Blogeinträge

Corona-Diskussion

Online-Diskussion
Wohltuend sachlich war unsere gestrige Diskussionsrunde zur aktuellen Pandemiesituation in der Landeshauptstadt. Auf Initiative unseres ehemaligen Stadtratskollegen Jörg Kallenbach hat der Ärztliche Direktor des Helios-Klinikums Erfurt Prof. Dr. Thomas Steiner einen Online-Vortrag über die Hospitalisierungsquote in Erfurt, Boosterimpfungen und Infektionsgefahren gehalten. Gerne habe ich die Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes moderiert und mich über das große Interesse bei der anschließenden Diskussion gefreut. Auch Erfurt steigt in diesen Tagen über die Inzidenzquote von 600 (aktuell 578). Während die Hospitalisierungsquote in Hamburg bei 1,6 und in Thüringen bei 18,54 liegt, sind wir in Erfurt bei 16,8. Auf der ITS im Helios-Klinikum liegen nach den Worten von Prof. Steiner derzeit 30 Prozent Covid-Patienten. Von den 22 ITS-Patienten sind 12 aus Erfurt (9 geimpft und 13 ungeimpft – 8 zwischen 35-59 Jahren und 10 zwischen 60-79). Prof. Steiner sprach sich sowohl für Impfungen, als auch für die Boosterimpfungen aus, weil sie das Risiko auf schwere Krankheitsverläufe minimieren. Die aktuell hohe Nachfrage bringt auch dies auf dem Helios-Klinikgelände befindliche Impfstation an ihre Grenzen. Termine sind kaum zu bekommen. Allerdings erklärte Prof. Steiner auch, dass die Neueröffnung von großen Impfzentren in der jetzigen Situation nur vermeintlich helfen, spätestens im Januar würde die Nachfrage wieder sinken. Stattdessen sollen die Impfmöglichkeiten, wie bei Grippeimpfungen, stärker bei den Hausärzten etabliert werden. Für den CDU-Kreisverband habe ich Prof. Steiner für seinen Vortrag und stellvertretend allen seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement gedankt. Wir alle hoffen darauf, dass die Impfquote steigt und nicht noch weitere Einschränkungen notwendig werden. Leider weisen die Zahlen in eine andere Richtung und solche Entscheidungen, wie die des Erfurter Oberbürgermeisters zum Weihnachtsmarkt sind alles andere als hilfreich.

Merkwürdiges Demokratieverständnis

“Fragwürdige Vergabe beim Stadtgarten” – mit dieser Überschrift kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Linken Katja Maurer die Vergabe des Stadtgartens in der letzten Stadtratssitzung. Ihre Erläuterung und die Ankündigung einer kommunalrechtlichen Prüfung weist der Stadtratsvorsitzende Michael Panse (CDU) mit deutlichen Worten zurück: “Der Stadtratskollegin müsste bekannt sein, dass der Erfurter Stadtrat entsprechen der Thüringer Kommunalordnung und der mit großer Mehrheit im Erfurter Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung agiert. Auch wenn ihr das Abstimmungsergebnis nicht gefällt, zeugt es von einem merkwürdigen Demokratieverständnis, dies nun in Frage zu stellen.” Zur Ursprungsdrucksache des Oberbürgermeisters zur Vergabe des Stadtgartens an Wolfgang Staub gab es mehrere Ausschussberatungen und schließlich zwei Änderungsanträge. Der Änderungsantrag der Linken favorisierte eine Vergabe an die Suchthilfe Thüringen  und ein weiterer Antrag der Freien Wähler/Piraten/FDP eine Bietergemeinschaft. Panse erklärt: “Gemäß unserer Geschäftsordnung wird zunächst über Änderungsanträge abgestimmt, weil diese die Ursprungsdrucksache abändern könnten. Wenn diese Änderungsanträge keine Mehrheit finden, so wie es in der Stadtratssitzung war, wird schließlich über die Ursprungsdrucksache abgestimmt. Unerheblich ist dabei, wie viele Ja-Stimmen, auf die einzelnen Anträge entfallen. Entscheidend ist, dass es mehr Ja- als Nein-Stimmen für einen Antrag geben muss, damit er angenommen wird. Im vorliegenden Fall habe ich die Abstimmungsreihenfolge vorgetragen und der Linke Änderungsantrag erhielt 21 Ja- und 21 Nein-Stimmen. Damit hatte er keine Mehrheit. Die nachfolgende Ursprungsdrucksache des Oberbürgermeisters erhielt hingegen mehr Ja- als Nein-Stimmen. Es ist ihr gutes Recht, dass die Linke eine kommunalrechtliche Prüfung fordert. Es zeugt aber von wenig kommunalrechtlicher Sachkenntnis. Ich bin mir sicher, dass auch die Kommunalaufsicht die erfolgte Stadtratsentscheidung nicht in Frage stellen wird.”

