Blogeinträge

Vernetzung und Kooperation

Auftakt
Kommunalpolitik ist in den großen Städten ein zeit- und arbeitsintensives Geschäft und da braucht es schon gute Gründe, wenn man sich an den Wochenenden freiwillig zusätzliche Termine organisiert. Wir, die Erfurter CDU-Stadtratsfraktion, haben dafür gute Gründe. Und die Fraktionskollegen der anderen mitteldeutschen Städte scheinen dies genauso zu sehen. Ich habe mich heute Abend sehr über den Auftakt zu unserer Kooperationskonferenz gefreut und gerne meine Kolleginnen und Kollegen aus Magdeburg, Halle, Leipzig, Chemnitz und Jena im Erfurter Rathaus begrüßt. Heute und morgen tauschen wir uns über drängende kommunalpolitische Themen aus. Darüber hinaus geht es aber vor allem um das Kennenlernen und die Vernetzung. Heute Abend nutzten wir die Zeit um die politische Situation in unseren Städten zu analysieren – morgen geht es um rund ein dutzend konkrete kommunalpolitische Fragen. Bilder vom Kooperationstreffen  

Achava-Festspiele eröffnet

Ausverkauftes Eröffnungskonzert
Bereits die vierten Achava-Festspiele wurde heute Abend mit einem Konzert in der Peterskirche in Erfurt eröffnet. Das Festival ist innerhalb von kurzer Zeit zu einer wichtigen Adresse im Festivalkalender Thüringens geworden. Peter Kranz hat als Veranstalter nach dem Dom und dem alten Heizwerk in den vergangenen Jahren nun den Spielort auf dem Petersberg entwickelt. Ministerpräsident Bodo Ramelow betonte als Schirmherr, dass er in der Peterskirche auch den langfristig besten Veranstaltungsort sieht. Ich freue mich nach der Eröffnung nun auf eine Vielzahl an Veranstaltungen der jüdischen Kultur in den nächsten Wochen. Am Samstag werde ich beim Leipziger Synagogalchor in der Lutherkirche in Apolda zu Gast sein und Anfang November starten unsere 26. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen. Bilder von der Achava-Eröffnung    

Danakil wächst aus der Erde

Aussichtspunkt Buga-Container
Inzwischen ist der Keller fast fertig und das zukünftige Klimazonenhaus auf der EGA  wächst aus der Erde. In der vergangenen Woche war die Grundsteinlegung und nun soll der Rohbau bis März nächsten Jahres fertig gestellt werden. Danach folgt der Stahlbau, aber zeitgleich auch schon Vorbereitungen für den Umzug der ersten Pflanzen. Mitglieder des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”, der CDU-Stadtratsfraktion und des Arbeitskreises Buga waren heute vor Ort auf der EGA. Die Buga- und EGA-Geschäftsführerin Kathrin Weiß erklärte uns gemeinsam mit dem Danakil-Verantwortlichen den Baufortschritt, aber auch, was sonst so auf der EGA mit Blick auf die Buga 2021 ansteht. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freue ich mich, dass trotz intensiver Bautätigkeit auf der EGA in diesem Jahr die Besucherzahlen sogar leicht gestiegen sind. Natürlich hat das mit dem perfekten Sommer zu tun, aber auch mit der guten Kommunikation bezüglich der Bautätigkeit. manche Besucher kommen sogar regelmäßig, um den Baufortschritt zu begutachten. Über ein weiteres neues Projekt auf der EGA erfuhren wir im Anschluss etwas vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Uwe Kintscher. In einem Integrationsprojekt wurde die Caponniere zu einem Kleinod und ansprechendem Restaurant. Die Planungen der Lebenshilfe gehen aber noch weiter. Als nächstes wird das Gästehaus auf der EGA umgebaut und danach sind drei weitere Projekte auf dem EGA-Gelände vorgesehen. Ich habe bezüglich der BUGA auf der EGA ein sehr gutes Gefühl. Auch wenn die ganzen Vorhaben sehr teuer sind, werden sie nach dem jetzigen Planungstand pünktlich fertig und im Kostenrahmen bleiben. Vor allen werden sie aber auf Jahrzehnte die EGA bereichern und bestehende Defizite beseitigen. Wir werden unsere EGA weiter regelmäßig im Blick behalten. Bilder vom Besuch auf der EGA  

