Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf

Möbisburg (6)In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit. Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.   Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Frienstedt (4)
Bei der Eintragung in das neue Gästebuch mit Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth
Um die Themen Kanalanschlüsse, Jugendarbeit, das Bürgerhaus und die Grünflächen drehte sich die Diskussion im Bürgerhaus in Bischleben. auch in Bischleben steigen die Einwohnerzahlen (derzeit 1.685) und auch in Bischleben sinken die städtischen Zuschüsse für den Ortsteil. So fällt es schwerer die Vereine im Ortsteil zu unterstützen und eigene investive Maßnahmen sind nahezu unmöglich. Vor allem die Veranstaltungen im Ortsteil sind zunehmend schwerer zu organisieren, weil die Stadt inzwischen für alles gebührenpflichtige Anträge will. Zusammen mit meinem Stadtratskollegen Thomas Hutt werde ich das Thema in die Fachausschüsse des Stadtrats tragen. Die Eröffnung des Bürgerhauses in Frienstedt war hingegen für alle Teilnehmer eine erfreuliche Sache und da lässt sich sogar unser OB blicken, wenn auch verspätet. Seit 13 Jahren wird daran geplant – 600.000 Euro wurden investiert, nun sind das Bürgerhaus und der Freizeittreff fertig. Mit dem Ortsteilbürgermeister Detlef Thorwirth bin ich mir einig, dass nun als nächstes das Projekt der Kita-Sanierung ansteht.

Freiwillige Feuerwehr und Feuerwehrfördervereine in Erfurt

ffw-3Laut einer aktuellen europaweiten repräsentativen Studie von “Readers Digest” genießen Feuerwehrleute das höchste Vertrauen. 94 Prozent der Befragten vertrauen ihnen – Politikern hingegen nur 10 Prozent (allerdings ist da sicher ein Unterschied zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern). Bei der heutigen 5. Gemeinsamen Haupt- und Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt und des Stadtfeuerwehrverbandes Erfurt e.V. im Haus der Sozialen Dienste waren Politiker gleich in einem Dutzend zu Gast. Bei meinem Grußwort habe ich daher laut darüber nachgedacht, ob der Grund hierfür sein könnte, dass etwas Glanz auf die Politik abfällt oder ob es wirklich um Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung geht (ich glaube letzteres). Zwar waren nur vier der sechs Stadtratsfraktionen zu Gast und unser amtierender Oberbürgermeister kam erst nach der Hälfte der Veranstaltung, aber immerhin drückten alle Grußredner ihre Anerkennung für die Feuerwehr aus. ffwDies ist auch völlig berechtigt. Die FFW Erfurt hat im letzten Jahr 67 Mitglieder hinzugewonnen. 681 Mitglieder gibt es in der Einsatzabteilung und 319 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr. Hinzu kommt noch die Alters- und Ehrenabteilung. Im letzten Jahr stieg die Zahl der Brände von 226 auf 366 und die Zahl der Hilfeleistungen von 310 auf 500. Immerhin gab es damit durchschnittlich 38 Einsätze pro Wehr. Zu den Hilfeleistungen gehörten auch die Einsätze bei der Schneeberäumung, dem Hochwasserschutz und der Absicherung des Papstbesuches. Ebenso wichtig wie die Anerkennung ist die Wertschätzung für die Arbeit, die auch daraus erwächst wenn wir Politiker uns über die Arbeit der Feuerwehrleute regelmäßig informieren. Ich war in den letzten Monaten bei etlichen Mitgliederversammlungen der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren zu Gast und natürlich auch beim Jugendzeltlager im letzten Sommer. Der dritte Punkt ist die Unterstützung. Seitens des Stadtrats wurde das Paket zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements auf den Weg gebracht. Es beinhaltet kostenlose Schwimmbad- und Zooparkbesuche und wird gut angenommen. Kritisiert wurde aber, dass es den Feuwehrvereinen immer schwerer gemacht wird, eigenen Veranstaltungen zu organisieren. Neben dem steigenden Verwaltungsaufwand werden nunmehr erhebliche Verwaltungsgebühren fällig. Da zugleich vor drei Jahren die Mittel für die Ortsteile zur Vereinsförderung von Rot-Rot-Grün drastisch reduziert wurden, können die Ortsteilräte dies beim besten Willen nicht ausgleichen. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass diese Mittel wieder erhöht werden.

