Michael Panse – Seite 245

Heimspielauftakt ging daneben

30. Oktober 2016

Schade, es hat nicht sollen sein. Statt der erhofften drei Punkte ist es nur einer geworden. Dabei fing alles gut an; gute Stimmung bei den rund 800 Fans, zwei gut gewonnene Sätze und im dritten Satz zwei Matchbälle für die Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam gegen VCO Berlin. Aber auch im Volleyball ist das Spiel erst vorbei, wenn der letzte Punkt gemacht ist. Ich habe in den vielen Jahren noch kein Spiel unserer Damen gesehen, was sich so drehte. Denn mit den zwei misslungenen Matchbällen kippte das Spiel – mit 25:27 ging der dritte Satz weg und der vierte gar mit 15:25. Im entscheidenden Tiebreak gewann VCO mit 15:17. Jetzt heißt es den gebrauchten Abend schnell vergessen und die Vorbereitung auf das Spiel in Suhl kommende Woche konzentrieren. In bin stolz auf das was wir gemeinsam für das Projekt 1. Bundesliga geleistet haben und ich vertraue darauf, dass uns unser Team und der Trainer Manuel Müller noch viele schöne und erfolgreiche Volleyball-Abende schenken werden. Ein großer Dank geht an Heiko Herzberg und Kjell Eberhardt und alle ehren- und hauptamtlichen Helfer die die Rahmenbedingungen schaffen. Bilder vom Spiel Unterstützung der Cheerleader der Erfurt Indigos

Kannste dir nicht ausdenken… – Neverending Story MFA

28. Oktober 2016

Eigentlich hätte es doch noch so schön sein können! Am Mittwoch strahlte der Oberbürgermeister umlagert von Pressefotografen in der neuen Multifunktionsarena stapfte mit Überziehern über die Fliesen in den Duschkabinen und relativierte die Nachfragen, ob der Abwesenheit seiner Beigeordneten und Projektverantwortlichen. Am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag sollte die Abnahme und Übergabe erfolgen und Irgendein Verwaltungsvertreter hätte sich schon gefunden, der das Abnahmeprotokoll unterschreibt und verantwortet. Derweilen ist die Verantwortliche für das 40 Millionenprojekt im Urlaub in sicherer Entfernung in Japan und wegen ihr wurde vorsorglich schon einmal die feierliche Schlüsselübergabe auf das nächste Wochenende verschoben. Daraus wird wohl nun nichts werden denn in Erfurt passieren um die MFS immer wieder Dinge die “kannste dir nicht ausdenken, die musst du erleben”. Beim Ortstermin der Feuerwehr gestern Abend wurde festgestellt, dass die Brandmeldeanlage nicht funktioniert, bzw. noch gar nicht auf die Feuerwehr geschaltet ist – Übergabe geplatzt – wieder einmal! Ich bin heute einmal wieder zur MFA gefahren, um mir einen Eindruck vor Ort zu verschaffen. Dabei sind mir die Bauaktivitäten schon ins Auge gestochen. Die Selbstgefälligkeit mit der am Mittwoch vom Oberbürgermeister erklärt wurde, die Arena sei übergabefertig, während die zuständige projektverantwortliche Beigeordnete das Ganze aus sicherer Entfernung in Japan verfolgt, ist vor diesem Hintergrund unerträglich. Die nicht funktionierende Brandmeldeanlage ist nur ein Mosaikstein in der Kette der nicht fertiggestellten Arbeiten an der Multifunktionsarena. Dies ist beim Besuch an der Multifunktionsarena selbst für Laien erkennbar. Am heutigen Freitagmittag waren dort etliche Gewerke tätig, provisorische Bauzäune verstellen den Zugang zum Stadioninnenraum als Ersatz für das Rolltor. Kassen- und Catering bereiche bestehen aus Provisorien, Toiletten sind in Teilen der MFA nicht nutzbar und vieles mehr. Das Ende der Mehrbelastungen für Rot-Weiß Erfurt aber auch für die Betreibergesellschaft, die Arena GmbH, ist definitiv noch nicht in Sicht. Heute Nachmittag ist Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Dabei wird auch das neuerliche Arena-Desaster ein Thema sein. Ich erwarte verbindliche Erklärungen, wer die entstehenden Mehrkosten trägt und wer sie verschuldet hat. Dies aufzuarbeiten wird der Beigeordneten mangels Anwesenheit nicht möglich sein. Deshalb ist der Oberbürgermeister in der Pflicht, der die Arena einst zur Chefsache erklärt hatte.

