren. Die Bismarck´schen Rentenreformen von 1889 stehen da am Anfang. Die letzte Elterngeneration die sich komplett reproduzierte hatte, stammt aus dieser Zeit mit dem Geburtsjahrgang 1880, d.h. mit Beginn des 1 Weltkrieges war Schluss mit einer Geburtenquote von 2,1 oder mehr. Lediglich in den Jahren 1955 bis 1965 sorgte der Babyboom der Aufschwungzeit für einen kurzzeitigen Anstieg der Geburten. Mit dem Pillenknick Anfang der 70iger Jahre war damit endgültig Schluss – in West und Ost. 1964 wurden 1,4 Millionen Babys in Deutschland geboren heute ist es weniger als die Hälfte im Vergleich zu 1900 sogar nur ein Viertel.
Trotz nun wieder leicht steigenden Zahlen – aktuell haben wir in Thüringen eine Geburtenquote von 1,5 – kann man nicht von einer Trendwende sprechen – eher von kurzeitigen Effekten, wie einem verschobenen Zeitpunkt für den Kinderwunsch, Elterngeld und dem Aufschwung in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt. Thüringen lagen viele Jahre deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und mit 1,21 Kindern im Jahr 2003 ganz am Ende in der Europäischen Statistik. Es gab nur eine einzige Region die noch darunter lag und dies war – Vatikanstadt! Allerdings brauchen wir da sicher nicht lange nach den Gründen suchen. Die Geburtenzahlen in Deutschland verharren auf einem niedrigen Niveau. Trotz 156 ehe- und familienbezogenen Leistungen, die es in Deutschland gibt, trotz Elterngeld, trotz Erziehungsgeld hat sich daran nichts geändert. Die skandinavischen Länder und Frankreich – für ihre Familienpolitik häufig gelobt, haben auch keine viel besseren Zahlen. Hingegen hatte viele Jahre lang ausgerechnet das ärmste Land Europas den Spitzenwert inne – in Albanien wurden die meisten Kinder geboren. Der Blick über den Tellerrand lohnt sich dabei. Denn wenn wir dies in weltweite Relationen setzen, bestätigt sich dies. In Burkina Faso werden mit einer Geburtenrate von 6,9 die meisten Kinder geboren.
Dies führt zu der Frage, warum sich Eltern für oder gegen Kinder entscheiden, wann diese Entwicklung eingesetzt hat und ob da der Staat etwa tun soll, oder überhaupt tun kann. Wir beneiden Burkina Faso sicherlich um den Kinderreichtum. Kindern sind in diesem Land Teil der persönlichen Daseinsfürsorge und zum Teil, das räume ich ein, Ergebnis nicht bestehender Schwangerschaftsaufklärung und -verhütung. In einem Land in dem das Durchschnittsalter bei 55 Jahren liegt und es keine Rentenversicherung oder ähnliches gibt, tragen die Kinder ihre Eltern in der familiären Solidargemeinschaft.
Alter und Pflege
Wir reden über eine sich verändernde Bevölkerungsstruktur, in der der ältere Mensch und der alternde Mensch zunehmend im Mittelpunkt stehen. Dies ist kein Grund zur Klage, sondern zur Freude. Und dies ist eine Herausforderung für die Gesellschaft. Für sehr viele Menschen stehen die Chancen gut alt zu werden. Es ist ein Fakt: Die Menschen werden immer älter. Die Kinder, die heute geboren werden haben gute Aussichten ihre Urgroßeltern kennen zu lernen. 1850 lag die durchschnittliche Lebenserwartung bei 45 Jahren, 1950 bei 70 Jahren und heute bei 85 Jahren. So vielfältig die Gründe, wie unter anderem die sich stetig verbessernde Gesundheitsvorsorge und Bekämpfung von Krankheiten, dafür sind, so lässt sich prognostizieren, dass dieses Entwicklung weiter geht. Heute geborene Mädchen können durchaus mit einer Lebenserwartung von 100 Jahren rechnen. Die Lebenserwartung steigt jährlich um 3 Monate oder umgerechnet 5-6 Stunden pro Tag!
