Mit Mario Voigt in Eisenberg
Inzwischen ist es schon wieder drei Jahre her, dass ich als Generationenbeauftragter beim Richtfest des Mehrgenerationenwohnhauses in Eisenberg zu Gast war. Im Gegensatz zu den Mehrgenerationenhäusern des Bundes, die im hauptsächlich Treffpunkte und Veranstaltungsorte im sozialen Nahraum sind, wohnen in Eisenberg verschiedene Generationen unter einem Dach.
In Eisenberg ist die Stiftung Wendepunkt Träger des Mehrgenerationenwohnhauses und die Angebote in der Galerie im Erdgeschoss werden vom Eisenberger Kunstverein organisiert. Gemeinsam mit dem CDU Landtagsabgeordneten Mario Voigt war ich heute in Eisenberg, um mich über die aktuelle Arbeit zu informieren.
Bereits seit mehreren Jahren steht die mangelhafte Vergütung der Tagespflegemütter in der Kritik. Forderungen, die Entlohnung anzupassen, fanden zwar regelmäßig Zustimmung, wurden jedoch bis heute nicht umgesetzt. Dies kritisierte die CDU-Fraktion, die bereits vor einem Jahr einen Antrag zur der Vergütung der Tagespflege im Stadtrat vorlegte. Mit Verweis auf die Haushaltsberatung für 2015 wurde dieser Antrag von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Die CDU-Fraktion ist befremdet, dass trotz des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetzes offensichtlich für die Stadtverwaltung noch kein akuter Handlungsbedarf besteht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu: „In Erfurt betreuen laut Auskunft der Verwaltung derzeit 91 Tagespflegmütter 315 Kinder, die in der Regel unter zwei Jahren sind. Eine Tagespflegemutter erhält vom Jugendamt pro Kind 496,80 Euro im Monat. Davon fallen allerdings nur 221,40 Euro auf die Betreuungsleistung und 275,40 Euro auf die Sach- bzw. Betriebskosten. Diese 221,40 Euro, die der Tagespflegemutter als Einkommen zur Verfügung stehen, entsprechen bei 180 monatlichen Betreuungsstunden lediglich einer Vergütung pro Kind/pro Stunde von 1,23 Euro. Drei bis fünf Kinder werden von einer Tagespflegemutter betreut. Dies entspricht dann einem Stundenlohn von 3,69 Euro bis maximal 6,15 Euro.“ Per Stadtratratsanfrage und mit einem Tagesordnungspunkt im letzten Jugendhilfeausschuss drängte die CDU auf Auskunft, wann dieser unbefriedigende Zustand geändert wird. Umstritten ist hierbei, ob die Tagespflegemütter als Selbstständige nicht unter das Mindestlohngesetz fallen oder aber, da sie direkt und ausschließlich vom Jugendamt bezahlt werden, einen Rechtsanspruch auf angemessene Vergütung haben. Panse erklärte dazu weiter: „Ich finde es skandalös, dass die Stadt weiter hinnimmt, dass die Tagespflegemütter unterhalb der Mindestlohngrenze bezahlt werden. Selbst wenn die Tagespflegemütter laut Aussage des Oberbürgermeisters als ‚Selbstständige’ gelten und damit nicht unter das Mindestlohngesetz fallen würden, steht ihnen eine angemessene Vergütung zu. Es befremdet umso mehr, dass ausgerechnet eine rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit an dieser Stelle seit mehreren Jahren auf die Bremse tritt.“
Sozialministerin Heike Werner übergab den Fördermittelbescheid
“Für Kinder ist es mit den Eltern wie mit dem Wetter – man kann es sich nicht aussuchen. Wobei, bei schlechtem Wetter kann man einen Regenschirm nehmen.” Dieses Zitat aus dem Theaterstück “Elias und die Oma aus dem Ei” passte wunderbar zum Thema.
Die Thüringer Stiftung Hand in Hand – Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not hatte heute Abend zum Jahresempfang in das Puppentheater Waidspeicher Erfurt Freunde und Wegbegleiter eingeladen.