Kritik an Zweitwohnungssteuer

28. Oktober 2016

Kritik an der Regelung zur Zweitwohnungssteuer in Erfurt äußert CDU-Fraktionschef Michael Panse. Die zusätzliche Steuer liegt derzeit vergleichsweise hoch bei 16 Prozent der Kaltmiete. Es gibt vor allem Probleme für Studenten und Auszubildende, die ihren Hauptwohnsitz zwar nicht in Erfurt haben, jedoch in der Ausbildungsphase Teil des Erfurter Elternhaushaltes sind und somit, förmlich betrachtet, noch eine Zweitwohnung in Erfurt unterhalten. Ungeachtet der Tatsache, dass die Einkommen Auszubildender und Studierender eher gering oder gar nicht vorhanden sind, will die Stadt kassieren, ohne den ursprünglichen Lenkungszweck erreichen zu können. Dieses Problem besteht im Übrigen auch, wenn familiär bedingt in der Stadt Erfurt zwei Wohnsitze angemeldet sind. Panse erklärt: „Die Zweitwohnungssteuer ist grundsätzlich für jeden Betroffenen eine zusätzliche Belastung. Nicht nur beruflich bedingt, ist eine Zweitwohnung für viele Betroffene oft zwingend und erzeugt per se schon Mehrkosten wegen zweier Haushalte und Pendlerkosten. Wir fordern deshalb für Studenten und Auszubildende eine Neuregelung.“ Betroffene Familien äußerten in jüngster Zeit wiederholt ihren Unmut, da eine entsprechende Regelung für Studenten und Auszubildende in Erfurt bisher nicht vorgesehen ist. In der Stuttgarter Zweitwohnungssatzung beispielsweise ist eine solche Sonderregelung enthalten. Die CDU-Fraktion ist generell gegen eine übertriebene Belastung durch zusätzliche Steuern und Abgaben und fordert daher eine Überarbeitung der bestehenden Zweitwohnungssatzung. Es steht einer Kommune zwar frei, ob sie die Zweitwohnungssteuer führt, dennoch besteht in Erfurt offenbar Klärungsbedarf. Für die nächste Stadtratssitzung reicht die CDU-Fraktion eine Anfrage ein und möchte von der Verwaltung wissen, wie viele Widersprüche und Rechtsstreitigkeiten es diesbezüglich bisher bereits gab und ob eine Neuregelung der Satzung seitens der Stadtverwaltung im beschriebenen Sinne vorgesehen ist. Hintergründe: Einer der Gründe, warum in Erfurt die Zweitwohnungssteuer eingeführt wurde, war im Sinne eines Lenkungszweckes das Erreichen der Einwohnerzahl von 200.000 wegen entsprechender finanzieller Bezüge zu erreichen, indem man die in Erfurt Gemeldeten auf diesem Wege zum Hauptwohnsitz in Erfurt motivierte. Die Zahl 200.000 ist inzwischen erreicht und wird laut demografischer Prognosen tendenziell in den nächsten Jahren auch nicht unterschritten. Zweitwohnungssatzung in Stuttgart https://www.stuttgart.de/zweitwohnungssteuer, Punkt 8 „Steuerbefreit sind weiter Zweitwohnungen, die Studierende oder noch in Ausbildung befindliche Personen bei den Eltern oder einem Elternteil innehaben, soweit sich die Hauptwohnung am Studien- oder Ausbildungsort befindet.“

Das Kind von Noah – Lesung im Rahmen der 24. Tage der jüdisch-israelischen Kultur

27. Oktober 2016

Zahlreiche Veranstaltungen finden in diesen Tagen anlässlich der 24. Thüringer Tage der jüdisch-isralischen Kultur statt. Heute Abend gab es eine Lesung “Das Kind von Noah” von Eric-Emmanuel Schmitt in der Synagoge in Erfurt. Sabine Schramm vom Puppentheater Gera gestaltete gemeinsam mit den Musikern vom Freiraum Syndikat ein beeindruckendes Programm. Rund 70 Besucher waren der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in das jüdische Gotteshaus gefolgt. Unser Verein “Förderverein für jüdisch-israelische Kultur e.V.” hat in den letzten Jahren in der KAS und den anderen politischen Stiftungen verlässliche Partner gefunden, die die Kulturtage mit Veranstaltungen bereichern.

