Autor: Michael Panse

So ein wenig war es wie ein jahrgangsübergreifendes Klassentreffen. Beim Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion waren gestern Abend im Erfurter Club Central über 600 Gäste. Jens Spahn und Mario Voigt stimmten die CDU Mitglieder aus ganz Thüringen auf das Wahlkampfjahr 2024 ein.

Wie es bei Klassentreffen auch ist, waren das Wiedersehen mit vielen alten Weggefährten und der anschließende Gedankenaustausch allein auch schon die Anreise wert. Die weiteste Anreise hatte wahrscheinlich unser Ehrenvorsitzender Prof. Bernhard Vogel aus Speyer. Über das Wiedersehen mit ihm habe ich mich besonders gefreut. Er ist nach wie vor über die Thüringer CDU Lage ausgesprochen gut informiert.

Bilder vom Jahresempfang 

Noch einmal hatten wir gestern das volle kommunalpolitische Programm! Von 17 bis  23 Uhr zog sich die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause und selbst da war noch nicht alles erledigt. Bei der kurze Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden, zu der ich bei allen Stadtratssitzungen nach 21.30 Uhr die Kolleginnen und Kollegen nach vorn bitte, war dann 23 Uhr die Grenze erreicht. Fünf Tagesordnungspunkte wurden in den September vertagt. Zuvor gab es reichlich Gesprächsstoff und auch zahlreiche Wahlgänge.

Einiges werden wir in den nächsten Tagen noch aufarbeiten. Mich hat insbesondere die Diskussion um den kostenfreien bzw. kostengünstigen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien in Freibäder geärgert. Sowohl rechtlich, als auch ordnungspolitische ist der Stadtrat dafür nicht zuständig und der letztendlich gefasste Beschluss ist auch nicht umsetzbar.

Ich befürchte allerdings, dies wird nach der Sommerpause munter so weiter gehen. Mit Blick auf das Wahljahr 2024 sind Linke, SPD und Grüne in einen Wettbewerb um populistische Anträge eingestiegen, die kommunalpolitischen Realismus vermissen lassen.

Nachfolgend die Zusammenfassung unserer stellv. Fraktionsvorsitzenden Lilli Fischer nach der Stadtratssitzung:

“Wir haben vor der Sommerpause noch einmal wichtige Themen abgeräumt: Die Erweiterung des Thüringen Parks, um im Erfurter Norden mehr Einkaufsmöglichkeiten zu erschließen. Das ist vor allem deshalb wichtig, um den bevölkerungsreichen Norden zu stärken und den Thüringen Park zukunftsfest zu machen. Dass das Kaufland dort noch immer über zwei Etagen sich erstreckt, statt eine große Fläche auf einer Etage zu haben, ist längst nicht mehr zeitgemäß. Seit 2003 wird diese Erweiterung diskutiert, dass sie jetzt endlich beschlossen ist, ist überfällig.

Wir haben die Ortsteilverfassung beschlossen und damit den Ortsteilräten und Ortsteilbürgermeistern umfassende neue Rechte eingeräumt. Sie können jetzt beispielsweise freier über Mittel verfügen und werden frühzeitiger über Maßnahmen in ihren Ortsteilen informiert. Das stärkt die Erfurter vor Ort und damit am Ende die ganze Stadt.

Wir haben das Modellprojekt „Neue Mitte Südost“ intensiv diskutiert. Dabei geht es darum, dass der Bund uns für die Erneuerung von drei Ortsteilen beziehungsweise deren Ortsmitte 50 Millionen Euro bereitstellt (naja, eigentlich ist es zum Teil Bund, zum Teil Land und 10% auch von der Stadt). Melchendorf, Wiesenhügel und Herrenberg sollen damit rund um die Haltestelle Abzweig Wiesenhügel generalsaniert werden. Dazu zählt im Kern eine große Verkehrsbaustelle. Der Abzweig Wiesenhügel und die Unterführung sollen nämlich abgetragen und das Areal ebenerdig gestaltet werden. Das bedeutet haufenweise Bauarbeiten und vor allem Kosten – denn mit 50 Millionen Euro ist es hier nicht getan. Deshalb sind wir als CDU-Fraktion sehr kritisch in die Debatte gegangen. Die Fördermittel laufen zudem 2026 aus und wie eine Nachfinanzierung aussieht ist bis jetzt noch nicht geklärt und mit den 50 Millionen Euro hat man bis dahin haufenweise Planung und wenig Bau finanziert. Wie die Verkehrsleitung während der Bauphasen aussieht ist außerdem völlig unklar. Wo wir uns alle einig sind, ist, dass im Südosten etwas passieren muss. Wir wollen den Gewinner des Wettbewerbs auch nicht schlecht reden, denn es sind viele spannende „Ad Ons“ geplant, die dem Südosten wirklich voranbringen können, wie ein Bürgerhaus, einen neuen Kindergarten oder einen Ortstreffpunkt. Bis wir zu diesen Bauabschnitten kommen, vergeht jedoch noch sehr viel Zeit.
In der Debatte haben wir uns letztendlich gestern, angesichts der vielen Fragezeichen enthalten. Wir sind gespannt, wie das Projekt jetzt vorangeht, hoffen, dass alles klappt und werden den Prozess weiter kritisch beobachten.

