Kita-Diskussion in Jena
Zugegeben, es gab Zeiten da gab es im Freistaat Thüringen Kita-Diskussionsrunden im wöchentlichen, manchmal sogar täglichem Rhythmus – vor 10 Jahren stand die Familienoffensive auf dem Programm und in dieser Zeit gab es reichlich Gesprächsstoff.
In der Zeit seitdem ist das KitaG vor fünf Jahren überarbeitet worden, die Betreuungsstandards wurden verbessert und die rot-rot-grüne Landesregierung hat inzwischen auch das Landeserziehungsgeld abgeschafft. Dennoch gibt es Themen die nun wieder zunehmend häufiger diskutiert werden. In der Landeshauptstadt Erfurt versucht Rot-Rot-Grün gerade die Kita-Gebühren deutlich zu erhöhen und gleichzeitig zu versprechen, dass irgendwann einmal ein gebührenfreies Jahr eingeführt würde.
Im Land steht hingegen ein neues Kita-Gesetz im Frühjahr auf der politischen Agenda. Die Betreuungsstandards sind inzwischen nicht mehr so vorbildlich im Ländervergleich, wie es vor fünf Jahren war und auch die Frage der Elternmitwirkung, die Verankerung der Thüringer-Eltern-Kind-Zentren und der Einstieg in die Gebührenfreiheit sollte nach Meinung der Eltern dabei geregelt werden.
Über die Elternmitwirkung gemäß § 10 Thür KitaG haben wir heute bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Stiftung FamilienSinn und des Stadtelternbeirates Jena unter dem Titel “Rechte und Pflichten von Elternbeiräten” diskutiert. Bereits vor einem Jahr haben wir diese Veranstaltung erstmals geplant, jetzt hat es im Uni-Gebäude in Jena erstmals geklappt. Rund 20 neu gewählte Kita-Elternvertreter diskutierten mit Land, Kommune und Trägervertretern.
Das Kita-Thema wird wieder Fahrt aufnehmen und ich bin gerne engagiert bi jeder Diskussion dabei. Am 28. November wird die nächste Gelegenheit dazu bestehen – im Erfurter Kaisersaal wird der TLEVK mit der zuständigen Fachministerin Frau Klaubert und dem ehemaligen Staatssekretär Prof. Merten über die Novellierung des KitaG diskutieren.
Fachtagung eaf
Vereine, Verbände und Träger gleich welcher Art haben im November ein volles Programm. Gerade im Sozialbereich erlebe ich es jetzt seit vielen Jahren so, dass der November der Monat mit der größten Termindichte ist. Warum dies sich so entwickelt hat kann man trefflich spekulieren. Während die Planung für das kommende Jahr bereits auf Hochtouren läuft finden nahezu täglich Seminare, Arbeitstagungen und dergleichen statt.
Dies ist auch bei der Stiftung Familiensinn so und wenn die Woche nicht reicht wird auch das Wochenende dazu genommen. Aber das Wichtigste dabei bleibt, dass es Spaß macht. In dieser Woche hatte ich zahlreiche Veranstaltungen die viel Spaß gemacht haben, weil die Träger mit Engagement bei der Sache sind. Montag, Dienstag und Mittwoch war ich bei unseren drei Spielraumprojekten in Gotha, Weimar und Suhl zu Gast. Insgesamt an sechs Standorten werden Flüchtlingsfamilien in Thüringen betreut und mit Familienbildungsmaßnahmen begleitet (in der Regel an den örtlichen Familienzentren). Darüber hinaus waren der Besuch beim Moderationskreistreffen der Thüringer Mehrgenerationenhäuser am Dienstag und die gestrige Fachtagung des eaf ein “fachliches Heimspiel”.
Bei beiden Tagungen ging es unter anderem um das geplante Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Unter dem Titel “Was Familien brauche (sollten)” diskutierten Familienverbände, Familienzentren und Familienerholungsstätten gemeinsam mit kommunalen Vertretern im Collegium Maius im Landeskirchenamt der EKM. Ich habe mich gefreut dabei so viele Projektpartner der Stiftung “auf einem Haufen” zu treffen und am Rande der Tagung wurde bereits intensiv über die Projekte für das nächste Jahr diskutiert. Antragsschluss für Familienbildung, Familienerholung, Familienverbandsförderung sowie Einzelmaßnahmen ist bei der Stiftung FamilienSinn der 30. November. Dafür haben die Träger dann aber bereits Anfang des Jahres Bewilligungen, damit Veranstaltungen gleich zu Beginn des Jahres stattfinden können und sich das Novemberfieber reduziert.