Erfurter Haushalt kommt verspätet – wieder einmal

Trotz vollmundiger Ankündigungen des Oberbürgermeisters kommt der Haushalt für 2019 und 2020 nun doch wieder verspätet. Verkündet wurde diese Hiobsbotschaft im Hauptausschuss am 18. September. Damit reiht sich der öffentlich noch nicht mal existierende Haushaltsentwurf in eine lange Reihe verspäteter Haushalte unter Andreas Bausewein ein. “Es wäre zu schön, um wahr zu sein, wenn Erfurt einmal rechtzeitig einen Haushalt beraten und beschließen könnte. Zudem wird erneut deutlich, wie ernst es der Oberbürgermeister mit seinen Versprechen und Ankündigungen meint”, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse. Darüber hinaus ist es ärgerlich, dass die Sitzungsplanung des Stadtrates und der Ausschüsse für die kommenden Monate zwecks Haushaltsberatung im Frühsommer extra umgeworfen und geändert wurde. Wahrscheinlich muss nun eine weitere Änderung der Sitzungsplanung vorgenommen werden. “Für alle ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder, aber auch für die Verwaltungsmitarbeiter ist dieses Hin und Her eine Zumutung. Von Verlässlichkeit kann hier nicht mehr die Rede sein”, äußert sich Panse frustriert. Fraglich bleibt nun, welcher Beratungsverlauf sich für den Haushalt 2019/20 ergeben wird. Durch die Neuwahl der drei Dezernenten und die Umstrukturierung der Dezernate besteht offensichtlich erheblicher Gesprächsbedarf, der auch Einfluss auf die Struktur des Haushaltes hat. Ein verspäteter Haushaltsbeschluss wird dazu führen, dass wie in den Vorjahren Bewilligungen ebenso wie Ausschreibungen und notwendige Investitionen verspätet erfolgen. Auf der anderen Seite werden verschiedene Projekte – wenn sie dann irgendwann erfolgen – unnütz teuer.  

Familienzentren in Thüringen

Im FZ Jena
Heute und gestern war der Auftakt zur Prüfung der Qualitätsstandards in den 16 Thüringer Familienzentren. Gestern war ich dazu mit meiner Kollegin von der Stiftung FamilienSinn im FZ in Bad Sulza und heute in Jena. In dieser Woche folgen noch Sondershausen und Erfurt. In den Thüringer FZs wird eine tolle Arbeit für und mit Familien geleistet. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Bei den Terminen vor Ort diskutieren wir mit der Einrichtungsleitung, Trägervertretung und der Fachbereichsleitung des Jugendamtes über die bisherige Arbeit und die Perspektive im Rahmen des Landesprogramms. Für die Thüringer Familienzentren gibt es seit 2015 (bundesweit einmalig) miteinander vereinbarte Qualitätsstandards, die die gute Arbeit dauerhaft sicherstellen. Diese Qualitätsstandards wurden damals in einem langen Prozess von der Elternakademie mit den Familienzentren entwickelt und basierten auf einem diesbezüglichen Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses. Ich bin sehr gespannt, ob sich die guten Eindrücke der letzten beiden Tage auch so fortsetzen und ich freue mich darauf wieder einmal in den Thüringer Familienzentren zu Gast zu sein.  

