Autor: Michael Panse

Zwischenziel erreicht

Schwarz auf Weiß
Gleich in doppelter Hinsicht ist ein sportliches Zwischenziel heute erreicht. Zum einen haben unsere drei Nachwuchstalente vom SWE Volley-Team Friederike Brabetz, Antonia Greskamp und Paula Mertten bei der Schulweltmeisterschaft in Brasilien ihr Halbfinalspiel gewonnen und kämpfen jetzt gegen den Gastgeber um den Weltmeistertitel. Zum anderen habe ich heute nach drei Monaten intensiven Fitnesstraining einmal eine Zwischenbilanz gezogen. Zugegeben den inneren Schweinhund zu bekämpfen, wird mit zunehmenden Lebensalter schwieriger, aber wenn das Gewicht und der Fitnessstand einigermaßen gehalten werden sollen, muss es nun schon regelmäßiger sportlich zugehen. Immerhin 8 Kilo habe ich in den letzten drei Monaten runter bekommen und bin nun wieder unter der 70 – dahinter stehen aber reichlich Fitnesseinheiten im Sportpark Johannesplatz und zudem etliche Squash-Einheiten im Sportpark in der Apoldaer Straße. Ein Zwischenziel ist es deshalb, weil es noch ein klein wenig mehr sein darf 🙂 Im Gegensatz dazu sind die Erfolge unserer jungen Beachvolleyballerinnen Ergebnis vieler Jahre Trainings und der guten Nachwuchsförderung bei uns im Verein. Für sie ist die Teilnahme und der Erfolg bei der Schul-WM aber auch nur ein Zwischenziel. Wir wünschen uns, dass wir sie in naher Zukunft auch in der Volleyballbundesliga am Netz bewundern können. Nach Kurzeinsätzen in der letzten Saison, kann es in der neuen Saison gerne mehr werden. Eben kommt gerade die Meldung, dass unsere drei Spielerinnen mit einem Sieg gegen Brasilien Weltmeisterinnen geworden sind. Wahnsinn! Herzlichen Glückwunsch! Das SWE Volley-Team ist stolz auf unseren sportlichen Nachwuchs.

Schultheatertage eröffnet

 
23. Schultheatertage
Seit vielen Jahren bin ich gerne bei einer oder mehreren Veranstaltungen der Erfurter Schultheatertage dabei und deshalb auch heute wieder bei der Eröffnung der 23. Schultheatertage im Kinder- und Jugendtheater Schotte. Eingebettet zwischen vier recht unterschiedlichen Tagesveranstaltungen waren die knapp zwei Stunden in der Schotte wieder beeindruckend. Rund ein Dutzend Thüringer Schulen präsentierten zur Eröffnung kurze Interpretationen zum Thema Schwerelos und machten Lust auf ihre „Vollprogramme“. Die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 6 bis 12 waren mit viel Begeisterung bei der Sache. Etwas schade fand ich, dass kein städtischer Vertreter zur Eröffnung gekommen war und die Beigeordnete trotz Anmeldung fehlte. Wahrscheinlich schwingt da das schlechte Gewissen mit. Erneut hatte die Stadtverwaltung bei der Haushaltsaufstellung der Erfurter Schotte Finanzmittel gekürzt. Zwar haben die Stadtratsfraktionen diese Kürzungspläne mühsam zurückgedreht, aber es bleibt ärgerlich, dass sie es jedes Jahr aufs Neue versuchen. Auch die anderen drei Veranstaltungen des heutigen Tages sollen nicht unerwähnt bleiben, weil sie ausgesprochen wichtig waren. Am Vormittag fand in der Andreasstraße vor der ehemaligen Stasi-U-Haftanstalt das Gedenken an den 17. Juni 1953 statt- Erstaunlich viele waren dazu gekommen und erfreulicherweise auch eine Schulklasse des Albert-Schweitzer-Gymnasiums. Am Nachmittag tagte dann im Rathaus die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung – leider ohne Bürgerbeteiligung und auch bei der Frage welche Interessengruppe bei dem Trialog zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern die Bürger angemessen vertreten soll gab es eine ausführliche Diskussion. Die CDU hat im Stadtrat das Thema angeschoben und wird darauf achten, dass es nun nicht in irgendwelchen Arbeitsgruppen versandet. Am heutigen Abend war schließlich der ehemalige Generalsekretär der Juden in Deutschland Stephan J. Kramer auf Einladung der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft in der kleinen Synagoge zu Gast. Er sprach zum Thema „Hat Europa eine Zukunft für die Juden?“. Heute war das Tagesprogramm ausgesprochen dichtgedrängt – aber die Zeit für zwei Fraktionspressemitteilungen blieb auch noch

