3 x 90 Minuten Wahlkampf
Autor: Michael Panse
Bürgerdialog in Marbach
Erfurt braucht eine Bahnhofsmission
Der Hauptbahnhof in Erfurt verfügt bisher über keine Bahnhofsmission. Eine solche könnte Anlaufstelle für Menschen in Not- und Krisensituationen sein. Die Bahnhofsmissionen bieten Reisenden und Ortsfremden Informationen, Auskunft, Vermittlung und Hilfe. Schwache und Menschen mit Behinderungen werden beim Ein- und Aussteigen begleitet. Die Mitarbeiter organisieren und führen Reisehilfen durch, geben Notverpflegung aus, führen Gespräche mit hilfsbedürftigen Menschen, geben Beratung und vermitteln an weitere soziale Einrichtungen.
“Ich greife die Forderung von Bürgern sehr gern auf, dass zu einem neuen Bahnhof, der auch noch ICE-Knotenpunkt werden soll, eine Bahnhofsmission vorgehalten werden muss. Wird ein hilfsbedürftiger Fahrgast z. B. in Würzburg durch Mitarbeiter der Bahnhofsmission in den Zug begleitet, findet dieser Fahrgast das Angebot der individuellen Betreuung in Erfurt nicht vor”, erklärt Stadträtin Margarete Hentsch.
Zuständig für die Etablierung einer solchen Einrichtung ist die Deutschen Bahn. “Ich bin mir sicher, dass die Deutsche Bahn in Erfurt einen Träger finden wird, der diese soziale Aufgabe ausfüllt. Die Bahnhofshalle ist mit verschiedenen Geschäften gut ausgelastet. Das ist erfreulich und wirtschaftlich von Nutzen. Aber dennoch muss ein Ort gefunden werden, wo entstehende Nöte zeitnah wahrgenommen werden”, so der Fraktionsvorsitzende Michael Panse abschließend.
Die CDU-Fraktion wird am 9. Mai 2012 zur nächsten Stadtratssitzung einen entsprechenden Antrag einbringen. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, sich bei dem zuständigen Vertreter der Deutschen Bahn in Thüringen dafür einzusetzen, dass die Landeshauptstadt eine Bahnhofsmission erhält und dem Stadtrat in der Sitzung am 26. September 2012 über den Stand der Verhandlungen zu berichten.
SWE Volley-Team stellt Lizenzantrag für zweite Mannschaft für die neue 3. Liga
Wie Präsident Michael Panse am Montag bekannt gab, stellte das SWE Volley-Team fristgerecht zum 31.3.2012 einen Antrag auf Lizenzerteilung für seine Reservemannschaft für die neu geschaffene 3. Liga. Damit soll der sportlichen Qualifikation auch der Aufstieg folgen, den sich die Mannschaft um Trainer Ingo Häntschel mit einer starken Regionalliga-Saison erkämpft hatte.
„Es war keine leichte Entscheidung für uns als Vorstand.“, wie Präsident Michael Panse ausführte. „Schließlich galt es den gestiegenen Anforderungen gegenüber der Regionalliga gerecht zu werden. Diese betreffen sowohl eine finanzielle Mehrbelastung als auch einen höheren Aufwand im organisatorischen Bereich. Gemeinsam mit dem Trainer Ingo Häntschel und seiner Mannschaft haben wir eine Lösung gefunden, die allen soweit wie möglich gerecht wird.“
Eine Frage, die im Raum stand, war: Was macht der Verein mit seinen Nachwuchsspielerinnen, die bei den „Volley Juniors“, einem Nachwuchsprojekt des Thüringer Volleyball Verbandes, in der Thüringenliga in der abgelaufenen Saison spielten? Für diese junge Mannschaft wäre der Sprung um zwei Klassen nach oben zu groß gewesen. Auch hier konnte eine Lösung gefunden werden. „In Kooperation mit dem TVV, wurde ein Spielrecht für die „Volley Juniors“ für die Regionalliga beantragt. Dort sollen dann unsere Talente gemeinsam mit anderen Spielerinnen aus Thüringen die nächste Stufe in ihrer sportlichen Entwicklung nehmen.“ Als Trainer hierfür brachte Michael Panse Grzegorz Bienkowski ins Gespräch, der „… momentan als Co-Trainer der ersten Mannschaft sowie der U18 und U16 des Vereins tolle Arbeit leistet.“
Kontrastprogramm im Wahlkampf
Ruhepunkte im Wahlkampf…
…bleiben nur noch an den Wochenenden und auch da unterbrochen von Veranstaltungen. Samstag Nachmittag war ich aber besonders gerne mit der Familie bei der Erfurter Bahn zu Gast. 100 Jahre wurden gefeiert und dies mit einem großen Familienfest. Meine beiden jüngeren Söhne sind riesengroße Eisenbahnfans und da war dies das optimale Programm.
