Petersberg nicht verkommen lassen

Seit Ende der BUGA verwildert das einstige Ausstellungsareal auf dem Petersberg immer mehr. Gleichzeitig wird das Gartenamt mit aufwändigen Grünpflegearbeiten an der Clara-Zetkin-Straße beauftragt. Das sind die falschen Prioritäten. Die CDU-Fraktion fordert die Pflege des Petersbergs nicht weiter auf die lange Bank zu schieben.

“Der Petersberg droht wieder in den Dornröschenschlaf zu fallen, aus dem er zur BUGA mit viel Mühe geweckt wurde. Der Zustand des unteren Plateaus ist eines Wahrzeichens nicht würdig. Zumal eine halbe Million Euro für die Begrünung der Clara-Zetkin-Straße bereitgestellt werden, während der Petersberg leer ausgeht. Nach Aussage des Beigeordneten Bärwolff im letzten Finanzausschuss übernimmt das Gartenamt derzeit mit einem hohen personellen und zeitlichen Aufwand die Pflege an der Clara in Eigenregie. Auch hier stellt sich die Frage, für welche Arbeiten dieses Personal ursprünglich eingesetzt war”, konstatiert Michael Panse, der zuvor eine Anfrage zu den Grünpflegekosten an der Clara-Zetkin-Straße gestellt hatte.

Die langfristige Entwicklung des Petersbergs ist mit der Sanierung der Defensionskaserne oder gastronomischen Angeboten wie dem Vinarium bereits angelaufen. Der Rahmenplan Petersberg soll langfristige Nutzungskonzepte des Petersbergs absichern. Doch dieser Plan lässt weiter auf sich warten.

“Die Akteure auf dem Petersberg brauchen mehr Unterstützung durch die Stadt. Die Vegetation auf dem Petersberg weiter sich selbst zu überlassen, sendet die falschen Signale. Die Grünpflege auf dem Petersberg muss zügig wieder in Angriff genommen werden. Der Petersberg ist ein Wahrzeichen unserer Stadt. So müssen wir ihn auch behandeln”, stellt Michael Panse abschließend klar.

Sommerempfang des CDU Ortsverbandes auf der Unvollendeten

Zwei Mal mussten wir unseren Empfang und Ortsverbandstermin auf der Martinsbastion verschieben. Nachdem der Fertigstellungstermin der Brücke mehrfach geschoben wurde, ist aber nun im Mai die Brücken-Konstruktion vom Petersberg zur Bastion Martin über die Straße am Lauentor eingeweiht worden.

Gestern Abend konnten wir somit unseren Sommerempfang des CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ auf dem Plateau der Martinsbastion (mit bester Aussicht auf die Stadt) endlich durchführen.

Stefan Beck hat die GenussBastion am Ende des unvollendeten Bastionskronenpfades zu einem Ort entwickelt, wo sich ein Sommerabend auch bei den aktuellen Temperaturen wunderbar genießen lässt. Die nahezu unendliche Geschichte des Baumkronen-/Bastionskronenpfades habe ich gemeinsam mit Stefan Beck noch einmal erzählt. Ursprünglich war der Bastionskronenpfad ein Buga-Projekt, bei dessen Planung allerdings der Zeitfaktor völlig aus dem Blick geraten ist. Eine Bürgerinitiative hat den Bau mit Rechtsmitteln lange blockiert und schließlich die barrierearme Erschließung des Petersberges mit einem Rundweg verhindert. Die Panoramabrücke (im Gegensatz zum Schmidtstedter Knoten verdient sie den Namen) ist schließlich mit zwei Jahren Verspätung und deutlich gestiegenen Kosten fertig geworden.

Neben unserem Kreisvorsitzenden Wolfgang Weisskopf, waren auch mehrere Mitglieder des Kreisvorstandes, der Stadtratsfraktion und zwei ehemalige Landtagskollegen dabei und so konnten wir in lockerer Runde auch über die Herausforderungen der Kommunal-, Landtags-, Oberbürgermeister und Europawahlen im kommenden Jahr sprechen.

Vielen Dank für die Bilder an Daniel Beck

Erfurt kann Geld kaum investieren

Bei der Aufstellung und dem Beschluss des städtischen Haushalts 2023 wirkten die Investitionen und Baumaßnahmen zahlreich und großzügig. Nach einem halben Jahr stehen von rund 140 Millionen Euro jedoch nur rund 30 Millionen Euro im Anordnungssoll. Die CDU-Fraktion fordert klare Ansagen, welche Investitionen in diesem Jahr noch erfolgen und welche Maßnahmen verschoben werden müssen.
 
