Homepage der Stadt
Bürgerbeteiligung steht in Erfurt bei Rot-Rot-Grün nicht wirklich hoch im Kurs. In Sonntagsreden wird sie zwar recht gerne beschworen, aber in der Praxis ist sie sowohl der Stadtverwaltung, als auch den links-link-grünen Koalitionären eher lästig.
Nordhäuser Straße, Rathausbrücke, Villa 3-Käse-Hoch und Reiterhof Stotternheim sind nur einige der Beispiele dazu aus dem letzten Jahr. Im Rahmen der Haushaltsberatung ist nun das nächste Beispiel hinzu gekommen. Bei der Einbringung des Haushalts 2015 am 13. Mai hatte die CDU-Stadtratsfraktion beantragt, die Bürgerinnen und Bürger, bzw. die betroffenen Vereine, zu den Kürzungsplänen in den Fachausschüssen anzuhören.
Bereits im Stadtrat war zu spüren, dass Rot-Rot-Grün dazu nicht wirklich Lust hatte. Beschlossen wurde schließlich dann ein Schaufensterantrag, in dem geschrieben stand,dass der Hauptausschuss das Verfahren dazu festlegen solle. Dies hat er dann auch getan. Hinter geschlossenen Türen dokumentierten die Kollegen von SPD, Linken und Grünen dabei was sie wirklich von Bürgerbeteiligung halten – nämlich nichts.
Beschlossen wurde, die Bürgerinnen und Bürger nicht anzuhören, sondern ihnen stattdessen “großzügig” die Möglichkeit einzuräumen, schriftlich ihre Stellungnahme an die Stadt zu senden. Dazu wurde auf der städtischen Homepage extra ein Forum unter dem Titel “Frag mich mal!” eingerichtet. Nicht dazu geschrieben wurde, dass die Antwort niemanden interessiert! Bis zum 15.6. dürfen sich die Bürger äußern – allerdings ist schon morgen um 10 Uhr Antragsschluss für Haushaltsänderungsanträge der Fraktionen und am 16.6. entscheidet der Finanzausschuss abschließend über die Anträge.
Wenn es also überhaupt Änderungswünsche der Bürger gibt, erreichen sie die Stadträte und Fraktionen viel zu spät. Am 2. Juni wurde das Online-Forum frei geschaltet und heute am 9. Juni, eine Woche später, verkündete der Stadtkämmerer stolz, dass es tatsächlich schon eine Stellungnahme gäbe…
Nicht wirklich verwunderlich ist dies angesichts der “Geheimhaltungstaktik” der Verwaltung. Dem Oberbürgermeister wäre es am liebsten der Haushalt könne ohne großes Aufsehen und ohne lästige Zwischenrufe beschlossen werden. Ein wenig stören dabei die renitenten Stadträte! Die CDU-Stadtratsfraktion hat gestern in einer Fraktionssitzung ihre Änderungsanträge beschlossen und wird sie morgen fristgerecht einreichen.
Harley-Davidson Fat BobHarley on Tour 2015 war heute in Erfurt angesagt. Für meinen Sohn und mich war das als Biker natürlich ein Pflichttermin! Seit 33 Jahren fahre ich nun Motorrad, erst eine MZ TS 150, später eine MZ TS 250 und seit 20 Jahren eine Honda NTV 650. Zwar habe ich zwischendurch mal einige Bikes testen können, aber noch nie ein Harley-Davidson.
Bei der Harley on Bike tour 2015 gab es heute beim Erfurter Harley-Händler die Chance, gleich 20 der aktuellen Modelle zu fahren. Da fiel die Auswahl ausgesprochen schwer. Zum Glück konnten wir gleich zwei ausgiebige Probefahrten 15 und 16 Uhr mitmachen und entscheiden uns für die Harley-Davidson Fat Boy und die Harley-Davidson Fat Bob. Nach einer Einweisung ging es mit Tour-Guides und 20 anderen Harleys auf eine 30km Rundstrecke bis Bienstädt. Nach der zweiten Runde wurden alle Bikes noch an der Tankstelle betankt und danach wieder verladen.
Mein Sohn und ich waren total begeistert – jeder der in seiner Nähe die Chance zu so einer Bike-Tour hat sollte dies unbedingt nutzen. Das Fahrgefühl ist genial! Zum Abschied haben mir die Biker-Kollegen eine Karte in die Hand gedrückt. Darauf steht “Wir nehmen jeden Japaner in Zahlung”. Als ich daheim noch einmal die Prospekte durchgeblättert habe kam ich schon etwas ins Träumen. Aber dies bleibt erst einmal ein Traum, zum Einen kostet so eine Fat Boy deutlich über 20.000 Euro (und zunächst muss es erst einmal ein neues Auto werden) und zum Anderen werde ich meiner NTV die Treue halten.
