Im Steigerwaldstadion
Das hat sich gelohnt! Drei Heimspiele und drei Siege. Ich muss bei aller Sportbegeisterung lange im Gedächtnis suchen, bis ich einen dreifachen Sieg für Erfurter Mannschaften finde, bei denen ich an einem Wocheende live dabei war.
Das liegt nicht daran, dass ich so selten den Weg ins Stadion, die Halle am Sportgymnasium und die Kartoffelhalle finde, sondern daran, dass meist ein Team die Bilanz verdarb.
Den Auftakt machten Samstag Nachmittag die RWE-Kicker im Steigerwaldstadion. Nach der Trainerentlassung waren nur etwas mehr als 3000 Zuschauer im Stadion. Erfurt bemühte sich nach Kräften gegen Sandhausen, brauchte aber Glück. Trotz langem Überzahlspiel dauerte es bis zur letzten Sekunde bis Rockenbach einen Elfmeter zum umjubelten 1:0 verwandelte.
Die Erwartungen an unser SWE Volley-Team waren von Anbeginn deutlich größer. Sie wurden ihnen auch gerecht und gewannen souverän mit 3:0 gegen Saarbrücken. Nun können die Mädels in zwei Wochen die Meisterschaft in Mauerstetten perfekt machen. Ich werde mitfahren, auch wenn die Reise bis fast nach Österreich geht 😉
Siegesjubel beim SWE Volley-Team
Nach dem Spiel fanden noch wichtige Gespräche mit möglichen Sponsoren im VIP-Raum statt. Morgen Mittag werde ich bei einem Pressegespräch die Medien informieren.
Mit unseren Mädels habe ich heute Mittag schon den gestrigen Sieg mit einem Glas Sekt gefeiert und die Saison 2010/2011 vorbesprochen. Sie gehen jetzt eine Woche in die Osterferien und sollten die Entscheidung des Vorstands nicht aus den Medien erfahren.
Heute Abend schließlich flogen in der alten Kartoffelhalle zum letzten Mal die Pucks in der Eishockey-Regionallliga. Auch wenn sich in der Tabelle nichts mehr ändern konnte, waren über 800 Zuschauer gegen Tornado Niesky gekommen.
Niesky stand bereits vor dem Spiel als Dritter fest und für die Black Dragons ging es um die Verteidigung des 4. Platzes. Niesky mit der Frauennational-Torhüterin Ivonne Schröder bekam von Anfang an den Druck zu spüren. Die Vorderleute aus Niesky ließen zudem ihre Torhüterin schnöde im Stich und verzettelten sich in viele Strafzeiten.
Nach dem 4:1 im ersten Drittel und beim 7:1 im zweiten Drittel kam ein neuer Torhüter und die Drachen nahmen den Druck etwas zurück. Am Ende feierten die Fans ein 9:2. Leider dauert es jetzt einige Monate bis im September wieder Eishockey in Erfurt zu sehen sein wird 🙁
Aber dieses Wochenende begeisterte sportlich in Erfurt alle Fans 😉
Schnell alle Körbchen gefunden
In Thüringen haben heute für die Schulkinder die wohlverdienten Osterferien begonnen. Im Gegensatz zu ihnen beginnt für den Osterhasen jetzt der Stress! Um schon einmal etwas vorzuarbeiten hat er aber heute Vormittag die ersten Osterkörbchen im Innenhof Martinsklosters versteckt. Beim Morgenkaffee konnte ich ihn von der Terrasse aus gut beobachten 😉
Unser Entenpaar, welches wohl den Klosterhof auch in diesem Jahr wieder als Brutstätte im Blick hat, ahnte wohl, dass es kurz nach dem Besuch des Osterhasen unruhig werden könnte. Sie ergriffen vorsorglich die Flucht als es bei mir an der Tür klingelte. Vor der Tür standen die 22 “Tigerenten” der Schulklasse meines Sohnes. Die Osterkörbchen fanden sie relativ schnell und brauchten auch nur ganz wenige Tipps! Als ich dann am Nachmittag das schöne Wetter für eine Motorradtour mit meinem Sohn genutzt habe, war auch unser Entenpaar wieder zurück und der Osterhase ganz sicher schon wieder schwer beschäftigt.
Meine Dauerkarten für die Heimspiele des FC RWE hatte heute mein Sohn. Ich konnte nicht zum Thüringen-Derby RWE-FCC, weil zeitgleich der Erfurter Stadtrat tagte. Erfolgshoffnungen gab es für beide Veranstaltungen und am Ende in beiden Fällen deutliche Niederlagen.