Aber insbesondere im sogenannten “vierten Alter” ab 80 Jahren aufwärts steigt auch die Bedrohung für die Selbstständigkeit der Menschen. Mit der höheren Lebenserwartung steigt die Zahl der Pflegebedürftigen Menschen deutlich an. Jüngste Prognosen des Statistischen Bundesamtes rechnen im Jahr 2030 mit 3,4 Millionen Pflegebedürftigen, also fast der Hälfte der dann über 80jährigen rund 6,4 Millionen Menschen. Allein diese Zahlen verdeutlichen, vor welch immensen Herausforderungen die Pflegebranche steht. Rund 300.000 zusätzliche Pflegefachkräfte werden bis 2020 deutschlandweit benötigt. Zu gezielter Zuwanderung raten die einen und die anderen raten zu einer finanziellen und gesellschaftlichen Aufwertung des Berufs. Vermutlich wird beides notwendig sein.
Die vorliegenden Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Es gilt die wesentlichen Herausforderungen des demographischen Wandels, Alterung, Abwanderung und Heterogenität, zu lösen.
Generationengerechtigkeit
Generationengerechtigkeit bedeutet nicht, dass jeder Generation die gleichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden (müssen). Sie bedeutet nicht, eine möglichst „gerechte“ Verteilung von Einkommen und Vermögen auf verschiedene Generationen, wie es Linke und Grüne propagieren. Generationengerechte Politik, wie ich sie verstehen, meint zunächst Teilhabe und Beteiligungsmöglichkeiten, also auch die Verwirklichung jedes Mitglieds der Gesellschaft zu ermöglichen, also Chancengerechtigkeit. Generationengerechtigkeit erfordert von der Politik keine Entscheidungen zu treffen und Gesetze zu beschließen, die einseitig Generationen belasten sowie nachfolgenden Generationen unverhältnismäßige Lasten auferlegen.
Für einen generationenübergreifenden Dialog werbe ich deshalb, weil jede Generation auch die Interessen der anderen Generationen berücksichtigen muss. Dies erfordert es zu vermitteln, warum sich unsere Gesellschaft so deutlich verändert. Dies erfordert aber auch, für mehr gegenseitiges Verständnis zu werben. Dazu gehört auf eine generationengerechte Verteilung von Vorteilen und Belastungen bei der Gesetzgebung zu achten. Diese genannten Aufgaben sind Querschnittsaufgaben für viele Politikbereiche.
Bei der Generationengerechtigkeit geht es um die Frage, ob nachfolgende Generationen die gleichen Entwicklungschancen haben, wie die heutige Generation. Der Begriff des Generationenkonflikts ist seit Mitte der 1990er Jahre gebräuchlich. Dabei geht es um die Frage der Rentengerechtigkeit und der Schuldenbremse. Den Demographie-Check der Bundesregierung bei Gesetzesvorhaben gibt es seit 2014. Auch in Thüringen sind noch zu meiner Zeit als Generationenbeauftragter Prüffragen in das Gesetzgebungsverfahren eingearbeitet worden, die auf generationengerechte Politik orientieren. Wie im Leben in der Familie, sollte auch die Politik nachfolgenden Generationen keinen Berg an Schulden hinterlassen, deshalb gibt es die Schuldenbremse bzw. ein Neuverschuldungsverbot in vielen Bundesländern.