Erstmals dabei war in diesem Jahr auch die neue Sozialministerin und Stiftungsratsvorsitzende Heike Werner. Sie übergab dem Geschäftsführer der Stiftung Michael Hoffmeier einen Fördermittelbescheid in Höhe von 240.000 Euro.
Seit 22 Jahren gibt es nun die Stiftung und in dieser Zeit wurden rund 120.000 Anträge auf Unterstützung bearbeitet und rund 80 Millionen Euro bewilligt. Damit konnte vielen jungen Müttern und Familien geholfen werden. Für diese wichtige Aufgabe gab es glücklicherweise immer parteiübergreifend Unterstützung.
Das eingangs zitierte Puppentheaterstück zeigte aber auch auf worauf es ankommt. Familien, und dies gilt um so mehr für Alleinerziehende, müssen die Zeit füreinander haben. Der alleinerziehende Vater von Elias hat in dem Stück die “Kurve gekriegt” und mit seinem Sohn den Drachen gebaut 🙂
Das Bild passt zu meiner Stimmung (Fotoquelle: House of Cards, Facebook)
Möglicherweise lag es am heutigen Datum – weil der 13. war. Allerdings Dienstag und nicht Freitag. Es gibt Tage, da ist man einfach froh wenn sie vorbei sind und der heutige Tag gehört dazu.
Dabei war es heute das kleinere Problem, dass viel zu tun war. In einer vierstündigen Klausur hat heute die Führungsspitze des Sozialministeriums mit den Abteilungsleitern und Beauftragten die Projekte, die sich aus dem Koalitionsvertrag ergeben könnten besprochen. Auch bei den beiden Geschäftsstellen für die ich als Vorsitzender ehrenamtliche Verantwortung mittrage (die Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus und die Geschäftsstelle des SWE Volley-Teams) gab es einiges zu klären.
Nervend waren heute diverse Mails und Telefongespräche. Ich habe mich daran gewöhnt, dass via Internet oder am Telefon die Hemmschwelle für (sagen wir es vorsichtig) schwierige Kundschaft sinkt. Aber dies heißt nicht, dass ich mir alles gefallen lasse! Politische Auseinandersetzungen sind die eine Seite, aber persönliche Auseinandersetzungen die andere. Ein längeres Telefongespräch mit dem “Anwalt meines Vertrauens” war einmal wieder fällig.
Als gute Möglichkeit aufkommende Aggressionen zu bekämpfen, hat sich bei mir der Besuch im Sportpark bewährt – heute Abend waren die Fitnessgeräte mal wieder fällig 🙂
Wellcome back Maria!
Wenn am Ende eines Spiels die Fans zufrieden sind, obwohl es verloren ging, war es ein sportlicher Wettkampf im wahrsten Sinne des Wortes! Am vergangenen Wochenende gab es gleiche mehrere Gelegenheiten sich über Siege zu freuen – da ist auch eine Niederlage zu verschmerzen.
Freitag Abend machten die Black Dragons mit einem Sieg gegen Schönheide alles klar für die Verzahnungsrunde mit den Teams der Oberliga West. Ich kann mich also mit meinen Söhnen auf weitere anspruchsvolle Eishockeyspiele in dieser Saison in Erfurt freuen. zuvor hatte bereits das SWE Volley-Team II gegen den HSV Weimar seine Heimspielhausaufgabe mit 3:0 gelöst.
Am Samstag Abend war dann der Spitzendreiter der 2. Volleyballbundesliga Straubing in Erfurt zu Gast. Noch nie hatte Straubing in Erfurt gewonnen – dennoch waren wir nur krasser Außenseiter. Alle Spiele der Hinrunde hatten die Aufstiegsanwärter bis jetzt gewonnen und das Team mit sechs ausländischen Profispielerinnen ist derzeit eine Klasse für sich. Zudem plagen sich mehrere Spielerinnen bei uns mit gesundheitlichen Problemen. Da der Kader bis jetzt schon sehr klein war, habe ich mich sehr gefreut, dass wir eine gute alte Bekannte wieder zurückholen konnten.