Ganz weggehen wird es nicht. Morgen steht eine Fachtagung zum Thema Kita in Jena an und am Dienstag verleiht Ministerpräsident Bodo Ramelow den Familienpreis der Stiftung FamilienSinn. Jetzt freue ich mich aber am Wochenende erst einmal auf private Familienzeit 😉
Verärgert nimmt CDU-Fraktionschef Michael Panse zur Kenntnis, dass der Haushalt für 2017 nun definitiv nicht mehr im Jahr 2016 dem Stadtrat vorgelegt werden wird. Ein Inkrafttreten eines Haushalts nach Einbringung, Beratung und Beschlussfassung und Genehmigung wäre damit frühestens im zweiten Quartal 2017 möglich. Der Oberbürgermeister verkündete demgegenüber vor einigen Wochen, dass er den nächsten Haushalt noch in diesem Jahr vorlegen würde. Jedoch stehen ihm nun der zu knapp gesetzte Zeitplan für das Haushaltssicherungskonzept und die Zerstrittenheit seiner ihn tragenden Rot-Rot-Grünen-Koalition im Wege. Das Haushaltssicherungskonzept kann wegen der von Rot-Rot-Grün initiierten Vertagung in den Ausschüssen nun nach Vorstellung der Stadtverwaltung erst am 1. Februar 2017 beschlossen werden – ursprünglich war dafür der 16. November 2016 vorgesehen. Es ist jedoch angesichts der desaströsen Finanzsituation der Stadt zwingende Voraussetzung für einen Haushaltsentwurf 2017.
CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Damit besteht für Vereine, Verbände und die Ortsteile weiter erhebliche Planungsunsicherheit. Dies bedeutet, Mittel können, wie bereits in den vergangenen Jahren, nur minimiert oder gar nicht heraus gegeben werden. Dieses erneute ‚Zeitspiel‘ ist letztlich eine Sparmaßnahme, die zu Lasten von Vereinen und Verbänden der sozialen Arbeit, in der Kultur oder im Sport geht. Gleichermaßen betroffen wären auch die Ortsteile, die ohnehin schon fast kein Geld von der Stadt bekommen. Auch Baumaßnahmen und notwendige Investitionen müssen auf einen Haushaltsbeschluss warten.“
Panse zeigte sich außerdem grundsätzlich skeptisch bei der Planung für das Haushaltsicherungskonzept. Hier sind nach Einschätzung der CDU erhebliche Luftbuchungen enthalten, die eine verlässliche Haushaltsplanung kaum gewährleisten. Das theoretische Einsparpotential für 2017 wird sich durch die späte Beschlussfassung zudem erheblich reduzieren.
Michael Panse erklärt abschließend: „Der Oberbürgermeister erzählt den Bürgerinnen und Bürgern und dem Stadtrat immer wieder Märchen von seinem Engagement für einen vom pünktlichen Haushalt. Der Haushalt 2016 ist bis zum heutigen Tag nicht vom Landesverwaltungsamt bestätigt und wird voraussichtlich auch nicht mehr wirksam. So wie das Jahr 2016 endet, beginnt 2017 unter denselben negativen Vorzeichen. Die CDU-Stadtratsfraktion verlangt vom Oberbürgermeister eine öffentliche Erklärung, wie er sich die Haushaltspolitik der nächsten Wochen und Monate vorstellt.“
Gedenken auf dem jüdischen Friedhof
Auch in diesem Jahr waren viele Erfurterinnen und Erfurter, Politiker des Landes und der Stadt und Mitglieder der jüdischen Landesgemeinde am Vormittag des 9. November auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt. Im Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht mahnte der Landtagspräsident.
