Das Wetter passt momentan so gar nicht zum Wintersport. Offensichtlich haben unsere Rennschlittensportlerinnen und Sportler das Regenwetter direkt vom Weltcup aus Altenberg mitgebracht. Dort war der Weltcup letzte Woche leider eine Regenlotterie und das Wasser floss nur so durch die Bahn. Sowohl Julia Taubitz, als auch Max Langenhan hatten allerdings noch Glück und starteten im zweiten Lauf als 21 und 22, also sehr früh, und gewannen noch. Gestern Abend war ich zum Presseempfang in Oberhof – leider auch dort Tauwetter und Regen und auch etwas Nebel. Der Bahn konnte das unfreundliche Wetter nicht viel anhaben, schließlich ist sie weitgehend überdacht und die Sonnensegel schützen auch vor seitlichen Regentropfen. Das waren zwar keine optimalen Bedingungen für die Trainingsläufe, aber zumindest weitgehend gleichbleibende Bedingungen. Heute beginnt der Weltcup mit dem Nationencup und egal wie das Wetter am Wochenende wird, wir freuen uns auf einen tollen ersten Weltcup
Autor: Michael Panse
Startschuss für den DB Campus
In den letzten Wochen hatte unser Oberbürgermeister nicht viel Grund zur Freude. Gestern Abend gab es die zweite Stadtratssitzung in Folge, bei der er von allen Fraktionen, außer seiner eigenen Fraktion, heftig Kritik einstecken musste. Da war der heutige symbolische Startschuss für den DB Campus Balsam auf der OB-Seele.
Auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs will die Deutsche Bahn rund 110 Millionen Euro investieren. Ein Schulungs- und Studienzentrum für Bahnmitarbeiter soll dort entstehen und zudem noch ein Hotel. Das vor Jahren heftig umstrittene Promenadendeck findet so doch noch Anschluss und dies ist ausgesprochen erfreulich für die Stadtentwicklung – aber auch für den Freistaat Thüringen. Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach heute zu den Festgästen und skizierte Zukunftsvisionen. Er hatte sein halbes Kabinett im Schlepptau, wer von den vielen Politikgästen bei der Eröffnung des DB Campus (voraussichtlich 2028) noch dabei sein wird, ist durchaus offen.
Ich wünsche dem Bauprojekt viel Erfolg und freue mich über die Entscheidung der DB für Erfurt – immerhin 14 weitere Standorte hatten sich beworben.
Volles Programm
Rechtzeitig vor dem Karnevalswochenende konnte ich heute noch unseren Newsletter verschicken, der dicht gefüllt mit politischen Bildungsangeboten für die nächsten beiden Wochen ist. Wir haben neue Online-Angebote ebenso dabei, wie zwei neue Publikationen und Buchvorstellungen.
Zuvor steht aber jetzt ein Wochenenden auf Programm, welches es in sich hat. Samstag und Sonntag findet unser Rodel-Heimweltcup in Oberhof satt. Am Samstagabend spielt Schwarz-Weiß Erfurt das nächste Heimspiel – dieses Mal sogar mit Bodo Ramelow als Gast. Sonntag ist Eishockey gegen die Hannover Indians (da ist noch was aufzuarbeiten) und dann in der Nacht zum Montag der Superbowl. Dazu kommen unsere beiden Kostümbälle beim MKC und der Karnevalsumzug am Sonntag. Nicht ganz unbegründet habe ich mir für Montag einen Tag frei genommen 😉
Der Zug kommt…
..zumindest ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass am kommenden Sonntag der 47. Erfurter Karnevalsumzug stattfinden wird. Sicher ist das nicht – es könnte uns immer noch das Wetter einen Strich durch die Rechnung machen. Vor vier Jahren wäre der Umzug fast sturmbedingt abgesagt worden, so wie es in einigen anderen Orten Thüringens auch passierte. Danach folgten zwei Corona-Absagen. Letztes Jahr haben dann schließlich die Stadt und die GEC den Umzug gemeinschaftlich den Umzug “vermasselt”. Insofern ist die Vorfreude auf Sonntag groß.
Für mich wird der Umzug ein kleines Jubiläum – vor genau 20 Jahren bin ich das erste Mal auf dem Festwagen des MKC mitgefahren. 2010 fiel bereits der Umzug witterungsbedingt aus. Damals war die Stadt nicht in der Lage die Umzugsstrecke eis- und schneefrei zu bekommen. Der MKC hat sich damals spontan an einer Umzugsdemo beteiligt und wir sind die Karnevals-Umzugsstrecke mit Schneeschiebern und “Handgepäck” abgelaufen.