Gerne habe ich heute Abend daher für unseren Verein ein Grußwort gehalten und der KAS gedankt. Großer Dank gebührt auch dem Rabbiner Benjamin Kochan, der uns die Synagoge zur Verfügung stellte und im Anschluss in einer Gesprächsrunde über das aktuelle jüdische Leben in Erfurt berichtete. Bei der Lesung ging es um den kleinen Jungen Joseph, der über seine Religion, das Judentum wenig wusste. In einem Waisenhaus versteckt erfuhr er von Pater Bims viel über seine Religion und sammelte und versteckte mit ihm Zeugnisse des Judentums, um sie vor Gewalt und Zerstörung zu bewahren. Wie in der Geschichte ein Christ und ein Jude über die Unterschiedlichkeit und Gemeinsamkeit ihrer Religionen zueinanderfinden ist beeindruckend und heute hochaktuell. Vielen Dank allen Akteuren für den guten Beitrag zu den Kulturtagen.

Elternschaft im Wandel

26. Oktober 2016

“Risiken und Nebenwirkungen von Elternschaft im Wandel” war der Titel der heutigen Fachtagung im Augustinerkloster von pro familia. Dabei ging es nicht darum potentiellen Eltern Angst zu machen, sondern die Probleme aufzuzeigen, die sich seit vielen Jahren in der Beratungslandschaft, aber eben vor allem bei elterlichen Konflikten zeigen. Neben der Fachtagung wurde auch der 25. Geburtstag von pro familia in Thüringen gefeiert und als Geburtstagsgäste waren unter anderem die Thüringer Sozialministerin Heike Werner sowie Alina Schmitz vom Bundesvorstand gekommen. Neben den guten Geburtstagswünschen machte schon die Einführung deutlich, dass wir heute viel zu oft über die “Verhandlungsfamilie” sprechen. 3-8 % der Kinder aus Trennungsfamilien haben mit hochstrittigen Verfahren zu tun. Die Zahl der Ehen mit Kindern ist zwischen 1996 bis 2013 von 7,6 Millionen auf 5,6 Millionen gesunken. Gleichzeitig stieg die Zahl der Lebensgemeinschaften von 452.000 auf 810.000. Die Zahl der Alleinerziehenden stieg von 1,3 auf 1,6 Millionen. Auch wenn es damit immer noch der Normalfall ist, dass Kinder bei ihren verheirateten Eltern aufwachsen (rund 75 Prozent), zeigt dies den steigenden Hilfebedarf. Frau Prof. Birgit Bütow von der Universität Salzburg erläuterte die Pluralisierung von Lebensformen, als ehemalige Vorsitzende von pro familia in Thüringen hat sie gerade die Veränderungen im Freistaat auch direkt miterlebt. Wasser in den Wein einer zu hohen Erwartungshaltung an die “neuen Väter” schüttete Dr. Sebastian Winter von der Uni Bielefeld. Das Elterngeld hat nach seinen Worten noch nicht dazu geführt, dass Väter automatisch eine neue familiäre Rolle übernehmen. Zwar würden die beiden Vätermonate genutzt, aber danach häufig wieder das alte Schema übernommen Berufstätigkeit und Familienernährer ist oftmals das gebrauchte Erklärungsmuster. Nach Auffassung von Dr. Winter ist aber auch die Bequemlichkeit dafür ausschlaggebend. Was sich nach und während einer Trennung abspielt und wie die auf Kinder wirkt, schilderte Dipl. Psych. Annette Bach-Schneider. Neben ihrer Arbeit bei Einzel-, Paar- und Familientherapien ist sie gutachterlich bei Familiengerichten tätig. Hochstrittige und konfliktreiche Fälle belasten nicht nur die Familiengerichte. Leidtragen sind vor allen die Kinder. Der Fachtag gab viele wichtige Impulse zum nachdenken und diskutieren und Geburtstagsstimmung kam dann erst wieder am Ende beim Anschneiden der Torte auf. pro familia ist in der Beratungslandschaft in Thüringen fest verankert – dies soll auch in Zukunft so bleiben. Bilder der Fachtagung