Finanzpolitischer Sprecher Michael Panse kommentiert die Zahlen: “Die Stadt hat große Schwierigkeiten, das vorhandene Geld auch tatsächlich zu investieren. In der ersten Jahreshälfte wurden dem Finanzausschuss auffällig wenige Vergaben vorgelegt. Bereits jetzt kommen 58 Millionen Euro der geplanten Investitionen aus sogenannten Haushaltsresten, die in den Vorjahren nicht verausgabt werden konnten. Der Haushaltsvollzug hinkt dem eigentlichen Plan meilenweit hinterher. Der Oberbürgermeister muss offenlegen, welche Projekte in diesem Jahr noch zu schaffen sind und mit welchen Zeitverzögerungen bei den übrigen Maßnahmen zu rechnen ist.”
 
Im letzten Finanzausschuss wurde mitgeteilt, dass viele Vorhaben auch aufgrund von noch ausstehenden Planungen oder Baugenehmigungen nicht vorankommen. Im Vorfeld hatte Michael Panse eine Anfrage zu diesem Thema gestellt (anbei).
 
“Dass durch die Personalnot in der Stadtverwaltung viele Vorhaben verzögert werden, ist nicht neu. Es bleibt jedoch die Frage, warum trotzdem Jahr für Jahr große Geldsummen im Haushalt für Projekte blockiert werden, deren Planung noch nicht ausgereift ist. Ein Großteil der bisher nicht verausgabten Mittel befindet sich im Zuständigkeitsbereich des Beigeordneten für Bau und Verkehr. Insbesondere bei den Schulinvestitionen sorgen fehlende Pläne für Verzögerungen. Dezernent Bärwolff muss hier seine Prioritäten ordnen.  Der Schulbau muss vor allen anderen,  zweifelsohne auch notwendigen, Investitionen Vorrang haben.  Insgesamt muss der städtische Haushalt wieder mehr Klarheit und Wahrheit enthalten und nicht mit möglichst großen Zahlen Eindruck schinden”, betont Michael Panse.
 

Some like it hot…

Am wärmsten Wochenende des Jahres haben ich das obligatorische Sportprogramm etwas angepasst. Die Squash-Einheit am Freitag war schon schweißtreibendes Programm genug und so bin ich am Samstag mit meinen Söhnen lieber gleich an den Nordstrand gepilgert.

Seit die dortige Wakeboard-Anlage in Betrieb ist, sind wir regelmäßig dort auf unserer “heimischen Anlage” und drehen unsere Runden. Inzwischen haben sowohl mein jüngster Sohn, als auch der mittlere reichlich Tricks drauf. Papa dreht hingegen seine Runden eher ruhig. Den Samstag haben wir damit noch recht erfrischend rum gebracht. Am heutigen Sonntag wurde es noch einmal richtig heiß. Die Halle im Sportpark hatten wir praktisch für uns allein und nach einer Stunde Badminton waren wir auch richtig fertig – aber mit dem guten Gefühl uns auch in den heißen Tagen zu bewegen.

Domstufenfestspiel 2023

Seit 30 Jahren verwandelt sich der Domplatz jedes Jahr im Sommer in eine Festspielkulisse. Ich erinnere mich an viele Stücke und auch an die Entwicklung der letzten Jahre.

Zur gestrigen Premiere der Domstufenfestspiele 2023 stand Fausts Verdammnis auf dem Programm, eine Oper die bis jetzt meist nur als konzertante Version aufgeführt wurde und demzufolge nicht mit ihrem Bekanntheitsgrad punkten konnte.

Das Bühnenbild war in diesem Jahr grandios und auch die Leistung der Darstellerinnen und Darsteller war ansprechend. Das Stück selbst war allerdings durchaus fordernd, auch wenn man seinen Faust noch aus der Schulzeit in Erinnerung hat. Bis zum 30. Juli besteht noch die Gelegenheit, sich selbst ein Bild von den Domstufen 2023 zu machen.

Bilder der Premiere

Homepage des Theaters Erfurt  

Sommerpause – außer für die Sommerausschüsse

Letzte Woche begann die kommunalpolitische Sommerpause nach der letzten Stadtratssitzung. Die nächste reguläre Stadtratssitzung ist erst im September. Allerdings fallen auch in der Zwischenzeit Entscheidungen an und dafür tagen dann die sogenannten Sommerausschüsse.