Demo vor dem Rathaus...
Die 0:3 Niederlage im Steigerwaldstadion war spiegelbildlich die Wiederholung des Spiels in Jena. Kurz nach Anpfiff 0:1 und nach gut 50 Minuten alles gelaufen beim 0:3. In Jena konnte ich aber damals mit meinem Sohn über einen Erfurter Sieg jubeln… Na ja, Fußball ist viel, aber nicht alles.
Um deutlich mehr ging es im Stadtrat. Vor dem Rathaus demonstrierten wieder viele Kinder und Jugendliche für den Erhalt der Jugendarbeit und im Ratssitzungsaal ging es heftig zur Sache bei der Beratung zum Jugendförderplan. 9 Personalstellen sollen gekürzt werden und mit dem Haushalt rund 450.000 Euro Personalkosten sowie 600.000 Euro bei den Fachleistungstunden der Hilfen zur Erziehung gekürzt werden.
Dies ist alles andere als sachlich und fachlich vertretbar, wie es Jugendhilfeausschussvorsitzender Danny Möller (SPD) behauptete. Für unsere Fraktion habe ich in meiner Rede verdeutlicht, dass wir Investitionen in die Jugendarbeit als unverzichtbar ansehen. Danny Möller (SPD) und Susanne Hennig (Linke) bemühten sich den Bruch ihrer eigenen Wahlaussagen zu kaschieren. Andre Blechschmidt (Die Linke) versuchte das dann gar nicht mehr sondern redete tangential am Thema des Bruchs von Wahlversprechen vorbei mit der Aussage, man würde ja gerne, aber nur wenn andere (sprich das Land) es bezahlen.
Matthias Phlack (Linke), Ortsteilbürgermeister am Wiesenhügel versuchte es wenigstens für seinen Jugendclub mit einem Aufstockungsantrag. Aber als dieser scheiterte stimmte er letztlich wie die ganze Linke, SPD, Grüne und überraschenderweise auch die FDP für die Einschnitte im Jugendbereich. 33:13 lautete das traurige Ergebnis für die Erfurter Jugend und die Erkenntnis: Wahlversprechen der Linken taugen nichts!
Bei den Haushaltsberatungen werden wir sehr genau darauf achten wie sich dies fortsetzt. Beschlossen wurde erfreulicherweise die Vorplanung für die Sanierung der Mikwe (überrascht hat mich, dass die Grünen dagegen stimmten). Ob es den von den freien Wählern geforderten Kindergesundheitsbericht geben wird soll erst noch der Sozialausschuss diskutieren. Wir sind dafür und haben kein Verständnis dafür, dass dieser schon für 2009 angekündigt war und der Stadtrat nicht einmal darüber informiert wurden, warum er unter den Tisch der Verwaltung fiel.
...und im Rathaus startete die Stadtratssitzung
Noch ist vom Neubau nur zu ahnen...
Gleich zwei Termine mit unserer Bürgermeisterin Tamara Thierbach machten heute deutlich wie dringend wir in die Kita-Infrastruktur in Erfurt investieren müssen. Am Mittag erhielt die Stadt Erfurt aus den Händen von Staatssekretär Prof. Roland Merten zwei Fördermittelbescheide für Kita-Neubauten. In der Großen Ackerhofgasse baut die Diakoniestiftung eine neue Kita für 96 Kinder, davon 24 für Kleinkinder.
Schon seit einiger Zeit begleite ich dieses Projekt und habe mich darüber gefreut, dass nun relativ schnell ein Neubau möglich wird. 428.000 Euro steuert der Freistaat Thüringen bei, rund 2 Millionen muss die Stadt Erfurt in den Haushaltsjahren 2010/2011 noch dazupacken. Im Areal an der Andreasstraße wird sich nun vieles endlich zum Positiven ändern. Ein generationsübergreifendes Wohnprojekt, unter anderem mit dem Seniorenzentrum “Andreashof”, war schon seit Jahren geplant, die Diakoniestiftung setzt es jetzt um.
Fördermittel von Staatsekretär Prof. Merten
Auch der Geschäftsführer der Lebenshilfe Herr Kintscher konnte sich über 450.000 Euro Landesfördermittel freuen. Ich hoffe, der Ersatzneubau der Kita “Haus der fröhlichen Strolche” im Dahlbergsweg kann nun zügig beginnen. Bereits im letzten Jahr hätte es losgehen können bzw. sollen. Allerdings konnten die städtischen Ämter mit der Planung nicht mithalten.
