Autor: Michael Panse

Tafeln für die Hartz IV-Gesellschaft

Das Podium im Augustinerkloster
Unter diesem Titel wurde gestern Abend sehr intensiv über Pro und Contra zu den Tafeln diskutiert. Die Evangelische Akademie Thüringen und die Landeszentrale für politische Bildung hatten gemeinsam zu einer Podiumsdiskussion in das Erfurter Augustinerkloster geladen und über 50 Gäste waren gekommen. Seit über 20 Jahren gibt es die Tafeln in Deutschland. Inzwischen werden von ihnen bis zu 1,5 Millionen Menschen versorgt und rund 60.000 Ehrenamtliche unterstützen die Arbeit der Tafeln. Beate weber-Kehr vom Bundesverband Deutsche Tafel e.V. hat 1997 die erste Tafel in Thüringen in Blankenhain mit begründet. Auch in Erfurt gibt es eine Tafel, so wie in nahezu jeder Großstadt. Sie verwies auf das Anliegen der Tafeln Menschen nach einer Bedürftigkeitsprüfung mit Lebensmitteln zu versorgen und dabei Lebensmittel die sonst weggeworfen würden einer sinnvollen Verwendung zuzuführen. Allerdings könne damit keine Armutbekämpfung erfolgen, sondern lediglich eine Armutslinderung. An dieser Stelle setzte Prof. Stefan Selke (Autor von “Kritik der Tafeln in Deutschland”) mit seiner Kritik an. Er sieht in den Tafeln unter anderem eine Rechtfertigung der Wegwerfgesellschaft und einen Akt der Barmherzigkeit, der allerdings eine Hartz IV Ökonomie befördert. Dr. Klaus Scholtissek von der Diakoniestiftung Weimar Bad Lobenstein erläuterte das Prinzip der Tafel Plus. Dabei hat die Diakoniestiftung neben der Lebensmittelversorgung auch eine Holz- und Fahrradwerkstatt, eine Kleiderkammer und eine Spielzeuggarage. Unter den Tafelbesuchern sind 30 Prozent Kinder und in letzter Zeit auch zunehmend Studenten und Asylbewerber. Selke betonte, dass nachhaltige Armutsbekämpfung mit den Tafeln nicht gelingen könne. “Man muss den Menschen das Notwendige geben – und man muss die Not wenden” erklärte er, ohne allerdings zu sagen wie konkret die Armutsbekämpfung gehen solle. Die im Podium und im Publikum erhobene Forderung die Hartz IV-Regelsätze zu erhöhen sind keine Lösung, weil es nach meiner Auffassung darum gehen muss Menschen Aufgaben und Perspektiven zu geben und sie nicht durch finanzielle Transferleistungen lediglich zu versorgen. Der Staat muss Arbeitsplätze schaffen ist die zweite häufig erhobene Forderung – allerdings kann dies der Staat (zumindest in unserer Gesellschaftsordnung nicht). Der Staat kann und muss die Rahmenbedingungen schaffen, dass Arbeitsplätze entstehen. Dies geschieht auch. Mir ging die Diskussion gestern Abend leider zu einseitig in die Richtung, dass mit den Tafeln finanzielle Freiräume für die Tafelbesucher geschaffen werden. Wie wir eine Aktivierungsgesellschaft schaffen können, in der die Menschen die Tafeln als eine vorübergehende und zeitlich befristete Hilfemöglichkeit verstehen, wurde nur am Rande diskutiert. Nach der Veranstaltung haben wir daher noch intensiv weiter diskutiert.

“Gemeinsamkeiten finden, Unterschiede feiern.”

