Autor: Michael Panse

Themenjahr “Gleiches Recht. Jedes Geschlecht.” der Antidiskriminierungsstelle des Bundes heute gestartet

Michael Panse begrüßt Beginn des neuen Themenjahrs 2015 Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute über den Start des Themenjahres “Gleiches Recht. Jedes Geschlecht.” der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert. Ein Anliegen des Themenjahrs ist es, Betroffene besser über ihre Rechte zu informieren. Neben dem Thema der sexuelle Belästigung gehören die Themen Entgeltgleichheit sowie die Situation von trans* und intergeschlechtlichen Menschen in Deutschland zu den weiteren inhaltlichen Schwerpunkten. Michael Panse sagte: „Ich begrüße den heutigen Beginn des neuen Themenjahrs ausdrücklich. Die Landesregierung räumt der Gleichbehandlung der Geschlechter grundsätzlich einen hohen Stellenwert ein. Als eine wichtige Maßnahme wird die Landesregierung in diesem Jahr eine Antidiskriminierungsstelle einrichten. Das ist ein deutliches Zeichengegen die Ungleichbehandlung der Geschlechter.“ Hintergrund: Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eröffnete heute in Berlin das Themenjahr 2015 “Gleiches Recht. Jedes Geschlecht.” mit einer Pressekonferenz. Nach den Themenjahren gegen Altersdiskriminierung, gegen Diskriminierung von Behinderten und gegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft wird dieses Jahr der Schwerpunkt gegen die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts gelegt. Zum Auftakt wurden die Ergebnisse zweier Umfragen zu “Sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz” sowohl unter Beschäftigten als auch unter Personalverantwortlichen und Betriebsräten vorgestellt. Die Umfragen zeigen, dass über die Hälfte der Beschäftigten bereits sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz erlebt oder beobachtet haben. Dass Arbeitgeber verpflichtet sind, sie aktiv vor sexueller Belästigung zu schützen, wissen allerdings acht von zehn Befragten nicht.

Tillmann / Panse: Mehr Geld für kommunale Infrastruktur und zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen beschlossen

Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, hat heute mitgeteilt, dass den Kommunen in den kommenden Jahren weitere 5 Mrd. € zur Verfügung gestellt werden sollen. 1,5 Mrd. € sollen den Kommunen zusätzlich zu der ohnehin beschlossenen 1 Mrd. € im Jahre 2017 für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Geschätzte 34,5 Mio. werden für Kommunen in Thüringen zur Verfügung stehen. Erfurt kann damit 2017 nochmals mit einem Zuschuss von geschätzten 5,25 Mio. € rechnen und wird damit 2017 rund 8,75 Mio. € an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten. „Wir setzen die Politik der Entlastung der Kommunen nahtlos fort. Auch wenn für die auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen die Länder zuständig sind, lassen wir die Kommunen nicht allein“, so die Erfurt Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Auch der Fraktionsvorsitzende der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse begrüßt die weitere Entlastung der Kommunen: Das ist eine tolle Nachricht für die Kommunen in Thüringen und die Stadt Erfurt. Nachdem die Thüringer Landesregierung mit der Entlastung der Kommunen weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, hoffe ich, dass das Geld auch bei den Kommunen ankommt und für dringend notwendige Investitionen genutzt werden kann.“ Zusätzlich wird der Bund noch in diesem Jahr ein Sondervermögen errichten, dessen Mittel der Förderung von Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden zugutekommen sollen. Das Sondervermögen soll bis 2018 laufen und insgesamt mit 3,5 Mrd. € ausgestattet werden. Der zur Umsetzung der Initiative notwendige Nachtragshaushaushalt 2015 soll vom Bundeskabinett am 18. März 2015 beschlossen werden. Hintergrund Die Kommunalentlastungen sind Teil des von Bundesminister Dr. Schäuble vorgeschlagenen 10 Mrd. €-Investitionspaketes. Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der Bund den Kommunen durch das Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen von 2015 bis 2017Entlastungen in Höhe von über 1 Mrd. € pro Jahr zugesagt. Für Kommunen in Thüringen sind das geschätzt 23 Mio. € pro Jahr. Für Erfurt bedeutet dies eine Entlastung um rund 3,5 Mio. Euro. Zusätzlich wurde der Anteil des Bundes beim Kinderbetreuungsausbau um weitere 550 Mio. € aufgestockt und ab 2017 die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kinderbetreuung weiter erhöht. Bereits in der letzten Legislaturperiode hat der Bund die Kommunen in ganz erheblichem Maße entlastet und damit die Finanzkraft gestärkt. Durch die Übernahme der Grundsicherung durch den Bund werden die Kommunen in Deutschland in diesem Jahr um 5,9 Mrd. € entlastet. Thüringen hat 2014 eine Bundesbeteiligung an der Grundsicherung von 72 Mio. € erhalten. Für Erfurt war das im Jahr 2014 eine Entlastung um 12,3 Mio. Euro. Auch beim Ausbau der Kinderbetreuung hat der Bund die Kommunen entlastet. Der Bund unterstützte den U3-Ausbau in den Kommunen bis 2014 mit insgesamt 5,4 Mrd. €. Durch das Programm hat Erfurt im Zeitraum von 2008 bis 2014 6,8 Mio. Euro zur Unterstützung beim U3-Ausbau erhalten.Thüringen hat über 66 Mio. € erhalten.