Coach Esume in Erfurt

Coach Esume
Volles Haus im DasDie Brettl und tolle Stimmung am Samstag Abend. Coach Esume stand auf der Bühne und ganz Thüringen – zumindest die Football-Fans waren da. Bei Fußball nahezu unvorstellbar war der ganze Raum voll mit Fan-Trikots aller möglicher Teams und Spieler der NFL und zudem leuchteten die blauen Indigos-Shirts. Schon vor Monaten hatte ich die Karten gekauft und meinem Sohn geschenkt und damit genau den Nerv getroffen. Gleich nach unserer Tour zum NFL-Spiel im Wembley-Stadion in London war es für ihn der tollste Football-Abend. Coach Esume wollte eigentlich aus seinem Bestsellerbuch “Belive the Hype” lesen. Aber dazu kam er gar nicht. An der vierten Station seiner 20 Städte umfassenden Tour unterhielt er das Publikum mit Geschichten aus seiner Trainerzeit in der NFL.
Autogrammstunde
Auch nach der Veranstaltung nahm sich der Coach Zeit für jeden Fan, signierte geduldig Bücher, Shirts und Footbälle. Einen besonderen Punkt konnte mein Sohn landen. Er hatte das Buch aufmerksam gelesen und dabei entdeckt, dass Coach Esume fast eine Gesangskarriere gestartet hatte. Auf einer Bravo-Weihnachts-CD aus dem Jahr 2000 ist er verewigt. Jonas hatte diese CD im Internet beschafft und brachte sie zur Autogrammstunde mit und begeisterte damit den Coach. Perfekter Papa-Sohn-Abend! Die Bilder des Abends

Demokratie live

Am Stand der KAS mit Demokratiewünschen
Demokratie lebt vom mitmachen und von einem klaren Bekenntnis zu unserer Demokratie. Gerade vor dem Hintergrund der letzten Wochen und Monate darf man dies hin und wieder besonders betonen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung tut dies mit ihrem Bildungswerk immer, aber besonders am 15. September eines jeden Jahres. An dem Tag wurde nicht nur Konrad-Adenauer vor 69 Jahren zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik gewählt, es ist auch der Tag der Internationale Demokratie. Im Jahr 2007 hat die UN diesen tag ausgerufen um für die Demokratie zu werben. Dieses werben ist weltweit, aber inzwischen auch in Deutschland dringend notwendig. Auch am Infostand der KAS sind heute unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und mir Themen präsentiert worden, die leichte Zweifel aufkommen lassen, ob alle Menschen Demokratie für die beste “Mitmachform” halten. Auf Großen Tafeln konnten die Menschen ihre Wünsche an die Demokratie und was sie für sie bedeutet aufschreiben.
Grußwort beim CDA
Ganz praktisch für die Demokratie gab es schon vorher etwas zu tun. Ich war zu Gast beim 13. Landestag der CDA. Seit vielen Jahren bin ich Mitglied im Arbeitsnehmerflügel der CDU und habe in meinem Grußwort daran erinnert, dass die CDA das soziale Gewissen der CDU ist. Rente, Altersarmut, Wohnraumsituation und Angst vor einer Spaltung der Gesellschaft waren die mit dem CDU-Generalsekretär Raymond Walk im Kolping Bildungswerk diskutiert wurden. Wieder gewählt wurde Thadäus König als Landesvorsitzender – herzlichen Glückwunsch! Bilder von der KAS Bilder von der Landestagung des CDA  

Wunschkonzert in der Thomaskirche

Das Thüringer Polizeimusikkorps
Manchmal ist das Leben doch ein Wunschkonzert und wenn man dabei etwas Gutes tun kann macht es doppelt Spaß. Nunmehr zum dritten mal fand heute Abend das Benefizkonzert des Thüringer Polizeimusikkorps in der Thomaskirche statt. Wieder standen Filmmusiktitel im Mittelpunkt. Aber eigentlich standen die drei Projekte im Blickpunkt für die an dem Abend Spenden gesammelt wurden. das Projekt Seelensteine, der Verein zur Förderung von Suchtpräventionsmaßnahmen e.V. “SuPEr E.V.” und der Verein “Musik macht schlau e.V.” konnten sich am Ende des Abends über die Spendensumme freuen. Bereist im Vorfeld konnten im Internet Voten verbunden mit einer Spende für einen jeweiligen Wunschtitel abgegeben werden. Mission Impossilble, Tatort, Avatar, Die glorreichen 7, Star Wars, Game of Trones, das Boot und viele andere waren unter den 14 gespielten Titeln. Leider hat es für meinen Wunsch Mary Poppins knapp nicht gereicht – probiere ich es halt nächstes Jahr wieder. Nach der Veranstaltung in der sehr gut gefüllten Thomaskirche stand eigentlich schon fest, dass es eine Fortsetzung geben muss. Rund 3000 Euro kamen durch die Titelversteigerung zusammen und hinzu kommt noch die Körbchensammlung am Ausgang, die Pfarrer Knoll und Erfurts Polizeichef Jürgen Loyen persönlich vornahmen. Ein absolut gelungener Abend mit toller Musik! Bilder aus der Thomaskirche  