Gerade vor dem Hintergrund der am Abend angemeldeten rechtsextremen Demonstration gibt es wachsam und aufmerksam zu sein. Seit vielen Jahren zeigen engagierte Menschen am 9. November, aber auch an vielen anderen Tagen im Jahr Gesicht.
Staffel 1 bis 4 von House of Cards
Meine direkte Reaktion auf das Ergebnis der US-Wahl in der vergangenen Nacht war es heute in den Media-Markt zu gehen und mir dort eine DVD zu kaufen. Das wollte ich schon länger und nun war es der richtige Anlass. Daheim habe ich sie sofort in den DVD-Recorder gelegt und mich davon überzeugt – immer noch ist Francis Underwood US-Präsident! OK zugegeben, zunächst nur in der 4. Staffel von House of Cards.
Angesichts des Wahlergebnisse der vergangenen Nacht habe ich mir aber erst einige Gedanken gemacht und (entgegen sonstiger Gewohnheiten) der Versuchung widerstanden, postwendend diese Gedanken bei Facebook oder via Twitter heraus zu posaunen. Allerdings nahm ich den ganzen Tag über staunend zur Kenntnis, wie viele Menschen innerhalb kürzester Zeit Politikexperten geworden sind und sogar transatlantische Experten. Darunter sind erstaunlich viele, die sich sonst weder für die deutsche Politik interessieren, noch jemals in den USA waren, oder gar mit Amerikanern Kontakt pflegen.
Wie in den vergangenen Wochen auch (insbesondere viele Journalisten) sind sie schnell bei der Sache Urteile zu fällen, Untergangszenarien zu malen oder die US-Wähler zu kritisieren. Um es deutlich zu sagen, sympathisch ist mir Donald Trump nicht und ganz sicher hätte es bessere Kandidaten gegeben. Aber sowohl die Kandidatenauswahl der Republikaner, als auch die Wahlentscheidung der Mehrheit der Amerikaner ist zunächst die souveräne Entscheidung eines anderen Landes. Schlaue Ratschläge oder gar Wunschkandidaten entsprechen der deutschen Mentalität (quer durch alle Parteien), aber hatten einen Effekt nahe Null. Selbst der “engagierte Wahlkampf” von SPD-Vize Stegner hat wahrscheinlich Hillary Clinton mehr geschadet als genützt.
Die mediale Landschaft war in Deutschland auf alles vorbereitet, nur nicht darauf, dass Trump gewinnt. Sie hatten sich auch klar positioniert und manches Titelblatt machte dies überdeutlich. Mehrere Spiegeltitelblätter weckten Assoziationen zum Spiegeltitelblatt am Wahlsonntag 1983 “Birne darf nicht Kanzler werden”. Auch daran darf man einmal erinnern!
Vom britischen Kartenhaus habe ich Buch und DVD
Aber zurück zu House of Cards: Das Agieren von Francis Underwood auf dem Weg zur Präsidentschaft (mit Sex, Mord, Totschlag und Intrigen) wurde und wird von vielen Zuschauern mit Interesse und Sympathie verfolgt und nicht wenige dieser Zuschauer sind nun felsenfest überzeugt, dass FU die intelligentere Variante eines skrupellosen Trumps sei und sie rechnen demzufolge nun mit jeder nur denkbaren Form des Weltuntergangs. Bevor sich dies aber nun alles an Amerika fest macht, erinnere ich daran – das Original von House of Cards (ein Kartenhaus) stammt aus dem Brexit-Land. Anfang der 90er Jahre war dort Francis Urquhart der skrupellose Karrierepolitiker in einer Serie der BBC.
Im Fernsehen fällt es den Menschen durch die Distanz (ist ja nur ein Film) oft leicht Sympathie für die fiesen Typen zu entwickeln. In meiner Jugend war die Fernsehserie Dallas das beste Beispiel. Jeder wollte lieber der skrupellose J.R. Ewing sein – Bobby Ewing wollte, so nett er auch war, keiner sein. Im richtigen Leben sieht das anders aus.