Gefreut habe ich mich dabei über das Wiedersehen mit Staatssekretär Prof. Roland Merten. In den letzten drei Jahren haben wir uns häufig bei Podiumsdiskussionen und Streitgesprächen zur Kitaförderung getroffen und ich habe dabei den fachliche Diskurs mit ihm durchaus geschätzt, trotz aller inhaltlichen Unterschiede zum Beispiel beim Landeserziehungsgeld.
Wie dringend notwendig diese Neubauten sind diskutierten wir dann noch einmal im Hauptausschuss im Rathaus. In der letzten Stadtratssitzung hatte ich darum gebeten die Beantwortung meiner Stadtratsanfrage zur Belegungsituation in den Erfurter Kitas noch einmal dort zu diskutieren. Bei der heute erfolgten Auflistung freier Plätze kam heraus, dass es praktisch keine freien Plätze für Kleinkinder in Erfurt gibt. Die in den letzten beiden Stadtratssitzungen suggerierten 150 freien Plätze gibt es gar nicht. Der Bau von vier Kitas hat sich verzögert und auch die Plätze bei den Tagespflegemüttern können nicht im geplanten Umfang belegt werden. Künftig soll nun der Jugendhilfeausschuss vierteljährlich den Belegungstand erhalten und bei der neuen Kitaplanung werden wir genau auf eine bedarfsgerechte Planung achten.
Im Gespräch mit der Projekt-Leiterin des Seniorenzentrums Claudia Rühlemann
Zum Jahresempfang der CDU Weimar habe ich mich heute Vormittag nach Weimar auf den Weg gemacht. Bei unserem Nachbarkreisverband überbrachte ich als stellv. Vorsitzender der CDU Erfurt gerne die Grüße der Erfurter CDU, verbinden uns doch derzeit als CDU-Stadtverband ähnliche Probleme. Insbesondere die anstehenden Haushaltsberatungen, aber auch auch unklare kommunalpolitische Mehrheiten stellen uns vor besondere Herausforderungen.
Podiumsdiskussion bei der Caritas
Bei der Podiumsdiskussion heute Mittag in der Berufsschule der Caritas in der Mittelhäuser Straße ging es genau um die Finanzierungsprobleme in den Kommunen. Gemeinsam mit den drei Stadtratskolleginnen Susanne Hennig (Linke), Birgit Schuster (FDP) und Katrin Hoyer (Grüne) diskutierte ich mit angehenden Sozialarbeiterinnen und Pflegefachkräften über verlässliche Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit.
Erstaunlicherweise waren die Meinungsunterschiede gar nicht so groß. Das nur wenige Differenzen auftraten lag aber auch daran, dass der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Danny Möller (SPD), dessen Fraktion zahlenmäßig die Stärkste ist und den OB stellt, nicht an zu der Diskussionsrunde kam. Die politische Debatte dazu wird am kommenden Mittwoch bei der Beschlussfassung zum Jugendförderplan im Stadtrat seine Fortsetzung finden.
Mit dem Bus ging es danach gemeinsam mit unserer 1. Mannschaft des SWE Volley-Teams zum Auswärtsspiel in der 2. Volleyballbundesliga nach Nürnberg. Auf der Fahrt gingen die Gedanken schon sechs Jahre zurück.
An das erste Aufeinandertreffen beider Teams in der 2. Bundesliga habe ich keine guten Erinnerungen. 2004 fuhren wir ebenfalls nach Nürnberg, damals voller Zuversicht beim Aufsteiger in die 2. Liga endlich wieder Selbstvertrauen tanken zu können. Nach einer niederlagenreichen Saison waren wir aus der 1. Bundesliga abgestiegen und natürlich favorisiert. 2004 haben wir mit 3:1 in Nürnberg verloren und traten frustriert die Heimreise an. Wir hatten also in der 2. Liga noch eine Rechnung miteinander offen und heute sollte sich der Kreis schliessen!
Der Erfurter Fanblock dominierte in Nürnberg zahlenmäßig und akustisch...