Dies ist zum einen der FLRV (Finanzausschuss), den ich leiten darf und dies ist zum anderen der SBUKV (Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr). Beide Ausschüsse müssen ggf. Vergaben und Entscheidungen zu einzelnen Projekten treffen. Ggf. tagt auch noch der Hauptausschuss, wenn entsprechende Themen anstehen. Ich habe das “Glück” in allen drei Ausschüssen Mitglied zu sein, insofern wird es auch in den nächsten Wochen nicht ganz so langweilig.

In der gestrigen Finanzausschusssitzung hatten wir im öffentlichen Teil noch einmal zwei Punkte, bei denen die CDU schon länger den Finger in die offene “Verwaltungswunde” legt. Sowohl zu den Kosten des Verkehrsprojektes in der Clara, als auch zur mangelnden Umsetzung von Investitionen hatte ich jeweils eine Stadtratsanfrage gestellt und das Thema auf die Sitzung des Ausschusses gesetzt. Vom zuständigen Beigeordneten gab es auf Nachfragen noch Konkretisierungen. In beiden Fällen gibt es aber erhebliche kritische Anmerkungen von uns.

Im Haushalt 2023 waren rund 80 Millionen Euro Investitionen neu geplant  und hinzu kamen noch rund 60 Millionen sogenannte Haushaltsreste aus dem Vorjahr. Damit sollten Schulen, Straßen und andere Infrastrukturprojekte angegangen werden. Tatsächlich sind nach Ablauf der Hälfte des Jahres gerade 30 Millionen im Anordnungssoll. Das heißt auch in diesem Jahr wurden wieder viele Investitionen versprochen, aber werden nicht umgesetzt. Vom Beigeordneten wurde als Erklärung gesagt, dass Personalkapazitäten zur Planung fehlen. Dies ist ausgesprochen ärgerlich, weil damit eine Investitionswelle vor uns hergeschoben wird.

Ebenso ärgerlich ist das Thema der provisorischen Begrünung der Clara-Zetkin-Straße. Nach Auskunft der Verwaltung werden dort 500.000 Euro jährlich zur Pflege des provisorischen Grüns ausgegeben. Eine Firma, die dies für diese Summe tun wollte wurde angeblich nicht gefunden, also erledigt das Garten- und Friedhofsamt die tägliche Gießtour. Beim Unkraut jäten bzw. der Entsorgung von Cannabis-Pflanzen hilft ja die Polizei 😉 Eine halbe Million Euro quasi in Eigenleistung zu stemmen, führt zu der spannenden Frage, was die dafür notwendigen zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eigentlich sonst tun bzw. getan hätten. Irgendwo fehlen ja jetzt die Kapazitäten in der Grünpflege der Stadt.

Zu beiden Themen gibt es in den nächsten Tagen von der CDU Stadtratsfraktion Erfurt mehr Infos und sicher auch kritische Anmerkungen.

Vielen Dank meinen finanzpolitischen Mitstreitern von der CDU Heiko Vothknecht und Jörg Orschewsky sowie unserem Referenten Daniel Beck für die gute Zusammenarbeit im Finanzausschuss.

Beginnender Oberbürgermeisterwahlkampf

Letzte Woche hat der amtierende Oberbürgermeister seine erneute Kandidatur angekündigt und seit dem beginnt der Oberbürgermeisterwahlkampf zumindest medial. In der Lokalpresse geht es bereits um das Thema Sicherheit und Ordnung bzw. Videoüberwachung von Teilen der Innenstadt. Der Oberbürgermeister, der zu dem Thema seit 17 Jahren nichts beigetragen hat, erklärt dies jetzt zu einem “seiner Themen”. Allerdings ist dies, wie so viele andere Dinge der letzten Jahre (Schulsanierung, Verwaltungsmodernisierung, Straßen- und Verkehrsentwicklung), nur ein weiterer Beitrag zu Schaufensterreden.

Die CDU wird in den nächsten Wochen immer wieder den Finger in die Wunde legen und dabei deutlich machen, dass es höchste Zeit für einen Wechsel an der Rathausspitze ist. Heute Abend haben wir dafür auch die personellen Weichen gestellt. Der CDU Kreisvorstand hat im Beisein des CDU Landesvorsitzenden Mario Voigt einstimmig Andreas Horn als Kandidaten nominiert.