Ich persönliche denke nicht, dass es zu dramatischen Änderungen kommen wird. Wenn der Pulverrauch des Wahlkampfes verzogen ist wird es auch im Weißen Haus wieder eine sachbezogene Politik geben, denn Trump wird entgegen landläufiger Meinung nicht alleine regieren. Der scheidende Präsident Barack Obama sagte heute dazu, auch morgen wird wieder die Sonne aufgehen. Der Thüringer Ministerpräsident hätte sagen können “es wird auch weiter Bananen in Amerika geben” – hat er aber nicht 😉
Die 4. Staffel von House of Cards werde ich mir,wie alle Staffeln zuvor, mit Begeisterung in den nächsten Tagen ansehen – viel lieber als irgendwelche Talkshows mit dubiosen Wahlanalysen und empörten Stellungnahmen.
Und ja, ich werde auch weiter in die USA fliegen. In den Osterferien im nächsten Jahr werde ich zum fünften Mal dort sein und dieses Mal mit meinen drei Jungs dorthin fahren. Das erste Mal war ich zu einer politischen Bildungsreise mit der USIA 1994 dort. Das zweite Mal während der Wahlkampfzeit 1996 (Bill Clinton gegen Bob Dole) danach im Sommer 2000, als gerade in Los Angeles die Democratic National Convention war (da wurde Al Gore Präsidentschaftskandidat der Demokraten) und schließlich noch einmal zu einer politischen Bildungsreise von KAS und AJC im Jahr 2002.
Mit Frau Weiß und unserem stellv. Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner
Unser CDU-Ortsverband heißt “Am Petersberg”, die meisten unserer Veranstaltungen finden im unmittelbaren Umfeld des Petersberges statt und wir haben in unseren Reihen die Bundestagsabgeordnete und darüber hinaus noch etliche weitere Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Dies alles sind Gründe, dass wir nicht nur kommunalpolitische Themen aufgreifen, sondern uns beispielsweise bezüglich der Vorbereitung der Buga 2021 vor allem dafür interessieren, was auf dem Erfurter Petersberg geplant ist. Zu unserer heutigen gemeinsamen Ortsverbandsveranstaltung mit benachbarten OVs haben wir daher die Geschäftsführerin der Buga 21 GmbH Frau Kathrin Weiß eingeladen. Getroffen haben wir uns, dem Thema angemessen in der Destille in einem der Gewölbekeller der Bastion Martin auf dem Petersberg.
Im Rahmen der 170 Buga-Tage wird nicht nur die Gartenschau stattfinden, sondern es soll temporäre und dauerhafte Nutzungsmöglichen geben die infrastrukturelle Lösungen erfordern. Zudem ist der Wunsch, dass mit Blick auf die Buga städtebauliche Missstände gelöst werden können. Der Petersberg mit seiner 350jährigen Geschichte als Zitadelle soll nicht in das gärtnerische Konzept aufgenommen werden – dafür sind die EGA und die Gera-Auen prädestiniert. Vielmehr geht es dort und die Darstellung von Kultur und Geschichte bzw. Kunst und Historie.
Im Blickpunkt stehen dabei die Sanierung der Defensionskaserne, die Peterskirche und der Zugang zu anderen Buga-Standorten. Während eine vollständige Sanierung der Defensionskaserne inklusive eines vernünftigen Nutzungskonzeptes bis zur Buga nicht mehr umsetzbar scheint, werden die anderen Projekte sehr stark danach beurteilt, wie schnell sie realisierbar sind und was nachhaltig davon bleibt. Davon wird in einem hohen Maße abhängen, wie die Buga von der Erfurter Bevölkerung angenommen wird. Neben den rund zwei Millionen erwarteten Besuchern sollen sich vor allem die Erfurter mit “ihrem Buga-Projekt” identifizieren.
Die CDU-Mitglieder haben heute den Wunsch in den Mittelpunkt gerückt, dass die beiden Türme der Peterskirche wieder in moderner Form entstehen sollen. Ich bin sehr gespannt, wie die Diskussion weiter gehen wird. In der nächsten Stadtratssitzung werden wir unter anderem darüber beraten, ob es einen eigenständigen Buga-Ausschuss geben soll. Darüber hinaus wird der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter geführt.
Dazu werden die Erfurter sehr intensiv mit den Buga-Dialogen beteiligt. Sechs dieser großen Veranstaltungen fanden bereits statt, der 7. Buga-Dialog folgt am 23.11.2016.