Das Programm der Interkulturellen Woche 2014
Unter diesem Titel findet derzeit die Interkulturelle Woche 2014 in der Landeshauptstadt Erfurt statt. Mit der Nacht der interkulturellen Freundschaft wurde der Auftaktpunkt am Samstag gesetzt und seit dem folgen viele Veranstaltungsangebote. Heute Abend war ich als Ansprechpartner der Landesregierung fürn Antidiskriminierung zu Gast bei einer Podiusmsdiskussion “Khedira, Özil, Müller – Wir sind Deutschland”. Die Schriftstellerin Lena Gorelik, der Journalist Dr. Mark Terkessidis und die Studentin Medine Yilmaz diskutierten mit dem Beigeordneten Udo Götze über alltägliche Hemmnisse, die uns auf dem weg zu einer vorurteilsfreien Gesellschaft behindern. Neben vielen Einzelbeispielen drehte sich in der anschließenden Diskussion vieles um den schulischen Bereich. Fragen, wie Integration gelingen kann, machen sich da sehr häufig an den Sprachbarrieren für Kinder fest. Ich bin fest davon überzeugt, dass unser aktuelles Schulgesetz darauf nicht die richtigen Antworten gibt. Bereits nach drei Monaten müssen die zu uns gekommenen Kinder und Jugendlichen die Schule besuchen, ohne Rücksicht darauf, wie zu diesem Zeitpunkt ihr Sprachstand ist. Lehrer berichten immer wieder, dass fehlende Sprachkentnisse die Ursache sind, dass Kinder den Anschluss und damit die Lernmotivation verlieren. Selbst begleitender Deutschunterricht kann dies nicht immer verhindern. Ich plädiere dafür, diese Regelung im Schulgesetz zu ändern. Wenn mehr Zeit bleibt, individuell die deutsche Sprache zu erlernen bevor die Schulpflicht greift, wäre den Schülerinnen und Schülern mehr geholfen. Sie haben dann zwar möglicherweise ein Jahr verloren, finden aber den Anschluss wieder. Darüber hinaus findet für mit Integration, oder auch Inklusion, vor allem da statt, wo Menschen ganz selbstverständlich einbezogen sind. Dies sind ganz oft Sportvereine, Kulturvereine, aber auch Kirchgemeinden und andere Bereiche, wo Menschen zusammen kommen und sich austauschen. Die Gesprächsrunde heute Abend im Cafe Nerly warf bei vielen der 50 Gäste viele neue Fragen auf. Ich habe mich gefreut, dass die Veranstaltung so großes Interesse fand. Bedauerlich ist dabei nur, dass man häufig die gleichen Engagierten trifft und eine mediale Wahrnehmung dieses wichtigen Themas kaum stattfindet.

Abschluss der “Wahlnachlese”

Der KIA vom Autohaus Möller war eine große Wahlkampfhilfe
Der organisatorische Teil des Landtagswahlkampfes ist für mich nun heute, eine Woche nach der Wahl, abgeschlossen. Die inhaltliche Nacharbeit beginnt nun gerade für die Parteien mit den Sondierungsgesprächen. Angesichts der Wahlergebnisse ist dies für die Führungsteams keine beneidenswerte, aber eine notwendige Aufgabe. Nach dem heutigen Sondierungsgespräch mit der SPD war von den Genossen zu hören, dass sich alleine die Sondierungen bis Mitte Oktober hinziehen könnten. Also dürfte es wohl bis Ende des Jahres dauern, bis eine Regierung steht. Als Bonus gibt es noch viele kluge Ratschläge von den Medien und Politikinteressierten hinzu. Ich habe heute das zweite Wahlkampfmobil zurück nach Eisenach gebracht. Den KIA hatte ich jetzt fast drei Monate im Wahlkampfeinsatz. Plakatieren, Infostände transportieren und die Frühstarteraktion – dies alles wäre ohne den KIA nicht gegangen. Ein herzliches Dankeschön an das KIA-Autohaus Möller in Eisenach und auch an das Autohaus Gitter für den Caddy. Ohne Autos ist ein Wahlkampf nur für die Grünen zu bewältigen 🙂 Vor dem Autorücktransport wurden mit dem KIA noch die letzten Plakatträger entsorgt. Knapp 1,5 Tonnen Plakatträger wurden von meinem Team in der letzte Woche eingesammelt und entsorgt – dafür ein herzliches Dankeschön. Jetzt folgt noch die Dankeschön-Party und dann sind erst in drei Jahren wieder Wahlen. Wobei ich heute in Eisenach auch die Option auf einen KIA in einem halben Jahr offen gelassen habe. Man weiß ja nicht wie die Sondierungen enden und dann könnte es ja zu Neuwahlen kommen…