Wahlkampfthemen vorgestellt

wahlkampfunterstutzungHeute in genau einem Monat ist am 22. April der Termin der Oberbürgermeisterwahl. Zum Auftakt des Wahlmonats hatten wir vorgestern unseren Jahresempfang, bei dem mir viele Freunde und Mitglieder der CDU ihre direkte Unterstützung zugesagt haben. In den nächsten Wochen werde ich auf Facebook jeden Tag einen der Unterstützer, als “Unterstützer des Tages” vorstellen. Heute habe ich im Rahmen eines Pressegesprächs meine Wahlziele vorgestellt und erläutert. Gedruckt sind die Programm- und Vortellungsflyer jetzt. In den nächsten Tagen werden wir sie zu den Erfurterinnen und Erfurtern bringen und mit ihnen darüber sprechen. Hier findet sich der Link zu den Wahlzielen und der Flyer zum downloaden.

Diskussionsrunde in Stotternheim

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Mit Kurt Götze, dem ehemaligen Ortsbürgermeister von Stotternheim
Die erste Erwähnung Stotternheims reicht weit zurück bis 1088. Im 19. Jahrhundert wäre aus dem Ort bei Erfurt fast Bad Stotternheim geworden, weil es dort ein Solebad gab. Heute ist Stotternheim Ortsteil von Erfurt und den meisten Erfurtern vor allem wegen der Seenlandschaft bekannt. In Stotternheim leben 3.430 Einwohner, damit ist der Ortsteil der zweitgrößte hinter Marbach. Leider fühlen sich die Einwohner von Stotternheim, so wie viele der über 50.000 Bewohner der Erfurter Ortsteile zunehmend abgekoppelt und bei Entscheidungen in der Stadt nicht einbezogen. Die CDU-Fraktion hat bei den Entscheidungen im Stadtrat immer auf den hohen Stellenwert der Ortsteile beharrt. Für mich ist es deshalb selbstverständlich im OB-Wahlkampf einen hohen Stellenwert den Gesprächen in den Ortsteilen zuzuordnen. Gestern Abend war ich dazu in Stotternheim zu einer Diskussionrunde. Gemeinsam mit der Jungen Union hatte ich letzt Woche Plakate in Stotternheim aufgehangen und wir haben Einladungen an alle Haushalte in Stotternheim und Schwerborn verteilt. Die Probleme Stotternheims liegen auf der Hand – der Sporthallenneubau (seit Jahren versprochen und verschoben), der Bahnübergang, die Problem mit dem Durchgangsverkehr und der fehlende Radweg in die Stadt. Es gibt Lösungsvorschläge, aber diese kosten Geld. Insofern ist es wichtig, dass sich der Stadtrat zu den Prioritäten bekennt. Ich werbe darum und lese interessiert, was die Mitbewerber derzeit zu Stotternheim im Heimatblatt schreiben.

Der Papst und zwei Ministerpräsidenten

Kaiserlinde (1)Zur Erinnerung an den Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt im September letzten Jahres durfte ich heute mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zwei Kaiserlinden auf dem Erfurter Domplatz pflanzen. Bei herrlichem Sonnenschein (wie beim Papstbesuch) war die Pflanzaktion von guten Wünschen begleitet. Da ich nicht allzuweit vom Domplatz entfernt wohne, werde ich ganz sicher häufig danach schauen, ob die Linden gut anwachsen und gedeihen. Vom Domplatz ging es für mich an die Wirkungsstätte unserer Ministerpräsidentin. Bei einer Veranstaltung unserer Ministerin in der Staatskanzlei habe ich einen Vortrag zur bevorstehenden Europawoche und speziell zum EU-Themenjahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen gehalten. CDU-Empfang (9)Der Jahresempfang der Freien Wähler stand danach auf dem Programm, bevor es zu unserem Jahresempfang der CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreispartei in das ComCenter ging. 180 Gäste und als Festredner Ministerpräsident a.D. Prof. Bernhard Vogel. Ein rundrum gelungener Abend, der aber damit auch noch nicht zu Ende war. Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft hatte zur Kandidatenvorstellung die sieben OB-Bewerber ins Cafe Nerly geladen. Angesichts der Fülle von Veranstaltungen, komme ich leider kaum noch dazu sie ausführlich zu reflektieren – aber für Fotodokumentation reicht die Zeit auch in Zukunft 😉 Baumpflanzung Jahresempfang

„Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“ – traditioneller Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion

Ganz im Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes stand der traditionelle Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion Erfurt. Kritik kam vor allem an der derzeitigen Stadtspitze auf. CDU Kreisvorsitzende Ministerin Marion Walsmann betonte, dass dem derzeitige Oberbürgermeister der Fahrplan für die Zukunft Erfurts fehle:

„Erfurt braucht vor allem ein starkes wirtschaftspolitisches Fundament für die Zeiten, in denen keine Förder-GRW-Millionen aushelfen“, so Walsmann. Die drängenden Probleme der Stadt würden derzeitig halbherzig angegangen und nicht zufriedenstellend gelöst – Bürgerbeteiligung sei für den Amtsinhaber nur ein „Feigenblatt“.

Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Erfurt, Fraktionsvorsitzender Michael Panse, konkretisierte: „Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“. Wesentliche Versprechen aus dem Wahlkampf vor sechs Jahren habe Bausewein gebrochen – beispielsweise keine Mehrbelastungen für die Bürger, die komplette Sanierung aller Kitas bis 2012 und das kostenfreie KiTa-Jahr:

„Den Erfurtern entstehen seit 2006 Mehrbelastungen durch die mehrfache Erhöhung der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer aber auch vieler anderer Kostenbelastungen, wie den erhöhten Park- und Verwaltungsgebühren. Neben dem akuten Mangel an Kita-Plätzen ist festzustellen, dass trotz massiver finanzieller Unterstützung des Landes und des Bundes die Stadt Erfurt weit davon entfernt ist, alle Kitas in einen akzeptablen Zustand zu versetzen. Zudem hat Erfurt hat nach wie vor eine Kita-Gebührensatzung, die mit Grippengebühren mit bis zu 560 Euro und Kita-Gebühren 280 Euro zu den teuersten Deutschlands gehört“, so Panse.

Diese Entwicklungen, so Panse, seien aber keineswegs alternativlos. Erfurt brauche beispielsweise ein Personalentwicklungskonzept um Ausgaben zu senken, effizienter und bürgernäher zu werden und wieder investieren zu können. Außerdem müsse man offensiv auf Investoren zugehen und Erfurt mit all seinen positiven Facetten bewerben.

Auch Gastredner Prof. Bernhard Vogel ist überzeugt, Panse könne Erfurt. Besser. Machen. Er unterstrich die Aufbauleistung der CDU in Erfurt und forderte, die Menschen in Erfurt zur Wahl zu motivieren – es brauche eine „Bürgerinitiative für mehr Wahlbeteiligung“, so Vogel, um extremistischen Tendenzen in der Lokalpolitik wirkungsvoll entgegen zu treten. Ausdrücklich lobte Prof. Vogel den OB-Kandidaten Michael Panse: „Panse kann Politik“. Als Verwaltungsbetriebswirt wisse er, wovon er redete. Mit scharfem Profil und Rückenwind könne Panse an die Aufbauleistung der CDU in Erfurt anknüpfen und Erfurt besser machen.

Zum traditionellen Jahresempfang der CDU Erfurt waren rund 180 Gäste ins Comcenter im Brühl gekommen.