Teampräsentation Basketball Löwen Erfurt

Das neue Team der Basketball Löwen Erfurt
Knapp drei Wochen vor dem Saisonstart haben heute die Basketball Löwen Erfurt im Autohaus Russ&Janot ihr neues Team vorgestellt. Dabei präsentierten sich das Team und die Vereinsverantwortlichen gut gelaunt den Gästen und es gab die Möglichkeit das erste vorläufige Teamfoto zu knipsen (drei Spieler kommen zum jetzigen 11-Kader noch hinzu). Dazu gab es viele Informationen zur bevorstehenden Saison in der 2. Bundesliga Pro B. Ich finde es beeindruckend, dass es den Verantwortlichen gelungen ist innerhalb von sehr kurzer Zeit den Wandel von der Insolvenz der Rockets, über die Lizenzerteilung bis hin zu einer neuen SpielbetriebsGmbH zu bewältigen. Da steckt viel mehr drin als nur die Überzeugungskraft gegenüber von Sponsoren, da ist viel Herzblut für den Basketballsport zu fühlen. Am 3. Oktober werden die Basketball Löwen ihr erstes Heimspiel gegen Leverkusen in der Riethsporthalle austragen. Wir werden uns dort in der nächsten Saison sicher häufig begegnen, da unser Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam seine Bundesligaspiele ebenfalls in der Rietsporthalle austrägt. Unsere Saison startet erst am 31. Oktober, aber dann gibt es immerhin fünf Spieltage an denen wir Samstag 18 Uhr unsere Bundesligaspiele haben und die Löwen Sonntag 17 Uhr. Spätestens dann wird es auch zu einer besonderen Herausforderung für die Auf- und Abbauteams. Im Normalfall schaffen wir es nach dem Spiel mit vielen Helfern bis 1 Uhr in der Nacht die Halle wieder in den Ursprungszustand zu versetzen. Der Hallenboden muss zusammen gebaut werden, die Rollbanden abgebaut, Werbung abgehangen, Technik verpackt, der Catering-Bereich abgebaut und vieles mehr, von dem die Zuschauer des Bundesligaspiels nichts oder nur wenig mit bekommen. Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir viele freiwillige Helfer dafür haben. Auf eine gute Saison für die Löwen und unser Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam! Bilder der Teampräsentation  

Panse hält OB-Ankündigungen zu Sportstätten für leere Versprechen

Das erneute Versprechen des Oberbürgermeisters zur Verbesserung der Situation der Erfurter Sportstätten ist für die CDU-Fraktion unkonkret und bleibt nebulös. Besonders vor dem Hintergrund, dass Bausewein immer wieder derartige Versprechen ohne entsprechendes Handeln verkündete, erscheint diese wiederholte Ankündigung inzwischen unglaubwürdig. Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die Probleme um die Westtribüne, eine notwendige große Schul- bzw. Ballsporthalle und die Erfurter Eishalle sind seit vielen Jahren bekannt. In regelmäßigen Abständen ergeht sich der Oberbürgermeister dazu in Ankündigungsrhetorik – meistens kurz vor Wahlen. Ich bewerte seine heutigen Aussagen in der Presse ‘Erfurts Oberbürgermeister drängt nun auf eine zeitnahe Vorlage’ (zur Westtribüne) und „Wir gehen das jetzt an“ (zur Eishalle) wieder nur als ein Zeitspiel. Der Versuch, die Verantwortung für den notwendigen Sporthallenneubau auf noch offene Fördermittelanfragen beim Land zu delegieren, geht fehl und führt für die CDU-Fraktion zu der Frage, was die Stadt in den letzten Monaten diesbezüglich überhaupt unternommen hat. Unmittelbar vor der OB-Wahl wurden bereits eine zügige Lösung und Stadtratsvorlagen angekündigt, passiert ist leider nichts. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass endlich Taten folgen und dies mit einem verlässlichen Zeitplan.“