Aber biketechnisch hin und wieder fremd gehen ist nicht ausgeschlossen 🙂
Zu den unerfüllten Wünsche gehört zudem auch noch eine Harley-Tour auf der Route 66 quer durch Amerika.
Bilder vom Harley-Tag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157654199712025
Etwas kühler wurde es erst heute Abend auf der Terrasse
Reichlich Termine gab es am heutigen Samstag und so verschieden, wie sie waren, hat das volle Programm Spaß gemacht. Heute Vormittag hat mein Sohn Jonas beim Kunstpreis des Königin-Luise-Gymnasiums mitgemacht. 10 Gruppen von Musikern bzw. Einzelmusiker präsentierten jeweils drei Stücke und stellten sich der Jury.
Bis 2003 fand der Kunstpreis am KLG bereits statt. Jetzt ein Dutzend Jahre später wurde die Tradition wieder aufgenommen. Jonas spielt seit drei Jahren in der Bläserklasse des KLG Fagott und das inzwischen richtig Klasse. Wir waren heute als Eltern mächtig stolz und er hat mit 59 von 60 möglichen Punkten seine Bronzeprüfung erfolgreich bestanden. Im Gegensatz zu meinen beiden großen Söhnen kann ich kein Instrument spielen und bewundere ihre künstlerische Ader um so mehr.
Nach dem Kunstpreis ging es zur Magdeburger Allee. Dort fand das Magdeburger Allee-Fest statt und gemeinsam mit dem Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden der IG Magdeburger Allee haben wir einen Rundgang unternommen und mit den Gewerbetreibenden das Gespräch gesucht. 168 Gewerbetreibende gibt es entlang der Magdeburger Allee. Sie alle erwarten ein Aufwertung der Allee als wichtige Straße des Erfurter Nordens. Heute war zwischen dem Ilversgehofener Platz und den Stadtwerken mächtig viel Betrieb.
Heiße Stimmung war auch beim Football-Spiel der Erfurt Indigos gegen die Erkner Razorbacks war am Ende ein klarer Sieg mit 30:8 für die Indigos auf der Anzeigetafel verzeichnet. Aber bei über 30 Grad war dies vor allem eine Hitzeschlacht.
Vor Beginn der Jugendhilfeausschusssitzung
Allzu oft passiert es nicht, dass ein breites Bündnis von Jugendverbänden gegen einen SPD-Oberbürgermeister mit Protesten ins Feld zieht. Und wenn dann neben Caritas und Naturfreudejugend und vielen anderen Jugendverbänden vor allem die SPD-nahen Jugendverbände Falken und das Jugendwerk der AWO zu den Wortführern gehören, muss schon ungeheuerliches passiert sein. Lediglich von den sonst so mutigen Jusos war wenig zu hören, aber vielleicht liegt dies daran, dass deren Anführer Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion sind 🙂
Hintergrund des gestrigen Protestes und der symbolischen Besetzung des Ratssitzungssaales bei der Jugendhilfeausschusssitzung war der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters für das laufende Haushaltsjahr. Neben geplanten Kürzungen im Kita- und vielen anderen Bereichen ist auch der Jugendförderplan betroffen. 162.000 Euro sollen dort gekürzt werden und dies ohne zu sagen wo genau dies passieren soll.
Dies führt bei allen Jugendvereinen zu einer berechtigten Verunsicherung und deshalb marschierten sie gestern gemeinsam von der Erfurter Schotte vor das Rathaus und dann in den Ratssitzungssaal. Zu Beginn der JHA-Sitzung brachten die Jugendlichen ihren Frust und die Forderung nach einem Rettungsschirm deutlich zum Ausdruck.
Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützte sowohl per Pressemitteilung, als auch in der gestrigen Diskussion die Forderung der Jugendverbände. Erfreulich war, dass sich schließlich ein klares Votum gegen die Kürzungen im JHA fand. Ich hoffe sehr, dass dies nun auch im Stadtrat Bestand haben wird und die Verwaltung per Beschluss bindet.
