Autor: Michael Panse

Karnevalsumzug und Finale

 
Mit dem ehemaligen Ortsteilbürgermeister und Minister des MKC Michael Siegel
Ausgesprochen kurz war die diesjährige Karnevalssaison. Da wir zudem in der Karnevalswoche im Urlaub waren, gab es dieses Jahr nur drei Karnevalsveranstaltungen beim MKC in Marbach und beim KCA in Alach. Für den gestrigen Umzug war ich aber rechtzeitig wieder zurück. Wie in den letzten 12 Jahren auch, war ich wieder auf dem Festwagen des MKC dabei. 60.000 Besucher an der Strecke in der Innenstadt und 3.000 Aktive im Zug sorgten bei tollem Wetter für gute Stimmung. Wir hatten Glück, weil in Erfurt traditionell bereits Sonntag seinen Zug hat. In Mainz und Düsseldorf wurden die Züge heute wetterbedingt abgesagt. Ungemütlich war das Wetter auch bei uns, aber wir waren zum Rosenmontagsabend in der Schänke in Alach, dieses Mal auf der Bühne. Nahezu die gesamte CDU-Stadtratsfraktion half Präsident Ronny Junghans seine Wette gegen den Ortsteilbürgermeister Rainer Blasse zu gewinnen. 11 Lokalpolitiker und der Elferrat tanzten in Kittelschürzen auf der Bühne einen Schrubbertanz. Spaß hat es gemacht und den Respekt vor den Aktiven auf der Bühne erhöht. Auf die heutige Abschlussveranstaltung der GEC im Brettl habe ich kurzfristig und morgen steht nur noch der politische Aschermittwoch mit Heringsessen auf dem Programm. Bilder vom Karnevalsumzug 2016: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663843535210  

Märchen aus 1001 Nacht in einer Woche

 
Polizei-Ferrari
Beeindruckend – damit lässt sich Dubai am treffendsten beschreiben. Dubai bzw. die Vereinigten Arabischen Emirate insgesamt versetzen jeden Besucher in Staunen. Zwar war unsere Urlaubszeit auf eine Woche der Winterferien begrenzt, aber diese sieben Tage hatten es in sich. Der Flug hin und zurück war leider nur noch mit einem Zwischenstopp in Istanbul zu bekommen. Hinwärts waren wir dadurch schon 5 Uhr am Sonntagmorgen im Hotel Grand Habtoor – aber nach einem kurzen Schlaf und einem ausgiebigen Frühstück ging es an den Pool bzw. ans Meer den Persischen Golf. Mit dem Wetter hatten wir die ganze Woche Glück – Badewetter und selbst im Meer 21 Grad. In rund 600 Bildern habe ich unseren einwöchigen Urlaub festgehalten, deshalb hier nur ein Link zu den Bildern und einige Höhepunkte. Für den Besuch des Burj Khalifa – dem höchsten Turm der Welt – hatten wir dir Tickets schon im Netz gebucht. Bevor es in die 124 Etage ging besuchten wir die Dubai Mall. Eisstadion, Aquarium und Luxus pur! Da wir für vier Tage einen Mietwagen hatten konnten wir mit 600km auch das Land erkunden. Um Autos dreht ich in Dubai Vieles – sechsspurige Autobahnen, 35 Cent der Liter Benzin, keine 30 Euro Tagesmiete für den Mietwagen… Und tatsächlich gibt es sie… Ferraris, Lamborghinis und Audi R8 bei der Dubai Police. Beim Start der Dubai-Radtour konnten wir nicht nur Marcel Kittel viel Erfolg persönlich wünschen (hat geholfen, er gewann die Tour) sondern auch die Polizeibegleitfahrzeuge bewundern. In Abu Dhabi haben wir die Formel 1 Rennstrecke, das Emirates Palace (darin steht ein Gold-Automat) und die größte Moschee der UAE besucht. Die Fahrt nach Abu Dhabi hat sich definitiv gelohnt. Genauso begeistert waren wir von der Wüstensafari inklusive Quad-Tour – unbedingt empfehlenswert. Die Palmeninsel, Hard Rock Cafe, Marina-Rundfahrt und ein sehr gutes Hotel (regelmäßige Tennisstunden mit meinem Sohn inklusive und ein großer Fitnessbereich) rundeten die Woche ab. Es war einfach toll – wie ein Märchen aus 1001 Nacht. Urlaubsbilder aus Dubai: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664269745042 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664301668441 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664472074665 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663890203770 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662131710184 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664502524465 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664504069075 https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157664233644082    

Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion

Infobrief Januar/Februar 2016
Rechtzeitig vor dem Start in die Winterferien ist noch der aktuelle Infobrief der Stadtratsfaktion fertig geworden. Die erste Stadtratssitzung des neuen Jahres bot wieder reichlich Themen. Vor allem die Versäumnisse des Oberbürgermeisters und der drei ihn tragenden Fraktion beschäftigen uns weiter. Ein Haushalt ist nicht in Sicht und damit müssen auch alle wünschenswerten Projekte verschoben oder abgesagt werden. Ich bin sehr gespannt, wie lange sich die Erfurterinnen und Erfurter dieses Zeitspiel auf ihre Kosten gefallen lassen, bis sie die rote Karte ziehen. Anbei der Link zum Infobrief: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/Y7CY-2016_02_februar_infobrief_fraktion.pdf  

Viel geredet und wenig gesagt

 
Gut gefüllter Festsaal (Quelle TA/fb)
Alle Jahre wieder – Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt und der Festsaal ist voll. In diesem Jahr war die Landespolitik zwar überschaubar vertreten (zeitgleich Landtagssitzung) aber sonst waren erstaunlich viele Gäste im Rathaus, die sich den Nachmittag freigeräumt hatten 😉 Auch der Ablauf der Veranstaltung ist inzwischen ritualisiert. Hände schütteln am Eingang und danach lange Begrüßung aller wichtigen Gäste. Im Anschluss folgte auch in diesem Jahr der Jahresrückblick in bewegten Bildern. Dabei war ein Unterschied zu vergangenen Jahren spürbar. Da die in den letzten Jahren immer weniger Geld für investive Maßnahmen im Haushalt bereitgestellt wurde, gab es nicht viel zu bauen und demzufolge auch nicht viel einzuweihen. Um dem Mangel zu begegnen fanden einige Maßnahmen gleich mehrmals Berücksichtigung im Video-Jahresrückblick. Die Pappelstieg-Brücke ebenso wie die einzige Großbaustelle die Multifunktionsarena. In seiner Rede konnte sich der Oberbürgermeister zwar über steigende Einwohnerzahlen freuen, aber ansonsten gibt es wenig zu feiern. Ein Haushalt ist weit und breit nicht in Sicht. “Es werde daran gearbeitet” erklärte der OB lapidar – wie lange daran gearbeitet wird blieb offen. „Die Stadt braucht mehr Geld“ – aber entgegen anderer Jahre richtete der OB diese Forderung nicht mehr an das Land sondern an den Bund. „Die Flüchtlingssituation müsse gelöst werden und die Integrationsbemühungen verstärkt werden“ – wie blieb offen. „Die Stadt braucht sozialen Wohnungsbau“ – wer das wie bezahlt blieb offen. Am Ende war es ein netter Nachmittag – mehr aber leider auch nicht. Antworten auf drängende Fragen gab es leider nicht, aber das war ja auch nicht zu erwarten.

Mahnung und Gedenken auf dem Erfurter Domplatz

 
Parteiübergreifendes Engagement auf dem Domplatz
Partei- und fraktionsübergreifend fanden zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus Veranstaltungen statt. Für die CDU habe ich als Vertreter auf dem Domplatz bei einer Gedenkkundgebung des DGB gesprochen. Der 27. Januar wurde vor 20 Jahren vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog zum Gedenktag erklärt. Er verband dies mit dem Wunsch, dass an diesem Tag nicht nur das Mahnen, Erinnern und Gedenken stattfindet, sondern auch die öffentliche Diskussion mit den nachwachsenden Generationen. Seit 16 Jahren veranstalten wir in Erfurt überwiegend an Schulen Zeitzeugengespräche. Von Anbeginn habe ich diese Veranstaltungsreihe mit der Konrad-Adenauer-Stiftung organisiert und durchgeführt. Aber leider wird es in jedem Jahr schwieriger Zeitzeugen zu finden und so wird es jetzt unsere Aufgabe sein, darüber zu sprechen wie und warum die furchtbaren Verbrechen geschehen konnten und was wir daraus lernen müssen. Ich habe bei der Kundgebung des DGB daran erinnert, dass wir als Demokraten dies gemeinsam tun müssen. Bei allen Unterschieden zwischen uns im politischen Dialog muss und wird dies uns immer wieder Einen. Gesprochen hat auf dem Domplatz auch Sandro Witt, stellv. Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen, der dieses parteiübergreifende Engagement immer wieder befördert und initiiert. Gesprochen haben unter anderem auch Wirtschaftsminister Tiefensee und Rüdiger Bender von den Grünen und der Senior des Evangelischen Kirchenkreises Dr. Matthias Rein. Heute fanden offizielle Gedenkveranstaltungen im Thüringer Landtag und mit der Kranzniederlegung in Buchenwald statt. Diese sind richtig und notwendig. Ebenso notwendig ist es aber den Gedanken von Roman Herzog immer wieder mit Veranstaltungen und Gesprächen aufzugreifen. Deshalb war es mit ein Bedürfnis bei der DGB-Veranstaltung dabei zu sein und Gesicht zu zeigen, wie auch am 9. November bei der Demonstration für Mitmenschlichkeit auf dem Domplatz.  