In dieser Saison waren wir wieder klaren Favorit und Tabellenführer und Nürnberg stand auf einem Abstiegplatz… Aber die Erfurter Fans hatten diesmal Grund zum Jubeln. Vor leider nur 50 Zuschauern (davon 26 aus Erfurt – also eigentlich ein Heimspiel), gewannen unsere Mädels mit 1:3. Die vorfristige Meisterfeier konnten wir auf der Heimfahrt im Bus noch nicht starten. Theoretisch könnte uns Grimma noch kurz vor dem Ziel abfangen, sie gewannen ebenfalls ihr Auswärtsspiel mit 1:3 in Biberach. Aber es sind nur noch 3 Spiele (2 Heimspiele) für uns und vier Punkte Vorsprung. schon am kommenden Samstag können wir gegen Saarbrücken alles klar machen. Auf alle Fälle aber beim Auswärtsspiel in Mauerstetten. Dahin werde ich als Vereinspräsident unsere Mädels natürlich im Tross der Fans begleiten und feiern.
... und wir feierten jeden Punkt
Auch für die Kinder der "Rasselbande" verbessert sich die Betreuungssituation mit dem neuen KitaG
Im Thüringer Landtag fand gestern die Anhörung zum neuen Kita-Gesetz statt. Beraten wurden dabei die Stellungnahmen zu den Gesetzentwürfen von CDU/SPD sowie Die Linke/Bündnis90/Die Grünen. Der letztere ist im wesentlichen der Gesetzentwurf des Trägerkreises Volksbegehren, für den derzeit noch Unterschriften gesammelt werden.
Mit großem Interesse habe ich mir die vorgelegten schriftlichen Stellungnahmen angesehen und dabei festgestellt, dass die Anregungen zum Teil sehr widersprüchlich ausfallen und zum Teil auch konsequent Lobbyismus aus Sicht des jeweils Anzuhörenden betreiben. Die GEW und der DGB forderte ursprünglich eine Mindestbetreuungszeit von 12 Stunden, ohne auch nur mit einem Halbsatz darauf einzugehen, ob dies für die Kinder gut ist. Ich habe Verständnis dafür, dass insbesondere zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bedarfsgerechte Angebote vorgehalten werden müssen, aber dies lässt der Gesetzentwurf von CDU und SPD ausdrücklich zu. DBG und GEW müssen sich aber fragen lassen, ob sie nicht Öffnungszeiten mit Betreuungszeiten verwechseln.
Fachlich fundierter erscheint hingegen die Stellungnahme der Liga. Insbesondere die Anregungen zu den Kindern mit besonderem (Förder)bedarf halte ich für diskussionswürdig und auch eine deutlichere Positionierung zugunsten der freien Träger. In den meisten Kommunen hat sich der Vorrang freier Träger gemäß §4 SGB VIII noch nicht herumgesprochen, dies wird nicht zuletzt an der Vergütung überdeutlich. Offene Türen rennt die Liga bei mir mit ihrer Argumentation zu den Essenskosten ein. Die Liga regt an, diese zum Bestandteil der Gesamtkosten der Kindertagesbetreuung zu machen und somit zu den Elterngebühren zu rechnen. Dies entspricht diversen Rechtsgutachten und auch Urteilen des Bundessozialgerichts. Ganz klar, bei einer Ganztagsbetreuung gehört die Verpflegung dazu. Bei sozial gestaffelten Gebühren kann dies dann auch Berücksichtigung finden. Allerdings habe ich Zweifel, ob sich die Koalition von CDU und SPD zu diesem Sprung hinreißen lassen wird.
Auf ein nicht unerhebliches Problem hat (wohl unfreiwillig) der Kommunale Arbeitgeberverband hingewiesen. Seiner Stellungnahme fügte er eine Berechnung der Personalkosten von Erzieherinnen und Leiterinnen bei. Daraus wird ersichtlich, bei den Kommunen sind die Mehrzahl der Erzieherinnen in der Entgeltgruppe S6 (Endstufe) bei 2.864 Euro (ohne Jahressonderzahlung und Arbeitgeberanteile). Leiterinnen liegen in der Regel bei S10 bis S13 also 2.956 bis 3.271 Euro (alles Brutto, bei Vollzeit). Ich gönne den Erzieherinnen ausdrücklich eine leistungsgerechte Entlohnung und verstehe, dass die durchschnittliche Personalkostenbelastung für die Kommunen bei ihrem Personal damit bei rund 44.652 Euro/jährlich liegt. Das Land geht demgegenüber bei seinen Berechnungen von 38.000 bis 40.000 Euro aus. Hier wird aber auch das Dilemma deutlich. 70 Prozent der Einrichtungen in Thüringen sind in freier Trägerschaft. Deren Mitarbeiterinnen erhalten durchschnittlich 200 bis 300 Euro weniger als kommunale Bedienstete. Hier muss dringend angesetzt werden, sonst werden die freien Träger zuallererst erhebliche Personalprobleme bekommen.