Weitere Themen waren etwa ein (kostenfreies) Schülerferienticket für Freibäder (das wollen wir für die nächsten Jahre prüfen), das Kulturelle Jahresthema und Jahresabschlüsse unserer Tochtergesellschaften.”

Heute endete die Anmeldefrist für die Bürgerreise der Stadt Erfurt nach Israel.

Derzeit gibt es 42 Anmeldungen – da aber noch sechs Plätze verfügbar wären, haben wir nach Rücksprache mit dem Reisebüro und dem Oberbürgermeister die Anmeldefrist noch einmal um zwei Wochen verlängert. Kurzentschlossene finden anbei den Link zu den Anmeldeunterlagen und ich stehe auch gerne für Fragen zur Verfügung.

Ich freue mich sehr auf die nunmehr 20 Reise nach Israel. Ich bin gespannt auf die Reisegruppe und auf unsere Erlebnisse in Haifa, der Partnerstadt von. Unser Oberbürgermeister wird die Reise begleiten und ich werde gerne die Reiseleitung übernehmen. In Israel werden wir vieles an bekannten Dingen wieder sehen, aber auch neue Begegnungen haben.

Und natürlich plane ich schon weiter… Im nächsten Jahr wird es eine Aufbaureise der LZT nach Israel geben, die ich gerade vorbereite. Dann wenden wir uns speziell an Israel-Erfahrene.

Link zur Anmeldung

Die schlechte Nachricht gleich zu Beginn. Nein, der Sprung ins kühle Nass, war auch am heutigen heißesten Tag des Jahres nicht möglich. Leider wird dies die gesamte Saison so sein, weil mit einer Fertigstellung des Dreienbrunnenbades wohl erst im Herbst zu rechnen ist.

Neben der verzögerten Fertigstellung sind auch die Kostenerwartungen auf inzwischen über fünf Millionen Euro gestiegen – 3,9 Mio. waren einmal kalkuliert. Im Jahr 2016 hatte die Diskussion um den weiteren Bestand des Dreienbrunnenbades die Öffentlichkeit und den Stadtrat erreicht. Das in die Jahre gekommene Freibad musste dringend saniert werden.

1888 war das Bad als Frauenbad gegründet und später 1928 in ein Familienbad umgewandelt worden. 1994 wurde zuletzt im denkmalgeschützten Bad etwas saniert – die Beckenauskleidung und die FKK-Terrasse. 2016 schlug die grüne Beigeordnete Hoyer die Schließung vor und auch die SPD favorisierte diese Variante. Nachdem sich eine Bürgerinitiative bildete und die benachbarte Ortschaft Hochheim mobil machte, fehlte eine Mehrheit für die Schließungspläne.

Die CDU hat sich immer für den Erhalt des Dreienbrunnenbades und des Möbisburger Bades ausgesprochen, deshalb war ich heute gerne mit meinem Fraktionskollegen Heiko Vothknecht und Jörg Kallenbach beim Vor-Ort-Termin dabei. Die Bäder GmbH hatte die Fraktionen des Stadtrats eingeladen, sich über den Stand der Sanierungen zu informieren. Ja, es ist schade, dass das Bad in dieser Saison noch nicht fertig wird. Aber ich freue mich jetzt schon darauf beim Anbaden dabei zu sein.

Bilder vom Besuch

Der Flughafen Erfurt-Weimar ist politisch immer einmal wieder in der Diskussion. Regelmäßig fordern die Grünen die Schließung des Flughafens. Jährlich bezuschusst der Freistaat Thüringen den Flughafen, an dem er 95 Prozent der Anteile hält, mit fünf Millionen Euro. Bei rund 150.000 bis 300.000 Fluggästen wird dies von den Grünen in direkten Zusammenhang gesetzt. Da nach ihrer Auffassung das fliegen sowieso böse ist (außer wenn man selbst in den Urlaub fliegt), wird die populistisch vorgetragene Forderung jährlich mantraartig wiederholt. Seit die Grünen allerdings im Land mitregieren und dort den Landeshaushalt mit dem Flughafenzuschuss jährlich mitbeschließen, verlagert sich die Forderung auf die kommunale Ebene, wo dann die Stadträtinnen, die zugleich im Landtag sitzen die Forderung postulieren.