Dürftige Stadtrats-Tagesordnung

Es wird wärmer und die Gastronomen sind wieder fällig…
Wenig aufregende Themen bietet die morgige Stadtratssitzung. Da in der Stadtverwaltung ein Haushaltsentwurf weit und breit noch nicht in Sicht ist, beschränkt sich die Verwaltung auf das Notwendigste. Hier ein wenig Korrekturen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung, dort ein wenig Beanstandungen von Stadtratsbeschlüssen und mal wieder zwei Tagesordnungspunkte zur Multifunktionsarena – das war es auch schon, was die Verwaltung für die März-Stadtratssitzung anzubieten hat. Von den wenigen Anträgen der Fraktionen ist ebenfalls schnell berichtet, zumal einige schon wieder im Vorfeld von der Tagesordnung geräumt werden und andere nur “andiskutiert” werden sollen und dann gleich in den Fachausschüssen verschwinden sollen. Also in aller Kürze: Die große Anfrage der Freien Wähler zur Zitadelle Petersberg steht nun schon seit vier Monaten immer wieder auf der Tagesordnung und wird immer wieder verschoben. Dies gilt auch für den SPD-Antrag Fortschreibung Rahmenplan Petersberg. Zum Thema Bürgerbeteiligung gibt es nun zwischenzeitlich drei Fraktionsanträge von der SPD, der CDU und den Linken. Lediglich die Verwaltung hat damit weniger am Hut und es noch nicht einmal geschafft eine Stellungnahme zu den Anträgen zu formulieren. Dafür hat die Verwaltung sehr umständlich erklärt, warum 25 Jahre demokratisch und frei gewählter Stadtrat ihr keine Veranstaltung wert ist. Nachdem wir im Dezember als CDU Stadtratsfraktion einen Antrag zur Seniorenmitwirkungssatzung eingebracht haben, hat nun die Verwaltung mit dem Seniorenbeirat gemeinsam einen Satzungsentwurf erarbeitet, der sicher einmütig beschlossen wird. Dies lässt sich vom grünen Antrag “Verbot der Verwendung von Heizstrahlern/Heizpilzen” nicht sagen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird diesen Unsinn nicht mittragen. Die Verbots- und Gängelungspartei hat mal wieder ein Thema entdeckt, mit dem man die Gastronomen ärgern kann. Nachdem in den letzten Jahren die Stadt die Gebühren für die Außenbewirtschaftung drastisch erhöht hat und mit dem Maßband um die Tische und Stühle auf dem Fischmarkt geschlichen ist, haben die grünen Kontrollfreaks nun was Neues entdeckt. Kräftig dabei sind bei dem Thema auch die Linken, die neben den Gastrahlern auch Elektroheizer verbieten will und weil es ja “gerecht” zu gehen soll, auch im privaten Bereich. Wahrscheinlich sind als Nächstes die Osterfeuer oder die Bratwurstgrills dran… Die Multifunktionsarena findet sich zwei Mal auf der Tagesordnung. Zunächst soll der Stadtrat die Kreditaufnahme für die MFA beschließen und im nichtöffentlichen Teil auch den Betreibervertrag. Die CDU Stadtratsfraktion wird beide Anträge ablehnen, weil die Verwaltung bis zum jetzigen Zeitpunkt ihre Hausaufgaben nicht erledigt hat. Neben diversen Mandatswechseln (die Grünen bringen dieses mal zwei neue Stadträte) steht noch ein Aufruf zur Wohnungssuche auf der Tagesordnung. Da die Stadt mit der Aufnahme von Flüchtlingen nicht nachkommt, soll nun der Oberbürgermeister per Aufruf nach leerstehenden Wohnungen fahnden. Ob dies hilft, bleibt abzuwarten.