Bundesgenerationenspiele gehören zur Caritas-Kampagne
Generationengerechtigkeit ist das Thema der diesjährigen Jahreskampagne des Deutschen Caritasverbandes und es trifft den Nerv der Zeit. Seit vielen Jahren wird über Generationengerechtigkeit diskutiert, aber erst jetzt ist das Thema umfänglich in der medialen und gesellschaftlichen Wahrnehmung angekommen. Das dies so ist, liegt vor allem am demografischen Wandel und den Sorgen darüber, ob der sogenannte Generationenvertrag künftig noch Bestand haben und die Rente bezahlbar sein wird. Als Generationenbeauftragter der Thüringer Landesregierung habe ich von 2010 bis 2015 dieses Themengebiet bearbeitet und habe mich deshalb sehr über die Einladung und die Gelegenheit, einige Gedanken zur Kampagne der Caritas beim heutigen Herbsttreffen der Erfurter Brücke beitragen zu können, gefreut.
Wenn wir heute über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel sprechen, hat dies vor allem mit den dramatischen Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur in den neuen Bundesländern zu tun. Drei Dinge sind bei den Betrachtungen für Demographie-Interessierte zunächst von besonderem Interesse:
– der Rückgang an Geburten, – die Abwanderung, – die steigende Lebenserwartung der MenschenGeburtenentwicklung und Abwanderung
Der starke Geburtenrückgang nach der Wende, man kann berechtigt von einer „demographischen Vollbremsung“ sprechen, kommt jetzt in den Ausbildungsjahrgängen und bei den potentiellen Eltern der nächsten Jahre an. Hinzu kommt noch die Abwanderung insbesondere von jungen Frauen in den letzten Jahren aus Mitteldeutschland. Thüringens Einwohnerzahl reduzierte sich zwischen 1990 und 2015 um 600.000 Menschen von rund 2,7 Millionen auf 2,1 Millionen. Die Wanderungsverluste auf der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen und in Richtung alte Bundesländer waren in den letzten 20 Jahren enorm. Die jungen Frauen und Männer fehlen uns und werden nur schwer zurück zu holen sein.
Auch langfristig wird sich daran nicht viel ändern, die potentielle Mütter- und Vätergeneration von heute wurde schon gar nicht mehr in der Zahl geboren, in der es noch ihre Eltern waren. Um es mit den Worten des Demographen Prof. Birg zu sagen: „Die Auswirkungen auf die Bevölkerung können schlimmer sein, als der Dreißigjährige Krieg.“ Und „Nichtgeborene können selbst bei bester Familienpolitik keine Kinder haben.“.
Aber wann und warum hat dies begonnen? Diesen Trend gibt es in Deutschland schon seit über 100 Jahren. Die Bismarck´schen Rentenreformen von 1889 stehen da am Anfang. Die letzte Elterngeneration die sich komplett reproduzierte hatte, stammt aus dieser Zeit mit dem Geburtsjahrgang 1880, d.h. mit Beginn des 1 Weltkrieges war Schluss mit einer Geburtenquote von 2,1 oder mehr. Lediglich in den Jahren 1955 bis 1965 sorgte der Babyboom der Aufschwungzeit für einen kurzzeitigen Anstieg der Geburten. Mit dem Pillenknick Anfang der 70iger Jahre war damit endgültig Schluss – in West und Ost. 1964 wurden 1,4 Millionen Babys in Deutschland geboren heute ist es weniger als die Hälfte im Vergleich zu 1900 sogar nur ein Viertel.