Partner-Shuttlezüge aus Thüringen und Bayern waren zu bewundern und zu erklettern (bis in den Führerstand) sowie Modellbahnen und vor allem historische Dampfloks. Die absolute Krönung war aber, dass wir mit einer Dampflok im Führerstand mitfahren konnten – Klasse!
Heute fand das 19. Erfurter Entenrennen statt. Zuvor war ich aber noch mit meinen Wahlkampfunterstützern im Luisenpark unterwegs und wir haben durchaus sehr interessiertes Publikum gefunden. Danach ging es mit den Rennenten an den Start und danach sind wir mit hunderten Erfurtern die ganze Strecke bis zum Ziel an der Krämerbrücke mitgelaufen. Tolle Enten gab es zu bewundern.
Für dieses Saison das letzte Mal Eishockey stand am Abend an. Die Black Dragons haben zwar mt 5:3 gegen Schönheide gewonnen, aber nach dem 3:6 im Hinspiel waren es zwei Tor zuwenig, um den Pokal zu holen. Trotzdem eine tolle Saison – ich freu mich schon auf September, wenn es wieder los geht. Rückblick Stadtratssitzung
Angesichts der Fülle der Tagesordnung war klar, dass ein Beratungstag – auch vor dem Hintergrund des Oberbürgermeisterwahlkampfes – nicht ausreichen würde. Von allen Fraktionen gab es Anträge, die entweder nicht so ganz neu, oder deklaratorischen Charakter hatten.
Unsere Große Anfrage – Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile – war der Punkt der uns am Herzen lag. Vor fünf Monaten hatte Rot-Rot-Grün eine Stadtratsdebatte dazu abgelehnt, deshalb hatten wir eine umfängliche Anfrage gestellt. Die Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile erfolgt zwangsläufig pauschal nach objektiven, stark verallgemeinernden Kriterien, die nach einer gewissen Plausibilität festgelegt, aber nie hinsichtlich ihrer Berechtigung und Sinnhaftigkeit im Einzelnen untersucht wurden.
Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Zuweisung von Haushaltsmitteln insbesondere seit der Halbierung der Mittel für die ursprünglichen Ortsteile nicht mehr in allen Fällen den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten entspricht. Die Thematik ist für die CDU-Fraktion nicht zufriedenstellend beantwortet.
Die Frage nach dem Investitionsbedarf in den Ortschaften konnte seitens des Oberbürgermeisters nicht beantwortet werden, obwohl seit der Einreichung der großen Anfrage, am 4. Januar 2012 bereits 13 Wochen vergangen sind. Seitens einiger Ortsteilbürgermeister wurde der Wunsch geäußert, verstärkt in die Ortschaften zu investieren. Ebenso wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Mittelbereitstellung in den ländlichen Ortsteilen für Unterstützung der Vereine, Heimatpflege, Brauchtum, örtliche Kulturarbeit und Ortsfeuerwehr nicht ausreichend ist. Diese Mittel fließen in großem Anteil wieder zurück in die Stadtverwaltung, nämlich als Mietkosten für Veranstaltungen der Vereine. Die Anfrage wurde in die Ausschüsse des Stadtrates verwiesen.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Weiterführung des Modellprojektes “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen”
Das Modellprojekt “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen” wurde durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum 31.07.2012 gekündigt. Nun musste ein neuer Vertrag für ein Modellprojekt Ganztagsschulen mit der Umsetzung des Entwicklungsvorhabens „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ für die nächsten vier Jahre bis zum 31.07.2016 beschlossen werden. Um den Erzieherinnen die entsprechende Sicherheit für die nächsten vier Jahre zu gewährleisten, stimmten alle Fraktionen einstimmig diesem Vorschlag zu.