Passend dazu wirbt gerade heute die Stadt Erfurt im Amtsblatt um Erzieher/innen für Kitas (32 Wochenstunden Bewertung S6 TVöD). Mir ist schon klar wie schwierig, da die Werbung um gutes Personal für freie Träger wird. Ein durchaus ernstes Thema, dem wir uns auch im Jugendhilfeausschuss und Stadtrat stellen müssen. Die jetzt vorgesehene Personalerhöhung ist gut und richtig, aber die Fachkräfte müssen auch da sein! Geschmunzelt habe ich dann aber noch über den Nachsatz der Stellenausschreibung im Erfurter Amtsblatt: “Die Stadt Erfurt will ihren Beitrag zur beruflichen und gesellschaftlichen Gleichstellung von Frauen leisten und fordert Frauen deshalb nachdrücklich zur Bewerbung auf.” Wann ist denn die Gleichstellung in Kitas erreicht? Nahezu 100 Prozent des pädagogischen Personals sind Erzieherinnen! Von den Einrichtungen werden händeringend männliche Erzieher gesucht! Stoff für eine Stadtratsanfrage 😉 Thema: “Aktive Gleichstellungspolitik”.
Zwei weitere Punkte werden am Rande des KitaG weiter für Diskussionen sorgen. Der Streit um das Landeserziehungsgeld geht weiter. Insbesondere die Gewerkschaften wollen dies für alle Eltern, egal ob die Kinder die Kita nutzen oder nicht. Dies halte ich für falsch. Schließlich werden die Kitas hoch subventioniert und Grundgesetz und Verfassung gebietet es Eltern, die Kinder in häuslicher Gemeinschaft erziehen und betreuen anzuerkennen und zu fördern. Für die CDU sind deshalb Änderungen oder gar die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes nicht verhandelbar, dies erklären wir seit Jahren!
Den Elterngebühren sollte nach meiner Meinung bei der nächsten Beratung im Sozialauschuss noch einmal Beachtung geschenkt werden. Ich werbe nach wie vor für eine prozentuale Höchstbegrenzung. Ausartungen wie in Erfurt (Höchstbetrag Kita 280 Euro und Krippe 560 Euro) sowie aktuell gerade in Marksuhl (355 Euro und für auswärtige Kinder gar 710 Euro) sind irrsinnig und den Eltern nicht zu vermitteln. Es kann nicht bei den Eltern abgeladen werden es in aufwändigen Gerichtsverfahren vor Ort klären zu lassen ob solche Summen gemäß KitaG “angemessen” sind.
Mit unserem sozialpolitischen Sprecher Christian Gumbrecht werde ich das KitaG in der kommenden Woche noch einmal erne gbesprechen und die Anhörung auswerten. In jedem Fall sind die Grundzüge des Gesetzentwurfes von CDU und SPD richtig. Und die unsachlichen Anwürfe der Linken dazu nicht hilfreich. Wenn sich gerade jetzt Frau Jung von den Linken zur ungeklärten Finanzsituation der kommunalen Beteiligung äußert und bei Erhöhung von Elternbeiträgen auf das Land weist, lässt mich dies sehr an der Redlichkeit des Gesetzentwurfes der Linken/Bündniss90/Grünen zweifeln. Dieser hätte Mehrbelastungen für die Kommunen von 40 bis 60 Millionen Euro gebracht und keinesfalls den Kommunen alle Mehrkosten ihres Wunschkonzerts ersetzt. Kultusminister Matschie hat gestern erneut erklärt es gäbe keine Mehrbelastungen für die Kommunen mit dem KitaG von CDU und SPD. Daran wird er sich messen lassen (müssen).
Schlechte Nachrichten aus dem Rathaus
Seit gestern haben die Erfurter Stadträte den Verwaltungsvorschlag zum Haushalt 2010, den Haushaltsplan und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 – 2013 vorliegen. Leider bis jetzt nur in Form eines dicken Aktenordners. Die angekündigte Daten CD verzögert sich noch, weil einige Einzelwirtschaftspläne noch fehlen. Die Papierfassung sorgt aber bereits für ausreichend Ernüchterung.