In den vergangenen Jahren gab es in Thüringen regelmäßig einen Familienbericht und seit 2014 auch einen Seniorenbericht. Jetzt soll es einen Generationenbericht geben, der das Verhältnis zueinander besser beschreibt.Darüber hinaus plant die Landesregierung ein Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ ab 2018/2019. Damit sollen Familien und die kommunale Eigenverantwortung gestärkt werden. Solidarität – bei der Caritas christliche Verantwortung für den Mitmenschen – soll die Menschen näher zueinander bringen. Nachbarschaftliche Hilfe, ehrenamtliches Engagement, soziale Netzwerke sind Stichworte die bei diesem Landesprogramm im Mittelpunkt stehen werden.
Ich bin der Caritas sehr dankbar, dass dieses Thema heute aufgegriffen und diskutiert wurde. Ich freue mich, wenn sich die heute junge Generation bewusst für das morgen interessiert und sich dafür engagiert!
Dank an unsere Mädels
Wieder einmal hat es nicht geklappt. Seit 14 Jahren bin ich Vereinspräsident von unserem SWE Volleyteam und in der Zeit gab es nur vier Thüringenderbys. In beiden Erstligasaisons (2003/2004 und 2010/2011) spielten wir vier Mal gegen Suhl und verloren alle Spiele.
Gestern sahen die Vorzeichen besser aus. Wir waren mit vier Punkten aus zwei Spielen gut in die Saison gestartet und Suhl hatte nach der erneuten Insolvenz am Ende der vergangenen Saison eine völlig neue sehr internationale Mannschaft zusammen gestellt.
Gut 60 Erfurter Fans waren mit in die Suhler Wolfsgrube gereist und ließen sich auch nicht von den sportlich hohen Eintrittspreisen abschrecken (14 Euro kann sich in der Liga “sehen lassen”, aber Suhl braucht das Geld). Sogar mein ältester Sohn war mit seiner Freundin nach Suhl gereist. Mit 1.200 Zuschauern war die Wolfsgrube sehr gut gefüllt. Bis zum 8:11 im ersten Satz lief es für unsere Mädels gut, aber dann kippte das Spiel. Viele Eigenfehler und eine schlechte Annahme brachten den ersten Satzverlust und danach gleich den zweiten. Der dritte Satz sah dann unsere Mädels konzentriert und nachdem er mit 21:25 an uns ging keimte Hoffnung. Die war dann schnell dahin und Suhl holte sich verdient den vierten Satz und damit die drei Punkte. Jetztbleibt die Hoffnung auf das Rückspiel im Februar in der Riethsporthalle in Erfurt 😉
Gefeiert haben wir dann aber gestern Abend danach doch noch. Schnellstmöglich bin ich nach Erfurt zurück gefahren, weil im Radisson das Indigos Players Dinner schon lief. Das Football-Team der Erfurt Indigos feierte gemeinsam mit der Tackle-Jugend und der Flag-Jugend ihren Saisonabschluss und als Begleitung meines Sohnes durfte ich dabei sein. Es war eine tolle Party und ich war mächtig stolz auf Jonas. Er hat eine tolle Saison gespielt und ist eine Sportkanone.
Heute hat er mich sogar im Sportpark Johannesplatz beim Tennis fertig gemacht. Es bleibt wirklich nur noch Squash und Badminton, wo der Erfahrungsvorsprung wirkt.
Gedenken auf dem Domplatz
Seit 17 Jahren erinnert die Aidshilfe Thüringen in jedem Jahr Anfang November an die Mensch, die an Aids verstorben sind. Die Veranstaltung findet an den Domstufen in Erfurt statt, wo Steine in das Pflaster eingelassen sind, auf denen die Namen der Verstorbenen verzeichnet sind. Der Welt-Aids-Tag findet zwar erst am 1. Dezember statt, aber da ist in Erfurt auf dem Domplatz der Weihnachtsmarkt.
Neben dem Bestattungsinstitut Horst Walter, welches die Veranstaltung seit Anbeginn unterstützt, sprach Pfarrer Knoll in diesem Jahr. In jedem Jahr wird aber auch ein Politiker eingeladen, der Gedanken zum Tag sprechen darf. In diesem Jahr durfte ich für die CDU-Stadtratsfraktion sprechen und habe vor allem an die Aktion zum Welt-Aids-Tag. Am Mittwoch hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gemeinsam mit der Deutschen Aidshilfe die Kampagne vorgestellt.
