Autor: Michael Panse

Pressegespräch zum HSK: Im Finanzausschuss am 2. November wurde vor allem eines sehr deutlich: Das Erfurter Haushaltsdrama setzt sich fort. Über das Konzept zur Haushaltssicherung wurde nämlich nicht abschließend beraten. Es wurde vertagt, so wie es bereits auch in den anderen Fachausschüssen geschehen war. Dabei scheint sich die rot-rot-grüne Kooperation des Oberbürgermeisters über etliche Punkte des 91 Maßnahmen umfassenden Konzepts nicht einig zu sein, sonst wäre es kaum zu den Vertagungen gekommen. Diese Verschleppung offenbart nach unserer Überzeugung den internen Streit der Kooperationsgemeinschaft. Wozu dient ein Haushaltssicherungskonzept (HSK)? Die Thüringern Kommunalordnung (§ 53a) sieht ein solches Konzept u.a. dann vor, wenn Fehlbeträge in vergangenen Haushalten nicht gedeckt werden können oder abzusehen ist, dass künftig eine vollständige Deckung zu erwarten ist. Dies trifft auf den Erfurter Haushalt nicht zu. In den letzten Jahren wies die Erfurter Finanzbeigeordnete in ihren Vorberichten zum Haushalt mehrfach auf solche Diskrepanzen und auf die fehlende Rechtskonformität hin. Die Konsequenz ist nun das HSK, das bis 2022 drastische Sparmaßnahmen in Höhe von 136 Mio. Euro vorsieht, um in Erfurt wieder zu einem ausgeglichenen Haushalt zu gelangen. Die Schuld sieht die CDU-Fraktion beim Oberbürgermeister, seiner Verwaltung und bei Rot-Rot-Grün insgesamt, die den Erfurter Haushalt mit einer schlechten Finanz- und Wirtschaftspolitik dorthin gebracht haben, wo er heute steht. Die Einschnitte werden voraussichtlich tief und schmerzlich sein. Welche schwerwiegenden haushälterischen Folgen hat die Vertagung des HSK? Es ist vor allem eines klar: Solange kein beschlossenes und kein von der Aufsichtsbehörde bestätigtes HSK vorliegt, kann auch kein neuer Haushaltsentwurf für 2017 beschlossen werden. Durch die Vertagungen in den Ausschüssen durch Rot-Rot-Grün kommt es zu erheblichen Verzögerungen. Als federführender Ausschuss obliegt es dem Finanzausschuss abschließend über das HSK zu beraten, bevor der Stadtrat endgültig darüber abstimmen kann. Vorher jedoch muss das Konzept in allen Fachausschüssen abgestimmt werden. Durch die Beratungsfolge in den nächsten Monaten ist damit eine Abstimmung im Finanzausschuss erst am 18. Januar 2017 möglich und die Beratung im Stadtrat am 01. Februar 2017. Sollte das HSK vom Stadtrat beschlossen werden, muss es außerdem vom Landesverwaltungsamt Weimar als zuständige Aufsichtsbehörde bestätigt werden. Diese Vorgänge brauchen viel Zeit und haben unmittelbare Auswirkungen auf die Erstellung des Haushaltes 2017. Nachdem die letzten Haushalte deutlich zu spät kamen und die vorläufige Haushaltsführung der Erfurter Sozial- und Kulturlandschaft sukzessive den Gar ausmachte, versprach der Oberbürgermeister, den Haushalt 2017 noch im Jahr 2016 einzubringen. Dass dies eine Lüge war, wird nun offensichtlich. Der Haushalt 2016 wird vermutlich erst Ende des Jahres rechtskräftig und auch im Jahr 2017 müssen die Erfurter Vereine, Verbände und Ortsteile etc. damit rechnen, erneut unter einer vorläufigen Haushaltsführung zu leiden. Denn erst wenn das HSK in Weimar gemäß der Thüringer Kommunalordnung bestätigt ist, kann der Oberbürgermeister die Schritte für den Haushalt 2017 in die Wege leiten. Außer Ankündigungsrhetorik bleibt da nicht viel. Wenn man grob rechnet, wird es einen bestätigten Haushalt für 2017 frühestens Mitte 2017 geben. Aspekte und Perspektiven des HSK Vor den Folgen und Konsequenzen der bisherigen Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters hatte die CDU-Fraktion immer wieder gewarnt. Das HSK eine traurige, aber notwendige Konsequenz aus den Jahren des defizitären Haushalten von Rot-Rot-Grün. Zu den bestehenden Einschnitten werden weitere kommen. Der Oberbürgermeister hatte zwar Anfang 2016 davon