Nachfolgend die Pressemitteilung der CDU Erfurt dazu:

Kreisvorstand der CDU Erfurt schlägt Andreas Horn vor

Andreas Horn soll Oberbürgermeisterkandidat der CDU Erfurt werden. Das hat der Kreisvorstand in einer Sitzung am Abend beschlossen.

Kreisvorsitzender Dr. Wolfgang Weisskopf verkündet: “Ich freue mich, dem Parteitag einen kompetenten und engagierten Kandidaten vorschlagen zu können. Als Stadtrat und als Dezernent hat Andreas Horn bereits auf beiden Seiten des kommunalpolitischen Tischs gesessen und gezeigt, dass er eine klare Vision für die Zukunft der Stadt hat und diese tatkräftig umsetzt. Unser Ziel ist klar, wir möchten mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Horn zur Kommunalwahl wieder stärkste Kraft in der Landeshauptstadt werden und wieder für klare politische Verhältnisse im Stadtrat sorgen.”

Andreas Horn ist Volljurist und seit dem Jahre 2019 Dezernent. Er steht in der Stadtverwaltung Erfurt dem Geschäftsbereich Sicherheit, Umwelt und Sport vor. Nach der Abstimmung äußert Horn: “Ich freue mich über das Vertrauen des Kreisvorstandes. Mein Ziel ist es, ein verlässlicher Oberbürgermeister aller Erfurterinnen und Erfurter zu sein. Das Wichtigste ist dabei für mich, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen und Sorgen wahr- und ernstgenommen fühlen. Es geht darum, zuzuhören, Anliegen aufzugreifen und belastbare Kompromisse für gegensätzliche Interessen zu finden. Ich möchte, dass Erfurt eine freundliche und sichere Stadt ist.

So werde ich mich nicht nur weiter für den Einsatz von Videotechnik an besonders kriminalitätsbelasteten Orten einsetzen, sondern auch für eine personell gut aufgestellte Ordnungsbehörde. Sauberkeit trägt maßgeblich zu unserem Sicherheitsgefühl bei, daher werde ich weiter mit vollem Einsatz daran arbeiten.

Aber ich weiß, dass die Erfurterinnen und Erfurter auch wirtschaftliche Sicherheit brauchen. Daher sehe ich die Stärkung des lokalen Mittelstands und die Ansiedlung attraktiver Arbeitgeber als eine der zentralen Aufgaben der kommenden Jahre. Zudem bedeutet Sicherheit auch soziale Sicherheit. Immer mehr Erfurterinnen und Erfurter leben alleine, dadurch wächst auch die Gefahr der Vereinsamung. Als Oberbürgermeister dieser Stadt werde ich mich diesem Thema intensiv widmen.

Diese und viele weitere Themen können jedoch nur mit einer fachlich kompetenten, hochmotivierten Stadtverwaltung vorangebracht werden. Ich werde sicherstellen, dass die engagierte und fundierte Arbeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wertgeschätzt wird und offene Stellen zeitnah besetzt werden. Denn nur wenn die Verwaltung reibungslos funktioniert, kann unsere Stadt ihr volles Potential entfalten.”

Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Hose, ergänzt: “Andreas Bausewein hatte 18 Jahre Zeit sich um die Dinge zu kümmern, die er nun schon wieder verspricht. Erfurt braucht endlich frischen Wind in der Rathausspitze. Es ist Zeit für einen neuen Andreas.”

Die förmliche Aufstellung des Oberbürgermeisterkandidaten erfolgt durch die Mitglieder der CDU Erfurt zu einem späteren Zeitpunkt.

Vorbereitung auf die neue Volleyball-Saison

Auch beim Volleyball gibt es viele Neuigkeiten. Nachdem wir zum Ende der letzten Saison entschieden haben, in der Saison in der neuen Bundesliga Pro anzutreten hat sich kräftig das Personalkarussell. Fast alle Spielerinnen sind neu. Allerdings können wir uns auch bei einigen auf ein Wiedersehen freuen.

Inzwischen ist auch der Spielplan der neuen Saison online. Wir starten die neue Saison 2023/24 am 1. Oktober auswärts beim ETV Hamburg. Das erste Heimspiel findet am 14. Oktober gegen den TV Dingolfing Volleyball in der Riethsporthalle statt. Am kommenden Freitag wird der Dauerkartenverkauf beginnen. Ich freue mich auf viele spannende Spiele. Neue Hallen und neue Gegner kommen in der Bundesliga Pro auf uns zu und ich werde sicher bei etlichen Auswärtsspielen dabei sein.