Weihnachtsmarktdiskussion

Eine der geplanten Eingangsschleusen
Ausgesprochen befremdlich finde ich die Initiative unseres Oberbürgermeisters Andreas Bausewein zur Durchführung des Erfurter Weihnachtsmarktes. Während es in Deutschland und auch in Thüringen viele Menschen gibt, die sich Gedanken um eine Reduzierung der Inzidenzzahlen machen, erweckt unser OB den Eindruck, als ob ihm das gleichgültig ist. Er hat aktuell Verkündet, dass die Stadt Erfurt ein Schlupfloch gefunden habe, um die Landesverordnung zu umgehen und trotzdem den Weihnachtsmarkt durchführen möchte. Aus einem Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz sollen drei werden (durch Gitterzäune und Schleusen getrennt). Dann dürften statt 2.000 Besucherinnen und Besucher 6.000 aufs Gelände. Ich liebe unseren Erfurter Weihnachtsmarkt und bis in normalen Jahren gerne dort – zumal ich es nur wenige hundert Meter bis zum Domplatz habe. Aber in Coronazeiten finde ich dieses gefundene Schlupfloch nicht nur dummdreist, sondern gefährlich. Wenn ein Gewerbetreibender in Erfurt auf die Idee gekommen wäre sein Geschäft in drei Teile mit Trennwänden zu zerteilen um die dreifache Anzahl an Kunden ins Geschäft zu lassen, hätte das Erfurter Ordnungsamt umgehend reagiert. Nach Medienberichten soll die Aktion des OB rund 340.000 Euro kosten und erinnert an die Schnapsidee vom Frühjahr, als der OB die Innenstadt mit Testzeltzentren öffnen wollte. Ich hoffe sehr, dass das Land dieses gefährlichen Irrsinn stoppt. Pandemietreiber sind derzeit Kontakte im sozialen Nahraum in Kombination mit Alkohol. Glühweinrunden auf dem Domplatz werden leider die Gefahr eines weiteren Lockdowns in Erfurt erhöhen.

Besuch in der Zentralheize

Die Zentralheize im Brühl
Politische Basisarbeit gestaltet sich derzeit schwierig. Neben der allgemeinen Frustbewältigung bei der CDU nach der verlorenen Bundestagswahl, führen die pandemiebedingten Einschränkungen dazu, dass viele Veranstaltungen nur virtuell oder mit entsprechenden Schutzkonzepten stattfinden können. Gestern Abend haben wir, der CDU Ortsverband “Am Petersberg” das derzeit mögliche “Fenster” genutzt und uns mit 2G, Maske und ausreichend Abstand endlich wieder einmal getroffen. Nachdem wir in den letzten Monaten den Petersberg insbesondere aus dem Blickwinkel der Buga 2021 im Blick hatten, ging es uns gestern um die Entwicklung “unseres” Berges an seinem Fuß. In unmittelbarer Nachbarschaft unseres Stammtreffpunktes, der Destille am Petersberg, ist seit September die Zentralheize als neuer Eventstandort gestartet. Der Geschäftsführer der Zentralheize Andreas Tröger führte uns durch das Haus und erläuterte sein Konzept. Die heutige Zentralheize war bis zur Wende das Heizwerk im Industriekomplex am Brühl. Nachdem in den letzten Jahren um das neue Theater ein Stadtteil mit attraktive Wohnungen entstanden ist, war das alte Heizwerk die letzte “offenen Wunde”. Im Stadtrat haben wir über viele Jahre alle möglichen Konzepte gelesen – Erlebnisbrauerei, edle Veranstaltungsstätte und exklusive Wohnungen – eine Umsetzung gab es aber nicht. Andreas Tröger und seine Mitstreiter haben nun das Gebäude unter Einbeziehung der Geschichte umgebaut. Veranstaltungsflächen, Büros, Mietappartments und Begegnungsgastronomie wurden vereint. Die Dachterrasse bietet zudem einen spektakulären Blick auf den Dom. Ich wünsche dem Projekt viel Erfolg und bin mir als unmittelbarer Nachbar sicher, dort häufig zu Gast zu sein. Als zweiten Gesprächspartner hatten wir den Beigeordneten Tobias Knoblich zu Gast und haben mit ihm über die Veranstaltungsorte in Erfurt, das Museumskonzept und die Defenssionskaserne diskutiert. Insbesondere die Entwicklung der leerstehenden Kaserne auf dem Petersberg liegt unserem Ortsverband am Herzen. Schön, dass wir uns in kleinerer Runde wieder einmal treffen konnten. ich befürchte aber, dass wir noch länger mit Einschränkungen bei der politischen Basisarbeit leben müssen. Bilder von der Zentralheize

Auf die Kufen, fertig, los.