#positivzusammenleben ist das Motto und fordert dazu auf Gesicht zu zeigen. In Deutschland ist das Aids-Ansteckungsrisiko dank Aufklärung und Prävention weltweit mit am niedrigsten.
Dank moderner Medizin kann man auch mit einer Aidserkrankung und entsprechenden Medikamenten alt werden und ein erfülltes Leben haben. Dennoch verstecken viele Aidskranke ihre chronische Erkrankung aus Angst vor Ausgrenzung und Diskriminierung.
Die Plakatkampagne soll Mut machen. Ich unterstütze auch künftig gerne das Anliegen der Aidshilfe. Dazu gehört auch, dass an der Prävention und in der Beratungsstruktur nicht gespart werden darf.
Kletterpark Possen
Eine Woche Urlaub ist schon wieder zu Ende – heute Vormittag habe ich meinen Kurzen am Ende seiner Herbstferien wieder zurück nach Baden-Württemberg gefahren. In den Ferien haben wir viel miteinander machen können.
Da die Herbstferien in Thüringen schon eine Weile vorbei sind hatten wir auch überall Glück und es war nicht so voll, in der Avenidatherme ebenso, wie in der Modellbahnwelt in Wiehe. Nur gestern im Kletterpark auf dem Possen hätten wir fast Pech gehabt. Das herbstliche Wetter lud nach einem Besuch im Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus in der Cruciskirche in Sondershausen zum Klettern ein, aber die Kletterstation hatte mangels Kundschaft geschlossen. Da aber noch zwei Familien aus Ba-Wü da waren lohnte es sich zu öffnen und so hatten wir die Anlage fast für uns alleine.
Mein Kurzer war gar nicht wieder von den Seilen zu bekommen und hatte riesigen Spaß. Zum Abschluss traute er sich sogar mit der Riesenschaukel sich 10m in die Tiefe zu stürzen. Respekt!
Mit Thomas Pfistner beim PressegesprächPressegespräch zum HSK:Im Finanzausschuss am 2. November wurde vor allem eines sehr deutlich: Das Erfurter Haushaltsdrama setzt sich fort. Über das Konzept zur Haushaltssicherung wurde nämlich nicht abschließend beraten. Es wurde vertagt, so wie es bereits auch in den anderen Fachausschüssen geschehen war.
Dabei scheint sich die rot-rot-grüne Kooperation des Oberbürgermeisters über etliche Punkte des 91 Maßnahmen umfassenden Konzepts nicht einig zu sein, sonst wäre es kaum zu den Vertagungen gekommen. Diese Verschleppung offenbart nach unserer Überzeugung den internen Streit der Kooperationsgemeinschaft.
Wozu dient ein Haushaltssicherungskonzept (HSK)?
Die Thüringern Kommunalordnung (§ 53a) sieht ein solches Konzept u.a. dann vor, wenn Fehlbeträge in vergangenen Haushalten nicht gedeckt werden können oder abzusehen ist, dass künftig eine vollständige Deckung zu erwarten ist. Dies trifft auf den Erfurter Haushalt nicht zu. In den letzten Jahren wies die Erfurter Finanzbeigeordnete in ihren Vorberichten zum Haushalt mehrfach auf solche Diskrepanzen und auf die fehlende Rechtskonformität hin. Die Konsequenz ist nun das HSK, das bis 2022 drastische Sparmaßnahmen in Höhe von 136 Mio. Euro vorsieht, um in Erfurt wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu gelangen. Die Schuld sieht die CDU-Fraktion beim Oberbürgermeister, seiner Verwaltung und bei Rot-Rot-Grün insgesamt, die den Erfurter Haushalt mit einer schlechten Finanz- und Wirtschaftspolitik dorthin gebracht haben, wo er heute steht. Die Einschnitte werden voraussichtlich tief und schmerzlich sein.