Trotz nun wieder leicht steigenden Zahlen – aktuell haben wir in Thüringen eine Geburtenquote von 1,5 – kann man nicht von einer Trendwende sprechen – eher von kurzeitigen Effekten, wie einem verschobenen Zeitpunkt für den Kinderwunsch, Elterngeld und dem Aufschwung in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt. Thüringen lagen viele Jahre deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und mit 1,21 Kindern im Jahr 2003 ganz am Ende in der Europäischen Statistik. Es gab nur eine einzige Region die noch darunter lag und dies war – Vatikanstadt! Allerdings brauchen wir da sicher nicht lange nach den Gründen suchen. Die Geburtenzahlen in Deutschland verharren auf einem niedrigen Niveau. Trotz 156 ehe- und familienbezogenen Leistungen, die es in Deutschland gibt, trotz Elterngeld, trotz Erziehungsgeld hat sich daran nichts geändert. Die skandinavischen Länder und Frankreich – für ihre Familienpolitik häufig gelobt, haben auch keine viel besseren Zahlen. Hingegen hatte viele Jahre lang ausgerechnet das ärmste Land Europas den Spitzenwert inne – in Albanien wurden die meisten Kinder geboren. Der Blick über den Tellerrand lohnt sich dabei. Denn wenn wir dies in weltweite Relationen setzen, bestätigt sich dies. In Burkina Faso werden mit einer Geburtenrate von 6,9 die meisten Kinder geboren.
Dies führt zu der Frage, warum sich Eltern für oder gegen Kinder entscheiden, wann diese Entwicklung eingesetzt hat und ob da der Staat etwa tun soll, oder überhaupt tun kann. Wir beneiden Burkina Faso sicherlich um den Kinderreichtum. Kindern sind in diesem Land Teil der persönlichen Daseinsfürsorge und zum Teil, das räume ich ein, Ergebnis nicht bestehender Schwangerschaftsaufklärung und -verhütung. In einem Land in dem das Durchschnittsalter bei 55 Jahren liegt und es keine Rentenversicherung oder ähnliches gibt, tragen die Kinder ihre Eltern in der familiären Solidargemeinschaft.
Alter und Pflege
Wir reden über eine sich verändernde Bevölkerungsstruktur, in der der ältere Mensch und der alternde Mensch zunehmend im Mittelpunkt stehen. Dies ist kein Grund zur Klage, sondern zur Freude. Und dies ist eine Herausforderung für die Gesellschaft. Für sehr viele Menschen stehen die Chancen gut alt zu werden. Es ist ein Fakt: Die Menschen werden immer älter. Die Kinder, die heute geboren werden haben gute Aussichten ihre Urgroßeltern kennen zu lernen. 1850 lag die durchschnittliche Lebenserwartung bei 45 Jahren, 1950 bei 70 Jahren und heute bei 85 Jahren. So vielfältig die Gründe, wie unter anderem die sich stetig verbessernde Gesundheitsvorsorge und Bekämpfung von Krankheiten, dafür sind, so lässt sich prognostizieren, dass dieses Entwicklung weiter geht. Heute geborene Mädchen können durchaus mit einer Lebenserwartung von 100 Jahren rechnen. Die Lebenserwartung steigt jährlich um 3 Monate oder umgerechnet 5-6 Stunden pro Tag!
Aber insbesondere im sogenannten “vierten Alter” ab 80 Jahren aufwärts steigt auch die Bedrohung für die Selbstständigkeit der Menschen. Mit der höheren Lebenserwartung steigt die Zahl der Pflegebedürftigen Menschen deutlich an. Jüngste Prognosen des Statistischen Bundesamtes rechnen im Jahr 2030 mit 3,4 Millionen Pflegebedürftigen, also fast der Hälfte der dann über 80jährigen rund 6,4 Millionen Menschen. Allein diese Zahlen verdeutlichen, vor welch immensen Herausforderungen die Pflegebranche steht. Rund 300.000 zusätzliche Pflegefachkräfte werden bis 2020 deutschlandweit benötigt. Zu gezielter Zuwanderung raten die einen und die anderen raten zu einer finanziellen und gesellschaftlichen Aufwertung des Berufs. Vermutlich wird beides notwendig sein.
Die vorliegenden Zahlen zu beklagen bringt wenig, die Demographiebücher der nächsten Jahre sind schon geschrieben. Jetzt kommt es darauf an, mit diesen Herausforderungen umzugehen. Es gilt die wesentlichen Herausforderungen des demographischen Wandels, Alterung, Abwanderung und Heterogenität, zu lösen.