Seit der vorläufigen Haushaltsführung diskutieren wir über den Jugendförderplan. In allen Beratungen mit dem Stadtjugendring und im Jugendhilfeausschuss gab sich die Verwaltung durchaus verständnisvoll auf der Suche nach einem Kompromiss. Der jetzt vorgelegte Finanzrahmen lässt davon nichts erkennen. 590.000 Euro sollen bei den Freien Trägern mit dem Jugendförderplan eingespart werden. 600.000 Euro sollen bei den Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung/Fachleistungsstunden reduziert werden und 34.500 beim Maßnahmeplan Familie.
In der Presse erläuterte Bürgermeisterin Tamara Thierbach dazu: “Haushalt 2010 tut allen weh – aber weniger als befürchtet”. Dies werden die Freien Träger der Jugendarbeit sicher ganz anders sehen. Ihre Bedenken und auch ein möglicher Kompromissvorschlag fanden bei der Stadtverwaltung zur Haushaltsaufstellung kein Gehör. Gleiches gilt für die freien Träger imKulturbereich. Folklore-Ensemble, Schotte, Imago, Kinoklub und Kunsthaus trifft es ebenso.
Nun könnte man meinen, die Zeit wäre fürdie Verwaltungzu knapp um am Entwurf kurzfristige Änderungen vorzunehmen. Dies war sie zumindest in anderen Bereichen nicht. Die per Stadtratsantrag von den Linken in die Diskussion gebrachte Kulturtaxe bzw. Kulturförderabgabe wurde flugs ins Haushaltskonsolidierungpaket mit eingearbeitet. Natürlich auch bereits die per Stadtratsvorlage noch zur Abstimmung stehenden Vorlagen der Streichung des Essensgeldzuschusses für Schüler, Halbierung des Semesterzuschusses für Studenten und Anhebung derGewerbesteuer. Ausgaben fürdie Ganztagsschulbetreuung werden reduziert und auch die Schuljugendarbeit deutlich reduziert. Dies alles sind äußerst zweifelhafte Vorschläge für eine Stadtveraltung, die sich sonst gerne als Familien und kinderfreundlich rühmt undGanztagsschulprogramme vom Land fordert.
Im Fordern ist unser Oberbürgermeister sowieso schnell bei der Sache. Aktuell mal wieder mit einer Resolution gegenüber Land und Bund. Passend dazu wurde ab 2011 auch schon mal großzügig im Haushaltskonsolidierungskonzept mit Mehreinnahmen von 5 Millionen Euro aus einem Landeshauptstadtvertrag mitdemLand gerechnet. Insgesamt 93 Einzelmaßnahmen werden in dem Haushaltskonsolidierungskonzept aufgelistet. Was dabeifehlt ist eine Verwaltungsstrukturreform und dererkennbare Wille zu Personalreduzierungen in der Verwaltung. Stattdessen Gebührenerhöhungen, Erhöhungen von Verwaltungskosten und Kürzung von Zuschüssen, vornehmlich bei freien Trägern.
Für den Jugendhilfebereich war in der heutigen Presse zu lesen machten die Kürzungen ja durchschnittlich “nur” 15 Prozent aus und “entscheiden werde darüber der Jugendhilfeausschuss”. Dies ist mehrfach falsch. Manche Träger wird es mit Beschluss dieses Haushalts praktisch gar nicht mehr geben und entscheiden kann der Jugendhilfeausschuss letztlich gar nicht fachlich begründet, weil der finanzielle Rahmen dafür zu klein ist. Es bleibt dabei für die CDU das Fazit: Die Verantwortung für die dramatischen Reduzierungen im Jugendhilfe-, Kultur- und Familienbereich trägt der OB Andreas Bausewein undseine in derzeit vertretende Stellvertreterin Tamara Thierbach. Wir werden dem vorgelegten Haushalt keine Zustimmung geben.
Vorsorgliche Blutdruckmessung
Im Rahmen der 20. Thüringenausstellung eröffnete heute Sozialministerin Heike Taubert die Gesundheitsmesse. In der Halle 1 dreht sich dabei am Wochenende vieles um Gesundheitsvorsorge, Suchtprobleme, Rehabilitation und Sport.
Mit vielen ehemaligen Kollegen aus dem Landtags, unter anderem unserer Landtagspräsidentin Birgit Dietzel und Ex-Sozialstaatssekretär Stephan Illert, habe ich nette Gespräche geführt und das Thema Gesundheit wird mich politisch (und persönlich) auch in Zukunft nicht loslassen. Eines der Vorsorgeangebote habe ich deshalb auch genutzt und meinen Blutdruck messen lassen.