Die CDU hat immer für den Flughafen gekämpft. Mit einem Besuch des CDU Ortsverbands „Am Petersberg“ haben wir uns gestern vor Ort informiert. Der Flughafen hat 150 feste Mitarbeiter – während der Saison sind es 200 – 500. Weitere 1.700 Menschen sind direkt oder indirekt mit dem Flughafen verbunden. Allein durch Steuern und Abgaben erfolgt damit einer Wertschöpfung von über 10 Millionen Euro. Hinzu kommt, wie es uns der kaufmännische Leiter des Geschäftsbereichs Non Aviation Carsten Blank und der Pressesprecher Hans-Holm Bühl erklärten, eine Vielzahl an Aufgaben neben dem Personenflugverkehr.

Den bedeutenden Bereich als Flugzeugwartungsstandort konnten wir intensiv in Augenschein nehmen. Tobias Fahr, Base Maintenance Manager vom Hangar 901, führte uns durch die große Halle. Dort erfolgen die A-/B- und Checks für easyJet Flugzeuge aber auch Condor- und Privatjets. Bei den MRO (Wartung, Reparatur und Betrieb) der Flugzeuge sind Fachleute aus der ganzen Welt als Mitarbeiter beschäftigt.

Express- und Sonderfracht wird über den Flughafen abgewickelt – bei manchen Ansiedelungen von internationalen Firmen am Erfurter Kreuz war der Flughafen ein wichtiger Entscheidungsfaktor. Ambulanz- und Organflüge erfolgen in Erfurt ebenso wie, Schulungsflüge der Airlines und Geschäftsreiseverkehr. Am Flughafen ist zudem die Hubschrauberstaffel der Polizei stationiert und es gibt regelmäßig Regierungs- und Evakuierungsflüge. Nicht zuletzt ist der Flughafen dank seiner 2.600m langen Landebahn und der höchsten Wetterunabhängigkeit sowie der technischen Ausstattung ist der Flughafen ein „Alternate Airport“. Damit dies alles reibungslos funktioniert, gibt es am Flughafen die Flughafenfeuerwehr, deren große leistungsstarke Technik wir im Demonstrationseinsatz erleben durften. Als neues großes Projekt ist der Solarpark geplant – ich befürchte aber auch dies wird die Grünen nicht mit unserem Flughafen aussöhnen.

Für die Mitglieder des CDU Ortsverbands war der Besuch nicht nur hochspannend, sondern auch mit reichlich Argumenten und Informationen versehen, mit denen wir weiter zu unserem Flughafen stehen werden.

Bilder vom Flughafenbesuch  

Montags hat die EGA Ruhetag – aber nicht unsere Stadtratsfraktion. Montag ist in der Regel der Tag der Fraktionssitzung, bei der wir die Beschlüsse zur Stadtratssitzung diskutieren und unsere Positionen abstecken.

Regelmäßig gehen wir dazu nicht nur ins Rathaus, sondern auch in die Ortsteile oder um uns bei Akteuren vor Ort zu informieren. In dieser Woche war die EGA dran. Der größte Garten Thüringens hat durch die Buga 2021 eine deutliche Aufwertung erfahren, davon konnten wir uns beim Rundgang mit der Geschäftsführerin überzeugen.

Es gibt aber auch weiter viel zu tun auf der EGA. Momentan steht die Ertüchtigung der EGA-Halle 4 auf dem Programm. Voriges Jahr hatte ich angeregt, diese leerstehende Halle für Sportaktivitäten zu entwickeln, auch um für Vereine zusätzliche Trainingskapazitäten zu schaffen. Ich freue mich, dass die Buga-Geschäftsführerin und unser nunmehr auch für Sport zuständige Beigeordnete aufgegriffen haben.

Mit vor Ort-Terminen geht es in dieser Woche noch weiter. Heute folgt nach dem Jahresempfang und dem Buga-Ausschuss im Rathaus noch der Besuch am Flughafen mit meinem CDU Ortsverband und morgen werden wir mit Stadtratskolleginnen und Kollegen die Baustelle am Dreienbrunnenbad besuchen. Es wird also auch in den Wochen ohne Stadtratssitzung nie langweilig.