Aus all den Jahren gibt es viele schöne Erinnerungen. Letztes Jahr haben wir erstmals nach der Absage des Erfurter Umzugs einen Marbach-Umzug organisiert. Rückblickend betrachtet, war dies einer der eindrucksvollsten. In dieser Woche werden wir noch die Wagen für den Umzug umbauen, den Motivwagen gestalten und dann hoffentlich mit großer Mannschaft am Sonntag bei gutem Wetter auf dem Domplatz mit der Wagennummer 32 starten. Anbei noch ein Link mit organisatorischen Hinweisen auf der Internetseite der Stadt und die Wagenreihung.
Wenn der Karnevalstag lang wird…
…dann stehen in Marbach die traditionellen Frühschoppen auf dem Programm. Seit über 20 Jahren, seit ich 2004 bei einem dieser legendären Frühschoppen Ehrenmitglied des MKC wurde, bin ich immer wieder gerne dabei. Fünf Jahre sind es nun auch schon, dass ich als Elferratsmitglied bzw. Minister (wie es bei uns beim MKC heißt) dabei bin. Immer wieder bin ich beeindruck, was für ein großer ehrenamtlicher Aufwand dahinter steht.
Monate zuvor beginnen die Tanzgruppen und Aktiven zu trainieren, Wochen zuvor wird die Halle vorbereitet und in den Tagen vor, während und nach den Veranstaltungen dreht sich alles um Karneval. Die Halle und die genutzten Räume werden gereinigt und umgebaut, der nächste Programmblock vorbereitet, die Wagen für den Umzug aufgebaut und tausend kleine Dinge erledigt, ohne die die Maschinerie nicht rund laufen würde. Davon merkt der Besucher nicht viel – aber nur durch dieses Wahnsinnsengagement läuft der Karneval.
An diesem Wochenende – dem zweiten aktiven Wochenende in der Karnevalszeit folgten unsere Frühschoppen 2. und 3. in Marbach. Letzte Woche waren der Kinderkarneval und der 1. Frühschoppen. Letzt Woche konnte ich nicht dabei sein, weil ich in Altenberg war. Die beiden an diesem Wochenende waren aber spitze. Fünfeinhalb Stunden volles Programm am Samstag und viereinhalb noch einmal am Sonntag. Nachdem die Frühschoppen bzw. Prunksitzungen Geschichte sind, beginnt die ganz heiße Karnevalsphase. Der Wagenbau und der Umbau der Halle für das nächste Wochenende sind jetzt angesagt. Die beiden Kostümbälle und der Umzug (tatsächlich solle es dieses Mal wieder einen geben), markieren die Höhepunkte der 63. Saison beim MKC. Ich wünsche allen Närrinnen und Narren viel Durchhaltevermögen mit unserem Marbachia Heijo!
Die Liste steht
Seit über drei Monaten bereiten wir uns in der CDU Erfurt auf die am 26. Mai 2024 stattfindenden Kommunalwahlen vor. An erster Stelle stand die Nominierung unseres Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Horn, dann folgten die ersten Wahlplanungen und die Kandidatensuche.
Erfreulicherweise haben wir auch in diesem Jahr wieder 50 gute Kandidatinnen und Kandidaten gefunden, die für die CDU antreten werden. Gestern Abend haben wir im Victors-Hotel die 50 nominiert und dies mit großer Geschlossenheit. Alle 50 wurden ohne Gegenkandidaten und in der Reihenfolge, wie sie der Kreisvorstand vorgeschlagen hatte gewählt.
Hinter unserem Spitzenkandidaten Andreas Horn folgen der Fraktionsvorsitzende Michael Hose und die Vorsitzende der Jungen Union Lilli Fischer, danach Dominik Kordon und unser Alt-OB Manfred Ruge. Auf Platz 6 werde ich bei dieser Wahl antreten und auf Platz 7 unser Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Wolfgang Weisskopf.
Für mich wird die bevorstehende Kommunalwahl die siebte Wahl seit 1990 sein. Damals habe ich für den Demokratischen Aufbruch kandidiert und bin 1993 erstmals in den Stadtrat nachgerückt. 31 Jahre sind es jetzt, die ich im Erfurter Stadtrat bin und ich habe immer noch große Lust aktiv mitzugestalten. Auf geht es in den Wahlkampf!
Emotionale Diskussion zum Theater
Seit gestern Abend ist klar, dass es den sogenannten Maulkorberlass, der vom Oberbürgermeister ausgehandelt wurde, nicht geben wird. So berichten es heute die Medien und soviel dürfte sich aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung schon herum gesprochen haben. Alles andere bleibt schwierig zu erklären.