Sanierte Kindergärten und Schulen vor Barrierefreiheit für Fische

Der Finanzausschuss beschloss am 17. September 2014, dass an der Rabenmühle Maßnahmen eingeleitet werden sollen, damit Fische „barrierefrei“ den Walkstrom hoch schwimmen können. Die Maßnahme wird u.a. durch die EU gefördert, jedoch hat die Stadt immer noch einen beachtlichen Eigenanteil zu leisten. Die CDU-Vertreter im Ausschuss haben gegen die Maßnahme gestimmt, weil in Zeiten eines ohnehin knappen Haushaltes die Prioritäten eindeutig anders zu setzen sind. Fraktionschef Michael Panse, Mitglied im Finanzausschuss, erklärte dazu: „Es kann nicht sein, dass in manchen Kindergärten Erfurts der Putz von den Wänden fällt, die sanitären Bedingungen eine Zumutung sind oder der Brandschutz nicht gewährleistet werden kann. Auch in einigen Schulen sieht es nicht besser aus. Wenn herabfallende Fenster Menschen verletzen, ist das kein tragbarer Zustand mehr. Deshalb steht die Sanierung von Kindergärten und Schulen noch vor der Schaffung von Barrierefreiheit für Fische in der Gera – selbst wenn die Maßnahme gefördert wird. Mit den städtischen Geldern, die hier eingesetzt werden sollen, könnten Brandschutzmaßnahmen umgesetzt oder ein sanitärer Bereich erneuert werden. Wir kritisieren deshalb die mehrheitliche Entscheidung im Finanzausschuss. Damit wird ein Signal gesetzt, dass das Abgreifen von Fördermitteln bzw. Steuergeldern wichtiger erscheint, als die Umsetzung dringend notwendiger investiver Maßnahmen in der Landeshauptstadt.“

Viel Erfolg für die neue Saison!

Unsere Mädels machen immer eine gute Figur!
Morgen Abend geht es nun wieder richtig los. Mit einem Auswärtsspiel bei NawaRo Straubing starten unsere Damen vom SWE Volley-Team in die neue Saison. Leider kann ich beim ersten Spiel der Saison nicht mit vor Ort sein, weil ich zur Schuleinführung meines jüngsten Sohnes in Heidelberg bin, aber ich werde aus der Ferne die Daumen drücken. Mit dem Spiel bei den Meisterinnen der letzten Saison wartet auf unsere Mädels ein dicker (langer) Brocken. Über die Sommerpause hat sich Straubing noch einmal verstärkt und allein acht Spielerinnen im elfer Kader, die größer als 1,80 m sind. Wir haben hingegen derzeit nur acht Mädels im Team. Allerdings haben die den Vorteil aufeinander eingestellt zu sein, weil wir im Sommer nur zwei Neuverpflichtungen hatten. Herzlich Willkommen noch einmal Nadine Hones und Larissa Claaßen bei uns im Team!
…und sie sind kampfeslustig!
Beim SWE-Cup haben unsere Mädels ebenso wie die Damen aus Straubing nur gegen den Erstligisten Köpenick verloren. Ich bin gespannt wie es morgen im direkten Vergleich läuft. In dieser Saison werde ich hoffentlich auch häufiger bei Auswärtsspielen dabei sein können. Während der Saisonvorbereitung haben mich meine Vorstandskollegen und unser Cheftrainer sehr entlastet, weil der Wahlkampf doch seine Zeitopfer forderte. Ein herzliches Dankeschön meinem Vorstand und nun viel erfolg für unser SWE Volley-Team in der neuen Saison! Anbei der Spielplan 2014/2015  