Maria Völker hatte im Sommer nach vielen SWE-Jahren in der 1. und 2. Bundesliga das Trikot an den Nagel gehängt, um sich auf das Studium zu konzentrieren. Mit Hilfe dreier Sponsoren und den Überredungskünsten unsers Trainers konnten wir sie jetzt für den Rest der Saison als Verstärkung verpflichten. Wellcome back Maria!
Maria und alle anderen im Team legten zur Begeisterung der 370 Fans los wie die Feuerwehr und spielten Straubing im 1. Satz an die Wand. 25:13 lautete das Ergebnis. Im 2. Satz spielten unsere Mädels ebenfalls auf hohem Niveau bis zum 22:22 mit, ehe Straubing mit 22:25 den Sack zuband. Die weiteren beiden Sätze waren dann auf Grund des Kräfteverschleißes eine klare Sache 16:25 und 14:25 für Straubing. Aber, wie geschrieben, die Fans waren begeistert.
Die Stadtratsanfrage zu den TagespflegemütternDerzeit werden in Erfurt 315 Kinder (in der Regel im Alter unter zwei Jahren) von 91 Tagespflegemüttern betreut. Bezahlt werden die Tagespflegemütter vom Jugendamt, das wiederum von den Eltern die Elterngebühren erhält und zudem vom Land einen Zuschuss pro Platz. Seit Jahren kritisiert die CDU-Stadtratsfraktion, dass die Vergütung der Tagespflegemütter weit unter dem Mindestlohn liegt. Aktuell erhalten die Tagespflegemütter pro Kind 496,80 Euro im Monat. Davon sind 221,40 Euro für die Betreuung und 275,40 Euro für die Sach- bzw. Betriebskosten. Wenn die 221,40 Euro die als Einkommen zur Verfügung stehen durch die durchschnittlich 180 Monatsarbeitsstunden teilt, bekommen die Tagespflegemütter pro Kind/pro Stunde 1,23 Euro. Drei bis fünf Kinder werden betreut – also ein Stundenlohn von 3,69 Euro bis maximal 6,15 Euro. Im vergangenen Jahr hatten wir dazu einen Stadtratsantrag eingebracht, der die Erhöhung pro Platz/Monat um 50 Euro vorsah. Dieser Vorschlag erhielt zwar viel Zustimmung im Jugendhilfeausschuss, aber keine Mehrheit im Stadtrat. In der Stadtratssitzung vom 16. April 2014 erklärte der Oberbürgermeister zum Thema Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemütter: “Wir halten mal fest, alle sind sich der Problematik bewusst, alle wissen, dass wir es lösen müssen, uns ist auch allen klar, egal was heute beschlossen wird, dass dieser Stadtrat es nicht mehr lösen kann, also muss es der nächste machen und mit dem Haushalt 2015. Das kann im Protokoll stehen, da reden wir im Herbst drüber und machen es entsprechend so.” Zum 1. Januar 2015 trat nun eine neue Entgeltordnung in Kraft, nach der die Eltern zum Teil deutlich mehr bezahlen müssen. Davon kommt jedoch kein Cent bei den Tagespflegemüttern an denn bisher liegt jedoch noch keine Vorlage für die Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemüttern seitens der Stadt Erfurt vor. Vor diesem Hintergrund habe ich in der letzten Stadtratssitzung angefragt:1. Wann beabsichtigt die Stadtverwaltung eine Drucksache vorzulegen, die eine Erhöhung der Vergütung von Tagespflegemüttern vorsieht? 2. Welchen Inhalt wird eine entsprechende Vorlage der Verwaltung haben? 3. Wird diese Drucksache am 01.01.2015 in Kraft treten, wenn nein, wird diese rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft treten wenn sie dann beschlossen ist? Die Antwort darauf war knapp und wenig zufriedenstellend: „Die Verwaltung wird keine Drucksache vorlegen. Die Erhöhung der Vergütung für Tagespflegemütter um 50 Euro wurde seitens des Jugendamtes in die Planung des Haushaltes 2015 eingearbeitet. Mit Beginn des Haushaltsjahres 2015 liegt keine bestätigte Haushaltssatzung 2015 vor. Infolgedessen greifen die Regelungen nach § 61 ThürKO. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung wird die geplante Erhöhung nicht realisiert. Erst nach Vorlage einer bestätigten Haushaltssatzung 2015 kann eine Aussage darüber getroffen werden, ob und ab wann die geplante Erhöhung der Vergütung der Tagespflegemütter umsetzbar ist.