Besserungsbedarf…

Da war die Drachenwelt noch in Ordnung…
Sportlich und gesundheitlich ist Besserungsbedarf vorhanden… Dies ist knapp gesagt das Fazit der vergangenen Woche. Genau eine Woche war ich jetzt aus dem Rennen, erst heute Nachmittag ging es wieder unter Menschen. Die durch die Gegend fliegenden Viren führen zu langen Krankenstandlisten und mich hat es gleich gemeinsam mit meinem Sohn erwischt. Daher haben sich in der letzten Woche gleich mehrere Termine verschoben, die dann das Programm der nächsten Wochen verdichten. In der kommenden Woche dreht sich aber zunächst fast alles um Kommunalpolitik. Montag Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung, Dienstag Hauptausschuss und Mittwoch sowie eventuell auch Donnerstag Stadtratssitzung. Dienstag geht es auf einen Tagestripp nach Berlin ins Bundesfamilienministerium zu einer Arbeitsbesprechung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Mehrgenerationenhäuser. In jedem Fall hoffe ich sehr, dass sich die kommende Woche besser gestaltet. Dies gilt ausdrücklich auch für den sportlichen Teil. In den letzten Wochen haben unsere Damen vom SWE Volley-Team mehrere schmerzhafte Niederlagen einstecken müssen. Ich hoffe sehr, dass sie für die letzten Spiele der Saison in die Erfolgspur zurück finden. Ähnlich schwierig gestaltet ich das Saisonende für die Black Dragons. Heute war ich mit meinem Sohn zum Spiel gegen die Hallenser. Während sonst die Ostderbys gegen Halle für Spannung und eine volle Halle sorgten, gab es heute dies beides nicht. Klar mit 0:4 ging das Spiel verloren. Zu allem Überfluss hat auch RWE das Auswärtsspiel am Freitag in Kiel mit 4:1 verloren 🙁 Mal sehen wie nächstes Wochenende das Fazit ausfällt…