Als Stadtratsvorsitzender darf und werde ich mich aus kommunalrechtlichen Gründen nicht zur Diskussion aus der Sitzung äußern. Allerdings kann ich meine persönliche Position jetzt und auch in Zukunft darstellen. Es hat sich durch die Diskussion im Stadtrat auch nichts daran geändert.
Vor der gestrigen Stadtratssitzung fand ab 17.30 Uhr vor dem Rathaus eine Demonstration statt, bei der alle Beteiligten sich klar positioniert haben. Mit Ausnahme der SPD Landtagsabgeordneten, die den Kurs von Andreas Bausewein zu rechtfertigen versuchte, haben alle Vertreter der Stadtratsfraktionen die gesprochen haben Zustimmung bekommen. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz bekräftigten vier Fraktionen noch einmal ihre Position.
Es geht insbesondere der übergroßen Mehrheit der 330 Theatermitarbeiterinnen und Mitarbeiter darum, dass eine umfassende Aufarbeitung und Aufklärung aller im Raum stehenden Vorwürfe erfolgt. Zudem wollen sie einen Neuanfang ohne die bisherige Werkleitung und auch ohne den Generalintendanten. Vielen an der Diskussion ist bewusst, dass dies zu arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen führen wird und der Ausgang ungewiss ist. Aber diesbezügliche Entscheidungen, sind nach meiner Auffassung auch ein Akt politischer Hygiene.
Vor der Stadtratssitzung gab es noch eine Sitzung des Werkausschusses – die zum Teil auch öffentlich tagte und in der der Vertreter der Berliner Anwaltskanzlei sagte, dass es personelle Konsequenzen geben müsse. Wie die Diskussion dazu dann im Stadtrat, der 19 Uhr begann, verlief, kann ich hier nicht darstellen. Aber über das Ergebnis berichten heute der MDR, dpa und diverse andere Medien. 23.30 Uhr haben wir gestern Abend das Rathaus verlassen. Ich kann mich an keine Stadtratssitzung in den letzten 30 Jahren erinnern, in der zu einem einzigen Tagesordnungspunkt so lange diskutiert wurde. Die Diskussion ist nicht zu Ende, die Aufarbeitung und Aufklärung geht weiter und dies ist die gute Nachricht für die Betroffenen.
Der Mantel des Schweigens…
Wenn es nach dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt geht, wird der Mantel des Schweigens heute Abend nach der Stadtratssitzung über die Erfurter Theateraffäre gelegt. Zumindest die Stadträtinnen und Stadträte sollen sich – so wie die Stadtverwaltung – zu dem Thema nicht mehr äußern dürfen, falls die diesbezügliche Vereinbarung mit Herrn Montavon vom Stadtrat beschlossen wird.
Die heutige Sonderstadtratssitzung tagt ab 19 Uhr nichtöffentlich, was den Vorteil hat, dass in nichtöffentlicher Sitzung alles gesagt werden darf und auch aus den zwischenzeitlich vertraulich zur Verfügung gestellten Unterlagen zitiert werden darf. Vor dem Rathaus werden schon ab 17.30 Uhr verschiedene Verbände ihren Unmut über den geplanten Deal kundtun und ich verstehe und teile deren Bestürzung, über den ausgehandelten Aufhebungsvertrag.
Ich werde dem nicht zustimmen – bis 19 Uhr darf ich das auch noch öffentlich ankündigen, tun und begründen. In der Stadtratsvorlage werden die zur Beratung anstehenden Beschlusspunkte aufgelistet. Ohne diese öffentlich zu machen kann ich sagen, was mich daran stört. Ich habe zu dem Thema Theater bis heute ein erstaunlich geringes Unrechtsbewusstsein von allen involvierten Personen wahrgenommen. Es gibt keine Entschuldigungen, es gibt keine Einsicht, dass die (eingeräumten) Vorwürfe Unrecht waren und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Theaters beleidigt und herabgewürdigt wurden. Es gibt keine Entschuldigung des Oberbürgermeisters bei der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragten, die den Fall erst ins rollen gebracht hat. Und es gibt schließlich das artikulierte Bestreben, auf sämtliche weiteren Überprüfungen und Aufarbeitungen oder gar Konsequenzen zu verzichten. Diese Art eines Freibriefs inklusive der Pressemitteilung der Stadt mit der Überschrift “Guy Montavon bleibt Generalintendant” teile ich nicht und werde an einer Beschlussfassung dazu auch nicht aktiv mitarbeiten, sondern dagegen Position beziehen.