“Soweit zur unerfreulichen Vorgeschichte. In der heutigen Jugendhilfeausschusssitzung habe ich das Thema erneut auf die Tagesordnung setzen lassen. Seit dem 1. Januar 2015 gilt nunmehr auch das Mindestlohngesetz, deshalb finde ich es skandalös, dass die Stadt in ihrem Verantwortungsbereich weiter hinnimmt, dass die Tagespflegemütter unterhalb dieser Grenze bezahlt werden. In mehreren Städten gibt es bereits gerichtliche Auseinandersetzungen und Tagespflegemütter waren dabei erfolgreich. Es bleibt die Frage, ob es erst in Erfurt soweit kommen muss. Den Verweis darauf, dass Tagespflegemütter „Selbstständige“ sind und damit nicht unter das Mindestlohngesetz fallen halte ich für unzutreffend. In Erfurt erhalten die Tagespflegemütter keine Zahlungen von den Eltern sondern vom Jugendamt. Insofern ist das Jugendamt Auftraggeber und einziger Vertragspartner der Tagespflegemütter – also nach meiner Auffassung mindestens moralisch dafür verantwortlich, dass dafür eine angemessene Vergütung erfolgt. Ich habe um einer schriftliche Würdigung zum Thema Mindestlohn gebeten und das Thema wir in der nächsten JHA-Sitzung erneut aufgerufen. Ich werde nicht locker lassen, bis die Tagespflegemütter vernünftig vergütet werden!
„Ich erwarte vom Erfurter Oberbürgermeister, dass er der bisherigen Ankündigungsrhetorik zum Haushalt 2015 nun auch Fakten folgen lässt“, erklärte CDU-Fraktionschef Michael Panse. Er bezieht sich auf das Versprechen des Oberbürgermeisters, der Haushaltsentwurf solle bis Ende des ersten Quartals 2015 vorliegen. Panse erläutert dazu: „In Anbetracht seiner Ankündigungen in dem Presseinterview vom 7. Januar 2015 (TA/TLZ) erwarte ich vom Oberbürgermeister eine verbindliche Aussage, dass ein ausgeglichener Haushaltsentwurf dem Stadtrat in seiner Sitzung im April zur Beratung vorliegt. Nur so kann sichergestellt werden, dass es noch vor der Sommerpause einen beschlossenen und möglicherweise auch einen genehmigten Haushalt für 2015 gibt.“ Anlass zur Sorge bieten für die CDU-Fraktion Aussagen aus Teilen der Stadtverwaltung, dass, im Gegensatz zu den Aussagen des Oberbürgermeisters, voraussichtlich erst im zweiten Quartal mit einem Haushaltsentwurf zu rechnen sei. Daher fordert die CDU-Fraktion jetzt zu Beginn des Jahres einen detaillierten Fahrplan für die Beratungsfolge zum Haushalt 2015 in den Ausschüssen und im Stadtrat. Erst dann hätten die Fraktionen eine Arbeitsgrundlage und genügend Zeit, um sich mit dem Thema Haushalt umfänglich zu befassen. In den letzten Jahren war dies nicht immer der Fall: Der Stadtrat wurde gedrängt möglichst kurzfristig über den jeweiligen Haushaltsentwurf abzustimmen. Noch wichtiger ist ein Fahrplan außerdem für zahlreiche Träger, Einrichtungen und direkt von der Haushaltsplanung Betroffene. Panse bemängelte daher: „Bereits im Jahr 2013 führte der verspäte Haushalt zu großer Planungsunsicherheit insbesondere im sozialen und im kulturellen Bereich. Auch im Jahr 2014 war das Unwort ‚Mittelsperre’ in einigen Bereichen mit Sorge zu vernehmen. Wir wollen vermeiden, dass dieses Szenario im Jahr 2015 erneut Realität wird.“ Der Haushaltsabschluss 2014 lässt wenig Positives für die Zukunft erwarten. Neben diversen Sperrungen und Kürzungen gab es im Haushaltvollzug des Jahres 2014 nach Mitteilung in der letzten Sitzung des Finanzausschusses allein zehn außer-/überplanmäßige Mittelbereitstellungen. Diese umfassen insgesamt circa 13,7 Mio. Euro (2,1 Prozent des Gesamthaushaltes 2014), die zusätzlich oder anderweitig als ursprünglich geplant ausgegeben wurden. Neben unabweisbaren Ausgaben und zusätzlichen Landeszuschüssen ist dies auch ungenauen Planungen und Absprachen innerhalb der Verwaltung und unter den Dezernenten des Oberbürgermeisters geschuldet.