Nichts Neues zum Thema Haushalt in Erfurt…

…wieder ein Monat ohne Haushaltsentwurf vertrödelt!
Jetzt ist nun auch der zweite Monat des Jahres Geschichte, aber zum Thema Haushalt 2015 gibt es nichts Neues in der Landeshauptstadt zu vermelden – zumindest nichts Gutes. Da ich die zurückliegende Woche virusinfiziert zu Hause im Bett verbracht habe, hatte ich genügend Zeit die Kommunalpolitik virtuell zu beobachten – ich hätte es mir auch sparen können. Der Oberbürgermeister ließ die Fraktionsvorsitzenden des Erfurter Stadtrats schriftlich wissen, dass die Stadtverwaltung in den nächsten Jahren eine umfangreiche Aufgabenkritik, insbesondere im freiwilligen Bereich, vornehmen wolle. Eine umfängliche Liste von freiwilligen Aufgaben sollen wir dazu demnächst erhalten – aber nicht nur diese sollen auf den “Prüfstand”. Auch die “Aufgabenstandards der pflichtigen Aufgaben” will der OB dabei diskutieren. Dies ist sicher ein löblicher Ansatz. Allerdings kann dies nicht kaschieren, dass der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltungsspitze derzeit seine Hausaufgaben nicht erledigt. Nachdem er bis jetzt zum Haushalt 2015 auf das Land gesetzt hat, dürfte sich dies nun erledigt haben. Das links-link-grüne Angebot zum Thema Kommunalfinanzen fällt ausgesprochen dürftig aus. Der Protest der Kommunen klang in dieser Woche durch das Land und erreichte gestern auch den Landtag. Der einzige aus der kommunalen Familie der bis jetzt verschämt dazu schweigt, ist der Erfurter Oberbürgermeister und SPD-Landesvorsitzende. Mir ist schleierhaft, wie und wann der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen möchte. Inzwischen macht sich die sogenannte “vorläufige Haushaltsführung” immer schmerzhafter bemerkbar. So informierte die grüne Beigeordnete in dieser Woche über die nächsten Konsequenzen in ihrem Verantwortungsbereich, den Erfurter Sportstätten. Während es bei der Multifunktionsarena im Wochentakt irgendetwas “Vergessenes” per Dringlichkeitsvorlage im Finanzausschuss zu beschließen gibt, hat die Verwaltung das Kunstrasenprogramm für neun Sportplätze so “erfolgreich vergessen”, dass es für das Jahr 2015 gleich ganz ausfällt. Im Sommer 2013 hatte der Erfurter Stadtrat ein Kunstrasenprogramm beschlossen, welches die Sanierung von neun Fußballplätzen vorsah. Bereits damals waren die Mehrzahl der Plätze in einem nur noch schwierig bespielbaren Zustand. Als CDU Stadtratsfraktion haben wir 2013 beantragt dieses Plan mit einer verbindlichen Zeitschiene und mit Finanzmitteln zu untersetzen. Rot-Rot-Grün hat dies abgelehnt. Stattdessen hat der Stadtrat in der Vorlage 0138/13 beschlossen, dass der Erfurter Sportbetrieb dies mit einem Kredit erledigen solle. Im letzten Sommer wurde die Situation ernst, als der erste dieser Sportplätze (Sportanlage Am Nordpark) wegen Verletzungsgefahren für nicht mehr bespielbar erklärt wurde. In Konsequenz dazu sollten nun 2015 das kreditfinanziertes Kunstrasenprogramm starten. Dabei wollte der Sportbetrieb mit einem Kredit von 2,6 Millionen Euro die neun Plätze sanieren lassen. Gestern nun erhielten die Stadträte die Information, dass daraus nichts wird. Zwar gab es eine Ausschreibung (dieses Mal offensichtlich sogar weitgehend fehlerfrei), aber ein Zuschlag kann nicht erfolgen. Während der vorläufigen Haushaltsführung sind neue Kreditaufnahmen nicht möglich und da inzwischen die Verwaltung den Zeithorizont für einen beschlossenen und bestätigten Haushalt 2015 bis September zieht, wären danach Baumaßnahmen auch nicht mehr umsetzbar. Damit verschiebt sich der Baubeginn in jedem Fall in das Jahr 2016. Das größere Problem ist aber, dass in der Spielsaison 2015/2016 die nächsten beiden Plätze am Wustrower Weg vom Sportfachverband gesperrt werden. Dies ist nach Aussage der Verwaltung nicht zu kompensieren und wird viele Erfurter Fußballmannschaften betreffen. Darüber hinaus wird die Bauverschiebung nach Einschätzung der Verwaltung zu rund 2-5% Mehrkosten führen – dies wären dann 100.000 – 150.000 Euro. Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie die Erfurter Stadtspitze mit den Sportstätten umgeht. Während bei der Multifunktionsarena vieles passend gebogen wird und die Verwaltung häufig den zweiten Schritt vor dem ersten stolpert, werden die übrigen Sportstätten eher gleichgültig betrachtet und auf Verschleiß gefahren. Aber leider befinden sich diese dabei in Gemeinschaft mit Schulen, Kitas, Straßen und Brücken.    