Der Finanzausschuss legt los…

Die Vorlage des Oberbürgermeisters wurde heute klar versenkt!
Heute hat sich nun vier Monate nach der Kommunalwahl der Finanzausschuss des Stadtrats konstituiert. Ich werde gemeinsam mit unseren beiden langjährigen Finanzpolitikern meinem Fraktionsvize Thomas Pfistner und unserem Finanzpolitischen Sprecher Heiko Vothknecht künftig im Finanzausschuss Druck machen. Die Finanzsituation der Landeshauptstadt Erfurt ist nach acht Jahren Rot-Rot-Grün ein Desaster. In jedem Jahr wurde mehr Geld ausgegeben und Personal- und Sozialausgaben sind auf Rekordhöhe. Gleichzeitig wurden die Belastungen für die Bürger hochgeschraubt – Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Kita-Gebühren sind nur einige der Beispiele. Die dringend notwendigen Investitionsmittel wurden immer weiter gekürzt und Straßen, Bücken, Kitas und Schulen auf Verschleiß gefahren. Dies alles zusammen führt dazu, dass derzeit rund 48 Millionen Euro fehlen, um einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2015 vorlegen zu können. Die Bedarfsanmeldungen der Dezernate und Ämter sind nach Darstellung der Finanzbeigeordneten zu hoch und niemand scheint in der Lage bzw. Willens zu sein, dies zur Chefsache zu machen – jedenfalls nicht derjenige, der dafür zuständig ist – unser Oberbürgermeister. Vor diesem Hintergrund sollte der Finanzausschuss heute mit einer über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 200.000 Euro aus dem laufenden Haushalt bereitstellen. Damit sollte ein Haushaltssicherungskonzept unter Einbeziehung eines externen Beraters erstellt werden. Die 200.000 Euro dafür wurden mit “sanftem Druck” den Ämtern abgepresst (der gleiche Druck funktioniert bei den Beigeordneten offensichtlich nicht). Die CDU Stadtratsfraktion sieht darin den Versuch 1. auf Zeit zu spielen und 2. den Versuch, der Verwaltung sich vor unangenehmen Wahrheiten zu drücken. Seit geraumer Zeit schon liegt eine “Liste der Grausamkeiten” der Finanzbeigeordneten vor, nur traut sich keiner, dieses unangenehme Thema anzufassen. Jetzt die Verantwortung dafür einem externen Gutachter zuzuschieben und dafür 200.000 Euro auszugeben, ist für uns “mit dem Schinken nach der Wurst geschmissen”. Wir haben daher die Vorlage abgelehnt. Dies hat erfreulicherweise auch die Mehrheit der Finanzausschussmitglieder getan. Bei lediglich drei Ja-Stimmen der SPD-Genossen, gab es sieben Nein-Stimmen und eine Enthaltung und der Antrag des Oberbürgermeisters wurde final abgelehnt. Wir haben heute eine Auflistung der einzelnen externen Gutachten (immerhin allein in diesem Jahr für rund eine Million Euro) eingefordert. Dazu gehört auch die Auflistung welche Gutachten in den letzten Jahren in Auftrag gegeben wurden ohne, dass sie danach umgesetzt wurden.  