Tagespflegemütter werden erneut hingehalten

Befremdet und verwundert reagierte die CDU-Fraktion auf einen Haushaltsänderungsantrag der rot-rot-grünen Kooperation zur Kindertagespflege und kritisiert darüber hinaus die dazu gehörige Stellungnahme der Verwaltung. Mit Beschluss des Haushaltes 2015 sollte endlich die dringend notwendige Erhöhung der Vergütung der rund 90 Tagespflegemütter in Erfurt erfolgen, die zusammen ca. 300 Kinder betreuen. Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Verärgert hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass das rot-rot-grüne Zweckbündnis von dem Ziel einer angemessenen Vergütung mit einem Haushaltsänderungsantrag wieder abrückt. Bereits im letzten Sommer gab es einen diesbezüglichen Antrag der CDU-Fraktion, der ab dem 1. Januar 2015 die Erhöhung der Vergütung von 50 Euro pro Kind forderte. Dieser fand durchaus breite Zustimmung und die Zusage des Oberbürgermeisters, diese Erhöhung im Haushaltsentwurf 2015 einzuarbeiten. Durch die verspätete Haushaltsvorlage und die vorläufige Haushaltsführung rückte die Verwaltung von diesem Ziel wieder ab und schlug lediglich ein Inkrafttreten mit Beschlussfassung des Haushaltes vor. Im Rahmen eines Haushaltsänderungsantrages will Rot-Rot-Grün nun die zugesagten 50 Euro auf lediglich 30 Euro reduzieren. Befremdlich ist, dass die Verwaltung, abrückend vom eigenen Haushaltsentwurf, diesem Änderungsantrag zustimmt.“ Die CDU-Fraktion ist enttäuscht über die mangelnde Wertschätzung für die verantwortungsintensive Arbeit der Tagespflegemütter in der Landeshauptstadt. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur frühkindlichen Betreuung in Erfurt. Ihre Arbeit verdient mehr Wertschätzung sowie eine angemessene Vergütung und nicht die fortwährende Hinhaltetaktik von Rot-Rot-Grün und der Stadtverwaltung.

Heute vor 62 Jahren – Volksaufstand in der DDR brutal und blutig niedergeschlagen

 
Gedenken in der Andreasstraße
Panse: Denk-würdiger Tag für alle Deutschen Vor 62 Jahren, am 17. Juni 1953 wurde in der DDR der Volksaufstand mit militärischen Mitteln durch die Sowjetarmee gewaltsam und vielerorts blutig niedergeschlagen. Der Jahrestag gibt uns alljährlich zu bedenken, wie zerbrechlich und wie schützenswert unsere Freiheit ist. Die Tage und Geschehnisse um den 17. Juni 1953 herum zeigen mit welcher Verachtung, Brutalität und Rigorosität das damalige Sowjetregime unter Duldung der SED-Führung in der DDR gegen die Menschen vorgegangen ist. Insbesondere Arbeiter, welche die SED-Diktatur mit ihrem Sozialismus erreichen wollte, taten ihren Unmut über Verstaatlichung, den Aufbau des Sozialismus (besonders in seiner Stalinistischen Ausprägung), den Normen für die Arbeiter sowie zunehmende Unfreiheit deutlich kund. Bereits zu diesem Zeitpunkt waren Züge eines Unrechtsstaates bzw. des Unrechtssystems „Sozialismus/Kommunismus“ sichtlich zu erkennen und nicht zu leugnen. Es ging den Machthabern um vieles, jedoch nicht um das Volk. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Der 17. Juni ist sprichwörtlich ein denk-würdiger Tag – nicht für die Menschen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR, sondern für alle Deutschen. Der 17. Juni vergegenwärtigt uns unsere jüngere Vergangenheit, die hinsichtlich der damaligen Geschehnisse und besonders wegen der zahlreichen Opfer nicht schön geredet werden kann und darf. Dass wir heute in einer freiheitlichen Demokratie leben dürfen, macht die Geschehnisse nicht ungeschehen, jedoch ist sie ein Stück weit auch Würdigung der Opfer, die damals für ihren Wunsch nach Freiheit ermordet worden sind, und derer, die im Nachgang der Aufstände unter unmenschlichen Bedingungen durch die SED in Haft genommen oder ins Zuchthaus gesteckt wurden. Die Aufarbeitung und die Vergegenwärtigung der damaligen Ereignisse und des geschehenen Unrechts sollten deshalb besonders uns Deutschen im Sinne dieses Gedenktages ein stetiges Anliegen sein. Darüber hinaus regt die CDU-Fraktion an, diese Form des Gedenkens noch stärker im kommunalen Bewusstsein zu verankern.“