Welche schwerwiegenden haushälterischen Folgen hat die Vertagung des HSK?
Es ist vor allem eines klar: Solange kein beschlossenes und kein von der Aufsichtsbehörde bestätigtes HSK vorliegt, kann auch kein neuer Haushaltsentwurf für 2017 beschlossen werden. Durch die Vertagungen in den Ausschüssen durch Rot-Rot-Grün kommt es zu erheblichen Verzögerungen. Als federführender Ausschuss obliegt es dem Finanzausschuss abschließend über das HSK zu beraten, bevor der Stadtrat endgültig darüber abstimmen kann. Vorher jedoch muss das Konzept in allen Fachausschüssen abgestimmt werden. Durch die Beratungsfolge in den nächsten Monaten ist damit eine Abstimmung im Finanzausschuss erst am 18. Januar 2017 möglich und die Beratung im Stadtrat am 01. Februar 2017. Sollte das HSK vom Stadtrat beschlossen werden, muss es außerdem vom Landesverwaltungsamt Weimar als zuständige Aufsichtsbehörde bestätigt werden.
Diese Vorgänge brauchen viel Zeit und haben unmittelbare Auswirkungen auf die Erstellung des Haushaltes 2017. Nachdem die letzten Haushalte deutlich zu spät kamen und die vorläufige Haushaltsführung der Erfurter Sozial- und Kulturlandschaft sukzessive den Gar ausmachte, versprach der Oberbürgermeister, den Haushalt 2017 noch im Jahr 2016 einzubringen. Dass dies eine Lüge war, wird nun offensichtlich. Der Haushalt 2016 wird vermutlich erst Ende des Jahres rechtskräftig und auch im Jahr 2017 müssen die Erfurter Vereine, Verbände und Ortsteile etc. damit rechnen, erneut unter einer vorläufigen Haushaltsführung zu leiden. Denn erst wenn das HSK in Weimar gemäß der Thüringer Kommunalordnung bestätigt ist, kann der Oberbürgermeister die Schritte für den Haushalt 2017 in die Wege leiten. Außer Ankündigungsrhetorik bleibt da nicht viel. Wenn man grob rechnet, wird es einen bestätigten Haushalt für 2017 frühestens Mitte 2017 geben.
Aspekte und Perspektiven des HSK
Vor den Folgen und Konsequenzen der bisherigen Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters hatte die CDU-Fraktion immer wieder gewarnt. Das HSK eine traurige, aber notwendige Konsequenz aus den Jahren des defizitären Haushalten von Rot-Rot-Grün. Zu den bestehenden Einschnitten werden weitere kommen. Der Oberbürgermeister hatte zwar Anfang 2016 davon gesprochen, er wolle den Dialog mit allen Fraktionen suchen, dies hat jedoch nicht stattgefunden. „Er scheut offenbar das Gespräch. Besonders bei kritischen Themen zieht er sich scheinbar zurück“, bemängelt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Die CDU-Fraktion sieht die Zusammenstellung der 91 Einzelmaßnahmen grundsätzlich kritisch. Damit wird die Notwendigkeit des HSK nicht infrage gestellt. Verschiedene der Maßnahmen erachtet auch die CDU-Fraktion als notwendig und damit als zustimmungsfähig. Ein zentraler Streitpunkt bleibt aus CDU-Sicht vor allem die Personalentwicklung. Es ist geplant, in dem Bereich 60 Mio. Euro in den sechs Jahren einzusparen. Allerdings liegt das seit 2010 eingeforderte Personalentwicklungskonzept immer noch nicht vor. Ein klassisches Beispiel ist die Wiederbesetzung von Stellen. So geht der Bürgerbeauftragte Erfurts Ende 2016 in den Ruhestand. Sowohl diese Stelle, als auch die Stelle eines Ausländerbeauftragten könnten zusammengelegt werden. Stattdessen will sie der Oberbürgermeister beide neu besetzen. Ein Sparwille ist dabei nicht erkennbar. Wie soll das Pensum des HSK also geschafft werden?