gesprochen, er wolle den Dialog mit allen Fraktionen suchen, dies hat jedoch nicht stattgefunden. „Er scheut offenbar das Gespräch. Besonders bei kritischen Themen zieht er sich scheinbar zurück“, bemängelt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Die CDU-Fraktion sieht die Zusammenstellung der 91 Einzelmaßnahmen grundsätzlich kritisch. Damit wird die Notwendigkeit des HSK nicht infrage gestellt. Verschiedene der Maßnahmen erachtet auch die CDU-Fraktion als notwendig und damit als zustimmungsfähig. Ein zentraler Streitpunkt bleibt aus CDU-Sicht vor allem die Personalentwicklung. Es ist geplant, in dem Bereich 60 Mio. Euro in den sechs Jahren einzusparen. Allerdings liegt das seit 2010 eingeforderte Personalentwicklungskonzept immer noch nicht vor. Ein klassisches Beispiel ist die Wiederbesetzung von Stellen. So geht der Bürgerbeauftragte Erfurts Ende 2016 in den Ruhestand. Sowohl diese Stelle, als auch die Stelle eines Ausländerbeauftragten könnten zusammengelegt werden. Stattdessen will sie der Oberbürgermeister beide neu besetzen. Ein Sparwille ist dabei nicht erkennbar. Wie soll das Pensum des HSK also geschafft werden? Der HSK-Entwurf besteht außerdem, ähnlich wie die vergangenen Haushalte, aus Luftbuchungen. CDU-Finanzpolitiker Thomas Pfister spricht von circa 17 Mio. Euro, die nicht wirklich untersetzt sind. Dabei sind folgende Beispiele zu nennen: Der Oberbürgermeister plant eine Erhöhung der laufenden Ausschüttungen der Stadtwerke an die Stadt. Ob dies für das Unternehmen Stadtwerke zuträglich und gewollt ist, bleibt offen. Im Zweifel könnte das Folgen für Stadtwerkekunden haben. Auch die Sparkasse dürfte nicht erfreut sein. Denn auch hier plant der Oberbürgermeister mit höheren Ausschüttungen über die nächsten Jahre. Dies wäre für die Sparkasse fatal, wenn man die aktuelle Lage auf dem Finanzmarkt und den Zinssätzen bedenkt. Eine Zustimmung des Verwaltungsrates bleibt ungewiss. Die gleiche Problematik besteht für die KoWo. Eine weitere Erhöhung der Ausschüttung steht im Gegensatz zu einer Investitionswelle, die in den nächsten Jahren für Sanierungen und Instandhaltung auf das Unternehmen zukommt. Ob der gemeinnützige Auftrag der KoWo dann noch erfüllt werden kann, ist fraglich. Als letztes Beispiel ist das Sozialticket zu nennen. Es ist das ewige Streitthema bei Rot-Rot-Grün. Nun ist geplant, es auf den Verkehrsverbund Mittelthüringen abzuwälzen. Dieser lehnt ein solches Ticket ab. Im HSK taucht es als Luftbuchung trotzdem auf. Für die weitere Beratung wird die CDU-Fraktion selbst Vorschläge und Änderungen für das HSK einbringen. Grundsätzlich steht aber zunächst auch die allgemeine Verfahrensweise zum HSK mit samt ihren Verzögerungen in der Kritik. Das Verfahren bisher ist äußerst schlecht gelaufen. Die CDU hatte vorab vor Verzögerungen gewarnt. Diese könnten aber auch so gewollt sein. Bei einigen Punkten des HSK wäre außerdem zu hinterfragen, ob der Stadtrat überhaupt Entscheidungsbefugnis hat. Selbst spricht der Oberbürgermeister bei verschiedenen Themen dem Stadtrat ab, er könne mitentscheiden. Die Finanzen werden ihm jedoch nun zur Last. Da ist es ihm offenbar lieber, die Verantwortung an den Stadtrat abzugeben. Es liegt nun beim Oberbürgermeister, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen und Gespräche mit den Fraktionen zu suchen. Offenbar scheint es ihm derzeit zu entgleiten. Auf seine eigene Kooperation aus SPD, Linken und Grünen ist offensichtlich kein Verlass mehr, obwohl man sich vorgenommen hatte bis 2019 alle Haushalte gemeinsam zu beschließen. Der jetzige finanzielle Gesamtrahmen der Stadt dürfte eine erhebliche Belastung für diese Kooperation sein. Es kann aber auch noch nicht schlimm genug sein, sonst wäre der Oberbürgermeister bereits auf die übrigen Fraktionen zugegangen. (Quelle: Alex Hein, Referent CDU-Stadtratsfraktion)