Augen zu und durch

Stunde der finanzpolitischen Versager von Rot-Rot-Grün
Ausgesprochen erstaunlich ist es, was an einem Tag kommunalpolitisch so alles erleben kann! Am Vormittag habe ich mich mit den Haushaltsänderungsanträgen der kommunalen Mitbewerber beschäftigt und die Stellungnahmen der Stadtverwaltung dazu gelesen. Am Abend habe ich dann im Finanzausschuss erleben können, zu welcher Farce die Haushaltsberatung in der Landeshauptstadt inzwischen verkommen ist. Mein Respekt vor der haushaltspolitischen Kompetenz der links-link-grünen Koalitionäre war immer ausgesprochen begrenzt – er ist aber seit heute bei Null. Es begann damit, dass von den Finanzpolitikern der SPD erst gar keiner zum Finanzausschuss erschien. Der junge Kollege, der die Fahne hochhalten sollte, war sichtlich überfordert und stritt sich mit der Stadtverwaltung rum. Am Ende war es dann wie schon vorher erwartet. Rot-Rot-Grün hielt sich Augen und Ohren zu und beschloss Anträge trotz klarer Verwaltungsablehnung. Luftbuchungen gehören seit heute Abend zu den Empfehlungen des Finanzausschusses für den Stadtrat. Die Warnung des Oberbürgermeisters von genau solchen Entscheidungen interessierte nicht einmal die SPD-Genossen. Vor diesem Hintergrund wird es nächste Woche eine lebhafte Auseinandersetzung im Stadtrat geben. Morgen werde ich einmal einige Details dazu hier auflisten.