Der HSK-Entwurf besteht außerdem, ähnlich wie die vergangenen Haushalte, aus Luftbuchungen. CDU-Finanzpolitiker Thomas Pfister spricht von circa 17 Mio. Euro, die nicht wirklich untersetzt sind. Dabei sind folgende Beispiele zu nennen: Der Oberbürgermeister plant eine Erhöhung der laufenden Ausschüttungen der Stadtwerke an die Stadt. Ob dies für das Unternehmen Stadtwerke zuträglich und gewollt ist, bleibt offen. Im Zweifel könnte das Folgen für Stadtwerkekunden haben. Auch die Sparkasse dürfte nicht erfreut sein. Denn auch hier plant der Oberbürgermeister mit höheren Ausschüttungen über die nächsten Jahre. Dies wäre für die Sparkasse fatal, wenn man die aktuelle Lage auf dem Finanzmarkt und den Zinssätzen bedenkt. Eine Zustimmung des Verwaltungsrates bleibt ungewiss. Die gleiche Problematik besteht für die KoWo. Eine weitere Erhöhung der Ausschüttung steht im Gegensatz zu einer Investitionswelle, die in den nächsten Jahren für Sanierungen und Instandhaltung auf das Unternehmen zukommt. Ob der gemeinnützige Auftrag der KoWo dann noch erfüllt werden kann, ist fraglich. Als letztes Beispiel ist das Sozialticket zu nennen. Es ist das ewige Streitthema bei Rot-Rot-Grün. Nun ist geplant, es auf den Verkehrsverbund Mittelthüringen abzuwälzen. Dieser lehnt ein solches Ticket ab. Im HSK taucht es als Luftbuchung trotzdem auf.
Für die weitere Beratung wird die CDU-Fraktion selbst Vorschläge und Änderungen für das HSK einbringen. Grundsätzlich steht aber zunächst auch die allgemeine Verfahrensweise zum HSK mit samt ihren Verzögerungen in der Kritik. Das Verfahren bisher ist äußerst schlecht gelaufen. Die CDU hatte vorab vor Verzögerungen gewarnt. Diese könnten aber auch so gewollt sein. Bei einigen Punkten des HSK wäre außerdem zu hinterfragen, ob der Stadtrat überhaupt Entscheidungsbefugnis hat. Selbst spricht der Oberbürgermeister bei verschiedenen Themen dem Stadtrat ab, er könne mitentscheiden. Die Finanzen werden ihm jedoch nun zur Last. Da ist es ihm offenbar lieber, die Verantwortung an den Stadtrat abzugeben.
Es liegt nun beim Oberbürgermeister, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen und Gespräche mit den Fraktionen zu suchen. Offenbar scheint es ihm derzeit zu entgleiten. Auf seine eigene Kooperation aus SPD, Linken und Grünen ist offensichtlich kein Verlass mehr, obwohl man sich vorgenommen hatte bis 2019 alle Haushalte gemeinsam zu beschließen. Der jetzige finanzielle Gesamtrahmen der Stadt dürfte eine erhebliche Belastung für diese Kooperation sein. Es kann aber auch noch nicht schlimm genug sein, sonst wäre der Oberbürgermeister bereits auf die übrigen Fraktionen zugegangen.
(Quelle: Alex Hein, Referent CDU-Stadtratsfraktion)
Pfarrer Knoll und Polizeidirektor Loyen bei der Begrüßung
Bekannte Filmmusiken von Evita, über Winnetou, Fluch der Karibik, Das Boot, Lawrence von Arabien, Die glorreichen Sieben und Robin Hood erklangen heute Abend in der Erfurter Thomaskirche.