Sparsamste Haushaltsführung angeraten…

Mahnendes Bild im Festsaal
Selbstverständlich sollte dies das Motto jeder Finanzausschusssitzung sein! Heute war passend zur Beratung in der Presse ein Artikel zur Haushaltsstatistik des 17. Jahrhunderts. Ab 1628 war die Stadt tief verschuldet, nachdem alle Reserven bis hin zum Schatz im Rathausturm verbraucht wurden. Dieser wurde schon 1606 verbraucht – dennoch suchten nachfolgende Generationen noch 1629 danach. Ähnlich ist es auch heute. Dank der “erfolgreichen” Finanz- und Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters in den letzten Jahren steigen die Schulden kontinuierlich und dennoch kann die Stadt keinen Haushalt aufstellen. Dies passierte in der Geschichte immer wieder – und natürlich nicht nur in Erfurt, der Lerneffekt daraus ist aber überschaubar. Auch wir haben im Erfurter Rathaus dazu eine sehr anschauliche Darstellung. Im Jahr 1509 war das “Tolle Jahr” von Erfurt. Das Bild dazu hängt im Festsaal – sozusagen im Nachbarzimmer des Oberbürgermeisters. Den Text dazu kann man bei Wikipedia nachlesen: „Der Erfurter Ratsherr Heinrich Kellner hatte bis 1509 maßgeblichen Einfluss auf die Geldgeschäfte der Stadt, zudem hatte er die kostspielige Errichtung der Cyriaksburg veranlasst und wurde als Urheber der für Erfurt unvorteilhaften Verpfändung der Wasserburg Kapellendorf am 5. Mai 1508 angesehen. Um die bis da geheim gehaltene Zahlungsunfähigkeit der Stadtkasse noch zu verhindern, hatte er die Erhebung zusätzlicher Steuern und Abgaben von der Stadtbevölkerung verlangt. Die damit verbundene Empörung der Handwerker, Tagelöhner und Stadtarmen führte in der Stadt zur Bildung der Schwarzen Rotte – einem Geheimbund junger Handwerker mit dem Ziel, Kellner zu stürzen. Diese Verschwörung wurde aber verraten und Kellner ließ seine Gegner einkerkern. Als bei nächster Terminsetzung am 9. Juni 1509 die Zahlungsunfähigkeit der Stadtkasse publik wurde und die Schuldensumme bereits auf 600.000 Gulden angewachsen war stürmten Vertreter der Zünfte und der Stadtarmut den Ratssaal um die Ratsherren zu entmachten. Kellner, der durch eine selbstherrliche und provozierende Rede im Ratssaal die Unruhen ausgelöst hatte, gelang es zunächst zu entkommen. »Wer ist die Gemeinde? – Dies ist die Gemeinde!«  Das schleuderte Obervierherr Heinrich Kellner auf sich selbst zeigend am 9. Juni 1509 den erzürnten Bürgern entgegen, die den Ratssaal stürmten. In diesen Worten lag das Selbstbewusstsein einer patrizischen Führungsschicht von reichen Kaufleuten und Waidhändlern, die über die Geschicke der Stadt bestimmten. Allerdings hatten sie Erfurt in den Jahrzehnten zuvor in den Ruin getrieben, was jetzt den Volkszorn erregte. Dieser ging als »tolles Jahr« in die Geschichte ein. Aufgeschreckt durch die Unruhen in der Stadt begannen die Kurfürsten von Mainz und die sächsischen Herzöge ein Ränkespiel, um ihren Einfluss in der Stadt zu festigen, hierbei paktierte Mainz mit den Zünften, die Herzöge unterstützten die Adels- und Ratsgeschlechter. Kellners Schicksal war nach seiner Ergreifung besiegelt, nach qualvoller Folter und öffentlicher Aburteilung wurde er am 28. Juni 1509 auf dem Galgenberg gehängt.“  (Quelle Wikpedia) Artikel in der TA zur Haushaltsführung: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Sparsamste-Haushaltsfuehrung-angeraten-549458110  

