Blogeinträge

Ausnahmsweise geht es bei der Aussage nicht um Fußball – trotz der anstehenden Achtelfinalspiele. Heute Nachmittag endete ein dreitägiger Workshop, den ich mit den Kolleginnen und Kollegen der Bundeszentrale für politische Bildung organisieren durfte. Dabei haben wir mit 15 engagierten jungen Menschen aus Thüringen drei Tage intensiv Online gearbeitet. Auch wenn die abschließende Entscheidung durch den Thüringer Landtag zum Neuwahltermin voraussichtlich erst am 19. Juli fallen wird, laufen dennoch die Wahlvorbereitungen. Für den Wahl-O-Mat, den es auch zu dieser Landtagswahl wieder geben wird, fand der Workshop statt. Dabei haben die Mitglieder der Jugendredaktion gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundeszentrale für politische Bildung und der LZT sowie Thüringer Fachexperten der Jugendbildung die 80 Fragen für den Wahl-O-Mat erarbeitet. Diese 80 Fragen werden nun den zur Wahl antretenden Parteien mit der Bitte um Beantwortung zugeschickt. Nach Auswertung der Antworten hinsichtlich notwendiger Unterscheidungsmerkmale, erfolgt in einem weiteren Workshop die Auswahl der finalen 38 Fragen. Bis zum 8. August haben die Parteien Zeit beim Landeswahlleiter mit den entsprechenden Unterlagen die Zulassung zur Wahl zu beantragen. Bis jetzt haben rund 20 Parteien ihr Interesse bekundet, an der Landtagswahl teilnehmen zu wollen. Ende August wird der Wahl-O-Mat von der bpb, der LZT und der Jugendredaktion präsentiert werden und online gehen. Zur letzten Landtagswahl 2019 wurde der Wahl-O-Mat rund 270.000 Mal genutzt.

Thüringen liegt derzeit bei der Impfquote im Hinterfeld der Bundesländer. Erst rund 31 Prozent hat die zweite Impfung bekommen und die Ursachensuche führt zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Das Gesundheitsministerium verweist auf fehlende Impfdosen und Probleme bei der Impfbereitschaft der Betriebsärzte. Fakt ist aber, dass inzwischen es deutlich leichter ist freie Termine zu bekommen. Aus der “Mission Impossible” wurde somit auch bei mir die “Mission Complete”. Gestern habe ich sechs Wochen nach der ersten Spritze meine zweite bekommen und bis jetzt auch gut vertragen. Ich bin froh, dass das nun erledigt ist und ich habe auch nie daran gezweifelt, dass ich mich impfen lasse. Ich möchte Menschen in meinem Umfeld schützen. Mit meiner Familie und meinen Kinder habe ich trotz Corona-Einschränkungen regelmäßig Kontakt. Der Kurze kommt alle zwei Wochen aus Baden-Württemberg nach Erfurt. Auch beruflich gibt es regelmäßig Kontakte – auch wenn unsere Kolleginnen und Kollegen viel im Homeoffice sind. Schließlich kommen auch die notwendigen kommunalpolitischen Kontakte und der Sportbereich hinzu. Wir sind alle froh, dass die Inzidenzzahlen inzwischen sehr gering sind und Einschränkungen zurück genommen wurden. Die Menschen wollen sich wieder begegnen und vor allem auch in den Urlaub fahren. Damit es danach im Frühherbst nicht wieder von vorne losgeht, kommt es darauf an, eine hohe Impfquote zu erreichen. Ich vertraue auf die Impfstoffe, ich bin froh, dass dies auch nahezu alle in meinem familiären Umfeld so sehen. Es waren nur zwei kurze Piks – die ich trotz meine Spritzenphobie ausgehalten habe 😉

Inzwischen ist gut ein Drittel der Buga2021 gelaufen. Mit dem Danakil und der Peterskirche sind nun zwei weitere Anziehungspunkte besuchbar und es finden auch Veranstaltungen statt. Verbunden ist damit auch die Hoffnung, dass die Besucherzahlen steigen. Da gibt es noch erheblich Steigerungsbedarf, denn bis jetzt liegen die Besucherzahlen weit hinter den Erwartungen zurück. Im heutigen Buga-Ausschuss haben wir die aktuellen Besucherzahlen bekommen. Nach 60 Tagen gibt es rund 260.000 Buga-Besucher vor Corona war einmal mit über 600.000 kalkuliert worden. 45.000 Dauerkarten wurden verkauft und auch da gibt es noch Luft nach oben. Neue Aktionen wie der Umtausch einer Tageskarte in eine Dauerkarte unter Hinzuzahlung des Differenzpreises soll Tages-Fans zu Dauer-Fans der Buga machen. Im Buga-Ausschuss diskutieren wir derzeit viel über Optimierungsmöglichkeiten und die Lösung kleiner und größerer Pannen. Die Alarmanlage auf der EGA und die Fehlfunktion des Fahrstuhls am Petersberg gehören da ebenso dazu wie die fehlende App und die mobilen Endgeräte beim Besuch des Danakil. Die App für mobile Geräte, die Pflanzen und Tiere im Danakil erklärt, ist zwar fertig, wird aber wohl erst ab Juli eingesetzt. Momentan würde der Einsatz der App aber dazu führen, dass die Verweildauer der Besucher im Danakil deutlich über die geplanten 40 Minuten hinaus gehen würde. Dann könnten allerdings keine 3.000 Besucher pro Tag in das Klimazonenhaus eingelassen werde.  