Second place is the first loser

Das vorläufige Endergebnis im Wahlkreis 25
Der Leitsatz gilt nicht nur im Sport (dort als Motto des US-Basketball-Dreamteams) sondern natürlich auch in der Politik. Nach dem gestrigen Wahlabend habe ich etwas Zeit gebraucht, um mich zu sammeln, aber jetzt ist es an der Zeit für ein kurzes Fazit. Der Wahlkampf der letzten Wochen war wahnsinnig anstrengend, aber es hat Spaß gemacht mit meinem Team gemeinsam zu kämpfen. Bei der Frühstarter-Aktion haben wir an 22 Tagen an allen Haltestellen von Bus- und Bahn im Wahlkreis genau 3.975 Croissants und zahllose Flyer an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Wir haben mehrere Postaktionen an alle Haushalte gehabt (Flyer, Postkarten, Zielgruppenbriefe). Es hab fünf verschiedene Plakatmotive u.a. auch für die Ortsteile und am Ende über 1.800 Plakate im Wahlkreis. Das alles hat dank meines Teams prima geklappt. Es gab Veranstaltungen mit Christine Lieberknecht, Mike Mohring, Mario Voigt und CDU-Generalsekretär Peter Tauber in meinem Wahlkreis. Ein halbes Dutzend an Podiumsdiskussionen gab es in den Abendstunden. Am letzten Wahlkampfwochenende hatten wir noch Unterstützung von eimem  Bus Berliner, vom CDU Ortsverband Greifswalder Straße. Also, der Wahlkampf lief optimal und wir hatten ein gutes Gefühl. Allerdings wusste ich schon vor Schließung der Wahllokale, dass es knapp wird. Die Internetplattform election.de sagte ein Ergebnis von 30 Prozent sowohl für mich, als auch für die linke Gegenkandidatin voraus. Bei der Auflistung der Stimmbezirke gestern Abend ging es gut los und ein Stimmvorsprung bis kurz vor Auszähling der letzten Stimmbezirke verbreitete vorsichtig positive Stimmung. Aber ganz am Ende drehte sich das Ergebnis, so dass schlußendlich genau 226 Stimmen fehlten. Mein Dank geht an die 7.978 Wählerinnen und Wähler, die mir im Wahlkreis 25 ihr Vertrauen schenkten. Im Vergleich zu 2009 konnte ich deutlich zulegen auf 30,1 Prozent und 1.000 Stimmen mehr – aber wie oben geschrieben “second place is the first loser”. Über die Landesliste wir bei der CDU leider kein einziger Abgeordneter einziehen. Ich werde aber weiterhin engagiert Kommunalpolitik gestalten. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion habe ich dies vor der Landtagswahl getan und werde es auch weiter tun. Vielen Dank allen, die mich unterstützt haben – an die Wählerinnen und Wähler, an mein tolles Wahlkampfteam und an meine Familie.

Hauptsache Erfurt

Haupt- und Herzenssache Erfurt
Seit gestern hängen an vielen Masten in Erfurt schwarze Plakate und auf dem Anger ein 2 x 3 m großen Transparent mit der Internetanschrift www.hauptsache-erfurt.de Seit heute findet sich auf einer Postkarte in 17.000 Briefkästen im Wahlkreis 25 und natürlich auch, wenn man die Internetadresse aufruft, die Auflösung. Auf dieser Postkarte ist in Kurzform beschrieben, welches meine Schwerpunktthemen für die Arbeit im Landtag sein werden, wenn ich am 14. September das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis bekomme. Hauptsache Erfurt – dies ist für die Landeshauptstadt Erfurt auch mit der Vielfalt ihrer Ortsteile. Hauptsache Erfurt – ist für mich Anspruch für politisches Handeln. Ich will, dass die Landeshauptstadt eine kraftvolle Stimme im Thüringer Landtag hat und ich will ihre starke Stimme sein. Seit 1993 darf ich in Erfurt die Kommunalpolitik als Stadtrat mitgestalten. Seit über vier Jahren bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und ich bin in vielen Vereinen als Mitglied aktiv. Ich besuche regelmäßig die Ortsteile von Erfurt und spreche mit den Menschen. Ich weiß, wo der Schuh drückt und ich kenne die Sorgen der Menschen. Am kommenden Sonntag ist Wahlsonntag und ich wünsche mir, dass viele Menschen wählen gehen. Darüber hinaus bitte ich herzlich um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 25, in Schaderode, Salomonsborn, Gottstedt, Töttelstädt, Ermstedt, Alach, Bindersleben, Marbach, der Brühler Vorstadt, Andreasvorstadt, Ilversgehofen, am Johannesplatz und am Berliner Platz. Auf Ihre Stimme kommt es an! Ihr Michael Panse    