 

40 Jahre später!

grundschule-1Heute wurde mir sehr heftig bewußt, wie schnell die Zeit vergeht. Beim Besuch des Informationselternabends in der Evangelischen Grundschule in der Mittelhäuser Straße, habe ich mich daran erinnert, wann ich das erste Mal dort war. Genau vor 40 Jahren haben mich meine Eltern dorthin gemeinsam mit meinen Zwillingsbruder gebracht. Damals war das Gebäude noch neu und stand am Rand des neuerbauten Wohngebiets Rieth als Kindergarten. Heute ist es, nachdem es für einige Jahre Außenstelle der benachbarten Berufsschule war (in der ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker ging), noch für einige Monate die evangelische Grundschule. Im Sommer vor zweieinhalb Jahren wurden darin die ersten 69 Schülerinnen und Schüler eingeschult, zwei Jahrgänge folgten und beim nächsten Einschulungstermin soll der Umzug in das neue Gebäude der ehemaligen orthopädischen Klinik erfolgen. Die Nachfrage nach Plätzen in der evangelischen Grundschule sprengt jetzt schon die Platzkapazität. Mein jüngster Sohn wir somit wohl nicht mehr das Gebäude, in dem einst Papa in den Kindergarten ging, als Schule erleben. Allerdings soll es nach aktuellen Plänen danach wieder eine Kita werden, weil der Platzmangel derzeit so akut ist, dass selbst die 40 Jahre alten Bauten reaktiviert (und hoffentlich auch saniert) werden. Bis ich meine erste eigene Wohnung mit 21 Jahren am Wiesenhügel hatte, habe ich mit meinen Eltern im Rieth gewohnt und bin dort auch viele Jahre in die Schule gegangen. Das Rieth hat sich seitdem sehr verändert. Vieles wurde inzwischen umgebaut, an der Stelle der alten Riethschwimmhalle steht ein großer Supermarkt und die alte Riethsporthalle wich einer neuen großen Zuschauersporthalle. Aber es ist auch noch einiges zu tun.  Die beiden Punkthochäuser in der Mainzer Straße gammeln unbewohnt vor sich hin, obwohl es inzwischen Wohnungsmangel gibt. Von der Rudolf-Diesel-Berufsschule hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit gerade die Abwicklung beschlossen und auch meine alte POS 39 sowie die benachbarte Blechsporthalle haben schon bessere Zeiten erlebt. Der Besuch an einem der Orte meiner Kindheit erinnerte mich heute somit auch gleich an die anstehenden kommunalpolitischen Aufgaben, wie Kita-Sanierung, Wohnungsbau und Stadtteilentwicklung. Neugierig wäre ich schon ein wenig, welche Aufgaben sich unseren Kinder in 40 Jahren stellen müssen…

CDU lehnt Nachforderungen zur Gartenpacht ab

Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, beabsichtigt der Oberbürgermeister eine Reihe von Kleingartenanlagen im Nachhinein wegen größerer Pachtgärten rückwirkend zu veranschlagen. “Eine solche Vorgehensweise erachtet die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat für völlig unangebracht”, so Fraktionschef Michael Panse. Hintergrund dieser mit insgesamt 17.000,- € bezifferten Forderungen sind die Differenzen aus den Quadratmetern der Pachtverträge und den Quadratmetern der aktuellen Luftbildaufnahmen. Hierfür fordert der Oberbürgermeister von den Vereinen für die Dauer von 10 Jahren rückwirkend eine höhere Pacht. Der Stadtverband kann diese Nachforderungen unmöglich tragen und wird die einzelnen Gartenvereine belasten. Auch hier sind unmöglich derart hohe Rückstellungen in den letzten Jahren gebildet worden um die nachträglichen Kosten begleichen zu können. Also wird es die Einzelpächter treffen. Das makaberste an der Sache ist jedoch, dass bei einem Wechsel der Einzelpächter die heutigen die Pachtschuld der früheren bezahlen sollen. “Ich verstehe nicht, weshalb nicht einfach ein Strich gemacht wird und mit einer Neuberechnung auf Grundlage der neuen Daten begonnen wird. Der enorme Beitrag der Kleingärtner zur Pflege und Bewirtschaftung der Flächen wird hier völlig außer Acht gelassen”, so Panse abschließend.