Heute Thema im JugendhilfeausschussCDU gegen Kürzungen bei der JugendhilfeDie CDU-Stadtratsfraktion spricht sich deutlich gegen Kürzungen bei der Jugendhilfe aus. Die Stadtverwaltung plant im Haushalt 2015 allein für den Bereich des Jugendförderplans Kürzungen von 164.000 Euro vorzunehmen. Dies würde der Jugendförderung wesentliche finanzielle Grundlagen entziehen. Fraktionschef Michael Panse kritisiert, dass auch auf Nachfrage in der Haushaltsanhörung, die Verwaltung nicht genau benennen wollte, welche Träger und welche Projekte von den Streichungen betroffen wären. Die Verwaltung plant offensichtlich, den Jugendförderplan nachträglich an den noch zu beschließenden Haushalt anzupassen. Panse erklärte dazu: „Die lapidare Aussage der Sozialbeigeordneten, dass die Verwaltung erst nach erfolgter Haushaltskürzung im Jugendhilfebereich Änderungsvorschläge zum Jugendförderplan machen würde, ist unredlich. Damit ist für die Kürzungen noch längst keine sachliche Begründung geliefert. Vielmehr werden die Träger und die Jugendarbeit willkürlich im Ungewissen gelassen, weil längst nicht klar ist, wer letztlich von den Streichungen betroffen sein wird. Im Gegensatz zu den Aussagen der Beigeordneten ist für die CDU-Fraktion der Jugendförderplan die eigentliche Richtschnur. Dieser ist als Ergebnis langer Beratung fachlich begründet. Er soll unabhängig vom Haushalt Sicherheit bieten, die aber verloren gehen, wenn ihm die Verwaltung selbst die Grundlagen entzieht.“ Dieses Vorgehen der Verwaltung kritisiert die CDU-Fraktion scharf und lehnt die Kürzungen deshalb ab. Die CDU wird außerdem darauf drängen, dass zumindest die Ist-Zahlen des Vorjahres im diesjährigen Haushalt verankert werden. „Die verfehlte Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters und der ihn tragenden rot-rot-grünen Zweckgemeinschaft, darf nicht auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen ausgetragen werden, Die Jugendhilfe gehört neben den Kitas zu den Bereichen, die in der Haushaltsplanung 2015 am meisten von Einschnitten betroffen sind“, erklärte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dominik Kordon.
Ausgabe Mai/Juni 2015
Unser regelmäßiges Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion ist dieses Mal etwas aus dem Rhythmus gekommen, weil es gleich zwei Stadtratssitzungen gab. Beide finden sich aber in der aktuelle Ausgabe Mai/Juni reflektiert.
Am 13. Mai wurde vom Oberbürgermeister endlich ein Haushaltsentwurf für das laufende Haushaltsjahr 2015 eingebracht. Seit dem dominiert dieser die kommunalpolitische Diskussion. In der letzten Stadtratssitzung sind noch die Themen Nordhäuser Straße, Kitas, Multifunktionsarena und das 25jährige Stadtratsjubiläum hinzu gekommen. Viel Spaß beim lesen des Infoblattes der Fraktion!
Link zum Infobrief:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/85736/infobrief-mai-juni-2015/index.html
Selbstgemacht und lecker!
Schmalkalden zu besuchen lohnt sich! Neben den wunderschönen Fachwerkhäusern lockt Schmalkalden derzeit mit der Landesgartenschau und viele Gartenfreunde aus Nah und Fern pilgern deshalb über den Rennsteig.
Auch ich war heute einmal wieder mit meinem Kurzen unterwegs und als nachträgliches Kindertagsprogramm waren wir erst auf dem Inselsberg (leider sehr neblig), danach auf der Sommerrodelbahn am Inselsberg (dort ist auch der Wie Flyer zu empfehlen) und danach in Schmalkalden.
Für den Gartenbau war mein Sohn eher nicht zu begeistern, dafür aber um so mehr für die Viba-Nougat-Welt. Seit einigen Jahren gibt es dort vom Nougat-Marktführer die Nougat-Welt zum Mitmachen, Erleben und Genießen. Wir hatten neben dem Film und dem Ausstellungsbesuch auch das Mit-Mach-Programm gebucht. In 60 Minuten lernt man dabei, wie Tafelschokoladen hergestellt werden. Wie waren auf Fantasievoller Gartenreise, d.h. die selbst hergestellten Schokoladen haben wir mit Lavendel und essbaren Blüten verziert.
Schokolade verkosten kann man sowohl beim Kurs, als auch am Schokoladenbrunnen. Und danach lockt noch das Nougateis 🙂 Das Mittagessen ist heute daher ausgefallen, aber es war ein schöner Ferientag.
Bilder aus der Nougat-Welt:
Im Rathausfestsaal
Häufiger habe ich schon Gästegruppen der Konrad Adenauer Stiftung zu Gesprächen im Erfurter Rathaus begrüßen können – Besucher aus Asien, Osteuropa und Lateinamerika waren darunter.
Heute war es erstmals eine kleine Gruppe aus Südafrika, die sich in Thüringen auf Einladung der KAS in den nächsten Tagen über die Wendezeit und die aktuelle Situation informieren wird. Ein gutes und intensives Gespräch konnten wir über die Werte von Demokratie und Freiheit führen.