Er war leicht erhöht und dies sogar noch bevor ich mit meinem Sohn auf der Carrera-Autobahn ein Rennen gefahren bin. Sportlich ging es am Stand des Sozialministeriums und des Landessportbundes zu. Dort war unter anderem Rodel-Olympiasiegerin Silke Kraushaar-Pielach zu Gast.
Tolle Idee - Lesebahn der EVAG
Von der Messe ging es mit der Straßenbahn weiter. Erst vor wenigen Tagen wurde Erfurt für sein ÖPNV-Engagement ausgezeichnet. EVAG und die Buchhandlung Peterknecht haben sich zu den 12. Kinderbuchtagen zur Fortsetzung einer gelungenen Aktion der letzten Jahre entschlossen. In drei Straßenbahnen wurden jeweils für zwei Stunden die Kinderlieblingsbücher von Schauspielern gelesen. Die Kinder (und Medienvertreter) waren begeistert. Mit haben die Geschichten vom “kleinen Nick”, gelesen von Klaus Heydenbluth, ebenfalls gut gefallen. Toll, auf diese Art Kinder und Eltern zum lesen zu animieren und breite Aufmerksamkeit für die Kinderbuchtage zu erzeugen.
Der weitere Tag stand im Zeichen des Volleyballs. In der Halle am Erfurter Sportgymnasium gewann das SWE Volley-Team II gegen Reichenbach mit 3:0 und damit vorfristig den Regionalligameistertitel. Glückwunsch an Ingo Häntschel und unsere jungen Damen! Nach 1996 stehen wieder die Damen des Vereins vor dem Aufstieg in die 2. Bundesliga. Dort ist aber (noch) unsere erste Mannschaft. Sie würden gerne den Platz frei machen und in die 1. Bundesliga aufsteigen. Dazu traten sie zum Auswärtsspiel in Biberach an.
So sehen Meister aus!
Am Live-Ticker verfolgte ich das Spiel und musste heftig mitbangen. Beim Satzstand von 1:2 führten die Damen aus Biberach bereits 22:18 bevor unsere Mädels das Blatt dreheten und mit 23:25 und damit 1:3 gewannen. Jetzt folgt die Woche der Wahrheit für den Vorstand. Sie wird mit einem Bekenntnis für oder den Aufstieg enden.
Deutlich weniger erfreulich sind hingegen die nichtsportlichen Nachrichten im Internet. Die Erfurter Stadtverwaltung hat den Haushaltsentwurf vorgelegt und damit gleich mehrere Satzungsänderungen. Tamara Thierbach (Linke) hat im Namen des OB Bausewein die Vorlagen gezeichnet, die mit sozial so gar nichts zu tun haben. Streichung des Essensgeldzuschusses ist Thema 1. Linke und SPD kritisieren zu Recht das Bundesministerium für die Erhöhung der Mehrwertsteuersätze für Schulessen. Insbesondere die SPD übersieht dabei gerne, es war Steinbrück (SPD) der 2008 genau diese Verordnung erließ. Und in Erfurt sind die Schulen davon nicht betroffen, das sie das Essen nicht selbst zubereiten, sondern nur ausgeben. Die Rot-Rote Heuchelei wird aber bei der in Erfurt geplanten Streichung des Zuschusses von 50 Cent je Portion besonders deutlich.
Als nächste Opfer haben sich Bausewein und Thierbach die Studenten ausgesucht. Der Semesterzuschuss von 80 Euro soll auf 40 Euro halbiert werden. Die Attraktivität des Studienstandorts Erfurt steigt damit wohl kaum! Eher sinkt wieder die Zahl der Studenten und wir sind wieder unter der magischen 200.000 Einwohner-Grenze. Als dritte direkte Zielgruppe sind die Hunde fällig – bzw. deren Besitzer. Künftig kostet jeder Hund 36 Euro pro Jahr mehr Hundesteuer.
Mal sehen was sich noch so alles im Aktenordner des Haushalts 2010 findet… Ganz sicher nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion zu diesem Haushalt!
Im nächsten Stadtrat will die Stadtverwaltung den Essengeldzuschuss für das Mittagessen von 50 Cent pro Portion kürzen. Nach dem bereits zu Beginn des Jahres erfolglos versucht wurde den Zuschuss zum Essengeld für Kindertageseinrichtungen zu streichen, was damals einmütig von allen Stadträten abgelehnt wurde, will nun die Stadt in die Taschen der Eltern von Schülerinnen und Schülern greifen.