Verschlechterung bei der Abfallentsorgung befürchtet

Kritik äußerte die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hinsichtlich der jüngsten Pläne der Stadtverwaltung für die Abfallentsorgung. Die Wirtschaftsbeigeordnete legte den Fraktionen kürzlich ein entsprechendes Abfallwirtschaftskonzept vor. Darin sind teilweise Einsparungen bei den Serviceleistungen für die Bürger vorgesehen. Außerdem ist eine Verschlechterung bei der Abfallentsorgung zu erwarten. Die Hauptkritik der CDU-Fraktion richtet sich vor allem gegen die geplanten Veränderungen bei der Grünabfallentsorgung. In der Vorlage heißt es: „Die Grünabfallannahmestellen ‚Arnstädter Straße’ und Erfurt-Möbisburg, Ingerslebener Weg werden ab 2016 nicht mehr eingerichtet. […] Die unbeaufsichtigten öffentlichen Grüncontainerstandplätze entfallen ab 2016.“ Die Verwaltung erhofft sich durch diese Veränderungen, Personalkosten zu sparen, was jedoch in diesem Fall zum Nachteil der Bürger wird. Daher fordert die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltplanung erneut ein Personalentwicklungskonzept und eine umfassende Aufgabenkritik. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Offenbar hat die Verwaltung aus ihren Fehlern bei der Entsorgung noch nicht viel gelernt. Vermeintliche Einsparungen führen in diesem Bereich zu einer Verschlechterung der Situation. Dies betrifft aktuell die Situation der fehlenden Papierkörbe im Steiger, aber auch die Häufigkeit der Mülleimerentleerung in der Innenstadt. In beiden Fällen liegt dann in der Konsequenz irgendwo Müll herum, weil dieser achtlos hingeworfen wird oder Papierkörbe überquellen. Wir befürchten, dass bei den jetzt angekündigten Reduzierungen bei der Grünabfallentsorgung es sogar verstärkt zur illegalen Entsorgung oder zur Verbrennung des Abfalls kommt. Befremdlich und alles andere als Grün erscheint außerdem, dass ausgerechnet eine grüne Beigeordnete eine solche ‚Verschlimmbesserung’ bei der Abfallentsorgung vorschlägt.“. Aus CDU-Sicht zeigt sich die Stadt erneut wenig bürgerfreundlich. Mit Blick auf die Planungen für die BuGa 2021 und auf Erfurt als Blumenstadt ist es kontraproduktiv, bestehende und gut genutzte Möglichkeiten der Abfallbeseitigung so einzuschränken, dass am Ende vordergründig der herumliegende Abfall das Bild der Stadt prägt. Die CDU-Fraktion kündigte für die Beratung des Abfallwirtschaftskonzepts an, diesen Vorschlag in der vorliegenden Form abzulehnen.

Rot-rot-grüner Dilettantismus im Erfurter Stadtrat

Abendprogramm
“Grandios” nannte der grüne Stadtratsfraktionsvorsitzende in einem leichtem Anflug grüner Selbstüberhöhung letzte Woche die Haushaltsanträge der links-link-grünen Koalitionsgemeinschaft zum Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt für das Jahr 2015. Rund 1,3 Millionen Euro wollen die Kollegen für viele wichtige und notwendige Projekte ausgeben. Leider haben sie bei der Suche nach finanziellen Deckungsquellen aber ausgesprochen dilettantisch agiert und heute dafür eine erste Quittung von der Stadtverwaltung bekommen. Zwei der wesentlichen Deckungsquellen wurden von der Verwaltung als völlig unrealistisch bezeichnet. Über eine halbe Million Euro hatte sich Rot-Rot-Grün bei den Kosten der Unterkunft KDU (vermeintlich) gesucht. Da die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sinkt (von 14.700 auf etwas mehr als 13.000) könne man doch auch die KDU-Ausgaben absenken – so die Denke. Blöd nur, dass sowohl die Mieten weiter steigen, als auch die Nebenkosten und die Zahl der Aufstocker. Schuldlos sind die Genossen daran übrigens auch nicht – wer die Grundsteuer regelmäßig erhöht, muss sich nicht über steigende Mietnebenkosten wundern. 51,4 Millionen Euro hat die Stadtverwaltung für den Bereich für 2015 kalkuliert, eine gute halbe Million wollte Rot-Rot-Grün davon “sparen”. In der Stellungnahme schreibt die Verwaltung, dass dies sicher nichts wird. 24,9 Millionen Euro wurden in dem Bereich bis heute schon ausgeben und am Ende des ersten Halbjahres werden es 51 Prozent sein. Ähnlich seriös ist auch die fiktiv angenommene Steigerung der Vergnügungssteuer um 100.000 Euro – auch dies ist ein Wunschtraum. Erstaunlich ist dabei nicht nur die Unseriösität der Vorschläge von Rot-Rot-Grün (das waren sie früher auch) sondern vor allem die Reaktion der Verwaltung. Zwar hatte der Oberbürgermeister vor einigen Wochen vor Luftbuchungen gewarnt – aber offensichtlich hatte seine Koalition ihn nicht gehört. Die CDU-Stadtratsfraktion hat selbst in Zeiten absoluter Mehrheit im Stadtrat Haushaltsänderungsanträge fachlich begründet und auf den Rat der Finanzverwaltung gehört – dies haben die Bündnispartner heute nicht mehr nötig. Morgen soll der Haushalt mit seinen Änderungsanträgen im Finanzausschuss abschließend beraten werden. Heute um 15.50 Uhr haben die Fraktionen die Stellungsnahmen der Verwaltung dazu auf 112 Seiten bekommen. Da ich zu der Zeit gerade im Rathaus war, konnte ich die Seiten heute schon durcharbeiten. Insofern ist es gut, dass ich zur Zeit genügend Luft für Kommunalpolitik habe – morgen kracht es dann im Finanzausschuss und nächste Woche im Stadtrat sowieso!