Neuwahl beim SWE Volley-Team

 
Das SWE Volley-Team der Saison 2014/2015
Seit 12 Jahren bin ich Vereinspräsident vom SWE Volley-Team und ich freue mich über das Vertrauen unserer Mitglieder, dass ich unseren Verein auch die nächsten zwei Jahre führen darf. Bei der heutigen Mitgliederversammlung konnte ich aus „Virenschutzgründen“ zwar meinen Bericht nicht vortragen, aber deshalb füge ich ihn gerne hier anbei. Ein erfolgreiche Saison 2013/2014 liegt hinter uns und voller Stolz auf das Erreichte haben wir die Saison 2014/2015 begonnen – auch wenn da die Platzierung unserer ersten Mannschaft noch Spiel nach oben bietet. In der Bundesliga erzielten wir 2014 mit dem 3.Platz ein sehr gutes Ergebnis, welches uns Recht gab, der Jugend zukünftig das Vertrauen zu geben. In der Dritten Liga konnten wir leider den sportlichen Abstieg nicht verhindern, sind aber dafür Derzeit erfolgreich in der laufenden Regionalligasaison. Unsere 3. Mannschaft belegte in der Thüringenliga den 4.Platz. Gleich 2 Teams konnten sich für die Deutschen Meisterschaften im Nachwuchs qualifizieren und erzielten gute Ergebnisse. Dies sind alles Ergebnisse, die auf einer soliden Nachwuchsarbeit fundieren, auf die wir alle zu Recht stolz sind und die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen. Voller Stolz und Freude kann ich am heutigen Tag berichten – die Mühen und Anstrengungen in der Vereinsarbeit haben sich gelohnt! Das SWE Volley-Team hat sich zu einem der führenden Volleyballvereine im Freistatt Thüringen entwickelt und ist der dominierende Verein in der weiblichen Nachwuchsarbeit. Dafür danke ich im Namen des gesamten Vorstandes allen Mitgliedern und Mitgliederinnen, allen die sich in ihren Teams als auch auf ehrenamtlicher Basis in die Vereinsarbeit eingebracht haben und insbesondere auch unseren Mitarbeitern. Beachtenswert und zugleich auch Zeugnis der guten Nachwuchsarbeit des Vereins ist dabei die Tatsache, dass unsere Teams die einzigen  Mannschaften im TVV sind, die sich in den letzten Jahren immer für eine Deutsche Meisterschaft qualifizieren konnten. Wir erfahren einen immer größeren Zulauf an volleyballinteressierten Mädchen im Verein, der uns manchmal an den Rand des machbaren stoßen lässt. Wenn man im Training sieht, mit wie viel Spaß und Freude alle beteiligt sind, erfüllt uns das auch mit Stolz und der Zuversicht, mit einer soliden Nachwuchsarbeit auch weiterhin den Grundstein für sportliche Erfolge zu legen. Auch für die allerjüngsten Kinder haben wir ein Sportangebot geschaffen, welches im Oktober erfolgreich in das dritte Jahr gestartet ist. Unter dem Motto „Kids in Bewegung“ bieten wir z.Zt. einmal in der Woche die Möglichkeit, Kindern durch gemeinsames Lernen und Spielen, den Spaß am Sport zu vermitteln. Das dies alles möglich war, verdanken wir vielen Partnern und Unterstützern, vor allem aber motivierten jungen Damen in allen Spielklassen. Unser viel versprechender Nachwuchs findet hier im Sportgymnasium super Bedingungen vor. Sie alle haben erfahrene Trainer, die ihnen zur Seite stehen. Ihnen gebührt unser Dank, ebenso wie den Betreuern, Helfern und Eltern sowie allen Freunden, die unserem Volleyballsport helfen. Ohne den freimütigen Einsatz großer und kleiner Sponsoren, die uns mit Engagement auf dem Erfolgsweg begleiten, geht es nicht. Mit den Stadtwerken Erfurt verfügen wir seit vielen Jahren über einen zuverlässigen Partner, als Haupt – und Namenssponsor. Bewährte Sponsoren sind uns treu geblieben und neue konnten hinzu gewonnen werden. Jeder Förderer investiert soziales Engagement in die sportliche Entwicklung unserer Mädchen und jungen Damen. Im Namen des Vorstandes danke ich ihnen dafür. Gewaltige Aufgaben im sportlichen und organisatorischen Bereich liegen vor uns! Mit einer weiteren Bündelung der Kräfte aller, mit dem unermüdlichen Einsatz aller Sportlerinnen in ihren Teams sowie derer, die sich um das nötige Umfeld  sorgen, werden wir auch gemeinsam diesen Weg erfolgreich gestalten. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, Enthusiasmus und gemeinsame schöne Erlebnisse! Gehen wir alle gemeinsam diesen Weg in die Zukunft! Neu, bzw. wiedergewählt wurde der neue Vorstand einmütig. Alle Vorstandsmitglieder wurden im Amt bestätigt. Als Stellvertreter sind dies Jens Greskamp und als Schatzmeister und Stellvertreter Thomas Recknagel. Erneut als Beisitzer wurden wieder gewählt: Jens Hugo, Markus Schwarz, Mario Panse und Stephan Siegl. Erstmals als Vorstandsmitglieder wurden Silke Merten und Thomas Schlotfeldt gewählt. Herzlichen Glückwunsch allen Vorstandsmitgliedern und auf eine gute Zusammenarbeit!