Teampräsentation SWE Volley-Team

Unser Team für die Bundesligasaison 2014/2015
Auf der Bühne am Anger und um die Bühne herum hatte sich auch heute wieder verschieden Parteien zum Landtagswahlkampf platziert. Beim Auftritt unsere SWE-Mädels ging es hingegen überhaupt nicht um Politik, sondern um die Präsentation des neuen Bundeligateams. Bei der Eröffnung habe ich deshalb auch darauf hingewiesen, dass unsere Mädels im Gegensatz zu vielen Parteien nicht nur etwas versprechen, sondern auch etwas halten. 130 Mädels aller Altersklassen trainieren bei uns im Verein und sind jedes Wochenende zu Wettkämpfen unterwegs. Wir sind stolz auf ihre sportliche Leistung. In der letzten Saison wurde unser Bundesligateam in der 2. Volleyballbundesliga Dritter. Beim Saisonvorbereitungsturnier, dem 6. SWE-Cup am letzten Wochenende, verloren wir lediglich gegen die Damen vom Erstligisten Köpenick und gewannen alle anderen Spiele, auch gegen unsere Ligamitbewerber Chemnitz, Grimma und Vilsbiburg II. Bei der Teamvorstellung gab es viele neugierige Gäste, großes Medieninteresse und die Band Radiountauglich spielte unsere Vereinshymne. Zwei Neuzugänge haben wir in unserem kleinen Kader. Nadine Hones und Larissa Claaßen werden neu für unser SWE-Volley-Team aufschlagen. Herzlich Willkommen in Erfurt und eine erfolgreiche Saison für alle SWE-Teams!  

Nachgefragt vom PARITÄTISCHEN

Das Podium bei der Parität
Unter dem Titel “Wahl=lokal=sozial=2014” hat der PARITÄTISCHE Thüringen auch in diesem Jahr wieder im Vorfeld der Wahl Kandidaten zu einer Diskussionsrunde über die Sozialpolitik in Thüringen eingeladen. Im Familienzentrum am Anger folgten rund zwei Dutzend Gäste aus den Mitgliedsverbänden der Parität der Podiumsdiskussion und mischten sich auch selber in die Diskussion ein. Das Themenspektrum ging erwartungsgemäß von der kommunalen Sozialpolitik bis zur Arbeitsmarktpolitik im Bund. Ich habe für die CDU verdeutlicht, dass für uns immer noch der alte Spruch gilt “sozial ist, was Arbeit schafft”. Angesichts der deutlichen Verbesserungen am Arbeitsmarkt und der steigenden Nachfrage nach Fachkräften müssen wir insbesondere in Ausbildung- und Qualifizierungsprogramme investieren, damit Langzeitarbeitslose, aber auch Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt eine Chance erhalten. Wir waren uns durchaus einig, dass Alleinerziehende zusätzliche Unterstützungsangebote brauchen. Dazu gehört auch der Erhalt der sozialen Infrastruktur. Dies ist im ländlichen Raum vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung eine besondere Herausforderung. In den Städten ist hingegen ein zunehmendes Problem kommunale Kofinanzierungsmittel bereit zu stellen. Hier ist die kommunale Verantwortung für die soziale Daseinsfürsorge besonders gefragt – daran musste ich meine drei Mitdiskutantinnen nachdrücklich erinnern. Alle drei sind als Kommunalpolitikerinnen in Verantwortung, aber alle drei neigten auch dazu die Verantwortung an das Land und den Bund zu delegieren. Weitere Themen waren die drohende Altersarmut, die Stiftung FamilienSinn und das Landeserziehungsgeld.