Neuer Ärger für Tagespflegemütter

CDU-Stadtratsfraktion kritisiert mangelnde Wertschätzung und Information Für Verärgerung bei den Erfurter Tagespflegemüttern und für Befremden bei der CDU-Stadtratsfraktion sorgt ein Schreiben des Erfurter Jugendamtes zu einer möglichen Reduzierung der Vergütung für die Kindertagesbetreuung. Mit Verweis auf eine ab dem 1. April 2016 in Kraft tretende neue Verwaltungsvorschrift zur Festsetzung der laufenden Geldleistungen für Kinder in Kindertagespflege vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport kündigt das Erfurter Jugendamt heute mit einem Schreiben eine Änderung der getroffenen Vereinbarung für Tagespflegemütter an. Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu: „Sowohl die neue Richtlinie des Ministeriums, als auch die Art und Weise des Informierens der Tagespflegemütter ist für uns befremdlich.  Dies zeugt von wenig Wertschätzung für die Arbeit der Tagespflegemütter. Zwar verweist das Erfurter Jugendamt darauf, dass die Angelegenheit noch unverbindlich sei und nur zur Entscheidungsfindung diene. Es ist jedoch zu befürchten, dass sich die Situation der Tagespflegemütter damit wieder verschlechtern wird. Über ein Jahr haben wir im Erfurter Stadtrat mit einem Antrag der CDU-Fraktion darum gerungen, die Tagespflegemütter angemessen zu vergüten. Noch im Dezember hat die Sozialbeigeordnete Frau Thierbach im Rahmen der Diskussion um die vorläufige Haushaltsführung erklärt, dass die gerade erhöhte Vergütung der Tagespflegemütter beibehalten wird. Wir werden es nicht hinnehmen, wenn sich die Situation jetzt wieder verschlechtern sollte.” Künftig soll nach Ankündigung des Jugendamtes möglicherweise bei der Vergütung die Betreuung der Kinder stundengenau (2,53 Euro je Kind) abgerechnet werden und bei Krankheit oder Urlaub der Tagespflegemütter keine Zahlung der Förderleistung erfolgen. Dies würde eine deutliche Verschlechterung bezüglich der bisherigen Vereinbarung bedeuten. In der Richtlinie des Landes ist allerdings nur eine Mindestanforderung festgelegt. Wörtlich ist in der Richtlinie formuliert: „Wenn der Bedarf es erfordert oder in Abhängigkeit von der Qualifikation der Tagespflegepersonen kann der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auch einen höheren Betrag je Kind und Stunde vereinbaren.“ Panse erklärte abschließend: „Ich fordere die Stadt Erfurt auf, von dieser Klausel Gebrauch zu machen und zudem umgehend zu erklären, dass sich die Vergütung der Tagespflegemütter in der Landeshauptstadt ab dem 1. April 2016 nicht verschlechtern wird. Die CDU-Fraktion beantragt die Aufnahme des Themas in die Tagesordnung der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung.”

Denktag 2016

Levi Salomon im KLG
Mehr als zwei Dutzend Referenten und Zeitzeugen haben wir in den vergangenen 16 Jahren aus Israel, Polen, Tschechien, Frankreich, Italien und Ungarn im Rahmen des Denktages der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Gast. Mit ihnen haben wir in zahlreichen Veranstaltungen insbesondere an den Erfurter Schulen über das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte gesprochen und immer gab es dabei auch einen aktuellen Bezug. Als ich im Jahr 2001 gemeinsam mit der KAS das Projekt initiierte gab es noch viele Zeitzeugen, die authentisch berichten konnten, was geschah. Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hatte 1996 den Tag angeregt, um nicht nur der zahllosen Opfer des Holocaust zu gedenken, sondern um auch im Rahmen von Schülergesprächen Impulse für die Gegenwart und Zukunft zu geben. In diesem Jahr war Levi Slomon in Erfurt bei zwei Veranstaltungen zu Gast. Levi Salomon ist Sprecher des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. und sprach über “ANTISEMITISMUS HEUTE: TENDENZEN, AKTEURE, PRÄVENTION”. Zur Eröffnung des diesjährigen Denktages in der vollbesetzten Aula des Königin-Luise-Gymnasiums habe ich daran erinnert, dass das KLG von Anbeginn die Veranstaltungsreihe mitgetragen hat und wir allein an diesem Gymnasium 16 Jahrgänge und rund 2.000 Schülerinnen und Schüler erreicht haben. Bei der Abendveranstaltung im Gedenkort Topf & Söhne kündigte Herr Braun von der KAS an, dass die Projektreihe auch 2017 fortgesetzt werden soll.