Wochenendrückblick

Samstagsprogramm (3)
Mit Bernhard Prodoehl im Tanzhaus
Zumindest der Sonntag blieb Politikfrei 🙂 Am Samstag standen ersteinmal interessante Gespräche auf dem Programm. Am Vormittag habe ich mich mit Bernhard Prodoehl im Erfurter Tanzhaus in der Schillerstraße getroffen. Seit vielen Jahren arbeiten wir gut zusammen und ich habe mich gefreut wie erfolgreich sein Tanzhaus mit nunmehr über 1.000 Kursteilnehmern läuft. Die Kursräume sind topmodern. Wenn erst das ganze Haus saniert ist, wird es ein Schmuckstück sein!
Samstagsprogramm (16)
Morgentraining für den Erfolg
Weiter ging es in die Riethsporthalle, um unsere Bundesliga-Damen beim Morgentraining einen Besuch abzustatten und mit unserem Cheftrainer und Manager letzte Details für das wichtige Bundesligaspiel am Abend zu besprechen. Weiter ging es an den Nordpark. Dort sammelte der CDU Ortsverband Unterschriften für einen Bürgerantrag. Seit Jahren wir der sowieso bestehende Parkplatzmangel für die Anwohner durch hohe Bordsteinkanten zusätzlich verschärft. Gut, dass wir dieses Thema im Interesse der Bürger aufgreifen. Erstaunlich viele Anwohner kamen spontan vorbei um den Einwohnerantrag zu unterschreiben. Bürgerbeteiligung!
Samstagsprogramm (32)
An der Alten Oper mit Wolfgang Staub
Es folgte ein Gespräch mit Wolfgang Staub, dem Chef der Alten Oper. Vor Ort erläuterte er mir die aktuellen Konfliktfelder mit der Stadtverwaltung. Sein Engagment wird durch immer wieder neu auftauchende Auflagen erschwert – leider ein Thema, was mir immer wieder geschildert wird und nach Änderungen schreit. Zum Fußballspiel reichte Samstag nicht die Zeit, aber mein Sohn war dafür mit meiner Lebensgefährtin dort. Ich war in der Zeit in der neben dem Steigerwaldstadion gelegenen Sporthalle am Sportgymnasium und wurde per SMS auf dem aktuellen Spielstand gehalten (RWE gewann gegen Sandhausen dank vier Toren von Reichwein mit 4:2). Unsere Regionalligadamen gewannen auch ihr letztes Saisonspiel gegen Weimar mit 3:1 und wurden souverän Regionalligameister. Als Präsident war es mir eine große Freude, ihnen direkt zu ihrem Erfolg zu gratulieren. SWE - Sonthofen (26)Deutlich schwerer hatte es unsere 1. Damenmannschaft am Abend. Vor Rekordkulisse spielten sie das Spitzenspiel (1. gegen 3.) gegen Sonthofen. Da war noch eine Rechnung offen aus dem Hinspiel, welches wir mit 3:0 verloren haben. 25:13 im ersten Satz – Spitze! 14:25 im zweiten und auch dritten Satz gegen uns – man reibt sich die Augen! Sensationell dann die Rückkehr im vierten Satz mit 25:15 und schließlich der Sieg im Tiebreak! Nichts für schwache Nerven und ich habe dabei zahlreiche neue graue Haare bekommen. Jetzt wird die Entscheidung wohl im letzten Saisonspiel am 28.4. fallen. Dann spielen wir gegen die Punktgleichen Damen aus Grimma den Meistertitel aus. Motorradmesse (18)Heute war der Tag dafür deutlich ruhiger. Mit meinem Sohn war ich zu Besuch bei den 14. Thüringer Motorradtagen. Neben vielen neuen Modellen und Bikerbekleidung gab es dort auch Oldies zu sehen. Einen der Oldtimer-Stände betreute unser Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge. Natürlich haben wir da nicht nur über Jawa und MZ diskutiert, sondern auch über den Wahlkampf. Bilder vom Bundesligaspiel Bilder der Thüringer Motorradtage Bilder vom Samstagsprogramm