Generationengerechtigkeit
Generationengerechtigkeit bedeutet nicht, dass jeder Generation die gleichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden (müssen). Sie bedeutet nicht, eine möglichst „gerechte“ Verteilung von Einkommen und Vermögen auf verschiedene Generationen, wie es Linke und Grüne propagieren. Generationengerechte Politik, wie ich sie verstehen, meint zunächst Teilhabe und Beteiligungsmöglichkeiten, also auch die Verwirklichung jedes Mitglieds der Gesellschaft zu ermöglichen, also Chancengerechtigkeit. Generationengerechtigkeit erfordert von der Politik keine Entscheidungen zu treffen und Gesetze zu beschließen, die einseitig Generationen belasten sowie nachfolgenden Generationen unverhältnismäßige Lasten auferlegen.
Für einen generationenübergreifenden Dialog werbe ich deshalb, weil jede Generation auch die Interessen der anderen Generationen berücksichtigen muss. Dies erfordert es zu vermitteln, warum sich unsere Gesellschaft so deutlich verändert. Dies erfordert aber auch, für mehr gegenseitiges Verständnis zu werben. Dazu gehört auf eine generationengerechte Verteilung von Vorteilen und Belastungen bei der Gesetzgebung zu achten. Diese genannten Aufgaben sind Querschnittsaufgaben für viele Politikbereiche.
Bei der Generationengerechtigkeit geht es um die Frage, ob nachfolgende Generationen die gleichen Entwicklungschancen haben, wie die heutige Generation. Der Begriff des Generationenkonflikts ist seit Mitte der 1990er Jahre gebräuchlich. Dabei geht es um die Frage der Rentengerechtigkeit und der Schuldenbremse. Den Demographie-Check der Bundesregierung bei Gesetzesvorhaben gibt es seit 2014. Auch in Thüringen sind noch zu meiner Zeit als Generationenbeauftragter Prüffragen in das Gesetzgebungsverfahren eingearbeitet worden, die auf generationengerechte Politik orientieren. Wie im Leben in der Familie, sollte auch die Politik nachfolgenden Generationen keinen Berg an Schulden hinterlassen, deshalb gibt es die Schuldenbremse bzw. ein Neuverschuldungsverbot in vielen Bundesländern.
In den vergangenen Jahren gab es in Thüringen regelmäßig einen Familienbericht und seit 2014 auch einen Seniorenbericht. Jetzt soll es einen Generationenbericht geben, der das Verhältnis zueinander besser beschreibt.Darüber hinaus plant die Landesregierung ein Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ ab 2018/2019. Damit sollen Familien und die kommunale Eigenverantwortung gestärkt werden. Solidarität – bei der Caritas christliche Verantwortung für den Mitmenschen – soll die Menschen näher zueinander bringen. Nachbarschaftliche Hilfe, ehrenamtliches Engagement, soziale Netzwerke sind Stichworte die bei diesem Landesprogramm im Mittelpunkt stehen werden.
Ich bin der Caritas sehr dankbar, dass dieses Thema heute aufgegriffen und diskutiert wurde. Ich freue mich, wenn sich die heute junge Generation bewusst für das morgen interessiert und sich dafür engagiert!
Dank an unsere Mädels
Wieder einmal hat es nicht geklappt. Seit 14 Jahren bin ich Vereinspräsident von unserem SWE Volleyteam und in der Zeit gab es nur vier Thüringenderbys. In beiden Erstligasaisons (2003/2004 und 2010/2011) spielten wir vier Mal gegen Suhl und verloren alle Spiele.
Gestern sahen die Vorzeichen besser aus. Wir waren mit vier Punkten aus zwei Spielen gut in die Saison gestartet und Suhl hatte nach der erneuten Insolvenz am Ende der vergangenen Saison eine völlig neue sehr internationale Mannschaft zusammen gestellt.