Möglich machte dies das Thüringer Polizeimusikkorps mit einem Benefizkonzert “Abend der Filmmusik”. Mit meinen beiden jüngeren Söhnen war ich dabei und wir waren begeistert von der Klangfülle in der gut gefüllten Thomaskirche.
Nur der Älteste konnte leider nicht mitkommen, obwohl er als Polizist eine besondere Affinität zum Thema hat. Aber er musste seinen Job machen und auf die Kanzlerin beim 42. Bundestag des DFB im Theater aufpassen.
Das Polizeimusikkorps spielte eine Auswahl von 28 Filmmusiken. Zehn Stücke davon konnten sich die Besucher wünschen, die einen Spendenbeitrag von 50 – 100 Euro zu der Benefizaktion für drei Erfurter Projekte leisteten. Das Albert-Schweitzer-Kinderdorf, die Diakonische Notfallkasse der Thomasgemeinde und die Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt wurden darüber hinaus mit Spenden der Konzertbesucher unterstützt.
Den Schlusspunkt unter das Konzert setzte der Wunsch der Erfurter Polizeiinspektion – die Polizisten hatten sich James Bond Highlights gewünscht. Über zwei Stunden ging das Konzert. Pfarrer Knoll von der Thomaskirche kündigte an, dass das Konzert im kommenden Jahr eine Fortsetzung erfahren soll. Wir werden sicher wieder mit dabei sein!
Herzlich Willkommen Cindy Vetter!
Seit dem 1. November haben wir in unserer Geschäftsstelle der CDU Stadtratsfraktion eine neue Mitarbeiterin. Unsere neue Referentin ist Cindy Vetter. Damit unterstützt sie künftig unsere Geschäftsführerin Simone Bergmann sowie die beiden Referenten Alexander Hein und Theresa Monaghan. Unter anderem wird sie die Arbeitskreise der Fraktion fachlich begleiten.
Die 25-jährige Staatswissenschaftlerin arbeitete bereits in anderen politischen und behördlichen Bereichen. Dazu zählen beispielsweise die Landesgeschäftsstelle der CDU sowie das Bauministerium. Sie ist außerdem ehrenamtlich in der Jungen Union engagiert. Die Einarbeitungszeit wird sicherlich schnell gehen – und schnell gehen müssen.
Derzeit beraten wir das Haushaltssicherungskonzept und auch wenn diese Beratung durch Rot-Rot-Grün derzeit verschleppt wird, ist es neben der Haushaltsberatung der wichtigste und aufwendigste Teil der kommunalpolitischen Arbeit. Leider sind wir damit aber auch heute bei der Finanzausschusssitzung nicht weiter gekommen.
Das HSK ist zwischen den Linken, den ganz Linken, den Grünen und dem Oberbürgermeister ein heftigter Streitpunkt. Eine Beratung, wie ursprünglich geplant, in der nächsten Stadtratssitzung ist inzwischen sehr unwahrscheinlich geworden. Aber das ist schon wieder ein Thema für den morgigen kommunalpolitischen Tag.
Perfekte Kombination
Zweifellos hat es viele Nachteile, wenn man auf die Schulferientermine in verschiedenen Bundesländern angewiesen ist. Mein Kurzer hat derzeit Herbstferien (Baden-Württemberg) und die Thüringer Herbstferien seines großen Bruders (Thüringen) sind schon wieder vorbei. Dies trifft auch viele andere Ferien – lediglich bei Weihnachten, Ostern und für 10 Tage in den Sommerferien sind sich alle Bundesländer einmal einig.