Nachdem sich in den letzten Tagen mehrere Bürger erbost an die Fraktionsgeschäftsstelle gewandt haben, fordert die CDU-Fraktion Aufklärung zum gesamten Sachverhalt in Bezug auf die Einführung, Umsetzung und die Höhe der neuen Taxitarife. Die CDU-Fraktion hat daher einen Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligung am 15. Januar 2015 bei der Verwaltung eingereicht. Die Verwaltung soll zum gesamten Verfahren von der Antragstellung bis zur Genehmigung den Ausschuss informieren. Dem Erfurter Stadtrat lagen bisher keine Informationen dazu vor. Jedoch soll der Antrag zu Erhöhung der Taxipreise der Stadtverwaltung bereits im April 2014 vorgelegen haben. Das Bestätigungsverfahren wurde durch die Verwaltung erst Ende 2014 abgeschlossen, sodass die Taxameter zur Bestimmung der jeweiligen Fahrtkosten nicht mehr rechtzeitig geeicht werden konnten. Dies wiederum führt bei der Abrechnung der jeweiligen Fahrtkosten zu weiteren Ungenauigkeiten und unnötiger Verärgerung bei den Kunden. Zudem sollen die Vertreter der Stadt Rede und Antwort zur Genehmigung der drastischen Steigerung der Preise stehen. Fraktionschef Michael Panse erklärte dazu: „Wir fordern in Sachen Taxipreisen Klarheit und Transparenz. Es reicht für die Begründung der Preiserhöhung nicht aus, sich hinter dem Mindestlohn zu verstecken.“ Stadtrat Thomas Pfistner fordert außerdem eine Qualitätsdebatte. „Es kann nicht sein, dass immer wieder Bürger berichten, dass vorbestellte Taxis nicht erscheinen, während sich große Warteschlangen von Taxis am Hauptbahnhof bilden. Da stimmt doch was nicht am System. Seit einigen Monaten verfügen bestimmte Gemeinschaften an den Abendstunden über keine Zentrale mehr, welche die Kundenwünsche annimmt und die Fahrten koordiniert. Außerdem befindet sich nicht jedes Taxi in einem ordnungsgemäßen Zustand. Hier steht die Stadtverwaltung in Verantwortung, dies zu prüfen bzw. zu kontrollieren. Solche Zustände sind ungerecht gegenüber den Taxiunternehmern, die ihre Taxen ordnungsgemäß betreiben. Eine solch drastische Preiserhöhung ist vor diesem Hintergrund völlig unverständlich“. Im Interesse aller Beteiligter fordert die CDU- Fraktion eine Nachbesserung der Tarife. Dazu ist eine genaue Kostenkalkulation vorzulegen. Sollte es bei dieser Tarifreglung und dem teilweise nicht erbrachten Service bleiben, werden wahrscheinlich einige Kunden in der Zukunft ausbleiben.
Rot-Rot-Grün wirkt in Erfurt schon
Heute tagte zum ersten Mal in diesem Jahr der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben. Leider gab es keinerlei neue oder gar verbindliche Aussagen zum Haushalt 2015.