Arena-Desaster geht weiter

26. Oktober 2016

Panse: Beigeordnete Hoyer endlich zur Verantwortung ziehen Eine weitere Verzögerung bei der Übergabe der Multifunktionsarena zeichnet sich laut erneuten Medienberichten ab. Der Grund dafür sei demnach eine Urlaubsreise der zuständigen Beigeordneten Kathrin Hoyer. Bereits im Juli war einer der Verzögerungsgründe die Abwesenheit der Beigeordneten. CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert: „Das Maß ist endgültig voll. Frau Hoyer hat dem Projekt mehr geschadet als genützt. Die Identifikation der Beigeordneten mit dem Thema und ihr Problembewusstsein tendieren sichtbar gegen Null. Ihren selbst verursachten Fehlern steht sie scheinbar völlig gleichgültig gegenüber. Zur Jubelfeier will sie aber offenbar trotzdem kommen, wenn man den aktuellen Berichten folgt. Der Oberbürgermeister selbst muss endlich ein klares Wort mit seiner offensichtlich desinteressierten Beigeordneten reden!“ Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann kommentiert ebenfalls dazu: „Es ist nicht zu verstehen, dass gerade in dieser wichtigen Bau- und Übergangsphase die zuständige Beigeordnete nicht vor Ort ist. Hier wird offen und unverfroren mangelnde Verantwortung gezeigt. Diese ist die Beigeordnete den Steuerzahlern besonders bei solchen Millionenbeträgen schuldig. Sie ist als Beigeordnete in der Pflicht mit vollem Einsatz dabei zu sein und sich nicht in der Weltgeschichte umher zu treiben.“ Panse kündigte zudem an, sollte es durch diese weitere Verzögerung erneut zu Mehrkosten kommen, wird die CDU-Fraktion offiziell beantragen Frau Hoyer endlich zur Verantwortung zu ziehen. Entsprechende Anfragen werden dem Oberbürgermeister für die Stadtratssitzung im November vorgelegt. „Derzeit ist völlig unklar, wer Frau Hoyer in ihrer Abwesenheit in dieser wichtigen Frage vertritt und wer dem zufolge bei der Endabnahme unterschriftsberechtigt, aber auch in Verantwortung und möglicherweise in Haftung ist“, bemängelt Panse abschließend.

Thüringen in guter Verfassung

25. Oktober 2016

Natürlich befindet sich Thüringen in guter Verfassung! An einem solchen Tag wie heute ist es auch gut und richtig dies deutlich zu sagen. Heute wurden im Landtag zwei Jahrestage gefeiert – vor 26 Jahren konstituierte sich erstmals der neue Thüringer Landtag und vor 23 Jahren wurde die Verfassung des Freistaates Thüringen auf der Wartburg verabschiedet. Aus diesem Anlass sprachen der Landtagspräsident Christian Carius und der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichts Manfred Aschke. Lobende Worte für den Freistaat fand vor allem auch der Ministerpräsident Bodo Ramelow. So richtig dies ist, ist es offensichtlich noch nicht für alle in seiner Partei so selbstverständlich. der eine oder andere und Winkel verzog sich schon bei Politikern der Linken bei der Rede Ramelows. Bis vor zwei Jahren war es noch ein selbstverständlicher Reflex bei vielen linken Politikern jegliche positive Entwicklung in Thüringen zu negieren oder zu kritisieren. Dies hat sich in Regierungsverantwortung nun geändert – da übernahmen die Rolle der Dauermiesmacher nun die Landtagsabgeordneten der AfD.

Ramlow ging in seiner Rede darauf ein, warum die Linke vor 23 die Verfassung ablehnte (zu wenig direkte Demokratie war der Grund). Heute liegen diesbezügliche Vorschläge der CDU auf dem Tisch und Bodo Ramelow signalisierte Gesprächsbereitschaft. Im Anschluss diskutierten Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Wettbewerbs Jugend debattiert genau über diese Frage, ob mehr Volksabstimmungen zu mehr Demokratie führen und ob der Bund sie vermehr nach Thüringer Vorbild einführen sollte. Der Verfassungsgerichtspräsident registrierte es interessiert. Ob das aktuelle Volksbegehren zur Gebietsreform bei ihm auf dem Tisch zur Entscheidung landen wird, lies der Ministerpräsident offen. Wie werden sehen wie sich das mit der direkten Demokratie entwickelt 🙂