Ein viertel Jahrhundert…

Helmut Kohl auf dem Domplatz (Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0220-033 / Hirndorf, Heinz / CC-BY-SA)
Heute ist es genau 25 Jahre her. Am 20. Februar 1990 war der Erfurter Domplatz voller Menschen. Offizielle Schätzungen sprechen von 100.000 bis 150.000 Menschen, die gekommen waren, um den Bundeskanzler der Bundesrepublik zu sehen und zu hören. Im Rahmen des Wahlkampfes zur ersten freien und zugleich letzten Volkskammerwahl war Helmut Kohl gekommen, um die Allianz für Deutschland zu unterstützen. Ich war zu diesem Zeitpunkt 23 Jahre alt, mein erster Sohn gerade erst einen Monat. Ich war Mitglied beim Demokratischen Aufbruch und stand mitten unter den vielen Menschen. Auch wenn dies inzwischen ein viertel Jahrhundert her ist, hat dieser Tag mich politisch sehr beeinflusst und geprägt. Eine Videokassette von dieser Veranstaltung am 20.2.1990 habe ich von einem Freund bekommen und die Bilder häufig abgespielt. Helmut Kohl habe ich an diesem Tag das erste Mal live gesehen und als er sich den Weg durch die Menschen bahnte, konnte ich ihm, wie hunderte Erfurterinnen und Erfurter, die Hand schütteln. Bei dieser Veranstaltung hat Helmut Kohl davon gesprochen wo die Entwicklung hingehen kann und hingehen soll. Das berühmte Zitat der “blühenden Landschaften” ist dort gefallen und die Menschen haben ihm zugejubelt, wie ich es danach nie wieder bei einer politischen Veranstaltung erlebt habe. Die Videokassette hat noch mehrmals für mich eine Rolle gespielt. 1994 hat ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks eine Dokumentation über die Jugendorganisationen der Parteien und Politikverdrossenheit gedreht. In einer der Szenen übergebe ich Helmut Kohl auf dem Domplatz eine Kopie des Videos von 1990. Als Wahlkampforganisator und damaliger JU Vorsitzender durfte ich bei der anschließenden Kundgebung mit auf der Tribüne stehen und habe in einem Interview erklärt, was mich in der Wendezeit bewegt und politisiert hat. 16 Jahre später, zum 20jährigen Jubiläum der Großveranstaltung auf dem Domplatz, hat das Deutschlandradio Kultur einen längeren Beitrag unter dem Titel “Es geschah…in Erfurt” produziert. Mit Wolfgang Musigmann, Michael Siegel und Manfred Boettger habe ich als “Zeitzeuge” das Video kommentiert und wir haben über unsere Entwicklung nach der Wende gesprochen. Heute, noch einmal fünf Jahre später, denke ich gerne an die 25 Jahre zurück. Ich bin dankbar dafür, über die Hälfte meines Lebens nun schon in Freiheit leben zu können. Ich bin dankbar dafür, dass meine drei Söhne Zukunftschancen haben wie keine Generation zuvor. Und ich bin dankbar für die “blühenden Landschaften” die ganz zweifellos entstanden sind. Helmut Kohl hat am 20. Februar wörtlich auf dem Domplatz gesagt:

„Sie sind genauso verlässlich, genauso intelligent, genauso einsatzbereit wie die Menschen in der Bundesrepublik. Und ich bin sicher: wenn sie mit einer harten D-Mark eine Ware kaufen können, die sie wollen, wenn sie frei über ihr Leben entscheiden können, wenn sie ihr persönliches Glück finden können, wie sie es wollen, dann wird auch dies Land der DDR, dann wird dieses Thüringen, diese alte Stadt Erfurt, genau wie alle anderen Städte der Bundesrepublik Deutschland ein blühendes Gemeinwesen werden.“

Beitrag im Deutschlandradio Kultur:

http://www.deutschlandradiokultur.de/es-geschah-in-erfurt.1001.de.html?dram:article_id=156993

Gespräche zum Thema Integration

Gespräch in der Scharnhorststraße
Schon am gestrigen Aschermittwoch und auch heute ging es mit einem halben Dutzend Terminen gleich wieder in die Vollen. Mit dem Bundestagsabgeordneten Claudio Lemme habe ich mich bei der Arbeitsloseninitiative Thüringen getroffen und wir haben die Situation im Bundesfreiwilligendienst besprochen. Thüringen hat nach wie vor einen hohen Anteil an den 39.000 BFDlern – gemeinsam wollen wir dafür kämpfen, dass es auch so bleibt. Von der Arbeitsloseninitiative ging es gestern direkt in die Gemeinschaftsunterkunft in der Scharnhorstraße. Seit zwei Wochen sind in der ehemaligen Schule 51 Flüchtlinge bzw. Asylbewerber untergebracht. Als Ansprechpartner der Landesregierung und als Stadtratsfraktionsvorsitzender war ich sozusagen in Doppelfunktion gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Andreas Horn zu einem Informationsgespräch. Wir konnten mit Vertretern der Flüchtlinge und den betreuenden Sozialarbeitern sprechen. Der Verein Mitmenschen macht gemeinsam mit vielen Partnern eine sehr gute Arbeit. Wichtig ist es aber auch, dass wir über längerfristige Perspektiven sprechen und nachhaltige Hilfe organisieren. Derzeit sind rund 900 Asylbewerber in Erfurt. In der kommenden Woche wird die CDU-Stadtratsfraktion zu einem Fachgespräch mit Experten zum Thema Asyl und Flüchtlinge zusammen kommen und wir werden Vorschläge für die Kommunalpolitik erarbeiten. Am Abend war ich gestern zu Gast beim politischen Aschermittwoch – allerdings nicht beim “großen” politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen in Apolda (dort waren immerhin rund 700), sondern in Erfurt beim CDU-Ortsverband “Am Steiger”. Seit 20 lädt der Ortsverband auf Initiative von Jörg Kallenbach zum Heringsessen und politischen Gesprächen. Gestern Abend sprach Staatssekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz vor 60 Gästen über die Situation nach der Landtagswahl und über die Gründe, die zum Verlust der Gestaltungsmehrheit der CDU geführt haben. Heute gab es hingegen zwei Termine, die durchaus sehr gegensätzlich waren. Am Vormittag war ich im Islamischen Kulturzentrum zu einem Gedankenaustausch und am Nachmittag im Erfurter Rathaus. Die Liga der Wohlfahrtspflege Thüringen hatte Partner, Verbände und Wegbegleiter zum Jahresempfang eingeladen. Ministerpräsident Ramelow, zwei Landesminister, Bundestagsabgeordnete und zahlreiche Landtagsabgeordnete waren gekommen. Caritasdirektor Bruno Heller übergab den Staffelstab und den Vorsitz der Liga turnusgemäß nach zwei Jahren an Reinhard Müller von der Parität und blickte auf die Projekte der letzten Jahre zurück.  