Darüber hinaus habe ich den Gästen die Erfurter Geschichte im Schnelldurchlauf anhand der Bilder im Festsaal des Rathauses erklärt und wir diskutierten die kommunale Selbstverwaltung am Beispiel der Finanzen der Landeshauptstadt. Die Finanzen standen dann am späten Nachmittag noch einmal im Mittelpunkt. Im Rahmen unserer Fraktionssitzung haben wir intensiv über unsere Haushaltsänderungsanträge diskutiert.
Die Dampflok war den ganzen Tag im Einsatz
Ungebrochen scheint die Begeisterung von Groß und Klein für Eisenbahnen zu sein. Auch in meiner Familie und insbesondere bei meinen beiden kleinen Söhnen war und ist dies so, dass Dampf-, Diesel- und Elektroeisenbahnen ebenso wie Modellbahnen eine ganz besondere Faszination ausüben.
Klare Sache, dass wir also heute zum 20. Eisenbahnfest nach Weimar in das ehemalige Bahnbetriebswerk gefahren sind. Mit uns hatten hunderte Besucher aus nah und fern die gleiche Idee und nutzten die Chance über 40 historische Eisenbahnen aus der Nähe zu begutachten. Der Streik der Lokführer hat also zumindest der Technikbegeisterung keinen Abbruch getan.
Um in einer der historischen Dampflokomotiven im Führerstand mitzufahren, warteten die Besucher gerne 20 Minuten und auch für meine Jungs war dies das eindrucksvollste am heutigen Eisenbahntag 🙂
Alte und neue Stadträte der CDU
Auf den Tag genau vor 25 Jahren konstituierte sich der erste frei gewählte Stadtrat in Erfurt. Am 6. Mai 1990 fand die Kommunalwahl statt und die 160 gewählten Stadträte trafen sich zum ersten Mal.
Für den Erfurter Ratssitzungssaal war die Zahl der Stadträte zu groß. Deutschlands größtes Stadtparlament tagte daher zu seiner ersten Sitzung im Saal des Hauses der DSF. 152 Stadträte waren anwesend und wählten Karl-Heinz Kindervater zum Stadtratsvorsitzenden und Manfred Ruge zum Oberbürgermeister. Die CDU hatte damals beachtliche 37 Prozent geholt und stellte damit über 60 Stadträte.
Heute genau 25 Jahre später fand das “silberne Klassentreffen” statt. Eingeladen waren die ehemaligen und die aktuellen Stadträte. Von der CDU-Stadtratsfraktion waren neben vielen alten Kollegen auch 10 aktuelle Stadträte da – schade, dass alle anderen Fraktionen jeweils nur zwei aktuelle Stadträte zu dieser festlichen Stadtratssitzung dabei hatten. Überhaupt erweckte die ganze, vom Oberbürgermeister erst nach Drängen der Fraktionen, überhaupt geplante Veranstaltung, einen etwas gezwungenen Eindruck. Eine Handvoll Stadträte gibt es quer durch die Fraktionen, die nun genau 25 Jahre dabei sind – sie waren dem OB weder eine Würdigung, noch eine Erwähnung wert.
Nach der Feierstunde im Rathaus gingen wir gemeinsam ins Erfurter Stadtmuseum. Dort ist die Geschichte des Erfurter Stadtrats in den letzten 800 Jahren hingegen in guten Händen. Neben einer aktuellen Ausstellung zur Ratsgeschichte sahen wir dort auch den Transitus. Seit 800 Jahren werden darin alle Stadträte mit ihrer Amtszeit, Geburtsdatum und Beruf aufgelistet.
Für den Nachmittag hatten wir als CDU-Stadtratsfraktion im Rahmen des Tags der offenen Tür in den Ratssitzungssaal eingeladen und ich habe mich sehr gefreut, dass ich rund 50 ehemalige und aktuelle Stadträte der CDU begrüßen konnte. Über 120 CDU-Stadträte haben in den letzten 25 Jahren engagiert Kommunalpolitik in Erfurt gestaltet. Vier meiner sieben Fraktionsvorsitzenden-Vorgänger waren da. Leider sind auch schon Jörg Stürzebecher und Manfred Wohlgefahrt verstorben und wir gedachten ihrer, wie auch der anderen verstorbenen Stadtratskollegen.
Manfred Ruge, der 16 Jahre als Oberbürgermeister die Stadt führte, hielt die Rede bei unserem Fraktionsempfang und beleuchtete dabei die Nahwendezeit. Mir war es ein Bedürfnis allen Stadtratskollegen der letzten Jahre zu danken. Jörg Kallenbach ist dabei der einzige, der nun die komplette Zeit im Stadtrat ist. Ich bin 1993 in den Stadtrat nachgerückt – ich hatte 1990 noch für den Demokratischen Aufbruch kandidiert.
Bilder der Festsitzung: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157653722175011
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