Es wird Winter in Oberhof…
Oberhof 2023 ist das Kürzel und “Auf die Kufen, fertig, los.” der Slogan in Vorbereitung der Rennrodel-Weltmeisterschaft Anfang 2023. Die Vorbereitung dafür läuft jetzt schon auf Hochtouren – an der Bahn in Oberhof, die aufwendig umgebaut wird, und abseits der Bahn bei der Werbung für die WM. Bei der gestrigen konstituierenden Sitzung des Vorstands des Thüringer Schlitten- und Bobsportverband drehte sich viel um die WM, aber auch um die laufende Saison. Vor einem Monat haben wir den Vorstand des TSBV gewählt und für mich als neu gewählten Vizepräsidenten ist vieles noch Neuland. Aber, und das kann ich nach der ersten Vorstandssitzung schon bestätigen, wir sind ein engagiertes Vorstandsteam und haben gute Mitarbeiter in unserer Geschäftsstelle. Ich freue mich deshalb sehr auf die gemeinsame Arbeit. Die Wettkämpfe in den Kufensportarten finden zwar fast ausschließlich in den Monaten November bis Februar statt, aber zu tun gibt es das ganze Jahr reichlich – gestern haben wir die nächsten Monate geplant. Die bevorstehende Saison ist als Olympia-Saison natürlich eine ganz besondere. Während sich die Thüringer Spitzenathleten aktuell gerade in Peking bei den ersten Wettkämpfen für Olympia qualifizieren und in Schwung bringen, trainiert der Nachwuchs endlich wieder auf der heimischen Bahn in Oberhof. Nach der Verzögerung um den Bohrunfall ist jetzt das Eis in Oberhof drauf und nutzbar. Mitte Dezember steht der Junioren-Weltcup in Oberhof schon bei mir fest im Terminplan, bevor im Januar praktisch jedes Wochenende mit Wintersport gefüllt ist. Am ersten Wochenende fahre ich mit nach Winterberg zum Bob und Skeleton-Weltcup und am letzten Wochenende im Januar ebenfalls nach Winterberg zur Junioren-Weltmeisterschaft. Wir werden bei beiden Veranstaltungen für die WM in Oberhof werben. Dazwischen ist am Wochenende vom 14. – 16. Januar unser Saisonhöhepunkt in Thüringen – der Heimweltcup in Oberhof. Mitte Februar werden wir uns dann zum Public Viewing in Oberhof treffen um unseren Sportlerinnen und Sportlern bei den Olympischen Spielen die Daumen zu drücken.

Unerfüllte Hoffnungen

In der gut gefüllten Riethsporthalle
Leider hat es auch dieses Mal nicht sollen sein. In die lange Liste der Thüringen-Derbys in der 1. Volleyballbundesliga kommt die nächste Niederlage hinzu. Aber angesichts der lange Verletztenliste war das Ergebnis zu befürchten. Nächste Woche fahre ich mit nach Dresden und auch wenn unsere Damen dabei als krasse Außenseiter antreten bin ich wieder mit dabei. Die wichtigen Spiele, in denen wir punkten müssen, folgen dann alle im Dezember. Nachfolgend der Spielbericht vom Samstag von unserem Hallensprecher Stephan Siegl: “Das 16. Thüringenderby geht mit 3:0 an den VfB Suhl LOTTO Thüringen. Somit bleibt es dabei, dass Schwarz-Weiß Erfurt in heimischer Halle gegen die Südthüringerinnen nicht gewinnen kann. Die Liste der kranken, verletzten oder angeschlagenen Spielerinnen auf Erfurter Seite ist lang. Dennoch war die Hoffnung bei den Landeshauptstädterinnen da, in der heimischen Riethsporthalle den Suhlerinnen einen Kampf auf Augenhöhe bieten zu können. Doch nach einem guten Start (6:2), hielt die Hoffnung nur noch bis zur zweiten technischen Auszeit (15:16). Ab da schwangen die Gäste, angeführt von einer überragenden Danielle Harbin, den Taktstock. Bei Erfurt ging nichts mehr und mit zwei Eigenfehlern endete der Durchgang mit 25:18 für den Tabellensechsten. Die Dominanz der Gäste wurde im zweiten Satz noch deutlicher. Während bei Schwarz-Weiß nichts mehr zusammenlief, funktionierte beim VfB alles. Suhl gewann alle langen Ballwechsel und spielte sich in einen Rausch. Erfurt sah kaum einen Stich und musste den Satz mit 13:25 abgeben. Bezeichnend, dass Danielle Harbin den letzten Angriff im Spielfeld versenkte. Dass die Gastgeberinnen sich nicht einfach ihrem Schicksal ergeben wollten, zeigten sie im dritten Satz. Trotz individueller Überlegenheit, gaben sie keinen Ball verloren und versuchten mit den VfB-Damen mitzuhalten. Somit entwickelte sich ein Schlagabtausch, wie es sich Erfurt vorgenommen hatte. Wechselnde Führungen sorgten für beste Stimmung auf den Rängen. Bis zum 17:19 konnte sich keine Mannschaft entscheidend absetzen. Im Satzfinish hatte dann wieder der favorisierte Gast die besseren Argumente und band den Satz zum 25:21 zu. Suhl ging als verdienter Sieger jubelnd vom Spielfeld und feierte mit den mitgereisten Anhängern den 15. Sieg im Derby. Erfurt kann enttäuscht sein, dass sie nicht das Niveau vom Spielbeginn durchhielten. Aber gerade weil ihnen das Verletzungspech am Schuh klebt, muss niemand Trübsal blasen. Kommenden Samstag geht es auf ein Neues – dann in Dresden beim DSC.” (StS) Bilder vom Spiel