Im Spiegelzelt für das Kinderhospiz

Spiegelzeltatmoshäre
Dreihundert geladene Gäste waren der Einladung des Kinderhospizes Mitteldeutschland in das Köstritzer Spiegelzelt nach Weimar gestern Abend gefolgt. Ich habe mich über die Einladung dazu sehr gefreut und wir erlebten gemeinsam einen siebenstündigen Gala-Abend. Im Januar 2005 gründete sich der Kinderhospizverein. Am Anfang stand eine Idee von der damals wenige glaubten, dass sie Realität wird. Ursprünglich sollte in Nordhausen, später in Tambach-Dietharz, ein mitteldeutsches Kinderhospiz entstehen. Stephan Masch und Klaus-Dieter Heber starteten mit einigen Mitstreitern ein einmaliges Spendenprojekt. Sehr früh habe ich, damals als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, von dem Projekt erfahren und es gerne unterstützt. Am Anfang standen Gespräche in der Thüringer Staatskanzlei, später die Unterstützung bei der gesetzgeberischen Lobbyarbeit und dann auch die Mitarbeit im Freundeskreis. Gemeinsam mit Willibald Böck und dem Erfurter Stadtführer Roland Büttner habe ich einige kleiner Spendenaktionen begleitet. Beim ersten Spatenstich in Nordhausen konnte ich mit dabei sein, ebenso wie bei allen folgende Baufortschritten in Tambach-Dietharz, Vor vier Jahren wurde dann das Kinderhospiz Dank vieler Spender und Unterstützer an der Talsperre in Tambach-Dietharz eingeweiht. Unzählige Prominente haben sich dafür engagiert. Sportler, Musiker, Schauspieler, Rundfunkmoderatoren und Spitzenköche waren darunter. Immer wieder organisierte Stephan Masch auch Veranstaltungen, die neue Unterstützer motivierten und das Engagement der vielen Helfer würdigte. Inzwischen sind rund 7 Millionen Euro Spenden zusammen gekommen und es wird weitere Unterstützung benötigt. Gestern Abend in Weimar war Gelegenheit Dank zu sagen für 10 Jahre Engagement und neue Unterstützer zu gewinnen. Zahlreiche Tatort und Polizeirufkommissare waren dabei und natürlich auch Toto (Harry konnte dieses Mal nicht). Sina Peschke moderierte den Abend der zahlreiche Künstler von Annred über Felix Reuter bis zur Miro Nemcec & Band auf die Bühne im Spiegelzelt führte. Dazu gab es ein Menü von zahlreichen Spitzenköchen. Kritisch wurde gestern angemerkt, dass die politische Unterstützung durchaus ausbaufähig sei. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind immer noch verbesserungswürdig und auch öffentliche Zuschüsse bleiben überschaubar. Es gibt also noch viel zu tun und ich möchte gerne weiter einen kleinen Beitrag dazu leisten. Vielen Dank den Initiatoren und Unterstützern des Kinderhospizes und vielen Dank für einen tollen Abend im Spiegelzelt!  