Unsere Buga-Dauerkarte hat sich schon gelohnt. Zum vierten Mal waren wir am Samstag auf der Buga und am Sonntag dann noch einmal. Insofern dürften wir an den nunmehr 200.000 Besuchern in den ersten 50-Buga-Tagen einen ordentlichen Anteil haben. Jedes Mal gab es viel zu entdecken. Aktuell waren es viele Neupflanzungen und das Klimazonenhaus Danakil, nachdem wir letzte Woche schon in den Paradiesgärten der Peterskirche waren. Das Danakil ist jetzt geöffnet und war am Samstag auch gleich ausgebucht. Im Internet muss man sich vorher ein Zeitfenster buchen. Das hat gut geklappt und auch die Abfertigung der Besucherschlange ging zügig. Der momentan geplante Besuchszeitraum von 40 Minuten pro Durchgang ist durchaus etwas knapp bemessen, wenn die vielen Informationen auch alle aufgenommen werden sollen. Die Kamera-Bildschirme biete da eine Menge. Schade ist es, dass die angekündigte App und die Nutzung von Tablets noch nicht funktionieren. Dass die Desinfektion der Geräte am Eingang ein derzeit nicht zu bewältigender Aufwand sind, ist verständlich. Warum sich die Besucherinnen und Besucher aber die App noch nicht herunter laden können, werde ich erst im nächsten Buga-Ausschuss erfragen können. Bilder aus dem Danakil     

Derzeit sinken zwar die Inzidenzzahlen deutlich und Schritt für Schritt werden Auflagen und Einschränkungen gelockert, aber noch sind wir weit vom Normalzustand entfernt. Der Erfurter Stadtrat tagt immer noch in der Thüringenhalle. Es besteht dort immer noch eine Maskenpflicht und auch sonstige größere Veranstaltungen im öffentlichen raum können noch nicht stattfinden. Es gibt aber erste zaghafte Versuche zu diversen Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen. In der Landeszentrale für politische Bildung sind wir ebenfalls dabei erste Lockerungen umzusetzen. Ab Dienstag ist wieder unsere Publikationsausgabe geöffnet. Dort können Bücher und Broschüren eigesehen und direkt mitgenommen werden. Nach Monaten, in denen es ausschließlich Online-Veranstaltungen gab, gibt es jetzt wieder klassische Bildungsveranstaltungen in den Regionen. Und mit Krakau Ende Juli sowie Israel Ende Oktober planen wir auch wieder die ersten Bildungsreisen. Einzig die Erstellung von Büchern und Broschüren (über 30 jährlich) war durch Corona nicht beeinträchtigt. Dafür haben wir nach neuen Formen gesucht die Publikationen an die Frau bzw. an den Mann zu bringen. Neben den sozialen Medien und unserer neuen Homepage ist dafür in diesem Jahr der Newsletter entstanden. Nach nicht einmal der Hälfte des Jahres habe ich gestern schon den 10. versandt. Er informiert über alle wichtigen Aktivitäten der LZT und man kann sich dafür auf der Homepage mit dem Eintrag der E-Mail-Adresse registrieren lassen. Link zum Newsletter der LZT