In der TA von heute verkündete Oberbürgermeister Bausewein, dass er bis zum Ende des 1. Quartals einen Haushaltsentwurf vorlegen wolle. Allerdings hofft er dazu immer noch auf Schützenhilfe vom Land in Form eines kräftigen Zuschusses.
Im Gegensatz zum vergangenen Jahr beraten wir daher einen Haushaltsentwurf möglicherweise erst dann, wenn ein großer Teil des Jahres bereits vorbei ist. Einziger “Vorteil” ist, dass dann vielleicht weniger Nachträge bzw. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen notwendig sind. In den vergangenen Jahren war es die Regel, dass nur mit Haushaltssperren, aber auch mit überplanmäßigen und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen der Haushalt im Griff zu behalten war.
Heute haben wir im Ausschuss die Zusammenfassung der 10 Drucksachen zu diesem Thema erhalten. Mein Stadtratskollege Thomas Pfistner hatte darum gebeten. Rund 8,35 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 5,36 Millionen Euro im Vermögenshaushalt umfassen diese Änderungen.
Die insgesamt rund 13,7 Millionen Euro machen 2,1 Prozent des Haushalts der Landeshauptstadt aus und hätten nach Auffassung der CDU Stadtratsfraktion einen Nachtragshaushalt gerechtfertigt. Die diesbezügliche Anfrage der CDU beantwortete die Stadtverwaltung ablehnend. Mit Verweis auf § 60 ThürKO erklärte die Verwaltung, dass dies nur notwendig wenn “zusätzliche Ausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen in einem im Verhältnis zu den Gesamtausgaben erheblichen Umfang geleistet werden müssen…”
Was dabei erheblich ist, wollte die Verwaltung uns heute nicht sagen – aber nach “hiesiger Einschätzung” wäre eine Nachtragshaushaltssatzung nicht notwendig gewesen. Ich bin sehr gespannt, was wir noch feststellen werden, wenn die Endabrechnung des 4. Quartals 2014 vorliegt.
Unser Team der Saison 2014/2015
Während beim Fußball die Winterpause läuft und die Wintersportarten Konjunktur haben, geht es in der Halle beim Eishockey schon auf die Finalrunde zu und beim unseren Volleyballdamen startet am Samstag die Rückrunde.
Das bevorstehende Wochenende wird daher bei mir von den beiden Hallensportarten geprägt sein. Am Freitag Abend spielt um 19 Uhr unser SWE Volley-Team II gegen die Damen vom HSV Weimar im Erfurter Sportgymnasium.
Ab 20 Uhr spielen dann die Black Dragons im letzten Vorrundenheimspiel gegen den EHV Schönheide. Danach stehen noch zwei Auswärtsspiele in Leipzig und Halle an. Derzeit liegen die Black Dragons vier Punkte vor Niesky auf Platz drei. Um diesen Platz und damit die Teilnahme an der Verzahnungsrunde mit der Oberliga West zu sichern soll also ein Sieg her.
Für unsere Damen vom SWE Volley-Team wartet in der 2. Bundesliga am Samstag ab 19.30 Uhr in der Riethsporthalle eine große Herausforderung. Mit Straubing wird der Tabellenführer zum Rückrundenstart nach Erfurt kommen. Mit unserem derzeitigen 7. Tabellenplatz sind wir Außenseiter, aber so können unsere Mädels befreit aufspielen. Ich würde mich genauso wie unsere Spielerinnen sehr freuen, wenn wir am Samstag viele Fans in der Halle begrüßen können.
Heute Abend hatten wir unsere Vorstandssitzung und dabei ging es neben dem Rückrundenstart auch schon wieder um die Vorbereitung der kommenden Saison – dazu treffen wir uns am Samstag Vormittag noch zu einer Vorstandsklausurtagung.
Gefreut habe ich mich heute auch über die Einladung zum Rodel-Weltcup in Oberhof. Dieser wird am übernächsten Wochenende stattfinden und ich werde gerne mit meinem Sohn dabei sein – neben dem passiven Wintersport werden wir dann sicher auch die eigenen Schlitten mitnehmen 🙂
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