Ich habe für uns die Forderung aufgestellt, dass eine dauerhafte Lösung für die Betreuung gefunden werden muss. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sich mit seinem Parteifreund Kultusminister Christoph Matschie, darüber verständigt, wie eine dauerhafte Lösung und die damit verbundene Gleichstellung für Kommunal – und Landesbedienstete, bis 2016 erreicht werden kann.
Das Thema Mietwohnungsbau liegt thematisch in Erfurt derzeit hoch im Kurs. Die CDU-Fraktion befasste sich mit dem Thema bereits Anfang März 2012 mit der Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt. Stadtrat Thomas Pfistner verwies zudem auf Vereinbarungen der 90er Jahre, dass Wohnraum nicht zu Gewerbezwecken verwendet werden sollte. In der Ratssitzung am 28. März 2012 diskutierte nun auch der Stadtrat eine noch recht minimalistische Vorlage der SPD zu dieser Thematik. Dabei ging es um die mögliche Bereitstellung von Baufläche für mehrgeschossigen Wohnungsbau im Stadtgebiet sowie am Roten Berg.
Grundsätzlich entspricht der Antrag dem Ansinnen der CDU-Fraktion. Jedoch zeigte der Workshop Anfang März, dass die Thematik weitaus komplexer ist, als es die SPD-Vorlage erfassen mag. So ist es zunächst nötig, die Wohnraumbedarfsanalyse abzuwarten anstatt wild drauf loszubauen. Besondere Rücksicht muss nicht nur auf baurechtliche, sondern insbesondere soziale Aspekte genommen werden, die in der Zeit des demografischen Wandels und einem hohen Pendleraufkommen eine Rolle spielen. Mietwohnungsbau in Erfurt muss deshalb Faktoren, wie Erschwinglichkeit, alters- oder behindertengerechtes Bauen sowie ökologische Nachhaltigkeit mit einbeziehen. Stadtrat Jörg Kallenbach, der sich als Bauexperte mit dem Thema intensiv befasste, beantragte deshalb, den SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss zu verweisen. Dem stimmte die Mehrheit des Stadtrates zu.
Um 23 Uhr endete die Stadtratssitzung und wurde heute zu weiter geführt. Ukrainische Gäste im Erfurter Rathaus
Zu Gast beim Erfurter Familienunternehen N.L. Chrestensen
Frühlingshaft ist es derzeit nicht nur, wenn man vor die Tür geht, sondern auch, wenn man in die Gewächshäuser des Erfurter Familienunternehmens für Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen schaut. Gestern war ich als CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat dort zu Gast.
Gemeinsam mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz sowie Marion Walsmann, Chefin der Thüringer Staatskanzlei, konnte ich mich dabei umfänglich über die Erfolgsgeschichte des Unternehmens informieren, das seit 1867 in Erfurt ansässig ist und auch nach der Wende gezeigt hat, wie man erfolgreich unternehmerisch Verantwortung trägt und mit einem guten Konzept Investitionen tätigt. Zudem ist das Familienunternehmen mittlerweile auf dem internationalen Markt excellent vertreten. Der geschäftsführende Gesellschafter Frederick Niels Chrestensen gab ein Bild über die Zusammensetzung des Unternehmens. Derzeit sind 150 Mitarbeiter angestellt, hinzu kommen noch 23, die in der Ausbildung sind.
Ein besonderes Dankeschön geht von mir an die Familie Chrestensen für aufschlussreiche Gespräche und eine interessante Werksführung. Das Beispiel Chrestensen zeigt mir, dass Verantwortung für ein familien- und mitarbeiterfreundlich geführtes Unternehmen gekoppelt mit unternehmerischer Schaffenskraft zum Erfolg führen kann. Ganz im Gegensatz zu den investitionsgehemmten Landschaften, die unter dem derzeitigen OB und seiner rot-rot-grünen Regierung entstanden sind, ist die traditionsreiche Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen nicht nur mit Erfurt verwachsen, sondern zudem ein Musterbeispiel, wie man mutig und kreativ investiert.
Die CDU-Fraktion unterstützt das Unternehmen dabei, wenn es darum geht, weitere Investitionen vorzunehmen und dabei Arbeits- und Ausbildungsplätze zu für Erfurt zu schaffen und gleichzeitig ein Stück Identität Erfurts als Gartenstadt zu bewahren. Chrestensen will ausbauen und investieren, die Stadt ist gut beraten dabei zu unterstützen – dies ist Mittelstandsförderung!
Bilder vom Besuch Sonne und Eis