Geburtstagsfeier in der Erfurter Brücke

Eine gute Adresse für junge Menschen
Fast hätte die Stadt Erfurt der Erfurter Brücke ihre Geburtstagsfeier verdorben. Aber gerade rechtzeitig vor der 19. Geburtstagsfeier korrigierte der Jugendhilfeausschuss die Haushaltskürzungspläne des Oberbürgermeisters. Dessen Plan (und auch der des Jugendhilfeunterausschusses) sah vor, dem Träger der Erfurter Brücke der Caritas 1,5 Personalstellen zu streichen. Damit wäre die Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit gefährdet gewesen. Gerade erst im letzten Jahr hatte die Caritas das Projekt “Stark im Quartier” übernommen und die gute Arbeit der Kompetenzagentur fortgeführt. Junge Menschen finden in der Erfurter Brücke eine Brücke auf dem Weg ins Leben. Schulsozialarbeit, Jugendsozialarbeit und offene Jugendarbeit haben in der Erfurter Brücke in der Regierungsstraße ihren Platz. Ich hoffe sehr, dass die Verhinderung der Haushaltskürzungsvorschläge des Oberbürgermeisters auch im Stadtrat am 24. Juni Bestand haben wird. Die CDU hat  darüber hinaus eine Antrag dazu eingebracht, der vorsieht die Finanzmittel wieder zu verstärken. Heute wurde aber erst einmal der 19. Geburtstag gefeiert. Caritas-Referentin Irene Bär hielt heute Vormittag einen Vortrag über youngcaritas, einer Initiative zur Stärkung des Engagements junger Menschen bei der Caritas. Am Abend wurde dann mit Livemusik, Tanz und Gegrillten gefeiert.