Auf der Homepage von Schwarz-Weiss Erfurt gibt es dazu alle Informationen. Unser bisheriger Co-Trainer Mateusz Zarczynski wird in der kommenden Saison Cheftrainer. Als neuen Geschäftsführer konnten wir mit Florian Völker unseren Ex-Trainer aus Vilsbiburg zurück nach Erfurt lotsen. Beide sind derzeit aber in Mission Volleyball unterwegs. Mateusz als Co-Trainer der tschechischen Nationalmannschaft und Florian mit der deutschen Nationalmannschaft. Das Team haben wir zwischenzeitlich komplett, allerdings noch einige Tage Zeit bis zum Trainingsauftakt.

Eine Bitte habe ich noch an unsere Fans und Unterstützer. Bleibt uns auch in der kommenden Saison treu und unterstützt auch unseren Nachwuchs. Derzeit läuft eine Crowfunding Aktion der Stadtwerke. Ich freue mich über jede und jeden, der das Projekt “Bälle für die Kids” unterstützt.

Digitales Armutszeugnis für Erfurt

Beim Thema Digitale Verwaltung rangiert die Landeshauptstadt nach Auskunft des Thüringer Finanzministeriums auf einem der hinteren Plätze in Thüringen. Ganze drei Leistungen können in Erfurt vollständig online abgewickelt werden.  Zum Vergleich: In Neustadt an der Orla können 102 Leistungen, in Greiz 66 Leistungen und in Jena 23 Leistungen online abgewickelt werden. Das ist nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion ein digitales Armutszeugnis.
CDU Finanzpolitiker Michael Panse beklagt das schlechte Abschneiden Erfurts und sieht den Oberbürgermeister hierbei in Verantwortung: „Neben dem hohen Verwaltungsaufwand, führt das geringe Online-Angebot zu hohem Termindruck auf den Ämtern und damit zu hohen Kosten. Angesichts jahrelanger Versäumnisse ist erstaunlich, dass der Oberbürgermeister dies jetzt als Thema entdeckt und für eine mögliche weitere Wahlperiode als seine Aufgabe identifiziert. Wie auch die Schulsanierung steht die Digitalisierung der Verwaltung als mangelhaft erledigte Hausaufgabe auf dem Zeugnis des Oberbürgermeisters. Wir wollen, dass Erfurt hier schnell aufholt. Die Verwaltung muss modernisiert werden. Wenn digitale Verfahren klug implementiert werden, kann die Verwaltung dadurch entlastet werden. Das wäre in Zeiten chronischer Überlastung aufgrund fehlenden Personals dringend geboten.”
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lilli Fischer fügt hinzu: “Die Digitalisierung der Verwaltung muss die Stadt in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen. Mit einem Antrag zu digitalen Abstimmungen wollen wir auch die Abläufe im Stadtrat beschleunigen und die Verwaltung entlasten. Erfurt hat bei der Digitalisierung noch viel Arbeit vor sich, die der Oberbürgermeister liegen gelassen hat.”

Nach der WM ist vor der WM

Die Weltmeisterschaften im Rennrodeln in Oberhof waren in dieser Saison ein voller Erfolg. Sportlich haben wir tolle Erfolge – insbesondere auch mit unseren Thüringer Sportlerinnen und Sportlern – feiern können. Aber auch die Organisation hat perfekt geklappt. Der Umbau der Bahn in Oberhof sorgte zwar bis zuletzt für Unsicherheiten, aber bei der WM-Eröffnung, war dies alles vergessen. Auch sonst war es eine tolle Wintersportsaison und ich konnte sowohl bei den Weltcups in Innsbruck, Winterberg und natürlich bei der WM Oberhof dabei sein.

Aber natürlich ist nach der Saison auch vor der Saison. Im TSBV haben wir die letzten Wochen zur Auswertung der Saison 2022/2023 genutzt. In der neuen Saison steht – heute genau in 207 Tagen wieder eine WM in Deutschland auf dem Programm. Das sächsische Winterberg wird dann Gastgeber sein. Ich habe daher heute mal den Ausflug nach Sachsen zu einer Stippvisite an der Bobbahn in Altenberg genutzt. Dort wird gerade gebaut und daher ist die Bahn nur eingeschränkt für Besucher zugänglich. Bei den sommerlichen Temperaturen fehlt zwar die Winterstimmung, aber ich freue mich auch jetzt schon auf die neue Saison.