RWE und Arena GmbH noch immer ohne Mietvertrag

25. Oktober 2016

Panse sieht Versagen bei der Stadt CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert das nicht Zustandekommen eines Mietvertrages für die Multifunktionsarena mit dem geplanten Ankermieter Rot-Weiß Erfurt. Laut aktuellen Medienberichten bestehen derzeit immer noch Differenzen zwischen dem Verein und dem Oberbürgermeister. Die Schuld sieht Panse dabei ganz klar beim Oberbürgermeister und den Versäumnissen seiner Wirtschaftsbeigeordneten Hoyer. Panse kommentiert dazu: „Es kann nicht sein, dass es immer noch keinen Mietvertrag mit dem Ankermieter gibt. Der Fußballverein kann schließlich nichts dafür, dass die Verwaltung beim Stadionumbau an einigen Stellen nicht aufgepasst und Verzögerungen verursacht hat. Folge darf nicht sein, dass Rot-Weiß Erfurt nicht spielen darf.“ Beeinträchtigungen, wie beispielsweise durch den weiteren Bau an der Westtribüne, wird es entsprechend des aktuellen Standes bis Sommer des nächsten Jahres geben. Eine Mietminderung erscheint unter den gegebenen Umständen logisch. Ein entsprechender Vertrag darüber könnte separat abgeschlossen werden. Warum also bisher kein Kompromiss für die weitere Bauzeit gefunden werden konnte, ist unverständlich. Panse betont deshalb: „Wir erwarten klare Aussagen seitens des Oberbürgermeisters. Es entstünde ein weiterer Imageschaden, wenn nun der gerade erst neu beschlossene Wirtschaftsplan der Arena GmbH wieder gefährdet wäre. Der Oberbürgermeister hat zu diesem Thema erklärt, dass hinsichtlich der GmbH und des Fußballvereins alles auf einem guten Weg sei. Dies war Grundlage der Bereitstellung weiterer Mittel für die GmbH.“

West Side Story im Osten

23. Oktober 2016

Schon zwei Mal gab es die West Side Story in Erfurt und ich kann mich an beide Inszenierungen noch erinnern. 1984 war Erfurt der erste Aufführungsort des Musicals im Osten und mit damals 17 Jahren hat mich das Stück sehr beeindruckt. Irgendwie war das damals ein Stück aus einer anderen Welt. Musik und Tanz war genau die Mischung, die ostdeutsche Teenager begeisterten. Beat Street, und Fame gab es im Kino und die West Side Story im Theater. “I like to be in Amerika” war damals schon ein bzw. der Ohrwurm oder eine Hymne – allerdings fernab jeder Realisierung. Das war 1995 bei der zweiten Erfurter Inszenierung dann schon anders. Da war ich gerade das erste Mal im Land der unbegrenzten Möglichkeiten und allein deshalb mehrere Mal begeistert in der Erfurter Aufführung. Heute nun in der dritten Variante mit meinem mittleren Sohn und wir waren begeistert. Musik und Tanz ist immer noch die Mischung, die gerade ein junges Publikum begeistert. Viele Schülerinnen und Schüler waren im ausverkauften Erfurter Theater und bis zum Jahresende sind alle Aufführungen ausverkauft. Da wird es jetzt schon eng, wenn ich mit meinem ältesten Sohn da noch einmal rein möchte, bevor wir in Amerika sind. Im kommenden Jahr wollen wir alle gemeinsam, also ich mit meinen drei Söhnen nach Amerika reisen.

Auftakt nach Maß

23. Oktober 2016

Saisonauftakt in der 1. Volleyballbundesliga am Abend – der Höhepunkt des sportlichen Wochenendes stand noch bevor. Trotz intensivem Wochenendsportprogramm mit Squash, Fitness und Badminton war das Spiel unserer Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam bei den Ladys in Black in Aachen das wichtigste Sportereignis. Da aber Aachen wirklich am anderen Ende der Republik liegt, war ich dankbar für die Videoliveübertragung bei Sportdeutschland TV. Die favorisierten Ladys in Black legten sich vor ausverkauftem Haus gut in Zeug und gewannen den ersten Satz. Dann war aber Schluss mit lustig – beim Stand von 7:16 im zweiten Satz hegte ich das erste Mal Hoffnung auf einen Punkt. Nachdem der 2. und 3. Satz klar an uns gingen sogar Hoffnung auf mehr. Der vierte Satz machte es mächtig spannend – gemeinsam mit meinem Sohn tobten und jubelte ich am Bildschirm. Etliche Satzbälle für Aachen wurden abgewehrt und der 2. Matchball zu 30:32 genutzt. Wahnsinn! Erstes Spiel in der 1.Liga und gleich ein Auswärtssieg. Auf der ersten Tabelle sind wir auf dem 5. Platz. Ich bin mächtig stolz auf unser Team. Glückwunsch und ich freue mich auf das Heimspiel gegen VCO Berlin am kommenden Samstag in der Riethsporthalle. Zuvor geht es aber noch einmal in den Westen. Erneut gegen Aachen – aber dieses Mal im Pokalachtelfinale.