Haushaltsanträge der CDU-Stadtratsfraktion vorgestellt

 
Beim Pressegespräch mit Heiko Vothknecht
Heute um 10 Uhr war Antragsschluss für die Fraktionen zum Haushaltsentwurf 2015. Pünktlich 9.45 Uhr habe ich unsere Anträge unterschrieben und danach habe ich in zwei Pressegesprächen gemeinsam mit unserem finanzpolitischen Sprecher Heiko Vothknecht die Anträge vorgestellt. Wir haben trotz des auf Kante genähten Entwurfs sehr intensiv den Haushalt umgegraben und daraus resultieren Änderungsvorschläge im Umfang von rund einer Dreiviertel Million Euro. Auch zum Haushaltsplan 2015 wird die CDU-Fraktion somit eigene Vorschläge in die Haushaltsgestaltung einbringen. Seit 2010 hat die CDU-Fraktion sowohl Haushaltänderungsanträge bei den Beratungen eingebracht, als auch auf die dramatische Haushaltssituation hingewiesen und ein konsequentes Umsteuern gefordert. Die Änderungsanträge wurden in den vergangenen Jahren von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt. Die CDU-Fraktion hat auf Grund der strukturellen Schieflage der jeweiligen Haushalte gegen die Haushaltspläne gestimmt. Zum Haushalt 2015 wird die CDU-Fraktion vier Haushaltsanträge und vier Haushaltbegleitanträge einbringen und dabei dringliche Schwerpunkte aufgreifen. Die CDU-Fraktion kritisiert, dass sich die Stadtverwaltung viel zu lange Zeit ließ, einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Die Gestaltungsspielräume haben sich durch weiter gestiegene Personalkosten und steigende Sozialausgaben deutlich verengt. Investitionen werden nicht in ausreichendem Umfang getätigt. Zudem werden neue Schulden gemacht. Die CDU-Fraktion bleibt hinsichtlich des Haushalts bei ihrer bisherigen Linie: Investieren statt konsumieren! Einsparungen und zusätzliche Einnahmen: Einen wesentlichen Posten konnte die CDU-Fraktion bei den Planungen für die Rathausbrücke aufdecken. Nach eigener Auskunft der Verwaltung sind die „Planungsleistungen bereits vollständig erbracht“. Insofern sind dafür keine Planungskosten mehr notwendig, die dennoch widersprüchlicher Weise im Haushaltsentwurf Berücksichtigung finden. Die CDU-Fraktion sieht darüber hinaus bei den Druck- und Energiekosten Einsparpotential. Diese waren im Vorjahr geringer als im von der Verwaltung geplanten Ansatz für 2015. Des Weiteren fallen zunehmend „Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten“ sowie Kosten für diverse, aus CDU-Sicht unnötige Gutachter an. Diese sind deutlich zu hoch veranschlagt. In den vergangenen Wochen wurde bereits offenkundig u.a. im Zusammenhang der Fehlplanungen der Wirtschaftsbeigeordneten. In diesem Bereich kann deutlich gespart werden. Hinsichtlich der Gutachter ist ebenfalls anzumerken, dass die Verwaltung über genügend eigenes Fachpersonal verfügt, das sich um die verschiedenen Problemfälle und Ausschreibungen kümmern muss. Einsparungen sind außerdem auch beim Amtsblatt möglich. Dieses muss nicht zwangsläufig in Farbe sein und jeden einzelnen Spatenstich des Oberbürgermeisters dokumentieren. Viel wichtiger sind konkrete und verlässliche Informationen für die Bürger hinsichtlich einzelner Projekte. Zusätzliche Finanzierungsquellen sieht die CDU-Fraktion bei dem Rückgriff auf Zahlungsverpflichtete gemäß Unterhaltsvorschussgesetz. Schwerpunkte der CDU-Fraktion 1. Sanierung von Kitas und Schulen Im Zentrum der Haushaltspolitik der CDU-Fraktion stehen erneut dringend notwendige Investitionen. Die Sanierung von Kitas und Schulen hat dabei eine besondere Priorität. Mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung und den Änderungen am Kita-Sanierungsplan ist das vom Oberbürgermeister genannte Sanierungsziel bis 2018 nicht mehr erreichbar. Mit einem Änderungsantrag will die CDU-Fraktion erreichen, dass zusätzliche Mittel genutzt werden können, um schnellst möglich den Sanierungsstau abzubauen. Der Sanierungsstau betrifft jedoch Kitas und Schulen gleichermaßen. Neben den konkreten Mittelzuweisungen (ca. 300.000 Euro) durch Umschichtungen im Haushalt im Kita- und Schulbereich (Grundschulen und Gymnasien) untersetzt die CDU-Fraktion ihre Forderung mit einem Begleitantrag, der die zusätzliche Nutzung von Bundesmitteln in Höhe von 8 Mio. Euro für Kitas und Schulen in Erfurt in den Folgejahren vorsieht. 2. Familie und Soziales Neben der Schaffung eines barrierefreien Kinderspielplatzes setzt sich die CDU-Fraktion für eine Förderung des Familienzentrums auf dem finanziellen Niveau des Vorjahres ein. Beides würde dem Ruf Erfurts als familienfreundliche Stadt zugute kommen. Des Weiteren will die CDU-Fraktion die Streetworker und die Jugendsozialarbeit der Caritas an Erfurter Schulen unterstützen, weil die Stadt hier plant Kürzungen vorzunehmen. Die CDU-Fraktion hält die Sozialarbeit vor Ort jedoch für grundlegend und wichtig. Mit einem Begleitantrag fordert die CDU-Fraktion außerdem die Finanzierung des Familienpasses ebenfalls künftig auf dem jetzigen Niveau beizubehalten. Die Verwaltung plant hierfür ab 2016 drastische Kürzungen, von welchen insbesondere Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehende und Familien, die von Kinderarmut betroffen sind. In Erfurt gibt es sonst keine vergleichbaren Leistungen zum Familienpass, die so viele Menschen und insbesondere Familien erreichen. 