Reichlich Gesprächsbedarf gab es bei der gestrigen Stadtratssitzung. Obwohl die Tagesordnung mit rund 50 Punkten noch recht moderat war, zog sich die Sitzung bis 23.30 Uhr. Zu mehreren Tagesordnungspunkten gab es viel zu erklären, zu begrüßen und zu bekräftigen. Leider führen wir im Stadtrat zunehmend Diskussionen, die eigentlich in die Fachausschüsse gehören. Häufig passiert es auch, dass vorbereitete und aufgeschriebene Reden vorgetragen werden müssen, obwohl schon alles dazu gesagt wurde. Beklagen braucht sich darüber keine Fraktion – alle tragen dazu bei, dass das Ehrenamt Stadtrat sehr zeitintensiv ist. Bei der gestrigen Beratung gab es gleich mehrere Themen, die bereits thematisch zu der Haushaltsberatung hinführen, die im Juli sein wird. Gravierende Auswirkungen auf künftige Haushalte der Landeshauptstadt dürfte unter anderem die Entscheidung zum Bürgerentscheid Radverkehr habe. Eine Mehrheit des Stadtrats entschied, die Forderungen zum Radentscheid in der Ursprungsfassung anzunehmen und dies wird für die Stadt richtig teuer. Rund mehr als 36 Millionen Euro stehen dafür in den nächsten sechs Jahren im Raum (jährlich rund 6,4 Mio.). Fünf Kilometer Radwege an Hauptverkehrsstraßen jährlich, mindestens drei kreuzungsumbauten jährlich und mindestens 600 zusätzliche Stellplätze für Fahrräder jährlich gehören zu den Forderungen. Völlig offen ist, wo das Geld herkommen soll. Nach Meinung der Grünen dazu sei genug Geld da – dies postulierten sie gestern Abend gleich mehrfach. Als Beleg führten sie dafür mehrfach den Bastionskronenpfad an. Theoretisch mag das eine Deckungsquelle sein – praktisch ist dies aber Unfug. Beim Bastionskronenpfad ist der geringere Teil kommunales Geld. Der größere Teil sind Buga-Fördermittel, die zurückgezahlt werden müssten. Ganz zu schweigen von bestehenden Forderungen aus erfolgten Ausschreibungen und Vergaben. Ich bin entsetzt, über die finanzpolitische Naivität der Grünen und ahne, was uns da bei der Haushaltsdiskussion blüht. Fakt ist, die Stadt ist pleite und kann ihre wesentlichen Investitionsverpflichtungen nicht abarbeiten. Kitas, Schulen und Sportanlagen, aber auch sonstige städtische Immobilien Straßen und Brücken, können davon ein Lied singen. Den vollmundigen Ankündigungen von Linken und Grünen, man können Schulen auch ohne den KOWO-Deal sanieren folgten in den letzten beiden Jahren keinerlei Aktivitäten. Jeder, der jetzt zusätzliche Ausgaben und Mehrbelastungen beschließt, muss damit die Verantwortung für marode Schulen übernehmen. Der Oberbürgermeister flüchtete sich gestern Abend wieder einmal in seine Argumentation “Mutti, gib mir mehr Taschengeld!”. Er beschimpfte das Land bezüglich der mangelnden Ausstattung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Da kommen die Städte zweifellos schlecht bei weg. Allerdings hat unser Fraktionsvorsitzender berechtigt angemerkt, dass die SPD seit 2014 den Innenminister und die Finanzministerin in Thüringen stellt und weder diese, noch der Rest der rot-rot-grünen Koalition wirksam die Situation der Städte verbessert haben. Rund ein Dutzend Erfurter Stadträte sind bzw. waren in dieser Wahlperiode zugleich Landtagsabgeordnete – zu dem Thema sind sie auffallend schweigsam. Natürlich kann man das Land, den Bund und die EU beschimpfen, aber davon löst sich kein einziges Problem in unserer Stadt. Alle Kommunen müssen mit ihren Einnahmen wirtschaften. Das Erfurter Problem ist auch kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Gestern wurde dem ein neues Mosaiksteinchen hinzugefügt! Die Stadtratssitzung im Netz   

Deutlich sinkende Inzidenzzahlen in der Landeshauptstadt (aktuell 20) ermöglichen nunmehr, dass auch bisher geschlossene Buga-Bereiche geöffnet werden können. Ausgesprochen neugierig waren wir auf die Paradiesgärten in der Peterskirche. Da das Wochenendwetter mit dem vielen Regen zwar ein Segen für die Buga-Pflanzen, aber problematisch für die Besucherzahlen war, entscheiden wir uns für einen kurzfristigen Ausflug auf den Petersberg. Die Paradiesgärtenschau in der Peterskirche ist sehenswert und mach vor allem Lust auf die Außenstandorte der Buga2021. Allerdings wird auch auf dem Petersberg weiter gebaut. Auch wenn das Kommandantenhaus inzwischen eröffnet wurde, sieht es im Eingangsbereich immer noch aus wie auf einer Baustelle. ich bin gespannt, ob dieser Bereich (der in Verantwortung der Stadt liegt” überhaupt bis zum Buga Ende fertig wird. Für das kommende Wochenende haben wir privat Buga-Besucher aus anderen Bundesländern zu Gast. Für das Klimazonenhaus Danakil auf der EGA haben wir schon Tickets bestellt. Da die Zugangszahlen begrenzt sind (nur 150 Besuhcer pro Stunde), ist eine Vorbuchung unbedingt empfehlenswert. Ich bin sehr gespannt, wie sich das Haus jetzt im fertigen zustand präsentiert. Kurz vor der Eröffnung der Buga waren wir bereits mit der Stadtratsfraktion im Danakil. Allerdings durften wir damals die Fotos noch nicht online stellen – das hole ich nun heute nach 😉 Bilder Danakil Bilder Paradiesgärten