Seit dem 1. November haben wir in unserer Geschäftsstelle der CDU Stadtratsfraktion eine neue Mitarbeiterin. Unsere neue Referentin ist Cindy Vetter. Damit unterstützt sie künftig unsere Geschäftsführerin Simone Bergmann sowie die beiden Referenten Alexander Hein und Theresa Monaghan. Unter anderem wird sie die Arbeitskreise der Fraktion fachlich begleiten. Die 25-jährige Staatswissenschaftlerin arbeitete bereits in anderen politischen und behördlichen Bereichen. Dazu zählen beispielsweise die Landesgeschäftsstelle der CDU sowie das Bauministerium. Sie ist außerdem ehrenamtlich in der Jungen Union engagiert. Die Einarbeitungszeit wird sicherlich schnell gehen – und schnell gehen müssen. Derzeit beraten wir das Haushaltssicherungskonzept und auch wenn diese Beratung durch Rot-Rot-Grün derzeit verschleppt wird, ist es neben der Haushaltsberatung der wichtigste und aufwendigste Teil der kommunalpolitischen Arbeit. Leider sind wir damit aber auch heute bei der Finanzausschusssitzung nicht weiter gekommen. Das HSK ist zwischen den Linken, den ganz Linken, den Grünen und dem Oberbürgermeister ein heftigter Streitpunkt. Eine Beratung, wie ursprünglich geplant, in der nächsten Stadtratssitzung ist inzwischen sehr unwahrscheinlich geworden. Aber das ist schon wieder ein Thema für den morgigen kommunalpolitischen Tag.

Zweifellos hat es viele Nachteile, wenn man auf die Schulferientermine in verschiedenen Bundesländern angewiesen ist. Mein Kurzer hat derzeit Herbstferien (Baden-Württemberg) und die Thüringer Herbstferien seines großen Bruders (Thüringen) sind schon wieder vorbei. Dies trifft auch viele andere Ferien – lediglich bei Weihnachten, Ostern und für 10 Tage in den Sommerferien sind sich alle Bundesländer einmal einig. Glücklicherweise gibt es noch einige Feiertage, wie jetzt den Reformationstag der in Thüringen und in anderen (nicht allen) Bundesländern Feiertag ist 😉

Vorteile hat das Ganze nur an einer Stelle – viele der von Ferienkindern belagerten Freizeitorte sind ausgesprochen leer. Heute hatten wir doppelt Glück. Das Wetter ermöglichte noch einmal eine Motorradtour. An meinem Bike gab es zum Glück noch nie in den letzten 20 Jahren ein Saisonkennzeichen und so wird gefahren, solange es wettertechnisch geht. Wer rastet der rostet – oder ein gutes Rennpferd will bewegt werden und nicht stehen! Zudem waren wir heute einmal wieder in der Avenidatherme- und Saunenlandschaft. Dort war es leer und schön – wie immer. Mal sehen ob das in den nächsten Tagen auch so gut klappt. Eislaufen, Schwimmbad und Kletterpark auf dem Possen stehen noch auf dem Ferienprogramm.