Mangelnde Bürgerbeteiligung ist Schwachstelle der Stadtverwaltung

Oberbürgermeister und SPD versuchen hausgemachte Probleme auf Stadtrat abzuwälzen „Das Thema ‚Bürgerbeteiligung’ gehört offenbar nicht zu den Stärken des Oberbürgermeisters und seiner Stadtverwaltung. Genauso schwer tut sich derzeit auch die SPD“, kritisiert Fraktionschef Michael Panse in Anklang an aktuelle Presseberichte. Sowohl der Oberbürgermeister, als auch seine SPD versuchen die Verwaltung hinsichtlich der Bürgerbeteiligung aus der Verantwortung zu ziehen und diese auf den Stadtrat abzuwälzen. Der SPD-Vorschlag zur Bürgerbeteiligung bewirkt genau das Gegenteil seines scheinbar gut gemeinten Anliegens. Ein Team aus Vertretern der Verwaltung und der Fraktion soll demnach sinngemäß entscheiden, welche Bürgerbeteiligung ihre Berechtigung hat und welche nicht. „Dies ist nicht nur undemokratisch, sondern auch Bürgerbeteiligung nach Stimmungslage bzw. Gutsherrenart“, beschreibt Panse diesen Vorschlag. Damit würden bestimmte Bürger und Bürgerinitiativen von ihrem Beteiligungsrecht potentiell ausgeschlossen, andere dafür bevorzugt werden. Der Vorschlag der SPD ist zudem von einem Misstrauen gegenüber der eigenen Stadtverwaltung gekennzeichnet. Als exekutive Kraft ist die Verwaltung originär verantwortlich für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Dass sie dabei ein Team unterstützen soll, offenbart letztlich ein Defizit bei der Erledigung solcher Aufgaben. Fasst man den SPD-Vorschlag in einem Satz komprimiert zusammen, lautet dieser: Bürgerbeteiligung ist eine Schwachstelle der Stadtverwaltung. Für die CDU-Fraktion ist das frühzeitige Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich. Dieses Anliegen wurde seitens der CDU mehrfach verdeutlicht, als es beispielsweise um die Anliegen der Ortsteile, die Kita-Gebühren, die Nordhäuser Straße, die südliche Stadteinfahrt, die Rathausbrücke, der Reithof in Stotternheim oder die Villa 3-Käsehoch ging. Momentan werden Bürgerinteressen durch die Verwaltung teils komplett ignoriert. Dies alles seien (Rat-)haus gemachte Probleme, stellte Panse fest. Er erklärte weiter: „Bürgerinitiativen bilden sich in erster Linie nicht aus Frust über den Stadtrat, sondern aus Ärger über das Ausbleiben frühzeitiger Informationen sowie die mangelnde Bürgerbeteiligung seitens der Stadtverwaltung. Dafür trägt der Oberbürgermeister die Verantwortung, nicht der Stadtrat. Bürgerbeteiligung ist und bleibt daher eine der wesentlichen Aufgaben in der Hand der Verwaltung.“

Am Aschermittwoch ist alles vobei…

Zum letzten Mal auf der großen Bühne
Auch diese Feststellung gehört zu jeder Karnevalssaison. Die diesjährige Saison war sehr kurz und auch deshalb waren es deutlich weniger Veranstaltungen, als in vergangenen Jahren. Während es in manchen Jahren bis zu einem Dutzend Veranstaltungen waren, waren es in diesem Jahr nur fünf Karnevalssitzungen und der Umzug. Die MDR-Fernsehsitzung fand in diesem Jahr leider nicht statt – mal sehen ob sie im nächsten Jahr noch einmal stattfinden wird. Bevor aber am Aschermittwoch alles vorbei war, ging es gestern noch einmal zur abschließenden Gemeinschaftssitzung in der Narrhalla des Facedu. Viele Erfurter Vereine präsentierten noch einmal einzelne Programmpunkte der zu Ende gehenden Saison. Auch mein Sohn Maximilian stand dabei auf der Bühne und moderierte die Tanzdarbietungen von Corona Dance. Kurz vor Mitternacht wurde es auch für das Prinzenpaar ernst. Die Abdekoration auf der Bühne führt immer zu Tränen – in diesem Jahr zuerst beim Prinzen. Aber unser sympathisches Prinzenpaar der Saison 2014/2015 Alexandra I. und Johannes I. trugen es mit viel Fassung. Beide werden wir in der kommenden Saison wieder sehen. Dann als Karnevalisten in ihrem Heimatverein beim KKH. In neun Monaten ist es soweit, dann startet am 11.11.2015 die Karnevalssaison 2015/2016 🙂