Glücklicherweise gibt es noch einige Feiertage, wie jetzt den Reformationstag der in Thüringen und in anderen (nicht allen) Bundesländern Feiertag ist 😉
Avenida-Therme
Vorteile hat das Ganze nur an einer Stelle – viele der von Ferienkindern belagerten Freizeitorte sind ausgesprochen leer. Heute hatten wir doppelt Glück. Das Wetter ermöglichte noch einmal eine Motorradtour. An meinem Bike gab es zum Glück noch nie in den letzten 20 Jahren ein Saisonkennzeichen und so wird gefahren, solange es wettertechnisch geht. Wer rastet der rostet – oder ein gutes Rennpferd will bewegt werden und nicht stehen!
Zudem waren wir heute einmal wieder in der Avenidatherme- und Saunenlandschaft. Dort war es leer und schön – wie immer. Mal sehen ob das in den nächsten Tagen auch so gut klappt. Eislaufen, Schwimmbad und Kletterpark auf dem Possen stehen noch auf dem Ferienprogramm.
Herbststimmung auf der EGA
Viel wird derzeit auf der EGA gebaut. Bis zur Buga 2021 ist es zwar noch fünf Jahre hin, aber die Vorbereitungen und Planungen laufen. Der Spielplatz – Hauptanziehungspunkt für die Kleinen wurde saniert und auch sonst ist dieses Jahr viel passiert – unter anderem das Besucherzentrum steht vor der Fertigstellung.
Grund genug also für mich, als Aufsichtsratsvorsitzenden der EGA, noch einmal den größten Garten Thüringens zu besuchen, bevor es morgen in die Winterpause geht. Die letzten Wochen gab es auf der EGA noch einmal die sportliche Kürbisausstellung zu sehen. Zahlreiche Skulpturen waren mit Kürbissen ummantelt und heute war große “Kürbisernte”. Auch diese Veranstaltung hat dazu beigetragen, dass die Besucherzahl, der wichtigste Indikator, stimmt. Es war für die EGA ein erfolgreiches Jahr.
Bilder von der EGA
Kampf auf dem Eis
Auch am heutigen Sonntag ist es nichts geworden. Die Black Dragons verloren ihr Heimspiel gegen die Wedemark Scorpions mit 4:6 – ärgerlich, weil ein Sieg durchaus drin war.
Am Nachmittag war ich aber zunächst mit meinem Kurzen auf dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. in Stotternheim zu Gast. Vor zwei Jahren bezog der Verein sein neues Domizil, nachdem der Kampf um die alte Halle verloren wurde. Trotz unterstützender Stadtratsbeschlüsse hatte die Stadtverwaltung den Reitverein mit dubiosen Argumenten vertrieben. Zusagen zu einer Unterstützung wurden nicht eingehalten. Umso erfreulicher ist, dass der Verein jetzt erfolgreich arbeitet. Beim traditionellen Umzug von der Koppel ins Depot waren viele Gäste dabei und vor allem die Kinder nutzten die Gelegenheit einmal selbst auf dem Rücken der Pferde zu sitzen.
Weniger freundlich ging es dann beim Eishockey zu. Wedemark war schon beim letzten Mal unangenehm aufgefallen, als der Trainer die Zuschauer beschimpfte. Das war dieses Mal nicht besser. Das erste Drittel war ausgeglichen, wenngleich die Wedemarker mit permanenten Provokationen praktisch pausenlos in Unterzahl waren stand es 1:1. Im 2. Drittel verschwand der Trainer von Wedemark nach einer Strafzeit mit seinem Termin für fünf Minuten in der Kabine. Ob diese grobe Unsportlichkeit noch weitere Folgen hat, ist fraglich. Aber im Spiel der Drachen war ein Bruch und in Folge kassierten sie drei Treffer und nach einer heftigen Rauferei, wie die Wedemarker auch, Strafzeiten.
Im dritten Drittel kämpften sich die Drachen zurück und kurz vor Spielende stand es 4:5. Leider gab es dann das entscheidende Tor ins leere Drachengehäuse. Viel Gesprächsstoff bot das Spiel auf alle Fälle.
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.