Viel wird derzeit auf der EGA gebaut. Bis zur Buga 2021 ist es zwar noch fünf Jahre hin, aber die Vorbereitungen und Planungen laufen. Der Spielplatz – Hauptanziehungspunkt für die Kleinen wurde saniert und auch sonst ist dieses Jahr viel passiert – unter anderem das Besucherzentrum steht vor der Fertigstellung. Grund genug also für mich, als Aufsichtsratsvorsitzenden der EGA, noch einmal den größten Garten Thüringens zu besuchen, bevor es morgen in die Winterpause geht. Die letzten Wochen gab es auf der EGA noch einmal die sportliche Kürbisausstellung zu sehen. Zahlreiche Skulpturen waren mit Kürbissen ummantelt und heute war große “Kürbisernte”. Auch diese Veranstaltung hat dazu beigetragen, dass die Besucherzahl, der wichtigste Indikator, stimmt. Es war für die EGA ein erfolgreiches Jahr. Bilder von der EGA

Auch am heutigen Sonntag ist es nichts geworden. Die Black Dragons verloren ihr Heimspiel gegen die Wedemark Scorpions mit 4:6 – ärgerlich, weil ein Sieg durchaus drin war. Am Nachmittag war ich aber zunächst mit meinem Kurzen auf dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. in Stotternheim zu Gast. Vor zwei Jahren bezog der Verein sein neues Domizil, nachdem der Kampf um die alte Halle verloren wurde. Trotz unterstützender Stadtratsbeschlüsse hatte die Stadtverwaltung den Reitverein mit dubiosen Argumenten vertrieben. Zusagen zu einer Unterstützung wurden nicht eingehalten. Umso erfreulicher ist, dass der Verein jetzt erfolgreich arbeitet. Beim traditionellen Umzug von der Koppel ins Depot waren viele Gäste dabei und vor allem die Kinder nutzten die Gelegenheit einmal selbst auf dem Rücken der Pferde zu sitzen. Weniger freundlich ging es dann beim Eishockey zu. Wedemark war schon beim letzten Mal unangenehm aufgefallen, als der Trainer die Zuschauer beschimpfte. Das war dieses Mal nicht besser. Das erste Drittel war ausgeglichen, wenngleich die Wedemarker mit permanenten Provokationen praktisch pausenlos in Unterzahl waren stand es 1:1. Im 2. Drittel  verschwand der Trainer von Wedemark nach einer Strafzeit mit seinem Termin für fünf Minuten in der Kabine. Ob diese grobe Unsportlichkeit noch weitere Folgen hat, ist fraglich. Aber im Spiel der Drachen war ein Bruch und in Folge kassierten sie drei Treffer und nach einer heftigen Rauferei, wie die Wedemarker auch, Strafzeiten. Im dritten Drittel kämpften sich die Drachen zurück und kurz vor Spielende stand es 4:5. Leider gab es dann das entscheidende Tor ins leere Drachengehäuse. Viel Gesprächsstoff bot das Spiel auf alle Fälle.

Schade, es hat nicht sollen sein. Statt der erhofften drei Punkte ist es nur einer geworden. Dabei fing alles gut an; gute Stimmung bei den rund 800 Fans, zwei gut gewonnene Sätze und im dritten Satz zwei Matchbälle für die Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam gegen VCO Berlin. Aber auch im Volleyball ist das Spiel erst vorbei, wenn der letzte Punkt gemacht ist. Ich habe in den vielen Jahren noch kein Spiel unserer Damen gesehen, was sich so drehte. Denn mit den zwei misslungenen Matchbällen kippte das Spiel – mit 25:27 ging der dritte Satz weg und der vierte gar mit 15:25. Im entscheidenden Tiebreak gewann VCO mit 15:17. Jetzt heißt es den gebrauchten Abend schnell vergessen und die Vorbereitung auf das Spiel in Suhl kommende Woche konzentrieren. In bin stolz auf das was wir gemeinsam für das Projekt 1. Bundesliga geleistet haben und ich vertraue darauf, dass uns unser Team und der Trainer Manuel Müller noch viele schöne und erfolgreiche Volleyball-Abende schenken werden. Ein großer Dank geht an Heiko Herzberg und Kjell Eberhardt und alle ehren- und hauptamtlichen Helfer die die Rahmenbedingungen schaffen. Bilder vom Spiel Unterstützung der Cheerleader der Erfurt Indigos