Rot-Weiß und Blau-Weiß

 
Karneval beim MKC
Ausnahmsweise sind dies an diesem Wochenende nicht die dominierenden Farben aus der Fußballwelt. Der Jahreszeit angemessen, handelt es sich um die Vereinsfarben zweier Erfurter Karnevalsvereine, die mir am Herzen liegen und bei denen ich seit vielen Jahren Mitglied bin. Beim MKC in Marbach heißt es Heijo und die Farben sind Rot-Weiß. Beim KCA in Alach lautet der karnevalistische Gruß Helau und die Kappen sind wie die Gardekostüme Blau-Weiß. Bei beiden Vereinen war ich am Samstag zu Gast und habe den Orden der neuen Session bekommen. Zum 1. Frühschoppen der 55. Session beim MKC konnte ich einen Nachwuchskarnevalisten gewinnen. Mein jüngster Sohn war mit dabei und besonders von den Kindertanzgruppen begeistert. Sowohl in Marbach, als auch in Alach steht der karnevalistische Tanz im Mittelpunkt. Alach hat in den letzten Jahren viele erfolgreiche Platzierungen bei Thüringer Meisterschaften zu verzeichnen und die Garden demonstrierten bei der Prunksitzung eindrucksvoll warum. In diesem Jahr werde ich leider nicht bei vielen Karnevalsveranstaltungen dabei sein können, weil die erste Karnevalswoche gleichzeitig die Ferienwoche ist. Aber der Umzug am 7. Februar und noch zwei weitere Veranstaltungen werden es sicher noch. Beim Umzug freue ich mich darauf wieder (wie schon seit 12 Jahren) auf dem Wagen des Elferrats des MKC mitfahren zu dürfen und werde wieder lautstark mit Heijo vom Wagen grüßen. Etwas sportliches rot-weißes gibt es aber auch noch vom Wochenende zu berichten. Mit meinem Jüngsten war ich unter den 7.000 Zuschauern, die am Samstag einen verdienten 3:2 Sieg über die Schwarz-Gelben von Dynamo Dresden freuen konnten. RWE hat den Sieg dringend gebraucht. Bilder vom MKC und KCA: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663732891081 Bilder von RWE: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663732409341

Unser Erfolgsteam geehrt

Auch die Abendgarderobe steht unseren Mädels
Unsere Damen vom SWE Volley-Team waren am Freitag Abend einmal nicht in ihren Spieltrikots sondern in der großen Abendgarderobe zu bewundern und ich war stolz mit ihnen auf der Bühne im Erfurter Kaisersaal stehen zu dürfen. Bei der 25. Erfurter Sportgala gehörten sie mit dem 2.Platz als Mannschaft des Jahres wieder einmal zu den Geehrten. 2003 und 2010 waren unsere Mädels sogar ganz oben auf dem Treppchen – aber das waren auch die beiden Jahre in denen wir den Aufstieg in die 1. Bundesliga schafften. Mit unserem aktuell 2. Tabellenplatz und der laufenden Vorlizenzierung könnte das auch in diesem Jahr was werden. Sportlich ist unser Team so stark, wie selten zuvor. Unsere Neuzugänge passen wunderbar zum Team. Ich hoffe, dass auch Liis Kullerkann nahtlos in das Team passt und uns den letzten Schwung gibt, um vielleicht sogar noch Meister zu werden. Nach dem Samstag-Sieg in Sonthofen haben wir vier Punkte Rückstand auf Offenburg und jeweils 7 Punkte Vorsprung auf Lohhof und Neuwied. Neuwied haben wir letzte Woche souverän geschlagen – als nächste Heimspiele stehen die Spiele gegen Lohhof und Offenburg an – da geht noch was! Freitag haben wir erst einmal die verdiente Würdigung gefeiert und Samstag die Mädels den Sieg in Sonthofen. Am Freitag Nachmittag wurden zudem unsere drei Schüler-Beachweltmeisterinnen mit der Eintragung in das goldene Buch des Sports der Stadt im Rathaus geehrt. Glückwunsch auch allen anderen Sportlerinnen und Sportlern des Jahres und wir freuen uns darauf, wenn es die Sportgala auch 2017 wieder gibt (hat der Oberbürgermeister zumindest versprochen). Bilder der Sportgala: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663882272325