Es geht wieder los…

Saisoneröffnung im Freien…
Hoffentlich trägt diese Prognose auch über die nächsten Monate. Gestern Abend um 18.11 Uhr wurde beim Marbacher Karneval Club die neue, die 60. Saison eröffnet. Eigentlich wäre es schon die 61. allerdings fiel die Karnevalssaison in diesem Jahr aus. Am 11. November 2020 haben wir auch noch die MKC-Fahne vor dem Marbacher Schlösschen gehisst und der Ortsteilbürgermeisterin den Schlüssel abgenommen. Danach folgte ein Lockdown, der die ganze Saison, einschließlich des Karnevalsumzugs verhinderte. Aktuelle Inzidenzzahlen – derzeit in Thüringen und Erfurt bei rund 500 – lassen ahnen, dass Karneval, wie alles andere nur mit 2G stattfinden wird. Dies wird eine Herausforderung werden, weil die umfänglichen Einlasskontrollen auf der einen Seite und ausbleibende Besucher die ehrenamtlichen Vereine erheblich belasten.
Marbachia Heijo!
Ich merke dies auch an meinen eigenen Planungen. Während ich in anderen Jahren 12 – 15 Karnevalsveranstaltungen besucht habe, werden es dieses Mal wohl nur die MKC-Veranstaltungen sein, bei denen ich als Minister des Elferrates Präsenzpflicht habe. Ich befürchte aber, dass es auch in diesem Jahr keinen Umzug geben wird und die Karnevalsveranstaltungen Ende Januar auch noch völlig offen sind. So schmerzhaft das dann auch für die Narren ist, die Gesundheit geht vor. Wir haben bei uns im Verein insbesondere bei den Kinder- und Nachwuchsgarden viele ungeimpfte Kinder und auch an die müssen wir denken.