3. Ortsteile Insbesondere die ländlichen Ortsteile werden nach wie vor seit Jahren durch die Verwaltung vernachlässigt. Die CDU-Fraktion fordert deshalb, wie auch in den vergangenen Haushaltjahren, eine Aufstockung der Mittelzuweisungen für die Ortsteile. Entsprechend der Ortsteilsatzung sollen sowohl für den Bereich der Vereine, als auch für den Bereich der Investitionen in den Ortsteilen jeweils zusätzliche Mittel von 75.000 Euro bereit gestellt werden. Damit kämen der Vereinsarbeit rund 300.000 Euro und dem Investitionsbereich sogar circa 350.000 Euro insgesamt zugute. 4. Kultur und Sport Im Kulturbereich schlägt die CDU-Fraktion ebenfalls Änderungen vor. So sollen die Kulturvereine im Allgemeinen finanziell (+20.000 Euro) besser bedacht werden. Konkret sind dabei beispielweise das Theater die Schotte und die Kunstschule IMAGO zu nennen. Ebenso berücksichtigt sind auch das kommunale Kino und der jährliche Orgelwettbewerb. Die CDU-Fraktion fordert in dem Zusammenhang den Bereich des Marketings und der Werbung aller Museen ausreichend zu untersetzen. Es zeichnet eine Stadt zwar aus, dass Kultur gefördert wird. Jedoch wird dies nur begrenzt wahrgenommen, wenn man dafür nicht ausreichend wirbt. Die allgemeine Sportförderung soll ebenfalls mit Mitteln ausgestattet werden, die dem Vorjahresniveau entsprechen. 5. Straßen und Bäume Trotz grüner Beteiligung an der Verwaltungsspitze nimmt das Grün in Erfurt tendenziell eher ab als zu. Kürzlich an die Verwaltung gestellte Anfragen ergaben, dass nicht nur weniger Bäume gepflanzt als gefällt werden, sondern das neu gepflanzte Bäume auf Grund mangelnder Pflege eingehen. (Jüngstes Beispiel für Fällungen und wenig Ersatz: Umgestaltungsentwurf der Verwaltung für die Nordhäuser Straße). Die CDU-Fraktion will dem entgegenwirken, in dem Gelder für die Pflanzung zusätzlicher Bäume in Erfurt bereit gestellt werden. Auch der Vernachlässigung der Planung der Südeinfahrt durch die Verwaltung soll ein finanzieller Riegel vorgeschoben werden. Die Planungen sollen weitergehen, weil die Anwohner und die Bürgerinitiative längst auf Veränderungen hoffen, die ihnen vom Oberbürgermeister im Rahmen des Projektes Multifunktionsarena zugesagt wurden. Deshalb sieht die CDU-Fraktion an dieser Stelle erneut zusätzliche finanzielle Mittel, um die Planungen zügig und umfänglich voranzubringen. 6. Finanzen und Verwaltung Die CDU-Fraktion lehnt die erneute Erhöhung der Grundsteuer B ab und bekräftigt dies in einem Haushaltsbegleitantrag. Die Grundsteuer B belastet sämtliche Grundstückseigentümer und Eigentümer von Immobilien, insbesondere aber auch junge bzw. kinderreiche Familien, Rentner mit geringen Bezügen. Darüber hinaus werden sämtliche Mieter mittelfristig über die Mieterhöhung von der Erhöhung der Grundsteuer B betroffen sein. Dies heizt das heute schon hohe Mietniveau in Erfurt weiter an. Um die geplanten Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Grundsteuer B im Jahr 2016 von 3,2 Mio. Euro auszugleichen, ist der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Aufgaben- und Strukturanalyse mit einer daraufhin abgestimmten Personalkonzeption zu erstellen. Dies wird in demselben Antrag als Alternative vorgeschlagen. Durch effizientere Strukturen in der Stadtverwaltung und dementsprechenden Personaleinsatz soll das weitere Steigen der Personalkosten verhindert und Einsparungsmöglichkeiten gefunden werden. 7. Schuldentilgung Unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit bringt die CDU-Fraktion in einem weiteren Begleitantrag ein. Dieser enthält einen Ansatz zur Tilgung der Schulden der Landeshauptstadt Erfurt. Die veranschlagten Zuführungsbeiträge aus dem Verwaltungshaushalt reichen zur Gesamtdeckung der Bedarfe der Mehrjahresinvestitionsplanung 2015-2018 nicht aus. Um die Investitionstätigkeit im Planungszeitraum halten zu können, mussten für die Jahre 2015-2018 erhebliche Kreditaufnahmen veranschlagt werden. Der Abbau des Schuldenstandes wird durch neue Kreditaufnahmen massiv gestoppt. Das Ziel bis zum Jahr 2025 eine weitest gehende Schuldenfreiheit zu erreichen, ist auf Grund der derzeitigen Schuldenentwicklung der Landeshauptstadt Erfurt nicht mehr realisierbar. Dennoch sollten Möglichkeiten wie die Nutzung nicht abgeflossener Mittel genutzt werden, um Schulden zu reduzieren. Schulden werden immer auf Kosten kommender Generationen gemacht, weil sie künftige Handlungsspielräume wissentlich schon heute reduzieren. Dieser Antrag ist damit auch ein Signal an kommende Generationen.