Bisher galt der Stadtratsbeschluss zur Drucksache 087/05 aus dem Jahre 2005, der die Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen der Schülerspeisung befürwortet. Im §5 wird der Zuschuss zur Schülerspeisung von 0,50 Euro pro Portion als freiwillige Aufgabe der Stadt festgelegt.
In der vorliegenden Drucksache für den nächsten Stadtrat im März heißt es, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zum Haushalt 2010 und der Prüfung aller freiwilligen Aufgaben der Zuschuss durch die der Stadt nun entfallen soll. Entsprechender § 5, Abs.1, Satz 1 soll eine neue Fassung erhalten: “Die Höhe des Elternanteils an der Mittagsversorgung entspricht dem Portionspreis des jeweiligen Essensanbieters.”
Was hier harmlos klingt, ist beim genaueren Hinsehen eine Ignoranz gegenüber einer eindeutigen Positionierung des Stadtrates. Noch am 27. Januar hat der Rat ohne Gegenstimme beschlossen, den Essengeldzuschuss für die Kindergärten in freier Trägerschaft von 50 Cent weiterhin zu gewähren.
Michael Panse, Familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion findet deutliche Worte: “Oberbürgermeister Bausewein und Beigeordnete Thierbach greifen den Eltern dreist in die Tasche. Erneut wird offenkundig, dass Familienfreundlichkeit nicht auf der Agenda der Stadtverwaltung steht!
Was hier gern als Familienfreundlichkeit öffentlich zu Schau getragen wird, entspricht längst nicht mehr dem Handeln der Stadtverwaltung. Die Auswahl der Kürzungen erscheint willkürlich. Die CDU-Stadtratsfraktion wird der Vorlage nicht zustimmen. Denn eine Sanierung des Haushaltes auf dem Rücken der Eltern ist mit uns nicht zu machen!”
Die Alte Synagoge in Erfurt
Bei der heutigen Vorstandswahl des Fördervereins der Alte & Kleine Synagoge e.V. wurde ich zum stellvertretenden Vereinsvorsitzenden gewählt. Der wiedergewählte alte und neue Vorsitzende Georg Funke hatte mich gefragt ob ich mir ein ehrenamtliches Engagement im Vereinsvorstand vorstellen könnte und ich habe nach kurzer Bedenkzeit gerne zugesagt.
Den Förderverein gibt es seit 1998 und er hat 47 Vereinsmitglieder. Er hatte sich ursprünglich zur Aufgabe gemacht die Alte und die Kleine Synagoge in Erfurt zu unterstützen. Heute sind die Aufgaben weiter gefasst.
So werden wir im Herbst nun schon die 18. jüdisch-israelischen Kulturtage in Erfurt organisieren. Das reichhaltige jüdische historische Leben in Erfurt soll vermittelt und bewahrt werden.
Zugleich wollen wir die jüdische Alltagskultur unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern nah bringen. Seit vielen Jahren engagiere ich mich in der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, organisiere Reisen nach Israel und werbe um Unterstützung für die jüdische Geschichte in Erfurt.
Kleine Synagoge
Dazu gehört auch die gemeinsame Organisation der Denktage mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und das Denknadelprojekt beim Erfurter Gedenken. Ich hoffe, dass ich dieses Engagement mit dem Förderverein Alte & Kleine Synagoge noch verbreitern kann.
Aktuell diskutieren wir im Stadtrat den Schutzbau für die freigelegte historische Mikwe und die Umbennennung von Erfurter Straßen. Auch dies sind beides weitere Mosaiksteine der jüdischen Erfurter Geschichte.
Weitere Mitglieder des Vorstands sind Horst Dieter Hoffmann als Schatzmeister, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Wolfgang Nossen, Frau Maria Stürzebecher und Dr. Dietmar Görgmaier.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen.
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An das erste Aufeinandertreffen beider Teams in der 2. Bundesliga habe ich keine guten Erinnerungen. 2004 fuhren wir ebenfalls nach Nürnberg, damals voller Zuversicht beim Aufsteiger in die 2. Liga endlich wieder Selbstvertrauen tanken zu können. Nach einer niederlagenreichen Saison waren wir aus der 1. Bundesliga abgestiegen und natürlich favorisiert. 2004 haben wir mit 3:1 in Nürnberg verloren und traten frustriert die Heimreise an. Wir hatten also in der 2. Liga noch eine Rechnung miteinander offen und heute sollte sich der Kreis schliessen!