Sechs Stunden volles Programm…

Geburtstagsglückwünsche an Kristina Vogel
Stadtratssitzungen in Erfurt sind inzwischen zu einem abendfüllenden Programm geworden. Allerdings haben wir es gestern wenigstens geschafft an einem Abend fertig zu werden. Dennoch, und das sage ich als Stadtratsvorsitzender, ist Kommunalpolitik zu einem zeitaufwändigen Hobby geworden, für welches den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Dank gebührt. In dieser Woche hat ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter über seine Erfahrungen in der Berufspolitik gesprochen. Mit dem Hintergrund meiner 10 Jahre im Landtag kann ich bestätigen, dass es dort ähnlich ist. Allerdings baut auch die Kommunalpolitik einen erheblichen Druck auf. Der Artikel sei jedem ans Herz gelegt, der Politiker in den letzten Monaten zunehmend beschimpft, beleidigt und abwertet. Während ich allen Stadträtinnen und Stadträten dankbar bin, die sich jeden Monat viel Zeit nehmen (immerhin 42 von 51 haben den gestrigen Abend durchgezogen), gebührt dieses Mal besonderer Respekt unserer Stadtratskollegin Kristina Vogel. Kristina hatte zur Stadtratssitzung Geburtstag und trotzdem alle sechs Stunden bis zur letzten Abstimmung um 23 Uhr durchgezogen. Inhaltlich waren die ersten Stunden von der Grünanlagensatzung (Lärmschutz) und der Diskussion über die fehlenden Räumlichkeiten für Gymnasien geprägt. Bei der Schaffung einer Containerlösung für das Gymnasium 10 waren sich noch alle einig. Bei der Lärmprävention nicht. Wie so oft in letzter Zeit fielen alle Anträge durch und trotz intensiver Diskussion wurde nichts beschlossen. Auf heftigen Diskussionsbedarf ist auch das Thema Flughafen gestoßen. Zum wiederholten Mal diskreditierten die Grünen den Betrieb des Erfurter Flughafens mit fadenscheinigen Argumenten. Eine gründe Landtagsabgeordnete und Stadträtin krönte ihr Halbwissen mit dem Satz “wenn ein Flugzeug in Erfurt landet, führt der Fluglärm dazu, dass man sich eine halbe Stunde nicht unterhalten kann”. Die anderen Fraktionen zeigten in dem Fall einmal geschlossen, was sie von grünen Schaufensteranträgen halten – nichts! Im nichtöffentlichen Teil (aus dem ich nicht berichten darf) ging es zur Zukunft des Stadtgartens noch einmal rund. Alles was dazu zu sagen ist, steht aber morgen in der Zeitung.

40 Jahre “Schwerter zu Pflugscharren”

40 Jahre lang erhalten
„Schwerter zu Pflugscharren“ ist die Ableitung ein bekanntes Bibelzitats des Propheten Micha. Große Symbolkraft entfaltete der Slogan in der DDR-Friedensbewegung. Der Sender MDR-Kultur erinnerte in dieser Woche daran: “Am 8. November 1981 begann die ökumenische Friedensdekade in der DDR. Die Idee zum Vliesdruck mit dem Symbol „Schwerter zu Pflugscharen” entstand im sächsischen Landesjugendpfarramt. Jugendliche, die das Symbol trugen, hatten mit Repressionen des Staates zu rechnen. Aufgrund der Wirkmacht wurde das Symbol auch in der BRD populär und in der Friedensbewegung genutzt.” 100.000 Stück wurden damals auf Vlies gedruckt und als Aufnäher verbreitet. Über die Symbolkraft dieses Zitats gab es danach eine intensive Diskussion. Brisant war dies auch dadurch, dass es eine Bronzeskulptur von Jewgeni Wiktorowitsch Wutschetitsch gab, die die Sowjetunion 1959 der UNO geschenkt hat – bei meinem ersten New York Besuch 1995 bin ich sogar extra deshalb zum UNO-Hauptgebäude gefahren. Im DDR-Geschichtsbuch der 6. Klasse und im Jugendweihelehrbuch war die Skulptur abgebildet. Dennoch erhielt der sächsische Landesbischof Johannes Hempel noch im November 1981 die amtliche Mitteilung: „Wegen Missbrauchs dürfen diese Aufnäher in Schule und Öffentlichkeit nicht mehr getragen werden.“  Ich habe damals über die Junge Gemeinde der Evangelischen Kirche ein Exemplar bekommen und auf meine Jacke genäht. Repressionen, wie viele andere musste, habe ich nicht dafür bekommen. Aber in der Schule (damals 8. Klasse) wurde ich in das Lehrerzimmer zitiert und musste den Aufnäher unter Aufsicht von der Jacke wieder abtrennen. Mein Exemplar habe ich durch die letzten 40 Jahre als Zeitzeugnis behütet.

Veranstaltungsplanung in Corona-Zeiten

Unser Newsletter 17/2021 ist da
Veranstaltungen gestalten sich derzeit schwierig – insbesondere die Planung ist unter Coronabedingungen eine Herausforderung. 2G oder 3G+ ist die Frage, die sich die Veranstalter stellen und in beiden Fällen ist nicht sicher, wie viele Menschen Veranstaltungsangebote annehmen. Seit heute ist der Inzidenzwert in der Landeshauptstadt Erfurt über 500 und damit berät der erweiterte Pandemiestab über notwendige Einschränkungen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Veranstaltungsplanung der Landeszentrale für politische Bildung. In unserem aktuellen Newsletter haben wir noch diverse Veranstaltungen aufgelistet – ob und wie sie stattfinden ist momentan unsicher. Insofern können wir froh sein, dass wir für die Israel-Reise gerade ein „Fenster“ gefunden hatten und alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gut zurückgekommen sind. Im Newsletter 17/2021 findet sich unter anderem ein Rückblick auf die Israel-Reise der LZT.