Gut 60 Erfurter Fans waren mit in die Suhler Wolfsgrube gereist und ließen sich auch nicht von den sportlich hohen Eintrittspreisen abschrecken (14 Euro kann sich in der Liga “sehen lassen”, aber Suhl braucht das Geld). Sogar mein ältester Sohn war mit seiner Freundin nach Suhl gereist. Mit 1.200 Zuschauern war die Wolfsgrube sehr gut gefüllt. Bis zum 8:11 im ersten Satz lief es für unsere Mädels gut, aber dann kippte das Spiel. Viele Eigenfehler und eine schlechte Annahme brachten den ersten Satzverlust und danach gleich den zweiten. Der dritte Satz sah dann unsere Mädels konzentriert und nachdem er mit 21:25 an uns ging keimte Hoffnung. Die war dann schnell dahin und Suhl holte sich verdient den vierten Satz und damit die drei Punkte. Jetztbleibt die Hoffnung auf das Rückspiel im Februar in der Riethsporthalle in Erfurt 😉
Gefeiert haben wir dann aber gestern Abend danach doch noch. Schnellstmöglich bin ich nach Erfurt zurück gefahren, weil im Radisson das Indigos Players Dinner schon lief. Das Football-Team der Erfurt Indigos feierte gemeinsam mit der Tackle-Jugend und der Flag-Jugend ihren Saisonabschluss und als Begleitung meines Sohnes durfte ich dabei sein. Es war eine tolle Party und ich war mächtig stolz auf Jonas. Er hat eine tolle Saison gespielt und ist eine Sportkanone.
Heute hat er mich sogar im Sportpark Johannesplatz beim Tennis fertig gemacht. Es bleibt wirklich nur noch Squash und Badminton, wo der Erfahrungsvorsprung wirkt.
Gedenken auf dem Domplatz
Seit 17 Jahren erinnert die Aidshilfe Thüringen in jedem Jahr Anfang November an die Mensch, die an Aids verstorben sind. Die Veranstaltung findet an den Domstufen in Erfurt statt, wo Steine in das Pflaster eingelassen sind, auf denen die Namen der Verstorbenen verzeichnet sind. Der Welt-Aids-Tag findet zwar erst am 1. Dezember statt, aber da ist in Erfurt auf dem Domplatz der Weihnachtsmarkt.
Neben dem Bestattungsinstitut Horst Walter, welches die Veranstaltung seit Anbeginn unterstützt, sprach Pfarrer Knoll in diesem Jahr. In jedem Jahr wird aber auch ein Politiker eingeladen, der Gedanken zum Tag sprechen darf. In diesem Jahr durfte ich für die CDU-Stadtratsfraktion sprechen und habe vor allem an die Aktion zum Welt-Aids-Tag. Am Mittwoch hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe gemeinsam mit der Deutschen Aidshilfe die Kampagne vorgestellt.
#positivzusammenleben ist das Motto und fordert dazu auf Gesicht zu zeigen. In Deutschland ist das Aids-Ansteckungsrisiko dank Aufklärung und Prävention weltweit mit am niedrigsten.
Dank moderner Medizin kann man auch mit einer Aidserkrankung und entsprechenden Medikamenten alt werden und ein erfülltes Leben haben. Dennoch verstecken viele Aidskranke ihre chronische Erkrankung aus Angst vor Ausgrenzung und Diskriminierung.
Die Plakatkampagne soll Mut machen. Ich unterstütze auch künftig gerne das Anliegen der Aidshilfe. Dazu gehört auch, dass an der Prävention und in der Beratungsstruktur nicht gespart werden darf.
Kletterpark Possen
Eine Woche Urlaub ist schon wieder zu Ende – heute Vormittag habe ich meinen Kurzen am Ende seiner Herbstferien wieder zurück nach Baden-Württemberg gefahren. In den Ferien haben wir viel miteinander machen können.
Da die Herbstferien in Thüringen schon eine Weile vorbei sind hatten wir auch überall Glück und es war nicht so voll, in der Avenidatherme ebenso, wie in der Modellbahnwelt in Wiehe. Nur gestern im Kletterpark auf dem Possen hätten wir fast Pech gehabt. Das herbstliche Wetter lud nach einem Besuch im Familienzentrum und Mehrgenerationenhaus in der Cruciskirche in Sondershausen zum Klettern ein, aber die Kletterstation hatte mangels Kundschaft geschlossen. Da aber noch zwei Familien aus Ba-Wü da waren lohnte es sich zu öffnen und so hatten wir die Anlage fast für uns alleine.
Mein Kurzer war gar nicht wieder von den Seilen zu bekommen und hatte riesigen Spaß. Zum Abschluss traute er sich sogar mit der Riesenschaukel sich 10m in die Tiefe zu stürzen. Respekt!
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