Ich war insgesamt für vier Jahre von 2015 bis 2019 Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen. In dieser Zeit gehörte es zu meinen Aufgaben, betroffene Menschen zu beraten und ihnen zu helfen sowie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu rücken. Niemand darf wegen seiner Rasse, Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuellen Identität benachteiligt oder diskriminiert werden. Seit 2006 gilt dieses Gesetz und schützt insbesondere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Arbeitgeber haben die Pflicht, ihre Beschäftigungen vor Diskriminierungen zu schützen. Im 3 AGG( 4) steht:
Eine sexuelle Belästigung ist eine Benachteiligung in Bezug auf § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 4, wenn ein unerwünschtes, sexuell bestimmtes Verhalten, wozu auch unerwünschte sexuelle Handlungen und Aufforderungen zu diesen, sexuell bestimmte körperliche Berührungen, Bemerkungen sexuellen Inhalts sowie unerwünschtes Zeigen und sichtbares Anbringen von pornographischen Darstellungen gehören, bezweckt oder bewirkt, dass die Würde der betreffenden Person verletzt wird, insbesondere wenn ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird.
Ich setze immer noch darauf, dass das AGG Maßstab des Handelns einer öffentlichen Verwaltung ist und ich fordere dies immer wieder ein!
Programmvorstellung 32. Jüdisch-Israelische Kulturtage in Thüringen
Johannes Gräßer, der künstlerische Leiter und Manager der Kulturtage, hat heute das Programm der 32. Kulturtage vorgestellt. In einem Podiumsgespräch mit dem Vorsitzenden der Jüdische Landesgemeinde Thüringen Reinhard Schramm, Benjamin-Immanuel Hoff, Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben in Thüringen, und Dorothea Marx, Vorsitzende des Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen, konnte er ein vielfältiges Programm mit 70 Veranstaltungen in ganz Thüringen präsentieren.
Seit 32 Jahren gibt es die Kulturtage. Ich habe die letzten 20 aktiv begleiten dürfen, seit dem ich 2004 erstmals in den Vorstand unseres Fördervereins gewählt wurde. Früher fanden die Kulturtage immer im Herbst statt, jetzt sind sie ins Frühjahr gewandert und sind maßgeblich geprägt durch die Mitwirkung der Jüdischen Landesgemeinde. Neben künstlerischen Angeboten und Buchlesungen, gab es immer auch Veranstaltungen zur aktuellen Situation in Israel. Diese sind seit dem 7. Oktober wichtiger den je zuvor, denn es geht darum auch Wissen zu vermitteln.
Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen ist seit vielen Jahren genauso Kooperationspartner der Kulturtage, wie viele Städte und Organisationen. In diesem Jahr darf ich für die LZT drei Vorträge in Gera, Mühlhausen und Nordhausen halten, die sich mit der aktuellen Situation in Israel beschäftigen.
In meinen Vorträgen werde ich die Geschichte der Juden im Nahen Osten beleuchten, wobei ein besonderer Fokus auf der Gründung des Staates Israel und seiner Entwicklung nach 1948 liegen wird. Dieser historische Meilenstein beeinflusst nicht nur die Identität vieler jüdischer Menschen, sondern nachhaltig auch die geopolitische Landschaft der gesamten Region in den letzten 76 Jahren.
Die Historie des Landes ist geprägt von Herausforderungen und Kontroversen, Konflikten nach außen und gesellschaftlichen Spannungen im Inneren. Die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen bietet zu diesen komplexen Themen auch zwei kostenfreie Publikationen an, die im Rahmen der Vorträge vorgestellt werden. Sie bieten vertiefende Einblicke und laden ein, sich umfassender mit den historischen Hintergründen und der Vielschichtigkeit der gegenwärtigen Situation zu beschäftigen.
Einer geht noch…
Das sportlich und politisch ausgesprochen erfolgreiche Wochenende endete mit dem Sieg der Chiefs heute Nacht 0:15 Uhr. Gold und Silber bei den Rennrodel-Weltmeisterschaften in Altenberg, der 15. Sieg unserer Damen von Schwarz-Weiss Erfurt, die TecArt Black Dragons Erfurt haben gewonnen und für die CDU Thüringen Christian Herrgott die Landratswahl. Nachdem ich gut aus Altenberg zurück war, war es an den The Kansas City Chiefs, den Tag perfekt abzurunden.
Glücklicherweise ging das AFC-Finale schon 21 Uhr los, weil Kansas auswärts spielen musste – bei Heimspielen wird durch die Zeitverschiebung manchmal erst 2 Uhr deutscher Zeit angepfiffen. Die letzten Spiele warn schon schlaflose Nächte, aber allesamt erfolgreich und so war es auch dieses Mal. Mit 17:10 gewannen die Chiefs und jetzt folgt in zwei Wochen der Superbowl gegen die San Francisco 49ers. Anpfiff ist traditionell 0:30 Uhr und sicherheitshalber nehme ich den darauffolgenden Tag (dieses Jahr zudem Rosenmontag) frei. Go Chiefs!